Quo Vadis, Europa?

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Schnitter
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon Schnitter » So 4. Feb 2018, 17:10

Julian hat geschrieben:(04 Feb 2018, 16:39)
Du hast einfach jeglichen Kontakt zu den normalen Leuten und ihren Problemen verloren. Schau dir doch einfach mal bestimmte Stadtteile von Duisburg, Dortmund, Gelsenkirchen, Offenbach und Mannheim an, und rede mit den kleinen Leuten dort über ihre Probleme.


Ich komme aus Duisburg.

Dort wird dir kaum einer sagen sein Problem seien "Muslime".

Verwechsel Städte im Ruhrgebiet bitte nicht mit der sächsischen Provinz wo die Dorfnazis hinter jedem Baum einen Musel sehen. :D
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon H2O » So 4. Feb 2018, 17:20

Julian hat geschrieben:(04 Feb 2018, 13:12)

Wir sind aber noch lange nicht so weit in Europa. Ich sehe dabei gar nicht so sehr die praktische Seite als Problem, etwa die unterschiedlichen Sprachen und Traditionen, Fragen der Ausrüstung usw., sondern viel eher die fehlende Definition eines gemeinsamen europäischen Willens, europäischer Interessen und dem nachgelagert die Frage, wie diese durchzusetzen sind und wie genau die Entscheidungsabläufe und die Befehlsstrukturen sind.

Ist ja richtig; dahin ist ein mühevoller Weg zurück zu legen. Aber diese Herausforderungen müssen wir bestehen, oder Europa versinkt in der wirtschaftlichen und politischen Bedeutungslosigkeit, und es wird den Zugriffen von Mächten ausgeliefert sein, die solche Fragen mit weniger Bedenken angehen.
Wer soll denn entscheiden, ob eine noch zu bildende europäische Armee eingesetzt wird? Es gibt keine europäische Verteidigungsdoktrin, und während man bei Nebenkriegsschauplätzen wie dem Kosovo dies als nicht ganz so wichtig ansehen kann, ist es im Hinblick auf die baltischen Staaten und die Ukraine von äußerster Bedeutung. Und nein, ich glaube nicht, dass es hier einen gemeinsamen europäischen Willen gibt, der letztlich auch in der Lage wäre, Entscheidungen von größter Tragweite - wie die Drohung mit oder gar den Einsatz von Atomwaffen als Antwort auf eine Aggression - zu legitimieren.

Auch das sind Herausforderungen, denen wir Europäer uns zu stellen haben. Diese Ziele erreichen wir ganz sicher nicht, wenn wir uns dabei vor lauter noch ungelösten Problemen gar nicht daran machen, hier gemeinsame Lösungen zu suchen. Nur Mut; die kommenden Generationen werden diesen Schritt vollziehen. Es wäre aber besser, das Thema ohne Furcht schon jetzt zu bewegen.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon frems » So 4. Feb 2018, 19:07

Grob wie bereits hier vermutet wurde, wird vorgeschlagen, dass es künftig zwei Stimmen auf den Wahlzetteln gibt. Bis zur Wahl in einem Jahr wird der Vorschlag aber mit größter Wahrscheinlichkeit noch nicht umgesetzt, sodass man frühstens mit 2024 rechnen kann, sofern es keine Neuwahlen gibt.

If Emmanuel Macron had his way, the EU electorate would get two votes in European Parliament elections — one for an MEP from their national or regional constituency, and one for a transnational list of candidates from across the Continent.

https://www.politico.eu/article/emmanue ... peed-bump/
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon H2O » So 4. Feb 2018, 19:14

frems hat geschrieben:(04 Feb 2018, 19:07)

Grob wie bereits hier vermutet wurde, wird vorgeschlagen, dass es künftig zwei Stimmen auf den Wahlzetteln gibt. Bis zur Wahl in einem Jahr wird der Vorschlag aber mit größter Wahrscheinlichkeit noch nicht umgesetzt, sodass man frühstens mit 2024 rechnen kann, sofern es keine Neuwahlen gibt.


https://www.politico.eu/article/emmanue ... peed-bump/


Muß man sich diese transnationale Riege im EU-Parlament dann so vorstellen, daß auf sie die Degression nationaler Mandate nicht angewendet wird? Was machen wir im EU-Parlament mit den von der Bevölkerungszahl kleinen Mitgliedsstaaten?
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon frems » So 4. Feb 2018, 19:18

H2O hat geschrieben:(04 Feb 2018, 19:14)

Muß man sich diese transnationale Riege im EU-Parlament dann so vorstellen, daß auf sie die Degression nationaler Mandate nicht angewendet wird? Was machen wir im EU-Parlament mit den von der Bevölkerungszahl kleinen Mitgliedsstaaten?

Was soll mit denen sein? Die haben ja so viele "nationale" Sitze wie bisher auch (einige kleinere kriegen sogar welche extra). Bei transnationalen Listen ist es hingegen egal, wo die Kandidaten und Wähler herkommen.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon H2O » So 4. Feb 2018, 19:28

frems hat geschrieben:(04 Feb 2018, 19:18)

Was soll mit denen sein? Die haben ja so viele "nationale" Sitze wie bisher auch (einige kleinere kriegen sogar welche extra). Bei transnationalen Listen ist es hingegen egal, wo die Kandidaten und Wähler herkommen.


Ja, dachte ich mir schon. Damit verlieren kleine EU-Staaten systematisch an Stimmengewicht. Werden die sich das gefallen lassen?
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon frems » So 4. Feb 2018, 19:33

H2O hat geschrieben:(04 Feb 2018, 19:28)

Ja, dachte ich mir schon. Damit verlieren kleine EU-Staaten systematisch an Stimmengewicht. Werden die sich das gefallen lassen?

Systematisch? So in dem Sinne, dass die transnationale Liste immer größer wird? Nunja, das wäre dann der Fall, aber ja auch unerheblich, weil sie dann nicht als Luxemburger, Malteser oder Zypriot abstimmen, sondern als Europäer.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon H2O » So 4. Feb 2018, 19:44

frems hat geschrieben:(04 Feb 2018, 19:33)

Systematisch? So in dem Sinne, dass die transnationale Liste immer größer wird? Nunja, das wäre dann der Fall, aber ja auch unerheblich, weil sie dann nicht als Luxemburger, Malteser oder Zypriot abstimmen, sondern als Europäer.


Was hilft diesen kleinen Staaten das aber bei der Repräsentierung ihres Landes in der EU-Willensbildung? Ich muß mich darüber wirklich nicht aufregen; das werden andere um so mehr tun.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon frems » So 4. Feb 2018, 19:48

H2O hat geschrieben:(04 Feb 2018, 19:44)

Was hilft diesen kleinen Staaten das aber bei der Repräsentierung ihres Landes in der EU-Willensbildung? Ich muß mich darüber wirklich nicht aufregen; das werden andere um so mehr tun.

Langfristig sollte das Parlament nicht mehr die Mitgliedsstaaten repräsentieren, sondern das europäische Volk. Als Länderkammer kann dann der Rat dienen. Wir brauchen ja auch nicht aus jedem Bundesland genau einen Bundesminister.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon H2O » So 4. Feb 2018, 19:59

frems hat geschrieben:(04 Feb 2018, 19:48)

Langfristig sollte das Parlament nicht mehr die Mitgliedsstaaten repräsentieren, sondern das europäische Volk. Als Länderkammer kann dann der Rat dienen. Wir brauchen ja auch nicht aus jedem Bundesland genau einen Bundesminister.


Das sehe ich deutlich kritischer. So etwas ist vielleicht nach 200 Jahren harmonischer EU-Entwicklung umsetzbar. Aber im Augenblick schlagen wir uns doch in der EU eher mit einer Rückkehr zu selbständigen Nationalstaaten herum als mit der Verschmelzung unserer europäischen Mitbürger zu einem einzigen europäischen Volk.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon frems » So 4. Feb 2018, 20:04

H2O hat geschrieben:(04 Feb 2018, 19:59)

Das sehe ich deutlich kritischer. So etwas ist vielleicht nach 200 Jahren harmonischer EU-Entwicklung umsetzbar. Aber im Augenblick schlagen wir uns doch in der EU eher mit einer Rückkehr zu selbständigen Nationalstaaten herum als mit der Verschmelzung unserer europäischen Mitbürger zu einem einzigen europäischen Volk.

Öhm, wer kehrt nun wo zurück? Die Briten vielleicht, die eh nur mit einem Bein in Europa standen (s. Euro, Schengen, ...), aber ansonsten gab's zuletzt diverse Fortschritte, u.a. in der Verteidigungspolitik. Acht osteuropäische Länder haben erst kürzlich mitgeteilt, dass sie bereit sind, einen größeren Beitrag zu leisten. Und westlich des Rheins herrscht auch keine Eurosklerose. Das wird schon.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon H2O » So 4. Feb 2018, 20:16

frems hat geschrieben:(04 Feb 2018, 20:04)

Öhm, wer kehrt nun wo zurück? Die Briten vielleicht, die eh nur mit einem Bein in Europa standen (s. Euro, Schengen, ...), aber ansonsten gab's zuletzt diverse Fortschritte, u.a. in der Verteidigungspolitik. Acht osteuropäische Länder haben erst kürzlich mitgeteilt, dass sie bereit sind, einen größeren Beitrag zu leisten. Und westlich des Rheins herrscht auch keine Eurosklerose. Das wird schon.


Diese Erklärung muß aber sehr dringlich überprüft werden, ob sie auch den Durchgriff der Gemeinschaft in nationale Angelegenheiten behandelt. Ansonsten sind wir so weit wie zuvor. Das Theater dürfte losbrechen, wenn dem EU-Parlament zunehmende Befugnisse übertragen werden, die in bisher nationale Angelegenheiten eingreifen. Ich übersehe leider nicht, in wie weit das schon jetzt strittig ist.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon frems » So 4. Feb 2018, 20:18

H2O hat geschrieben:(04 Feb 2018, 20:16)

Diese Erklärung muß aber sehr dringlich überprüft werden, ob sie auch den Durchgriff der Gemeinschaft in nationale Angelegenheiten behandelt. Ansonsten sind wir so weit wie zuvor. Das Theater dürfte losbrechen, wenn dem EU-Parlament zunehmende Befugnisse übertragen werden, die in bisher nationale Angelegenheiten eingreifen. Ich übersehe leider nicht, in wie weit das schon jetzt strittig ist.

Welche nationalen Angelegenheiten sollten das denn sein? Europa regelt, was Europa betrifft. Ansonsten gilt das Subsidiaritätsprinzip ja weiterhin. :?:
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon H2O » So 4. Feb 2018, 20:38

frems hat geschrieben:(04 Feb 2018, 20:18)

Welche nationalen Angelegenheiten sollten das denn sein? Europa regelt, was Europa betrifft. Ansonsten gilt das Subsidiaritätsprinzip ja weiterhin. :?:


Harmonisierung von Steuern und Abgaben... das ist eines der ersten Vorhaben, die sich Präsident Macron auf die Fahne geschrieben hat. So etwas greift tief in bisher nationale Belange ein.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon frems » So 4. Feb 2018, 20:43

H2O hat geschrieben:(04 Feb 2018, 20:38)

Harmonisierung von Steuern und Abgaben... das ist eines der ersten Vorhaben, die sich Präsident Macron auf die Fahne geschrieben hat. So etwas greift tief in bisher nationale Belange ein.

Klingt doch sinnvoll. Mir wäre aber neu, dass das Europaparlament das entscheiden soll statt dass die nationalen Regierungen einen gemeinsamen Nenner finden. :?: Die Macht ist in Europa ja nicht nur vertikal, sondern auch horizontal stark geteilt. Das würde sich nicht großartig ändern, wenn man Parlament und Länderkammer/Rat stärkt.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon H2O » So 4. Feb 2018, 20:52

frems hat geschrieben:(04 Feb 2018, 20:43)

Klingt doch sinnvoll. Mir wäre aber neu, dass das Europaparlament das entscheiden soll statt dass die nationalen Regierungen einen gemeinsamen Nenner finden. :?: Die Macht ist in Europa ja nicht nur vertikal, sondern auch horizontal stark geteilt. Das würde sich nicht großartig ändern, wenn man Parlament und Länderkammer/Rat stärkt.


Ein System von Steuern und Abgaben muß doch gemeinsam beraten werden. Wo denn, wenn nicht in einem gemeinsamen Parlament?
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon frems » So 4. Feb 2018, 20:55

H2O hat geschrieben:(04 Feb 2018, 20:52)

Ein System von Steuern und Abgaben muß doch gemeinsam beraten werden. Wo denn, wenn nicht in einem gemeinsamen Parlament?

Muss man nicht. Wir haben ja auch in Deutschland Institutionen der Länder, wo sich der Bund weitestgehend heraushält, z.B. die Kultusministerkonferenz oder die Ministerkonferenz für Raumordnung. Das könnte man auch intergouvernemental statt transnational diskutieren und entscheiden, sofern es nicht um zukünftige EU-Steuern oder -Sozialversicherungen geht. Die sollten bzw. müssten natürlich im Europaparlament debattiert und entscheiden werden.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon H2O » So 4. Feb 2018, 21:02

frems hat geschrieben:(04 Feb 2018, 20:55)

Muss man nicht. Wir haben ja auch in Deutschland Institutionen der Länder, wo sich der Bund weitestgehend heraushält, z.B. die Kultusministerkonferenz oder die Ministerkonferenz für Raumordnung. Das könnte man auch intergouvernemental statt transnational diskutieren und entscheiden, sofern es nicht um zukünftige EU-Steuern oder -Sozialversicherungen geht. Die sollten bzw. müssten natürlich im Europaparlament debattiert und entscheiden werden.


Bei dem Tohuwabohu von Entscheidungswegen darf niemand sich wundern, wenn die EU-Bürger völlig die Peilung verlieren.

In Länderentscheidungen fallen bei uns auf jeden Fall Teile der Abgaben; damit kann man den Wettbewerb der Standorte gestalten. Ich kann mir nicht vorstellen, daß Präsident Macron das im Sinn hat. Aber das warte ich ganz gemütlich ab, weil da noch viel Wasser den Rhein hinunter fließen wird.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon frems » So 4. Feb 2018, 21:10

H2O hat geschrieben:(04 Feb 2018, 21:02)

Bei dem Tohuwabohu von Entscheidungswegen darf niemand sich wundern, wenn die EU-Bürger völlig die Peilung verlieren.

In Länderentscheidungen fallen bei uns auf jeden Fall Teile der Abgaben; damit kann man den Wettbewerb der Standorte gestalten. Ich kann mir nicht vorstellen, daß Präsident Macron das im Sinn hat. Aber das warte ich ganz gemütlich ab, weil da noch viel Wasser den Rhein hinunter fließen wird.

Ich glaube nicht, dass ein deutscher Europäer die Peilung verliert, wenn deutsche Politiker mit französischen, polnischen oder griechischen Kollegen gemeinsam etwas beschließen. Das sollte der Normalbürger schon hinbekommen.
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Re: Quo Vadis, Europa?

Beitragvon schokoschendrezki » So 4. Feb 2018, 21:24

@H2O: Ich glaub', es wäre vernünftig, (Ihre) übergroße Euphorie bezüglich Macron wenigstens etwas zu dämpfen. Dass der tatsächlich drauf und dran ist, das französische Beamtenpiviligiensystem, diese ganze französiche Nationenwohlfüligkeitsklasse abzuschaffen ,,, au backe. Das ist schon wirklich sehr bemerkenswert. Alle Achtung! Aber Europa ... das ist mal ein anderes Thema. Ich mach das mal einfach an dem von Ihnen gebrauchten Begriff "EU_Bürger" fest. Es gibt ihn schlicht und einfach nicht. Den "EU-Bürger". Schön wärs ja, 'S ist aber nicht so.
"Ich kann keine Nation lieben, ich kann keinen Staat lieben, ich kann nur meine Freunde lieben." Hannah Arendt

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