Bernd hat geschrieben:(04 Aug 2017, 15:12)
Polen hatte in 1953 in einer Erklärung auf weitere Zahlungen verzichtet aber Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz sagte "es ist nicht wahr, dass Polen auf Reparationen verzichtet hat". Was ist denn? Aber alles ist ganz klar, EU-kommission droht Polen mit Start von Verfahren zum Stimmrechtsentzug. Polens Antwort aber
http://homment.com/European-Commissione ... -in-Poland
Vermutlich treibt Polen ein böses Spiel; mit Sicherheit wird es Protokolle der Gespräche geben, in denen auf Reparationen gegenüber der damaligen DDR verzichtet wurde, und keinen Vertrag, der diesen Verzicht enthielt. Auch könnte Polen behaupten, daß die DDR nicht für Deutschland stand, sondern für einen Teilstaat.
Dann hat Polen bei der Wiedervereinigung nicht gegen die Festlegung protestiert, daß mit der formalen Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze sämtliche Forderungen an Deutschland abgegolten sind. Diese Verträge wurden von den Siegermächten des 2. WK unterschrieben, und von den beiden damals formal noch getrennten deutsche Staaten als Nachfolger des Deutschen Reiches.
Polen hat also keinen formalen Verzicht auf Forderungen gegen Deutschland unterzeichnet.
Natürlich verstößt Polen damit mutwillig gegen Geist und Absichten der Verträge um die Wiedervereinigung und wie seinerzeit Griechenland auch gegen Geist und Absicht der europäischen Einigung.
Vermutlich ist es sinnvoll, auf diese Forderungen gar nicht in Regierungserklärungen ein zu gehen, die über die vorhandene Zurückweisung hinaus gehen. Das gäbe ohnehin ein unnützes Hin und Her für nichts und wieder nichts. Eine friedliche Zukunft in der europäischen Gemeinschaft gestaltet man so jedenfalls nicht.