Kaum. Dazu bedarf es der Zustimmung aller Mitgliedsstaaten der EU, schon alleine für die Aufnahme von Verhandlungen, die evtl. zur Mitgliedschaft führen könnten.
Implodiert Spanien?
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Re: Implodiert Spanien?
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Re: Implodiert Spanien?
Die Bayern sind EU-Bürger. Das ist ein Individualrecht. Man kann es ihnen nicht mit einem Federstrich wegnehmen.Misterfritz hat geschrieben:(19 Apr 2018, 13:29)
Kaum. Dazu bedarf es der Zustimmung aller Mitgliedsstaaten der EU, schon alleine für die Aufnahme von Verhandlungen, die evtl. zur Mitgliedschaft führen könnten.
Im Zweifel muss das vor den internationalen Gerichten ausgefochten werden.
Bayern könnte der Vorreiter sein für mehr Bürgerrechte und Demokratie in Europa, wenn es sich nur entschlösse, die Unabhängigkeit anzustreben.
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Re: Implodiert Spanien?
Joa, wichtigsten Nord-Süd Trassen und wichtigsten West-Ost Trassen dürften im Falle des Falles durchaus genug Anreiz dafür geben.Misterfritz hat geschrieben:(19 Apr 2018, 13:29)
Kaum. Dazu bedarf es der Zustimmung aller Mitgliedsstaaten der EU, schon alleine für die Aufnahme von Verhandlungen, die evtl. zur Mitgliedschaft führen könnten.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
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Re: Implodiert Spanien?
Und ich gründe dann die “FDB“.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Implodiert Spanien?
Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 12:59)
In Spanien ging es ja gerade darum, eine unverbindliche Volksbefragung zu verhindern. Die Regierung Rajoy wollte verhindern, dass eine Mehrheit für die Unabhängigkeit herauskommen könnte und sie gezwungen wäre, mit den Katalanen zu verhandeln. Schon seit 2012 verhindert sie diese Befragungen.
Ich habe das verfolgt. Fragt sich, ob jetzt der richtige Zeitpunkt war. Auf der anderen Seite ist es höchst selten, dass einem die Umstände so in die Hände spielen, wie den Schotten. Nur geht Sturgeon die Sache wesentlich kaltblütiger und überlegter an.
Momentan hätten wir in Bayern auch nicht grad den großen Erfolg zu verbuchen, aber eines Tages....
Zudem haben wir den Vorteil, dass Restdeutschland ohnehin keinen gesteigerten Wert auf uns legt.
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Re: Implodiert Spanien?
Was exakt sollte dagegen sprechen?Misterfritz hat geschrieben:(19 Apr 2018, 13:29)
Kaum. Dazu bedarf es der Zustimmung aller Mitgliedsstaaten der EU, schon alleine für die Aufnahme von Verhandlungen, die evtl. zur Mitgliedschaft führen könnten.
Wir erfüllen alle Bedingungen, sind wirtschaftlich solide aufgestellt und hätten diverse Fürsprecher.
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Re: Implodiert Spanien?
Als Nettozahler sind die Bayern überall gern gesehen.JJazzGold hat geschrieben:(19 Apr 2018, 13:56)
Ich habe das verfolgt. Fragt sich, ob jetzt der richtige Zeitpunkt war. Auf der anderen Seite ist es höchst selten, dass einem die Umstände so in die Hände spielen, wie den Schotten. Nur geht Sturgeon die Sache wesentlich kaltblütiger und überlegter an.
Momentan hätten wir in Bayern auch nicht grad den großen Erfolg zu verbuchen, aber eines Tages....
Zudem haben wir den Vorteil, dass Restdeutschland ohnehin keinen gesteigerten Wert auf uns legt.
Als Titelabräumer nicht so.
Re: Implodiert Spanien?
Cs-Rivera verlangt Rücktritt von Rajoy und Montero
Beide könnten gelogen haben, meint er, in dem sie bestreiten, dass öffentliche Gelder für das Referendum geflossen seien. Sollte sich das als wahr herausstellen, fordere er den Rücktritt.
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Ausgerechnet die schlimmsten Feinde der Katalanen soll zu deren Gunsten lügen.
Es wird immer absurder.
Beide könnten gelogen haben, meint er, in dem sie bestreiten, dass öffentliche Gelder für das Referendum geflossen seien. Sollte sich das als wahr herausstellen, fordere er den Rücktritt.
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Ausgerechnet die schlimmsten Feinde der Katalanen soll zu deren Gunsten lügen.
Es wird immer absurder.
Re: Implodiert Spanien?
Zahler sind auf der ganzen Welt gerne gesehen, Gewinner nicht zwangsläufig.Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 14:02)
Als Nettozahler sind die Bayern überall gern gesehen.
Als Titelabräumer nicht so.
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Re: Implodiert Spanien?
Die Voraussetzungen sind doch vollkommen unterschiedlich. In UK gibt es im Gegensatz zu Spanien keine Verfassung in der die Unteilbarkeit der Nation manifestiert ist.JJazzGold hat geschrieben:(19 Apr 2018, 13:56)
Ich habe das verfolgt. Fragt sich, ob jetzt der richtige Zeitpunkt war. Auf der anderen Seite ist es höchst selten, dass einem die Umstände so in die Hände spielen, wie den Schotten. Nur geht Sturgeon die Sache wesentlich kaltblütiger und überlegter an.
Da würden sich sofort die Franken von den Altbayern lossagen um endlich die alten, offenen Rechnungen zu begleichen.Momentan hätten wir in Bayern auch nicht grad den großen Erfolg zu verbuchen, aber eines Tages....
Bayern ist seit vielen Jahren das beliebteste Bundesland in Deutschland. Ob es um Urlaub oder den Job geht, die Deutschen möchten nach Bayern.Zudem haben wir den Vorteil, dass Restdeutschland ohnehin keinen gesteigerten Wert auf uns legt.
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Re: Implodiert Spanien?
Die Bayern sind EU-Bürger, weil sie die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates haben. Gründen sie ihre eigene Republik, würden sie ihre deutsche Staatsbürgerschaft selbstverständlich verlieren, und damit auch ihre EU-Bürgerschaft.Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 13:32)
Die Bayern sind EU-Bürger. Das ist ein Individualrecht. Man kann es ihnen nicht mit einem Federstrich wegnehmen.
Re: Implodiert Spanien?
Bürgerrecht ist ein Indivudualrecht.Troh.Klaus hat geschrieben:(19 Apr 2018, 16:36)
Die Bayern sind EU-Bürger, weil sie die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates haben. Gründen sie ihre eigene Republik, würden sie ihre deutsche Staatsbürgerschaft selbstverständlich verlieren, und damit auch ihre EU-Bürgerschaft.
Re: Implodiert Spanien?
Diesen Schwachsinn erzählen auch die Independisten in Katalonien ihren Anhängern. Die EU hat aber bereits klar gemacht das ein unabhängiges Katalonien nicht Mitglied der EU wäre.
Re: Implodiert Spanien?
Nehmen wir mal an, Bayern verließe Deutschland? Dann wären alle Bewohner Bayerns weiter Deutsche. Denn sie können die deutsche Staatsbürgerschaft nicht einfach aberkennen. Und als Deutsche wären sie auch EU-Bürger.Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 16:57)
Diesen Schwachsinn erzählen auch die Independisten in Katalonien ihren Anhängern. Die EU hat aber bereits klar gemacht das ein unabhängiges Katalonien nicht Mitglied der EU wäre.
Re: Implodiert Spanien?
Jetzt wird es immer schwachsinniger.Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 17:09)
Nehmen wir mal an, Bayern verließe Deutschland? Dann wären alle Bewohner Bayerns weiter Deutsche. Denn sie können die deutsche Staatsbürgerschaft nicht einfach aberkennen. Und als Deutsche wären sie auch EU-Bürger.
Re: Implodiert Spanien?
Sie kennen die Rechtslage nicht.
Schauen Sie einfach mal ins GG.
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Re: Implodiert Spanien?
Das liegt dann aber an der Gesetzgebung Deutschlands und nicht der Bayerns. Und ja doch Gesetze kann man ändern.Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 17:09)
Nehmen wir mal an, Bayern verließe Deutschland? Dann wären alle Bewohner Bayerns weiter Deutsche. Denn sie können die deutsche Staatsbürgerschaft nicht einfach aberkennen. Und als Deutsche wären sie auch EU-Bürger.
Aber das käme eine Anerkennung der Unabhängigkeit gleich.
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Re: Implodiert Spanien?
Das ist wahr, aber aus Sicht der EU wird dieses Unabhängiges Katalonien gar nicht anerkannt. Der Vertreter Kataloniens im EU-Rat ist Rajoy! und das wird auch so bleiben.Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 16:57)
Diesen Schwachsinn erzählen auch die Independisten in Katalonien ihren Anhängern. Die EU hat aber bereits klar gemacht das ein unabhängiges Katalonien nicht Mitglied der EU wäre.
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Re: Implodiert Spanien?
Es gibt einen Haken in der überlegung. Das ganze setzt eine Anerkennung der Unabhängigkeit seitens Deutschlands voraus. Deutschland könnte auch noch 100 Jahren danach alle Bürger Bayerns als Deutsche ansehen und die Unabhängigkeit "ignorieren".Troh.Klaus hat geschrieben:(19 Apr 2018, 16:36)
Die Bayern sind EU-Bürger, weil sie die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates haben. Gründen sie ihre eigene Republik, würden sie ihre deutsche Staatsbürgerschaft selbstverständlich verlieren, und damit auch ihre EU-Bürgerschaft.
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Re: Implodiert Spanien?
Die Britten sind auch EU-Bürger. Ab März 2019 sind sie es nicht mehr, ausser sie besitzen eine zweite Staatsbürgerschaft.Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 13:32)
Die Bayern sind EU-Bürger. Das ist ein Individualrecht. Man kann es ihnen nicht mit einem Federstrich wegnehmen.
Im Zweifel muss das vor den internationalen Gerichten ausgefochten werden.
Bayern könnte der Vorreiter sein für mehr Bürgerrechte und Demokratie in Europa, wenn es sich nur entschlösse, die Unabhängigkeit anzustreben.
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Re: Implodiert Spanien?
Na, das ist ja toll für die Bayern. Sie könnten als Deutsche weiterhin mitbestimmen, wer in Berlin und Brü+ssel das Sagen hat, und wären doch komplett unabhängig?
Die Rechtslage ist anpassbar. §116 in Verbindung mit §16 hat keine Ewigkeitsgarantie. Es wäre also möglich, eine doppelte Staatsbürgerschaft bayrisch/deutsch gesetzlich nicht zuzulassen, wodurch sich die Bayern entscheiden müssten, Deutsche zu bleiben, oder Bayern zu werden.
Die Rechtslage ist anpassbar. §116 in Verbindung mit §16 hat keine Ewigkeitsgarantie. Es wäre also möglich, eine doppelte Staatsbürgerschaft bayrisch/deutsch gesetzlich nicht zuzulassen, wodurch sich die Bayern entscheiden müssten, Deutsche zu bleiben, oder Bayern zu werden.
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Re: Implodiert Spanien?
Wenn sie sich von Deutschland trennen, sind sie KEINE EU-Bürger mehr.Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 13:32)
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Re: Implodiert Spanien?
Weil die EU nicht noch einen weiteren Kleinstaat braucht, der bei den noch viel vorhandenen Einstimmigkeitsentscheidungen mitreden will.JJazzGold hat geschrieben:(19 Apr 2018, 14:00)
Was exakt sollte dagegen sprechen?
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Re: Implodiert Spanien?
Nur kurz eingeworfen, da es hier um Spanien, respektive Katalonien geht, gemäß Art 6 der Verfassung des Freistaats Bayern haben wir per Geburt bereits die Staatsbürgerschaft, oder diese kann durch Legimitation, Eheschließung oder Einbürgerung erworben werden.Troh.Klaus hat geschrieben:(19 Apr 2018, 18:02)
Na, das ist ja toll für die Bayern. Sie könnten als Deutsche weiterhin mitbestimmen, wer in Berlin und Brü+ssel das Sagen hat, und wären doch komplett unabhängig?
Die Rechtslage ist anpassbar. §116 in Verbindung mit §16 hat keine Ewigkeitsgarantie. Es wäre also möglich, eine doppelte Staatsbürgerschaft bayrisch/deutsch gesetzlich nicht zuzulassen, wodurch sich die Bayern entscheiden müssten, Deutsche zu bleiben, oder Bayern zu werden.
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Re: Implodiert Spanien?
Soweit mir bekannt ist, wurde auf Nachfrage Schottland keine Absage erteilt.Misterfritz hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:02)
Weil die EU nicht noch einen weiteren Kleinstaat braucht, der bei den noch viel vorhandenen Einstimmigkeitsentscheidungen mitreden will.
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Re: Implodiert Spanien?
Was die Briten so Verfassung nennen, dieses Sammelsurium. Allerdings gut für die Schotten.Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 14:14)
Die Voraussetzungen sind doch vollkommen unterschiedlich. In UK gibt es im Gegensatz zu Spanien keine Verfassung in der die Unteilbarkeit der Nation manifestiert ist.
Da würden sich sofort die Franken von den Altbayern lossagen um endlich die alten, offenen Rechnungen zu begleichen.
Bayern ist seit vielen Jahren das beliebteste Bundesland in Deutschland. Ob es um Urlaub oder den Job geht, die Deutschen möchten nach Bayern.
Die Franken hätten die Möglichkeit per Referendum mit abzustimmen. Für eine Beschwerde bei Napoleon ist a bisserl spät.
Sicher ist Bayern beliebt, solange es um Urlaub oder Job geht, aber werfen Sie mal ein “mia san mia“ in den Raum, da sieht es schon ganz anders aus.
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Re: Implodiert Spanien?
Die spanische Regierung unter Rajoy hat vor den Referendum in Schottland angekündigt dass sie einer Aufnahme Schottlands in die EU nicht zustimmen werden.JJazzGold hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:04)
Soweit mir bekannt ist, wurde auf Nachfrage Schottland keine Absage erteilt.
Re: Implodiert Spanien?
Sie sind aber aus der EU ausgetreten. Das ist etwas anderes.garfield336 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 18:00)
Die Britten sind auch EU-Bürger. Ab März 2019 sind sie es nicht mehr, ausser sie besitzen eine zweite Staatsbürgerschaft.
Re: Implodiert Spanien?
Das ist klar. Dis spanische Regierung maßt sich an, sich in die Belange anderer Länder einzumischen. Die mögliche Ablösung Schottlands war ihr ein Dorn im Auge, weil sie einen Präzedenzfall für Katalonien fürchtete.Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:21)
Die spanische Regierung unter Rajoy hat vor den Referendum in Schottland angekündigt dass sie einer Aufnahme Schottlands in die EU nicht zustimmen werden.
Re: Implodiert Spanien?
Die maßt sich das nicht an, es ist gemäß EU-Vertrag ihr Recht die Aufnahme von Staaten in die EU abzulehnen.Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:45)
Das ist klar. Dis spanische Regierung maßt sich an, sich in die Belange anderer Länder einzumischen.
Re: Implodiert Spanien?
Schottland ist bereits Mitglied der EU. Insofern wäre es keine Neuaufnahme, sondern nur eine Umgruppierung innerhalb der EU.Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 20:06)
Die maßt sich das nicht an, es ist gemäß EU-Vertrag ihr Recht die Aufnahme von Staaten in die EU abzulehnen.
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Re: Implodiert Spanien?
Es gibt keine katalanische Staatsbürgerschaft. Es sind SpanierSenexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:34)
Sie sind aber aus der EU ausgetreten. Das ist etwas anderes.
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Re: Implodiert Spanien?
Schottland ist nicht MitgliedSenexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 20:14)
Schottland ist bereits Mitglied der EU. Insofern wäre es keine Neuaufnahme, sondern nur eine Umgruppierung innerhalb der EU.
Re: Implodiert Spanien?
Sicher, weil sie schon zu dem Zeitpunkt befürchtete, dass das Beispiel Schule machen würde.Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:21)
Die spanische Regierung unter Rajoy hat vor den Referendum in Schottland angekündigt dass sie einer Aufnahme Schottlands in die EU nicht zustimmen werden.
Nichts desto trotz wurde Sturgeon in Brüssel im Fall eines eigenständigen Schottlands eine erleichtertes, zügiges Aufnahmeverfahren zugesichert. Darum ging es mir.
Wann und wie und ob überhaupt sich Schottland separiert, u.a. um in der EU zu verbleiben, das wird sich Sturgeon und die SNP gründlich überlegen. Wichtig war ihr erst einmal den Joker eines zweiten Referendums im Ärmel zu haben. Den wird sie ganz sicher nicht in dieser angespannten Situation in Spanien zücken.
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Re: Implodiert Spanien?
Weshalb die EU Kommission gerade beschlossen hat eine Empfehlung für Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien auszusprechen.Misterfritz hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:02)
Weil die EU nicht noch einen weiteren Kleinstaat braucht, der bei den noch viel vorhandenen Einstimmigkeitsentscheidungen mitreden will.
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Re: Implodiert Spanien?
Verdacht der "Veruntreuung" aufrund einer Anzeige ins Blaue seitens des Finanzministeriums
Das Finanzministerium hat bekräftigt, dass es keinerlei Beweise für eine Verwendung öffentlicher Gelder in Zusammenhang mit dem Referendum gäbe. Seit Mitte September führe es eine "dreifache" Kontrolle der Finanzströme.
Witzig dabei, oder skandalös, ist, dass der Verdacht auf eine Anzeige ins Blaue seitens des Finanzministeriums vom 20. Oktober zurückgeht. Dort hatte man die damals noch im Amt befindliche katalanische Regierung bei der Staatsanwaltschaft einfach mal so angeschwärzt - ohne jegliche Beweise und Indizien.
Dies zeigt nur, mit welchen kriminellen Methoden die Regierung Rajoy vorgeht. Nun kann sie für ihre damalige Anschwärzung keinerlei Beweise liefern und muss zurückrudern. Das tut sie bestimmt nur ungern.
Dagegen hat der Ermittlungsrichter die angeblich veruntreute Summe von 1,6 Millionen auf knapp zwei Millionen EUR aufgestockt. Das hätten Ermittlungen der Guardia Civil ergeben.
Das Finanzministerium hat bekräftigt, dass es keinerlei Beweise für eine Verwendung öffentlicher Gelder in Zusammenhang mit dem Referendum gäbe. Seit Mitte September führe es eine "dreifache" Kontrolle der Finanzströme.
Witzig dabei, oder skandalös, ist, dass der Verdacht auf eine Anzeige ins Blaue seitens des Finanzministeriums vom 20. Oktober zurückgeht. Dort hatte man die damals noch im Amt befindliche katalanische Regierung bei der Staatsanwaltschaft einfach mal so angeschwärzt - ohne jegliche Beweise und Indizien.
Dies zeigt nur, mit welchen kriminellen Methoden die Regierung Rajoy vorgeht. Nun kann sie für ihre damalige Anschwärzung keinerlei Beweise liefern und muss zurückrudern. Das tut sie bestimmt nur ungern.
Dagegen hat der Ermittlungsrichter die angeblich veruntreute Summe von 1,6 Millionen auf knapp zwei Millionen EUR aufgestockt. Das hätten Ermittlungen der Guardia Civil ergeben.
Re: Implodiert Spanien?
Frontalangriff auf Justiz
Die Regierung Rajoy geht jetzt in die Vollen und weist die offenbar außer Rand und Band geratene Justiz zurecht. Untersuchungsrichter Llarena hatte von der Regierung Rajoy "Beweise" verlangt, dass kein Geld für das Referendum Veruntreuung worden sei. Die Regierung kontert: Nicht sie habe das zu beweisen, sondern die Justiz habe die angebliche Veruntreuung zu beweisen.
Anscheinend währt die Auseinandersetzung schon länger. Bereits im Februar soll es in einem Parlamentssauschuss darüber eine heftige Auseinandersetzung gegeben haben.
Cs-Chef Rivera, der Rajoy versucht rechts zu überholen, um ihn zu beerben, soll die Regierung wegen der angeblichen Veruntreuung von Geldern durch die Katalanen hart attackiert haben. Finanzminister Monitor soll den Vorwurf mit ebenso harten Worten zurückgewiesen haben.
Schon im ganzen Jahr 2017 standen die katalanischen Finanzen unter Madrider Zwangsverwaltung, weil Katalonien Gelder aus einem Fonds mit Liquiditätshilfen für autonome Gemeinschaften in Anspruch hatte nehmen müssen. Jeder ausgegebene Euro habe genehmigt werden müssen.
Es scheint, dass die Regierung Rajoy verzweifelt versucht, einen Ausweg aus der Justizialisierung des Katalanen-Konflikts zu finden. Gelingt es ihr, den Vorwurf der Veruntreuung aus der Welt zu schaffen, dann bricht die Anklage gegen die Katalanen zusammen. Die "Rebellion" ist sowieso eine unter Missachtung geltenden Rechts zusammengezimmerte Anklage, die vor keinem europäischen Gericht standhalten dürfte, außer vielleicht vor der aus dem Ruder gelaufenen spanischen Justiz.
Zeitungen weisen immer wieder darauf hin, dass auch Justizminister Català der Verteidigung immer wieder Argumente für den Nachweis eines politischen Prozess liefere. Er hatte mehrfach öffentlich bereits bestimmte Verfahrensschritte der Justiz angekündigt, die diese dann prompt umgesetzt habe. Damit habe er den Eindruck erweckt, als würde die Justiz auf seinen politischen Druck hin arbeiten.
In den Anhörungen dieser Woche sind die politischen Gefangenen denn alle zum Gegenangriff übergegangen und haben die Justiz scharf attackiert. Sie haben jede Antwort auf Fragen der Staatsanwaltschaft verweigert und den Prozess an sich attackiert.
Wir dürfen uns auf viele spannende Auseinandersetzungen freuen. In der Sache ist das letzte Wort längst nicht gesprochen.
Die Regierung Rajoy geht jetzt in die Vollen und weist die offenbar außer Rand und Band geratene Justiz zurecht. Untersuchungsrichter Llarena hatte von der Regierung Rajoy "Beweise" verlangt, dass kein Geld für das Referendum Veruntreuung worden sei. Die Regierung kontert: Nicht sie habe das zu beweisen, sondern die Justiz habe die angebliche Veruntreuung zu beweisen.
Anscheinend währt die Auseinandersetzung schon länger. Bereits im Februar soll es in einem Parlamentssauschuss darüber eine heftige Auseinandersetzung gegeben haben.
Cs-Chef Rivera, der Rajoy versucht rechts zu überholen, um ihn zu beerben, soll die Regierung wegen der angeblichen Veruntreuung von Geldern durch die Katalanen hart attackiert haben. Finanzminister Monitor soll den Vorwurf mit ebenso harten Worten zurückgewiesen haben.
Schon im ganzen Jahr 2017 standen die katalanischen Finanzen unter Madrider Zwangsverwaltung, weil Katalonien Gelder aus einem Fonds mit Liquiditätshilfen für autonome Gemeinschaften in Anspruch hatte nehmen müssen. Jeder ausgegebene Euro habe genehmigt werden müssen.
Es scheint, dass die Regierung Rajoy verzweifelt versucht, einen Ausweg aus der Justizialisierung des Katalanen-Konflikts zu finden. Gelingt es ihr, den Vorwurf der Veruntreuung aus der Welt zu schaffen, dann bricht die Anklage gegen die Katalanen zusammen. Die "Rebellion" ist sowieso eine unter Missachtung geltenden Rechts zusammengezimmerte Anklage, die vor keinem europäischen Gericht standhalten dürfte, außer vielleicht vor der aus dem Ruder gelaufenen spanischen Justiz.
Zeitungen weisen immer wieder darauf hin, dass auch Justizminister Català der Verteidigung immer wieder Argumente für den Nachweis eines politischen Prozess liefere. Er hatte mehrfach öffentlich bereits bestimmte Verfahrensschritte der Justiz angekündigt, die diese dann prompt umgesetzt habe. Damit habe er den Eindruck erweckt, als würde die Justiz auf seinen politischen Druck hin arbeiten.
In den Anhörungen dieser Woche sind die politischen Gefangenen denn alle zum Gegenangriff übergegangen und haben die Justiz scharf attackiert. Sie haben jede Antwort auf Fragen der Staatsanwaltschaft verweigert und den Prozess an sich attackiert.
Wir dürfen uns auf viele spannende Auseinandersetzungen freuen. In der Sache ist das letzte Wort längst nicht gesprochen.
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Re: Implodiert Spanien?
Na sowas. Der pitter-pöse, rechtsextreme, faschistische, franquistische Rajoy versucht mit seiner Regierung verzweifelt, die Anklage gegen die katalanischen Politiker aus der Welt zu schaffen. Die Welt steht Kopf ...Senexx hat geschrieben:(20 Apr 2018, 05:36)
Es scheint, dass die Regierung Rajoy verzweifelt versucht, einen Ausweg aus der Justizialisierung des Katalanen-Konflikts zu finden. Gelingt es ihr, den Vorwurf der Veruntreuung aus der Welt zu schaffen, dann bricht die Anklage gegen die Katalanen zusammen. Die "Rebellion" ist sowieso eine unter Missachtung geltenden Rechts zusammengezimmerte Anklage, die vor keinem europäischen Gericht standhalten dürfte, außer vielleicht vor der aus dem Ruder gelaufenen spanischen Justiz.
Re: Implodiert Spanien?
Der Indianer sagt: Wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, dann steig ab.
Re: Implodiert Spanien?
Basken setzen Rajoy die Pistole auf die Brust
Rajoy buhlt immer noch um die Zustimmung der Basken für den Haushalt. Sie haben sich bisher geweigert, wegen seines Kampfes gegen die Katalanen. Sie haben im jetzt noch ein Frist von einer Woche gesetzt, um den Katalonienkonflikt einzudämmen. Danach werden sie die Zustimmung endgültig verweigern.
Rajoy buhlt immer noch um die Zustimmung der Basken für den Haushalt. Sie haben sich bisher geweigert, wegen seines Kampfes gegen die Katalanen. Sie haben im jetzt noch ein Frist von einer Woche gesetzt, um den Katalonienkonflikt einzudämmen. Danach werden sie die Zustimmung endgültig verweigern.
Re: Implodiert Spanien?
Französischer Ex-Premier Valls soll als Bürgermeister in Barcelona kandideren
Die Rivera-Partei will den französischen Ex-Premier Manuel Valls als Gegenkandidat zur populären Bürgermeisterin Colau bei den nächsten Kommunalwahlen in Barcelona aufstellen. Valls ist in Barcelona als Sohn des katalanischen Malers Xavier Valls geboren, seine Schwester wohnt im Elternhaus in Barcelona.
Die Rivera-Partei will den französischen Ex-Premier Manuel Valls als Gegenkandidat zur populären Bürgermeisterin Colau bei den nächsten Kommunalwahlen in Barcelona aufstellen. Valls ist in Barcelona als Sohn des katalanischen Malers Xavier Valls geboren, seine Schwester wohnt im Elternhaus in Barcelona.
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Re: Implodiert Spanien?
Dann hätte er schon mal einen Bezug zu Katalonien, während sich Puigdemont in Berlin entfremdet.Senexx hat geschrieben:(21 Apr 2018, 13:36)
Französischer Ex-Premier Valls soll als Bürgermeister in Barcelona kandideren
Die Rivera-Partei will den französischen Ex-Premier Manuel Valls als Gegenkandidat zur populären Bürgermeisterin Colau bei den nächsten Kommunalwahlen in Barcelona aufstellen. Valls ist in Barcelona als Sohn des katalanischen Malers Xavier Valls geboren, seine Schwester wohnt im Elternhaus in Barcelona.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
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Re: Implodiert Spanien?
Die ersten Kritiker haben schon moniert, er kenne Barcelona doch gar nicht.DarkLightbringer hat geschrieben:(21 Apr 2018, 17:09)
Dann hätte er schon mal einen Bezug zu Katalonien, während sich Puigdemont in Berlin entfremdet.
Re: Implodiert Spanien?
Gelb ab sofort verboten
Beim gestrigen Finale der Copa del Rey hat die Polizei Teilnehmer gezwungen gelbe T-Shirts auszuziehen und diese beschlagnahmt und gelbe Bändchen einkassiert. Alle Parteien haben diese Aktion scharf kritisiert. Bis auf die beiden Rechtsparteien. Die Cs-Sprecherin sagte, das Finale sei ein Hochrisikospiel gewesen, und das Verbot von Gelb habe der Sicherheit gedient.
Beim gestrigen Finale der Copa del Rey hat die Polizei Teilnehmer gezwungen gelbe T-Shirts auszuziehen und diese beschlagnahmt und gelbe Bändchen einkassiert. Alle Parteien haben diese Aktion scharf kritisiert. Bis auf die beiden Rechtsparteien. Die Cs-Sprecherin sagte, das Finale sei ein Hochrisikospiel gewesen, und das Verbot von Gelb habe der Sicherheit gedient.
Re: Implodiert Spanien?
OLG fordert Auskunft über Differenzen zwischen Supremo und Finanzminister
Dass die spanische Regierung bestreitet, dass öffentliche Gelder zur Finanzierung des Referendum verwendet wurden, ist inzwischen auch in Schleswig aufgefallen. Das OLG verlangt nun Auskunft zu diesem Widerspruch.
Das sieht nicht gut aus für Spaniens Häscher.
Dass die spanische Regierung bestreitet, dass öffentliche Gelder zur Finanzierung des Referendum verwendet wurden, ist inzwischen auch in Schleswig aufgefallen. Das OLG verlangt nun Auskunft zu diesem Widerspruch.
Das sieht nicht gut aus für Spaniens Häscher.
Re: Implodiert Spanien?
Der katalanische Parlamentspräsident Torrent hat der Aargauer Zeitung ein Interview gegeben. Seine Antworten bzw. Ablenkungsmanöver sind entlarvend.
"Die Gesellschaft in Katalonien ist tief gespalten. Was tun Sie, um die verschiedenen Gruppen zu versöhnen?
Ich möchte klarstellen, dass die Bewohner Kataloniens ein Volk sind, egal woher die einzelnen Menschen kommen oder welche politischen Ideen sie vertreten. Aber es gibt immer wieder Stimmen, die die Gesellschaft spalten wollen.
Es sind doch mehr als nur Stimmen. Die Spaltung ist real.
Dass es verschiedene politische Meinungen gibt, ist grundsätzlich nichts Schlechtes in einer Demokratie. Und sie sind auch nicht das Problem. Reife Gesellschaften können das aushalten. Aber wie gesagt gibt es Stimmen, welche versuchen, einen Keil in die katalanische Gesellschaft zu treiben. Dem versuche ich als Präsident des Parlaments entgegenzutreten." ...
Nach den Vorstellungen von Hrn. Torrent gehört die Durchführung eines illegalen Unabhängigkeitsreferendums offenbar zu den Maßnahmen der Spaltung der katalanischen Gesellschaft entgegenzutreten.
"Mit etwas mehr Geduld könnte man zuerst die Verfassung Spaniens ändern und nachher auf legalem Weg für die Unabhängigkeit kämpfen. Warum gehen Sie nicht diesen Weg?
Eine Verfassungsänderung ist gar nicht nötig, um ein Referendum abzuhalten. Die Verfassung ist nicht das Problem. Der politische Wille fehlt auf der Seite des spanischen Staates. Und dort müssen wir ansetzen. Wenn sich der politische Wille nicht ändert, bringt auch eine Änderung der Verfassung nicht viel."
Ja klar, eine Verfassung in der die Unteilbarkeit der Nation manifestiert ist stellt kein Problem dar. Für wie blöd hält der eigentlich die Leser des Interviews?
Quelle: https://amp.aargauerzeitung.ch/ausland/ ... -132467459
"Die Gesellschaft in Katalonien ist tief gespalten. Was tun Sie, um die verschiedenen Gruppen zu versöhnen?
Ich möchte klarstellen, dass die Bewohner Kataloniens ein Volk sind, egal woher die einzelnen Menschen kommen oder welche politischen Ideen sie vertreten. Aber es gibt immer wieder Stimmen, die die Gesellschaft spalten wollen.
Es sind doch mehr als nur Stimmen. Die Spaltung ist real.
Dass es verschiedene politische Meinungen gibt, ist grundsätzlich nichts Schlechtes in einer Demokratie. Und sie sind auch nicht das Problem. Reife Gesellschaften können das aushalten. Aber wie gesagt gibt es Stimmen, welche versuchen, einen Keil in die katalanische Gesellschaft zu treiben. Dem versuche ich als Präsident des Parlaments entgegenzutreten." ...
Nach den Vorstellungen von Hrn. Torrent gehört die Durchführung eines illegalen Unabhängigkeitsreferendums offenbar zu den Maßnahmen der Spaltung der katalanischen Gesellschaft entgegenzutreten.
"Mit etwas mehr Geduld könnte man zuerst die Verfassung Spaniens ändern und nachher auf legalem Weg für die Unabhängigkeit kämpfen. Warum gehen Sie nicht diesen Weg?
Eine Verfassungsänderung ist gar nicht nötig, um ein Referendum abzuhalten. Die Verfassung ist nicht das Problem. Der politische Wille fehlt auf der Seite des spanischen Staates. Und dort müssen wir ansetzen. Wenn sich der politische Wille nicht ändert, bringt auch eine Änderung der Verfassung nicht viel."
Ja klar, eine Verfassung in der die Unteilbarkeit der Nation manifestiert ist stellt kein Problem dar. Für wie blöd hält der eigentlich die Leser des Interviews?
Quelle: https://amp.aargauerzeitung.ch/ausland/ ... -132467459
Re: Implodiert Spanien?
da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.garfield336 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 18:00)
Die Britten sind auch EU-Bürger. Ab März 2019 sind sie es nicht mehr, ausser sie besitzen eine zweite Staatsbürgerschaft.
Was sollen die Abtrennungsversuche in Spanien bringen?
Re: Implodiert Spanien?
Spanien stellt sich gegen Macron
Spanien hat heute ein Positionspapier zur EU-Finanzreform vorgestellt. Darin verzichtet es auf Eurobonds und vor allem auf ein gemeinsames Budget für die Eurozone. Macron gerät immer weiter ins Abseits.
Spanien hat heute ein Positionspapier zur EU-Finanzreform vorgestellt. Darin verzichtet es auf Eurobonds und vor allem auf ein gemeinsames Budget für die Eurozone. Macron gerät immer weiter ins Abseits.
Re: Implodiert Spanien?
Und deswegen Implodiert Spanien, oder wie soll man das verstehen?Senexx hat geschrieben:(23 Apr 2018, 20:09)
Spanien stellt sich gegen Macron
Spanien hat heute ein Positionspapier zur EU-Finanzreform vorgestellt. Darin verzichtet es auf Eurobonds und vor allem auf ein gemeinsames Budget für die Eurozone. Macron gerät immer weiter ins Abseits.
Re: Implodiert Spanien?
Langsamer Abschied vom Franquismus
Über 30 Jahre nach Ende des Franquismus kann die Stadt Madrid 52 franquistische Straßennamen tilgen. Nach jahrelangem Rechtsstreit hat die Justiz grünes Licht gegeben.
Geklagt hatte die Franco-Stiftung.
Über 30 Jahre nach Ende des Franquismus kann die Stadt Madrid 52 franquistische Straßennamen tilgen. Nach jahrelangem Rechtsstreit hat die Justiz grünes Licht gegeben.
Geklagt hatte die Franco-Stiftung.