Implodiert Spanien?
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Re: Implodiert Spanien?
Französischer Ex-Premier Valls soll als Bürgermeister in Barcelona kandideren
Die Rivera-Partei will den französischen Ex-Premier Manuel Valls als Gegenkandidat zur populären Bürgermeisterin Colau bei den nächsten Kommunalwahlen in Barcelona aufstellen. Valls ist in Barcelona als Sohn des katalanischen Malers Xavier Valls geboren, seine Schwester wohnt im Elternhaus in Barcelona.
Die Rivera-Partei will den französischen Ex-Premier Manuel Valls als Gegenkandidat zur populären Bürgermeisterin Colau bei den nächsten Kommunalwahlen in Barcelona aufstellen. Valls ist in Barcelona als Sohn des katalanischen Malers Xavier Valls geboren, seine Schwester wohnt im Elternhaus in Barcelona.
- DarkLightbringer
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Re: Implodiert Spanien?
Dann hätte er schon mal einen Bezug zu Katalonien, während sich Puigdemont in Berlin entfremdet.Senexx hat geschrieben:(21 Apr 2018, 13:36)
Französischer Ex-Premier Valls soll als Bürgermeister in Barcelona kandideren
Die Rivera-Partei will den französischen Ex-Premier Manuel Valls als Gegenkandidat zur populären Bürgermeisterin Colau bei den nächsten Kommunalwahlen in Barcelona aufstellen. Valls ist in Barcelona als Sohn des katalanischen Malers Xavier Valls geboren, seine Schwester wohnt im Elternhaus in Barcelona.
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Re: Implodiert Spanien?
Die ersten Kritiker haben schon moniert, er kenne Barcelona doch gar nicht.DarkLightbringer hat geschrieben:(21 Apr 2018, 17:09)
Dann hätte er schon mal einen Bezug zu Katalonien, während sich Puigdemont in Berlin entfremdet.
Re: Implodiert Spanien?
Gelb ab sofort verboten
Beim gestrigen Finale der Copa del Rey hat die Polizei Teilnehmer gezwungen gelbe T-Shirts auszuziehen und diese beschlagnahmt und gelbe Bändchen einkassiert. Alle Parteien haben diese Aktion scharf kritisiert. Bis auf die beiden Rechtsparteien. Die Cs-Sprecherin sagte, das Finale sei ein Hochrisikospiel gewesen, und das Verbot von Gelb habe der Sicherheit gedient.
Beim gestrigen Finale der Copa del Rey hat die Polizei Teilnehmer gezwungen gelbe T-Shirts auszuziehen und diese beschlagnahmt und gelbe Bändchen einkassiert. Alle Parteien haben diese Aktion scharf kritisiert. Bis auf die beiden Rechtsparteien. Die Cs-Sprecherin sagte, das Finale sei ein Hochrisikospiel gewesen, und das Verbot von Gelb habe der Sicherheit gedient.
Re: Implodiert Spanien?
OLG fordert Auskunft über Differenzen zwischen Supremo und Finanzminister
Dass die spanische Regierung bestreitet, dass öffentliche Gelder zur Finanzierung des Referendum verwendet wurden, ist inzwischen auch in Schleswig aufgefallen. Das OLG verlangt nun Auskunft zu diesem Widerspruch.
Das sieht nicht gut aus für Spaniens Häscher.
Dass die spanische Regierung bestreitet, dass öffentliche Gelder zur Finanzierung des Referendum verwendet wurden, ist inzwischen auch in Schleswig aufgefallen. Das OLG verlangt nun Auskunft zu diesem Widerspruch.
Das sieht nicht gut aus für Spaniens Häscher.
Re: Implodiert Spanien?
Der katalanische Parlamentspräsident Torrent hat der Aargauer Zeitung ein Interview gegeben. Seine Antworten bzw. Ablenkungsmanöver sind entlarvend.
"Die Gesellschaft in Katalonien ist tief gespalten. Was tun Sie, um die verschiedenen Gruppen zu versöhnen?
Ich möchte klarstellen, dass die Bewohner Kataloniens ein Volk sind, egal woher die einzelnen Menschen kommen oder welche politischen Ideen sie vertreten. Aber es gibt immer wieder Stimmen, die die Gesellschaft spalten wollen.
Es sind doch mehr als nur Stimmen. Die Spaltung ist real.
Dass es verschiedene politische Meinungen gibt, ist grundsätzlich nichts Schlechtes in einer Demokratie. Und sie sind auch nicht das Problem. Reife Gesellschaften können das aushalten. Aber wie gesagt gibt es Stimmen, welche versuchen, einen Keil in die katalanische Gesellschaft zu treiben. Dem versuche ich als Präsident des Parlaments entgegenzutreten." ...
Nach den Vorstellungen von Hrn. Torrent gehört die Durchführung eines illegalen Unabhängigkeitsreferendums offenbar zu den Maßnahmen der Spaltung der katalanischen Gesellschaft entgegenzutreten.
"Mit etwas mehr Geduld könnte man zuerst die Verfassung Spaniens ändern und nachher auf legalem Weg für die Unabhängigkeit kämpfen. Warum gehen Sie nicht diesen Weg?
Eine Verfassungsänderung ist gar nicht nötig, um ein Referendum abzuhalten. Die Verfassung ist nicht das Problem. Der politische Wille fehlt auf der Seite des spanischen Staates. Und dort müssen wir ansetzen. Wenn sich der politische Wille nicht ändert, bringt auch eine Änderung der Verfassung nicht viel."
Ja klar, eine Verfassung in der die Unteilbarkeit der Nation manifestiert ist stellt kein Problem dar. Für wie blöd hält der eigentlich die Leser des Interviews?
Quelle: https://amp.aargauerzeitung.ch/ausland/ ... -132467459
"Die Gesellschaft in Katalonien ist tief gespalten. Was tun Sie, um die verschiedenen Gruppen zu versöhnen?
Ich möchte klarstellen, dass die Bewohner Kataloniens ein Volk sind, egal woher die einzelnen Menschen kommen oder welche politischen Ideen sie vertreten. Aber es gibt immer wieder Stimmen, die die Gesellschaft spalten wollen.
Es sind doch mehr als nur Stimmen. Die Spaltung ist real.
Dass es verschiedene politische Meinungen gibt, ist grundsätzlich nichts Schlechtes in einer Demokratie. Und sie sind auch nicht das Problem. Reife Gesellschaften können das aushalten. Aber wie gesagt gibt es Stimmen, welche versuchen, einen Keil in die katalanische Gesellschaft zu treiben. Dem versuche ich als Präsident des Parlaments entgegenzutreten." ...
Nach den Vorstellungen von Hrn. Torrent gehört die Durchführung eines illegalen Unabhängigkeitsreferendums offenbar zu den Maßnahmen der Spaltung der katalanischen Gesellschaft entgegenzutreten.
"Mit etwas mehr Geduld könnte man zuerst die Verfassung Spaniens ändern und nachher auf legalem Weg für die Unabhängigkeit kämpfen. Warum gehen Sie nicht diesen Weg?
Eine Verfassungsänderung ist gar nicht nötig, um ein Referendum abzuhalten. Die Verfassung ist nicht das Problem. Der politische Wille fehlt auf der Seite des spanischen Staates. Und dort müssen wir ansetzen. Wenn sich der politische Wille nicht ändert, bringt auch eine Änderung der Verfassung nicht viel."
Ja klar, eine Verfassung in der die Unteilbarkeit der Nation manifestiert ist stellt kein Problem dar. Für wie blöd hält der eigentlich die Leser des Interviews?
Quelle: https://amp.aargauerzeitung.ch/ausland/ ... -132467459
Re: Implodiert Spanien?
da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.garfield336 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 18:00)
Die Britten sind auch EU-Bürger. Ab März 2019 sind sie es nicht mehr, ausser sie besitzen eine zweite Staatsbürgerschaft.
Was sollen die Abtrennungsversuche in Spanien bringen?
Re: Implodiert Spanien?
Spanien stellt sich gegen Macron
Spanien hat heute ein Positionspapier zur EU-Finanzreform vorgestellt. Darin verzichtet es auf Eurobonds und vor allem auf ein gemeinsames Budget für die Eurozone. Macron gerät immer weiter ins Abseits.
Spanien hat heute ein Positionspapier zur EU-Finanzreform vorgestellt. Darin verzichtet es auf Eurobonds und vor allem auf ein gemeinsames Budget für die Eurozone. Macron gerät immer weiter ins Abseits.
Re: Implodiert Spanien?
Und deswegen Implodiert Spanien, oder wie soll man das verstehen?Senexx hat geschrieben:(23 Apr 2018, 20:09)
Spanien stellt sich gegen Macron
Spanien hat heute ein Positionspapier zur EU-Finanzreform vorgestellt. Darin verzichtet es auf Eurobonds und vor allem auf ein gemeinsames Budget für die Eurozone. Macron gerät immer weiter ins Abseits.
Re: Implodiert Spanien?
Langsamer Abschied vom Franquismus
Über 30 Jahre nach Ende des Franquismus kann die Stadt Madrid 52 franquistische Straßennamen tilgen. Nach jahrelangem Rechtsstreit hat die Justiz grünes Licht gegeben.
Geklagt hatte die Franco-Stiftung.
Über 30 Jahre nach Ende des Franquismus kann die Stadt Madrid 52 franquistische Straßennamen tilgen. Nach jahrelangem Rechtsstreit hat die Justiz grünes Licht gegeben.
Geklagt hatte die Franco-Stiftung.
Re: Implodiert Spanien?
Anti-Aging-Creme geklaut
Das Online-Portal Diario hat heute ein Video einer Überwachungskamera eines Supermarktes von 2011 veröffentlicht, in dem die Rajoy-Partei-Präsidentin der Autonomen Region Madrid, Cristina Cifuentes, von Sicherheitspersonal festgehalten wurde. Wegen des Diebstahls zweier Dosen Anti-Aging-Creme!
Später sei sei der Polizei übergeben worden. Über die rechtlichen Konsequenzen wird nichts mitgeteilt. Der Vorfall sei Rajoys Partei bekannt, sie wurde aber später trotzdem weiter befördert.
Cifuentes ist diejenige, welche kürzlich auf ihren Master verzichten musste, weil er gefaked war (s.o.).
Vermutlich hat sie die beiden Dosen nur gestohlen, weil sie sich geschämt hat, Anti-Aging-Creme zu kaufen. Sie war da ja erst 37 Jahre alt.
Das Online-Portal Diario hat heute ein Video einer Überwachungskamera eines Supermarktes von 2011 veröffentlicht, in dem die Rajoy-Partei-Präsidentin der Autonomen Region Madrid, Cristina Cifuentes, von Sicherheitspersonal festgehalten wurde. Wegen des Diebstahls zweier Dosen Anti-Aging-Creme!
Später sei sei der Polizei übergeben worden. Über die rechtlichen Konsequenzen wird nichts mitgeteilt. Der Vorfall sei Rajoys Partei bekannt, sie wurde aber später trotzdem weiter befördert.
Cifuentes ist diejenige, welche kürzlich auf ihren Master verzichten musste, weil er gefaked war (s.o.).
Vermutlich hat sie die beiden Dosen nur gestohlen, weil sie sich geschämt hat, Anti-Aging-Creme zu kaufen. Sie war da ja erst 37 Jahre alt.
Re: Implodiert Spanien?
Da sieht man mal wieder dass der Franquismus in Spanien keine Chance mehr hat und die Justiz urteilt wie es in einem funktionierenden Rechtsstaat erforderlich ist.Senexx hat geschrieben:(23 Apr 2018, 21:18)
Langsamer Abschied vom Franquismus
Über 30 Jahre nach Ende des Franquismus kann die Stadt Madrid 52 franquistische Straßennamen tilgen. Nach jahrelangem Rechtsstreit hat die Justiz grünes Licht gegeben.
Geklagt hatte die Franco-Stiftung.
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Re: Implodiert Spanien?
Das ist doch klar. Mehr Macht für die Putschisten und vor allem Straffreiheit für all dass Geld was Puigdemont so im Laufe seiner Karriere veruntreut hat. Und dass ist keine Kleinigkeit wie eine Anti-aging Creme.Raul71 hat geschrieben:(23 Apr 2018, 19:23)
da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Was sollen die Abtrennungsversuche in Spanien bringen?
Niemand hat vor eine Mauer zu errichten (Walter Ulbricht)
...und die Mauer wird noch in 50 oder 100 Jahren stehen (Erich Honecker)
...und die Mauer wird noch in 50 oder 100 Jahren stehen (Erich Honecker)
Re: Implodiert Spanien?
[MOD] Spam entsorgt. Neu im Forum und hier von oben herab Belehrungen zur Strangaufteilung erteilen, ich glaube es hackt.
Für die etwas Langsameren. Klar gibt es Parallelen zwischen Katalonien und Bayern, wurden auch angesprochen. Hier wird aber nicht plötzlich Bayern zum zentralen Thema gemacht, dafür gibt es das Innenforum.
Für die etwas Langsameren. Klar gibt es Parallelen zwischen Katalonien und Bayern, wurden auch angesprochen. Hier wird aber nicht plötzlich Bayern zum zentralen Thema gemacht, dafür gibt es das Innenforum.
History doesn't repeat itself, but it often rhymes (Twain). Unfortunately, we can't predict the rhyme.
Re: Implodiert Spanien?
Können Sie uns aufklären?Alter Stubentiger hat geschrieben:(25 Apr 2018, 18:17)
all dass Geld was Puigdemont so im Laufe seiner Karriere veruntreut hat.
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Re: Implodiert Spanien?
Läuft da nicht ein Auslieferungsverfahren wegen Veruntreuung?
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Re: Implodiert Spanien?
Achso. Sie erweckten den Eindruck, als wüssten Sie mehr über Puigdemont. Sie sprachen ja von Veuntreuung "im Laufe seiner Karriere". War also nur heiße Luft.Alter Stubentiger hat geschrieben:(25 Apr 2018, 20:22)
Läuft da nicht ein Auslieferungsverfahren wegen Veruntreuung?
Re: Implodiert Spanien?
Internationaler Wahlbeobachter bestreitet Bezahlung
Ener der internationalen Wahlbeobachter, ein schottischer Soziolinguistik-Professor, bestreitet, für seine Tätigkeit als Wahlbeobachter beim Referendum bezahlt worden zu sein. Er habe kein Geld erhalten und auch die Reise selbst bezahlt, teilweise durch eine Micropaymentkampagne finanziert. Das gelte für seine ganze Gruppe.
Die Guardia Civil behauptet, die Wahlbeobachter seien durch Diplocat, den diplomatischen Dienst der Generalitat, bezahlt worden, was die Regierung Rajoy wiederum bestreitet, und sucht immer noch verzweifelt nach Beweisen.
Ener der internationalen Wahlbeobachter, ein schottischer Soziolinguistik-Professor, bestreitet, für seine Tätigkeit als Wahlbeobachter beim Referendum bezahlt worden zu sein. Er habe kein Geld erhalten und auch die Reise selbst bezahlt, teilweise durch eine Micropaymentkampagne finanziert. Das gelte für seine ganze Gruppe.
Die Guardia Civil behauptet, die Wahlbeobachter seien durch Diplocat, den diplomatischen Dienst der Generalitat, bezahlt worden, was die Regierung Rajoy wiederum bestreitet, und sucht immer noch verzweifelt nach Beweisen.
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Re: Implodiert Spanien?
Senexx hat geschrieben:(25 Apr 2018, 20:37)
Achso. Sie erweckten den Eindruck, als wüssten Sie mehr über Puigdemont. Sie sprachen ja von Veuntreuung "im Laufe seiner Karriere". War also nur heiße Luft.
(Quelle:taz)Vielen in Katalonien ist Puigdi, wie ihn seine Freunde nennen, vor allem durch den Kauf von Kunstwerken für die Stadt Girona ein Begriff. Die notwendigen 3,7 Millionen Euro legte der Bürgermeister ohne Vorankündigung auf die Wasserrechnung seiner Mitbürger um.
Das ist vielleicht nicht direkt Veruntreuung. Aber ich persönlich würde so jemanden nicht trauen. Aber du musst wissen was für Helden du feierst.
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Re: Implodiert Spanien?
"Zwei Wochen bleiben den Abgeordneten im katalanischen Regionalparlament, um einen neuen Präsidenten zu wählen. Ist bis dahin kein Regionalchef im Amt, stehen abermals Neuwahlen an." Quelle: http://de.euronews.com/2018/04/26/noch- ... nien-lauft
Da wird es doch vorher bestimmt noch eine Aufführung des katalanischen Kasperletheaters unter Puidgemont bzw Torrent geben. Mal sehen was für ein Stück sie dieses mal bringen. Vielleicht stellen sie einen Kandidaten zur Wahl des Regionalpräsidenten auf der schon verstorben ist. Wäre mal was anderes als die bisherigen Kandidaten die in Untersuchungshaft sitzen und deswegen nicht gewählt werden konnten.
Da wird es doch vorher bestimmt noch eine Aufführung des katalanischen Kasperletheaters unter Puidgemont bzw Torrent geben. Mal sehen was für ein Stück sie dieses mal bringen. Vielleicht stellen sie einen Kandidaten zur Wahl des Regionalpräsidenten auf der schon verstorben ist. Wäre mal was anderes als die bisherigen Kandidaten die in Untersuchungshaft sitzen und deswegen nicht gewählt werden konnten.
Re: Implodiert Spanien?
An dieser Geschichte stimmt noch nicht einmal die Hälfte. Finde sich in den nächsten Tagen ein wenig Zeit, kläre ich Sie auf.Alter Stubentiger hat geschrieben:(26 Apr 2018, 17:45)
(Quelle:taz)
Das ist vielleicht nicht direkt Veruntreuung. Aber ich persönlich würde so jemanden nicht trauen. Aber du musst wissen was für Helden du feierst.
Re: Implodiert Spanien?
Es sind keine zwei, sondern knapp vier Wochen.Orbiter1 hat geschrieben:(26 Apr 2018, 18:54)
"Zwei Wochen bleiben den Abgeordneten im katalanischen Regionalparlament, um einen neuen Präsidenten zu wählen. Ist bis dahin kein Regionalchef im Amt, stehen abermals Neuwahlen an." Quelle: http://de.euronews.com/2018/04/26/noch- ... nien-lauft
Da wird es doch vorher bestimmt noch eine Aufführung des katalanischen Kasperletheaters unter Puidgemont bzw Torrent geben. Mal sehen was für ein Stück sie dieses mal bringen. Vielleicht stellen sie einen Kandidaten zur Wahl des Regionalpräsidenten auf der schon verstorben ist. Wäre mal was anderes als die bisherigen Kandidaten die in Untersuchungshaft sitzen und deswegen nicht gewählt werden konnten.
Bei Euronews kann einer entweder kein Spanisch oder nicht rechnen.
Re: Implodiert Spanien?
Bizarr
Spanien will Polizisten, die Puigdemont festgenommen haben, Orden verleihen
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 05094.html
Spanien will Polizisten, die Puigdemont festgenommen haben, Orden verleihen
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 05094.html
Re: Implodiert Spanien?
Schön der fünfte Untersuchungsbericht, ohne Beweise für Veruntreuung
Lt. Presseberichten hat das Finanzministerium schon fünf Untersuchungsberichte an den Untersuchungsrichter Llarena geschickt, ohne irgendein Ergebnis. Trotz fieberhafter Suche ist es den Beamten bisher nicht gelungen, irgendeine Unregelmäßigkeit festzustellen. La Vanguardia druckt heute den letzten Bericht ab.
Lt. Presseberichten hat das Finanzministerium schon fünf Untersuchungsberichte an den Untersuchungsrichter Llarena geschickt, ohne irgendein Ergebnis. Trotz fieberhafter Suche ist es den Beamten bisher nicht gelungen, irgendeine Unregelmäßigkeit festzustellen. La Vanguardia druckt heute den letzten Bericht ab.
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Re: Implodiert Spanien?
Die paar Tage sind rum. An der Geschichte war wohl doch was dran..........Senexx hat geschrieben:(26 Apr 2018, 20:17)
An dieser Geschichte stimmt noch nicht einmal die Hälfte. Finde sich in den nächsten Tagen ein wenig Zeit, kläre ich Sie auf.
Niemand hat vor eine Mauer zu errichten (Walter Ulbricht)
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Re: Implodiert Spanien?
Ich habe immer noch keine Zeit, damit Sie aber nicht rummaulen, in Kurzform.
1. Es war nicht Puigdemont, sondern der Stadtrat.
2. Es handelt sich um den Ankauf des Nachlasses eines berühmten Sammlers aus Girona, mit Werken von Dali, Picasso, Manet etc.. Dürfte heute vermutlich den zehnfachen Wert haben.
3. Es wurde nichts auf die Wasserpreise umgelegt. Sondern war eine Konzessionsabgabe für die Verlängerung der Konzession der Wasserfirma, die sich mehrheitlich im öffentlichen Besitz und der der Caixa befand.
4. Die Wasserpreise in Girona liegen bei 50% der Preise in Barcelona, bei 2/3 der Preise in Lleida, und bei 70% der Preise in Tarragona. Können Sie umfänglich nachlesen.
Re: Implodiert Spanien?
Vorwurf der Veruntreuung löst sich nach und nach in Luft auf.
In Spanien tobt der Streit um die angebliche Veruntreuung öffentlicher Gelder seitens der Independisten.
So will die Guardia Civil bei Hausdurchsuchungen in der Generalitat Rechnungen in Höhe von ca. 970.000 € des Postdienstes Unipost gefunden haben.
Das spanische Finanzministerium hat die Sache wieder und wieder geprüft, und sagt, dass keine einzige dieser Rechnungen aus öffentlichen Mitteln gezahlt worden sei. Damit wäre schon einmal die Hälfte der angeblich veruntreuten Summe hinfällig.
Auch die andere Hälfte, ist so gut wie fast vollständig widerlegt. Ich erspare es mir hier, die Einzelheiten alle aufzuzählen, denn es handelt sich um unzählige kleinere und mittlere Posten.
In Spanien tobt der Streit um die angebliche Veruntreuung öffentlicher Gelder seitens der Independisten.
So will die Guardia Civil bei Hausdurchsuchungen in der Generalitat Rechnungen in Höhe von ca. 970.000 € des Postdienstes Unipost gefunden haben.
Das spanische Finanzministerium hat die Sache wieder und wieder geprüft, und sagt, dass keine einzige dieser Rechnungen aus öffentlichen Mitteln gezahlt worden sei. Damit wäre schon einmal die Hälfte der angeblich veruntreuten Summe hinfällig.
Auch die andere Hälfte, ist so gut wie fast vollständig widerlegt. Ich erspare es mir hier, die Einzelheiten alle aufzuzählen, denn es handelt sich um unzählige kleinere und mittlere Posten.
Re: Implodiert Spanien?
Einheitsfront gegen Justizminister fordert Rücktritt
Spanien steht Kopf nach einer Verurteilung von 5 Männern wegen sexuellem Missbrauchs während eines Volksfestes in Pamplona:
1. Frauengruppen sind empört, weil sie nicht wegen Vergewaltigung verurteilt wurden, und organisieren landesweite Proteste.
2. Der Justizminister will die Gesetzeslage verschärfen.
3. 1 Richter hatte in einem abweichenden Statement gar Freispruch für die Angeklagten gefordert. Der Sex sei einvernehmlich gewesen.
4. Der Justizminister erklärt diesen Richter öffentlich für unzurechnungsfähig, und verweist ist darauf, dass er bereits vor 18 Jahren wegen seiner Urteile gerügt und sanktioniert worden sei. Und fordert den Obersten Richterrat auf, ihn zu sanktionieren.
5. Sprecher des Obersten Richterrates erklärt, es gebe keinen Grund zum Einschreiten und weist die Einmischung des Justizminister zurück.
6. Der Chef der Polizeigewerkschaft kritisiert das Urteil als auf öffentlichen Druck zustande gekommen und verteidigt den abweichenden Richter. Dieser habe zu Recht auf Freispruch plädiert in Einklang mit der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, des Verfasungsgerichtes und des EMGR.
7. Sämtliche Richterverbände, Anwaltsvereinigungen und Polizeigewerkschaften fordern den Rücktritt des Justizministers.
PS: Der Oberste Richterrat fordert den Justizminister auf, endlich die politische Instrumentalisierung der Justiz zu unterlassen.
Spanien steht Kopf nach einer Verurteilung von 5 Männern wegen sexuellem Missbrauchs während eines Volksfestes in Pamplona:
1. Frauengruppen sind empört, weil sie nicht wegen Vergewaltigung verurteilt wurden, und organisieren landesweite Proteste.
2. Der Justizminister will die Gesetzeslage verschärfen.
3. 1 Richter hatte in einem abweichenden Statement gar Freispruch für die Angeklagten gefordert. Der Sex sei einvernehmlich gewesen.
4. Der Justizminister erklärt diesen Richter öffentlich für unzurechnungsfähig, und verweist ist darauf, dass er bereits vor 18 Jahren wegen seiner Urteile gerügt und sanktioniert worden sei. Und fordert den Obersten Richterrat auf, ihn zu sanktionieren.
5. Sprecher des Obersten Richterrates erklärt, es gebe keinen Grund zum Einschreiten und weist die Einmischung des Justizminister zurück.
6. Der Chef der Polizeigewerkschaft kritisiert das Urteil als auf öffentlichen Druck zustande gekommen und verteidigt den abweichenden Richter. Dieser habe zu Recht auf Freispruch plädiert in Einklang mit der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, des Verfasungsgerichtes und des EMGR.
7. Sämtliche Richterverbände, Anwaltsvereinigungen und Polizeigewerkschaften fordern den Rücktritt des Justizministers.
PS: Der Oberste Richterrat fordert den Justizminister auf, endlich die politische Instrumentalisierung der Justiz zu unterlassen.
Re: Implodiert Spanien?
Ist das Land nun implodiert?
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
Re: Implodiert Spanien?
ERC und Sanchez haben Elsa Artadí als Presidenta vorgeschlagen. Puigdemont hat die Abgeordenten seiner Partei für Samstag nach Berlin geladen und wird vermutlich ebenfalls zustimmen.
Re: Implodiert Spanien?
"Zu schwach, um die Unabhängigkeit zu erreichen"
Die ERC hat ein Diskussionspapier vorgelegt, in dem sie zu dem Schluss kommt, die Independusten seien zu schwach, um die Unabhängigkeit zu erreichen. Sie plädieren für ein Bündnis mit anderen Kräften, um die Verhandlungsposition gegenüber dem spanischen Staat zu stärken.
Die ERC hat ein Diskussionspapier vorgelegt, in dem sie zu dem Schluss kommt, die Independusten seien zu schwach, um die Unabhängigkeit zu erreichen. Sie plädieren für ein Bündnis mit anderen Kräften, um die Verhandlungsposition gegenüber dem spanischen Staat zu stärken.
Re: Implodiert Spanien?
Ach, die Independisten sind zu schwach um die Unabhängigkeit zu erreichen. D. h. es gibt keine Mehrheiten dafür. Wie wäre es denn diese illegalen Machenschaften komplett zu beenden?Senexx hat geschrieben:(04 May 2018, 07:54)
"Zu schwach, um die Unabhängigkeit zu erreichen"
Die ERC hat ein Diskussionspapier vorgelegt, in dem sie zu dem Schluss kommt, die Independusten seien zu schwach, um die Unabhängigkeit zu erreichen. Sie plädieren für ein Bündnis mit anderen Kräften, um die Verhandlungsposition gegenüber dem spanischen Staat zu stärken.
Re: Implodiert Spanien?
Der Staat verhindert die Umsetzung des Mehrheitswillens mit Gewalt. Das meinen sie.Orbiter1 hat geschrieben:(04 May 2018, 08:32)
Ach, die Independisten sind zu schwach um die Unabhängigkeit zu erreichen. D. h. es gibt keine Mehrheiten dafür. Wie wäre es denn diese illegalen Machenschaften komplett zu beenden?
Haben wir ja bereits gesehen.
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Re: Implodiert Spanien?
Existiert Spanien eigentlich noch? Gibt es neue Nachrichten?
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
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Re: Implodiert Spanien?
Ja, Spanien gibt es noch. Aber spanische Quellen dürfen nicht verlinkt werden, also musst du mir so glauben.Misterfritz hat geschrieben:(05 May 2018, 17:55)
Existiert Spanien eigentlich noch? Gibt es neue Nachrichten?
Meinungsfreiheit bedeutet, dass deine Meinung nicht illegal ist. Beknackt ist sie trotzdem.
Re: Implodiert Spanien?
Endlich geht es mit dem katalanischen Kasperletheater weiter. Wer sind die Kandidaten für den fünften und falls das nicht klappt für den sechsten Versuch einen Regionalpräsidenten zu wählen? Alte Bekannte!
„Eduard Pujol, der Sprecher des Parteienbündnisses, gab am Abend nach einem Treffen von 28 katalanischen Abgeordneten mit dem früheren Regionalpräsidenten in Berlin bekannt, dass Puigdemont spätestens bis zum 14. Mai wiedergewählt werden soll. Sollte die Wahl scheitern, werde man versuchen, den inhaftierten Chef der zivilgesellschaftlichen Katalanischen Nationalversammlung (ANC), Jordi Sànchez, zum Präsidenten zu wählen. ... Die spanische Regierung hatte bereits in der Vergangenheit angekündigt, jeden Versuch einer Wahl eines nicht anwesenden Kandidaten gerichtlich anzufechten. “ Quelle: https://www.zeit.de/amp/politik/ausland ... ident-wahl
Aus dem fünften und sechsten Versuch zur Wahl eines Regionalpräsidenten wird dann wohl nichts werden. Dann schauen wir mal wie der Kandidat beim siebten Versuch heißt.
„Eduard Pujol, der Sprecher des Parteienbündnisses, gab am Abend nach einem Treffen von 28 katalanischen Abgeordneten mit dem früheren Regionalpräsidenten in Berlin bekannt, dass Puigdemont spätestens bis zum 14. Mai wiedergewählt werden soll. Sollte die Wahl scheitern, werde man versuchen, den inhaftierten Chef der zivilgesellschaftlichen Katalanischen Nationalversammlung (ANC), Jordi Sànchez, zum Präsidenten zu wählen. ... Die spanische Regierung hatte bereits in der Vergangenheit angekündigt, jeden Versuch einer Wahl eines nicht anwesenden Kandidaten gerichtlich anzufechten. “ Quelle: https://www.zeit.de/amp/politik/ausland ... ident-wahl
Aus dem fünften und sechsten Versuch zur Wahl eines Regionalpräsidenten wird dann wohl nichts werden. Dann schauen wir mal wie der Kandidat beim siebten Versuch heißt.
Re: Implodiert Spanien?
Puigdemonts Partei hat beschlossen, einen Antrag zu stellen, dass der Parlament einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzt, der das Verwaltungshandeln der Spanischen Zwangsverwaltung untersucht.
Würde mich nicht überraschen, wenn das nicht zahlreiche Rechtsverstösse zu Tage fördert.
Würde mich nicht überraschen, wenn das nicht zahlreiche Rechtsverstösse zu Tage fördert.
Re: Implodiert Spanien?
So, eins nach dem anderen. Heute ist wie angekündigt der fünfte Aufzug des Kasperletheaters über die Bühne gegangen.Orbiter1 hat geschrieben:(06 May 2018, 07:23)
Aus dem fünften und sechsten Versuch zur Wahl eines Regionalpräsidenten wird dann wohl nichts werden. Dann schauen wir mal wie der Kandidat beim siebten Versuch heißt.
„Das spanische Verfassungsgericht hat die geplante Wahl Carles Puigdemonts zum Regionalpräsidenten Kataloniens vorerst gekippt. Auf Antrag der spanischen Regierung setzte das Gericht eine Gesetzesreform des katalanischen Parlaments vorläufig außer Kraft, die die Wahl Puigdemonts in Abwesenheit des Kandidaten gestatten sollte.“ Quelle: https://www.zeit.de/amp/politik/ausland ... puigdemont
Demnächst dann der sechste Aufzug.
Re: Implodiert Spanien?
Der Korrespondent der Zeit kann entweder kein Spanisch oder nicht lesen.Orbiter1 hat geschrieben:(09 May 2018, 23:10)
So, eins nach dem anderen. Heute ist wie angekündigt der fünfte Aufzug des Kasperletheaters über die Bühne gegangen.
„Das spanische Verfassungsgericht hat die geplante Wahl Carles Puigdemonts zum Regionalpräsidenten Kataloniens vorerst gekippt. Auf Antrag der spanischen Regierung setzte das Gericht eine Gesetzesreform des katalanischen Parlaments vorläufig außer Kraft, die die Wahl Puigdemonts in Abwesenheit des Kandidaten gestatten sollte.“ Quelle: https://www.zeit.de/amp/politik/ausland ... puigdemont
Demnächst dann der sechste Aufzug.
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Re: Implodiert Spanien?
Nächter Akt des Kasperle-Thearers:
Puigdemont verzichtet auf Kandidatur
Das hätte er sich aber auch schon früher überlegen können ...
Puigdemont verzichtet auf Kandidatur
Das hätte er sich aber auch schon früher überlegen können ...
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
Re: Implodiert Spanien?
Und er schlägt mit Quim Torra auch noch einen Kandidaten vor der nicht tot ist, nicht im Koma liegt und nicht im Gefängnis sitzt, kurz der wählbar ist. Ich fürchte zumindest das Kasperletheater um die Wahl des Regionalpräsidenten geht seinem letzten Aufzug entgegen. Aber die Independisten sind immer für eine Überraschung gut.
Re: Implodiert Spanien?
Parlamentspresident Torrent wird heute das Datum für den ersten Wahlgang zum President bekanntgeben.
Puigdemont hat erklärt, dass es sich um eine Übergangsregierung handele, weswegen der neune President nicht das Büro des President benutzen dürfe, um den Übergangscharakter auch sinnbildlich zu verdeutlichen.
Alle Enrscheidungen müssen mit ihm abgestimmt werden.
Puigdemont hat erklärt, dass es sich um eine Übergangsregierung handele, weswegen der neune President nicht das Büro des President benutzen dürfe, um den Übergangscharakter auch sinnbildlich zu verdeutlichen.
Alle Enrscheidungen müssen mit ihm abgestimmt werden.
Re: Implodiert Spanien?
Ist schon klar dass Puidgemont, wie bisher schon, sämtliche demokratischen Gepflogenheiten mit Füßen tritt.Senexx hat geschrieben:(11 May 2018, 11:10)
Puigdemont hat erklärt, dass es sich um eine Übergangsregierung handele, weswegen der neune President nicht das Büro des President benutzen dürfe, um den Übergangscharakter auch sinnbildlich zu verdeutlichen.
Alle Enrscheidungen müssen mit ihm abgestimmt werden.
Re: Implodiert Spanien?
Sie machen das Opfer mal wieder zum Täter.Orbiter1 hat geschrieben:(11 May 2018, 11:55)
Ist schon klar dass Puidgemont, wie bisher schon, sämtliche demokratischen Gepflogenheiten mit Füßen tritt.
Der spanische Staat tritt das Recht mit den Füßen.
Puigdemont ist gewählter Abgeordneter. Der spanische Staat verhindert rechtswidrig seine Wahl zum President.
- Misterfritz
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Re: Implodiert Spanien?
Puigedemont kann verfügen, welche Räumlichkeiten der gewählte Präsident nutzen darf und welche nicht? Wow ...Senexx hat geschrieben:(11 May 2018, 11:10)
Parlamentspresident Torrent wird heute das Datum für den ersten Wahlgang zum President bekanntgeben.
Puigdemont hat erklärt, dass es sich um eine Übergangsregierung handele, weswegen der neune President nicht das Büro des President benutzen dürfe, um den Übergangscharakter auch sinnbildlich zu verdeutlichen.
Alle Enrscheidungen müssen mit ihm abgestimmt werden.
Aber immer wieder lustig, darüber zu lesen, absolutes Theater.
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
Re: Implodiert Spanien?
Schlechte Nachrichten für die Zentralisten
Neuesten Umfragen zufolge könnten die Independisten ihre Mehrheit weiter ausbauen. Die radikale CUP würde ihre Sitze fast verdreifachen.
Die Rechtsnationalisten der CS verlören Sitze, ebenso wie Rajoy, und die Sozialisten.
48,7% der Katalanen sind für die Unabhängigkeit, der bisher höchste Wert. 43% dagegen, der Rest unentschieden.
Neuesten Umfragen zufolge könnten die Independisten ihre Mehrheit weiter ausbauen. Die radikale CUP würde ihre Sitze fast verdreifachen.
Die Rechtsnationalisten der CS verlören Sitze, ebenso wie Rajoy, und die Sozialisten.
48,7% der Katalanen sind für die Unabhängigkeit, der bisher höchste Wert. 43% dagegen, der Rest unentschieden.
Re: Implodiert Spanien?
Proletenpartei Cs
Heute können wir in La Vanguardia einen interessanten Bericht über mehrere Untersuchungen zur Wählerbasis der Parteien in Katalonien lesen.
1. Je höher die Bildung, um so stärker die Neigung zur Unabhängigkeit Kataloniens.
2. Wähler der Arrimadas-Partei haben ein deutlich niedrigeres Bildungsniveau. Ebenso wie die der Sozialisten und der Rajoyisten. Sie schöpfen aus dem gleichen Reservoir. Und sind eher in den größeren Städten beheimatet.
Sprich, es ist das zugewanderte Subproletariat. Welches eher zur Wahlenthaltung neigt.
3. Die Jugend ist die große Stütze der radikalen CUP.
4. Allen drei Zentralisteparteien gemeinsam ist, daß die nur wenig wirkliche Unterstützer, sondern eher Gelegenheiswähler haben.
Zusammengefasst: Die Zentralisten stehen auf verlorenem Posten, sie haben ihren Zenit erreicht
Heute können wir in La Vanguardia einen interessanten Bericht über mehrere Untersuchungen zur Wählerbasis der Parteien in Katalonien lesen.
1. Je höher die Bildung, um so stärker die Neigung zur Unabhängigkeit Kataloniens.
2. Wähler der Arrimadas-Partei haben ein deutlich niedrigeres Bildungsniveau. Ebenso wie die der Sozialisten und der Rajoyisten. Sie schöpfen aus dem gleichen Reservoir. Und sind eher in den größeren Städten beheimatet.
Sprich, es ist das zugewanderte Subproletariat. Welches eher zur Wahlenthaltung neigt.
3. Die Jugend ist die große Stütze der radikalen CUP.
4. Allen drei Zentralisteparteien gemeinsam ist, daß die nur wenig wirkliche Unterstützer, sondern eher Gelegenheiswähler haben.
Zusammengefasst: Die Zentralisten stehen auf verlorenem Posten, sie haben ihren Zenit erreicht
Re: Implodiert Spanien?
In Spanien liegen in einer Umfrage die neueren Parteien Ciudadanos und Podemos erstmals vor den traditionellen Parteien PP und PSOE. Quelle: https://elpais.com/elpais/2018/05/14/in ... 83506.html Das ist schon ein fundamentaler Wechsel der dort in den letzten Jahren stattgefunden hat. Worüber man sich aber nicht täuschen sollte. Keine der nun 4 großen Parteien erkennt die Abstimmung zur Unabhängigkeit vom Oktober letzten Jahres und selbstverständlich auch nicht die Unabhängigkeitserklärung in Katalonien an.
Re: Implodiert Spanien?
Keine Überraschung und damit vorerst letzter Akt im Kasperletheater um die Wahl des Regionalpräsidenten. Puidgemonts Pudel wurde nun im zweiten Durchgang gewählt. Mal sehen welche Rede ihm Puidgemont aufgeschrieben hat und ob sie noch ein Büro für ihn finden. Das Büro des Regionalpräsidenten darf er ja nicht benutzen weil es aus Sicht von Puidgemont nur ihm selbst zusteht.Orbiter1 hat geschrieben:(10 May 2018, 21:50)
Und er schlägt mit Quim Torra auch noch einen Kandidaten vor der nicht tot ist, nicht im Koma liegt und nicht im Gefängnis sitzt, kurz der wählbar ist. Ich fürchte zumindest das Kasperletheater um die Wahl des Regionalpräsidenten geht seinem letzten Aufzug entgegen. Aber die Independisten sind immer für eine Überraschung gut.
Edit:
Na immerhin steht er zur Rolle des Pudels.
"Er sieht sich selbst als „provisorischen“ Amtsinhaber, der nur solange bleibe, bis Puigdemont wieder an die Macht zurückkehren könne. „Unser Ministerpräsident“, bekräftigte er am Montag im Regionalparlament, „heißt Carles Puigdemont.“ Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/qui ... 68434.html