H2O hat geschrieben:(20 Dec 2018, 19:35)
Ich gehe so weit, daß ich behaupte, daß die Bundesregierung kein europäisches Konzept hat, außer dem ererbten "Weiter so!"
Nichts vorantreiben wollen, und stattdessen den status quo pflegen, ist auch ein Konzept.
- Ich nehme aber an, eines, das ihnen nicht
genehm ist...
Die deutsche Bundesregierung blockiert(e) in personam von Kanzlerin Merkel m.M.n. gezielt. Deutschland geht bzw. ging es mit der vorhandenen
EU-Situation prächtig. Die Finanzkrise bzw. der "kranke Mann Griechenland" usw. bescherten sogar Überraschungszinsen, mehrere Jahre
hintereinander stetig wachsende Steuereinnahmen und eine "schwarze Null" beim Haushalt. Neben Exportrekorden, nicht nur weltweit,
sondern auch in der EU. Siehe auch den enormen letztjährigen Handelsbilanzüberschuß von 85 zu 18 Mrd. zum Beispiel zwischen der zweitgrößten
EU-Volkswirtschaft GB und dem absoluten ökonomischen EU-"Big Block" (oder "BIP Block"
) Deutschland. Wieso sollte man an dieser
lukrativen Lage aus deutscher Sicht etwas ändern. Läuft und lief doch prächtig zu unseren Gunsten. Wirtschaftlich machen wir alles platt,
und zahlen brav und anteilig das, was die anderen entsprechend dem EU-Verteilungsschlüssel auch zahlen. Aber im Fall von D
geht das aus der Hosentasche...
Im übrigen, noch zu Hollandes Zeiten, ich glaube es war das Jahr 2011 oder 2012, als Griechenland, POR, Irland, Spanien, ITA etc.
gewaltig durchhingen, besonders die Arbeitslosigkeit extrem hoch war, besonders bei jungen und gut ausgebildeten Leuten,
sprach Angela Merkel vollmundig und einig mit der EU, besonders auch mit Herrn Hollande, das es neben der Bankenstützung
und finanziellen Unterstützung für kränkelnde Staaten, unbedingt auch ein Europäisches Investitionsprogramm geben müsse, das vor allem
den Staaten, die etwa wie Griechenland vor lauter Sparen kein Geld mehr für Investionen / Infrastrukturprogramme usw. hatten, neue und zukunftsfähige
wirtschaftliche Felder zu erschließen, damit die jungen Leuten in ihren Heimatländern Jobs und eine Zukunft finden.
Es gab dazu einen sogenannten Wirtschaftsgipfel in jenem Jahr, ich glaube es Nov. 2012? Mailand. Ergebnis: Leere Worte. Dieses dringend benötigte Projekt
eines Europäischen Investitionsfonds verlief im Sande. Vermutlich hat man Kanzlerin Merkel von deutscher Wirtschaftsseite bedeutet,
das man sich nicht unnötig viel Konkurrenz schaffen müsse. *okay, ist spekulativ, aber wie ich finde, durchaus schlüssig
Nicht erst seit Macron gibt oder gab es durchaus realisierbare und vor allem auch nützliche Ideen bzw. Projekte,
die man längst hätte umsetzen können. Zum Beispiel dieses Investitionsprojekt an bedürftige Staaten, das nicht als Kredit gelaufen wäre,
sondern als Sonderhilfe, solidarische Unterstützung der besser situierten, der stinkreichen Länder wie D, hätten die Menschen sicherlich auch bemerkt.
Und ich bin sicher, gerade auch in südeuropäischen Ländern eine weitaus bessere Meinung von der EU.
Und für FRA wäre es auch besser gewesen, statt einfach ständig die 3%-Defizitgrenze zu reissen. Und zwar mit Neuverschuldungsraten von
weit über 4%, sogar teils 5%. Übrigens nicht direkt nach der sog. Finanzkrise 2008. Sondern Jahre später und das regelmäßig.
Da wirkt es fast schon wie Hohn, jetzt ITA wegen einer Neuverschuldungsquote von 2,4% ans EU-Kreuz zu nageln.
Ein Wert, der ohnehin unterhalb der Defizitgrenze von 3% liegt.
Frankreich war da weniger zimperlich und scherte sich einen feuchten Kehricht um diese Kriterien.
Vive La France...usw.
Oder: Als es unter Lachen und Singen in der EU Abend wurde.