harry52 hat geschrieben:(12 Jun 2017, 09:12)
Das ist mir zu platt.
Deutschland hat doch ganz viele Veränderungen durchgemacht. Nimm mal als Beispiele den modernen, toleranteren Umgang mit Homosexuellen, oder die vielen Änderungen beim Tierschutz, Verbraucherschutz, Umweltschutz, Nichtraucherschutz, ... Oder man denke an die Privatisierung der Telekommunikation und der Energieversorgung und die vielen privaten Fernsehsender, die wir bekommen haben.
Oder man denke an die Veränderungen bei der Bundeswehr und ihrer Rolle.
Egal, was man davon hält,
man kann doch nicht sagen, es hätte keine Veränderungen gegeben. Selbst die Linke macht doch Wahlkampf damit, dass Deutschland diesen ganzen Veränderungskurs wieder rückgängig machen sollte.
Auch kann niemand bestreiten, dass sich die Kassenlage beim Staat
und den Sozialversicherungen in den letzten Jahren deutlich verbessert hat und dass die Zeitungen wieder richtig voll von Stellenanzeigen sind. Und: Betrachte einfach auch nur mal die Anzahl der Gesetzesänderungen, die in den letzten Legislaturperioden beschlossen wurden. Deutschland ist sogar eines der fleißigsten Länder weltweit, was neue Gesetze und Verordnungen betrifft.
Untätigkeit sieht anders aus.
Sie haben geflissentlich meinen Zusatz "die nicht unbedingt notwendig sind" aus Ihren Themen ausgespart. Auch sollten Sie Veränderungen, die von der EU her verpflichtend eingeführt werden mußten, nicht unbedingt dem Bund lobend zuordnen.
Ich gehe sogar noch weiter: Unser Land zieht sich Klagen der EU zu, weil es vertraglich verabredete Umweltdaten ganz einfach nicht einhält. Das geht zu Lasten der Kinder und Enkel. Für unser Rentensystem ist ein schlechtes Ende absehbar... nichts geschieht, um dieses System zu modernisieren, es den Veränderungen der Wirtschaft und Gesellschaft an zu passen. Was einfällt: Die Steuer wird es richten.
Weiterhin läßt der Bund zu, daß immer mehr Plastikmüll im Handel in Umlauf gebracht wird. Das sieht jeder, der Einkäufe macht, schon auf den ersten Blick. Nur gibt es keine Ausweichmöglichkeit mehr im Supermarkt: Alles ist hygienisch und transparent eingeschweißt. Dagegen sind die verbotenen Plastiktüten eine vernachlässigbare Größe. Eine politische Anstrengung, diesen Frevel und Wahnsinn auf zu halten... nicht bekannt!
Wenn der Staat Wohltaten verteilt, dann wird sich keine wütende Front der Ablehnung auftun. Aber daß Flüchtlinge Geld kosten und Dreck und Ärger machen, das kann einer Kanzlerin das Genick brechen. Knapp gut gegangen.
Über den Investitionsstau in der Infrastruktur bundesweit, die Unfähigkeit der Bewirtschaftung der Schienenetze und ähnliche Dauerbaustellen reden wir seit Jahrzehnten.
DIE LINKE will zurück in die Wohlfühloase, in der Menschen nicht mehr um ihre wirtschaftliche Existenz ringen müssen. Hierhin hat uns aber eine Bundesregierung vor 12 Jahren geführt, und deshalb sprudeln bei uns die Steuereinnahmen und es gibt jede Menge Arbeitsangebote. Die damalige Regierung wird deshalb heute noch beschimpft.
Ich sage nicht, daß die Bundesregierung untätig ist; aber sie mutet nichts zu, und das was sie ohne Not tatsächlich geändert hat (Bundeswehr) erweist sich als katastrophale Fehlleistung. Man wollte die Bedrohungslage einfach nicht wahr haben. Das war ein Mangel an Durchblick und Weitsicht! Man kann nur hoffen, daß der "Erfinder" dieser Reform möglichst außer Landes bleibt!
