Auch eine Möglichkeit: Angeblich haben 8 "nordische" Staaten sich zusammengefunden, um sich geeinsam Gedanken über die Zukunft der EU zu machen. Mit von der Partie sind Irland, die Niederlande, Dänemark, Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen.
https://www.epochtimes.de/politik/europ ... 66917.html
Die etwas reißerische Überschrift lautet, daß sich diese Länder gegen die Vorstellungen des französischen Präsidenten Macron zur Umgestaltung der EU wenden.
Sieht man einmal ab von der Kampfansage, dann gewinne ich jedenfalls dieser Gruppe... wenn sie denn auch belastbar als Gruppe antritt... sehr viel Geschmack ab. Hört man doch fast erstmals davon, daß die EU auch Mitglieder im Norden hat, und dann auch gleich noch so viele! Bisher haben Europäer sich gesorgt um die Südstaaten und Balkanstaaten und die Widerborste der Visegrad-Gruppe. Siehe da: Da oben rührt sich auch etwas. Willkommen im großen Spiel, ihr lieben Nordlichter!
Die wenigen Vorschläge scheinen mir auch recht konstruktiv zu sein, nach dem Grundsatz "Ja, aber...":
- Man unterstützt die vertiefte Zusammenarbeit der EU, aber man will nur Hoheitsrechte auf die Gemeinschaft übertragen, wenn damit ein greifbarer Nutzen für alle Seiten verbunden ist.
Man will erreichen, daß alle EU-Partner die Regeln der EU einhalten, und man will, daß alle 27 EU-Mitglieder am Ausbau der EU Wirtschafts- und Währungsunion teilnehmen... nicht nur die Mitglieder der Euro-Zone.
Man lehnt den ausschließenden Ausbau der Euro-Zone erst einmal ab, aber man wünscht sich einen Europäischen Währungsfonds anstelle des Europäischen Stabilisierungs Mechanismus und eine funktionierende Bankenunion. Darüber sollen auch jene Länder mitbestimmen, die nicht der Euro-Gruppe angehören.
Als Wortführer dieser Gruppierung hat sich der niederländische Finanzminister vorgestellt.
Aus meiner Sicht ist diese überraschende Bewegung sehr erfreulich. Nun sollte sie aber auch eine Art eigenen und vollständigen Programms für die Entwicklung der EU auf den Tisch legen. Nur "ein bißchen dagegen sein" hilft niemandem, wenn man die EU wirksamer und besser machen möchte. Zusätzlich heißt "Vorschläge machen" auch "Verantwortung übernehmen", damit nach gemeinsamem Beschluß die EU voran kommt. Dabei ist mir außer den Schweden in der Flüchtlingsfrage bisher niemand aufgefallen. Warten wir also auf einen Plan unserer Nordlichter!
Inzwischen könnten auch unsere Visegradskis ihre Vorstellungen einer künftigen EU in einen Plan übertragen, über den man auf Gemeinschaftsebene diskutieren kann. Die Mahnung der Nordlichter: "Haltet die Regeln der EU ein" sollte ganz oben schon in der Überschrift stehen. Die EU zerstören... das kann kein zugelassener Plan sein! Zeit genug für solche Pläne hatte diese Gruppe ja, wenn man bedenkt, wie lange sie schon in der EU geschlossen auftritt.
Nachdem wir eine frisch gewählte Bundesregierung im Amt haben, sollte die deutsch-französische Freundschaft genutzt werden, um gemeinsam mit unseren französischen Nachbarn an den Vorstellungen des Präsidenten Macron entlang deutsche Vorschläge und Wünsche zu einem gemeinsamen Vorschlag zu entwickeln. Präsident Macron hat da schon gute Vorarbeit geleistet; deshalb sollte es ziemlich schnell damit voran gehen.
Dann stehen unsere Südländer und Balkanesen noch ohne eigene Vorschläge und Pläne da. Die EU-Kommission sollte diesen Partnern in der Hinsicht Beine machen. Das sind immerhin 15 Partner, die sich unter Führung von Österreich, Belgien und Luxemburg zu einem gemeinsamen Plan zusammenraufen müssen. Auch wieder unter der Überschrift" Haltet die Regeln der EU ein!"
Wenn das alles gut geht, dann sollten in wenigen Monaten 4 Pläne auf dem Tisch liegen, die man hoffentlich in vielen Feldern deckungsgleich auf einander legen kann. Dann wird man konstruktiv streiten müssen über jene Punkte, in denen Meinungsverschiedenheiten bestehen. Und dann kommt es eben doch zur Gruppenbildung innerhalb der EU... und man sollte hoffen, daß am Ende der Streitgespräche weniger als 27 Gruppen gemeinsam voran gehen wollen. Die EU kann dann immer noch als Klammer dienen, die die Gruppen als jeweils einen Partner behandelt. Und das alles selbstverständlich und immer wieder unter Einhaltung der Regeln der EU durch alle Partner.