Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Nomen Nescio
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Nomen Nescio » So 1. Okt 2017, 21:44

H2O hat geschrieben:(01 Oct 2017, 20:22)

Das ist ja wahr... und so ist auch der Gang der Welt... sehe ich völlig ein. Deshalb ist es aber doch gesund, wenn man von Zeit zu Zeit einen vernünftigen neuen Anfang setzt. Der Anlaß muß ja nicht gleich ein verlorener Krieg sein. :(

haste recht. wir beide wissen es. die hohen tiere aber... :rolleyes:
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » So 1. Okt 2017, 22:05

Nomen Nescio hat geschrieben:(01 Oct 2017, 22:44)

haste recht. wir beide wissen es. die hohen tiere aber... :rolleyes:


Die "hohen Tiere" werden aber ganz klein und demütig, wenn wir Wähler uns entsprechend äußern. Natürlich muß zuerst ein Angebot ausgearbeitet werden, das viele Mitbürger für vernünftig halten. Vor vielen Jahren war dieser Neuanfang durch DIE GRÜNEN angezettelt worden, wodurch letztlich das Denkmal Helmut Kohl gestürzt wurde!
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Senexx
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Mi 4. Okt 2017, 17:25

Angesichts der Ereignisse in Katalonien wird es Zeit, diesen Strang zu reaktivieren.

Bisher haben die Zentralisten das Sagen. Immer mehr Kompetenzen sollen nach Brüssel verlagert werden. Dieser Zentralismus entspricht dem alten Reichsgedanken und ist von der Geschichte längst überholt. Viele Staaten werden derzeit noch von Zentralisten beherrscht. Spanien zerfällt gerade. Vielleicht können sich die Zentralisten in Madrid dieses Mal noch gerade so über Wasser halten. Aber sicher nicht mehr lange.


Der Weg, welcher für Europa vorgezeichnet ist, ist die Auflösung der großen Nationalstaaten und die Bildung kleiner Einheiten. Die EU muss sich vom Versuch eines neuen Zentralismus lösen und den Subsidiaritätsgedanken stärker berücksichtigen.

Es besteht die wirkliche Chance, Europa neu zu gestalten. Dazu müssen aber die Zentralisten auf allen Ebenen erst einmal besiegt werden.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Watchful_Eye » Mi 4. Okt 2017, 17:35

Ich sehe kein grundsätzliches Problem dabei, regionalen Eigenheiten Rechnung zu tragen und darüber hinaus trotzdem eine supranationale Ebene zu haben. Es gibt ja auch in den USA Bundesstaaten, die durchaus einen recht großen autonomen Spielraum haben. So hatte ja Kalifornien beispielsweise entgegen der Entscheidung von Donald Trump ein Klimaabkommen mit China verhandelt. Es ist durchaus möglich, den Regionen vor allem in Fragen der kulturellen Identität eine hohe Autonomie zu ermöglichen und trotzdem in bestimmten Kernfragen als ein geeinter Wirtschaftsraum zu handeln.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Mi 4. Okt 2017, 17:43

Watchful_Eye hat geschrieben:(04 Oct 2017, 18:35)

Ich sehe kein grundsätzliches Problem dabei, regionalen Eigenheiten Rechnung zu tragen und darüber hinaus trotzdem eine supranationale Ebene zu haben. Es gibt ja auch in den USA Bundesstaaten, die durchaus einen recht großen autonomen Spielraum haben. So hatte ja Kalifornien beispielsweise entgegen der Entscheidung von Donald Trump ein Klimaabkommen mit China verhandelt. Es ist durchaus möglich, den Regionen vor allem in Fragen der kulturellen Identität eine hohe Autonomie zu ermöglichen und trotzdem in bestimmten Kernfragen als ein geeinter Wirtschaftsraum zu handeln.


Die EU ist die supranationale Ebene. Das habe ich doch gar nicht in Abrede gestellt. Aber derzeit läuft die Entwicklung in falsche Richtung. Eine immer stärkere Unterhöhlung des Subsidiaritätsgedankens. Was unter anderem daran liegt, dass in Brüssel Politiker und Beamte aus Zentralstaaten dominieren. Und diejenigen, die das Brüsseler Brot essen, schnell zu Zentralstaatlern werden.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Watchful_Eye » Do 5. Okt 2017, 16:06

Mein Kernproblem mit dem von dir bevorzugten Modell der Kleinstaaten ist, dass es neben mächtigen Staaten eben auch reiche Einzelpersonen und mächtige, global organisierte Konzerne gibt.

Wer genug Geld hat, verfügt gewissermaßen auch über politische Macht, weil er Bedingungen diktieren kann, für die er sich oder sein Unternehmen an einem bestimmten Ort niederlassen kann. Deshalb geht es Monaco ja auch so gut - es verlangt im Vergleich zu ihrer Lage so geringe Steuern, dass es reiche Konzerne und Menschen aus ganz Europa anzieht. Es ist ein Gefangenendilemma: Für einen einzelnen Staat ist es von Vorteil, weniger Steuern zu verlangen. Wenn aber alle Staaten um den Steuersatz konkurrieren, führt das dazu, dass alle Staaten niedrige Steuern einführen müssen, um konkurrenzfähig zu sein. Geringere Einnahmen und ein geschwächter Sozialstaat, ein geschwächtes Bildungssystem und eine geschwächte Infrastruktur sind die Folge. Wenn wir also einen Flickenteppich aus vielen Kleinstaaten hätten, könnte uns ein Großkonzern mühelos gegeneinander ausspielen. Ich rate dir, mehr auf die wirtschaftlichen Eliten anstatt auf die politischen Eliten zu schauen.

Und noch etwas. Wenn sich die wirtschaftlich stärksten Regionen eines Staates jeweils von diesen Staaten entkoppeln und sich weigern, die schwächeren Teile mitzufinanzieren, haben wir bald noch mehr Fälle wie Griechenland in Europa, was definitiv zu einem Verfall des Euro führen würde. Nun stelle dir mal vor, es gäbe 100 Kleinstaaten, die alle eine eigene Währung hätten. Das wäre extrem unattraktiv für Europa als Wirtschaftsraum.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Nomen Nescio » Do 5. Okt 2017, 17:55

Watchful_Eye hat geschrieben:(05 Oct 2017, 17:06)

Wer genug Geld hat, verfügt gewissermaßen auch über politische Macht, weil er Bedingungen diktieren kann, für die er sich oder sein Unternehmen an einem bestimmten Ort niederlassen kann.

vide berlusconi, vide griechenland.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon H2O » Fr 6. Okt 2017, 09:09

Senexx hat geschrieben:(04 Oct 2017, 18:25)

Angesichts der Ereignisse in Katalonien wird es Zeit, diesen Strang zu reaktivieren.

Bisher haben die Zentralisten das Sagen. Immer mehr Kompetenzen sollen nach Brüssel verlagert werden. Dieser Zentralismus entspricht dem alten Reichsgedanken und ist von der Geschichte längst überholt. Viele Staaten werden derzeit noch von Zentralisten beherrscht. Spanien zerfällt gerade. Vielleicht können sich die Zentralisten in Madrid dieses Mal noch gerade so über Wasser halten. Aber sicher nicht mehr lange.


Der Weg, welcher für Europa vorgezeichnet ist, ist die Auflösung der großen Nationalstaaten und die Bildung kleiner Einheiten. Die EU muss sich vom Versuch eines neuen Zentralismus lösen und den Subsidiaritätsgedanken stärker berücksichtigen.

Es besteht die wirkliche Chance, Europa neu zu gestalten. Dazu müssen aber die Zentralisten auf allen Ebenen erst einmal besiegt werden.


Ob nun von Ihnen zu Ende gedacht, oder doch ein Geistesblitz: In Ihrer Zielvorstellung treffen Sie den Nagel auf dem Kopf! Es ist wahr, daß die großen Nationalstaaten erhebliche Bindekraft abgeben müssen, damit Europas Staaten über ihre Grenzen hinaus harmonisch zusammen wachsen können. Das gelingt am überzeugendsten, wenn die Nationalstaaten viele ihrer Hoheitsrechte auf die EU übertragen, während die EU an der Harmonisierung der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, die Finanzen, die Sicherheit und das Sozialwesen arbeiten muß.

Aus meiner Sicht muß das Hoheitsrecht über kulturelle und weltanschauliche Dinge bei den Völkern verbleiben. Über alle anderen Dinge kann man reden und gemeinsam vernünftige Lösungen finden. Dann kommen wir dem Gedanken eines Europas der Regionen näher, die durch sehr weitgehende Gemeinsamkeiten auf ihre Weise grenzübergreifende Infrastrukuren und Wohlstand entwickeln können.

Wenn wir Deutschen an unseren Staatsgrenzen entlang wandern, dann erkennen wir doch solche Regionen auf einen Blick:

Im deutsch-dänischen Grenzgebiet leben Dänen und Deutsche auf beiden Seiten der Grenze harmonisch zusammen. Warum sollen diese Menschen nicht ihre Region gemeinsam und ohne ferngesteuerte Maßnahmen aus Berlin oder Kopenhagen entwickeln? Da verliert niemand etwas, und am Ende gewinnen beide Länder etwas durch verbessertes Steueraufkommen in ihren Grenzregionen.

Solche Zusammenarbeit kann ich mir leicht vorstellen in der niederländisch-deutschen und belgisch-deutschen Grenzregion. Im französisch-deutschen Grenzraum könnte man von Saarland-Lothringen etwas entwickeln, was über den gegenseitigen Besuch von Volkstanzgruppen hinaus geht, wo durch Abbau verwaltungstechnischer Hürden neuer Wohlstand erarbeitet werden kann. Die Region BaWü-Vogesen hätte sicher ein sehr ähnliches Potential... zum Nutzen Frankreichs und wohl kaum zum Nachteil Deutschlands. Zwischen Tirol und Vorarlberg und Oberbayern gibt es enge Verbindungen... auch die sind sicher regional gemeinsam zu entwickeln und zu verbessern.

Nur in Richtung Osten, nach Tschechien und Polen hin, sehe ich wenig Selbstläufer entstehen... das sind die Folgen des 2. Weltkriegs, die das menschliche Miteinander so erschweren. Das könnte nur sehr gezielt durch Sprachunterricht im Grenzraum allmählich abgebaut werden, so daß die Menschen mit einander vertrauter werden können. Ein Selbstläufer wird so etwas nicht sein, sondern zunächst bestenfalls eine Kopfgeburt, um mitten in Europa nicht Rücken an Rücken vor sich hin zu leben. Denn es liegt doch nahe, den Ostseeraum von Lübeck bis Reval (Tallin) gemeinsam zu entwickeln, um daraus eine gemeinsame Region mit geplanter Infrastruktur und gemeinsamem Wohlstand entstehen zu lassen.

Das ist meine europäisch-deutsche Sicht. Ich meine, daß zwischen Österreich und Slowenien und Norditalien ähnliche gemeinsame Schwerpunkte gebildet werden könnten... vorausgesetzt, daß die Zentralstaaten ihren Grenzregionen freie Hand lassen... sie vielleicht sogar noch fördern.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon Senexx » Fr 6. Okt 2017, 11:10

H2O hat geschrieben:(06 Oct 2017, 10:09)

Ob nun von Ihnen zu Ende gedacht, oder doch ein Geistesblitz: In Ihrer Zielvorstellung treffen Sie den Nagel auf dem Kopf! ... wenn die Nationalstaaten viele ihrer Hoheitsrechte auf die EU übertragen


Ich sagte, die Zentralisten auf allen Ebenen. Insbesondere die in Brüssel.
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Re: Rückbau der EU

Beitragvon H2O » Fr 6. Okt 2017, 12:06

Senexx hat geschrieben:(06 Oct 2017, 12:10)

Ich sagte, die Zentralisten auf allen Ebenen. Insbesondere die in Brüssel.


Das hätten Sie aber gleich sagen sollen. Nein, im ungeordneten Durcheinander und Gegeneinander möchte ich nicht leben. Eine lose gefügte bis unverbindliche europäische Föderation aus hunderten Zwergstaaten kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Die wird auch nicht funktionieren. Ein wenig Zug muß schon sein im Kamin!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Wähler » Sa 7. Okt 2017, 07:52

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... picks=true
Spiegel 7. Oktober 2017 Schäuble geht auf Konfrontationskurs zu Macron
Dreh- und Angelpunkt für seine Überlegungen ist der europäische Rettungsschirm ESM. Ihn will Schäuble zu einem mächtigen europäischen Währungsfonds ausbauen...Voraussetzung dafür sei, dass der ESM über den Stabilitätspakt wache, was bislang Aufgabe der EU-Kommission ist.

Schäubles Beamte lehnen auch einen womöglich schuldenfinanzierten Extra-Haushalt für die Eurozone ab.
Dabei handele es sich um eine Schuldenvergemeinschaftung, die "falsche Anreize setze, fundamentale rechtliche Fragen aufwerfe und die Stabilität der ganzen Eurozone in Frage stelle". Wie auch immer sie genannt würden, für Gemeinschaftsanleihen, mit denen eine solche "Fiskalkapazität" finanziert würde, gebe es auf den Finanzmärkten keinen Bedarf.

Klare künftige Konfliktlinien zeichnen sich hier ab.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Sa 7. Okt 2017, 08:05

Wähler hat geschrieben:(07 Oct 2017, 08:52)

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... picks=true
Spiegel 7. Oktober 2017 Schäuble geht auf Konfrontationskurs zu Macron


Klare künftige Konfliktlinien zeichnen sich hier ab.


Diese Gegensätze sind doch keineswegs neu, sondern sie stehen im Raum seit Präsident Sarkozy eine Mittelmeerunion bauen wollte, unter französischer Führung mit den Beiträgen der Nettozahler. Als Europäer meine ich, daß man sich freundschaftlich zusammensetzen sollte mit dem guten Willen, eine gemeinsame Lösung finden zu wollen... etwa, mit der unstrittige und auch ehrgeizige Ziele erreicht werden, ohne nachhaltige Schäden an zu richten. Ich bin sicher, daß das möglich ist.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Wähler » Mo 9. Okt 2017, 09:49

http://www.sueddeutsche.de/politik/geld ... -1.3700057
SZ 9. Oktober Brexit bedroht Strukturhilfe für Ostdeutschland
Nach dem Brexit klafft jedenfalls eine Lücke von mindestens zehn Milliarden Euro im EU-Haushalt. Geld, das irgendwie eingespart werden muss, so viel ist sicher. Denn während die Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit steigen, sind Nettobeitragszahler wie Deutschland, Frankreich oder Schweden nur bedingt bereit, für die Briten in die Bresche zu springen.

Im günstigsten Fall bleibt alles, wie es ist. Die ostdeutschen Länder könnten dann weiter mit großzügigen Hilfen rechnen. Im letzten Haushaltsrahmen von 2014 bis 2020 waren es etwa acht Milliarden Euro, mit denen Brüssel den Aufbau Ost unterstützte. In der Kommission sprechen sie in diesem Fall von einem "Null-Szenario". Gleiche Einnahmen, gleiche Ausgaben. Falls es jedoch anders kommt, hat die Kommission Alternativpläne parat. Sie sehen vor, dass die westeuropäischen Länder leer ausgehen. Mit Ausnahme von Zypern, Portugal und Griechenland. Allein Deutschland würde dann 18 Milliarden Euro Fördermittel verlieren.

Auf EU-Ebene ist also auch Sparen und effektives Umschichten angesagt, da bisher bekanntlich keine gemeinsamen Schulden aufgenommen werden können.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Alpha Centauri » Mo 9. Okt 2017, 10:31

Tja dann gibt es eben kein britisches und weniger französisches, italienische,spanisches, Steuergeld um die blühenden Landschaften in der EX DDR weiter zu finanzieren oder Berlins arme aber geile Sexyness.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mo 9. Okt 2017, 12:22

Alpha Centauri hat geschrieben:(09 Oct 2017, 11:31)

Tja dann gibt es eben kein britisches und weniger französisches, italienische,spanisches, Steuergeld um die blühenden Landschaften in der EX DDR weiter zu finanzieren oder Berlins arme aber geile Sexyness.
So lange mehr Beitragsmittel aus Deutschland in die EU fließen als nach Deutschland zurück gelangen, so lange sind solche Vorstellungen doch arg daneben!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Mo 9. Okt 2017, 12:59

Alpha Centauri hat geschrieben:(09 Oct 2017, 11:31)

Tja dann gibt es eben kein britisches und weniger französisches, italienische,spanisches, Steuergeld um die blühenden Landschaften in der EX DDR weiter zu finanzieren oder Berlins arme aber geile Sexyness.

Die Zeiten, in denen der Osten ganz oder in Teilen Ziel-1-Region/Konvergenzregion war und EU-Mittel aus dem Vollen abschöpfen konnte, sind längst vorbei.
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EU - Feind Großbritanniens?

Beitragvon King Kong 2006 » Fr 13. Okt 2017, 22:53

Die EU als Feind der der Briten? USA und GB die angelsächsischen Partner. Beide sehen die EU, darin das mächtige Deutschland und Frankreich, offenbar "etwas" kritisch.

Britischer Minister bezeichnet EU als Feind

London rüstet im Brexit-Streit verbal auf. Finanzminister Philip Hammond spricht vom "dem Feind" in Brüssel. Später entschuldigt er sich.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 72862.html
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
- Frank Herbert, Die Kinder des Wüstenplaneten
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Nomen Nescio
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Nomen Nescio » Sa 14. Okt 2017, 04:15

Wähler hat geschrieben:(09 Oct 2017, 10:49)

http://www.sueddeutsche.de/politik/geld ... -1.3700057
SZ 9. Oktober Brexit bedroht Strukturhilfe für Ostdeutschland


Auf EU-Ebene ist also auch Sparen und effektives Umschichten angesagt, da bisher bekanntlich keine gemeinsamen Schulden aufgenommen werden können.

sei nicht erstaunt, wenn draghi doch einen weg findet. das gelingt ihm auch jetzt noch bei der schuldaufkauf von frankreich.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Sa 14. Okt 2017, 08:43

Nomen Nescio hat geschrieben:(14 Oct 2017, 05:15)

sei nicht erstaunt, wenn draghi doch einen weg findet. das gelingt ihm auch jetzt noch bei der schuldaufkauf von frankreich.


Hier könnte die Bundeskanzlerin sich europäisch hervor tun. Als Europäer meine ich, daß volle Selbstbestimmung und Durchgriff in anderer Leute Brieftasche nicht besonders gut zusammen passen.

Diese Ansicht hatte zuletzt ziemlich erfolglos die griechische Regierung vertreten, die der Auffassung war, sie habe durch ihren Wahlerfolg eine demokratische Legitimation, über die Steuergelder der Partner verfügen zu dürfen. Darüber könnte man jetzt schallend lachen... war aber zeitweise wohl ernst gemeint. :D

Mit anderen Worten: Was bekommen wir Europäer dafür, daß wir den eigenverantwortlich Verschuldeten Lasten abnehmen... etwa, indem man sie als innereuropäischen Finanzausgleich betrachtet. Wir kennen dieses Verfahren in Deutschland... es gibt zwar Mißfallensbekundungen, Verschuldungsverbote usw, aber unsere Bundesländer unterstehen am Ende doch dem Bundestag als Volksvertretung aller Bundesländer. Na gut, ganz so einfach ist das auch wieder nicht, aber mit Blick auf Europa wäre das endlich einmal ein tüchtiger Schritt in die bessere Richtung.

Den Nettozahlern nur Geld abknöpfen, weil sie wirtschaftlich erfolgreich sind, das kann doch keine Dauerlösung sein. Auch da könnte die Kanzlerin den Mund endlich einmal auf machen! Politisch gesehen ist das allemal ihre Zuständigkeit, denn da wird "unser" Geld verteilt... und vielleicht noch nicht einmal sinnvoll.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Sa 14. Okt 2017, 17:43

Das ist Politiker Krankheit, anderen Leuten ihr Geld nach eigenem Ermessen
zu verteilen. Na ja wir wählen sie ja
Jede meinung ist wichtig,sofern man eine eigene hat!

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