Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Nomen Nescio
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Nomen Nescio »

H2O hat geschrieben:(03 May 2018, 10:36)

Den französischen Widerstand gegen pauschale 5% Kürzungen im Agrarhaushalt der EU kann ich völlig verstehen. Wichtig ist eben, wer wofür Geld bekommt. Agrarfabriken jedenfalls nicht; da macht man Kapitalgesellschaften reich, und kleine landwirtschaftliche Betriebe werden vom Markt gefegt. Das wäre schon einmal ein Reformschritt: Landschaftspflege schützen!

Ein Streit um einen Haushalt, der auf zwingend notwendige Reformen keine Rücksicht nimmt (nehmen kann), der geht doch völlig ins Leere und kostet unnütze Kraft!. Ich unterstütze die Einwände der Niederländer, daß nämlich der Haushalt schrumpfen müßte, weil die Briten nicht mehr mit an Bord sind. Erst Reformen der EU, dann Haushalt der EU. Punkt!

Vielleicht verstehen Sie jetzt meinen Einwand mit Blick auf die Abstimmung von D & F. Die Abstimmung hat Reformen zum Ziel. Welche Pläne am Ende mausetot sein werden, das werden wir am Ende der Verhandlungen sehen und nicht durch einstimmigen Beschluß in diesem Forum. :)

Die Frage nach der Sinnfälligkeit von 25 bis 30 Mrd deutscher Überschußzahlungen an die EU stellt sich hoffentlich jeder. Ich bleibe dabei: Zahlungen in dieser Größenordnung können nur nach Reformen im Sinne des Europäischen Projekts diskutiert werden. Da muß die EU insgesamt unter Druck gesetzt werden, mit Deutschland als üblem Stänker, wenn es denn sein muß. Verdammt, das ist unsere Kohle!
300 milliarden bei 1.000 milliarden ist n.m.m. eine erhöhung von 30% !! FAST EINDRITTEL !!!
die EU ist VERRÜCKT. und das bei verlust des britischen beitrags :rolleyes: :mad2:
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
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Orbiter1
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

Nomen Nescio hat geschrieben:(03 May 2018, 11:44)

300 milliarden bei 1.000 milliarden ist n.m.m. eine erhöhung von 30% !! FAST EINDRITTEL !!!
die EU ist VERRÜCKT. und das bei verlust des britischen beitrags :rolleyes: :mad2:
Kommt mir auch extrem ambitioniert vor. Die EU begründet das mit einer ganzen Reihe neuer Aufgaben wie z. B. den Schutz der Außengrenzen. Dazu gehört eine Aufstockung der FRONTEX-Mitarbeiter von ca. 1.000 auf 10.000. Und natürlich muß auch die Inflation ausgeglichen werden. Am besten man erhöht die Anzahl der EU-Parlamentarier auch gleich um 30% damit die dem vielen Geld auch Herr werden.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Nomen Nescio hat geschrieben:(03 May 2018, 11:44)

300 milliarden bei 1.000 milliarden ist n.m.m. eine erhöhung von 30% !! FAST EINDRITTEL !!!
die EU ist VERRÜCKT. und das bei verlust des britischen beitrags :rolleyes: :mad2:
Ich kritisiere nicht die Höhe des geplanten Haushalts; schließlich hat die EU auch einige Maßnahmen zum Grenzschutz und zur gemeinsamen Rüstungsplanung und -entwicklung beschlossen. So etwas geht nicht kostenlos. Niederländer und Österreicher haben aber diesen Vorhaben zugestimmt. Die werden doch nicht geglaubt haben, daß so etwas ohne Kosten auf die Beine zu stellen ist? Der Weihnachtsmann wird uns diese guten Dinge nicht bescheren!

Ich kritisiere den Zeitpunkt der Haushaltsplanung jetzt, bevor die EU die notwendigen Reformen und Kursänderungen beschlossen hat. Denn auch die werden nicht ohne Einfluß auf die Kosten des Unternehmens bleiben. Die Frage wird dabei schon sein, ob die EU oder ihr Nachfolger nicht deutlich weniger Mitglieder haben wird als derzeit.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

H2O hat geschrieben:(03 May 2018, 12:11)

Ich kritisiere den Zeitpunkt der Haushaltsplanung jetzt, bevor die EU die notwendigen Reformen und Kursänderungen beschlossen hat.
Beim letzten EU-Haushalt hat man 2 1/2 Jahre gebraucht um sich zu einigen. Dieses mal dürfte das nicht so zügig über die Bühne gehen. Da muß man einfach zeitig beginnen, sonst wird man nie fertig.
Die Frage wird dabei schon sein, ob die EU oder ihr Nachfolger nicht deutlich weniger Mitglieder haben wird als derzeit.
Diese Frage könnte durchaus im Rahmen der Verhandlungen zum EU-Haushalt hochkommen. Durchaus möglich dass eine EU von der man weniger Geld als bisher bekommt, die aber im Gegenzug auch noch Forderungen erfüllt sehen will, gar nicht mehr so attraktiv für den einen oder anderen Staat ist.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Tom Bombadil »

Orbiter1 hat geschrieben:(02 May 2018, 13:46)

"Die EU-Kommission fordert von der Bundesrepublik im nächsten Jahrzehnt elf bis zwölf Milliarden Euro pro Jahr mehr an Einzahlungen in den europäischen Haushalt.
Im gleichen Umfang werden die Ausgaben der Bundesrepublik in Deutschland sinken, die schwarze Null muss stehen, die anderen machen weiter munter Schulden. Ist auch super für die Moral: wir bauen andere Länder auf! Dass bei uns im Land die Infrastruktur immer mehr verfällt ist doch egal.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

H2O hat geschrieben:(03 May 2018, 12:11)

Ich kritisiere nicht die Höhe des geplanten Haushalts; schließlich hat die EU auch einige Maßnahmen zum Grenzschutz und zur gemeinsamen Rüstungsplanung und -entwicklung beschlossen. So etwas geht nicht kostenlos. Niederländer und Österreicher haben aber diesen Vorhaben zugestimmt.
Die Position der Ösis ist wirklich interessant. Kanzler Kurz besteht durch den Wegfall von UK als zweitgrößten Steuerzahler auf einen niedrigeren Haushalt als bisher. Österreich besteht ebenfalls auf die neuen Maßnahmen, z. B. beim Grenzschutz. Was aber auf gar keinen Fall von Österreich akzeptiert wird ist eine Senkung der Agrarsubventionen.

"Bereits vor der Präsentation am Mittwoch hatte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Pläne Oettingers als inakzeptabel bezeichnet. Kurz reche mit „harten und langen” Verhandlungen. Positiv erwähnte er jedoch laut österreichischen Medienberichten die Schwerpunkte beim Außengrenzschutz sowie bei Innovation und Digitalisierung. Den Austritt Großbritanniens müsse man zum Anlass nehmen, um auch bei den Strukturen schlanker zu werden. Es könne nicht sein, so Kurz, dass es nach dem Brexit zu einseitigen Mehrbelastungen der Nettozahler komme. Der neue EU-Finanzplan könnte sich auch negativ auf die heimische Landwirtschaft auswirken. Zuletzt wurden Kürzungen von rund fünf Prozent kolportiert. „Wir wollen keine Kürzungen für die österreichischen Bauern”, betonte nun Kurz angesichts des EU-Finanzplans." Quelle: https://www.tagesstimme.com/2018/05/03/ ... bauern-ab/

Das sind die Positionen der Ösis. Ich fürchte bei den anderen 26 EU-Mitgliedern sieht es nicht viel besser aus. Die Quadratur des Kreises sollte deutlich einfacher zu lösen sein als der neue EU-Haushalt.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Nomen Nescio »

@Orbiter1 + @H2O

soweit ich für NL reden darf/kann, wird bei uns gesagt »schaue mal nach wo verschiebungen statt finden können«.

könnte bei dem agrarsektor nicht abgebaut werden, auch wenn bauer dann streiken? was ist dagegen um sehr billige importsoja zu verteuern? jetzt wird subventioniert daß anderswo der boden ausgelaugt wird.

was gibt es an alte kraftwerke? schau mal nach was dort getan werden kann. laß endlich mal die luftfahrt besteuert werden. mach PKW-verkehr teurer aber beginn damit bahn usw zu innovieren.

es gibt ja soviel möglichkeiten wo man sinnvoll geld anwerden kann. schau erst dort. schließlich kosten 20.000 zöllner nicht € 300.000.000.000 (dreihundert milliarden euros).
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von imp »

H2O hat geschrieben:(03 May 2018, 10:36)

Den französischen Widerstand gegen pauschale 5% Kürzungen im Agrarhaushalt der EU kann ich völlig verstehen. Wichtig ist eben, wer wofür Geld bekommt. Agrarfabriken jedenfalls nicht; da macht man Kapitalgesellschaften reich, und kleine landwirtschaftliche Betriebe werden vom Markt gefegt. Das wäre schon einmal ein Reformschritt: Landschaftspflege schützen!

Ein Streit um einen Haushalt, der auf zwingend notwendige Reformen keine Rücksicht nimmt (nehmen kann), der geht doch völlig ins Leere und kostet unnütze Kraft!. Ich unterstütze die Einwände der Niederländer, daß nämlich der Haushalt schrumpfen müßte, weil die Briten nicht mehr mit an Bord sind. Erst Reformen der EU, dann Haushalt der EU. Punkt!

Vielleicht verstehen Sie jetzt meinen Einwand mit Blick auf die Abstimmung von D & F. Die Abstimmung hat Reformen zum Ziel. Welche Pläne am Ende mausetot sein werden, das werden wir am Ende der Verhandlungen sehen und nicht durch einstimmigen Beschluß in diesem Forum. :)

Die Frage nach der Sinnfälligkeit von 25 bis 30 Mrd deutscher Überschußzahlungen an die EU stellt sich hoffentlich jeder. Ich bleibe dabei: Zahlungen in dieser Größenordnung können nur nach Reformen im Sinne des Europäischen Projekts diskutiert werden. Da muß die EU insgesamt unter Druck gesetzt werden, mit Deutschland als üblem Stänker, wenn es denn sein muß. Verdammt, das ist unsere Kohle!
Ich sehe das anders. Die EU ist das billigste deutsche Imperium aller Zeiten. Wichtig ist, dass die anderen auch zahlen müssen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Nomen Nescio hat geschrieben:(03 May 2018, 14:58)

@Orbiter1 + @H2O

soweit ich für NL reden darf/kann, wird bei uns gesagt »schaue mal nach wo verschiebungen statt finden können«.

könnte bei dem agrarsektor nicht abgebaut werden, auch wenn bauer dann streiken? was ist dagegen um sehr billige importsoja zu verteuern? jetzt wird subventioniert daß anderswo der boden ausgelaugt wird.

was gibt es an alte kraftwerke? schau mal nach was dort getan werden kann. laß endlich mal die luftfahrt besteuert werden. mach PKW-verkehr teurer aber beginn damit bahn usw zu innovieren.

es gibt ja soviel möglichkeiten wo man sinnvoll geld anwerden kann. schau erst dort. schließlich kosten 20.000 zöllner nicht € 300.000.000.000 (dreihundert milliarden euros).
Ich glaube nicht, daß "die Bauern" unser europäisches Problem sind. Die verschwinden aus der Landschaft in immer kürzeren Zeiträumen. Die EU Agrarsubventionen fließen systematisch in Agrarfabriken mit Massentiermast und Monokulturen. Die verderben unser Grundwasser und vergiften unsere Böden. Die paar Bauern dazwischen eingeklemmt quälen sich über die Runden. Die brauchen Hilfe, denn die haben die Landschaften geschaffen, von denen wir uns ernähren können. Das hätte ich gern auch für meine Enkel!

So weit ich weiß, unterstützt die EU doch keine Kraftfahrt und Luftfahrt und Kraftwerke aus Mitgliedsbeiträgen. Diese Lasten tragen die Nationalstaaten schon noch allein.

Die Grenzschützer und Zöllner wollen als Organisation wirksam eingesetzt werden. Das alles kostet viel Geld. Nicht zu vergessen, daß auch die Niederlande der gemeinsamen europäischen Rüstungsplanung und Rüstungsentwicklung zugestimmt haben. Da könnten die Niederlande doch ihren Wehrhaushalt um solche Kostenanteile entlasten! Was auch mittelfristig für Deutschland und andere Partner gilt. Unter dem Strich sollte ein "Synergieeffekt" dabei heraus kommen: Die Summe aller Kosten national ist jetzt höher als die Summen in Zukunft national und für die EU.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Nomen Nescio »

H2O hat geschrieben:(03 May 2018, 15:36)

Ich glaube nicht, daß "die Bauern" unser europäisches Problem sind. Die verschwinden aus der Landschaft in immer kürzeren Zeiträumen. Die EU Agrarsubventionen fließen systematisch in Agrarfabriken mit Massentiermast und Monokulturen. Die verderben unser Grundwasser und vergiften unsere Böden. Die paar Bauern dazwischen eingeklemmt quälen sich über die Runden. Die brauchen Hilfe, denn die haben die Landschaften geschaffen, von denen wir uns ernähren können. Das hätte ich gern auch für meine Enkel!

So weit ich weiß, unterstützt die EU doch keine Kraftfahrt und Luftfahrt und Kraftwerke aus Mitgliedsbeiträgen. Diese Lasten tragen die Nationalstaaten schon noch allein.

Die Grenzschützer und Zöllner wollen als Organisation wirksam eingesetzt werden. Das alles kostet viel Geld. Nicht zu vergessen, daß auch die Niederlande der gemeinsamen europäischen Rüstungsplanung und Rüstungsentwicklung zugestimmt haben. Da könnten die Niederlande doch ihren Wehrhaushalt um solche Kostenanteile entlasten! Was auch mittelfristig für Deutschland und andere Partner gilt. Unter dem Strich sollte ein "Synergieeffekt" dabei heraus kommen: Die Summe aller Kosten national ist jetzt höher als die Summen in Zukunft national und für die EU.
die subventionierung der EG beträgt ± 40%. wer es denn auch bekommt, da kann auch sinnvoller ausgegeben werden.

luftfahrtsprit wird weltweit nicht belastet. flugplätze konkurrieren gegen einander.

wir werden viel mehr zöllner brauchen. vllt ist es sinvoll aus allen EU-länder zöllner zu beziehen die z.b. bei den südlichen bzw süd-balkanländer turnusmäßig mitkontrollieren. denn korruption scheint da noch sehr hoch zu sein.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Nomen Nescio hat geschrieben:(03 May 2018, 15:48)

die subventionierung der EG beträgt ± 40%. wer es denn auch bekommt, da kann auch sinnvoller ausgegeben werden.
Ja, für das Überleben der bäuerlichen Familienbetriebe. Zur Not sollte Deutschland das selbst tun und der EU diese Mittel verweigern.
luftfahrtsprit wird weltweit nicht belastet. flugplätze konkurrieren gegen einander.
Die Niederlande könnten Shiphool schließen und KLM teuren Sprit verkaufen. Ob das den Niederländern wohl gefallen wird? Der Wettbewerb findet nicht nur innerhalb der EU statt. Lufthansa fühlt sich durch Emirates bedroht. Da ist der Sprit noch billiger...
wir werden viel mehr zöllner brauchen. vllt ist es sinvoll aus allen EU-länder zöllner zu beziehen die z.b. bei den südlichen bzw süd-balkanländer turnusmäßig mitkontrollieren. denn korruption scheint da noch sehr hoch zu sein.
Das Prinzip wechselnder und national gemischter Besetzungen sollte ohnehin gelten; Zollstellen und Grenzübergänge sollten kein gemütlicher Familienbetrieb sein, jedenfalls nicht an der Schnittstelle zum Publikumsverkehr. Dafür könnte man nationale Zollbeamte und Grenzpolizisten einsparen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Die EU braucht einen Armee und einen Marschallplan für Afrika.

Die USA ist kein verlässlicher Partner mehr, wie im Kontext des Handelskrieges zwischen den USA und der EU zu lesen war. Auch militärisch bedeutet dies mehr Eigenverantwortung. Ebenso können nicht nur Millionen weitere Flüchtlinge aus Middle East kommen, bei weiteren möglichen Kriegen, sondern vor allen Dingen auch aus Afrika.
EU-Parlamentspräsident Tajani

"Die EU braucht eine eigene Armee"

Die EU verhandelt den nächsten Sieben-Jahres-Haushalt - und damit über ihren Weg in die Zukunft. Parlamentspräsident Tajani fordert einen Marshallplan für Afrika und eine europäische Armee.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/a ... 06054.html
"Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr"

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 05654.html
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von imp »

H2O hat geschrieben:(03 May 2018, 16:30)

Ja, für das Überleben der bäuerlichen Familienbetriebe.
Für das Überleben von Schaustellerfamilien, Gastwirtschaften und Internetcafes gibt die EU auch kein Geld aus.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von imp »

King Kong 2006 hat geschrieben:(03 May 2018, 21:17)

Die EU braucht einen Armee und einen Marschallplan für Afrika.

Die USA ist kein verlässlicher Partner mehr, wie im Kontext des Handelskrieges zwischen den USA und der EU zu lesen war. Auch militärisch bedeutet dies mehr Eigenverantwortung. Ebenso können nicht nur Millionen weitere Flüchtlinge aus Middle East kommen, bei weiteren möglichen Kriegen, sondern vor allen Dingen auch aus Afrika.
Was soll diese Armee denn? Außenpolitisch konnte sich zuletzt nicht mal Bulgarien mit Frankreich einigen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(03 May 2018, 21:21)

Für das Überleben von Schaustellerfamilien, Gastwirtschaften und Internetcafes gibt die EU auch kein Geld aus.
Die erzeugen mit den zugreifbaren Mitteln auch keine Nahrung für Millionen Menschen im Krisen- und Spannungsfall. Dafür und für die Landschaftspflege wurden die bäuerlichen Familienbetriebe geschützt.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(03 May 2018, 21:22)

Was soll diese Armee denn? Außenpolitisch konnte sich zuletzt nicht mal Bulgarien mit Frankreich einigen.
Das sehe ich auch eher als frommen Wunsch.

Das würde wohl nur mit einem Kerneuropa funktionieren. Frankreich, Benelux, Deutschland, Italien, vielleicht Spanien. Dem Norden wirds wohl zu teuer. Sind auch etwas weiter weg von den hot spots. Der Osten Europas macht sein eigenes Ding. Notfalls mit den USA oder Russland. Die sind meist "näher" als Brüssel. Die EU halte ich für zu groß. Also eher der klassischen EG
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(03 May 2018, 21:22)

Was soll diese Armee denn? Außenpolitisch konnte sich zuletzt nicht mal Bulgarien mit Frankreich einigen.
Mag sein; was das nach der fälligen Reform der EU bedeuten wird, kann ich mir schon heute denken.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von imp »

H2O hat geschrieben:(03 May 2018, 21:31)

Die erzeugen mit den zugreifbaren Mitteln auch keine Nahrung für Millionen Menschen im Krisen- und Spannungsfall. Dafür und für die Landschaftspflege wurden die bäuerlichen Familienbetriebe geschützt.
Landschaftspflege kann auch der Konzernangestellte in Osteuropa oder demnächst der Roboter. Pommes ausgeben oder Klöße brühen hat durchaus was nit Ernährung zu tun.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(03 May 2018, 21:34)

Landschaftspflege kann auch der Konzernangestellte in Osteuropa oder demnächst der Roboter. Pommes ausgeben oder Klöße brühen hat durchaus was nit Ernährung zu tun.
Na schön, dann sind wir beiden da eben unterschiedlicher Meinung. Solche Fragen werden durch politische Mehrheiten entschieden. Damit kann ich leben.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von imp »

H2O hat geschrieben:(03 May 2018, 21:42)

Na schön, dann sind wir beiden da eben unterschiedlicher Meinung. Solche Fragen werden durch politische Mehrheiten entschieden. Damit kann ich leben.
Ja, ich mag meine Bauern auch sehr. Daran lasse ich aber die EU nicht scheitern.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Nomen Nescio »

King Kong 2006 hat geschrieben:(03 May 2018, 21:17)

Die EU braucht einen Armee und einen Marschallplan für Afrika.
gestern hörte ich daß in marokko - kontrolle der EU zufolge - jetzt eine stau von afrikaner gibt. und daß die flüchtlinge sagen »hier werden wir jedenfalls humaner behandelt«. !!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Nomen Nescio hat geschrieben:(04 May 2018, 05:17)

gestern hörte ich daß in marokko - kontrolle der EU zufolge - jetzt eine stau von afrikaner gibt. und daß die flüchtlinge sagen »hier werden wir jedenfalls humaner behandelt«. !!
Ja, dann wollen diese Afrikaner ja nun sicherlich nicht mehr nach Deutschland!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Wie wird der Schutzschild für die EU und Iran aussehen? Und wie wird Trump die EU angehen? Oder lässt er es? Bei starken Worten...?
EU Plans to Shield Its Companies If Trump Ditches Iran Deal

The European Union said it has plans to protect the region’s companies if President Donald Trump announces later on Tuesday that he’s pulling out of the Iran nuclear deal, a move that could further strain trans-Atlantic ties over foreign policy.

“We are working on plans to protect the interests of European companies” Maja Kocijancic, EU spokeswoman for foreign affairs, told reporters in Brussels. She declined to elaborate further pending the U.S. president’s statement.

https://www.bloomberg.com/news/articles ... -iran-deal
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Frankreich, Deutschland, Großbritannien (noch im Rahmen der EU ;) ) und Iran geben sich kämpferisch.
Dann eben ohne Trump

Trotz Frustration blieb nichts anderes, als nach vorne zu blicken. Den ganzen Tag schon feilten Berlin, Paris und London deswegen an einer Erklärung.
Weiterhin wird die Frage sein, wie Europäer und der Iran vor Trump geschützt werden kann. Sicher hat Peking oder Moskau dazu noch eine entschiedenere Meinung.
Die Erklärung liest sich kämpferisch: "Wir sehen uns weiterhin verpflichtet, uns für den Erhalt des Abkommens einzusetzen, und werden mit allen verbliebenen Parteien darauf hinwirken, dass das Abkommen bewahrt wird." Die USA werden in dem Statement direkt aufgefordert, nichts gegen die Staaten zu unternehmen, die den Deal beibehalten wollen.
Die sogenannten E3-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland sicherten Teheran indes "den Erhalt von wirtschaftlichen Vorteilen für das iranische Volk" zu, wenn sich das Land weiter an das Abkommen halte und internationale Kontrollen zulasse.
Die Trump-Administration will dagegen Berlin klar sagen, was man zu tun hat.
Der neue US-Botschafter Richard Grenell twitterte kurz nach der Rede die Interpretation für Deutschland. Kurz und knapp wie sein Chef forderte er alle deutschen Unternehmen, die in Iran aktiv sind, zum sofortigen Rückzug von dort auf.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 06913.html
Es wird die Entwicklung weiter forcieren, daß die EU eine eigenständigere Rolle neben den USA spielen wird.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

King Kong 2006 hat geschrieben:(09 May 2018, 07:46)

Frankreich, Deutschland, Großbritannien (noch im Rahmen der EU ;) ) und Iran geben sich kämpferisch.
Da sollte man sich keinen Illusionen hingeben. Der Atomdeal hat in wirtschaftlicher Hinsicht bei weitem nicht die Fortschritte gebracht die man sich erhofft hat. Der Warenaustausch ist zwar gestiegen, aber noch meilenweit von alten Zeiten entfernt. Das hängt vor allem mit der Weigerung der westlichen Großbanken zusammen Deals mit dem Iran zu finanzieren und abzuwickeln. Westliche Großbanken können es sich de facto nicht leisten es sich mit den USA zu verscherzen. Jetzt, nach dem Ausstieg der USA, wird es für die Unternehmen in der EU noch schwieriger werden Geschäfte mit dem Iran zu machen. Das Iran-Geschäft wird mit hoher Wahrscheinlichkeit noch schneller in Richtung Asien (insbesondere China) abwandern, als bisher schon.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Orbiter1 hat geschrieben:(09 May 2018, 08:40)

Da sollte man sich keinen Illusionen hingeben. Der Atomdeal hat in wirtschaftlicher Hinsicht bei weitem nicht die Fortschritte gebracht die man sich erhofft hat. Der Warenaustausch ist zwar gestiegen, aber noch meilenweit von alten Zeiten entfernt. Das hängt vor allem mit der Weigerung der westlichen Großbanken zusammen Deals mit dem Iran zu finanzieren und abzuwickeln. Westliche Großbanken können es sich de facto nicht leisten es sich mit den USA zu verscherzen. Jetzt, nach dem Ausstieg der USA, wird es für die Unternehmen in der EU noch schwieriger werden Geschäfte mit dem Iran zu machen. Das Iran-Geschäft wird mit hoher Wahrscheinlichkeit noch schneller in Richtung Asien (insbesondere China) abwandern, als bisher schon.
Deshalb hatten die Befürworter im Iran für das Abkommen immer größere Probleme den Kritikern und Hardlinern zu erklären weshalb man im Abkommen bleiben sollte und im Gegensatz zur USA vertragstreu. Die USA haben durch eigene Sanktionen das Abkommen schwer ausgebremst. Von Anfang an. Jetzt allerdings beginnt Trump einen regelrechten Handelskrieg gegen Europäer und Iraner.

Sicher wird der Iran sich noch stärker Richtung Asien orientieren. Die Tendenz gibt es ja schon länger. Mal sehen, ob Trump es schafft die Europäer abzuschneiden. So gesehen schafft Trump tatsächlich eher eine multipolare Welt mit mehreren Machtblöcken. Ob bewusst ist eine andere Frage....
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

  • Es wird die Entwicklung weiter forcieren, daß die EU eine eigenständigere Rolle neben den USA spielen wird.
Diese Entwicklung ist doch schon in Bewegung seit etwa dem 1. Besuch der Kanzlerin bei Präsident Trump, als dann alles Mögliche "...ein Stück vorüber" war. Das mochte damals niemand sonst wahr haben, Präsident Macron nicht, und PM May auch nicht. Aus meiner Sicht ist dabei aber keine Eile geboten, sondern wir müssen uns eben Schritt für Schritt in der veränderten politischen Landschaft zurecht finden. Grundsätzlich schade, aber die Herren und Damen im Weißen Haus setzen uns gern vor vollendete Tatsachen. Das ist auf Dauer unerträglich. Nehmen wir Europäer uns die EU und machen wir uns selbständig. Wir müssen deshalb ja nicht in grundsätzliche Gegnerschaft verfallen, sondern nur dort, wo unsere Interessen sträflich mißachtet werden.
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Orbiter1
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

King Kong 2006 hat geschrieben:(09 May 2018, 08:52)

Mal sehen, ob Trump es schafft die Europäer abzuschneiden. So gesehen schafft Trump tatsächlich eher eine multipolare Welt mit mehreren Machtblöcken.
Die EU ist nach meinem Verständnis kein Machtblock. Das hat immer auch etwas mit militärischen Fähigkeiten zu tun. Wir haben es ja noch nicht einmal ohne US-Unterstützung geschafft die Bürgerkriege in Ex-Jugoslawien zu beenden. Und wir würden es auch nicht schaffen den Flüchtlingszustrom abzuwehren falls die Türkei aus dem Deal mit der EU aussteigt. Machtblock ist was anderes.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Wähler »

http://www.sueddeutsche.de/politik/berl ... -1.3972647
SZ 8. Mai 2018 Berlin und Paris - Eine Medaille mit zwei Seiten
"Fortschritte scheint es hingegen bei den Gespräche zur Euro-Zonen-Reform zu geben. Während Macron seine ursprüngliche Idee eines eigenen Haushalts für die Euro-Zone ad acta gelegt hat, nähern sich Deutschland und Frankreich bei der Umgestaltung des Rettungsschirms in einen Währungsfonds und beim Thema Bankenunion vorsichtig an. Die Verhandlungen sind technisch, es geht um die "Investitionskapazität", um Regeln, Kontrolle der Parlamente und die Definition eines ökonomischen "Schocks", der Hilfe rechtfertigt."
Auch scheint Macron die Idee eines deutlich höheren EU-Budgets nicht länger zu verfolgen. Finanzminister Olaf Scholz hat klargemacht, dass es wie bisher ein Prozent des Brutto-Nationaleinkommens zu zahlen bereit ist. Das sind zehn Milliarden Euro mehr als bisher, aber für die gesamte EU. Die Idee einer Sonderstellung für die Euro-Zone scheint ebenfalls langsam einzuschlafen.
Eine kleine Lösung zeichnet sich ab.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Trump eröffnet eine zweite Front gegen Europa.
Sanktionen gegen Iran

Trump eröffnet zweite Front gegen Europa

Erst der Streit um Strafzölle, jetzt Trumps Rückzug aus dem Iran-Atomabkommen: Die Beziehungen der USA zur EU verschlechtern sich zusehends. Es droht ein gefährlicher Handelskrieg.
Die EU arbeitet an Schutzmaßnahmen gegen Trumps Politik.
Die EU gibt sich entschlossen. "Wir arbeiten an Plänen, unsere Unternehmen zu schützen", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 07015.html
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

Macron hat der ARD ein Interview gegeben. Lief wie erwartet. Am Schluss läuft seine Vorstellung der EU auf eine Transferunion hinaus. Vermutlich reicht es ihm noch nicht einmal wenn Deutschland in Verbindung mit dem neuen EU-Haushalt jährlich netto 25 bis 30 Mrd € bezahlt. Für was? Für Nettoempfänger die keinen Bock haben Reformen durchzuführen oder sich an die vertraglich vereinbarten Regeln halten?
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von aleph »

Orbiter1 hat geschrieben:(09 May 2018, 19:10)

Macron hat der ARD ein Interview gegeben. Lief wie erwartet. Am Schluss läuft seine Vorstellung der EU auf eine Transferunion hinaus. Vermutlich reicht es ihm noch nicht einmal wenn Deutschland in Verbindung mit dem neuen EU-Haushalt jährlich netto 25 bis 30 Mrd € bezahlt. Für was? Für Nettoempfänger die keinen Bock haben Reformen durchzuführen oder sich an die vertraglich vereinbarten Regeln halten?
angeblich soll Deutschland durch exporterlöse seiner Wirtschaft mehr Einnahmen erzielen, als es an die eu zahlt.

keine Ahnung, wie hoch die Erlöse ohne eu wären. die Problematik, die du ansprichst, ist ein allgegenwärtiges Problem, haben wir innerhalb Deutschlands auch mit ländertransfer und sozialtransfer. innerhalb der eu kann das mit Mitbestimmung gelöst werden, sprich ein Wirtschaftsministerium finanzministerium der eu, das nur Geld bei entsprechenden gegenleistungen zur Verfügung stellt.

wie sind denn deine Vorstellungen einer eu?
Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein. Walter Jens
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Bielefeld09 »

Orbiter1 hat geschrieben:(09 May 2018, 19:10)

Macron hat der ARD ein Interview gegeben. Lief wie erwartet. Am Schluss läuft seine Vorstellung der EU auf eine Transferunion hinaus. Vermutlich reicht es ihm noch nicht einmal wenn Deutschland in Verbindung mit dem neuen EU-Haushalt jährlich netto 25 bis 30 Mrd € bezahlt. Für was? Für Nettoempfänger die keinen Bock haben Reformen durchzuführen oder sich an die vertraglich vereinbarten Regeln halten?
Nur mal nachdenken.
Deutschland ist nicht alles und profitiert von Europa und der Weltwirtschaft.
Das ist auch gut so.
Aber wir sind nur so gut wie unsere Partner.
Oder anders,
könnte dieses Land weiterhin Märkte erobern,
ohne Partner zu beteiligen?
Was stellst du also für eine Frage?
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von aleph »

Bielefeld09 hat geschrieben:(09 May 2018, 19:30)

Nur mal nachdenken.
Deutschland ist nicht alles und profitiert von Europa und der Weltwirtschaft.
Das ist auch gut so.
Aber wir sind nur so gut wie unsere Partner.
Oder anders,
könnte dieses Land weiterhin Märkte erobern,
ohne Partner zu beteiligen?
Was stellst du also für eine Frage?
wir sollten Chinesen, Japaner, Amerikaner usa. einladen, die Europäische Union mitzufinanzieren. dann können Sie an die nunmehr stärkeren Partner mehr verkaufen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

aleph hat geschrieben:(09 May 2018, 19:23)

die Problematik, die du ansprichst, ist ein allgegenwärtiges Problem, haben wir innerhalb Deutschlands auch mit ländertransfer und sozialtransfer. innerhalb der eu kann das mit Mitbestimmung gelöst werden, sprich ein Wirtschaftsministerium finanzministerium der eu, das nur Geld bei entsprechenden gegenleistungen zur Verfügung stellt.
Wie schlecht das funktioniert kann man sich im Fall Griechenland ansehen. Nach Schuldenschnitt von 107 Mrd €, Kredite der Euro-Steuerzahler von 260 Mrd € und 7 Jahren „Herrschaft“ durch die Troika kann von nachhaltiger Änderung keine Rede sein. Vetternwirtschaft, Korruption und Steuerhinterziehung sind auf dem gleichen Level wie davor. Das gleiche gilt für den Schuldenstand.
wie sind denn deine Vorstellungen einer eu?
Maximal 10 Länder aus West- und Nordeuropa die von der Wirtschaftskraft und Mentalität her zusammenpassen. Die sind dann auch in der Lage eine tiefere Integration umzusetzen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

aleph hat geschrieben:(09 May 2018, 19:23)

angeblich soll Deutschland durch exporterlöse seiner Wirtschaft mehr Einnahmen erzielen, als es an die eu zahlt.
Da müßte man zur Klärung eingreifen: Sind dies die Erlöse, die unsere Wirtschaft durch den Binnenhandel innerhalb der EU erwirtschaftet? Und wenn es denn genau so wäre, warum sollen wir denn keinen Gewinn aus der EU ziehen? Wir Deutschen arbeiten und liefern doch auch dafür.
keine Ahnung, wie hoch die Erlöse ohne eu wären. die Problematik, die du ansprichst, ist ein allgegenwärtiges Problem, haben wir innerhalb Deutschlands auch mit ländertransfer und sozialtransfer. innerhalb der eu kann das mit Mitbestimmung gelöst werden, sprich ein Wirtschaftsministerium finanzministerium der eu, das nur Geld bei entsprechenden gegenleistungen zur Verfügung stellt.
Das ist auch meine Sicht der Dinge. Systematische Ländertransfers und Sozialtransfers bedeuten auf jeden Fall so etwas wie eine staatliche Einheit; vor allem aber darf diese Leistung nicht auf "ewig" angelegt sein. Vielmehr müssen die Beteiligten einen gemeinsam Weg finden, an dessen Ende diese Transfers nicht mehr erforderlich sind. Das heißt politische Mitbestimmung in der Wirtschaftspolitik der Leistungsempfänger. In meiner nationalen Welt wäre das so, daß die Bundesregierung mit den Empfängerländern Abhilfen für deren Notlagen sucht... oder eben die Geberländer diese Verantwortung übernehmen.
wie sind denn deine Vorstellungen einer eu?
Im Großen und Ganzen sehe ich auch die Randbedingungen in einer Gemeinschaft, die Orbiter1 aufgeschrieben hat. Eine politische Gemeinschaft von sehr Ungleichen in ihren Erwartungen kann auf Dauer nicht gut gehen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von BingoBurner »

Orbiter1 hat geschrieben:(09 May 2018, 21:57)

Wie schlecht das funktioniert kann man sich im Fall Griechenland ansehen. Nach Schuldenschnitt von 107 Mrd €, Kredite der Euro-Steuerzahler von 260 Mrd € und 7 Jahren „Herrschaft“ durch die Troika kann von nachhaltiger Änderung keine Rede sein. Vetternwirtschaft, Korruption und Steuerhinterziehung sind auf dem gleichen Level wie davor. Das gleiche gilt für den Schuldenstand.

Maximal 10 Länder aus West- und Nordeuropa die von der Wirtschaftskraft und Mentalität her zusammenpassen. Die sind dann auch in der Lage eine tiefere Integration umzusetzen.

Na dann.....fangen wir mal von vorne an......

Griechenland und Italien haben sich um die Flüchlingstströme gekümmert........
Als deren Laut größer wurde........nach dem Motto.........EH............... WIR BRAUCHEN UNTERSTÜZUNG..........schweigen im Walde.....WIR BRAUCHEN GELD LIEBE EU

Daraus hat man aber gelernt.........ich frage mich eher wer die Eu weiterhin auf Kurs hält...............Macron oder Merkel........
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

BingoBurner hat geschrieben:(09 May 2018, 22:38)

Na dann.....fangen wir mal von vorne an......
Am besten bei einer verkleinerten EU.
Griechenland und Italien haben sich um die Flüchlingstströme gekümmert........
Ja, sie haben die Flüchtlingsströme aus dem Meer gefischt und anschließend an ihre nördliche Landesgrenzen gebracht. Kümmern ist was anderes.
Als deren Laut größer wurde........nach dem Motto.........EH............... WIR BRAUCHEN UNTERSTÜZUNG..........schweigen im Walde.....WIR BRAUCHEN GELD LIEBE EU
Alles was Griechenland heute für die Betreuung von Flüchtlingen ausgibt ist voll von der EU finanziert.
Daraus hat man aber gelernt.........ich frage mich eher wer die Eu weiterhin auf Kurs hält...............Macron oder Merkel........
Was hat man denn daraus gelernt und was für ein Kurs?
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Trump hat den Europäern eine klare Abfuhr erteilt. Quasi sogar den Federhandschuh zum Händel hingeworfen. Vielleicht hilft das als Starter? ;)

M & M, Merkel und Macron:

Merkel:
Vielmehr müsse Europa "sein Schicksal selbst in die Hand nehmen". "Das ist die Aufgabe der Zukunft."
Macron:
Ähnlich klang das bei Macron, der die Europäer zu Stärke und Einigkeit aufrief: "Seien wir nicht schwach", sagte der 40-Jährige. Europa müsse eine eigene Souveränität aufbauen und dürfe seinen Kurs nicht von anderen Mächten bestimmen lassen. Mit Blick auf die Reaktion großer europäischer Länder auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit den Iran sagte Macron: "Wir haben uns entschieden, Frieden und Stabilität im Nahen und Mittleren Osten zu schaffen."

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 07138.html
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von van Kessel »

als Karlspreis-Verleihungs-Verein kann Europa überleben; als politische Union nicht. Als Wirtschaftsgemeinschaft kann sie sich ein wenig über die Zeit retten.
Es wäre empfehlenswert für die Union, Kassensturz zu machen und die Verträge von Maastricht/Lissabon auf die veränderte Weltlage abzustimmen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Wähler »

http://www.sueddeutsche.de/politik/karl ... -1.3974079
SZ 10. Mai 2018 Emmanuel Macron schafft ein neues Gleichgewicht in Europa
Macron positioniert sich zwischen den aktuellen Polen des "Weiter so" oder "Alles anders". Man muss seinen Vorschlägen nicht folgen, aber man kann sich freuen, dass wieder inhaltlich gestritten wird. Dass die Europäische Union wieder mehr werden könnte als ein Haufen Länder, die mit hängenden Schultern seufzen: "Wir haben ja sonst nichts."
"Frankreichs Präsident tritt als entschiedener Partner des südlichen Europa auf. Er lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass das von Deutschland vorgegebene Sparprogramm in Griechenland, Italien und Spanien gerade die Jugend hart getroffen hat."
Deutschland sollte ein Gleichgewicht zwischen Nord-, Süd- und Osteuropa finden, wie damals unter Bismarck, allerdings ohne Vormachtsansprüche.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Nomen Nescio »

Wähler hat geschrieben:(11 May 2018, 09:30)

http://www.sueddeutsche.de/politik/karl ... -1.3974079
SZ 10. Mai 2018 Emmanuel Macron schafft ein neues Gleichgewicht in Europa

"Frankreichs Präsident tritt als entschiedener Partner des südlichen Europa auf. Er lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass das von Deutschland vorgegebene Sparprogramm in Griechenland, Italien und Spanien gerade die Jugend hart getroffen hat."
Deutschland sollte ein Gleichgewicht zwischen Nord-, Süd- und Osteuropa finden, wie damals unter Bismarck, allerdings ohne Vormachtsansprüche.
unter bismarck flossen nicht milliarden nach anderen ländern. als durch den krieg 1870-1871 eine entschädigung bezahlt wurde, kam es sogar zu einer wirtschaftlichen krise.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Wähler hat geschrieben:(11 May 2018, 09:30)

http://www.sueddeutsche.de/politik/karl ... -1.3974079
SZ 10. Mai 2018 Emmanuel Macron schafft ein neues Gleichgewicht in Europa

"Frankreichs Präsident tritt als entschiedener Partner des südlichen Europa auf. Er lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass das von Deutschland vorgegebene Sparprogramm in Griechenland, Italien und Spanien gerade die Jugend hart getroffen hat."
Deutschland sollte ein Gleichgewicht zwischen Nord-, Süd- und Osteuropa finden, wie damals unter Bismarck, allerdings ohne Vormachtsansprüche.
Solche Schmeicheleien verhelfen den Südstaaten nicht zu Wohlstand, sondern nur eigene Leistung und Produkte, die nachgefragt sind. "Leistung" bedeutet hier auch die sparsame und unbestechliche Verwaltung und der Verzicht auf Unternehmen, die nur am Dauertropf des Staats und des Auslands hängend anderer Leute Geld verbrauchen. Nur dort lohnen sich Investitionen, wo Rechtssicherheit und endlich auch Erträge zu erwarten sind. Was denn sonst?

Deutschland soll weiterhin schön klein und häßlich dafür sorgen, daß deutsche Interessen gewahrt bleiben. Die Rolle des Deutschen Reichs zur Zeit Bismarcks und danach hat uns Deutschen kein Glück gebracht, wohl aber eine Menge nationalen Hochmuts. Um solche Wahnsinnsvorstellungen müssen wir Deutschen einen ganz großen Bogen machen. Mit allen Gleichgesinnten bestmögliche Zusammenarbeit pflegen und entwickeln, vor Sirenengesängen die Ohren verstopfen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Nomen Nescio hat geschrieben:(11 May 2018, 10:41)

unter bismarck flossen nicht milliarden nach anderen ländern. als durch den krieg 1870-1871 eine entschädigung bezahlt wurde, kam es sogar zu einer wirtschaftlichen krise.
Aus heutiger Sicht war die Behandlung des Kaiserreichs Frankreich nach dessen Niederlage im Kriege 1870/71 ein ganz schlimmer Fehler. Preußen hätte dem Land die Hand reichen müssen für eine freundschaftliche Zusammenarbeit, oder wenigstens nach Partnern in Frankreich suchen sollen, mit denen diese Zusammenarbeit möglich gewesen wäre. Erst wenn solche Bemühungen fruchtlos geblieben wären, hätte Preußen die kleindeutsche Einheit voran bringen sollen. Schade!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Während "Alternativlos" Merkel schwere Vorwürfe gegen Trump erhebt, sieht Heiko M. der Außenminister Deutschlands schwere Risse gegenüber den USA. Nun ja, die sind da auch. Aber das man sich jetzt traut das mal zu sagen...
Streit über Iran-Abkommen

Maas sieht Risse im Verhältnis zu den USA

Der einseitige US-Ausstieg aus dem Iran-Abkommen wirkt wie Gift fürs transatlantische Verhältnis. Außenminister Maas sagte dem SPIEGEL, die Freundschaft zu den USA sei beschädigt. Einknicken sei keine Option.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 07236.html
Hört! Hört! Berlin wird erwachsen. :cool:

Derweil schlägt Trumps Handelskrieg gegen Europa durch und das hat noch nicht einmal etwas mit dem von Trump und Netanjahu bewußt torpedierten internationalen Abkommen etwas zu tun.
Trumps Steuerreform trifft fast 5000 deutsche Firmen

Die Bundesregierung ist wegen der Steuerreform von Donald Trump alarmiert.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 07291.html
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

@King Kong 2006

Dieses Zerwürfnis ist doch aber nicht neu. Das begann schon unter Präsident Obama, der die Zukunft der USA mehr auf der pazifischen Seite sah und schon deshalb die Europäer aufforderte, sich endlich selbst zu schützen und auf zu hören, sich auf die USA in nahezu jeder Hinsicht zu verlassen.

Präsident Trump hat dieses Sonderverhältnis der USA zu Europa nun ziemlich energisch aufgekündigt. Nach ihrem ersten Besuch beim frisch ins Amt gewählten Präsidenten Trump, kam von der Kanzlerin der unvergessliche Satz, daß die Zeiten, in denen sich Europa und Deutschland auf die USA unbedingt verlassen konnten, "ein Stück weit vorbei" seien. Künftig werde man in Europa sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen müssen. Inzwischen bestätigt sich diese Einschätzung sehr nachdrücklich. Die EU hat als NATO-Partner vermehrte Verteidigungsanstrengungen angeschoben. Die Landesverteidigung gewinnt in Deutschland wieder an Gewicht, die Rüstungsplanungen der EU-Partner wurden zusammengefaßt, die Beweglichkeit unserer Streitkräfte innerhalb der EU wird gesteigert durch entsprechende Verkehrswege. Das alles braucht Zeit, ist schneller überlegt als durchgeführt.

Und nun geraten gemeinsam ausgehandelte Verträge in Schieflage, mit einigem Erpressungspotential der US-Administration gegen europäische und deutsche Unternehmen, die in den USA gute Geschäfte machen. Sicher ein Grund, auch diese Abhängigkeit neu zu bewerten und sich nach Möglichkeit aus ihr zu befreien. Nach der Ankündigung eines Handelskriegs durch die US-Regierung sind also neue Bedrohungen deutscher und europäischer Interessen durch die USA entstanden. Jetzt gilt es deshalb zu überlegen, wie wir auf dieser Seite des Atlantiks neue Partner und gleichlaufende Interessen zusammenbringen, ohne das Verhältnis zu den USA mutwillig zu beschädigen. Auch so etwas ist nicht mit dem Gedanken daran schon erledigt. Auch das braucht Zeit und vor allem einen entwicklungsfähigen und anpassungsfähigen Plan der politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen. Das Ende ist klar: Mehr Unabhängigkeit, im Grunde ungern, aber dann doch notwendig.

In Europa und Deutschland gilt es also keineswegs, nun wutentbrannt auf zu heulen, sondern sich geschmeidig in die aufgenötige Rolle hinein zu fügen. Europa verfolgt seine Interessen, oder wenigstens Deutschland, und nur seine Interessen. Nicht etwa die Interessen einer oder mehrerer zerstrittener Parteien im Nahostkonflikt. Fast bin ich davon überzeugt, daß es diesen deutschen Plan in groben Umrissen schon gibt. Aber da ist ein funktionierender Schließmuskel Gold wert!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

H2O hat geschrieben:(11 May 2018, 17:33)

@King Kong 2006

Dieses Zerwürfnis ist doch aber nicht neu. Das begann schon unter Präsident Obama, der die Zukunft der USA mehr auf der pazifischen Seite sah und schon deshalb die Europäer aufforderte, sich endlich selbst zu schützen und auf zu hören, sich auf die USA in nahezu jeder Hinsicht zu verlassen.

Präsident Trump hat dieses Sonderverhältnis der USA zu Europa nun ziemlich energisch aufgekündigt. Nach ihrem ersten Besuch beim frisch ins Amt gewählten Präsidenten Trump, kam von der Kanzlerin der unvergessliche Satz, daß die Zeiten, in denen sich Europa und Deutschland auf die USA unbedingt verlassen konnten, "ein Stück weit vorbei" seien. Künftig werde man in Europa sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen müssen. Inzwischen bestätigt sich diese Einschätzung sehr nachdrücklich. Die EU hat als NATO-Partner vermehrte Verteidigungsanstrengungen angeschoben. Die Landesverteidigung gewinnt in Deutschland wieder an Gewicht, die Rüstungsplanungen der EU-Partner wurden zusammengefaßt, die Beweglichkeit unserer Streitkräfte innerhalb der EU wird gesteigert durch entsprechende Verkehrswege. Das alles braucht Zeit, ist schneller überlegt als durchgeführt.

Und nun geraten gemeinsam ausgehandelte Verträge in Schieflage, mit einigem Erpressungspotential der US-Administration gegen europäische und deutsche Unternehmen, die in den USA gute Geschäfte machen. Sicher ein Grund, auch diese Abhängigkeit neu zu bewerten und sich nach Möglichkeit aus ihr zu befreien. Nach der Ankündigung eines Handelskriegs durch die US-Regierung sind also neue Bedrohungen deutscher und europäischer Interessen durch die USA entstanden. Jetzt gilt es deshalb zu überlegen, wie wir auf dieser Seite des Atlantiks neue Partner und gleichlaufende Interessen zusammenbringen, ohne das Verhältnis zu den USA mutwillig zu beschädigen. Auch so etwas ist nicht mit dem Gedanken daran schon erledigt. Auch das braucht Zeit und vor allem einen entwicklungsfähigen und anpassungsfähigen Plan der politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen. Das Ende ist klar: Mehr Unabhängigkeit, im Grunde ungern, aber dann doch notwendig.

In Europa und Deutschland gilt es also keineswegs, nun wutentbrannt auf zu heulen, sondern sich geschmeidig in die aufgenötige Rolle hinein zu fügen. Europa verfolgt seine Interessen, oder wenigstens Deutschland, und nur seine Interessen. Nicht etwa die Interessen einer oder mehrerer zerstrittener Parteien im Nahostkonflikt. Fast bin ich davon überzeugt, daß es diesen deutschen Plan in groben Umrissen schon gibt. Aber da ist ein funktionierender Schließmuskel Gold wert!
Sowas hat natürlich immer einen Vorlauf. In der Tat war das Verhältnis Europas zur USA geprägt vom Kalten Krieg. Das hatte seinen Sinn und Nutzen. Aber das gabs vorher nicht und muß auch nicht in alle Ewigkeit - in der Form - so weiter existieren. Natürlich wäre eine Feindschaft fatal. Davon kann aber keine Rede sein. Trump schafft maximal noch eine Legislaturperiode. Man kann hoffen, daß es dann besser wird. Ein neues Verhältnis wird fast immer unter Schmerzen geboren. Das erleben wir jetzt. Sicher keinen Erdrutsch. Aber wir haben eben nicht mehr die 50s, 60s oder 70s. Schon in den 80s wurde langsam anders.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Die Achse Berlin-Paris ist erstaunlich markig. Mal sehen, was davon übrig bleibt, wenn es heißt "put to the test". Will man damit den Iran beeindrucken? Aktuelle, wie zukünftige Ansprechpartner beeindrucken, will man sich selbst beeindrucken? Die Eu-Müden beeindrucken? Oder ist das weiterhin der Weg zu einem neuen, starken EU-Block, der international mit den USA, China (und im geringeren Maße auch Russland) mithalten kann?

Nach Angela M. und Heiko M. nun Paris:
France: Europe isn't U.S. "vassal," should trade with Iran

PARIS -- France's finance minister says European countries should push back harder against the Trump administration over the Iran nuclear deal and not act as "vassals" to the U.S. But German Chancellor Angela Merkel says the U.S. withdrawal from the Iran accord isn't a reason to dump decades of trans-Atlantic ties altogether.

The back and forth Friday came as thousands of Iranians took to the streets in cities across the country to protest President Trump's decision.
"Do we want to be vassals who obey decisions taken by the United States while clinging to the hem of their trousers?" Le Maire asked. "Or do we want to say we have our economic interests, we consider we will continue to do trade with Iran?"

Foreign Minister Jean-Yves Le Drian, meanwhile, condemned the U.S. move to re-impose sanctions on foreign companies trading with Iran as unacceptable. In a newspaper interview Le Drain said Europeans would "do everything to protect the interests of their companies" and planned to lead "tight negotiations" with Washington.
Im Iran rückt man zusammen, wie einst gegen Saddam.
Although slogans of "Death to America" were few, many Iranians are sincerely angry over Mr. Trump's decision and are siding with hard-liners who long have warned to be suspicious of the West.

Iran said it may resume uranium enrichment at a higher rate in weeks if it finds the nuclear deal will not work anymore after the U.S. withdrawal.

https://www.cbsnews.com/news/france-eur ... sanctions/
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von King Kong 2006 »

Trumps brilliante Außenpolitik bringt Russland und die EU näher zusammen?
Kremlin: US move on Iran brings Russia and Europe closer

A shared disapproval of the U.S. exit from the Iranian nuclear deal may help bring Russia and European nations closer, a top Kremlin official said Friday.

President Vladimir Putin's foreign affairs adviser, Yuri Ushakov, said the Russian president discussed the situation around the 2015 nuclear deal in Friday's phone call with German Chancellor Angela Merkel, and their positions were "practically identical."

https://abcnews.go.com/International/wi ... r-55099607
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

King Kong 2006 hat geschrieben:(12 May 2018, 08:30)

Trumps brilliante Außenpolitik bringt Russland und die EU näher zusammen?
Wie soll das nur gehen? Das Vertrauen in Rußland/Putin ist doch nachhaltig zerstört, seit Rußland die Ukraine in einen Bürgerkrieg getrieben hat und sich dabei die Krim einverleibt hat.

Zusammenarbeit selbstverständlich wo immer sinnvoll... mit den USA und Rußland, aber stets mit einem tüchtigen Schluck Wachsamkeit.
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