Plötzlich solidarisch mit Macron
Merkels späte Reue nach dem Trump-Schock
Kanzlerin und Vize-Kanzler wanzen sich an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron heran. Donald Trump und die eigene Konzeptlosigkeit lassen ihnen keine andere Wahl.
Europa und die Welt? Nicht so wichtig
Dabei hätten Merkel und Scholz so gerne ohne Macron weiterregiert. Von der "nationalen Hauptverantwortung" sprach die Kanzlerin in ihrem ersten Interview im ZDF nach ihrer vierten Amtsvereidigung im März, als man sie nach ihrer Antwort auf Macron fragte. Europa und die übrige Welt - das war ihr als Botschaft an ihre Wähler nicht so wichtig. Das Nationale war wichtiger.
Daran hält sie im Prinzip auch heute noch fest. Die erste Loyalität gelte immer dem eigenen Land, "die zweite sollte dann aber Europa gelten", sagte Merkel jetzt bei Anne Will. Ganz ohne "Deutschland first" geht es bei ihr eben auch nicht. Denn sie suggerierte, dass sich die beiden Loyalitäten voneinander abgrenzen und hierarchisieren lassen. Nach dem Motto: Erst dienen wir Deutschland, dann erst der Nato. Schon das geht nicht.
Diese gefährliche Illusion von der europäischen Zweitrangigkeit hätte ihr eigentlich spätestens der G7-Gipfel am Wochenende nehmen müssen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 12354.html
Das ist in der Tat ein Dilemma. Die EU-Zentrierung, die die CDU und SPD stets - auch im Wahlkampf - in den Vordergrund rückte, ist bei der Bevölkerung nicht immer gut angekommen. Als ich eine der letzten Reden von Schulz vor dem Bundeskanzlerwahlkampf hörte, fiel mir auf, das unzählige Male das Wort "Europa/EU" fiel und nur wenige Male "Deutschland". Das ist Wahlkampftechnisch ein Problem. Die Menschen haben nicht umsonst die Flügel links und rechts gewählt. Wer denkt denn mal an die eigene Bevölkerung? Brüssel, Flüchtlinge erscheinen wichtiger als die die Nation und Identität.
Nun ist Deutschland ein Industrieland. Man erhält z.T. Rohstoffe und veredelt sie. Die werden exportiert. Dadurch ist Deutschland reich. Jetzt hat sich gezeigt, daß mit einem Trump und einer sich veränderten Weltlage man angewiesen ist auch ein Schwergewicht zu sein. Das ist man nicht mehr mit Deutschland alleine. Es erscheint stimmiger im schweren Verband der EU zu fahren. Auch fehlt der EU die militärische Durchsetzungskraft. Früher konnte man Staaten wie China und Iran mit Kanonenbootpolitik zwingen. Auch wenn sie keine Kolonien waren, mußten sie wie viele andere "zum Glück" gezwungen werden. Heute spricht man von Anti-Access/Area Denial (A2/AD), z.B. durch Raketensysteme. Durch Waffensysteme kann man sich jetzt die ehemaligen Kolonialmächte auf Distanz halten. Was natürlich als Aggression wahrgenommen wird. Jetzt läuft es in der Arena fast nur noch mit politischem Gewicht. Die hat Deutschland - auch gegen die USA - primär in der Bündnispolitik, hier der EU.
So muß jetzt der Spagat gelingen auf der einen Seite der dt. Bevölkerung nicht das Gefühl zu vermitteln man zahle nur an ärmere EU-Partner und Brüssel sagt bis auf den Joghurtbecher, wie man sich in Deutschland zu verhalten hätte und gleichzeitig klarzumachen, daß man mit mehr Wumms fährt im EU-Flottenverband.