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Der europäische Gerichtshof hat gesprochen: Ungarn und die Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen!

Ich bin nicht sicher, was Ich davon halten soll.

Als vor vielen Jahren die Politik die Rechtschreibreform beschlossen hatte, regte sich Widerstand, weil Sprache nicht Sache der Politik sei und nicht geregelt werden könne. Diesen Einwand hielt ich für richtig!

Hier ist es m.A. nach genauso: Wen ich als Nachbar will, ist nicht Sache der Politik! Um es platt auszudrücken: Unser "Kiez" gehört uns! Nicht den Politikern aus Brüssel! (ich verstehe sogar die Proteste aus den neuen Bundesländern. Warum soll ich mir vorschreiben lassen, wer neben mir wohnt?)

Es ware absolut legitim, wenn EU-Verantwortliche klar sagen würden: "Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, bekommt Zuschüsse gekürzt. Denn die Gelder werden zur Zeit für die Aufnahme von Flüchtlingen gebraucht. " Aber zur Aufnahme verdonnern? Nein, bin Ich dagegen. Ausserdem schafft man weitere EU-Verdrossenheit in den besagten Ländern.

Was die EU-Politiker wirklich sagen: Wir können unsere Aussengrenzen nicht kontrollieren. Wir wissen nicht, wer zu uns kommt. Wir wissen aber, daß unter den Flüchtlingen ein bestimmter Prozentsatz von Kriminellen und sogar potentiellen Terroristen ist. Diese können wir leider nicht herausfiltern. Ihr, Polen und Slowaken, müsst sie trotzdem nehmen. Bisher hattet Ihr noch keine Anschläge im eigenen Land. Das wird sich wahrscheinlich ändern, wenn Ihr Flüchtlinge aufnehmt. Trotzdem wollen wir, daß Ihr sie aufnehmt...!

Also wenn ich Pole oder Slowake wäre, wüsste Ich, wie ich mich verhalten würde. Ich würde der EU den Stinkefinger zeigen.

Wie seht Ihr das ?

Die EU ist ein Zusammenschluß zur Förderung der Interessen ihrer Mitglieder,
es ist nicht Gegenstand der EU, Weltenrettungs- e.V. oder Weltsozialamt zu spielen.

Es ist ehrlich von Ungarn und der Slowakei, diese selbstverständliche Position offensiv zu vertreten.
Sie könnten stattdessen auch heucheln wie die Südeuropäer, die ganz genau wissen, dass die Migranten ihre Länder eh nur als Zwischenstation nutzen und bei erst bester Gelegenheit in die wohlhabenderen Länder weiterziehen.

Quatschki hat geschrieben:(06 Sep 2017, 11:35)

Die EU ist ein Zusammenschluß zur Förderung der Interessen ihrer Mitglieder,
es ist nicht Gegenstand der EU, Weltenrettungs- e.V. oder Weltsozialamt zu spielen.

Es ist ehrlich von Ungarn und der Slowakei, diese selbstverständliche Position offensiv zu vertreten.
Sie könnten stattdessen auch heucheln wie die Südeuropäer, die ganz genau wissen, dass die Migranten ihre Länder eh nur als Zwischenstation nutzen und bei erst bester Gelegenheit in die wohlhabenderen Länder weiterziehen.

mit dem Beitritt zur EU hat man den E-Gerichtshof als letzte Instanz fuer Rechtssprechungen anerkannt.
jetzt gilt es eben den Richterspruch umzusetzen - nicht mehr und nicht weniger

Mahmoud hat geschrieben:(06 Sep 2017, 11:07)

Der europäische Gerichtshof hat gesprochen: Ungarn und die Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen!

Ich bin nicht sicher, was Ich davon halten soll.

Als vor vielen Jahren die Politik die Rechtschreibreform beschlossen hatte, regte sich Widerstand, weil Sprache nicht Sache der Politik sei und nicht geregelt werden könne. Diesen Einwand hielt ich für richtig!

Hier ist es m.A. nach genauso: Wen ich als Nachbar will, ist nicht Sache der Politik! Um es platt auszudrücken: Unser "Kiez" gehört uns! Nicht den Politikern aus Brüssel! (ich verstehe sogar die Proteste aus den neuen Bundesländern. Warum soll ich mir vorschreiben lassen, wer neben mir wohnt?)

Es ware absolut legitim, wenn EU-Verantwortliche klar sagen würden: "Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, bekommt Zuschüsse gekürzt. Denn die Gelder werden zur Zeit für die Aufnahme von Flüchtlingen gebraucht. " Aber zur Aufnahme verdonnern? Nein, bin Ich dagegen. Ausserdem schafft man weitere EU-Verdrossenheit in den besagten Ländern.

Was die EU-Politiker wirklich sagen: Wir können unsere Aussengrenzen nicht kontrollieren. Wir wissen nicht, wer zu uns kommt. Wir wissen aber, daß unter den Flüchtlingen ein bestimmter Prozentsatz von Kriminellen und sogar potentiellen Terroristen ist. Diese können wir leider nicht herausfiltern. Ihr, Polen und Slowaken, müsst sie trotzdem nehmen. Bisher hattet Ihr noch keine Anschläge im eigenen Land. Das wird sich wahrscheinlich ändern, wenn Ihr Flüchtlinge aufnehmt. Trotzdem wollen wir, daß Ihr sie aufnehmt...!

Also wenn ich Pole oder Slowake wäre, wüsste Ich, wie ich mich verhalten würde. Ich würde der EU den Stinkefinger zeigen.

Wie seht Ihr das ?

das geht nur, wenn man aus der EU austritt, denn mit Beitritt hat man die Rechtssprechung des EU-Gerichtes rechtsverbindlich anerkannt.

Mahmoud hat geschrieben:(06 Sep 2017, 11:07)

Der europäische Gerichtshof hat gesprochen: Ungarn und die Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen!

Ich bin nicht sicher, was Ich davon halten soll.

Als vor vielen Jahren die Politik die Rechtschreibreform beschlossen hatte, regte sich Widerstand, weil Sprache nicht Sache der Politik sei und nicht geregelt werden könne. Diesen Einwand hielt ich für richtig!

Hier ist es m.A. nach genauso: Wen ich als Nachbar will, ist nicht Sache der Politik! Um es platt auszudrücken: Unser "Kiez" gehört uns! Nicht den Politikern aus Brüssel! (ich verstehe sogar die Proteste aus den neuen Bundesländern. Warum soll ich mir vorschreiben lassen, wer neben mir wohnt?)

Es ware absolut legitim, wenn EU-Verantwortliche klar sagen würden: "Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, bekommt Zuschüsse gekürzt. Denn die Gelder werden zur Zeit für die Aufnahme von Flüchtlingen gebraucht. " Aber zur Aufnahme verdonnern? Nein, bin Ich dagegen. Ausserdem schafft man weitere EU-Verdrossenheit in den besagten Ländern.

Was die EU-Politiker wirklich sagen: Wir können unsere Aussengrenzen nicht kontrollieren. Wir wissen nicht, wer zu uns kommt. Wir wissen aber, daß unter den Flüchtlingen ein bestimmter Prozentsatz von Kriminellen und sogar potentiellen Terroristen ist. Diese können wir leider nicht herausfiltern. Ihr, Polen und Slowaken, müsst sie trotzdem nehmen. Bisher hattet Ihr noch keine Anschläge im eigenen Land. Das wird sich wahrscheinlich ändern, wenn Ihr Flüchtlinge aufnehmt. Trotzdem wollen wir, daß Ihr sie aufnehmt...!

Also wenn ich Pole oder Slowake wäre, wüsste Ich, wie ich mich verhalten würde. Ich würde der EU den Stinkefinger zeigen.

Wie seht Ihr das ?

Das wird die Fliehkräfte in der EU erhöhen. Der europäische Gerichtshof ist nicht unabhängig, auch seine Rechtssprechung in Sachen EZB macht dies evident.

Es kann nicht angehen, dass derart massiv in die inneren Angelegenheiten von Staaten eingegriffen wird und dabei der demokratische Wille der Staatsbürger ausgehebelt wird.

Abgesehen davon: alle werden eh nach Deutschland kommen.

pikant hat geschrieben:(06 Sep 2017, 11:43)

das geht nur, wenn man aus der EU austritt, denn mit Beitritt hat man die Rechtssprechung des EU-Gerichtes rechtsverbindlich anerkannt.

Einmaschieren wird die EU vermutlich nicht, um Gefährder in diese Länder auszulagern.

pikant hat geschrieben:(06 Sep 2017, 11:43)

das geht nur, wenn man aus der EU austritt, denn mit Beitritt hat man die Rechtssprechung des EU-Gerichtes rechtsverbindlich anerkannt.

Aus dir spricht die deutsche Nibelungentreue, Gesetze auch dann zu befolgen, wenn sie offenkundig dumm und falsch sind.
Dem entgegen steht das Konzept des kalkulierten Rechtsbruchs.
Wie es im übrigen auch jeder einzelne Migrant anwendet, der illegal in die EU einreist,
somit einfach tut, was er für richtig hält und darauf vertraut, dass dies als Tatsache anerkannt werden muß, auch wenn es nicht regelkonform sein mag.

Vielleicht sollte man diese Länder aus der EU austreten lassen. Wollen doch eh nur Geld und Schutz vor Russland. Die EU braucht keine Nurnehmerländer.

DerBesteVonAllen hat geschrieben:(06 Sep 2017, 13:06)

Vielleicht sollte man diese Länder aus der EU austreten lassen. Wollen doch eh nur Geld und Schutz vor Russland. Die EU braucht keine Nurnehmerländer.

die gehen nur nicht und wollen das Geld der EU abgreifen
ich wuerde da eine haertere Linie fahren und Entzug des Stimmrechtes in der EU und keine Gelder mehr, wenn man sich nicht an gemeinsame Regeln haelt.

Mahmoud hat geschrieben:(06 Sep 2017, 11:07)

Der europäische Gerichtshof hat gesprochen: Ungarn und die Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen!

Ich bin nicht sicher, was Ich davon halten soll.

Als vor vielen Jahren die Politik die Rechtschreibreform beschlossen hatte, regte sich Widerstand, weil Sprache nicht Sache der Politik sei und nicht geregelt werden könne. Diesen Einwand hielt ich für richtig!

Hier ist es m.A. nach genauso: Wen ich als Nachbar will, ist nicht Sache der Politik! Um es platt auszudrücken: Unser "Kiez" gehört uns! Nicht den Politikern aus Brüssel! (ich verstehe sogar die Proteste aus den neuen Bundesländern. Warum soll ich mir vorschreiben lassen, wer neben mir wohnt?)

Dir aussuchen wer neben dir wohnt kannst du nur, wenn dir dieses "neben dir" auch gehört, sonst gehört einen allein nix, auch nicht der "Kiez".

Es ware absolut legitim, wenn EU-Verantwortliche klar sagen würden: "Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, bekommt Zuschüsse gekürzt. Denn die Gelder werden zur Zeit für die Aufnahme von Flüchtlingen gebraucht. " Aber zur Aufnahme verdonnern? Nein, bin Ich dagegen. Ausserdem schafft man weitere EU-Verdrossenheit in den besagten Ländern.

Nunja, Ungarn und Slowakei haben ja die Wahl aus der EU auszutreten, oder eben einen Kompromiss zu finden, der beide Seiten zufrieden stellt, auf stur und bockig stellen und dann glauben die anderen geben schon nach und wuppen die Arbeit alleine, ist ziemlich naiv, bzw. dreist.

Was die EU-Politiker wirklich sagen: Wir können unsere Aussengrenzen nicht kontrollieren. Wir wissen nicht, wer zu uns kommt. Wir wissen aber, daß unter den Flüchtlingen ein bestimmter Prozentsatz von Kriminellen und sogar potentiellen Terroristen ist. Diese können wir leider nicht herausfiltern. Ihr, Polen und Slowaken, müsst sie trotzdem nehmen. Bisher hattet Ihr noch keine Anschläge im eigenen Land. Das wird sich wahrscheinlich ändern, wenn Ihr Flüchtlinge aufnehmt. Trotzdem wollen wir, daß Ihr sie aufnehmt...!

Solidarität und Gemeinwesen funktioniert eben genau so. Nicht nur beim Teilen des wirtschaftliches Erfolges. Wieviel Km Aussengrenze hat die EU nochmnal?

Also wenn ich Pole oder Slowake wäre, wüsste Ich, wie ich mich verhalten würde. Ich würde der EU den Stinkefinger zeigen.

Können sie alles tun und sich den Putins und Erdogans dieser Welt anschließen

Nachdem der Generalanwalt der EU die Ablehnung befürwortet hat, war es sehr wahrscheinlich, dass der EuGH so entscheidet. Der Generalanwalt ist aber kein unabhängiges Organ, sondern der Staatsanwalt, der Büttel der Kommission.

Im Vergleich zu dem, was sich Deutschland aufgeladen hat, sind das doch nur Symbolakte, egal wie Ungarn, Slowakei und Polen reagieren.

Mahmoud hat geschrieben:(06 Sep 2017, 11:07)

Der europäische Gerichtshof hat gesprochen: Ungarn und die Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen!

Ich bin nicht sicher, was Ich davon halten soll.

Als vor vielen Jahren die Politik die Rechtschreibreform beschlossen hatte, regte sich Widerstand, weil Sprache nicht Sache der Politik sei und nicht geregelt werden könne. Diesen Einwand hielt ich für richtig!

Hier ist es m.A. nach genauso: Wen ich als Nachbar will, ist nicht Sache der Politik! Um es platt auszudrücken: Unser "Kiez" gehört uns! Nicht den Politikern aus Brüssel! (ich verstehe sogar die Proteste aus den neuen Bundesländern. Warum soll ich mir vorschreiben lassen, wer neben mir wohnt?)

Es ware absolut legitim, wenn EU-Verantwortliche klar sagen würden: "Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, bekommt Zuschüsse gekürzt. Denn die Gelder werden zur Zeit für die Aufnahme von Flüchtlingen gebraucht. " Aber zur Aufnahme verdonnern? Nein, bin Ich dagegen. Ausserdem schafft man weitere EU-Verdrossenheit in den besagten Ländern.

Was die EU-Politiker wirklich sagen: Wir können unsere Aussengrenzen nicht kontrollieren. Wir wissen nicht, wer zu uns kommt. Wir wissen aber, daß unter den Flüchtlingen ein bestimmter Prozentsatz von Kriminellen und sogar potentiellen Terroristen ist. Diese können wir leider nicht herausfiltern. Ihr, Polen und Slowaken, müsst sie trotzdem nehmen. Bisher hattet Ihr noch keine Anschläge im eigenen Land. Das wird sich wahrscheinlich ändern, wenn Ihr Flüchtlinge aufnehmt. Trotzdem wollen wir, daß Ihr sie aufnehmt...!

Also wenn ich Pole oder Slowake wäre, wüsste Ich, wie ich mich verhalten würde. Ich würde der EU den Stinkefinger zeigen.

Wie seht Ihr das ?

Hat das Gericht auch gesagt was die Ländern tun sollen wenn die Flüchtlingen nicht nach Ungarn oder die Slovakei wollen?

Flaschengeist hat geschrieben:(06 Sep 2017, 15:08)

Hat das Gericht auch gesagt was die Ländern tun sollen wenn die Flüchtlingen nicht nach Ungarn oder die Slovakei wollen?

Ist das EuGH dafür zuständig?

So kann man die EU natürlich auch kaputt machen. Hoffentlich halten sich Ungarn und die Slowakei nicht daran. Auch, wenn es für Deutschland natürlich besser wäre, aber trotzdem hoffe ich, dass die beiden stur bleiben.

Senexx hat geschrieben:(06 Sep 2017, 13:46)

Nachdem der Generalanwalt der EU die Ablehnung befürwortet hat, war es sehr wahrscheinlich, dass der EuGH so entscheidet. Der Generalanwalt ist aber kein unabhängiges Organ, sondern der Staatsanwalt, der Büttel der Kommission.

Nein, das EuGH setzt europäisches Recht um, bzw entscheidet dananch. Das dies auch häufig die Einstellung der EU Kommisssion ist, ist ja eigentlich völlig normal, denn auch die sollte sich nach EU-Recht ausrichten. Natürlich ist auch ein Generalanwalt der EU genauso unabhängig wie z.B. ein Staatsanwalt in einem demokratischen Land.

pikant hat geschrieben:(06 Sep 2017, 13:08)

die gehen nur nicht und wollen das Geld der EU abgreifen
ich wuerde da eine haertere Linie fahren und Entzug des Stimmrechtes in der EU und keine Gelder mehr, wenn man sich nicht an gemeinsame Regeln haelt.

Es gibt Erzählungen, die auch bei der tausendsten Gegendarstellung nicht aus der Welt zu schaffen sind. Zum Beispiel die, dass man nach drei Hornissenstichen stirbt oder die, dass Länder wie Polen oder Ungarn nur durch EU-Gelder "am Leben gehalten" werden. Diese EU-Gelder belaufen sich in der Netto-Verrechnung auf etwas unter 10 Prozent des jeweiligen BIP und werden vorrangig (und wie in D übrigens auch) in regionale Infrastrukturprojekte gesteckt. Sind also summa summarum alles andere als irgendwie überlebensnotwendig. Das enorme Selbstbewusstsein der Orbáns und Kaczynskis hat weit eher mit den Wirtschaftsinvestitionen großer Unternehmen zu tun. Mit VW, Audi usw. in den großen neuen mitteleuropäischen Autoindustrieclustern. Aber auch mit anderen Unternehmen. Wollte man irgendwelche wirklich wirksamen "Strafmaßnahmen" gegen Länder wie Polen oder Ungarn ergreifen, müsste man sich zuerst an die Konzernleitungen in Ingolstadt, Wolfsburg usw. wenden.

Pro&Contra hat geschrieben:(06 Sep 2017, 15:42)

So kann man die EU natürlich auch kaputt machen. Hoffentlich halten sich Ungarn und die Slowakei nicht daran. Auch, wenn es für Deutschland natürlich besser wäre, aber trotzdem hoffe ich, dass die beiden stur bleiben.

Dann macht ja eigentlich die Sturheit die EU kaputt und nicht wer anders. Wer in einer Gemeinschaft nicht Konsensfähig ist, oder seien will, der braucht keine. Dann soll er zusehen wie er allein zurecht kommt.

relativ hat geschrieben:(06 Sep 2017, 15:45)

Dann macht ja eigentlich die Sturheit die EU kaputt und nicht wer anders. Wer in einer Gemeinschaft nicht Konsensfähig ist, oder seien will, der braucht keine. Dann soll er zusehen wie er allein zurecht kommt.

Ja. Dann sollen diese Länder halt austreten. Das Problem ist nur, dass Europa sowieso schon auf wackeligen Beinen steht. Was Europa im Moment am wenigstens gebrauchen kann ist dieser Kleinkrieg.

schokoschendrezki hat geschrieben:(06 Sep 2017, 15:44)

Es gibt Erzählungen, die auch bei der tausendsten Gegendarstellung nicht aus der Welt zu schaffen sind. Zum Beispiel die, dass man nach drei Hornissenstichen stirbt oder die, dass Länder wie Polen oder Ungarn nur durch EU-Gelder "am Leben gehalten" werden. Diese EU-Gelder belaufen sich in der Netto-Verrechnung auf etwas unter 10 Prozent des jeweiligen BIP und werden vorrangig (und wie in D übrigens auch) in regionale Infrastrukturprojekte gesteckt. Sind also summa summarum alles andere als irgendwie überlebensnotwendig. Das enorme Selbstbewusstsein der Orbáns und Kaczynskis hat weit eher mit den Wirtschaftsinvestitionen großer Unternehmen zu tun. Mit VW, Audi usw. in den großen neuen mitteleuropäischen Autoindustrieclustern. Aber auch mit anderen Unternehmen. Wollte man irgendwelche wirklich wirksamen "Strafmaßnahmen" gegen Länder wie Polen oder Ungarn ergreifen, müsste man sich zuerst an die Konzernleitungen in Ingolstadt, Wolfsburg usw. wenden.

Solche Prozesse gehen Hand in Hand und sind schleichende Abwärtsspiralen für ein Land. Aber zuerst ist es ersteinmal ein Zeichen, denn noch gibt es ja Hoffung.

Pro&Contra hat geschrieben:(06 Sep 2017, 15:47)

Ja. Dann sollen diese Länder halt austreten. Das Problem ist nur, dass Europa sowieso schon auf wackeligen Beinen steht. Was Europa im Moment am wenigstens gebrauchen kann ist dieser Kleinkrieg.

Ja eben, dies braucht es nicht und schon gar nicht für eine überzogene Xenophobie einiger Mitgliedländer, weil sie evtl. 0,01% der Flüchtlinge aufnehmen muessen.

Die Suche nach Lebensraum im Osten scheint einigen noch nicht grundlegend genug ausgetrieben worden zu sein.

Die "Flüchtlinge" wollen doch gar nicht nach Ungarn oder in die Slowakei. Die sind doch nach einem Tag direkt wieder in Deutschland. Da es keine nationalen Grenzen mehr gibt, wird man das auch nicht verhindern.

Der Gag des Tages kommt von Sigmar Gabriel:"Wir erwarten, dass sich alle an europäisches Recht halten."

Pro&Contra hat geschrieben:(06 Sep 2017, 15:42)

So kann man die EU natürlich auch kaputt machen. Hoffentlich halten sich Ungarn und die Slowakei nicht daran. Auch, wenn es für Deutschland natürlich besser wäre, aber trotzdem hoffe ich, dass die beiden stur bleiben.

Ungarn bleibt stur, Slowakei leider nicht. Mal sehen wie sich die anderen verhalten, die nicht geklagt haben, aber auch nicht wollen

Charles hat geschrieben:(06 Sep 2017, 17:46)

Der Gag des Tages kommt von Sigmar Gabriel:"Wir erwarten, dass sich alle an europäisches Recht halten."

*lol*

pikant hat geschrieben:(06 Sep 2017, 13:08)

die gehen nur nicht und wollen das Geld der EU abgreifen
ich wuerde da eine haertere Linie fahren und Entzug des Stimmrechtes in der EU und keine Gelder mehr, wenn man sich nicht an gemeinsame Regeln haelt.

Genau darauf könnte es am Ende tatsächlich auch hinaus laufen, und das wäre gut so.

Schon traurig, aber eben auch bezeichnend, dass sich hier mal wieder die üblichen Verdächtigen nicht zu blöd dafür sind, offen die Nichtbefolgung höchstrichterlicher Rechtssprechung einzufordern.

pikant hat geschrieben:(06 Sep 2017, 13:08)

die gehen nur nicht und wollen das Geld der EU abgreifen
ich wuerde da eine haertere Linie fahren und Entzug des Stimmrechtes in der EU und keine Gelder mehr, wenn man sich nicht an gemeinsame Regeln haelt.

Entzug des Stimmrechtes benötigt Einstimmigkeit, also illusorisch

pikant hat geschrieben:(06 Sep 2017, 13:08)

die gehen nur nicht und wollen das Geld der EU abgreifen
ich wuerde da eine haertere Linie fahren und Entzug des Stimmrechtes in der EU und keine Gelder mehr, wenn man sich nicht an gemeinsame Regeln haelt.

Gemeinsame Regeln? Toll! Hinter Regeln kann man sich so wunderbar verstecken.

Die gemeinsamen Regeln sind offenbar die Regeln, die von politisch korrekten und, in diesem Fall, verantwortungslosen Politikern festgelegt wurden. Regeln kann man ändern und anpassen, und ich hoffe, daß sie mehr in Richtung "Osteuropa" angepasst werden.
Polen, Ungarn und Tschechien hatten bisher keinen islamistischen Terroranschlag zu verzeichnen. Woran das wohl liegen mag? Könnte es evtl. damit zusammenhängen, daß sie bisher kaum Moslems ins Land gelassen haben?

Ja, ich weiß, rhetorische Frage.....

Heißt also Solidarität, daß ich meine Bevölkerung Gefahr für Leib und Leben aussetzen muss, bloß weil das Andere auch tun? Diese Solidarität würde ich verweigern!

Wenn Ungarn 1000 "Flüchtlinge" nehmen würde, wären die doch am nächsten Tag sowieso wieder in Deutschland. Was sollen die in Ungarn? Da wollen die doch gar nicht hin. Und in einem Europa der offenen Grenzen wird sich das auch nicht verhindern lassen.

Mahmoud hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:24)

Gemeinsame Regeln? Toll! Hinter Regeln kann man sich so wunderbar verstecken.

Die gemeinsamen Regeln sind offenbar die Regeln, die von ...

... den Mitgliedstaaten beschlossen wurden und für alle Mitglieder gelten. In Streitfragen entscheidet eben das Gericht.

Dass nun rechte Hohlköpfe der Meinung sind, nicht sie hätten sich an das geltende Recht zu halten, sondern sie hätten mit ihren Minderheitspositionen zu bestimmen, was als Recht zu gelten hat, ist nichts Neues und leider nicht allein auf internationalem Parkett zu beobachten. Solchen Leuten darf man halt keine Entscheidungsbefugnis zukommen lassen.

Kritikaster hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:35)

... den Mitgliedstaaten beschlossen wurden und für alle Mitglieder gelten. In Streitfragen entscheidet eben das Gericht.

Dass nun rechte Hohlköpfe der Meinung sind, nicht sie hätten sich an das geltende Recht zu halten, sondern sie hätten mit ihren Minderheitspositionen zu bestimmen, was als Recht zu gelten hat, ist nichts Neues und leider nicht allein auf internationalem Parkett zu beobachten. Solchen Leuten darf man halt keine Entscheidungsbefugnis zukommen lassen.

Es gibt einfach innere Angelegenheiten, die entziehen sich a priori des Einflusses von Brüssel und sind alleinige Sache der betroffenen Staatsbürger. Die Wege über die Entscheidungen in der EU zustande kommen sind bar jeder demokratischen Legitimation. Ein Mehrheitsbeschluss von Innenministern in dieser Angelegenheit ist einfach nicht möglich.

Charles hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:27)

Wenn Ungarn 1000 "Flüchtlinge" nehmen würde, wären die doch am nächsten Tag sowieso wieder in Deutschland. Was sollen die in Ungarn? Da wollen die doch gar nicht hin. Und in einem Europa der offenen Grenzen wird sich das auch nicht verhindern lassen.

Wäre es überhaupt menschenwürdig, Flüchtlinge von den Fleischtöpfen weg in ein armes Land wie Ungarn zu verpflanzen?

Und überhaupt? Ist der Orban nicht ein Faschist? Darf man Menschen einfach zu Faschisten schicken?

Uffzach hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:40)

Es gibt einfach innere Angelegenheiten, die entziehen sich a priori des Einflusses von Brüssel und sind alleinige Sache der betroffenen Staatsbürger.

EU-Rosinenpickerei fällt ganz sicher nicht darunter.

Senexx hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:42)

Wäre es überhaupt menschenwürdig, Flüchtlinge von den Fleischtöpfen weg in ein armes Land wie Ungarn zu verpflanzen?

Und überhaupt? Ist der Orban nicht ein Faschist? Darf man Menschen einfach zu Faschisten schicken?

In der Türkei oder Marokko bleiben wollen die Flüchtlinge ja nicht.

Adam Smith hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:45)

In der Türkei oder Marokko bleiben wollen die Flüchtlinge ja nicht.

Würden Sie dort bleiben wollen?

Dass man aus moslemischen Ländern flieht, kann man ja gut verstehen.

Senexx hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:48)

Würden Sie dort bleiben wollen?

Dass man aus moslemischen Ländern flieht, kann man ja gut verstehen.

Warum sollte ein Moslem aus einem muslimischen Land fliehen wollen?

Und wenn er von dort flieht wieso bringt er den Islam dann mit?

Uffzach hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:40)

Es gibt einfach innere Angelegenheiten, die entziehen sich a priori des Einflusses von Brüssel und sind alleinige Sache der betroffenen Staatsbürger .

Meine Rede! Wer mein Nachbar wird, darf nicht von Politikern bestimmt werden....

Es gibt aber Menschen, die ihr Fähnlein nach dem politisch korrekten Wind ausrichten und das deshalb anders sehen. Die plappern halt nach, was die "moralisch höherstehende" Mehrheit hören will und womit man am wenigsten aneckt. Das muss man zur Kenntnis nehmen!

Pro&Contra hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:49)

Warum sollte ein Moslem aus einem muslimischen Land fliehen wollen?

Und wenn er von dort flieht wieso bringt er den Islam dann mit?

Er flieht ja nicht wegen des Glaubens, sondern wegen dessen Folgen. Und bei uns will er dann einen neuen Versuch starten.

Senexx hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:42)

Wäre es überhaupt menschenwürdig, Flüchtlinge von den Fleischtöpfen weg in ein armes Land wie Ungarn zu verpflanzen?

Und überhaupt? Ist der Orban nicht ein Faschist? Darf man Menschen einfach zu Faschisten schicken?

Warum denn nicht, wo Ihr Freunde in seinem Geiste hier ständig die Werbetrommel für ihn schlagt und solche Zustände als erstrebenswert betrachtet?

Kritikaster hat geschrieben:(06 Sep 2017, 19:13)

Warum denn nicht, wo Ihr Freunde in seinem Geiste hier ständig die Werbetrommel für ihn schlagt und solche Zustände als erstrebenswert betrachtet?

Ich bin kein Orban-Freund und betrachte seine Politik äußerst kritisch.

Senexx hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:42)
Wäre es überhaupt menschenwürdig, Flüchtlinge von den Fleischtöpfen weg in ein armes Land wie Ungarn zu verpflanzen?

Es ist auf jeden Fall sinnlos, denn diese "Flüchtlinge" sind ja bereits über Länder wie Ungarn und die Slowakei nach Deutschland gekommen.

Wenn man jetzt 1000 dieser "Flüchtlinge" von Deutschland nach Ungarn schickt, werden die sofort wieder umdrehen und nach Deutschland gehen. Wie sollte man das verhindern in einem grenzenlosen Europa?

Senexx hat geschrieben:(06 Sep 2017, 18:42)

Wäre es überhaupt menschenwürdig, Flüchtlinge von den Fleischtöpfen weg in ein armes Land wie Ungarn zu verpflanzen?

Fleischtöpfe in Italien und Griechenland? Nur um diese Länder geht es ja.

Senexx hat geschrieben: Und überhaupt? Ist der Orban nicht ein Faschist? Darf man Menschen einfach zu Faschisten schicken?

Nein, Orban ist kein Faschist. Er schützt die Außengrenzen des Schengenraums vorbildlich.

Charles hat geschrieben:(06 Sep 2017, 19:36)

Es ist auf jeden Fall sinnlos, denn diese "Flüchtlinge" sind ja bereits über Länder wie Ungarn und die Slowakei nach Deutschland gekommen.

Wenn man jetzt 1000 dieser "Flüchtlinge" von Deutschland nach Ungarn schickt, werden die sofort wieder umdrehen und nach Deutschland gehen. Wie sollte man das verhindern in einem grenzenlosen Europa?

"Sie müssten deshalb die ihnen zugewiesene Zahl von Flüchtlingen aufnehmen und dafür sorgen, dass diese auch in ihren Ländern bleiben."
(De Maizière)
http://www.focus.de/politik/ausland/flu ... 58242.html

Wie stellt sich De Maizière das vor?
Soll Ungarn die Flüchtlinge einsperren?

Uffzach hat geschrieben:(06 Sep 2017, 22:19)

Fleischtöpfe in Italien und Griechenland? Nur um diese Länder geht es ja.

Nein, Orban ist kein Faschist. Er schützt die Außengrenzen des Schengenraums vorbildlich.

Manch einer betrachtet halt das Brechen und die Missachtung geltenden Rechtes als "vorbildlich". Auf solche Personen sollte jeder Rechtsstaat ein waches Auge haben!

Das ist ja das perfide. Mit dem Urteilsspruch ist niemandem wirklich geholfen. Die Flüchtlinge die nicht nach Ungarn und der Slowakei wollen werden wiederkommen.Also ziemlich alle.
Nur durch wirkliche veränderung der aufnahmekriterien in Deutschland und rigirose
abschiebung der abgelehnten Asylbewerber wird
der Nimbus des Schlaraffenlandes entschärft.
Dieses System und unsere Gesellschaft muss bereit sein sich anzupassen, andere werden die Hausaufgaben für uns nicht machen!
Der Amtseid mit ZUM WOHLE DES DEUTSCHEN VOLKES ist keine Phrase, sondern Aufgabe!

Ger9374 hat geschrieben:(07 Sep 2017, 03:19)

Das ist ja das perfide. Mit dem Urteilsspruch ist niemandem wirklich geholfen. Die Flüchtlinge die nicht nach Ungarn und der Slowakei wollen werden wiederkommen.Also ziemlich alle.

Um die geht es bei dem Urteil doch gar nicht!
Das Thema des Verfahrens war die Verteilung von Flüchtlingen, die sich - noch immer! - in Griechenland und Italien befinden, weil Rechtsbrecher wie Orban ihren Verpflichtungen nicht nachkommen und meinen, sich aus der EU-Mitgliedschaft ihres Landes nur das heraussuchen zu können, was ihnen gefällt. Das ist das alte Problem des Einforderns aller zustehenden Rechte bei gleichzeitiger Ablehnung der Erfüllung aller bestehenden Pflichten.

Und so etwas wird hier von manchen Kurzdenkern noch beklatscht!

Kritikaster hat geschrieben:(07 Sep 2017, 03:55)

Um die geht es bei dem Urteil doch gar nicht!
Das Thema des Verfahrens war die Verteilung von Flüchtlingen, die sich - noch immer! - in Griechenland und Italien befinden, weil Rechtsbrecher wie Orban ihren Verpflichtungen nicht nachkommen und meinen, sich aus der EU-Mitgliedschaft ihres Landes nur das heraussuchen zu können, was ihnen gefällt. Das ist das alte Problem des Einforderns aller zustehenden Rechte bei gleichzeitiger Ablehnung der Erfüllung aller bestehenden Pflichten.

Und so etwas wird hier von manchen Kurzdenkern noch beklatscht!

Wenn die Flüchtlinge aus Italien und Griechenland in Ungarn angekommen sind, soll Ungarn dafür sorgen, daß sie dort bleiben.
Wie soll Ungarn das machen, alle einsperren?
Manchmal fragt man sich bei solchen Anordnungen, ob Politiker das Ergebnis einer konsequenten Negativauslese sind?
Auf die Menscheit losgelassen, um alles zu zerstören?
In Italien und Griechenland waren die Flüchtlinge in Lagern.
Wenn sie auch in Ungarn eingesperrt werden, was soll dann der Umzug?

schokoschendrezki hat geschrieben:(06 Sep 2017, 15:44)

Es gibt Erzählungen, die auch bei der tausendsten Gegendarstellung nicht aus der Welt zu schaffen sind. Zum Beispiel die, dass man nach drei Hornissenstichen stirbt oder die, dass Länder wie Polen oder Ungarn nur durch EU-Gelder "am Leben gehalten" werden. Diese EU-Gelder belaufen sich in der Netto-Verrechnung auf etwas unter 10 Prozent des jeweiligen BIP und werden vorrangig (und wie in D übrigens auch) in regionale Infrastrukturprojekte gesteckt. Sind also summa summarum alles andere als irgendwie überlebensnotwendig. Das enorme Selbstbewusstsein der Orbáns und Kaczynskis hat weit eher mit den Wirtschaftsinvestitionen großer Unternehmen zu tun. Mit VW, Audi usw. in den großen neuen mitteleuropäischen Autoindustrieclustern. Aber auch mit anderen Unternehmen. Wollte man irgendwelche wirklich wirksamen "Strafmaßnahmen" gegen Länder wie Polen oder Ungarn ergreifen, müsste man sich zuerst an die Konzernleitungen in Ingolstadt, Wolfsburg usw. wenden.

Das bedeutet also anschaulich dargestellt, die EU funktioniert auch ohne Ideologie.

relativ hat geschrieben:(06 Sep 2017, 15:52)

Ja eben, dies braucht es nicht und schon gar nicht für eine überzogene Xenophobie einiger Mitgliedländer, weil sie evtl. 0,01% der Flüchtlinge aufnehmen muessen.

Wenn die EU diesen Ländern garantiert jeden der Aufgenommenen wieder zurückzunehmen der Probleme bereitet, könnte ich mir vorstellen es gäbe kein Problem mit der Aufnahmebereitschaft.

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