Implodiert Spanien?

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Troh.Klaus
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Troh.Klaus » Do 19. Apr 2018, 17:02

Na, das ist ja toll für die Bayern. Sie könnten als Deutsche weiterhin mitbestimmen, wer in Berlin und Brü+ssel das Sagen hat, und wären doch komplett unabhängig?
Die Rechtslage ist anpassbar. §116 in Verbindung mit §16 hat keine Ewigkeitsgarantie. Es wäre also möglich, eine doppelte Staatsbürgerschaft bayrisch/deutsch gesetzlich nicht zuzulassen, wodurch sich die Bayern entscheiden müssten, Deutsche zu bleiben, oder Bayern zu werden.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Misterfritz » Do 19. Apr 2018, 18:00

Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 13:32)

Die Bayern sind EU-Bürger. Das ist ein Individualrecht. Man kann es ihnen nicht mit einem Federstrich wegnehmen.
Wenn sie sich von Deutschland trennen, sind sie KEINE EU-Bürger mehr.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Misterfritz » Do 19. Apr 2018, 18:02

JJazzGold hat geschrieben:(19 Apr 2018, 14:00)

Was exakt sollte dagegen sprechen?
Wir erfüllen alle Bedingungen, sind wirtschaftlich solide aufgestellt und hätten diverse Fürsprecher.
Weil die EU nicht noch einen weiteren Kleinstaat braucht, der bei den noch viel vorhandenen Einstimmigkeitsentscheidungen mitreden will.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon JJazzGold » Do 19. Apr 2018, 18:02

Troh.Klaus hat geschrieben:(19 Apr 2018, 18:02)

Na, das ist ja toll für die Bayern. Sie könnten als Deutsche weiterhin mitbestimmen, wer in Berlin und Brü+ssel das Sagen hat, und wären doch komplett unabhängig?
Die Rechtslage ist anpassbar. §116 in Verbindung mit §16 hat keine Ewigkeitsgarantie. Es wäre also möglich, eine doppelte Staatsbürgerschaft bayrisch/deutsch gesetzlich nicht zuzulassen, wodurch sich die Bayern entscheiden müssten, Deutsche zu bleiben, oder Bayern zu werden.


Nur kurz eingeworfen, da es hier um Spanien, respektive Katalonien geht, gemäß Art 6 der Verfassung des Freistaats Bayern haben wir per Geburt bereits die Staatsbürgerschaft, oder diese kann durch Legimitation, Eheschließung oder Einbürgerung erworben werden. ;)
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon JJazzGold » Do 19. Apr 2018, 18:04

Misterfritz hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:02)

Weil die EU nicht noch einen weiteren Kleinstaat braucht, der bei den noch viel vorhandenen Einstimmigkeitsentscheidungen mitreden will.


Soweit mir bekannt ist, wurde auf Nachfrage Schottland keine Absage erteilt.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon JJazzGold » Do 19. Apr 2018, 18:10

Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 14:14)

Die Voraussetzungen sind doch vollkommen unterschiedlich. In UK gibt es im Gegensatz zu Spanien keine Verfassung in der die Unteilbarkeit der Nation manifestiert ist.
Da würden sich sofort die Franken von den Altbayern lossagen um endlich die alten, offenen Rechnungen zu begleichen.
Bayern ist seit vielen Jahren das beliebteste Bundesland in Deutschland. Ob es um Urlaub oder den Job geht, die Deutschen möchten nach Bayern.


Was die Briten so Verfassung nennen, dieses Sammelsurium. Allerdings gut für die Schotten.
Die Franken hätten die Möglichkeit per Referendum mit abzustimmen. Für eine Beschwerde bei Napoleon ist a bisserl spät. ;)
Sicher ist Bayern beliebt, solange es um Urlaub oder Job geht, aber werfen Sie mal ein “mia san mia“ in den Raum, da sieht es schon ganz anders aus.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Orbiter1 » Do 19. Apr 2018, 18:21

JJazzGold hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:04)

Soweit mir bekannt ist, wurde auf Nachfrage Schottland keine Absage erteilt.
Die spanische Regierung unter Rajoy hat vor den Referendum in Schottland angekündigt dass sie einer Aufnahme Schottlands in die EU nicht zustimmen werden.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Senexx » Do 19. Apr 2018, 18:34

garfield336 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 18:00)

Die Britten sind auch EU-Bürger. Ab März 2019 sind sie es nicht mehr, ausser sie besitzen eine zweite Staatsbürgerschaft.


Sie sind aber aus der EU ausgetreten. Das ist etwas anderes.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Senexx » Do 19. Apr 2018, 18:45

Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:21)

Die spanische Regierung unter Rajoy hat vor den Referendum in Schottland angekündigt dass sie einer Aufnahme Schottlands in die EU nicht zustimmen werden.

Das ist klar. Dis spanische Regierung maßt sich an, sich in die Belange anderer Länder einzumischen. Die mögliche Ablösung Schottlands war ihr ein Dorn im Auge, weil sie einen Präzedenzfall für Katalonien fürchtete.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Orbiter1 » Do 19. Apr 2018, 19:06

Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:45)

Das ist klar. Dis spanische Regierung maßt sich an, sich in die Belange anderer Länder einzumischen.
Die maßt sich das nicht an, es ist gemäß EU-Vertrag ihr Recht die Aufnahme von Staaten in die EU abzulehnen.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Senexx » Do 19. Apr 2018, 19:14

Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 20:06)

Die maßt sich das nicht an, es ist gemäß EU-Vertrag ihr Recht die Aufnahme von Staaten in die EU abzulehnen.

Schottland ist bereits Mitglied der EU. Insofern wäre es keine Neuaufnahme, sondern nur eine Umgruppierung innerhalb der EU.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon garfield336 » Do 19. Apr 2018, 19:18

Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:34)

Sie sind aber aus der EU ausgetreten. Das ist etwas anderes.


Es gibt keine katalanische Staatsbürgerschaft. Es sind Spanier
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon garfield336 » Do 19. Apr 2018, 19:19

Senexx hat geschrieben:(19 Apr 2018, 20:14)

Schottland ist bereits Mitglied der EU. Insofern wäre es keine Neuaufnahme, sondern nur eine Umgruppierung innerhalb der EU.


Schottland ist nicht Mitglied
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon JJazzGold » Do 19. Apr 2018, 21:39

Orbiter1 hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:21)

Die spanische Regierung unter Rajoy hat vor den Referendum in Schottland angekündigt dass sie einer Aufnahme Schottlands in die EU nicht zustimmen werden.


Sicher, weil sie schon zu dem Zeitpunkt befürchtete, dass das Beispiel Schule machen würde.
Nichts desto trotz wurde Sturgeon in Brüssel im Fall eines eigenständigen Schottlands eine erleichtertes, zügiges Aufnahmeverfahren zugesichert. Darum ging es mir.
Wann und wie und ob überhaupt sich Schottland separiert, u.a. um in der EU zu verbleiben, das wird sich Sturgeon und die SNP gründlich überlegen. Wichtig war ihr erst einmal den Joker eines zweiten Referendums im Ärmel zu haben. Den wird sie ganz sicher nicht in dieser angespannten Situation in Spanien zücken.

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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon JJazzGold » Do 19. Apr 2018, 21:45

Misterfritz hat geschrieben:(19 Apr 2018, 19:02)

Weil die EU nicht noch einen weiteren Kleinstaat braucht, der bei den noch viel vorhandenen Einstimmigkeitsentscheidungen mitreden will.


Weshalb die EU Kommission gerade beschlossen hat eine Empfehlung für Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien auszusprechen.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Senexx » Do 19. Apr 2018, 22:50

Verdacht der "Veruntreuung" aufrund einer Anzeige ins Blaue seitens des Finanzministeriums

Das Finanzministerium hat bekräftigt, dass es keinerlei Beweise für eine Verwendung öffentlicher Gelder in Zusammenhang mit dem Referendum gäbe. Seit Mitte September führe es eine "dreifache" Kontrolle der Finanzströme.

Witzig dabei, oder skandalös, ist, dass der Verdacht auf eine Anzeige ins Blaue seitens des Finanzministeriums vom 20. Oktober zurückgeht. Dort hatte man die damals noch im Amt befindliche katalanische Regierung bei der Staatsanwaltschaft einfach mal so angeschwärzt - ohne jegliche Beweise und Indizien.

Dies zeigt nur, mit welchen kriminellen Methoden die Regierung Rajoy vorgeht. Nun kann sie für ihre damalige Anschwärzung keinerlei Beweise liefern und muss zurückrudern. Das tut sie bestimmt nur ungern.

Dagegen hat der Ermittlungsrichter die angeblich veruntreute Summe von 1,6 Millionen auf knapp zwei Millionen EUR aufgestockt. Das hätten Ermittlungen der Guardia Civil ergeben.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Senexx » Fr 20. Apr 2018, 04:36

Frontalangriff auf Justiz

Die Regierung Rajoy geht jetzt in die Vollen und weist die offenbar außer Rand und Band geratene Justiz zurecht. Untersuchungsrichter Llarena hatte von der Regierung Rajoy "Beweise" verlangt, dass kein Geld für das Referendum Veruntreuung worden sei. Die Regierung kontert: Nicht sie habe das zu beweisen, sondern die Justiz habe die angebliche Veruntreuung zu beweisen.

Anscheinend währt die Auseinandersetzung schon länger. Bereits im Februar soll es in einem Parlamentssauschuss darüber eine heftige Auseinandersetzung gegeben haben.

Cs-Chef Rivera, der Rajoy versucht rechts zu überholen, um ihn zu beerben, soll die Regierung wegen der angeblichen Veruntreuung von Geldern durch die Katalanen hart attackiert haben. Finanzminister Monitor soll den Vorwurf mit ebenso harten Worten zurückgewiesen haben.

Schon im ganzen Jahr 2017 standen die katalanischen Finanzen unter Madrider Zwangsverwaltung, weil Katalonien Gelder aus einem Fonds mit Liquiditätshilfen für autonome Gemeinschaften in Anspruch hatte nehmen müssen. Jeder ausgegebene Euro habe genehmigt werden müssen.

Es scheint, dass die Regierung Rajoy verzweifelt versucht, einen Ausweg aus der Justizialisierung des Katalanen-Konflikts zu finden. Gelingt es ihr, den Vorwurf der Veruntreuung aus der Welt zu schaffen, dann bricht die Anklage gegen die Katalanen zusammen. Die "Rebellion" ist sowieso eine unter Missachtung geltenden Rechts zusammengezimmerte Anklage, die vor keinem europäischen Gericht standhalten dürfte, außer vielleicht vor der aus dem Ruder gelaufenen spanischen Justiz.

Zeitungen weisen immer wieder darauf hin, dass auch Justizminister Català der Verteidigung immer wieder Argumente für den Nachweis eines politischen Prozess liefere. Er hatte mehrfach öffentlich bereits bestimmte Verfahrensschritte der Justiz angekündigt, die diese dann prompt umgesetzt habe. Damit habe er den Eindruck erweckt, als würde die Justiz auf seinen politischen Druck hin arbeiten.

In den Anhörungen dieser Woche sind die politischen Gefangenen denn alle zum Gegenangriff übergegangen und haben die Justiz scharf attackiert. Sie haben jede Antwort auf Fragen der Staatsanwaltschaft verweigert und den Prozess an sich attackiert.

Wir dürfen uns auf viele spannende Auseinandersetzungen freuen. In der Sache ist das letzte Wort längst nicht gesprochen.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Troh.Klaus » Fr 20. Apr 2018, 12:33

Senexx hat geschrieben:(20 Apr 2018, 05:36)
Es scheint, dass die Regierung Rajoy verzweifelt versucht, einen Ausweg aus der Justizialisierung des Katalanen-Konflikts zu finden. Gelingt es ihr, den Vorwurf der Veruntreuung aus der Welt zu schaffen, dann bricht die Anklage gegen die Katalanen zusammen. Die "Rebellion" ist sowieso eine unter Missachtung geltenden Rechts zusammengezimmerte Anklage, die vor keinem europäischen Gericht standhalten dürfte, außer vielleicht vor der aus dem Ruder gelaufenen spanischen Justiz.

Na sowas. Der pitter-pöse, rechtsextreme, faschistische, franquistische Rajoy versucht mit seiner Regierung verzweifelt, die Anklage gegen die katalanischen Politiker aus der Welt zu schaffen. Die Welt steht Kopf ...
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Senexx » Fr 20. Apr 2018, 12:59

Der Indianer sagt: Wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, dann steig ab.
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Re: Implodiert Spanien?

Beitragvon Senexx » Sa 21. Apr 2018, 12:02

Basken setzen Rajoy die Pistole auf die Brust

Rajoy buhlt immer noch um die Zustimmung der Basken für den Haushalt. Sie haben sich bisher geweigert, wegen seines Kampfes gegen die Katalanen. Sie haben im jetzt noch ein Frist von einer Woche gesetzt, um den Katalonienkonflikt einzudämmen. Danach werden sie die Zustimmung endgültig verweigern.
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