Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mo 30. Jan 2017, 15:03

DarkLightbringer hat geschrieben:(30 Jan 2017, 14:19)

Der Brexit war ja so eine Entscheidung um der Entscheidung willen.


Nein, das war schon sehr grundsätzlich; denn die EU hatte sich auf vier Grundbedingungen im gemeinsamen Binnenmarkt geeinigt; den Briten macht aber offenbar zu schaffen, daß sie sich etlichen von allen Mitgliedern eingerichteten Beschlußorganen unterordnen müssen, und außerdem wollten sie die Freizügigkeit der Arbeitnehmer in der EU einseitig abschaffen.

Da war der BREXIT, so schmerzlich er auch ist, schon eine logische Entscheidung, auch aus meiner Sicht, obwohl ich mir REMAIN gewünscht hatte. Vergleichbare Abschiede sehe ich auch vorher für einige andere Mitglieder, wenn erhebliche Zuwendungen aus der EU entfallen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon DarkLightbringer » Mo 30. Jan 2017, 15:21

H2O hat geschrieben:(30 Jan 2017, 14:53)

Sie wollen nicht verstehen, daß ein Verein mit 27 oder noch 28 Mitgliedern nicht zu führen ist mit den Verfahren, die eine kleine Gruppe von 6 Mitgliedern voran gebracht haben. Das ersehnte einfache Verfahren ist nie und nimmer mit 28 Interessenvertretungen zu erreichen.

Doch, ich verstehe schon, dass Homogenität leichter auf Linie zu bringen ist als ein größerer Verein, dessen Mitglieder sich auch noch in verschiedenen Lagen befinden. Das wäre bei einem Interessensverband der Weinbauern auch nicht anders, die Südlage in der Provence unterscheidet sich eben von den Tröpfchenbildungen in der Normandie.
Ich verstehe nur immer noch nicht, was an einer Winzergenossenschaft der Rhein-Gaue europäischer sein soll als an der Winzer-Nord-Süd-Union.

Die Region mit hoher Arbeitslosigkeit wird nie und nimmer aus anderen blühenden Landschaften über längere Zeit wieder aufgerichtet. Das werden die Wähler in den blühenden Landschaften ihren Politikern nachdrücklich klar machen. Diese Träume sollten Sie in die Nacht verschieben! Wir haben als Erfahrungshintergrund unsere Wiedervereinigung. Nun setzen Sie einmal einen Soli und massive Haushaltsverschiebungen in den Mitgliedsländern zugunsten einer Notstandsregion unter unabhängigen Staaten durch.

Das ist doch der Punkt - man wird konkrete Probleme, Herausforderungen und Chancen nicht durch bloße Feierstunden meistern können. Entweder es gibt Jugendarbeitslosigkeit in der Union oder es gibt keine. Es ist Aufgabe der Politik, das Gemeinwesen zu gestalten.

Gemeinsam einen Dritten ärgern, das mag ja noch angehen. Aber auf China los gehen, das läuft deutschen Interessen zuwider; denn Deutschland möchte in China seine Beteiligungen ausbauen, die es mit viel Geld und gutem Willen aufgebaut hat. Nur zum Beispiel, weil mir dieser Zusammenhang nach dem Vortrag von Herrn Macron durch den Kopf ging. Andere Partner sehen in den Handelsbeschränkungen mit Rußland vergleichbare Nachteile für sich... und quängeln von Zeit zu Zeit unüberhörbar.

Das ist das, was Macron meinte. Partikularinteressen verhindern die Lösung. Isolationismus bringt kurzfristige Vorteile, schadet aber insgesamt und langfristig.

Ein solcher Verein ist nicht in den Griff zu bekommen ohne demokratische Abstimmungsverfahren und gültige Mehrheitsbeschlüsse. Wenn eine Sache so klar zu Tage liegt, dann gehört schon eine bewundernswerte Hartnäckigkeit dazu, mit diesem mißratenen Beschlußorgan weiter machen zu wollen und von Zeit zu Zeit "Geschlossenheit" an zu mahnen. Das wird doch nix! In einem Nebensatz ließ Herr Macron auch erkennen, daß wir Europa neu aufbauen müssen... et voilà, ou se trouve la différence?

Neu aufbauen heißt für mich, unkomplizierter machen, flexibel sein und ein gemeinsames Vorgehen mit Prinzipien und Pragmatik absprechen. Mehr unabhängige Beschlußorgane oder Rückgriffe auf das Fränkische Reich bringen da nichts.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mo 30. Jan 2017, 15:40

DarkLightbringer hat geschrieben:(30 Jan 2017, 15:21)

...

Neu aufbauen heißt für mich, unkomplizierter machen, flexibel sein und ein gemeinsames Vorgehen mit Prinzipien und Pragmatik absprechen. Mehr unabhängige Beschlußorgane oder Rückgriffe auf das Fränkische Reich bringen da nichts.


Na, Ihre Steilvorlagen für das. was einfacher ist, werde ich hier nicht nutzen. Sie laufen sämtlich darauf hinaus, ein einheitliches Gebilde mit Parteien und Interessengruppen zu schaffen, in dem jedes Mitglied nach Kräften zum Gesamtwohl beiträgt. Dabei vermindert sich sogar die Zahl der Beschlußorgane auf ein Parlament und eine 2. Kammer.

Sie werden mir doch verzeihen, daß die wesentlichen Mitglieder der EU auf dem Boden des alten Karolinger Reichs zu Hause sind? Ich halte diesen gemeinsamen Hintergrund für keinen Zufall und schon für gar keinen Unfall; aber dann doch wieder für einen netten Anknüpfungspunkt 1.200 Jahre danach!

Hej, was ist mir da wieder gelungen! Ich denke an einen jungen Staat, der sich auf 3.000 Jahre Vorgeschichte beruft. Auch nicht schlecht!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Brainiac » Mo 30. Jan 2017, 15:59

DarkLightbringer hat geschrieben:(30 Jan 2017, 12:28)

Die Hochkommissarin ist damit beauftragt worden, eine globale Strategie der Union vorzustellen, wobei im Papier ausdrücklich erwähnt wird, dass dieser Global-Begriff nicht nur geographisch zu verstehen sei, sondern auch hinsichtlich der Beschäftigungsmöglichkeiten und anderes, auf Soft Power UND Hard Power.

Das Papier insgesamt ist sehr konzentriert und diverse Sätze betonen das auch. Beispiel: "Der Zweck, ja die Existenz selbst unserer Union wird in Frage gestellt. (...) Tatsächlich werden wir die Arbeitsweise unserer Union überdenken müssen, aber wir wissen ganz genau, wofür wir arbeiten. Wir kennen unsere Grundsätze, unsere Interessen und unsere Prioritäten. Jetzt ist nicht die Zeit für Unsicherheit; unsere Union braucht eine Strategie."
Das hört sich für mich recht deutlich an. Auch im weiteren Text taucht immer wieder der Kontext von Prinzip und Pragmatik auf.
Hinzu kommt noch die tatsächliche Politik. So hat beispielsweise das deutsche Verteidigungsministerium das Gerede von einer EU-Armee überdeutlich zurück gewiesen. Ich wüßte im Moment und auf den ersten Blick auch gar nicht, welcher Politiker überhaupt auf die EU der zwei Geschwindigkeiten abheben würde.

Das Papier lautet auf "globale Strategie für die EU-Sicherheitsarchitektur". Sicherheitsarchitektur.
Das ist eins von vielen wichtigen Themen. Das Bundeskabinett besteht ja auch nicht nur aus Innen-, Außen- und Verteidigungsminister.
Aus der Existenz eines solchen Papiers kann man nicht schlußfolgern, dass auf anderen Gebieten weniger gemacht werden solle. Vielleicht legt Herr Juncker demnächst eine "globale Strategie für die EU-Finanzarchitektur" vor.

Just um die hier erörterten Dinge, die in der Präambel des EU-Vertrages angedeutet, aber bewußt nicht abschließend beantwortet werden. Nochmal: "Jetzt ist nicht die Zeit für Unsicherheit" (Mogherini). Es liegt auch Wichtiges an, etwa die Frage der Energieunion, Terrorismusbekämpfung, Umgang mit hybriden Herausforderungen oder Nordstream 2. Die Kanzlerin selbst (nach Vorstellungen der Anhänger des 2-Geschwindigkeitsmodells immerhin die Kern-Regierungschefin des Kernlandes eines Kern-Europas ;)) sucht nach eigenen Angaben den Dialog mit den Partnern. Das heißt nicht, dass sie bei Meinungsverschiedenheiten neue Clubs gründen will.

Du kannst also kein Themenfeld benennen, auf dem die EU weniger aktiv sein soll als jetzt. Dann ist die Formulierung "Konzentration auf das Wesentliche" aber ein Fake. Wenn man sie ernst meint, muss man auch Dinge benennen können, aus denen man sich zurückzieht oder wo man sich weniger engagiert.

Die Europa-Skepsis hat zugenommen, der Brexit ist ein Beispiel dafür. Die Frage ist doch, woran das wohl liegen könnte. Es gibt eine Studie darüber, was die Leute tatsächlich wollen und da steht die Sicherheit ganz oben, glaube, auch die soziale Sicherheit (die Studie müsste ich raussuchen u. reiche sie ggfs nach, sie wurde aber auch hier im Forum schon mal erwähnt).
Die Union war stets erfolgreich, so lange sie für Wohlstandssicherung und Sicherheit stand. Deshalb muss das auch wieder in den Mittelpunkt gestellt werden.

Du hast also keine Erhebung zu bieten, was die Bürger von der 2-Geschwindigkeiten-Lösung oder dem Kerneuropa-Gedanken halten.
Nun, ich im Moment auch nicht. Vielleicht finde ich noch was. Bis dahin sollten wir vorsichtig sein mit Behauptungen, die Bürger wollten dieses oder jenes (nicht).

Um so weniger verstünde ich den Wunsch nach weiterer Schwächung.

Sofern es um die reicheren Volksökonomien ginge, ja, dann wäre die dieses Konstrukt kleiner, aber stärker als ein anderes Konstrukt. Das entspräche ungefähr dem Lucke-Plan, die Aufteilung in Nord- und Südstaaten, oder ?

Nein, die Core EU besteht in meinem Ansatz aus genau den Staaten, deren Bevölkerungen mehrheitlich den Integrationskurs beibehalten und künftig verstärken wollen. Ich gehe davon aus, dass bei der Frage, so gestellt (mit der Extended EU oder dem völlige Austritt als Alternativen), die große Mehrzahl der wirtschaftlich bedeutenden europäischen Staaten, auch Südeuropas, dabei wären. Natürlich kann ich mich dabei auch täuschen.

Die Wahlkampfthemen der Parteien mache nicht ich. ;) Handfeste Sachen könnte man schon aufs Tableau werfen, aber das Thema "Kerneuropa" eher weniger, es ist zu abstrakt und riskant. Meiner Einschätzung nach - vielleicht sieht es Martin Schulz ja anders, darauf habe ich keinen Einfluß.

Hier stimme ich dir zu, riskant wäre es.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon DarkLightbringer » Mo 30. Jan 2017, 16:05

H2O hat geschrieben:(30 Jan 2017, 15:40)

Na, Ihre Steilvorlagen für das. was einfacher ist, werde ich hier nicht nutzen. Sie laufen sämtlich darauf hinaus, ein einheitliches Gebilde mit Parteien und Interessengruppen zu schaffen, in dem jedes Mitglied nach Kräften zum Gesamtwohl beiträgt. Dabei vermindert sich sogar die Zahl der Beschlußorgane auf ein Parlament und eine 2. Kammer.

Klar, da haben Sie natürlich recht, ein kleines, aber feines Imperium mit überkompetenter Führung wäre innerhalb dieses Gebildes einfach. Und wenn die Führung ganz eng ist, wäre es sogar noch einfacher als seinerzeit die Donau-Doppelmonarchie.

Es wäre nur nicht mehr die Union, um die die Hochkommissarin und Vizepräsidentin der EU wirbt.

Sie werden mir doch verzeihen, daß die wesentlichen Mitglieder der EU auf dem Boden des alten Karolinger Reichs zu Hause sind? Ich halte diesen gemeinsamen Hintergrund für keinen Zufall und schon für gar keinen Unfall; aber dann doch wieder für einen netten Anknüpfungspunkt 1.200 Jahre danach!

Verzeihe es, wenn Sie mir umgekehrt den Hinweis gestatten mögen, dass tausendjährige Reiche etwas aus der Mode gekommen sind.

Hej, was ist mir da wieder gelungen! Ich denke an einen jungen Staat, der sich auf 3.000 Jahre Vorgeschichte beruft. Auch nicht schlecht!

Auch hier sei die Berauschung nur ungern unterbrochen, aber wollen Sie wirklich mit Lucke und Höcke die Union dividieren ?
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Teeernte » Mo 30. Jan 2017, 16:15

H2O hat geschrieben:(30 Jan 2017, 14:53)

Aber auf China los gehen, das läuft deutschen Interessen zuwider; denn Deutschland möchte in China seine Beteiligungen ausbauen, die es mit viel Geld und gutem Willen aufgebaut hat. Nur zum Beispiel, weil mir dieser Zusammenhang nach dem Vortrag von Herrn Macron durch den Kopf ging. Andere Partner sehen in den Handelsbeschränkungen mit Rußland vergleichbare Nachteile für sich... und quängeln von Zeit zu Zeit unüberhörbar.


Deutsche Interessen ? - In China darf der Berieb nur 49% Auslandsbeteiligung haben..... ....wie auch in Saudi ..... auch für Deutsche.

Die Chinesen bringen IN JEDEM Arbeitsbereich IHRE Geheimdienstler mit - die wenn erwischt beim Datenklau ----nur nach Hause fahren.
Unter den Chinesischen Arbeitskräften in D die Angst verbreiten. Bekommen Chinesen wie Deutsche ? .....nicht - die haben Wohnsilo und Gemeischaftsküche.... wer nicht spurt - fliegt .....one way China.

Es geht doch NUR um Lobbyinteressen ......nicht "GESAMT _ DEUTSCHE". ....oder gar der "Arbeitnehmerinteressen" - der Chinesen in D...


Staat im Staate Deutschland.

Nebenbei ....was wolltest Du anzeigen ?
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon DarkLightbringer » Mo 30. Jan 2017, 17:22

Brainiac hat geschrieben:(30 Jan 2017, 15:59)

Das Papier lautet auf "globale Strategie für die EU-Sicherheitsarchitektur". Sicherheitsarchitektur.
Das ist eins von vielen wichtigen Themen. Das Bundeskabinett besteht ja auch nicht nur aus Innen-, Außen- und Verteidigungsminister.
Aus der Existenz eines solchen Papiers kann man nicht schlußfolgern, dass auf anderen Gebieten weniger gemacht werden solle. Vielleicht legt Herr Juncker demnächst eine "globale Strategie für die EU-Finanzarchitektur" vor.

In dem Papier wird die ökonomische Rolle angesprochen. Die insgesamt stringente Darstellung der Hochkommissarin und Vizepräsidentin der Kommission scheint mir schon bedeutsam zu sein, zumal sie ja auch dazu beauftragt worden ist. Oder anders gesagt, ich gehe von einer starken Einflußnahme der Union auf ihre eigenen Organe aus. Wenn man so will, ist das natürlich nur eine Interpretation.

Du kannst also kein Themenfeld benennen, auf dem die EU weniger aktiv sein soll als jetzt. Dann ist die Formulierung "Konzentration auf das Wesentliche" aber ein Fake. Wenn man sie ernst meint, muss man auch Dinge benennen können, aus denen man sich zurückzieht oder wo man sich weniger engagiert.

Wie gesagt, die Forcierung der Integration eines Teiles der Union würde vom Wesentlichen wegführen und das ist doch der Gegenstand dieser Erörterung. Die Bürger wollen offenbar Sicherheit und Wohlstand und darauf sollte sich die EU konzentrieren. Das Mogherini-Papier steht dazu in keinerlei Widerspruch.

Du hast also keine Erhebung zu bieten, was die Bürger von der 2-Geschwindigkeiten-Lösung oder dem Kerneuropa-Gedanken halten.
Nun, ich im Moment auch nicht. Vielleicht finde ich noch was. Bis dahin sollten wir vorsichtig sein mit Behauptungen, die Bürger wollten dieses oder jenes (nicht).

Wiki:
In der Öffentlichkeit spielte EU-Skepsis während der Anfangsphase der europäischen Integration nur eine geringe Rolle. Der Einigungsprozess wurde von den Medien meist wohlwollend, aber nicht mit allzu viel Aufmerksamkeit verfolgt. Man spricht daher von einem permissive consensus, mit dem die Bevölkerung die von ihren Regierungen verfolgte Integration hinnahm. Erst seit den 1980er Jahren intensivierte sich die öffentliche Debatte über die EU, wodurch auch EU-skeptische Positionen stärker Gehör fanden. Insbesondere schlug sich dies in den Referenden nieder, mit denen in mehreren Mitgliedstaaten verschiedene EU-Vertragsreformen abgelehnt wurden, nämlich 1992 der Vertrag von Maastricht in Dänemark, 2000 der Vertrag von Nizza in Irland, 2005 der EU-Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden und 2008 der Vertrag von Lissabon wiederum in Irland.
https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Skepsis

Daraus lässt sich eine gewisse Skepsis schließen, zumindest, was die hier berichteten Fälle betrifft. Der Brexit könnte ebenfalls etwas mit skeptischen Haltungen zu tun haben, gleichwohl an dieser Stelle auf eine Quelle dafür (vorerst) verzichtet sein soll. ;)

Nein, die Core EU besteht in meinem Ansatz aus genau den Staaten, deren Bevölkerungen mehrheitlich den Integrationskurs beibehalten und künftig verstärken wollen. Ich gehe davon aus, dass bei der Frage, so gestellt (mit der Extended EU oder dem völlige Austritt als Alternativen), die große Mehrzahl der wirtschaftlich bedeutenden europäischen Staaten, auch Südeuropas, dabei wären. Natürlich kann ich mich dabei auch täuschen.

Ja, da könnte sich jeder täuschen, der von solchen Annahmen ausgeht.

Hier stimme ich dir zu, riskant wäre es.

Entsprechend wird die Frage des eigentlichen Endziels des "europäischen Projektes" wie immer verschoben. Das hatten die Verfasser der Präambel des Vertrages eben auch schon im Auge - die kompromissartige Verschiebung.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mo 30. Jan 2017, 18:01

DarkLightbringer hat geschrieben:(30 Jan 2017, 16:05)

Klar, da haben Sie natürlich recht, ein kleines, aber feines Imperium mit überkompetenter Führung wäre innerhalb dieses Gebildes einfach. Und wenn die Führung ganz eng ist, wäre es sogar noch einfacher als seinerzeit die Donau-Doppelmonarchie.

Nein, mir genügte schon ein Parlament mit ganz normalen Menschen, die sich dem europäischen Gemeinwohl widmen. Die eben miteinander reden, nach Lösungen suchen und und um den besten Weg zum Ziel ringen. So funktionieren Demokratien nun einmal in unseren Gemeinwesen.
Es wäre nur nicht mehr die Union, um die die Hochkommissarin und Vizepräsidentin der EU wirbt.

Oh, das tut mir aber leid! Meine Vorstellungen werde ich dennoch äußern.
Verzeihe es, wenn Sie mir umgekehrt den Hinweis gestatten mögen, dass tausendjährige Reiche etwas aus der Mode gekommen sind.

Stimmt, das Volk, das hier lebt, das hat sich so ungefähr seit der Zeit der Karolinger erhalten. Dem wollen wir doch nur Gutes wünschen... oder?
Auch hier sei die Berauschung nur ungern unterbrochen, aber wollen Sie wirklich mit Lucke und Höcke die Union dividieren ?

Nanu, was machen die denn in Israel? Dürfen die denn das?
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mo 30. Jan 2017, 18:21

Brainiac hat geschrieben:(30 Jan 2017, 15:59)

...
Du hast also keine Erhebung zu bieten, was die Bürger von der 2-Geschwindigkeiten-Lösung oder dem Kerneuropa-Gedanken halten.
Nun, ich im Moment auch nicht. Vielleicht finde ich noch was. Bis dahin sollten wir vorsichtig sein mit Behauptungen, die Bürger wollten dieses oder jenes (nicht).

Ich meine, daß in der gegenwärtig völlig verfahrenen Kiste EU ein Neustart erforderlich ist. Der Neustart muß ja nicht notwendig bei 1957 ansetzen, denn inzwischen ist doch mit der EU ganz erfreulich viel erreicht worden. Das wollen wir doch wohl nach Kräften als Ausgangspunkt nutzen, meine ich. Man könnte aus meiner Sicht die europäischen Mitbürger fragen, ob sie sich zu einer engeren Gemeinschaft mit demokratischem Überbau zusammentun wollen, in dem die anstehenden Fragen der Union nach demokratischen Verfahren entschieden werden. Wenn das am Ende niemand möchte, dann ist auch das eine Erkenntnis. Aber fragen sollte man schon... oder? Ist doch Wurscht, was Leute im Vorfeld dazu meinen.
Nein, die Core EU besteht in meinem Ansatz aus genau den Staaten, deren Bevölkerungen mehrheitlich den Integrationskurs beibehalten und künftig verstärken wollen. Ich gehe davon aus, dass bei der Frage, so gestellt (mit der Extended EU oder dem völlige Austritt als Alternativen), die große Mehrzahl der wirtschaftlich bedeutenden europäischen Staaten, auch Südeuropas, dabei wären. Natürlich kann ich mich dabei auch täuschen.

Das meine ich auch; vor allem bin ich ganz neugierig darauf, was die europäischen Mitbürger in den Nationalstaaten meinen, wenn sie sich sozusagen vor die Frage von Sein oder Nichtsein einer EU gestellt sehen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon DarkLightbringer » Mo 30. Jan 2017, 18:30

H2O hat geschrieben:(30 Jan 2017, 18:01)

Nein, mir genügte schon ein Parlament mit ganz normalen Menschen, die sich dem europäischen Gemeinwohl widmen. Die eben miteinander reden, nach Lösungen suchen und und um den besten Weg zum Ziel ringen. So funktionieren Demokratien nun einmal in unseren Gemeinwesen.

Parlamente haben wir auch auf nationaler Ebene. Der Unterschied ist, dass Bayern und Bremen nicht zwei Geschwindigkeiten fahren und das Bundesparlament trotzdem in aller Ruhe tagt. Wenn nun Bayern sagte, wir wollen aber Bremen und Berlin überholen, weil wir besser sind und mehr Kohle haben, dann wird der Bürger des Bundes verwirrt sein.

Oh, das tut mir aber leid! Meine Vorstellungen werde ich dennoch äußern.

Sicher, die EU äußert sich, der Bürger äußert sich. Das ist dann fast schon ein Dialog.

Stimmt, das Volk, das hier lebt, das hat sich so ungefähr seit der Zeit der Karolinger erhalten. Dem wollen wir doch nur Gutes wünschen... oder?

...wie auch dem Malz.

Nanu, was machen die denn in Israel? Dürfen die denn das?

Wo die Herrschaften Urlaub machen, ist mir nicht bekannt, aber Lucke wollte oder will die Teilung Europas und Höcke verweist auf 3.000 Jahre Geschichte. Oder waren´s 5.000 ?
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Brainiac » Mo 30. Jan 2017, 20:35

DarkLightbringer hat geschrieben:(30 Jan 2017, 17:22)

In dem Papier wird die ökonomische Rolle angesprochen. Die insgesamt stringente Darstellung der Hochkommissarin und Vizepräsidentin der Kommission scheint mir schon bedeutsam zu sein, zumal sie ja auch dazu beauftragt worden ist. Oder anders gesagt, ich gehe von einer starken Einflußnahme der Union auf ihre eigenen Organe aus. Wenn man so will, ist das natürlich nur eine Interpretation.

Das hier macht es vielleicht etwas deutlicher:
The EU Global Strategy seeks to turn vision into common action. In October 2016 EU Foreign ministers decided on the most important strategic priorities for implementing the EU Global Strategy (Council Conclusions in October 2016). These are Security and Defence, Building Resilience and taking an Integrated Approach to conflicts and crises, addressing the Internal/External Nexus, updating existing strategies and preparing news ones, and enhancing Public Diplomacy.

To implement the EU Global Strategy, decisive steps are being taken on Security and Defence. In November 2016, EU Foreign and Defence ministers decided on a new level of ambition and key steps to upgrade cooperation on Security and Defence in line with the Global Strategy (Council conclusions). These Conclusions were based on HRVP Federica Mogherini's Implementation Plan on Security and Defence. This aims to improve the protection of the EU and its citizens, help governments jointly build military capacity, and develop better response to crises. Further actions to step up EU Security include the European Defence Action Plan, which proposes financial help for Member States for more efficient joint procurement and capability development, and steps to put into effect the EU-NATO Joint Declaration.
https://europa.eu/globalstrategy/en

Man hat sich also darauf geeinigt, dass Security & Defense eine zentrale strategische Rolle spielen soll. Die ökonomische Rolle wird vielleicht auch angesprochen, Kern ist aber der Sicherheitsbereich und die konkreten Maßnahmen beziehen sich darauf. Nicht auf Wirtschaft, Soziales, Infrastruktur etc. Mir ist einfach unklar, welche strategische Rolle die letztgenannten sonstigen Themenfelder künftig noch spielen sollen.

DarkLightbringer hat geschrieben:(30 Jan 2017, 17:22)Wie gesagt, die Forcierung der Integration eines Teiles der Union würde vom Wesentlichen wegführen und das ist doch der Gegenstand dieser Erörterung. Die Bürger wollen offenbar Sicherheit und Wohlstand und darauf sollte sich die EU konzentrieren. Das Mogherini-Papier steht dazu in keinerlei Widerspruch.

Verstehe ich dich recht, dass du demnach mit "Konzentration auf das Wesentliche" einfach nur meinst, keine Gedanken an irgendwelche Kerneuropa-Szenarien zu verschwenden? Das wäre etwas wenig. Man diskutiert das Thema einfach nicht mehr und fertig. Ansonsten ändert sich nichts.

Wiki:
https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Skepsis

Daraus lässt sich eine gewisse Skepsis schließen, zumindest, was die hier berichteten Fälle betrifft. Der Brexit könnte ebenfalls etwas mit skeptischen Haltungen zu tun haben, gleichwohl an dieser Stelle auf eine Quelle dafür (vorerst) verzichtet sein soll. ;)

Du weißt ja selbst, dass sich die hier beschriebene "EU-Skepsis" allgemeiner Natur ist und sich nicht auf das bezieht, was wir hier diskutieren. Vielleicht würde sie durch einen unserer Ansätze gemindert, oder auch gesteigert, wir wissen es nicht.

Meine Hypothese ist, dass sich ein nennenswerter Anteil an dieser Skepsis aus der gefühlten Unbeeinflussbarkeit des EU-Themas speist (ob das nun objektiv korrekt ist oder nicht, ist dabei egal). Viele Bürger sind der Meinung, nur sehr indirekt darauf Einfluß nehmen zu können, was auf EU-Ebene passiert. Noch indirekter als auf die nationale Politik. Das ist einer der Gründe, weswegen ich sie gerne fragen würde, ob und welche EU-Beteiligung sie für ihr Land wollen, und dem dann auch folgen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Di 31. Jan 2017, 08:37

DarkLightbringer hat geschrieben:(30 Jan 2017, 18:30)

Parlamente haben wir auch auf nationaler Ebene. Der Unterschied ist, dass Bayern und Bremen nicht zwei Geschwindigkeiten fahren und das Bundesparlament trotzdem in aller Ruhe tagt. Wenn nun Bayern sagte, wir wollen aber Bremen und Berlin überholen, weil wir besser sind und mehr Kohle haben, dann wird der Bürger des Bundes verwirrt sein.


Nanu, ich sprach von einem EU-Parlament, das es formal schon gibt. Aber erst einmal die große Volksabstimmung. Das Parlament und den EU-Ministerrat sollte man Zug um Zug ermächtigen, mit Mehrheit die Gesetze für die Gemeinschaft zu erlassen. Ist Ihnen das zu einfach? Was Bayern oder Bremen treiben, das wird sich bis dorthin kaum herum sprechen.


Sicher, die EU äußert sich, der Bürger äußert sich. Das ist dann fast schon ein Dialog.


...wie auch dem Malz.


Wo die Herrschaften Urlaub machen, ist mir nicht bekannt, aber Lucke wollte oder will die Teilung Europas und Höcke verweist auf 3.000 Jahre Geschichte. Oder waren´s 5.000 ?

Am besten nähmen diese Herren Dauerurlaub, meinetwegen auch 10.000 Jahre lang.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Di 31. Jan 2017, 16:45

Es wird sich zeigen ob die Wähler in diesen
Trump Zeiten eine Partei oder mehrere die
Europa Schwächen wollen. Es ist aber wichtig dies den Wählern klar zu sagen! Harte Worte für wichtige Entscheidungen!
Jede meinung ist wichtig,sofern man eine eigene hat!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon DarkLightbringer » Di 31. Jan 2017, 18:12

Brainiac hat geschrieben:(30 Jan 2017, 20:35)

Das hier macht es vielleicht etwas deutlicher:
https://europa.eu/globalstrategy/en

Man hat sich also darauf geeinigt, dass Security & Defense eine zentrale strategische Rolle spielen soll. Die ökonomische Rolle wird vielleicht auch angesprochen, Kern ist aber der Sicherheitsbereich und die konkreten Maßnahmen beziehen sich darauf. Nicht auf Wirtschaft, Soziales, Infrastruktur etc. Mir ist einfach unklar, welche strategische Rolle die letztgenannten sonstigen Themenfelder künftig noch spielen sollen.

Die ökonomische Stärke spielt in der Außenpolitik natürlich eine gewichtige Rolle, man denke nur mal an Sanktionen oder an die Drohung, Tunesien Entwicklungshilfe zu streichen. Hochkommissarin Mogherini weist selbst in ihrem Vorwort darauf hin: "Wir sind der größte Handelspartner und der wichtigste ausländische Investor für nahezu jedes Land der Erde. Gemeinsam investieren wir mehr in die Entwicklungszusammenarbeit als der Rest der Welt zusammengenommen. Es ist aber auch klar, dass wir unser Potenzial noch nicht in vollem Umfang ausschöpfen."

Verstehe ich dich recht, dass du demnach mit "Konzentration auf das Wesentliche" einfach nur meinst, keine Gedanken an irgendwelche Kerneuropa-Szenarien zu verschwenden? Das wäre etwas wenig. Man diskutiert das Thema einfach nicht mehr und fertig. Ansonsten ändert sich nichts.

Die Konzentration auf die Fragestellung aus einer Präambel halte ich jedenfalls für den falschen Weg. Die Skepsis gegenüber den Apparaten oder der Arbeitsweise der Union dürfte gering ausfallen, wenn Sicherheit und Wohlstand funktionieren. In der Anfangsphase spielte sie auch kaum eine nennenswerte Rolle. Die "Konzentration" muss natürlich auf den Kernkompetenzen beruhen, eben auf Sicherheit und Wohlstand. denn das ist es, was die Leute wollen und was sie auch konkret wahrnehmen können. Wenn der Industriearbeiter vor einem geschlossenen Werkstor steht und sich alsbald im Niedriglohnsektor wiederfindet, dann liest er nicht zuerst in einer Präambel nach oder fühlt sich gar befleißigt, sich in einem Geschwindigkeitsrausch der privilegierten Integration zu wähnen oder wähnen zu wollen.
Konkretes Industriesterben nimmt der Bürger wahr, aber auch internationale Krisen, Kriege und die Verwerfungen an der Peripherie der Union.
Vergleiche dazu auch die Allensbach-Studie, Anmerkung 1.

Du weißt ja selbst, dass sich die hier beschriebene "EU-Skepsis" allgemeiner Natur ist und sich nicht auf das bezieht, was wir hier diskutieren. Vielleicht würde sie durch einen unserer Ansätze gemindert, oder auch gesteigert, wir wissen es nicht.
Meine Hypothese ist, dass sich ein nennenswerter Anteil an dieser Skepsis aus der gefühlten Unbeeinflussbarkeit des EU-Themas speist (ob das nun objektiv korrekt ist oder nicht, ist dabei egal). Viele Bürger sind der Meinung, nur sehr indirekt darauf Einfluß nehmen zu können, was auf EU-Ebene passiert. Noch indirekter als auf die nationale Politik. Das ist einer der Gründe, weswegen ich sie gerne fragen würde, ob und welche EU-Beteiligung sie für ihr Land wollen, und dem dann auch folgen.

Die Verfechter der zwei Geschwindigkeiten sind ja interessanterweise selbst EU-Skeptiker, nur stellt die Argumentationsweise eben eine Variante dar. Die Skepsis vor allem im Westen gilt hier einer zu großen Heterogenität, die mit der Erweiterung einher gegangen sei.
Wenn die eine Fraktion also primär die Sorge vor dem Verlust von Souveränität und Unabhängigkeit umtreibt, und die andere die Sorge vor dem Verlust von Homogenität, so könnte man formulieren, beides ist letztlich eine Skepsis und in beiden Fällen geht es um Identitätsängste.

Von daher macht es eben auch Sinn, die Präambel eine diffuse Formulierung sein zu lassen, wie gehabt, und sich um die Kompetenz in Fragen der Sicherheit und des Wohlstandes zu kümmern - so flexibel wie nötig und so unkompliziert wie möglich.


Anmerkung 1: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 11132.html
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon DarkLightbringer » Di 31. Jan 2017, 18:50

H2O hat geschrieben:(31 Jan 2017, 08:37)

Nanu, ich sprach von einem EU-Parlament, das es formal schon gibt. Aber erst einmal die große Volksabstimmung. Das Parlament und den EU-Ministerrat sollte man Zug um Zug ermächtigen, mit Mehrheit die Gesetze für die Gemeinschaft zu erlassen. Ist Ihnen das zu einfach? Was Bayern oder Bremen treiben, das wird sich bis dorthin kaum herum sprechen.
(...)


Dieses Volk stimmt dann mit "No", so bald es gefragt wird.

Erst seit den 1980er Jahren intensivierte sich die öffentliche Debatte über die EU, wodurch auch EU-skeptische Positionen stärker Gehör fanden. Insbesondere schlug sich dies in den Referenden nieder, mit denen in mehreren Mitgliedstaaten verschiedene EU-Vertragsreformen abgelehnt wurden, nämlich 1992 der Vertrag von Maastricht in Dänemark, 2000 der Vertrag von Nizza in Irland, 2005 der EU-Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden und 2008 der Vertrag von Lissabon wiederum in Irland.
Außer in Großbritannien sind EU-skeptische Positionen heute in Skandinavien und in den mittel- und osteuropäischen Ländern recht verbreitet, die nach dem Ende des Kalten Krieges der Europäischen Union beitraten (EU-Erweiterung 2004).
https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Skepsis

Die Union braucht den Erfolg, nicht die Voranstellung einer Formalie, um Misserfolg zu begründen. Ersteres kann gelingen, zweiteres muss scheitern.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon King Kong 2006 » Di 31. Jan 2017, 20:24

Tusk und Schulz = Powerteam für eine "NEUE EU"?

Kann und wird die EU "contra" geben? Und hat die EU potential MEGA zu sein?

EU-Wutbrief gegen Trump

Jetzt gibt's Kontra

Brexit super? Die Nato obsolet? Auf die Provokationen aus dem Weißen Haus antwortet jetzt EU-Ratspräsident Tusk mit einem drastischen Vergleich.

Für den Umgang mit Rüpeln oder gar Schlägertypen lautet der Rat der meisten Psychologen: Erst versuchen, in aller Ruhe unter vier Augen mit dem Fiesling zu reden. Bringt das keinen Erfolg, hilft nur noch eins: Widerstand leisten. Und notfalls eben zurückschlagen.

Etwas in der Art hat EU-Ratspräsident Donald Tusk jetzt getan. In einem offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU stellt er das Verhalten von US-Präsident Donald Trump in eine Reihe mit dem teils aggressiv agierenden China, mit Russlands Aggressionspolitik in Osteuropa, mit dem türkischen Autokraten Erdogan und mit dem Terror des "Islamischen Staats". Tusk deutet gar an, der "Wandel in Washington" könnte für die EU noch gefährlicher sein als andere Konfliktherde, die kommen und gehen: Die neue US-Regierung scheine "die letzten 70 Jahre amerikanischer Außenpolitik in Frage zu stellen".

http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 32551.html


Es bin darüber wahrlich erstaunt! Nicht über den Vergleich mit Russland, der Türkei oder China. Was die USA so alles angestellt haben ist dokumentiert. Ich bin über allen Maßen erstaunt, daß ein Pole das sagt! Natürlich kann man nicht die Meinung eines Menschen mit der speziellen Haltung eines Staates zu eine bestimmten Zeit gleichsetzen, aber das ist der Hammer! Polen ist doch das sogenannte "neue Europa"! So einst von der Bush-Administration, das als die - bisher - vielleicht schlechteste US-Administration aller Zeiten gilt und gekürt wurde. Polen ist doch zwischen Deutschland und Russland stets eingeklemmt worden. Sie haben sich noch schlimmer den USA aus dieser Erfahrung heraus angedient als der Pudel von der Insel, Blair, wie er selbst von seinen Bürgern bezeichnet wurde. Polen bekam dafür eine eigene Besatzungszone im Irak. Und im Rahmen des Raketenabewehrschirmes gegen Russland waren sie im Gespräch. Und jetzt vergleicht Tusk die USA mit Russland! Hammerhart! Dieser Vergleich ist aus dem Mund eines Polen schlimmer als ein Vergleich mit dem IS. Die USA wird als neue Bedrohung wahrgenommen. Tusk spricht als Europäer. Ist das eine neue Einheit im Zeichen der Gefahr aus dem Westen?

Kommt jetzt etwas in Sachen "NEUE EU" etwas in Bewegung?

Schulz? MEGA!

Make Europe great again - im Internet wird SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als Held gefeiert.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli ... 32438.html


Ein Mann ohne Abitur, ohne Studium und mit einem Alkoholproblem, mit einem überlegten Auftreten gegen den Pöbeltypen und Businessmann Trump? Schulz, der Europa-Mann. Kann er im "mächtigsten" EU-Land, Deutschland, Schwung in die Bude bringen. Ich hoffe es. Zuletzt war ich recht EU-skeptisch. Bei Trump und Schulz bekomme ich wieder mehr Lust auf EU. Bei jedem auf seiner Weise. :D

Allerdings muß die EU dann auch anders werden. Unmittelbarer, transparenter. Und bei einigen Themen, innenpolitisch, wie supranational, muß mehr Kante gezeigt werden. Z.B. in Sachen Einwanderung und Leitkultur. So, wie bisher finde ich das sehr ärgerlich und desillusionierend. Da können einige ja nur auf die Idee eines Trump oder AfD kommen.

Tusk ist für mich die Überraschung des Tages. Schulz hat hoffentlich Potential. Wenn nicht im Kanzlerwahlkampf, denn im Sinne einer Lokomotive für eine neue EU. Nicht der, der zuletzt die Kohle ausgegangen ist und abschnauft.
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
- Frank Herbert, Die Kinder des Wüstenplaneten
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Di 31. Jan 2017, 23:36

Tusk hat sich europäischer gezeigt wie unsere
LORDKANZLERIN.
Respekt vor dem kleinen Polen!

Mehr Rückrad wie so manch anderer angeblicher E.U. Freund!!
Jede meinung ist wichtig,sofern man eine eigene hat!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Welfenprinz » Mi 1. Feb 2017, 07:53

Tusk hat ja auch ein EU-Amt.
Merkel ist Bundeskanzler Deutschlands.

Alles ist gut.
Sterben kann nicht so schlimm sein,sonst würden es nicht so viele tun.
Lt. griinpissstudien stirbt eine Ratte, wenn ihr ein 200l-Fass Glyphosat auf den Kopf fällt.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Mi 1. Feb 2017, 09:35

Welfenprinz hat geschrieben:(01 Feb 2017, 07:53)

Tusk hat ja auch ein EU-Amt.
Merkel ist Bundeskanzler Deutschlands.

Alles ist gut.


Sollte man Frau Merkel auch mal sagen,
die Interessen der Bundesrepublik und seiner
Bürger zu wahren.Das kommt ab und zu etwas
zu kurz bei der guten Seele;-);-)
Jede meinung ist wichtig,sofern man eine eigene hat!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 1. Feb 2017, 09:46

DarkLightbringer hat geschrieben:(31 Jan 2017, 18:50)

Dieses Volk stimmt dann mit "No", so bald es gefragt wird.

https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Skepsis

Die Union braucht den Erfolg, nicht die Voranstellung einer Formalie, um Misserfolg zu begründen. Ersteres kann gelingen, zweiteres muss scheitern.


Das Volk wird zu jeder Europa-Wahl gefragt, im Abstand von 4 Jahren, damit auch noch zwischendurch etwas bearbeitet werden kann.Und vor dem ersten Male werden alle dazu gewillten Nationen eine Volksabstimmung machen. Mit 2/3 ihrer Stimmen sind sie dabei; ansonsten erst einmal Skepsis einüben bis die Einsicht sie erfaßt.

Vorhersagen haben immer den Makel, daß sie die Zukunft zu kennen glauben.

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