Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Re: EU 3.0

Beitragvon H2O » Mi 17. Mai 2017, 20:45

frems hat geschrieben:(17 May 2017, 20:21)

Diese Schuldenunion war doch nie konkret Thema, sondern höchstens von gewissen Milieus herbeigeredet. Und in diesen schrillen Szenen geht's gar nicht konkret um eine Integrationsmaßnahmen, sondern die Wut auf Europa an sich. Muss man daher nicht überbewerten. Und in vielerlei Hinsicht war Berlin schon ein Bremsklotz, aber fairerweise nicht der schlimmste; bspw. beim Minsk-Abkommen, beim Grenzschutz oder beim Spitzenkandidatensystem für die Kommission. Da wäre es mir persönlich ganz lieb, wenn ein deutscher Kanzler bspw. für europäische Wahllisten wirbt und nicht sich selbst bei einer Europawahl plakatieren lässt, obwohl man an ihr gar nicht teilnimmt. Das waren nun keine Sternstunden der deutschen Europapolitik. Wenn da nun ein kleiner Funken aus Paris überspringt, bin ich der letzte, der sich beschweren wird. Angesichts der Wahlkampfzeit bleibe ich aber vorerst skeptisch.


Leider bin ich kein Parteistratege: Dennoch versuche ich das einmal. Die Kanzlerin wird sehr vorsichtig zu Werke gehen, weil sie sowohl die Befürworter des europäischen Projekts als auch den einen oder anderen Wähler gewinnen will, der dem europäischen Projekt mit Zurückhaltung begegnet. Die Wutbürger der AfD sind da weniger gemeint, aber wohl deren gemäßigte Ableger. Sowie klar ist, daß sich beide Meinungsbilder nicht mehr ablehnend gegenüber stehen, kann sie aus der Deckung kommen und das Vertrauen beider Gruppen gewinnen. Natürlich gibt es neben der EU auch andere Themen.

Herr Schulz hat es da viel einfacher; der könnte mit wehendem EU-Banner auftreten... etwas anderes glaubt dem doch kein Mensch. Aber wehe, ihm fällt nur das Banner ein... also Gefühliges. Dann hat er keine Mehrheit zu gewinnen.

Die haben es beide jetzt nicht leicht, weil die Ziele zu dicht beieinander liegen dürften. Mich würde es überraschen, wenn die Kanzlerin im September zweiter Sieger würde. Die Frau hat ein unglaubliches Stehvermögen... aus dem Stimmungstief der Flüchtlingskrise wieder "alternativlos". Die schafft das ;)
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Re: EU 3.0

Beitragvon Brainiac » Mi 17. Mai 2017, 21:22

H2O hat geschrieben:(17 May 2017, 21:26)

Also, erst einmal scherzhaft: Frau Merkel denkt schon an 2021 und folgende...

Und nun ernsthafter: Meine Vorstellung des EU 3.0 Ministerrats ist die einer 2. Kammer, in der mit Schwerpunkt nationaler Interessen Gesetze des EU 3.0-Parlaments (oder des ihm voraus gehenden Finanzparlaments) überprüft und bemängelt werden können; ein solches Gesetz kann zurück überwiesen werden zur zweiten Bearbeitung und Abstimmung im EU 3.0 -Parlament. Danach gilt das Gesetz allerdings. Eine ähnliche Rollenverteilung gibt es doch in GB, in F, in Italien, in den USA. Das Konzept ist also nicht so ganz originell. Ich gehe davon aus, daß dort überwiegend "elder statesmen" wirken, also Kopfzahl 19 (ein Entsandter je Partnerstaat); deshalb ein weiterer reizvoller Gedanke, daß aus deren Reihen und nur mit deren Stimme der europäische Bundespräsident gewählt wird. Die qualifizierte Mehrheit wird dabei wirksam. Ich könnte mir auch vorstellen, daß dort eine EU 3.0-Verfassung vorgeschlagen wird, die im EU-Parlament mit Gesetzesrang zugelassen wird. Die Kopfzahl "19" kann sich natürlich ändern auf hoffentlich derzeit 27. Wer mitmacht, der ist dabei!

Das EU 3,0 Parlament wählt als EU-Gesetzgeber seinerseits die Kommission 3.0 als Regierung der EU 3.0. Die Abgeordneten werden in freier und geheimer Wahl in nationalen Wahlen gewählt... mit französischem Mehrheitswahlverfahren in zwei Stufen.

Aus meiner Sicht stehen also so viele Veränderungen in der EU an, daß Frau Merkel sich um einen Machtverlust nicht sorgen muß... ganz im Gegenteil! Da ist auch Luft für den Alt-Präsidenten Macron in 2027... :)

Das beantwortet meine Frage nicht.

In der aktuellen Situation ist Frau Merkel de facto, via Europäischem Rat, EU-Chefin. Sie bestimmt über dieses Gremium Strategie und Taktik der EU und benennt darüber teilweise die Kommission (bis vor der letzten Wahl auch den Kommissionspräsidenten, dann immerhin noch (u.a.) die Außenbeauftragte). Keine Person in Europa ist einflussreicher.

Warum sollte sie das aufgeben?
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Re: EU 3.0

Beitragvon H2O » Do 18. Mai 2017, 04:56

Brainiac hat geschrieben:(17 May 2017, 22:22)

Das beantwortet meine Frage nicht.

In der aktuellen Situation ist Frau Merkel de facto, via Europäischem Rat, EU-Chefin. Sie bestimmt über dieses Gremium Strategie und Taktik der EU und benennt darüber teilweise die Kommission (bis vor der letzten Wahl auch den Kommissionspräsidenten, dann immerhin noch (u.a.) die Außenbeauftragte). Keine Person in Europa ist einflussreicher.

Warum sollte sie das aufgeben?


Weil sie eben auch gern bedeutend ist, Sein und Schein gern im Gleichgewicht hält. Ich sehe die Kanzlerin 2021 als Bewerberin um die EU Präsidentschaft. Bis dahin ist die EU 3.0 der Föderation hoffentlich deutlich näher gekommen.
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Re: EU 3.0

Beitragvon H2O » Do 18. Mai 2017, 05:06

frems hat geschrieben:(17 May 2017, 20:21)

Diese Schuldenunion war doch nie konkret Thema, sondern höchstens von gewissen Milieus herbeigeredet. Und in diesen schrillen Szenen geht's gar nicht konkret um eine Integrationsmaßnahmen, sondern die Wut auf Europa an sich. Muss man daher nicht überbewerten. Und in vielerlei Hinsicht war Berlin schon ein Bremsklotz, aber fairerweise nicht der schlimmste; bspw. beim Minsk-Abkommen, beim Grenzschutz oder beim Spitzenkandidatensystem für die Kommission. Da wäre es mir persönlich ganz lieb, wenn ein deutscher Kanzler bspw. für europäische Wahllisten wirbt und nicht sich selbst bei einer Europawahl plakatieren lässt, obwohl man an ihr gar nicht teilnimmt. Das waren nun keine Sternstunden der deutschen Europapolitik. Wenn da nun ein kleiner Funken aus Paris überspringt, bin ich der letzte, der sich beschweren wird. Angesichts der Wahlkampfzeit bleibe ich aber vorerst skeptisch.


Das Thema Schuldenunion wurde keins, weil Finanzminister Schäuble und auch die Kanzlerin sehr deutlich abgelehnt hatten. Das wäre auch den deutschen Wählern nicht zu vermitteln gewesen. Ein Akt des politischen Überlebenskampfes... aus meiner Sicht. Jetzt sind mit einem Engagement in dieser Richtung institutionelle Veränderungen der EU verbunden, die eine übergeordnete Kontrolle zulassen. Ich möchte fast wetten, daß wir dort einen deutschen Vertreter an einflußreicher Stelle finden werden, wenn daraus etwas werden soll. Diese Person vertritt eine ganze Reihe EU-Partner, die ausgeglichene Staatshaushalte bevorzugen. Die Person ist dann nicht "nur deutsch", sondern europäisch.

Ich sehe nichts Abwegiges darin, daß die CDU in Europawahlen für ihre Bewerber mit der lächelnden Kanzlerin wirbt. Macht die CDU auch bei Landtagswahlen. Daran wird sich est etwas ändern, wenn dem EU-Parlament Entscheidungen mit Gesetzesrang übertragen werden. Dann wird es auch Inhalte geben, um die demokratisch gestritten werden kann und sollte. Ich hoffe, daß das EU-Parlament bei den anstehenden Veränderungen zur EU 3.0 sich in Richtung "Gesetzgeber" weiter entwickeln. wird
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Re: EU 3.0

Beitragvon Brainiac » Do 18. Mai 2017, 06:52

H2O hat geschrieben:(18 May 2017, 05:56)

Weil sie eben auch gern bedeutend ist, Sein und Schein gern im Gleichgewicht hält. Ich sehe die Kanzlerin 2021 als Bewerberin um die EU Präsidentschaft. Bis dahin ist die EU 3.0 der Föderation hoffentlich deutlich näher gekommen.

Mir soll das recht sein und ich freue mich, wenn Merkel das tatsächlich vorantreibt.

Ich bin bei ihr nur etwas skeptisch ob ihres tatsächlichen Willens zu tiefgreifenden Veränderungen. Ich schätze durchaus ihre insgesamt stabilisierende Wirkung der letzten 10 Jahre, aber eben in eher erhaltender denn erneuernder Rolle. Oder welche wesentliche EU-Strukturreform hat sie im ihrer Amtszeit vorangetrieben? Und dazu passt eben auch, dass sie mit einer solchen, ernst gemeinten Reform dern Europ. Rat und damit sich selbst entmachten müsste. Ich halte das nicht für sehr wahrscheinlich.

Mit Macron hat sie sich jetzt allgemein auf irgendeinen noch zu erarbeitenden Reformfahrplan veständigt, dabei aber konkrete Punkte vermieden. Ich erwarte da vor der BTW auch nicht allzu viel. Und was dann sein wird, weiß keiner so genau. Macron wird abgenutzter sein als jetzt und könnte den Rückenwind verloren haben.

Und daher hoffe und erwarte ich von Schulz, dass er den Wahlkampf ua. dazu verwendet, hier mehr Dynamik hereinzubringen. Und zwar jetzt, 2017.
Zuletzt geändert von Brainiac am Do 18. Mai 2017, 11:25, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: EU 3.0

Beitragvon Senexx » Do 18. Mai 2017, 07:02

Vor allem kleinere Länder können kein Interesse an der Schwächung des Rates haben. Dort hat jeder nur 1 Stimme, kleine Länder genauso viel Gewicht wie große. Der pfleglich Umgang mit den Kleinen machte bisher die EU aus. Unsere "Demokratisierer" wollen dagegen ein brutales der Größe frisst die Kleinen, die Einführung darwinistischer Prinzipien in die EU. Sie haben die EU nie verstanden.
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Re: EU 3.0

Beitragvon Brainiac » Do 18. Mai 2017, 07:20

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 08:02)

Vor allem kleinere Länder können kein Interesse an der Schwächung des Rates haben. Dort hat jeder nur 1 Stimme, kleine Länder genauso viel Gewicht wie große. Der pfleglich Umgang mit den Kleinen machte bisher die EU aus. Unsere "Demokratisierer" wollen dagegen ein brutales der Größe frisst die Kleinen, die Einführung darwinistischer Prinzipien in die EU. Sie haben die EU nie verstanden.

Genau. Bekanntlich "frisst" in Deutschland Bayern das kleine Bremen und NRW "frisst" das Saarland.
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Re: EU 3.0

Beitragvon Adam Smith » Do 18. Mai 2017, 07:21

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 08:02)

Vor allem kleinere Länder können kein Interesse an der Schwächung des Rates haben. Dort hat jeder nur 1 Stimme, kleine Länder genauso viel Gewicht wie große. Der pfleglich Umgang mit den Kleinen machte bisher die EU aus. Unsere "Demokratisierer" wollen dagegen ein brutales der Größe frisst die Kleinen, die Einführung darwinistischer Prinzipien in die EU. Sie haben die EU nie verstanden.

Ein stärkeres Parlament wäre demnach also negativ. Aber warum wird dann, fast immer auch von den selben Personen, kritisiert, dass die EU ein Demokratiedefizit hat, weil das Parlament so schwach ist?
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Re: EU 3.0

Beitragvon Senexx » Do 18. Mai 2017, 07:29

Wer spricht denn von Demokratiedefizit? Ich auf jeden Fall nicht. Das EU-Schein-Parlament sollte ersatzlos gestrichen werden.
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Re: EU 3.0

Beitragvon frems » Do 18. Mai 2017, 08:32

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 08:29)
Wer spricht denn von Demokratiedefizit? Ich auf jeden Fall nicht. Das EU-Schein-Parlament sollte ersatzlos gestrichen werden.

Dann gibt es tatsächlich ein Demokratiedefizit, aber es liegt nicht beim Europaparlament, sondern bei Dir.

H2O hat geschrieben:Das Thema Schuldenunion wurde keins, weil Finanzminister Schäuble und auch die Kanzlerin sehr deutlich abgelehnt hatten. Das wäre auch den deutschen Wählern nicht zu vermitteln gewesen. Ein Akt des politischen Überlebenskampfes... aus meiner Sicht. Jetzt sind mit einem Engagement in dieser Richtung institutionelle Veränderungen der EU verbunden, die eine übergeordnete Kontrolle zulassen. Ich möchte fast wetten, daß wir dort einen deutschen Vertreter an einflußreicher Stelle finden werden, wenn daraus etwas werden soll. Diese Person vertritt eine ganze Reihe EU-Partner, die ausgeglichene Staatshaushalte bevorzugen. Die Person ist dann nicht "nur deutsch", sondern europäisch.

Ich sehe nichts Abwegiges darin, daß die CDU in Europawahlen für ihre Bewerber mit der lächelnden Kanzlerin wirbt. Macht die CDU auch bei Landtagswahlen. Daran wird sich est etwas ändern, wenn dem EU-Parlament Entscheidungen mit Gesetzesrang übertragen werden. Dann wird es auch Inhalte geben, um die demokratisch gestritten werden kann und sollte. Ich hoffe, daß das EU-Parlament bei den anstehenden Veränderungen zur EU 3.0 sich in Richtung "Gesetzgeber" weiter entwickeln. wird

Häufig hatte die Bundesregierung auf einflussreiche Stellen verzichtet, weil sie -- ich sag's mal diplomatisch -- weniger angesehene Politiker gen Brüssel schickte. Aus anderen Ländern kommen da gerne mal Außen- und Wirtschaftsminister für hohe Schlüsselpositionen, teilweise sogar ehemalige Staats- und Regierungschefs. Und bei uns kommt dann Oettinger, nachdem er in der Landespolitik verbrannt war und eigentlich am Ende seiner Karriere angekommen ist. Dass dann der Wille zu konstruktiven Veränderungen nicht sehr groß ist, dürfte nicht sehr überraschend sein, auch wenn man natürlich nicht vergessen sollte, dass ja eine Mehrheit der deutschen Europäer für eine weitere Föderalisierung ist. Etwas mehr Druck und Erkenntnis der Notwendigkeit wäre aber ein schönes Sahnehäubchen, denn ich wünsche mir auch, dass das Europaparlament nicht nur Richtlinien und Rechtsverordnungen verabschiedet oder ablehnt, sondern auch initiiert, um europäische Interessen zu vertreten und den intergouvernementalen Nationalblick weiter zurückzudrängen.
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Re: EU 3.0

Beitragvon garfield336 » Do 18. Mai 2017, 08:38

Es ist gut wenn sich Franzosen und Deutsche wieder verständigen wollen um die EU zu führen und weiter voranzutreiben.

Sie brauchen deswegen ja immeer einen Dolmetscher, der wird aus Luxemburg kommen. WIN-WIN für unser kleines Ländhcne. )
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Re: EU 3.0

Beitragvon Senexx » Do 18. Mai 2017, 09:18

Einen Dolmetscher braucht es ja nur, weil unsere Politiker Bildungsdefizite haben und kaum Fremdsprachen sprechen, geschweige denn Französisch. Obwohl, Englisch und Französisch lasse ich nicht als Fremdsprachen gelten.

Franzosen sprechen ja meist gar keine Fremdsprache. Die Grande Nation war schon immer eine abgeschlossene Kultur, ohne über den Tellerand hinauszublicken.
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Re: EU 3.0

Beitragvon Adam Smith » Do 18. Mai 2017, 09:27

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 08:29)

Wer spricht denn von Demokratiedefizit? Ich auf jeden Fall nicht. Das EU-Schein-Parlament sollte ersatzlos gestrichen werden.

Dann sollte es doch gestärkt werden.
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Re: EU 3.0

Beitragvon frems » Do 18. Mai 2017, 09:46

garfield336 hat geschrieben:(18 May 2017, 09:38)

Es ist gut wenn sich Franzosen und Deutsche wieder verständigen wollen um die EU zu führen und weiter voranzutreiben.

Sie brauchen deswegen ja immeer einen Dolmetscher, der wird aus Luxemburg kommen. WIN-WIN für unser kleines Ländhcne. )

Naja, die Zeiten sind ja vorbei (https://www.thelocal.fr/20170111/le-pen ... in-english). ;)
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Re: EU 3.0

Beitragvon Senexx » Do 18. Mai 2017, 09:52

Er spricht leidlich Englisch, aber kein Deutsch. Von einem Mitglied der Elite darf man mehr erwarten.

https://www.youtube.com/watch?v=WXF-8IlOYmw

Im Übrigen ist die Konferenzleiterin, eine gewisse Obergfell, mal wieder ein typisches Beispiel für die erbärmlichen Fremdsprachenkenntnisse unserer Bildungselite. Zum Fremdschämen.
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Re: EU 3.0

Beitragvon garfield336 » Do 18. Mai 2017, 09:59

frems hat geschrieben:(18 May 2017, 10:46)

Naja, die Zeiten sind ja vorbei (https://www.thelocal.fr/20170111/le-pen ... in-english). ;)


ohja der neue Präsident kann Englisch.... :eek:

Das ist eigentlich schon eine Sensation. In meinem ganzen Bekanntenkreis und persönlichen Umwelt sind solche Exemplarer rar gesäit-
Homo Sapiens, Nationalité Francaise, speaking English.... Sowas gibt es eigentlich normal nicht.
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Re: EU 3.0

Beitragvon Senexx » Do 18. Mai 2017, 10:03

Es gibt durchaus Franzosen, die Englisch beherrschen oder so etwas, was dem nahe kommt. Ich habe mal bei einer Konferenz einen Kollegen von der Sorbonne erlebt, der wirklich Englisch exzellent beherrschte, nicht nur im Vortrag, auch in der Diskussion - nur seine Ausprache war so grottig, dass man ihn nur unter Aufbietung allergrößter Mühe überhaupt verstehen konnte.
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Re: EU 3.0

Beitragvon garfield336 » Do 18. Mai 2017, 10:10

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 11:03)

Es gibt durchaus Franzosen, die Englisch beherrschen oder so etwas, was dem nahe kommt. Ich habe mal bei einer Konferenz einen Kollegen von der Sorbonne erlebt, der wirklich Englisch exzellent beherrschte, nicht nur im Vortrag, auch in der Diskussion - nur seine Ausprache war so grottig, dass man ihn nur unter Aufbietung allergrößter Mühe überhaupt verstehen konnte.


Ja gut ausgebildete sind ja da dann besser drin. Aber die Mehrheit der Franzosen die ich begegne arbeiten im Billiglohnsektor, ich treffe so gut wie nie jemand der Englisch kann.

Ich weiss das weil ich immer versuche erst auf Englisch eine Unterhaltung zu beginnen. Französisch ist meist nur 3 oder 4te Wahl :|
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Re: EU 3.0

Beitragvon Senexx » Do 18. Mai 2017, 10:13

In Frankreich spreche ich selbstverständlich Französisch.

Warum tun Sie das nicht?
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Re: EU 3.0

Beitragvon garfield336 » Do 18. Mai 2017, 10:26

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 11:13)

In Frankreich spreche ich selbstverständlich Französisch.

Warum tun Sie das nicht?


Ich bin nicht in Frankreich.

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