Rückbau der EU

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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Moses » Mi 17. Mai 2017, 16:56

Senexx hat geschrieben:(17 May 2017, 17:44)

Lachhaft.

Merkel hat Flüchtlinge willkommen geheißen und die anderen Staaten ermuntert, sie nach Deutschland zu schicken. Das hat den Einwanderungsstrom nach Deutschland erst in Gang gesetzt. Und danach konnte dieser fadenscheinige Vorwand mit dem Selbsteintrittsrecht erst aktviert werden.

Einfach nicht die zeitliche Abfolge durcheinander werfen.

Die wenigsten sind ja Asylsuchende. Die meisten sind einfach Bürgerkriegs- und Wohlsstandsflüchtlinge. Die hätte man einfach wieder zurückschicken können.


Der einzige der hier alles durcheinander wirft bist Du - aber das machst Du mit Absicht, also nicht der Rede wert - - - schwafel ruhig weiter.
Der Herr gebe mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich nicht hinnehmen kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Skull » Mi 17. Mai 2017, 16:59

Senexx hat geschrieben:(17 May 2017, 17:44)

Die wenigsten sind ja Asylsuchende.

Die meisten sind einfach Bürgerkriegs- und Wohlsstandsflüchtlinge.

Die hätte man einfach wieder zurückschicken können.

Im Rahmen der Wirklichkeit empfinde ich solche Sätze als BULLSHIT und blanken HOHN.

Asyl suchen i.d.R. Menschen aus Verfolgungsgründen - aber ebenso aus SCHUTZgründen.
Gerade und eben auch bei Bürgerkriegen oder innerstaatlichen gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Bei den Top-Ten-Staatsangehörigkeiten im Zeitraum Januar – April 2017 steht an erster Stelle Syrien mit einem Anteil von 22,2 %. Den zweiten Platz nimmt Afghanistan mit einem Anteil von 10,0 % ein. Danach folgt der Irak mit 9,4 %. Damit entfallen mehr als ein Drittel (41,6 %) aller seit Januar 2017 gestellten Erstanträge auf die ersten drei Staatsangehörigkeiten.

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/D ... cationFile

Über 40 Prozent alleine aus diesen drei Ländern sind Definitiv NICHT die WENIGSTEN. :mad:

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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Mi 17. Mai 2017, 17:05

Sie flüchten meist vor dem Bürgerkrieg, nicht vor poltischer Verfogung. Gerade aus Afghanistan werden die wenigsten anerkannt. Und vor dem Bürgerkrieg sind Syrer zum Beispiel schon in der Türkei sicher. Also können sie dort Schutz suchen. Man hätte die Grenzen rechtzeitig sichern und sie erst gar nicht in den Schengenraum lassen dürfen.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Skull » Mi 17. Mai 2017, 17:09

Senexx hat geschrieben:(17 May 2017, 18:05)

Man hätte die Grenzen rechtzeitig sichern und sie erst gar nicht in den Schengenraum lassen dürfen.

Mir kann nur NIE jemand KONKRET erklären, wie man die Mittelmeergrenze,
und speziell die zwischen der Türkei und Griechenland, TATSÄCHLICH und praktisch sichern KANN.

Theorie und Populismus ist das eine...Aber DAS ist ein anderes Thema.

DEINE definitive FALSCHaussage zuvor ... macht das keinen Deut anders.

E N D E meiner Durchsage.

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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Mi 17. Mai 2017, 17:20

Die Grenze zur Türkei ist relativ leicht zu sichern. Zaun und Grenztruppen. Die Grenze ist im Übrigen nicht allzu lang.

Mittelmeer ist natürlich schwerer zu sichern. Man braucht dazu Schiffe und Marine.

Der politische Wille dazu war nicht da. Oder die Dummheit und Kurzsichtigkeit der Politiker hat statt kurzzeitigen gezieltem Einsatz von Geldern langfristige gesellschaftliche Verwerfungen und hohe Folgekosten in Kaufd genommen.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Wähler » Mi 17. Mai 2017, 17:59

Wähler hat geschrieben:(17 May 2017, 17:26)
https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstein ... _Asylrecht
Juristisch hat Deutschland nicht gegen EU-Regeln verstoßen, da es vom Selbsteintrittsrecht nach Art. 17 der Dublin-III-Verordnung Gebrauch gemacht hat. Dort ist auch geregelt, welche Maßnahmen die EU in sogenannten Notsituationen ergreifen darf. Darum geht auch der Streit im Verfahren der Slowakei vor dem EUGH gegen die beschlossenen Verteilungsquoten. Warten wir also den Ausgang dieses Rechtsstreites ab.
Politisch war es sicherlich ein Fehler der Regierung Merkel, ohne vertiefte Absprache mit anderen EU-Ländern im September 2015 einfach vorzupreschen. Dublin III sollte aber auch nach dem Verschließen der Balkanroute reformiert werden, da Italien und Griechenland allein die Flüchtlingsprobleme nicht lösen können. Die zunehmende Not wird mittel- und langfristig zu mehr Solidarität und Koordinierung von Einwanderung und Asyl in der EU führen, da bin ich mir sicher. Aber auch Deutschland wird sich bewegen müssen.

Senexx hat geschrieben:(17 May 2017, 17:44)
Lachhaft.
Merkel hat Flüchtlinge willkommen geheißen und die anderen Staaten ermuntert, sie nach Deutschland zu schicken. Das hat den Einwanderungsstrom nach Deutschland erst in Gang gesetzt. Und danach konnte dieser fadenscheinige Vorwand mit dem Selbsteintrittsrecht erst aktviert werden.
Einfach nicht die zeitliche Abfolge durcheinander werfen.
Die wenigsten sind ja Asylsuchende. Die meisten sind einfach Bürgerkriegs- und Wohlsstandsflüchtlinge. Die hätte man einfach wieder zurückschicken können.

http://www.sueddeutsche.de/politik/asyl ... -1.2629966
SZ 1. September 2015 Wenn Regeln widrig werden
Das Bundesinnenministerium betont, Deutschland habe Dublin formal gar nicht ausgesetzt, es mache nur von seinem "Selbsteintrittsrecht" Gebrauch. Laut Artikel 17 der Dublin III-Verordnung könne "jeder Mitgliedsstaat beschließen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist".

Sie selbst haben Deutschland eine formale Regelverletzung vorgeworfen, was definitiv nicht stimmt und auch nicht zeitlich später durch das Selbsteintrittsrecht korrigiert wurde. Persönlich werden können Sie ja auf einmal auch, obwohl es Sie angeblich stört. :)
Bürgerkriegsflüchtlinge kann man nicht so einfach zurückschicken, dafür gibt es ja die Genfer Flüchtlingskonvention:
https://www.genios.de/document?id=HB__C ... t&offset=0
Handelsblatt 31. Juli 2015 Hilfe in der Not: 75 Fragen, 75 Antworten
58. Erlaubt die Genfer Flüchtlingskonvention, Einreisende aus Drittstaaten zurückzuschicken? // .
Die Genfer Flüchtlingskonvention kennt keine explizite Drittstaaten- oder Zuständigkeitsregelung. Das heißt nicht, dass diese Regelung mit der Konvention unvereinbar ist. "Die Vertragsstaaten verpflichten sich aber, Flüchtlinge nicht über ihre Grenzen in Gebiete auszuweisen oder zurückzuweisen, in denen ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht sein würde", erklärt Stefan Telöken vom Flüchtlingshilfswerk UNHCR. "Zunächst muss jedes Schutzgesuch geprüft werden, bevor eine Zurückweisung erfolgt." Alternativ müsse sichergestellt sein, dass bei einer Zurückweisung dort der Schutzanspruch effektiv und fair geprüft wird.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Mi 17. Mai 2017, 18:11

Ihr Tertiärquellen sind lächerlich. Konsultieren Sie doch einfach mal die Genfer Konvenion direkt.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Wähler » Mi 17. Mai 2017, 18:17

Senexx hat geschrieben:(17 May 2017, 19:11)
Ihr Tertiärquellen sind lächerlich. Konsultieren Sie doch einfach mal die Genfer Konvenion direkt.

Es ist an Ihnen, Ihre kühnen Behauptungen zu belegen. Über die Wissenschaftlichkeit eines Beleges kann man natürlich geteilter Meinung sein. Wenn Sie aber hier vermehrt Wissenschaftlichkeit einfordern, dann gehen Sie doch bitte mit gutem Beispiel voran. ;)
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Mi 17. Mai 2017, 18:22

Ich habe die Genfer Kovention und andere Rechtsquellen studiert und komme so zu meinen Schlüssen. Ihnen gegenüber bin ich nicht beweispflichtig. Sie dürfen ruhig weiter von "kühnen" Behauptungen sprechen. Sört mich nicht Geringsten.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon frems » Mi 17. Mai 2017, 18:29

So eine Überraschung, wenn es nicht lange dauert und bei den Verschwörungstheoretikern und Antieuropäern sowohl eine manische Fixierung auf Flüchtlinge zum Vorschein kommt. Ist wohl auch wieder einer dieser Fälle, die sich bis zum Herbst 2015 nie mit Politik beschäftigt haben und nun mit längst bekannten Fakten ihre Schwierigkeiten kriegen. Schnarch.
Labskaus!

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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Mi 4. Okt 2017, 17:25

Angesichts der Ereignisse in Katalonien wird es Zeit, diesen Strang zu reaktivieren.

Bisher haben die Zentralisten das Sagen. Immer mehr Kompetenzen sollen nach Brüssel verlagert werden. Dieser Zentralismus entspricht dem alten Reichsgedanken und ist von der Geschichte längst überholt. Viele Staaten werden derzeit noch von Zentralisten beherrscht. Spanien zerfällt gerade. Vielleicht können sich die Zentralisten in Madrid dieses Mal noch gerade so über Wasser halten. Aber sicher nicht mehr lange.


Der Weg, welcher für Europa vorgezeichnet ist, ist die Auflösung der großen Nationalstaaten und die Bildung kleiner Einheiten. Die EU muss sich vom Versuch eines neuen Zentralismus lösen und den Subsidiaritätsgedanken stärker berücksichtigen.

Es besteht die wirkliche Chance, Europa neu zu gestalten. Dazu müssen aber die Zentralisten auf allen Ebenen erst einmal besiegt werden.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Watchful_Eye » Mi 4. Okt 2017, 17:35

Ich sehe kein grundsätzliches Problem dabei, regionalen Eigenheiten Rechnung zu tragen und darüber hinaus trotzdem eine supranationale Ebene zu haben. Es gibt ja auch in den USA Bundesstaaten, die durchaus einen recht großen autonomen Spielraum haben. So hatte ja Kalifornien beispielsweise entgegen der Entscheidung von Donald Trump ein Klimaabkommen mit China verhandelt. Es ist durchaus möglich, den Regionen vor allem in Fragen der kulturellen Identität eine hohe Autonomie zu ermöglichen und trotzdem in bestimmten Kernfragen als ein geeinter Wirtschaftsraum zu handeln.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Mi 4. Okt 2017, 17:43

Watchful_Eye hat geschrieben:(04 Oct 2017, 18:35)

Ich sehe kein grundsätzliches Problem dabei, regionalen Eigenheiten Rechnung zu tragen und darüber hinaus trotzdem eine supranationale Ebene zu haben. Es gibt ja auch in den USA Bundesstaaten, die durchaus einen recht großen autonomen Spielraum haben. So hatte ja Kalifornien beispielsweise entgegen der Entscheidung von Donald Trump ein Klimaabkommen mit China verhandelt. Es ist durchaus möglich, den Regionen vor allem in Fragen der kulturellen Identität eine hohe Autonomie zu ermöglichen und trotzdem in bestimmten Kernfragen als ein geeinter Wirtschaftsraum zu handeln.


Die EU ist die supranationale Ebene. Das habe ich doch gar nicht in Abrede gestellt. Aber derzeit läuft die Entwicklung in falsche Richtung. Eine immer stärkere Unterhöhlung des Subsidiaritätsgedankens. Was unter anderem daran liegt, dass in Brüssel Politiker und Beamte aus Zentralstaaten dominieren. Und diejenigen, die das Brüsseler Brot essen, schnell zu Zentralstaatlern werden.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Watchful_Eye » Do 5. Okt 2017, 16:06

Mein Kernproblem mit dem von dir bevorzugten Modell der Kleinstaaten ist, dass es neben mächtigen Staaten eben auch reiche Einzelpersonen und mächtige, global organisierte Konzerne gibt.

Wer genug Geld hat, verfügt gewissermaßen auch über politische Macht, weil er Bedingungen diktieren kann, für die er sich oder sein Unternehmen an einem bestimmten Ort niederlassen kann. Deshalb geht es Monaco ja auch so gut - es verlangt im Vergleich zu ihrer Lage so geringe Steuern, dass es reiche Konzerne und Menschen aus ganz Europa anzieht. Es ist ein Gefangenendilemma: Für einen einzelnen Staat ist es von Vorteil, weniger Steuern zu verlangen. Wenn aber alle Staaten um den Steuersatz konkurrieren, führt das dazu, dass alle Staaten niedrige Steuern einführen müssen, um konkurrenzfähig zu sein. Geringere Einnahmen und ein geschwächter Sozialstaat, ein geschwächtes Bildungssystem und eine geschwächte Infrastruktur sind die Folge. Wenn wir also einen Flickenteppich aus vielen Kleinstaaten hätten, könnte uns ein Großkonzern mühelos gegeneinander ausspielen. Ich rate dir, mehr auf die wirtschaftlichen Eliten anstatt auf die politischen Eliten zu schauen.

Und noch etwas. Wenn sich die wirtschaftlich stärksten Regionen eines Staates jeweils von diesen Staaten entkoppeln und sich weigern, die schwächeren Teile mitzufinanzieren, haben wir bald noch mehr Fälle wie Griechenland in Europa, was definitiv zu einem Verfall des Euro führen würde. Nun stelle dir mal vor, es gäbe 100 Kleinstaaten, die alle eine eigene Währung hätten. Das wäre extrem unattraktiv für Europa als Wirtschaftsraum.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Nomen Nescio » Do 5. Okt 2017, 17:55

Watchful_Eye hat geschrieben:(05 Oct 2017, 17:06)

Wer genug Geld hat, verfügt gewissermaßen auch über politische Macht, weil er Bedingungen diktieren kann, für die er sich oder sein Unternehmen an einem bestimmten Ort niederlassen kann.

vide berlusconi, vide griechenland.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon H2O » Fr 6. Okt 2017, 09:09

Senexx hat geschrieben:(04 Oct 2017, 18:25)

Angesichts der Ereignisse in Katalonien wird es Zeit, diesen Strang zu reaktivieren.

Bisher haben die Zentralisten das Sagen. Immer mehr Kompetenzen sollen nach Brüssel verlagert werden. Dieser Zentralismus entspricht dem alten Reichsgedanken und ist von der Geschichte längst überholt. Viele Staaten werden derzeit noch von Zentralisten beherrscht. Spanien zerfällt gerade. Vielleicht können sich die Zentralisten in Madrid dieses Mal noch gerade so über Wasser halten. Aber sicher nicht mehr lange.


Der Weg, welcher für Europa vorgezeichnet ist, ist die Auflösung der großen Nationalstaaten und die Bildung kleiner Einheiten. Die EU muss sich vom Versuch eines neuen Zentralismus lösen und den Subsidiaritätsgedanken stärker berücksichtigen.

Es besteht die wirkliche Chance, Europa neu zu gestalten. Dazu müssen aber die Zentralisten auf allen Ebenen erst einmal besiegt werden.


Ob nun von Ihnen zu Ende gedacht, oder doch ein Geistesblitz: In Ihrer Zielvorstellung treffen Sie den Nagel auf dem Kopf! Es ist wahr, daß die großen Nationalstaaten erhebliche Bindekraft abgeben müssen, damit Europas Staaten über ihre Grenzen hinaus harmonisch zusammen wachsen können. Das gelingt am überzeugendsten, wenn die Nationalstaaten viele ihrer Hoheitsrechte auf die EU übertragen, während die EU an der Harmonisierung der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, die Finanzen, die Sicherheit und das Sozialwesen arbeiten muß.

Aus meiner Sicht muß das Hoheitsrecht über kulturelle und weltanschauliche Dinge bei den Völkern verbleiben. Über alle anderen Dinge kann man reden und gemeinsam vernünftige Lösungen finden. Dann kommen wir dem Gedanken eines Europas der Regionen näher, die durch sehr weitgehende Gemeinsamkeiten auf ihre Weise grenzübergreifende Infrastrukuren und Wohlstand entwickeln können.

Wenn wir Deutschen an unseren Staatsgrenzen entlang wandern, dann erkennen wir doch solche Regionen auf einen Blick:

Im deutsch-dänischen Grenzgebiet leben Dänen und Deutsche auf beiden Seiten der Grenze harmonisch zusammen. Warum sollen diese Menschen nicht ihre Region gemeinsam und ohne ferngesteuerte Maßnahmen aus Berlin oder Kopenhagen entwickeln? Da verliert niemand etwas, und am Ende gewinnen beide Länder etwas durch verbessertes Steueraufkommen in ihren Grenzregionen.

Solche Zusammenarbeit kann ich mir leicht vorstellen in der niederländisch-deutschen und belgisch-deutschen Grenzregion. Im französisch-deutschen Grenzraum könnte man von Saarland-Lothringen etwas entwickeln, was über den gegenseitigen Besuch von Volkstanzgruppen hinaus geht, wo durch Abbau verwaltungstechnischer Hürden neuer Wohlstand erarbeitet werden kann. Die Region BaWü-Vogesen hätte sicher ein sehr ähnliches Potential... zum Nutzen Frankreichs und wohl kaum zum Nachteil Deutschlands. Zwischen Tirol und Vorarlberg und Oberbayern gibt es enge Verbindungen... auch die sind sicher regional gemeinsam zu entwickeln und zu verbessern.

Nur in Richtung Osten, nach Tschechien und Polen hin, sehe ich wenig Selbstläufer entstehen... das sind die Folgen des 2. Weltkriegs, die das menschliche Miteinander so erschweren. Das könnte nur sehr gezielt durch Sprachunterricht im Grenzraum allmählich abgebaut werden, so daß die Menschen mit einander vertrauter werden können. Ein Selbstläufer wird so etwas nicht sein, sondern zunächst bestenfalls eine Kopfgeburt, um mitten in Europa nicht Rücken an Rücken vor sich hin zu leben. Denn es liegt doch nahe, den Ostseeraum von Lübeck bis Reval (Tallin) gemeinsam zu entwickeln, um daraus eine gemeinsame Region mit geplanter Infrastruktur und gemeinsamem Wohlstand entstehen zu lassen.

Das ist meine europäisch-deutsche Sicht. Ich meine, daß zwischen Österreich und Slowenien und Norditalien ähnliche gemeinsame Schwerpunkte gebildet werden könnten... vorausgesetzt, daß die Zentralstaaten ihren Grenzregionen freie Hand lassen... sie vielleicht sogar noch fördern.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Fr 6. Okt 2017, 11:10

H2O hat geschrieben:(06 Oct 2017, 10:09)

Ob nun von Ihnen zu Ende gedacht, oder doch ein Geistesblitz: In Ihrer Zielvorstellung treffen Sie den Nagel auf dem Kopf! ... wenn die Nationalstaaten viele ihrer Hoheitsrechte auf die EU übertragen


Ich sagte, die Zentralisten auf allen Ebenen. Insbesondere die in Brüssel.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon H2O » Fr 6. Okt 2017, 12:06

Senexx hat geschrieben:(06 Oct 2017, 12:10)

Ich sagte, die Zentralisten auf allen Ebenen. Insbesondere die in Brüssel.


Das hätten Sie aber gleich sagen sollen. Nein, im ungeordneten Durcheinander und Gegeneinander möchte ich nicht leben. Eine lose gefügte bis unverbindliche europäische Föderation aus hunderten Zwergstaaten kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Die wird auch nicht funktionieren. Ein wenig Zug muß schon sein im Kamin!

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