Macron und die Folgen

[DarkLightbringer]

(18 Aug 2017, 09:11)

(...)

Aus meiner Sicht muß sich kein europäischer Staat islamistische Gruppen gefallen lassen. Das ist staatliche Einfalt in Vollendung!

Wie sollte ein europäischer Staat seine Unduldsamkeit im Fall von zwei Beispielen unter Beweis stellen?
1. Die Gruppe um Pierre Vogel. 2. Der als der Hisbollah nahe stehend geltende "Imam Riza Moschee und Solidaritätsverein e.V.".

[CaptainJack]

(20 Aug 2017, 23:59)

Haben die Freunde heißer Herbste denn nicht erkannt, daß Präsident Macron Schritt für Schritt genau das in die Tat umsetzt, was er in seinem Wahlprogramm versprochen hat?

Deshalb habe ich damals geschrieben "Macron muss erst einmal ,die Straße gewinnen". Damals haben die, die ihn gewählt haben, den attraktiven Wunderheiler Macron gewählt aber leider nicht sein Programm.
Hätten sie die Tragweite seines Programmes gekannt, wäre er mMn nicht an die Macht gekommen.

[unity in diversity]

36 % sind mit Macrons Arbeit zufrieden, der Rest lehnt nicht nur seinen autokratischen Regierungsstil ab:
http://www.schwaebische.de/politik/ausl ... 22496.html

Autokraten kommen eigentlich eher in Südosteuropa und Asien vor.
Oder wie sehen die Europaerklärer das Problem?

[Ger9374]

(21 Aug 2017, 04:26)

36 % sind mit Macrons Arbeit zufrieden, der Rest lehnt nicht nur seinen autokratischen Regierungsstil ab:
http://www.schwaebische.de/politik/ausl ... 22496.html

Autokraten kommen eigentlich eher in Südosteuropa und Asien vor.
Oder wie sehen die Europaerklärer das Problem?

Das Präsident Macron bei derartigen schon angekündigten Protesten versucht schon vorher
Luft rauszulassen sehe ich positiv.
Wieviele andere haben gleich nach kleinsten Protesten schon ihre Reformen abgebrochen.
Darum ja der Reformstau! Er muss erstmal
das Versagen seiner Vorgänger mit unkonventionellen Mitteln beseitigen.
Er zieht sein Programm durch.
Das verdient Respekt, vergleiche mit Deutschland
greifen auch nicht, hier wurde mit Schröder und vernünftigen Tarifpartnern alles etwas ruhiger angegangen.Trotz grosser Schwarzwälder!!

[H2O]

(21 Aug 2017, 00:29)

Wie sollte ein europäischer Staat seine Unduldsamkeit im Fall von zwei Beispielen unter Beweis stellen?
1. Die Gruppe um Pierre Vogel. 2. Der als der Hisbollah nahe stehend geltende "Imam Riza Moschee und Solidaritätsverein e.V.".

Ja, davon habe ich auch in der Zeitung gelesen. Abenteuerliches Rechtsverständnis! Höchste Zeit sich zu überlegen, in welcher Weise sich diese seit 15 Jahren zunehmend tätigen Verbrechergruppen von der Baader-Meinhoff-Bande unterscheiden.

Aber nach den öffentlich bekannt gewordenen Tathintergründen der größeren Zahl von Terroranschlägen in Europa würde ich die Erkennbarkeitsschwelle deutlich senken. Aber vielleicht brauchen die Ämter der EU-Partner ja mehr Erfahrung mit solchen Vereinigungen und unsere Politiker ein paar gute Einfälle, wie man schon im Vorfeld ausgeführter Taten anhand geeigneter Gesetze sinnvoll eingreifen könnte.

Öffentliche Sicherheit ist nun einmal ein schwieriges Geschäft geworden. Leider kein Job für Nachtwächter wie Wilhelm Buschs Hieronymus.

[DarkLightbringer]

(21 Aug 2017, 18:23)

Ja, davon habe ich auch in der Zeitung gelesen. Abenteuerliches Rechtsverständnis! Höchste Zeit sich zu überlegen, in welcher Weise sich diese seit 15 Jahren zunehmend tätigen Verbrechergruppen von der Baader-Meinhoff-Bande unterscheiden.

Aber nach den öffentlich bekannt gewordenen Tathintergründen der größeren Zahl von Terroranschlägen in Europa würde ich die Erkennbarkeitsschwelle deutlich senken. Aber vielleicht brauchen die Ämter der EU-Partner ja mehr Erfahrung mit solchen Vereinigungen und unsere Politiker ein paar gute Einfälle, wie man schon im Vorfeld ausgeführter Taten anhand geeigneter Gesetze sinnvoll eingreifen könnte.

Öffentliche Sicherheit ist nun einmal ein schwieriges Geschäft geworden. Leider kein Job für Nachtwächter wie Wilhelm Buschs Hieronymus.

Die Frage war, wie der Staat seine Unduldsamkeit ausführen sollte oder könnte.

Gegen Pierre Vogel liegt nichts vor, er wird aber von Dritten als Islamist beschrieben. Gemäß Ihrem Vorschlag müsste der Staat dann diesen Mann bzw. seine Gruppe nicht "dulden". Was heißt das, was könnte es heißen?

Bedeutet "die Erkennbarkeitsschwelle deutlich senken" sozusagen die Gedanken zu erfassen und daraus Wahrscheinlichkeiten für ein mögliches, künftiges Verhalten zu errechnen?

[H2O]

(21 Aug 2017, 04:26)

36 % sind mit Macrons Arbeit zufrieden, der Rest lehnt nicht nur seinen autokratischen Regierungsstil ab:
http://www.schwaebische.de/politik/ausl ... 22496.html

Autokraten kommen eigentlich eher in Südosteuropa und Asien vor.
Oder wie sehen die Europaerklärer das Problem?

Mit dem letzten Satz üben Sie grundsätzliche Kritik an der französischen Variante einer Präsidialrepublik. Ehrlich gesagt ist mir auch die sehr weit gehende Macht eines französischen Staatspräsidenten unheimlich. Den kann man n icht einfach abwählen! Aber die Franzosen haben sich in den 50er Jahren entschieden, daß diese Machtverteilung den französischen Verhältnissen besser entspricht als das parlamentarische System der 4. Republik.

Mit einem rundherum integren Staatspräsidenten kann das auch gut gehen. De Gaulle war so einer; vielleicht wird man das am Ende der Amtszeit auch Präsident Macron nachsagen. Hoffen wir es! Die Franzosen haben ihm und seinem Programm mit sehr großer Mehrheit zugestimmt. Das Programm halte ich nach wie vor für rundherum vernünftig... oder wo liegt da der Haken verborgen?

[H2O]

(21 Aug 2017, 18:40)

Die Frage war, wie der Staat seine Unduldsamkeit ausführen sollte oder könnte.

Gegen Pierre Vogel liegt nichts vor, er wird aber von Dritten als Islamist beschrieben. Gemäß Ihrem Vorschlag müsste der Staat dann diesen Mann bzw. seine Gruppe nicht "dulden". Was heißt das, was könnte es heißen?

Bedeutet "die Erkennbarkeitsschwelle deutlich senken" sozusagen die Gedanken zu erfassen und daraus Wahrscheinlichkeiten für ein mögliches, künftiges Verhalten zu errechnen?

Mir kommt Ihr Staatsverständnis so ähnlich vor wie das der Kommunisten in der alten Bundesrepublik. Da hatte man aus nachvollziehbaren Gründen deren Vereinsbildung und auch ihr öffentliches Auftreten erheblich eingeschränkt, wie auch das von Ablegern der Nazi-Parteien.

Beide Gruppierungen gibt es heute noch. So lange die Angelegenheit beherrschbar bleibt, kann man damit leben. Wenn das nicht so ist, dann muß harte Repression einsetzen. Das geht bei Islamisten nicht 1:1 mit den Erfahrungen der Nachkriegszeit. Die Maßnahmen müssen angepaßt sein an deren Lebensbedingungen. Der Gesetzgeber muß sich genauer damit befassen... dafür ist er da. Ich bin unzufrieden, daß ihm da nichts gelingt, so daß sogar ein Herr Özdemir als Teil des Gesetzgebers danach ruft, erkannte Gefährder doch bitte aus dem Verkehr zu ziehen oder sie ab zu schieben. Da ist etwas oberfaul mit unserem Gesetzgeber!

[unity in diversity]

(21 Aug 2017, 18:47)

Mit dem letzten Satz üben Sie grundsätzliche Kritik an der französischen Variante einer Präsidialrepublik. Ehrlich gesagt ist mir auch die sehr weit gehende Macht eines französischen Staatspräsidenten unheimlich. Den kann man n icht einfach abwählen! Aber die Franzosen haben sich in den 50er Jahren entschieden, daß diese Machtverteilung den französischen Verhältnissen besser entspricht als das parlamentarische System der 4. Republik.

Mit einem rundherum integren Staatspräsidenten kann das auch gut gehen. De Gaulle war so einer; vielleicht wird man das am Ende der Amtszeit auch Präsident Macron nachsagen. Hoffen wir es! Die Franzosen haben ihm und seinem Programm mit sehr großer Mehrheit zugestimmt. Das Programm halte ich nach wie vor für rundherum vernünftig... oder wo liegt da der Haken verborgen?

Die Franzosen haben Macron umbenannt.
Ihnen wird klar, daß sie sich aus Versehen einen neuen Sonnenkönig vor die Nase gesetzt haben. Sein Hang zum Absolutismus treibt die Zustimmungswerte nach unten.
L'etat, c'est moi.
Seine Abgeordneten liefern widersprüchliche Bilder.
Mit Notverordnungen kann man nur in postdemokratischen Zeiten regieren.
Also, wenn man zugibt, die Machtübergabe an Le Pen vorzubereiten.
Die gibt immerhin zu, Diktatorin werden zu wollen.
Die Franzosen wollen das mehrheitlich nicht.

[H2O]

(22 Aug 2017, 02:42)

Die Franzosen haben Macron umbenannt.
Ihnen wird klar, daß sie sich aus Versehen einen neuen Sonnenkönig vor die Nase gesetzt haben. Sein Hang zum Absolutismus treibt die Zustimmungswerte nach unten.
L'etat, c'est moi.
Seine Abgeordneten liefern widersprüchliche Bilder.
Mit Notverordnungen kann man nur in postdemokratischen Zeiten regieren.
Also, wenn man zugibt, die Machtübergabe an Le Pen vorzubereiten.
Die gibt immerhin zu, Diktatorin werden zu wollen.
Die Franzosen wollen das mehrheitlich nicht.

Genau das war vor 50 Jahren mit der Änderung des Präsidentenstatus beabsichtigt: Man wollte eine Art "Wahlkönigtum auf Zeit" schaffen, weil das angeblich besser zum Denken und Fühlen der Franzosen paßt. Dieses Konzept steht in einer für Frankreich schwierigen Zeit vor einer erneuten Bewährungsprobe.

Ich hoffe, daß Präsident Macron seine Pläne durchsetzen kann, damit Frankreich wieder voller Kraft auf beiden Beinen stehen kann. Wir Deutschen brauchen ein starkes Frankreich, weil wir allein auf uns gestellt die Kraft nicht haben, die EU wieder in Fahrt zu bringen. Eins nach dem anderen also.

[Senexx]

(22 Aug 2017, 08:12)

Genau das war vor 50 Jahren mit der Änderung des Präsidentenstatus beabsichtigt: Man wollte eine Art "Wahlkönigtum auf Zeit" schaffen, weil das angeblich besser zum Denken und Fühlen der Franzosen paßt.

Historisch falsch.

[H2O]

(22 Aug 2017, 10:20)

Historisch falsch.

Na, denn 60. Zufrieden?

[Senexx]

Es ging um die Begründung. Dass Sie ein Problem mit der Datierung haben, geschenkt.

[Nomen Nescio]

(22 Aug 2017, 11:18)

Es ging um die Begründung. Dass Sie ein Problem mit der Datierung haben, geschenkt.

an sich hat h2o aber kein unrecht. de gaulle wollte etwas vermeiden: das politische chaos des III. und IV republiks.
dazu gehörte auch das quasi königliche system. bei euch hat man es anders gelöst. wird eine regierung weg-gestimmt, dann muß ein nachfolger sofort das steuer übernehmen können. das passierte damals bei kohl. der löste helmuth schmidt ab.

[Senexx]

Die IV. Republik war gescheitert, die Politik am Ende. Da hat man De Gaulle gerufen. Und als ehemaliger General hat er halt nix von Demokratie gehalten und konnte die Bedingungen diktieren. Man hätte die Stabilität auch anders herstellen können, aber das hätte bedeutet, dass man zum Beispiel über den Tellerrand blickt. Frankreich war schon immer eine Nation, die sich für den Nabel der Welt gehalten hat, und vom Rest der Welt wenig verstanden hat und wenig wissen wollte. Eine abgeschottete Kultur am Westrand Europas. Und die Übernahme des schon damals erfolgreichen deutschen Modells kam für die Siegermacht Frankreich natürlich nicht in Frage. Abgesehen davon, dass kein Franzose von Relevanz davon auch nur den blassen Schimmer hatte.

[H2O]

(22 Aug 2017, 14:15)

Die IV. Republik war gescheitert, die Politik am Ende. Da hat man De Gaulle gerufen. Und als ehemaliger General hat er halt nix von Demokratie gehalten und konnte die Bedingungen diktieren. Man hätte die Stabilität auch anders herstellen können, aber das hätte bedeutet, dass man zum Beispiel über den Tellerrand blickt. Frankreich war schon immer eine Nation, die sich für den Nabel der Welt gehalten hat, und vom Rest der Welt wenig verstanden hat und wenig wissen wollte. Eine abgeschottete Kultur am Westrand Europas. Und die Übernahme des schon damals erfolgreichen deutschen Modells kam für die Siegermacht Frankreich natürlich nicht in Frage. Abgesehen davon, dass kein Franzose von Relevanz davon auch nur den blassen Schimmer hatte.

Oooch, solche Zuweisungen könnten Sie mit Recht auch uns Deutschen anhängen. Frankreich hatte eben einige Jahrhunderte lang in Europa Maßstäbe gesetzt in fast allen Lebensbereichen. Damit war es zu Ende mit der Niederlage des Kaiserreichs Frankreich gegen das Königreich Preußen mit seinen Verbündeten. Es ist natürlich wunderschön, zu gegebenen Jahrestagen immer wieder an den Ruhm längst vergangener Zeiten zu erinnern und sich an diesem Tage besonders hoch zu stimmen. Die Niederungen der nächsten Alltage sind deshalb aber nicht zu vermeiden.

Und das sollte Franzosen in breiter Allgemeinheit nicht bewußt sein? Ehrlicherweise sind mir solche Franzosen nie begegnet. In meiner gesellschaftlichen Klasse fand ich die Kollegen durchweg aufgeschlossen und ohne Dünkel zur Zusammenarbeit bereit. Auch begabt zur Selbstironie, wie alle klugen Leute. Natürlich gab es Gerangel um Führungsaufgaben. Darin unterscheiden sich Franzosen aber kaum von ihren deutschen oder italienischen Nachbarn.

Daß Charles de Gaulle ein Franzose vom alten Schlage war... wer wollte das bestreiten? Schon der Name! Charles de Gaulle wurde gebraucht, und er hat seine Bedingungen durchgesetzt; wie das so ist, wenn man gebraucht wird. Mir ist klar, daß diese Machtfülle nur in Verbindung mit einem Menschen funktionieren kann, der sich weit über seine leibliche Existenz hinaus der Gemeinschaft verpflichtet fühlt. De Gaulle hatte damit keine Mühe, so meine ich. In Präsident Macron vermute ich einen würdigen Nachfolger in diesem Amt, der noch weiter gehend als de Gaulle die europäischen Nachbarn in sein Streben einbezieht. Hoffentlich habe ich damit Recht... wir Europäer könnten diese frische Kraft gut gebrauchen!

[Nomen Nescio]

(22 Aug 2017, 14:15)

Die IV. Republik war gescheitert, die Politik am Ende. Da hat man De Gaulle gerufen. Und als ehemaliger General hat er halt nix von Demokratie gehalten und konnte die Bedingungen diktieren. Man hätte die Stabilität auch anders herstellen können, aber das hätte bedeutet, dass man zum Beispiel über den Tellerrand blickt.

ich denke daß de gaulle sein system von der USA abgeschaut hat.

eines wollte er aber sowieso. nicht nur die IV. republik war gescheitert, sondern auch die III. die IV. war ja eigentlich eine fortsetzung der III. nur der namen wurde geändert.
ich erinnere mich noch daß die zeitungen groß brachten daß ein französisches kabinet es länger als 1 jahr aushielt. war das pierre mendes-france? oder guy mollet?
es war jedenfalls eine seltenheit. frankreichs politik war chaos. frankreich und italien stritten damals um die ehre wo eine regierung kürzer anblieb.

[Senexx]

(22 Aug 2017, 16:11)

ich denke daß de gaulle sein system von der USA abgeschaut hat.
.

Kaum. In den USA gibt es Checks and Balances, die in Frankreich nicht gibt. Und einen mächtigen Kongress. Das französische System erinnert er an den Absolutismus. Das Parlament hat eher den Charakter einer Versammlung von Antichambreuren, die bei Hof für ihren Sprengel für gnädige Berücksichtigung buhlen. In der Regel sitzen dort Bürgermeister und Kreisräte. Bei Laune gehalten werden sie durch zahlreiche Privilegien, üppige Spesenkonten und schwarze Töpfe. Sowie das schon im Absolutismus üblich war und die Höflinge zufrieden gestellt wurden.

Von einer funktionierenden Demokratie ist Frankreich weit entfernt.

Übrigens wollte De Gaulle dieses System schon 1946, ist damit gescheitert, zurückgetreten und hat im zweiten Anlauf obsiegt.

[H2O]

(22 Aug 2017, 17:10)

Kaum. In den USA gibt es Checks and Balances, die in Frankreich nicht gibt. Und einen mächtigen Kongress. Das französische System erinnert er an den Absolutismus. Das Parlament hat eher den Charakter einer Versammlung von Antichambreuren, die bei Hof für ihren Sprengel für gnädige Berücksichtigung buhlen. In der Regel sitzen dort Bürgermeister und Kreisräte. Von einer funktionierenden Demokratie ist Frankreich weit entfernt.

Übrigens wollte De Gaulle dieses System schon 1946, ist damit gescheitert, zurückgetreten und hat im zweiten Anlauf obsiegt.

So ganz daneben ist aber NNs Vergleich nicht; ein Präsident Trump hat eben das Pech, daß seine Ausstrahlung in den beiden Häusern nicht sämtliche Republikaner erfaßt. Wäre das aber so, dann wären auch die berühmten "checks and balances" wirkungslos.

Ihre Kritik am französischen Parlament halte ich für völlig überzogen; aber jeder eben so, wie er kann.

[Nomen Nescio]

(22 Aug 2017, 17:19)

So ganz daneben ist aber NNs Vergleich nicht; ein Präsident Trump hat eben das Pech, daß seine Ausstrahlung in den beiden Häusern nicht sämtliche Republikaner erfaßt. Wäre das aber so, dann wären auch die berühmten "checks and balances" wirkungslos.

Ihre Kritik am französischen Parlament halte ich für völlig überzogen; aber jeder eben so, wie er kann.

was senexx da übersieht ist das gerade das französische parlement für chaos sorgte. und DARUM wollte de gaulle das unmöglich machen. na, DAS hat er erreicht.

ich weiß nicht wie alt senexx ist, aber ich war damals (1958) ein sehr interessierter zeitgenosse.

[Senexx]

(22 Aug 2017, 17:57)

was senexx da übersieht ist das gerade das französische parlement für chaos sorgte. und DARUM wollte de gaulle das unmöglich machen. na, DAS hat er erreicht.

Ich habe das nicht etwa "übersehen", sondern geschrieben, dass das alte System am Ende war, man aber auch auf andere Art für Stabilität hätte sorgen können, ohne De Gaulles Diktatur. De Gaulles Diktatur war eben nicht stabil, später ist er an einer Volksabstimmung gescheitert. Er hat eine Niederlage erlitten und hingeschmissen. Ganz beleidigte Leberwurst. Er konnte mit Demokratie und Widerspruch eben nicht umgehen.

Es wäre hilfreich, wenn Sie sich schon mit meinen Beiträgen auseinandersetzen wollen, dass Sie sie richtig lesen.

[Nomen Nescio]

(22 Aug 2017, 18:17)

Ich habe das nicht etwa "übersehen", sondern geschrieben, dass das alte System am Ende war, man aber auch auf andere Art für Stabilität hätte sorgen können, ohne De Gaulles Diktatur. De Gaulles Diktatur war eben nicht stabil, später ist er an einer Volksabstimmung gescheitert. Er hat eine Niederlage erlitten und hingeschmissen. Ganz beleidigte Leberwurst. Er konnte mit Demokratie und Widerspruch eben nicht umgehen.

Es wäre hilfreich, wenn Sie sich schon mit meinen Beiträgen auseinandersetzen wollen, dass Sie sie richtig lesen.

ich lese sie, aber habe eine andere meinung und sehe die vergangenheit anders. daß du das anders betrachtest...

natürlich war de gaulles »diktatur « stabil. volksabstimmungen sind die durch dich verneinten checks and balances.
für de gaulle war es die wahl zwischen akzeptieren und weiter gehen oder abtreten. er wußte eines: sein PM, pompidou, würde ein vertrauenswürdiger nachfolger sein. und wenn er etwas nicht war, ist es kompromißbereit. dagegen hatte er vision.

[Senexx]

(22 Aug 2017, 18:45)

i volksabstimmungen sind die durch dich verneinten checks and balances.

De Gaulle betrachtete Volksabstimmungen als Akklamationsinstrument, mit der er meinte, am verhassten Parlament vorbeiregieren zu können. Er war ein Verächter von Demokratie.

Sein bisher letzter Nachfolger ist vom gleichen Schlag. Er versucht mit Dekreten zu regieren, um eine parlamentarische Debatte zu verhindern. Er zeigt sich schon jetzt als äußerst schwacher Präsident.

[Senexx]

Macrons gescheiterter Vorgänger stellt sich gegen dessen Arbeitsmarktreformen: "Den Franzosen keine sinnlosen Opfer abverlangen!"

http://www.lemonde.fr/politique/article ... 23448.html

[Nomen Nescio]

(22 Aug 2017, 18:52)

De Gaulle betrachtete Volksabstimmungen als Akklamationsinstrument

wie ER das betrachtete ist unwichtig. auch amerikanische präsidenten finden manchmal das parlament ein klatschorgan. fakt ist, daß die volksabstimmung korrigieren kann.

[Senexx]

(22 Aug 2017, 18:58)

wie ER das betrachtete ist unwichtig. auch amerikanische präsidenten finden manchmal das parlament ein klatschorgan. fakt ist, daß die volksabstimmung korrigieren kann.

Habe ich dem widersprochen? Ihr Beitrag ist Eulen nach Athen tragen. Vulgo Spam. De Gaulle in seiner Anmaßung hat eben geglaubt, die Franzosen folgten ihm.

Dabei war sein Regionalisierungsprojekt im Übrigen durchaus vernünftig. Die Ablehnung seiner Verfassungsändern kam für ihn einer Majestätsbeleidigung gleich.

[Ger9374]

Das die Demokratien allein durch die verschieden
gestalteten Möglichkeiten des PM variieren ist doch ein Zeichen wie viele Möglichkeiten auch der westliche Parlamentarismus parat hat.
Der starke PM ist durchaus nicht immer schlecht.
Trotzdem ist er auf das Parlament angewiesen!

[H2O]

(22 Aug 2017, 20:33)

Das die Demokratien allein durch die verschieden
gestalteten Möglichkeiten des PM variieren ist doch ein Zeichen wie viele Möglichkeiten auch der westliche Parlamentarismus parat hat.
Der starke PM ist durchaus nicht immer schlecht.
Trotzdem ist er auf das Parlament angewiesen!

Ich meine, daß man die Sache umdrehen muß. Ein Premier/Kanzler kann nur durch das Parlament stark sein. Die leuchtendste Persönlichkeit kann nichts gegen die Mehrheit im Parlament durchdrücken. Ein Präsident vom Zuschnitt eines französischen Staatspräsidenten kann zum Teil am Parlament vorbei regieren; er kann es sogar auflösen, wenn ihm die Leute zu viele Schwierigkeiten machen. Dazu ermächtigt ihn aber auch der Wähler, der den Präsidenten unabhängig vom Parlament gewählt hat.

Ein unbotmäßiger Kanzler kann vom Parlament mit einem Mißtrauensvotum nach Hause geschickt werden. Da liegt die politische Macht doch näher beim Volk und den Volksvertretern... und vor allem ist die politische Macht aber auf mehr Menschen verteilt. Mir ist diese Machtverteilung angenehmer als wenn ein Trump, Putin, Erdogan, Maduro mit ihrer Macht auf die Pauke hauen.

[Senexx]

Frankreich ist ein extremer Sonderfall. Die Machtfülle des Präsidenten ist unvergleichlich (im Kreis der demokratischen Staaten), er ist praktisch nicht mehr loszuwerden. Mit der Beginn der Thronbesteigung Mitterands haben seitdem nur noch Vollversager auf dem Thron gesessen, die sich hauptsächlich ihrem luxeriösen, monarchischen Lebensstil gewidmnt haben und gerne auch mal morganatische Ehen auf Staatskosten geführt haben, wie Mitterand, oder sich durch Vespaausflüge zu ihren Geliebten dem Gespött der Öffentlichkeit ausgesetzt haben.

Wer einmal Jean Montaldos Millionenseller gelesen hat, weiß, wie es in der V. Republik wirklich zuging, die schon mindestens seit Mitterand eine Beute der Kleptokratie war und in der man vor politischem Mord nicht zurückschreckte.

[Nomen Nescio]

(22 Aug 2017, 21:48)
Ein Präsident vom Zuschnitt eines französischen Staatspräsidenten kann zum Teil am Parlament vorbei regieren; er kann es sogar auflösen, wenn ihm die Leute zu viele Schwierigkeiten machen. Dazu ermächtigt ihn aber auch der Wähler, der den Präsidenten unabhängig vom Parlament gewählt hat.

das ist sogar einmal passiert. denn nur ein mal während seines termin darf ein präsident das tun. wieder eine sicherung.
mitterand löste das parlament auf. dann kam eine rechte mehrheit unter chirac. nolens volens mußte mitterand noch einige jahre chirac als PM dulden. diese zeit ist die zeit der »cohabitation«.

[H2O]

(23 Aug 2017, 07:47)

das ist sogar einmal passiert. denn nur ein mal während seines termin darf ein präsident das tun. wieder eine sicherung.
mitterand löste das parlament auf. dann kam eine rechte mehrheit unter chirac. nolens volens mußte mitterand noch einige jahre chirac als PM dulden. diese zeit ist die zeit der »cohabitation«.

Auch eine "Cohabitation" muß nicht in einer Katastrophe enden, wenn die beiden Unglücksraben ihre Aufgabe so verstehen, daß die Menschen im Lande ihren Geschäften unbehindert nachgehen können. Wir Normalverbraucher brauchen öffentliche Sicherheit und Rechtssicherheit. Dann arbeiten wir und zahlen Steuern.

An Großen Koalitionen kann man in diesem Sinne auch sehr viel herum deuteln. Mein Verständnis davon bleibt, daß zwei unterschiedliche gesellschaftliche Strömungen zum Wohle des Ganzen erst einmal ihre Unterschiede "vergessen", weil der Wähler eben kaum andere Möglichkeiten gelassen hat. Ein Dauerzustand darf weder eine Cohabitation noch eine GroKo sein, weil dann notwendige gesellschaftliche Anpassungsprozesse unterbleiben. Wenn's nicht um persönliche Macht und persönliche Eitelkeiten geht, dann kann man solche Dinge sehr nüchtern betrachten, ohne daß der Blutdruck ständig am Limit steht.

[Senexx]

Hollande will weiter in der Politik mitmischen, und sich einmischen. Er hat ja noch Rechnungen mit Macron offen. Wir dürfen gespannt sein. Der schnöselige Jungspund bekommt langsam Druck von allen Seiten.

http://www.lefigaro.fr/politique/le-sca ... itique.php

[schokoschendrezki]

(22 Aug 2017, 22:44)

Frankreich ist ein extremer Sonderfall. Die Machtfülle des Präsidenten ist unvergleichlich (im Kreis der demokratischen Staaten), er ist praktisch nicht mehr loszuwerden.

Gilt das nicht ebenso für die USA?

Heute läuft übrigens in Deutschland Kinos "Das ist unser Land!" an. Ganz unverhohlen eine Reflexion über den Aufstieg des Front Naional und seiner Anhängerschaft. Regisseur Lucas Belvaux im Interview mit der ZEIT:

Frankreich ist kein Land des politischen Kompromisses, sondern der Konfrontation. Das ist seit der französischen Revolution so. Es gibt keinen Dialog zwischen den verschiedenen Lagern. Dadurch dass sich die sozialistische Partei kaum noch von den Konservativen unterschieden hat, gab es keine alternative Stimme mehr. Deshalb musste man einen neuen politischen Diskurs entwerfen. Das ist die große Leistung Macrons: Er hat Europa als Modell dargestellt, das unterstützt werden muss, während die anderen Parteien zunehmend indifferent gegenüber Europa geäußert haben und der Front National sich ganz klar anti-europäisch positioniert hat.
...
Wir leben in einer sehr ungewissen Zeit. Entweder hat Macron mit seiner Politik Erfolg. Oder Marine Le Pen wird die nächste Präsidentschaftswahl gewinnen.

[H2O]

(24 Aug 2017, 08:34)

Gilt das nicht ebenso für die USA?

Heute läuft übrigens in Deutschland Kinos "Das ist unser Land!" an. Ganz unverhohlen eine Reflexion über den Aufstieg des Front Naional und seiner Anhängerschaft. Regisseur Lucas Belvaux im Interview mit der ZEIT:

Wenn der Präsident der USA mit einer zuverlässigen Mehrheit seiner Partei in beiden Häusern ausgestattet ist, dann kann er glatt "durchregieren". Frankreich hat bisher doch mit einem ganzen Spektrum von Parteien rechts-konservativ-mitte-links-kommunistisch für Leben im Parlament gesorgt. Jetzt hat erstmals ein französischer Präsident eine eigene große Mehrheit im Parlament. Daraus kann er etwas gestalten... und offenbar tut er das auch.

[Nomen Nescio]

(24 Aug 2017, 09:11)

Wenn der Präsident der USA mit einer zuverlässigen Mehrheit seiner Partei in beiden Häusern ausgestattet ist, dann kann er glatt "durchregieren". Frankreich hat bisher doch mit einem ganzen Spektrum von Parteien rechts-konservativ-mitte-links-kommunistisch für Leben im Parlament gesorgt. Jetzt hat erstmals ein französischer Präsident eine eigene große Mehrheit im Parlament. Daraus kann er etwas gestalten... und offenbar tut er das auch.

das war ab 1958 aber lange zeit ziemlich normal.

[yogi61]

Nach hundert Tagen darf man auch ruhig mal etwas sagen. Macron hat noch nicht viel gezeigt. Aussenpolitisch war das bisher aus meiner Sicht ganz in Ordnung,ohne gross etwas zu bewegen. Innenpolitisch steht er noch vor sehr grossen Hürden und es ist nicht auszuschliessen, dass er sich da mit seinen Ankündigungen verheben wird.

[Nomen Nescio]

(24 Aug 2017, 09:47)

Nach hundert Tagen darf man auch ruhig mal etwas sagen. Macron hat noch nicht viel gezeigt. Aussenpolitisch war das bisher aus meiner Sicht ganz in Ordnung,ohne gross etwas zu bewegen. Innenpolitisch steht er noch vor sehr grossen Hürden und es ist nicht auszuschliessen, dass er sich da mit seinen Ankündigungen verheben wird.

laß ich mal den papst nehmen. der ist - schätze ich ein - 4 bis 5 jahre schon in funktion. noch immer hat er die großen fische nicht entfernen können. auch wenn sie eigentlich nur dafür sorgen daß reformen gegengehalten werden.
da braucht es noch mehr zeit. ich dachte bis die prelaten 75 oder 80 jahre alt sind.

[Senexx]

(24 Aug 2017, 08:34)

Gilt das nicht ebenso für die USA?

Nur teilweise, was die Amtsenthebung betrifft. Aber was die Machtfülle betrifft, stellt der französische Präsident alles in den Schatten.

[H2O]

(24 Aug 2017, 09:47)

Nach hundert Tagen darf man auch ruhig mal etwas sagen. Macron hat noch nicht viel gezeigt. Aussenpolitisch war das bisher aus meiner Sicht ganz in Ordnung,ohne gross etwas zu bewegen. Innenpolitisch steht er noch vor sehr grossen Hürden und es ist nicht auszuschliessen, dass er sich da mit seinen Ankündigungen verheben wird.

Menschen können immer mit ihren Vorhaben scheitern. Hoffen wir also für Frankreich und Europa, daß Präsident Macron stets eine glückliche Hand führt. Sein Programm ist in Ordnung, jedenfalls aus meiner Sicht.

Ich wäre froh, wenn in unserem deutschen Wahlkampf über ein so zusammenhängendes und umfassendes Programm gestritten werden könnte.

[yogi61]

(24 Aug 2017, 13:34)

Menschen können immer mit ihren Vorhaben scheitern. Hoffen wir also für Frankreich und Europa, daß Präsident Macron stets eine glückliche Hand führt. Sein Programm ist in Ordnung, jedenfalls aus meiner Sicht.

Ich wäre froh, wenn in unserem deutschen Wahlkampf über ein so zusammenhängendes und unfassendes Programm gestritten werden könnte.

So politisch sind wir in diesem Land schon lange nicht mehr. Man wird abwarten müssen, ob die nächste Bundesregierung bereit ist Macron in bestimmten Punkten in Europa zu unterstützen. Mit Herrn Schäuble dürfte das allerdings nichts werden, aber vielleicht wird er ja auch nicht wieder Finanzminister.

[H2O]

(24 Aug 2017, 13:39)

So politisch sind wir in diesem Land schon lange nicht mehr. Man wird abwarten müssen, ob die nächste Bundesregierung bereit ist Macron in bestimmten Punkten in Europa zu unterstützen. Mit Herrn Schäuble dürfte das allerdings nichts werden, aber vielleicht wird er ja auch nicht wieder Finanzminister.

Da haben Sie sich höchstwahrscheinlich das falsche Feindbild geschaffen; Herr Schäuble ist ein zuverlässiger Europäer. Wenn konstruktive Vorschläge kommen, dann kann man mit ihm rechnen. Wer auftritt wie ein gewisser Herr Varoufakis, der endet wie der nämliche. Präsident Macron macht auf mich bisher einen sehr verständigen Eindruck. Warten wir erst einmal ab, welche Zumutungen er für unser Land bereit hält. Wenn's im Rahmen des Erträglichen bleibt, dann wird Präsident Macron in Herrn Schäuble einen treuen Europäer finden. Einfach so als Melkkuh, das wird natürlich nichts; ein gemeinschaftsdienliches Konzept sollte schon zu erkennen sein.

[Senexx]

Macron stellt fest: Frankreich ist nicht reformierbar.

http://www.lefigaro.fr/flash-actu/2017/ ... rmable.php

Aber, jetzt hätten sich die Franzosen für den Heilsbringer entschieden. Und der macht das schon. Für wen? Ihn natürlich.

Für eine Person wie ihn, die es niemals vorher in der französischen Geschichte gegeben habe.

Er will aber nicht nur Frankreich reformieren, sondern auch Europa neu gründen.

Frankreich soll das Kommando übernehmen.

Von der UNO hat er nix gesagt. Noch nicht.

[unity in diversity]

(25 Aug 2017, 00:19)

Macron stellt fest: Frankreich ist nicht reformierbar.

http://www.lefigaro.fr/flash-actu/2017/ ... rmable.php

Aber, jetzt hätten sich die Franzosen für den Heilsbringer entschieden. Und der macht das schon. Für wen? Ihn natürlich.

Für eine Person wie ihn, die es niemals vorher in der französischen Geschichte gegeben habe.

Er will aber nicht nur Frankreich reformieren, sondern auch Europa neu gründen.

Frankreich soll das Kommando übernehmen.

Von der UNO hat er nix gesagt. Noch nicht.

Auf Elba und St. Helena soll wieder Platz sein.

[Senexx]

Derweil üben seine Hilfstruppen schon mal Selbskritik: Weil sie so unerfahren seien und so unkoordiniert zu Werke gegangen seien, sei es Scheiße gelaufen und die Opposition habe sie vorgeführt.

http://www.lemonde.fr/politique/article ... 23448.html

Das soll jetzt aber besser werden. Sie wollen jetzt offensiv werden.

[Senexx]

Und Macron selbst erwartet einen heißen Herbst.

http://www.lemonde.fr/politique/article ... 23448.html

Deshalb will er sich nicht mehr fein zurückhalten, sondern die Schnauze weit aufreißen.

Das Ganze wird langsam kabarettreif.

Ein hinterfotziger Interviewer hat ihn gefragt, wie er den Widerspruch zwischen seiner Politik der Flexibilisierung und der Lohnsenkung in Frankreich und seiner derzeitigen Kampagne gegen angebliches Lohndumping von Rumänen, Bulgaren usw. auflösen will. Er hat mit einem Wortschwall geantwortet und rumgestammelt.

[unity in diversity]

Seine Hilfstruppen sind Höflinge, also Provinzfürsten und schon aktuell Statisten.
Die müssen ihm schmeicheln und die Medien müssen ihn herausfordern.
Das ist die Mischung, aus der schon Napoleon zusammengepanscht wurde.

[Senexx]

Sie sind auf jeden Fall handverlesen.

[unity in diversity]

(25 Aug 2017, 01:11)

Sie sind auf jeden Fall handverlesen.

Die müssen wie Säulen Spalier stehen, dann ist es richtig.

[schokoschendrezki]

Die Kommentare, die ich in jüngster Zeit zum Thema "100 Tage Macron" gehört/gelesen habe ... laufen im Kern darauf hinaus, dass er in dieser kurzen Zeit im eigenen Land zwar schneller an Popularität verloren habe als die meisten seiner Vorgänger, dass aber seine inhaltliche Bilanz nüchtern betrachtet eher besser ist als die seiner Vorgänger. Er macht zum Beispiel tatsächlich ernst mit seinen Budget-Kürzungen. Reduzierung der Beamtenstellen zum Beispiel. So wird sein Popularitätsverlust im eigenen Land auch halbwegs verständlich oder wenigstens nachvollziehbar.

Was generell eher negativ konstatiert wird, ist sein äußeres Gehabe als eine Mischung aus (bereits jetzt) "großer Staatsmann" und einer Art "Märchenprinz". Das sind allerdings eher Äußerlichkeiten.

Das Schassen von Ministern in so kurzer Zeit (Justizminister, Europaministerin) habe er "erstaunlich geräuschlos" und pronfessionell hinbekommen. Mit Ausnahme eines sehr populären 5-Sterne-Generals.

[schokoschendrezki]

(25 Aug 2017, 00:35)



Ein hinterfotziger Interviewer hat ihn gefragt, wie er den Widerspruch zwischen seiner Politik der Flexibilisierung und der Lohnsenkung in Frankreich und seiner derzeitigen Kampagne gegen angebliches Lohndumping von Rumänen, Bulgaren usw. auflösen will. Er hat mit einem Wortschwall geantwortet und rumgestammelt.

In Rumänien und Bulgarien ist er grad' zu Besuch. Man wird sehen ...