Macron und die Folgen

Bleibtreu · Beitrag von **Bleibtreu** » Do 7. Jun 2018, 21:04

unity in diversity hat geschrieben:(07 Jun 2018, 20:43)

Versteh ich nicht.
Wenn man Europa ethnisch parzelliert, kann man es besser beherrschen, als souveräne Nationalstaaten.

Nicht wieder ablenken - lies, was du ueber FalschMeldungen geschwatzt hast :

unity in diversity hat geschrieben:(07 Jun 2018, 17:17)

Was Fake-news sind, legen Merkel, Macron, Erdogan, Putin und Trump fest. Willkommen in der Barberei.

Senexx hat geschrieben:(07 Jun 2018, 20:46)

Warum müssen Sie schon wieder persönlich werden?
Können Sie denn nicht sachlich?
Niemand lässt gerne Falsches oder Übles über sich sagen.
Bei uns gibt es dafür solche Straftatbestände wie üble Nachreche oder Verleumdung.
Die Politiker müssen sich mit dem bescheiden, was auch für Normalsterbliche gilt.
Hier wird wieder ein Sonderrecht geschaffen, so wie früher die gerade erst abgeschaffte Majestätsbeleidigung.
Und man beseitig so nebenbei die Meinungsfreiheit.

Schoen wenn du einsiehst, das Sachlichkeit besser ist. Noch besser, wenn du einsiehst, dass das verbreiten von FalschMeldungen und Luegen kein KavaliersDelikt ist. Jetzt musst du nur noch begreifen, dass das was du hier verbreitet hattest, wieder eine verdrehte Wahrheit, eine FalschDarstellung war. Ich helf dir auf die Spruenge:

Vor Wahlen sollen in Frankreich künftig keine Falschinformationen mehr im Netz umherschwirren

Emmanuel Macron hat nichts vergessen: Im Präsidentschaftswahlkampf von 2016 und 2017 gab es Versuche, den französischen Kandidaten mit Falschinformationen aus dem Gleichgewicht zu bringen, wahrscheinlich aus Russland kommend. Vor einem guten Jahr kanzelte Macron dann, im Schloss von Versailles neben Wladimir Putin stehend, die Medien Russia Today und Sputnik als aus dem Ausland gesteuerte „Propaganda-Organe“ ab, die einen demokratischen Wahlkampf „mit Lügen“ sabotieren wollten. Eine Folge davon ist nun ein französischer Gesetzentwurf gegen gezielte Falschinformationen („fake news“), der an diesem Donnerstag erstmals in der Nationalversammlung diskutiert wird.

In seinem Kern sieht das Gesetz vor, dass ein Richter in den drei Monaten vor nationalen oder Europawahlen anordnen darf, die Verbreitung von Falschinformationen zu stoppen, und zwar innerhalb von 48 Stunden. Plattformen und Webseiten können gezwungen werden, die betreffenden Inhalte zu löschen. Auch der Zugang zu Internetseiten kann gestoppt werden, wenn es wiederholt zur Verbreitung von Falschinformationen kommt. Ihre Konten können geschlossen werden. [...]

Das liest sich ganz anders, als was du wieder fabuliert hattest http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 1#p4222481 n'est-ce pas?

Und nein, das verbreiten von FalschMeldungen und Luegen hat nichts mit MeinungsFreiheit zu tun.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Do 7. Jun 2018, 21:22

Macron allein zu Haus?

Le Monde publiziert heute einen längeren Beitrag einer gewissen Franziska Brandter, einer Hinterbänklerin, die jetzt europapolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag ist. Hätte sie Recht, könnten wir uns glücklich schätzen.

Sie behauptet, dass die böse Merkel Macron auflaufen lasse, sie längst Allianzen mit den Nordeuropäern geschlossen habe. Die SPD, Scholz und Konsorten, seien nicht besser.

Macron müsse sich andere Partner suchen. Es gäbe in Europa genug NGOs und intermediäre Organisationen, die nur danach lechzten, sich Macron anzuschließen.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Fr 8. Jun 2018, 07:14

Bleibtreu hat geschrieben:(07 Jun 2018, 21:04)

In seinem Kern sieht das Gesetz vor, dass ein Richter in den drei Monaten vor nationalen oder Europawahlen anordnen darf, die Verbreitung von Falschinformationen zu stoppen, und zwar innerhalb von 48 Stunden. Plattformen und Webseiten können gezwungen werden, die betreffenden Inhalte zu löschen. Auch der Zugang zu Internetseiten kann gestoppt werden, wenn es wiederholt zur Verbreitung von Falschinformationen kommt. Ihre Konten können geschlossen werden. [...][/url]

"Ein Richter kann anordnen, ...innerhalb von 48 Stunden".

Genau das kritisiere ich.

Das ist die Aushebelung des Rechtsstaats. Der Angegriffene zieht vor Gericht, ein Richter ordnete an. Ohne ordnungsgemäße Untersuchung, Beweisaufnahme und Prozess und Urteil.

Ein Sonderrecht für die Herrschenden. Majestätsbeleidigung pur.

Damit wird es praktisch unmöglich, Negatives über einen Herrschenden zu sagen, auch wenn es der Wahrheit entspricht.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Fr 8. Jun 2018, 07:33

Breiter Widerstand gegen Macros Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken

Le Figaro hat heute einen Artikel publiziert, in dem er den breiten Widerstand beschreibt, der sich gegen Macrons schändlichen Angriff auf die Meinungsfreiheit formiert hat. LR und FN kritisieren die Vorschläge, der "Syndicat national des Journalistes (SNJ)", die nationale Journalistenvereiigung, "Reporters sans Frontières (RSF)" , Reporter ohne Grenzen, haben sich entschieden dagegen verwandt. Letztere vor allem wegen des Hauruck-Verfahrens, mit dem das Gesetz durchgepeitscht werden soll. Auch Politikprofessoren kritisieren die Vorschläge. Einer weist darauf hin, dass es ein Gesetz gegen die Verbreitung falscher Nachrichten bereits seit 1881 gebe, und zeigt sich erstaunt über die Vorschläge. Es sei im übrigen die Aufgabe der Presse, falsche Nachrichten zu entlarven. Nicht der Staat habe zu entscheiden, was wahr oder falsch sei.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Fr 8. Jun 2018, 08:30

Eins muß man Macron lassen, Eier hat er!

"Kurz vor Beginn des G7-Gipfels führender Wirtschaftsmächte in Kanada hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit einer Ausgrenzung der USA gedroht. "Dem amerikanischen Präsidenten mag es egal sein, wenn er isoliert ist", schrieb Macron auf Twitter. "Genauso wenig aber macht es uns etwas aus, eine Vereinbarung von sechs Ländern zu unterzeichnen, wenn die Notwendigkeit dazu besteht." Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... uel-macron

Merkel wird da auf keinen Fall mithalten können. Seit Tagen rutscht die deutsche Automobilindustrie vor ihr auf den Knien herum doch bitte, bitte den Handelsstreit mit den USA nicht weiter zu eskalieren. Es wäre doch viel besser Zölle für US-Produkte einseitig zu senken um Trump zu besänftigen.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Fr 8. Jun 2018, 08:38

Macron verliert die Nerven

Wer wie ich, und ich stehe da nicht alleine, es gibt selbst in der Presse, die doch überwiegend Macron verehrt, noch vernünftige Schreiber, schon immer für eine völlig überschätzten und wenig geeigneten politischne Führer gehalten hat, bekommt jetzt einen weiteren Beweis: Auf Twitter hat er sich einen Schlagabtausch mit Trump geliefert. Abgesehen davon, dass er wohl die Nerven verloren hat, weil ihn die Situation überfordert, ist es wenig der präsidentiellen Rolle, die er so gerne mimt, angemessen, sich auf Twitter mit einem Raufbold wie Trump herumzubalgen. Angela Merkel wird sicher den Kopf schütteln und sich ins Fäustchen lachen.

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... durch.html

H2O · Beitrag von **H2O** » Fr 8. Jun 2018, 13:28

Schon klar, daß nur der vernünftig ist, der mir stets freudig zustimmt. Mir sind aber Partner lieber, die mir meine Fehler aufzeigen, ohne deshalb meine Feinde zu sein. Dieses Feld hat Präsident Trump ohne Not verlassen. Diese Tatsache hat Präsident Macron dem US-Lümmel auf den ihm vertrauten Kanälen verdeutlicht. Leisetreterei ist in dem Fall völlig unangebracht; die Menschen in den USA müssen wissen, wohin ihr Präsident sein Land steuert.

Wer Botschafter entsendet mit der Befugnis, den damit Beglückten im Befehlston Handlungsanweisungen zu erteilen und seine Absicht, bestimmte politische Strömungen im Gastland und bei seinen Partnern zu fördern, der muß von allen guten Geistern verlassen sein. Nun ja, die passende Antwort hat es wohl gegeben; vielleicht wird damit auch klar, daß ein nächster Versuch dieser Art eine sehr spürbare Maßnahme nach sich ziehen wird. Dann kann von "Versehen" keine Rede mehr sein.

So ordne ich auch die Tweets des französischen Präsidenten ein. Weitere Schritte sind kein Zufall, sondern vorhersagbar.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Sa 9. Jun 2018, 10:38

Macrons Ratgeber läuten die Alarmglocke

Le Monde berichtet über ein vertrauliches Papier, das die drei Ökonomieprofessoren verfasst haben, die Macrons Wirtschaftsvorstellungen entworfen haben. Le Monde liegt eine Kopie vor.

Sie beklagen eine Gleichgültigkeit gegenüber sozialen Fragen. Die Regierung würde zunehmen einen Rechtskurs fahren, der Premier und seine wichtigsten Minister seien ja von den Republikanern zu Macron gewechselt. Er müsse dringend etwas tun, um das Etikett "Präsident der Reichen" wieder loszuwerden.

Wie ich schon weiter oben beschrieben habe, gehen immer mehr Anhänger auf Distanz zu Macron. Er verstrickt sich in den Widersprüchen seiner Politik und seiner politischen Versprechungen.

Alpha Centauri · Beitrag von **Alpha Centauri** » Sa 9. Jun 2018, 15:50

Orbiter1 hat geschrieben:(08 Jun 2018, 08:30)

Eins muß man Macron lassen, Eier hat er!

"Kurz vor Beginn des G7-Gipfels führender Wirtschaftsmächte in Kanada hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit einer Ausgrenzung der USA gedroht. "Dem amerikanischen Präsidenten mag es egal sein, wenn er isoliert ist", schrieb Macron auf Twitter. "Genauso wenig aber macht es uns etwas aus, eine Vereinbarung von sechs Ländern zu unterzeichnen, wenn die Notwendigkeit dazu besteht." Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... uel-macron

Merkel wird da auf keinen Fall mithalten können. Seit Tagen rutscht die deutsche Automobilindustrie vor ihr auf den Knien herum doch bitte, bitte den Handelsstreit mit den USA nicht weiter zu eskalieren. Es wäre doch viel besser Zölle für US-Produkte einseitig zu senken um Trump zu besänftigen.

Das ist Augenwischerei, die G6 wären eine Lachnummer ohne die politisch wichtigen Länder am Bors ( USA,Russland,China,.Indien) ist dieses Format ohnehin völlig machtlos. Die Europäer und Kanada alleine mit Japan, das ist ein schlechter Witz? Was soll dass dann noch bringen?

H2O · Beitrag von **H2O** » Sa 9. Jun 2018, 16:12

Alpha Centauri hat geschrieben:(09 Jun 2018, 15:50)

Das ist Augenwischerei, die G6 wären eine Lachnummer ohne die politisch wichtigen Länder am Bors ( USA,Russland,China,.Indien) ist dieses Format ohnehin völlig machtlos. Die Europäer und Kanada alleine mit Japan, das ist ein schlechter Witz? Was soll dass dann noch bringen?

Das ist ein technisch-kommerzieller Gigant mit 650 Mio überwiegend sehr gut ausgebildeter Menschen, der sich seine Handelspartner aussuchen kann. Allgemein neige ich nicht zu Größenwahn, aber sooo klein sollten wir uns auch nicht machen.

Brainiac · Beitrag von **Brainiac** » Sa 9. Jun 2018, 18:12

[MOD] Eine absurde und diffamierende Unterstellung sowie eine Antwort darauf entfernt.

Brainiac · Beitrag von **Brainiac** » Mo 11. Jun 2018, 09:57

[MOD] Und zum letzten Mal, Kommentare zur Moderation haben nicht hier, sondern in diesem Strang zu erfolgen:
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?f ... 1#p4224161

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Di 19. Jun 2018, 09:32

Heute trifft Merkel Macron.

Als Deutscher, als Europäer muss man sich große Sorgen machen.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Di 19. Jun 2018, 20:08

Merkel verkauft Deutschland für ein paar Silberlinge

https://www.welt.de/politik/deutschland ... deten.html

Asylzugeständnisse gegen Zugriff Macrons auf deutsches Geld.

Der Einstieg in die Schuldenunion hat begonnen.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mi 20. Jun 2018, 00:00

CSU empört über Merkels Versprechungen an Macron, ihm Zugriff auf das Geld der Deutschen zu gewähren

https://www.bild.de/politik/inland/csu/ ... .bild.html

Wenigsten eine Partei, die Widerstand leistet.

TheManFromDownUnder

Senexx hat geschrieben:(19 Jun 2018, 09:32)

Heute trifft Merkel Macron.

Als Deutscher, als Europäer muss man sich große Sorgen machen.

Du bezeichnest dich als Europaer? Das ist ein Oxymoron

Lies mal deine Kommentare wie "Asylzugeständnisse gegen Zugriff Macrons auf deutsches Geld.

Der Einstieg in die Schuldenunion hat begonnen"

Eine funktionierende Waehrungsunion benoetigt eine funktionierende europaeische Zentralbank und gemeinsame Finanz und Steuerpolitik. Ohne diese ist die EU eine EU light

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 07:00

Senexx hat geschrieben:(19 Jun 2018, 20:08)

Merkel verkauft Deutschland für ein paar Silberlinge

https://www.welt.de/politik/deutschland ... deten.html

Asylzugeständnisse gegen Zugriff Macrons auf deutsches Geld.

Schwachsinn. Sie tun weiterhin so als ob nur Deutschland Nettozahler wäre und alle anderen Nettoempfänger. In den Eurozone-Haushalt werden alle Mitglieder der Eurozone einzahlen. Und mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der größte Teil über eine Finanztransaktionssteuer abgedeckt. Davon spürt der Durchschnittsbürger in der Eurozone kaum etwas.

Der Einstieg in die Schuldenunion hat begonnen.

Nach Hilfskrediten für Griechenland in Höhe von über 250 Mrd € die nicht mehr in vollständiger Höhe zurückgezahlt werden ist die Schuldenunion schon längst etabliert.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mi 20. Jun 2018, 07:58

Le Monde hat heute in einem längeren Kommentar Macron vorgeworfen, dass er sich zu billig an Merkel verkauft hätte. Er hätte die Zwangslage von Merkel stärker zu seinen Gunsten ausnutzen sollen. Aber er sei nach seinem bisherigen Scheitern wohl zu erschöpft gewesen und hätte wohl wenigstens einen kleinen Erfolg gewollt. So denkt man in Frankreich: Lasst die Deutschen bluten, wenn ihr sie in der Ecke habt, stoßt zu. Macron war in diesem Sinne nicht konsequent genug.

Er geht aber wohl mit der Salamitaktik vor.

Und auch ein Eurobudget ohne Finanzminister und ohne vollständige Schuldenunion eröffnet ja eine kleine Hintertür zu einer Schuldenunion, welche sich alsbald zum Scheunentor erweitern lässt. Ein gemeinsames Budget bietet die Chance der in Haushalten üblichen Kreditfinanzierung. Dem deutschen Steuerbürger werden so neue Schulden aufgeladen.

All diese Manöver werden die Abneigung der Bürger gegenüber der EU erhöhen und können letzten Endes zu einem Zerbrechen der EU führen. Es ist weit und breit niemand in Sicht, der vernünftige Ansichten zur Neujustierung der EU hätte und dem Brüsseler Zentralismus Einhalt gebieten könnte.

sunny.crockett · Beitrag von **sunny.crockett** » Mi 20. Jun 2018, 08:45

Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 00:00)

CSU empört über Merkels Versprechungen an Macron, ihm Zugriff auf das Geld der Deutschen zu gewähren

https://www.bild.de/politik/inland/csu/ ... .bild.html

Wenigsten eine Partei, die Widerstand leistet.

Merkel spricht von einem "unteren zweistelligen Milliardenbetrag". Da man von 10-20 Mrd. wohl von einem "niedrigen zweistelligen Milliardenbetrag" reden würde, dürfte es sich um 20-50 Mrd. handeln.

Bisher anscheinend nicht mit Bundestag und Finanzministerium abgesprochen. Soll aber auch ab 2021 gelten, also zu dem Zeitpunkt, an dem Merkels Regentschaft endet (falls sie vorher nicht gestürzt wird). Damit kann sich dann die nächste Regierung mit den Kosten rumschlagen. Merkel wieder mal nach dem Motto "nach mir die Sintflut, alles für meine Machterhaltung".

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 08:46

Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 07:58)

Le Monde hat heute in einem längeren Kommentar Macron vorgeworfen, dass er sich zu billig an Merkel verkauft hätte. Er hätte die Zwangslage von Merkel stärker zu seinen Gunsten ausnutzen sollen. Aber er sei nach seinem bisherigen Scheitern wohl zu erschöpft gewesen und hätte wohl wenigstens einen kleinen Erfolg gewollt. So denkt man in Frankreich: Lasst die Deutschen bluten, wenn ihr sie in der Ecke habt, stoßt zu. Macron war in diesem Sinne nicht konsequent genug.

So denkt vielleicht ein Teil von Frankreich. Wie man in diesem Forum sehen kann gehen die Gedanken auch in Deutschland in unterschiedliche Richtungen.

Und auch ein Eurobudget ohne Finanzminister und ohne vollständige Schuldenunion eröffnet ja eine kleine Hintertür zu einer Schuldenunion, welche sich alsbald zum Scheunentor erweitern lässt. Ein gemeinsames Budget bietet die Chance der in Haushalten üblichen Kreditfinanzierung. Dem deutschen Steuerbürger werden so neue Schulden aufgeladen.

Sie wissen weder was mit dem Eurozonen-Budget überhaupt finanziert werden soll, noch kennen sie die Regelungen dazu. Aber wollen schon wissen das dem deutschen Steuerbürger neue Schulden aufgeladen werden sollen. Machen sie ruhig weiter damit sich selbst zu diskreditieren.

All diese Manöver werden die Abneigung der Bürger gegenüber der EU erhöhen und können letzten Endes zu einem Zerbrechen der EU führen.

Aktuell sieht es eher so aus als ob Nichtstun zum Zerbrechen der EU führt.

Es ist weit und breit niemand in Sicht, der vernünftige Ansichten zur Neujustierung der EU hätte und dem Brüsseler Zentralismus Einhalt gebieten könnte.

Niemand hält sie davon ab in die Politik zu gehen.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 09:01

sunny.crockett hat geschrieben:(20 Jun 2018, 08:45)

Merkel spricht von einem "unteren zweistelligen Milliardenbetrag". Da man von 10-20 Mrd. wohl von einem "niedrigen zweistelligen Milliardenbetrag" reden würde, dürfte es sich um 20-50 Mrd. handeln.

Bisher anscheinend nicht mit Bundestag und Finanzministerium abgesprochen.

Im Gegenteil, das wurde von den Finanzministern aus D und F vorbereitet.

Soll aber auch ab 2021 gelten, also zu dem Zeitpunkt, an dem Merkels Regentschaft endet (falls sie vorher nicht gestürzt wird). Damit kann sich dann die nächste Regierung mit den Kosten rumschlagen. Merkel wieder mal nach dem Motto "nach mir die Sintflut, alles für meine Machterhaltung".

Starte halt eine Petition bereits ab 2019 damit zu beginnen wenn dir 2021 zu spät ist.

Dieter Winter · Beitrag von **Dieter Winter** » Mi 20. Jun 2018, 09:18

Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 07:58)

Es ist weit und breit niemand in Sicht, der vernünftige Ansichten zur Neujustierung der EU hätte und dem Brüsseler Zentralismus Einhalt gebieten könnte.

Doch. Yannis Varoufakis.

https://www.focus.de/finanzen/banken/be ... 82503.html

sünnerklaas · Beitrag von **sünnerklaas** » Mi 20. Jun 2018, 09:24

Orbiter1 hat geschrieben:(20 Jun 2018, 08:46)

Aktuell sieht es eher so aus als ob Nichtstun zum Zerbrechen der EU führt. Niemand hält sie davon ab in die Politik zu gehen.

Ein Zerbrechen der EU wäre vor allem für die osteuropäischen Staaten eine Katastrophe. Deutschland, Frankreich und Benelux würde das nicht all zu sehr kratzen. Die Länder sind von ihrer Wirtschaftsstruktur solide aufgestellt.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 09:32

Dieter Winter hat geschrieben:(20 Jun 2018, 09:18)

Doch. Yannis Varoufakis.

https://www.focus.de/finanzen/banken/be ... 82503.html

Zitat aus dem verlinkten Artikel: "Am liebsten wäre es ihm sogar, wenn die EZB nicht mehr von Europäern geführt werde. Nur so könne der ewige Streit zwischen den Lagern, zwischen Deutschland und Frankreich, zwischen Nord und Süd beendet werden." Und das soll ein vernünftiger Vorschlag zur Neujustierung der EU sein?

Dieter Winter · Beitrag von **Dieter Winter** » Mi 20. Jun 2018, 09:52

Orbiter1 hat geschrieben:(20 Jun 2018, 09:32)

Zitat aus dem verlinkten Artikel: "Am liebsten wäre es ihm sogar, wenn die EZB nicht mehr von Europäern geführt werde. Nur so könne der ewige Streit zwischen den Lagern, zwischen Deutschland und Frankreich, zwischen Nord und Süd beendet werden." Und das soll ein vernünftiger Vorschlag zur Neujustierung der EU sein?

Du musst schon alles lesen, bzw. richtig zuordnen: "Japaner oder Koreaner sollten die EZB führen, erklärt Varoufakis, der die Grenze zwischen Ernst und Spaß in München gerne verwischt."

Er meint das nicht wirklich ernst. Er spielt damit ganz klar auf Draghis lockeren Umgang, der den italienischen Gepflogenheiten zu entsprechen scheint, an.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 10:11

Dieter Winter hat geschrieben:(20 Jun 2018, 09:52)

Du musst schon alles lesen, bzw. richtig zuordnen: "Japaner oder Koreaner sollten die EZB führen, erklärt Varoufakis, der die Grenze zwischen Ernst und Spaß in München gerne verwischt."

Er meint das nicht wirklich ernst. Er spielt damit ganz klar auf Draghis lockeren Umgang, der den italienischen Gepflogenheiten zu entsprechen scheint, an.

Varoufakis ist ein Kasperl der auch während seiner Amtszeit als Finanzminister wegen seiner schwachsinnigen Ideen von niemanden außerhalb Griechenlands ernst genommen wurde. Deswegen musste er auch schon bald das Feld räumen.

Dieter Winter · Beitrag von **Dieter Winter** » Mi 20. Jun 2018, 10:51

Orbiter1 hat geschrieben:(20 Jun 2018, 10:11)

Varoufakis ist ein Kasperl der auch während seiner Amtszeit als Finanzminister wegen seiner schwachsinnigen Ideen von niemanden außerhalb Griechenlands ernst genommen wurde. Deswegen musste er auch schon bald das Feld räumen.

Nö. der Typ ist cool und blickt, im Gegensatz zu den Berufspolitikern, durch. Deshalb hat er den Krempel hingeschmissen.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 11:03

"Frankreich möchte mit Euro-Budget von rund €20 Mrd starten. "Wir sehen €20 bis €25 Mrd als guten Ausgangspunkt", so der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire." / Quelle: Guidants News http://news.guidants.com

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mi 20. Jun 2018, 11:07

Wie viel kommen dann aus Deutschland? 5 Milliarden? Die dann anderswo wieder eingespart werden müssen.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mi 20. Jun 2018, 11:12

Wie ich auch schon sagte: Söder wirft Merkel vor, sich die Zustimmung zu Asyländerungen zu erkaufen.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... itaet.html

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 11:28

Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 11:07)

Wie viel kommen dann aus Deutschland? 5 Milliarden? Die dann anderswo wieder eingespart werden müssen.

Zum xten mal. Der wesentliche Teil soll durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer finanziert werden. Olaf Scholz hat das bereits angesprochen.

Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 11:12)

Wie ich auch schon sagte: Söder wirft Merkel vor, sich die Zustimmung zu Asyländerungen zu erkaufen.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... itaet.html

Söder soll sich als bayerischer Ministerpräsident um Bayern kümmern und sich nicht in Dinge einmischen die ihn nichts angehen. Und was die Zustimmung zu Asyländerungen betrifft, glauben sie ernsthaft die kann man kaufen? Was würde es denn kosten damit die Visegradstaaten 500.000 Migranten aufnehmen?

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mi 20. Jun 2018, 11:32

Orbiter1 hat geschrieben:(20 Jun 2018, 11:28)

Zum xten mal. Der wesentliche Teil soll durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer finanziert werden. Olaf Scholz hat das bereits angesprochen.

Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Einer muss zahlen.

Auch eine Finanztransaktionssteuer ist eine Steuern und Geld der Steuerzahler.

Ich hätte eine herzliche Bitte: Verschonen Sie mich bitte mit Ihren bellenden Beiträgen. Andernfalls muss ich Sie künftig ignorieren.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 13:14

Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 11:32)

Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Einer muss zahlen.

Auch eine Finanztransaktionssteuer ist eine Steuern und Geld der Steuerzahler.

Das ist primär das Geld der Zocker.

Ich hätte eine herzliche Bitte: Verschonen Sie mich bitte mit Ihren bellenden Beiträgen. Andernfalls muss ich Sie künftig ignorieren.

Das machen früher oder später sowieso alle die sich mit Fakten schwer tun.

sunny.crockett · Beitrag von **sunny.crockett** » Mi 20. Jun 2018, 14:55

Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 11:07)

Wie viel kommen dann aus Deutschland? 5 Milliarden? Die dann anderswo wieder eingespart werden müssen.

Naja, Merkel sprach von einem zweistelligen Mrd-Betrag. Da wird es schwer, nur 5 Mrd. zu bezahlen

sunny.crockett · Beitrag von **sunny.crockett** » Mi 20. Jun 2018, 15:10

Orbiter1 hat geschrieben:(20 Jun 2018, 11:28)

Zum xten mal. Der wesentliche Teil soll durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer finanziert werden. Olaf Scholz hat das bereits angesprochen.

Du sagst es, es SOLL dadurch finanziert werden. Aber wie hoch sind die Chancen, dass dieser Steuer alle EU-Länder zustimmen? Bisher konnte man sich dazu nicht durchringen. Kommt die Steuer nicht, steht trotzdem der EU-Haushalt, also muss es irgendwie anders finanziert werdne. Und das wird dann der Steuerzahler sein.

Ob überhaupt eine europäische Finanztransaktionssteuer etwas bringt und nicht sogar schadet, ist sowieso umstritten. Wie ein Broker mal sagte, es ist nur ein Click mit der Maus, dann wird die Transaktion eben über die Börsen in NewYork, Shanghai, Tokyo oder sonstwo abgewickelt.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mi 20. Jun 2018, 15:11

sunny.crockett hat geschrieben:(20 Jun 2018, 14:55)

Naja, Merkel sprach von einem zweistelligen Mrd-Betrag. Da wird es schwer, nur 5 Mrd. zu bezahlen

Das ist ja dann anteilig. So weit ich weiß beträgt der Anteil Deutschlands an der EZB irgendwas um die 25 Prozent.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mi 20. Jun 2018, 15:12

sunny.crockett hat geschrieben:(20 Jun 2018, 15:10)

Du sagst es, es SOLL dadurch finanziert werden. Aber wie hoch sind die Chancen, dass dieser Steuer alle EU-Länder zustimmen? Bisher konnte man sich dazu nicht durchringen. Kommt die Steuer nicht, steht trotzdem der EU-Haushalt, also muss es irgendwie anders finanziert werdne. Und das wird dann der Steuerzahler sein.

Ob überhaupt eine europäische Finanztransaktionssteuer etwas bringt und nicht sogar schadet, ist sowieso umstritten. Wie ein Broker mal sagte, es ist nur ein Click mit der Maus, dann wird die Transaktion eben über die Börsen in NewYork, Shanghai, Tokyo oder sonstwo abgewickelt.

Steuererhöhungen bleiben Steuererhöhungen.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 15:45

sunny.crockett hat geschrieben:(20 Jun 2018, 15:10)

Du sagst es, es SOLL dadurch finanziert werden. Aber wie hoch sind die Chancen, dass dieser Steuer alle EU-Länder zustimmen?

Wieso alle EU-Länder? Es reichen doch die Länder der Eurozone, wenn es denn schon um ein Eurozonen-Budget geht. Vor 7 Jahren gab es den letzten Anlauf zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene und das sah dann so aus.

"Eine EU-weite Einführung der Finanztransaktionssteuer war besonders am Widerstand Großbritanniens und Schwedens gescheitert. Daraufhin vereinbarte eine Gruppe aus elf Ländern 2012 die Einführung der Abgabe im kleineren Kreis. Außer Deutschland wollen Frankreich, Italien, Belgien, Österreich, Spanien, Estland, Griechenland, Portugal, die Slowakei und Slowenien die Steuer. Auch unter diesen Staaten gibt es allerdings noch Meinungsunterschiede. Es ist etwa umstritten, welche Finanzprodukte der Steuer unterworfen werden und wie hoch die angelegten Steuersätze sein sollen." Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 22507.html

Die größten Bremser UK und Schweden wären bei einem neuen Anlauf gar nicht mehr dabei. Wie stark die Finanzlobby sich dagegen wehrt wird man sehen.

Bisher konnte man sich dazu nicht durchringen. Kommt die Steuer nicht, steht trotzdem der EU-Haushalt, also muss es irgendwie anders finanziert werdne. Und das wird dann der Steuerzahler sein.

Evtl macht es ja auch Sinn es den Staaten der Eurozone freizustellen über welche Mittel sie ihren Beitrag zum Eurozonen-Budget zur Verfügung stellen.

Ob überhaupt eine europäische Finanztransaktionssteuer etwas bringt und nicht sogar schadet, ist sowieso umstritten. Wie ein Broker mal sagte, es ist nur ein Click mit der Maus, dann wird die Transaktion eben über die Börsen in NewYork, Shanghai, Tokyo oder sonstwo abgewickelt.

Da muß man aber auch die gesetzlichen Regelungen, die Handelszeiten und das Wertpapierangebot dieser Finanzplätze akzeptieren. Das werden bei weitem nicht alle Marktteilnehmer tun wenn es um einen Aufschlag von 0,1% bei Kauf und Verkauf geht.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mi 20. Jun 2018, 15:51

Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 15:11)

Das ist ja dann anteilig. So weit ich weiß beträgt der Anteil Deutschlands an der EZB irgendwas um die 25 Prozent.

Es sind nur 18% weil auch die Nicht-Euro-Länder an der EZB beteiligt sind. Realistischer wäre deshalb sich an den Anteilen des ESM zu orientieren. Da sind es bei Deutschland 26,9%.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Di 26. Jun 2018, 06:24

Für alle Macron-Fans zum Nachdenken, auch wenn es wahrscheinlich nichts nützt. Der Spiegel beschreibt den wahren Macron, als einen hinterhältigen französischen Nationalisten, rücksichtslos und verlogen

http://www.spiegel.de/politik/ausland/e ... 14830.html

Uffzach · Beitrag von **Uffzach** » Di 26. Jun 2018, 14:11

Senexx hat geschrieben:(26 Jun 2018, 06:24)

Für alle Macron-Fans zum Nachdenken, auch wenn es wahrscheinlich nichts nützt. Der Spiegel beschreibt den wahren Macron, als einen hinterhältigen französischen Nationalisten, rücksichtslos und verlogen

http://www.spiegel.de/politik/ausland/e ... 14830.html

Na ja, wenn der Spiegel sowas schreibt, dann weil Macron halt kein Linker ist. Macron ist Staatenlenker und tut was ein Staatenlenker tun muss. Wenn's nach dem Spiegel ginge, dann müsste er den Staat nicht lenken, sondern untergraben. Dann würde er auch vom Spiegel gelobt werden.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mi 4. Jul 2018, 06:57

Nachdem die berüchtigte gewaltbereilte französische Polizei einen jungen Autofahrer erschossen hat, kommt es nun zu gewaltsamen Unruhen in Nantes

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft ... 73675.html

Die Lage sei unübersichtlich, man habe Detonationen gehört.

Macron lässt nun mehr Polizei dort hin schicken.

H2O · Beitrag von **H2O** » Do 5. Jul 2018, 21:08

In der DIE ZEIT #28, 2018-07-05, Seite 43, "Sind wir noch gute Europäer?" schreibt Jürgen Habermas -na, was denn sonst?- sehr kritisch über unsere politische Klasse in Europa, die durchdrungen ist von gegenseitigem Mißtrauen, die dem Nachbarn nicht das Schwarze untere den Fingernägeln gönnt. Und daß aus seiner Alltagserfahrung heraus die Menschen in Europa schon weiter vorangekommen sind im Gemeinschaftsgefühl und der Bereitschaft, sich gegenseitig zu helfen, wo die politische Klasse bremst und aussitzt. Unsere Kanzlerin sieht in der Hinsicht alt aus... im Grunde ideenlos, wie es denn mit dem europäischen Projekt weiter gehen könnte.

Größtes Lob als Ausnahmepolitiker erfährt hier der französische Präsident Macron, der über die Euro-Gruppe das europäische Projekt weiter entwickeln will. Auch Präsident Hollande findet nachträglich Anerkennung... angeblich sei er es gewesen, der die Kanzlerin davon abgehalten hatte, die unbotmäßigen Griechen aus der EU heraus zu werfen.

In Habermas Darstellung erscheint das so oft bemühte Bild des solide auf die europäische Einigung hinarbeitenden Deutschlands arg angekratzt. Sind wir Deutschen wirklich die besseren Europäer... oder meinen wir das nur?

Zufällig, ebenfalls in DIE ZEIT, #28, 2018-07-05, Seite 22 wird ein besonders glücklicher Abschnitt des deutsch-französischen Zusammenwirkens zur Zeit der französischen Revolution aufgerollt: "Französische Revolution: Das abenteuerliche Leben und Schicksal des Mainzer Republikaners Friedrich Lehne." Sie war doch möglich, diese besonders enge Zusammenarbeit und gegenseitige Befruchtung!

Da schließt sich doch der Kreis zur Gegenwart: Wenn Deutsche und Franzosen gemeinsam anpacken, dann wird es das Europa geben, von dem die Kriegsgeneration nach vollbrachten Greueln träumte. Präsident Macron ist in der Hinsicht für uns Europäer ein Hoffnungsträger; gesucht wird sein deutsches Gegenstück!

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Fr 6. Jul 2018, 20:13

Es geht bergab

Macron sackt in Umfragen deutlich ab

http://www.spiegel.de/politik/ausland/f ... 16903.html

Nur noch 32 Prozent haben Vertrauen in seine Amtsführung.

Das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Es darf ruhig noch tiefer gehen.

H2O · Beitrag von **H2O** » Fr 6. Jul 2018, 21:36

Präsident Macron tut das, was er versprochen hat: Er packt heiße Eisen an, soziale Besitzstände, die das Land nicht mehr tragen kann. Kein Wunder, daß die voraussichtlich Betroffenen ihm das verübeln. Nur 30 % der Befragten vertrauen ihm noch (Handelsblatt). Aber "nur" 58 % der Befragten lehnen seine bisherige Amtsführung ab (auch Handelsblatt).

https://www.handelsblatt.com/politik/in ... 20476.html

Ganz einfach weitermachen, das Land nach ausgearbeitetem Plan umkrempeln, die Roßkur wirken lassen. Dann steigt die gute Laune auch wieder.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Fr 6. Jul 2018, 21:57

Sie sollten richtig lesen. Er verliert vor allem bei den vom Ihm Begünstigten, den Wohlhabenden.

H2O · Beitrag von **H2O** » Sa 7. Jul 2018, 00:23

Senexx hat geschrieben:(06 Jul 2018, 21:57)

Sie sollten richtig lesen. Er verliert vor allem bei den vom Ihm Begünstigten, den Wohlhabenden.

Mag ja sein; aber das steht im Widerspruch zu dem oft genannten Vorhalt, daß Präsident Macron doch der Präsident der Reichen sei. Tja, so kann man die ganze Welt täuschen!

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Sa 7. Jul 2018, 01:18

Eben nicht. Sein monarchiches Gehabe eckt an. Sein neureuiches Protzentum. Seine Hybris.

rain353 · Beitrag von **rain353** » Sa 7. Jul 2018, 01:27

Zum Glück haben wir den konservativen Macron Sebastian Kurz als Gegenpol <3

H2O · Beitrag von **H2O** » Di 10. Jul 2018, 07:50

Senexx hat geschrieben:(07 Jul 2018, 01:18)

Eben nicht. Sein monarchiches Gehabe eckt an. Sein neureuiches Protzentum. Seine Hybris.

Kann ich nicht erkennen. Das ein Präsident in Frankreich als Ersatzkönig dient, das ist nichts Neues. Aber er zieht treu sein Programm durch. Schade, daß unsere Bundeskanzlerin nicht gerade vor europa-politischen Vorstellungen zerplatzt! Die beiden hätten eine einmalige Chance, die EU neu und solider auf zu stellen.