Präsidentschaftswahl 2017 in Frankreich (Stichwahl)

[Senexx]

Nach vorläufigen amtlichen Ergebnissen hat Macron 66,1 Prozent erhalten.

16,1 Millionen Nichtwähler (12,1) und weiße Stimmzettel (3,0) und ungültige (1,0), d.h. etwa 34% Auswahl-Ablehner.

[Kibuka]

(08 May 2017, 09:10)

Ja, er sollte erstmal gucken,
Was alles nicht gut ist:

Warum verliert Frankreich immer mehr Industrie?
Warum ist der Standort Frankreich so unattraktiv?
Warum sind so viele neugegründete Unternehmen schon nach wenigen Monaten pleite?
Warum gibt es in den Hochburgen der rechten und linken oft keine Bäcker mehr, kein Bistro, kein Friseur, kein Kino...
...

Naja. Ein Grund dürfte in dem Import geringqualifizierter Problemmigranten liegen. Frankreich steuert seit 15 Jahren auf Rekordwerte bei der Bevölkerung mit Migrationshintergrund aus Afrika zu. Dann noch die fehlende Möglichkeit die eigene Währung abzuwerten und sozialistische Traumregelungen. Das sind die besten Zutaten für den Untergang.

Überall in Europa haben muslimische Migranten deutlich häufiger arbeitslos als die Mehrheitsgesellschaft. Wichtigster Grund ist keineswegs "ethnische Diskriminierung", sondern soziokulturelle Faktoren, wie eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung belegt.

Mangelnde Sprachkenntnisse, traditionelle religiöse Wertvorstellungen und begrenzte interethnische Kontakte hemmen weit mehr die Arbeitsmarktbeteiligung von muslimischen Migranten in Europa als ethnische Diskriminierung. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Ruud Koopmans, dem Leiter der Abteilung Migration, Integration, Transnationalisierung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB).

https://industriemagazin.at/a/muslime-i ... arbeitslos

Zwar hat Frankreich wenige sogenannte Flüchtlinge aufgenommen, aber der Zustrom hält auch in Frankreich an.

Macron wird die oben genannten Kernprobleme nicht angehen, weil er die politische Korrektheit genauso lebt, wie die anderen Traumtänzer in der EU. Es kann nicht sein, was nicht sein darf!

[Krümel]

(08 May 2017, 13:31)

Nach vorläufigen amtlichen Ergebnissen hat Macron 66,1 Prozent erhalten.

16,1 Millionen Nichtwähler (12,1) und weiße Stimmzettel (3,0) und ungültige (1,0), d.h. etwa 34% Auswahl-Ablehner.

Für mich eine ungeheuerliche Zahl! Was ich ja immer wieder zu sagen pflege: Geht wählen! Wählen ist Teil der Demokratie. Wer nicht wählen geht, spricht sich fast schon gegen die Demokratie aus. (extrem gesagt). Wir haben die Chance, das Glück zu wählen, mitzuentscheiden. Wir sollten dankbar sein! Deswegen kann ich niemanden verstehen, der gerade bei so einer wichtigen und entscheidenen Wahl nicht wählen geht oder aus Protest seinen Stimmzettel ungültig macht!

[H2O]

(08 May 2017, 10:15)

Doch doch, der Eurofinanzminister setzt für die einzelnen Staaten den Rahmen?

Sollte nicht der Bundestag den Rahmen bestimmen. ? Villeicht sollte man eine "Lightversion" einführen, wo der Eurofinanzminister durch Zustimmung des EU-Parlamentes mit dem Geld das man hat machen kann was man will, dennoch, sollten sie auf keinen Fall Steuern erheben dürfen, oder Schulden machen.
In dem Sinne wäre man weiter von den nationalen Parlamenten abhängig. Aber weniger stark als bisher.


Das deutsche Modell des Föderalismus ist als Vergleich ungeeignet. Die legislative Macht der Parlamente der Bundesländer ist sehr begrenzt.

Wenn wir Euopa aus allgemeiner Unlust heraus holen wollen, dann werden wir an die Gemeinschaft mehr Befugnisse übertragen müssen. Natürlich muß es dafür einen demokratischen Kontrollrahmen geben. Ich meine auch, daß der übergeordnete Finanzminister und das Euro-Parlament Gesetze für die Gemeinschaft erlassen sollten.

Man kann nicht bei jeder Gelegenheit "Europa" rufen, und sich verweigern, wenn es ans Geld geht.

Zumindest müssen die Folgen einer Finanzregierung der EU gründlich besprochen werden... und da sollten dann auch nur Partner mit machen, denen das europäische Projekt die zu erwartenden Opfer wert ist.

[Senexx]

Niemand verweigert Europa Geld, im Gegenteil, Europa wird mit Geld geradezu überschüttet. Die aufgeblähte Brüsseler Eurokratie und die überzogenen Gehälter legen beredtes Beispiel ab.

Es muss endlich gegengesteuert werden, Europa muss kürzer gehalten und in seiner Regelungswut eingeschränkt werden.

[Kibuka]

(08 May 2017, 23:52)

Niemand verweigert Europa Geld, im Gegenteil, Europa wird mit Geld geradezu überschüttet. Die aufgeblähte Brüsseler Eurokratie und die überzogenen Gehälter legen beredtes Beispiel ab.

Es muss endlich gegengesteuert werden, Europa muss kürzer gehalten und in seiner Regelungswut eingeschränkt werden.

Europa muss vorallem anfangen die eigenen Regeln und Gesetze zu befolgen.

Wenn ein Hollande rausposaunt, dass für Frankreich die Defizitkriterien nicht gelten, weil Frankreich ein wichtiges Euroland ist, dann ist das ein Problem.

Auch bei Dublin und Schengen wird munter gegen die eigenen Regularien und Versprechen gearbeitet.

[Senexx]

Das tut es nicht.

Derzeit geht es aber darum, Dämme gegen weitere Vergemeinschaftung und Machtausweitung zu errichten.

[Marmelada]

(05 May 2017, 08:29)

Bei Trump wurde doch alles mögliche geschrieben was er so machen wird. Passiert ist natürlich gar nichts. Bis auf die Bombadierung von einem Flughafen. Und hier ist es genau andersrum. Das ist schon auffällig.

Trump hat selber angekündigt, was er alles machen wird, scheitert aber regelmäßig an der Gewaltenteilung.

[unity in diversity]

(08 May 2017, 19:22)

Für mich eine ungeheuerliche Zahl! Was ich ja immer wieder zu sagen pflege: Geht wählen! Wählen ist Teil der Demokratie. Wer nicht wählen geht, spricht sich fast schon gegen die Demokratie aus. (extrem gesagt). Wir haben die Chance, das Glück zu wählen, mitzuentscheiden. Wir sollten dankbar sein! Deswegen kann ich niemanden verstehen, der gerade bei so einer wichtigen und entscheidenen Wahl nicht wählen geht oder aus Protest seinen Stimmzettel ungültig macht!

Die ca. 34% haben ihre Stimme nicht voreilig abgegeben, sondern, genaugenommen, für die Wahl zur Nationalversammlung aufgehoben.
Macron braucht für seine Reformen eine breite Koalition, aber erst nach der Wahl, steht fest, ob er durchregieren kann, oder ob ihm die Hände gebunden sind.
Oder eine Art Mittelweg offensteht.
En Marche, erhebt bislang keine Mitgliedsbeiträge.
Macron hat seine relativ große Bewegung mit Spenden aufgebaut.
Wer wissen will, was auf die Franzosen zukommt, sollte sich die Spendenlisten anschauen.
Die Reformen könnten immerhin dazu führen, daß die Hemmschwelle, extrem zu wählen, noch weiter fällt.

[Senexx]

Macron ist noch nicht einmal im Amt und schon gibt es den ersten Knüppeleinsatz gegen seine Gegner

Für Unterhaltung dürfte in den nächsten Wochen gesorgt sein.

[garfield336]

(09 May 2017, 00:34)

Wenn ein Hollande rausposaunt, dass für Frankreich die Defizitkriterien nicht gelten, weil Frankreich ein wichtiges Euroland ist, dann ist das ein Problem.

Es gibt nur ein Land das diese Regeln immer eingehalten hat.

[Senexx]

Widerstand gegen Macrons Europa-Pläne außerhalb Frankreichs formiert sich.

Vor der Bundestagswahl muss den Wählern reiner Wein eingeschenkt werden und die künftige Bundesregierung darauf festgelegt werden, Macrons Vorstellungen zu vereiteln.

[garfield336]

Bei den anstehenden Legislativen Wahlen sehen Umfragen die Partei von Macron auch als Gewinner.
Genaue Prognosen über die Sitzverteilung sind in Frankreich aber schwierig wegen das Mehrheitswahlrecht.

Im ersten Durchgang kommt auch der erst platzierte kaum über 25%.

Das er eine absolute Mehrheit erhält ist sehr fraglich. Er bräuchte dann eine Koalition. Aber mit wem ?

[Wasteland]

Mehr Europa.

[H2O]

(09 May 2017, 10:50)

Widerstand gegen Macrons Europa-Pläne außerhalb Frankreichs formiert sich.

Vor der Bundestagswahl muss den Wählern reiner Wein eingeschenkt werden und die künftige Bundesregierung darauf festgelegt werden, Macrons Vorstellungen zu vereiteln.

Aus meiner Sicht wäre eine "Anti-Haltung" so ziemlich das Dümmste, was eine Europa-Politik anstellen könnte. Für viel vernünftiger halte ich die gemeinschaftliche Beschäftigung mit den Vorschlägen Macrons, die Entwicklung von Gegenvorschlägen, die auf Macrons Vorschläge eingehen und sie gemeinschafts-tauglicher machen.

Natürlich kann niemand, auch ein Präsident Macron nicht, unter der Überschrift "Europa" mit Erfolg eine rein französische Interessenpolitik betreiben. Das wird schon ein Geben und Nehmen werden müssen, wobei ich auch wieder meine, daß wir nach Kräften versuchen sollten, Frankreich aus seiner wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erstarrung heraus zu pauken... damit eben in absehbarer Zeit eine gemeinschafts-taugliche Politik mit D&F als Kraftquell möglich wird.

[H2O]

(09 May 2017, 11:49)

Mehr Europa.

Selbstverständlich! Aber wir sollten schon zum Ausdruck bringen, wie wir uns mehr Europa vorstellen. Sonst machen "die da oben" nämlich das, was ihnen gerade dazu einfällt!

[Wasteland]

(09 May 2017, 12:08)

Selbstverständlich! Aber wir sollten schon zum Ausdruck bringen, wie wir uns mehr Europa vorstellen. Sonst machen "die da oben" nämlich das, was ihnen gerade dazu einfällt!

Das stimmt. Es sollte nicht nur aus Deregulation und Neoliberalismus bestehen.

[H2O]

(09 May 2017, 12:10)

Das stimmt. Es sollte nicht nur aus Deregulation und Neoliberalismus bestehen.

Oh, das sind reichlich theoretische Vorgaben! Ich hatte mehr an die praktische Organisationsform
von "mehr Europa" gedacht, um dem Weißbuch der EU-Kommission greifbare Inhalte zu geben.
Noch genauer ging es mir um die Bürgerbeteiligung an der europäischen Politik, und um die demokratische Kontrolle der Politik für 400 Mio Menschen. Dazu gehören dann auch "Deregulation und Neoliberalismus" als Gegenstände der europäischen Politik.

[harry52]

Naja. Ein Grund dürfte in dem Import geringqualifizierter Problemmigranten liegen. Frankreich steuert seit 15 Jahren auf Rekordwerte bei der Bevölkerung mit Migrationshintergrund aus Afrika zu.

Das ist doch nicht der Grund für die Deindustrialisierung in F.
Warum bauen die Franzosen keine Smartphones und Fernseher, die man weltweit gut verkaufen könnte? Oder warum ist der Stahl aus Frankreich so teuer, dass ihn niemand kauft. Und warum geben über 50% aller Startups in Frankreich im ersten Jahr auf?

Wegen der Migranten?????????????

Nein Kibuka, das kannst Du besser.
Du bist doch nicht so ungebildet, dass du solche simplen Thesen unterstützt. Frankreich ist da ja auch nicht der einzige Problemfall. Nimm mal Spanien, Italien, Portugal, oder Griechenland. Deutschland, Schweden und Österreich haben viel mehr Migranten aufgenommen und sind wirtschaftlich viel erfolgreicher.

[Kibuka]

(09 May 2017, 22:58)

Das ist doch nicht der Grund für die Deindustrialisierung in F.
Warum bauen die Franzosen keine Smartphones und Fernseher, die man weltweit gut verkaufen könnte? Oder warum ist der Stahl aus Frankreich so teuer, dass ihn niemand kauft. Und warum geben über 50% aller Startups in Frankreich im ersten Jahr auf?

Wegen der Migranten?????????????

Es werden in Frankreich aus demselben Grund keine Smartphones gebaut, wie in Deutschland.

Startups gehen nicht im ersten Jahr pleite wegen Migranten, sondern weil die Geschäftsidee für den Arsch war.

Nein Kibuka, das kannst Du besser.
Du bist doch nicht so ungebildet, dass du solche simplen Thesen unterstützt. Frankreich ist da ja auch nicht der einzige Problemfall. Nimm mal Spanien, Italien, Portugal, oder Griechenland. Deutschland, Schweden und Österreich haben viel mehr Migranten aufgenommen und sind wirtschaftlich viel erfolgreicher.

Nein. Pro Kopf haben die nicht mehr Migranten aufgenommen. Außerdem verfügt jedes Land über andere Rahmenbedingungen. Die Integrationskapazitäten von Österreich sind andere, als die von Portugal.

[Senexx]

(09 May 2017, 22:58)

Das ist doch nicht der Grund für die Deindustrialisierung in F.
Warum bauen die Franzosen keine Smartphones und Fernseher, die man weltweit gut verkaufen könnte? Oder warum ist der Stahl aus Frankreich so teuer, dass ihn niemand kauft. Und warum geben über 50% aller Startups in Frankreich im ersten Jahr auf?

Wegen der Migranten?????????????

Nein Kibuka, das kannst Du besser.
Du bist doch nicht so ungebildet, dass du solche simplen Thesen unterstützt. Frankreich ist da ja auch nicht der einzige Problemfall. Nimm mal Spanien, Italien, Portugal, oder Griechenland. Deutschland, Schweden und Österreich haben viel mehr Migranten aufgenommen und sind wirtschaftlich viel erfolgreicher.

Die De-Industrialisierung Entwicklung war politisch gewollt, gerade in Frankreich. Die Fourastié-Gläubigkeit war ursächlich.

Gesteuert von denjenigen, zu denen Macron gehört.

Mit Beelzebub den Teufel austreiben, das bedeutet Macron. Frankreich geht schweren Zeiten entgegen.

[ebi80]

(09 May 2017, 22:58)

Das ist doch nicht der Grund für die Deindustrialisierung in F.
Warum bauen die Franzosen keine Smartphones und Fernseher, die man weltweit gut verkaufen könnte? Oder warum ist der Stahl aus Frankreich so teuer, dass ihn niemand kauft. Und warum geben über 50% aller Startups in Frankreich im ersten Jahr auf?

Wegen der Migranten?????????????

Nein Kibuka, das kannst Du besser.
Du bist doch nicht so ungebildet, dass du solche simplen Thesen unterstützt. Frankreich ist da ja auch nicht der einzige Problemfall. Nimm mal Spanien, Italien, Portugal, oder Griechenland. Deutschland, Schweden und Österreich haben viel mehr Migranten aufgenommen und sind wirtschaftlich viel erfolgreicher.

Tun Sie doch: http://www.computerbild.de/artikel/cb-T ... 44447.html
Alcatel, Wiko, Archos

Und Mikranten sind bei Kibuka auch für das schlechte Wetter schuld...... Gähn

[Kibuka]

(09 May 2017, 23:12)


Und Mikranten sind bei Kibuka auch für das schlechte Wetter schuld...... Gähn

Dumme Sprüche ändern leider an den Fakten nichts.

In Frankreich sind große Teile der Jugend mit Migrationshintergrund arbeitlos und belasten dauerhaft die französischen Sozialsysteme. In den offiziell als "sensible urbane Zonen" betitelten Banlieues liegt die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei 42 Prozent. Das nimmt den Spielraum für wichtige Investitionen in Infrastruktur und die Wirtschaft.

[ebi80]

(09 May 2017, 23:15)

Dumme Sprüche ändern leider an den Fakten nichts.

In Frankreich sind große Teile der Jugend mit Migrationshintergrund arbeitlos und belasten dauerhaft die französischen Sozialsysteme. In den offiziell als "sensible urbane Zonen" betitelten Banlieues liegt die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei 42 Prozent. Das nimmt den Spielraum für wichtige Investitionen in Infrastruktur und die Wirtschaft.

Das liegt an der Misswirtschaft der Regierung. Erst Gastarbeiter in Massen ins Land holen und dann ins Ghetto stecken wenn es mal nicht gut läuft. Hätten sie mal ein paar Reformen durchgesetzt und sich nicht heorisch dagegen dagegen gewährt, stünde Frankreich heute nicht so da.
Aber schuld hat natürlich immer der Mikrant, dessen Eltern vor über 40 Jahren ins Land geholt wurden. Es sind Franzosen. Sie sind die, die am meisten im Stich gelassen. Aber das wirst du eh nie verstehen. Hauptsache die Welt ist weiß.

[Kibuka]

(09 May 2017, 23:41)

Das liegt an der Misswirtschaft der Regierung. Erst Gastarbeiter in Massen ins Land holen und dann ins Ghetto stecken wenn es mal nicht gut läuft.

Die haben sich selbst ins Ghetto gesteckt.

Außerdem ist sonnenklar, dass man nicht massenhaft Leute aus der 3. Welt importieren kann ohne selbst Schaden zu erleiden. Das Geld oder die Wohnung für diese Leute wächst nämlich nicht auf den Bäumen.

[Wasteland]

xxx

Frankreich, nicht Deutschland.

[ebi80]

(10 May 2017, 00:04)

Die haben sich selbst ins Ghetto gesteckt.

Außerdem ist sonnenklar, dass man nicht massenhaft Leute aus der 3. Welt importieren kann ohne selbst Schaden zu erleiden. Das Geld oder die Wohnung für diese Leute wächst nämlich nicht auf den Bäumen.

Nein, die Vororte wurden von den Franzosen gebaut, anfangs als Arbeiterviertel gebaut. Nachdem man sie nicht mehr brauchte. Hat man sie allein gelassen.
Integration sieht anders aus.
Ich nenne das Sklaverei.
Fast alle arbeitslos und warum haben die wissen Arbeitslosen dann auch kein Job. Die Regierungen und die Gesellschaft haben gehörig mist gebaut.
Das muss Frankreich in den Griff bekommen und das geht nicht mit Hass und Ausgrenzung.
Warum ist Brooklyn NY heute ein Glanzlicht? Weil die Menschen dort es kapiert haben. Daher ist es heute einer der sichersten Stadtteile NY's mit Menschen aller Farben. Sogar weiße fühlen sich da sicher. So geht das!

[harry52]

Das liegt an der Misswirtschaft der Regierung. ....Hätten sie mal ein paar Reformen durchgesetzt und sich nicht heorisch dagegen dagegen gewährt, stünde Frankreich heute nicht so da.

Gegen Reformen wird aber auch brutal gestreikt
und die Franzosen sind stolz darauf, nicht neoliberal zu sein und einen riesigen Staat zu haben. Die Antwort auf preiswerte Produkte aus Asien war doch immer, noch fauler und noch teurer zu werden. Reiche Investoren kann man auch nicht leiden und der teure Staat macht den Renault auch nicht billiger und besser.

Den Politikern immer die Schuld zu geben, ist zwar einfach
und populär, aber nicht klug und schon gar nicht hilfreich. Die da oben sind ja alle so blöd, aber wer hat sie gewählt? Wer erzählt uns immer, dass weniger arbeiten, früher in die Rente und eine Reichensteuer die Arbeitslosigkeit senkt? Wer hat diese linken Blödsinn denn gewählt?

Es gibt ja auch kluge, wirtschaftsfreundliche Politiker in Frankreich, die hätte man ja auch mal wählen können.

[aleph]

(09 May 2017, 10:50)

Widerstand gegen Macrons Europa-Pläne außerhalb Frankreichs formiert sich.

Vor der Bundestagswahl muss den Wählern reiner Wein eingeschenkt werden und die künftige Bundesregierung darauf festgelegt werden, Macrons Vorstellungen zu vereiteln.

Naja, Macrons Vorstellungen sind schon konsequent. Die EU ist ja letztendlich Ausgleichsverein, in dem die starken Länder netto einzahlen und die schwachen Länder netto was bekommen. Im Gegenzug haben die starken Länder bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen (sie können ihre Produkte in dem Verein leichter verkaufen). Natürlich ist auch ein wenig Ideologie dabei. Derzeit haben wir ja die Situation, dass die EZB eine Geldpolitik betreibt, die schwachen Ländern das Schuldenmachen erleichtert und ihre Wirtschaft stärkt. Ist aber eigentlich nicht die Aufgabe der EZB. Sie soll nur die Währung stabil halten.

Ich denke, wenn die schwachen Länder nicht mehr eigenständig Geld ausgeben, sondern sich die Erlaubnis es EU-Wirtschaftsministers holen muss, die starken Länder also mit steuern können,dann kann man das schon versuchen mit den Ideen Macrons. Allerdings: Arbeitsplätze schaffen seine Ideen auch nicht.

[H2O]

(10 May 2017, 17:26)
...

Ich denke, wenn die schwachen Länder nicht mehr eigenständig Geld ausgeben, sondern sich die Erlaubnis es EU-Wirtschaftsministers holen muss, die starken Länder also mit steuern können,dann kann man das schon versuchen mit den Ideen Macrons. Allerdings: Arbeitsplätze schaffen seine Ideen auch nicht.

Aus meiner Sicht geht völlig unter, wie diese politische Macht "EU-Wirtschafts- und Finanzminister" demokratisch eingehegt werden soll. Werden wir Europäer diese Politiker in freien und geheimen Wahlen bestimmen? Welche Möglichkeit gibt es, sich eines Versagers zu entledigen? Wie wird die Riege der Bewerber ausgewählt und wie bekannt gemacht?

Ich meine, daß die "starken Länder" nicht befugt sind, diese zentrale Führungsriege allein zu bestimmen oder gar zu ernennen. Daran ändert die Tatsache nichts, daß zu verteilende Gelder nur von dort kommen werden. Bei Nationalwahlen sind Sozialhilfeempfänger genau so wahlberechtigt wie Milliardäre.

Das Charmante an der Konstruktion ist jedoch, daß sie sich auf die Euro-Gruppe beschränkt, in der gerade einmal die Slowakei auf nationalstaatlichem Kurs beharren will. Da sind Konflikte vorgezeichnet, was die übergeordnete Funktion "Wirtschafts- und Finanzminister" betrifft.

Andere Mitglieder der Euro-Gruppe werden nun wohl Farbe bekennen müssen. Ich stimme der Einrichtung dieser übergeordneten Finanz- und Wirtschaftsführung zu, wenn sie von den davon betroffenen Bürgern der EU demokratisch gewählt und kontrolliert werden kann. Eine Kungellösung innerhalb des Ministerrats sollte gar nicht erst in Betracht gezogen werden. Mit einem demokratisch gewählten Euro-Parlament könnte ich mich anfreunden, wenn aus ihm dieser Überbau hervor gehen soll und sein Funktionieren auch überwacht werden soll. Daraus kann im Laufe der Zeit auch mehr werden... Traumvorstellung am Ende dieser Entwicklung das frei gewählte EU-Parlament als Quelle der politischen Macht der den Nationalstaaten übergeordneten Organisation; praktisch: Die EU-Regierung.

[Senexx]

Das Budgerecht liegt beim Bundestag und es darf nicht an ein übergeordnetes "Parlament" abgetreten werden. Wer das will, muss das GG ändern.

Die EU-Kommision ist keine Regierung, ein Wirtschafts- und Finanzminister gar nicht möglich.

Zum Glück gibt es ja EU-Verträge, die das verhindern.

[Schnitter]

In ein paar Jahrzehnten haben wir eh ein Vereinigtes Europa. Da geht kein Weg dran vorbei.

[H2O]

(10 May 2017, 21:10)

Das Budgerecht liegt beim Bundestag und es darf nicht an ein übergeordnetes "Parlament" abgetreten werden. Wer das will, muss das GG ändern.

Vermutlich ist diese GG-Änderung gar nicht erforderlich; denn schon vorangehende Übertragungen von Hoheitsrechten auf die EU konnten ohne Volksaufstand beschlossen werden. Man könnte etwa den Bundestag beauftragen, die Mittelzuteilung durch den EU-Finanzminister mit den dorthin überwiesenen deutschen Steuergeldern zu vergleichen, damit der Bundestag dafür sorgt, daß der Euro-Finanzminister es nicht zu arg mit uns treibt. Immerhin könnte die Bundesrepublik bei grober Benachteiligung durch die Gemeinschaft auch ihre Sachen zusammenpacken und die EU verlassen.

Im übergeordneten Parlament sind auch deutsche Abgeordnete vertreten, die schon frühzeitig ein aufmerksames Auge auf ihre "Finanzregierung" richten werden.

Die EU-Kommision ist keine Regierung, ein Wirtschafts- und Finanzminister gar nicht möglich.

Völlig richtig! Daher kommt ja auch die Vorstellung, innerhalb der Euro-Gruppe ein Parlament zu schaffen, das die Finanzregierung bestimmt und kontrolliert und notfalls ihres Amtes enthebt. Der Bundestag und andere Parlamente müßten dann Haushaltspläne einreichen und genehmigen lassen. So richtig dramatisch ist das Verfahren doch gar nicht, wenn das Parlament nach vereinbarten demokratischen Grundsätzen in den Staaten der Euro-Gruppe gewählt würde. Deutsche Abgeordnete sind doch durch ihre Anwesenheit in einem europäischen Parlament nicht plötzlich vaterlandslose Gesellen geworden!

Zum Glück gibt es ja EU-Verträge, die das verhindern.

Die EU ist in eine sehr kritische Lage geraten, weil in der Tat zu viele mißachtete Regelungen und vertragswidriges Vorgehen zu viel verhindern. Das EU-Parlament müßte dringend mehr gesetzgeberische Befugnisse erhalten, die in Teilbereichen die nationalen Parlamente überstimmen.
Diese Teile müssen zuvor zwischen der EU und den Nationalstaaten verhandelt werden.

An der europäischen Einigung führt kein Weg vorbei; schon gar nicht für ein Land inmitten Europas!

[Ger9374]

Es mag momentan und in Zukunft immer politische Entscheidungen geben die man meint den Bürgern nicht zu zumuten zu können.
Aber oftmals sind gerade die Bürger es die lieber Entscheidungen sehen möchten statt ewiges fruchtloses rumgezerre.Europa kann jetzt zeigen das es bereit ist weiter zu gehen , und seine Bürger bei der Entscheidungsfindung zu beteiligen.
Jede Demokratie kann Aufgaben nach Brüssel delegieren, ausreichende Mehrheiten vorausgesetzt. Gesetze kann man ändern.
Auch das E.U Parlament kann Kontrollfunktion en
Übernehmen.Anfänge müssen gemacht werden!
Notbremsen kann man einbauen, Kontrollen doppelt und dreifach machen. Nur nicht vor Veränderungen verzagen!

[Senexx]

(10 May 2017, 21:12)

In ein paar Jahrzehnten haben wir eh ein Vereinigtes Europa. Da geht kein Weg dran vorbei.

Das haben einige schon in den 70ern posaunt. Vor über 40 Jahren.

[Senexx]

(10 May 2017, 21:57)
Völlig richtig! Daher kommt ja auch die Vorstellung, innerhalb der Euro-Gruppe ein Parlament zu schaffen, das die Finanzregierung bestimmt und kontrolliert und notfalls ihres Amtes enthebt. Der Bundestag und andere Parlamente müßten dann Haushaltspläne einreichen und genehmigen lassen. So richtig dramatisch ist das Verfahren doch gar nicht, wenn das Parlament nach vereinbarten demokratischen Grundsätzen in den Staaten der Euro-Gruppe gewählt würde.

Schlagen Sie doch mal vor, dass unsere Länder ihre Haushalte beim Bundesfinanzminister einreichen und genehmigen lassen.

[Schnitter]

(11 May 2017, 00:55)

Das haben einige schon in den 70ern posaunt. Vor über 40 Jahren.

Ob das 40, 70 oder 100 Jahre dauert ist eine Randnotiz. Dass wir ein Vereinigtes Europa bekommen ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

[Senexx]

(11 May 2017, 00:59)

Ob das 40, 70 oder 100 Jahre dauert ist eine Randnotiz. Dass wir ein Vereinigtes Europa bekommen ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Aha. Welches Orakel haben Sie befragt?

[H2O]

(11 May 2017, 00:58)

Schlagen Sie doch mal vor, dass unsere Länder ihre Haushalte beim Bundesfinanzminister einreichen und genehmigen lassen.

Was denn Haushaltsrahmen betrifft, sind die Bundesländer unter Kontrolle. Das haben sie sich selbst auferlegt, indem sie gemeinsam die "Schuldenbremse" beschlossen haben. Außerdem ist ihr Anteil an verschiedenen Steuern gesetzlich festgelegt. Aus den Ausgleichstöpfen gibt es nur etwas, wenn sie sich daran halten: Alles im Griff! Könnte man so in der EU auch einführen; das widerspräche aber dem Ziel, die EU flächendeckend zu gleichen Lebensbedingungen führen zu wollen... und wohl auch dem Ziel, regionaler Entvölkerung entgegen zu wirken.

Sie könnten gelegentlich auch einmal konstruktiv mit überlegen, wozu etwas gut sein könnte!

[H2O]

(11 May 2017, 00:59)

Ob das 40, 70 oder 100 Jahre dauert ist eine Randnotiz. Dass wir ein Vereinigtes Europa bekommen ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Sie sind in diesem Punkt sehr hoffnungsfroh; ich würde mich dieser Gewißheit gern anschließen.

Unser Europa muß in gut überschaubaren Zeiträumen dieses Ziel zumindest größtenteils erreichen. Denn mit unserer Kleinstaaterei sind unsere Wirtschafts- und Forschungslandschaften zu klein, um mit Kolossen wie Indien, China, Japan/Korea, USA, bald auch Brasilien... mithalten zu können. Dann wird unser kleinstaatliches Angebot technisch aus dem Wettbewerb fallen und am Ende eine abgewirtschaftete Industriebrache zu besichtigen sein, wenn jemand neugierig genug ist, Europa zu bereisen.

Aus diesem Zustand der Not und dann auch des wechselseitigen Neids werden die Kleinstaaten Europas kaum noch zu gemeinsamen Anstrengungen fähig sein. Sie werden zur Randgruppe im Weltgeschehen und zur Armutsregion ohne wesentliche Rohstoffe und mit unterentwickeltemn Fähigkeiten.

Deshalb ist der Zeitrahmen auch so wichtig.

Die Montanunion ist entstanden, als die europäischen Länder sich trotz der Kriegsschäden in einer industriellen Führungsposition befanden. Die geht aber allmählich verloren, wenn der Schub durch große Binnenmärkte ausbleibt. Wie man so schön sagt: "Das Fenster der guten Gelegenheit"... das sich eben auch schließen kann. Und ein zertrittener mißgünstiger Haufen bleibt zurück. Manchmal glaube ich, daß Europa diesen Zustand unbewußt mit Macht anstrebt!

[H2O]

(11 May 2017, 00:55)

Das haben einige schon in den 70ern posaunt. Vor über 40 Jahren.

Stimmt nicht; das war schon in den frühen 1950er Jahren das erklärte Ziel; also fast 70 Jahre! Ich erinnere mich an die grün-weiße Europaflagge auf den Höhen beiderseits des Rheins: Ein weißes "E" auf grünem Grund. oder umgekehrt. Unsere blaue EU-Flagge mit dem Sternenkranz ist sehr viel jüngeren Datums.

[Schnitter]

(11 May 2017, 01:08)

Aha. Welches Orakel haben Sie befragt?

Das ist die logische Schlussfolgerung.

Um in einer globalisierten Welt konkurrieren zu können ist ein Vereintes Europa Voraussetzung. Mit Kleinstaaterei und kleingeistigem Nationalismus hinken wir nur hinterher.

[3x schwarzer Kater]

(11 May 2017, 18:26)

Das ist die logische Schlussfolgerung.

Um in einer globalisierten Welt konkurrieren zu können ist ein Vereintes Europa Voraussetzung. Mit Kleinstaaterei und kleingeistigem Nationalismus hinken wir nur hinterher.

genauso ist es. Und Europa wird nicht das Ende sein ...

[Adam Smith]

(11 May 2017, 08:45)

Stimmt nicht; das war schon in den frühen 1950er Jahren das erklärte Ziel; also fast 70 Jahre! Ich erinnere mich an die grün-weiße Europaflagge auf den Höhen beiderseits des Rheins: Ein weißes "E" auf grünem Grund. oder umgekehrt. Unsere blaue EU-Flagge mit dem Sternenkranz ist sehr viel jüngeren Datums.

Spätestens im Jahr 1955.

Das Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa[1] (ACUSE[2]) wurde unter anderem von Jean Monnet[3] initiiert und 1955 gegründet.

Das Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa sollte den Europagedanken (Integration) weiter verbreiten und insbesondere auch durch die Vorbereitung von Ideen und Anregungen der Politik Hilfestellung leisten (Denkfabrik).[4] Zu Beginn der Tätigkeit vor allem hinsichtlich der Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG)[5] und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

Die Auflösung des Aktionskomitees erfolgte, weil Jean Monnet im März 1974 zur Überzeugung gelangte, dass unter anderem durch die mittels des Komitees initiierte Schaffung des Europäischen Rates die Arbeit des Komitees zukünftig überflüssig wird: „Es gibt nichts, was mit der Entscheidungsmöglichkeit der neun Staats- und Regierungschefs vergleichbar ist, die sich regelmäßig zusammen mit dem Präsidenten der europäischen Kommission an einen Tisch setzen, um zu versuchen, die auftauchenden Probleme im gemeinsamen Interesse zu lösen.“ [11]

https://de.wikipedia.org/wiki/Aktionsko ... von_Europa

[H2O]

(11 May 2017, 18:41)

Spätestens im Jahr 1955.

https://de.wikipedia.org/wiki/Aktionsko ... von_Europa

Danke! So schnell verfliegt unsere Lebenszeit unter dem Einfluß alltäglich anderer Sorgen und Nöte!

Unerschrocken mit dem europäischen Projekt weiter machen, damit uns kein geschichtlicher Vorwurf trifft, bestehende Gelegenheiten für das Gelingen des europäischen Projekts verbummelt zu haben.

[Soldmann]

Unser Europa muß in gut überschaubaren Zeiträumen dieses Ziel zumindest größtenteils erreichen. Denn mit unserer Kleinstaaterei sind unsere Wirtschafts- und Forschungslandschaften zu klein, um mit Kolossen wie Indien, China, Japan/Korea, USA, bald auch Brasilien... mithalten zu können. Dann wird unser kleinstaatliches Angebot technisch aus dem Wettbewerb fallen und am Ende eine abgewirtschaftete Industriebrache zu besichtigen sein, wenn jemand neugierig genug ist, Europa zu bereisen.

Das liest man oft. Es scheint mir allerdings sehr spekulativ. Japan ist kaum größer als wir. Indien wird meiner Ansicht nach, wenn es tatsächlich zum Industriestaat aufsteigt, auseinander brechen, es ist zu heterogen. Mit der USA konkurrieren wir schon länger. Brasilien ist dagegen eher schwach. China könnte allerdings ein Problem sein, ein neues Phänomen.

Es gab witziger Weise vor dem 1.Weltkrieg eine sehr ähnliche Theorie. Danach würden England, die USA und Russland zu riesigen Weltreichen aufsteigen, sich gegen alle Konkurrenten abschotten und alle anderen Staaten würden zwischen diesen Kolossen zerrieben. Damals hat man damit die Notwendigkeit zum Erwerb von Kolonien begründet. Heute die Fusion zum Riesenstaat.

Es ist nicht mal sicher, wie Wirtschaft in 30-40 Jahren betrieben wird. Die Prognose scheint mir nicht allzu viel Substanz zu haben, auch wenn man sie sehr oft liest.

[H2O]

(11 May 2017, 18:41)

genauso ist es. Und Europa wird nicht das Ende sein ...

Dazu sind dann abe doch ganz andere Zeiträume an zu setzen. Aus meiner Sicht tut sich das europäische Projekt schon sehr schwer mit den vorhandenen und vergleichsweise geringen kulturellen Unterschieden. Aber es gibt doch eine europäische Kultur im europäischen Raum, mit Übergängen zu deutlich unterschiedlichen Kulturen in anderen Kontinenten. Ich fürchte, da wird das europäische Projekt erst einmal Halt machen, wenn eines sehr fernen Tages vielleicht auch Rußland diesen Weg finden wird.

Gut vorstellen könnte man sich noch eine sehr enge Verbindung Europas mit Nordamerika, obwohl Unterschiede mit Blick auf die USA nicht zu übersehen sind. Immerhin aber geringere Unterschiede als zur Arabischen Welt oder zur süd- und ostasiatischen Welt.

Dorthin könnten Bindekräfte entstehen, wenn das technische Zeitalter uns alle zu sehr ähnlichen Lebensweisen zwingt. Bis dahin sehe ich aber Jahrhunderte verstreichen.

[H2O]

(11 May 2017, 19:20)

Das liest man oft. Es scheint mir allerdings sehr spekulativ. Japan ist kaum größer als wir. Indien wird meiner Ansicht nach, wenn es tatsächlich zum Industriestaat aufsteigt, auseinander brechen, es ist zu heterogen. Mit der USA konkurrieren wir schon länger. Brasilien ist dagegen eher schwach. China könnte allerdings ein Problem sein, ein neues Phänomen.

Es gab witziger Weise vor dem 1.Weltkrieg eine sehr ähnliche Theorie. Danach würden England, die USA und Russland zu riesigen Weltreichen aufsteigen, sich gegen alle Konkurrenten abschotten und alle anderen Staaten würden zwischen diesen Kolossen zerrieben. Damals hat man damit die Notwendigkeit zum Erwerb von Kolonien begründet. Heute die Fusion zum Riesenstaat.

Es ist nicht mal sicher, wie Wirtschaft in 30-40 Jahren betrieben wird. Die Prognose scheint mir nicht allzu viel Substanz zu haben, auch wenn man sie sehr oft liest.

Der Eindruck ist sicher nicht ganz ohne Grundlage. Allerdings treibt das europäische Projekt die Menschen in Europa seit etwa 100 Jahren an. Dahinter steckt die Erfahrung zweier Weltkriege und der Bedeutungsverlust Europas... sicher auch die Friedenssehnsucht seiner Völker. Inzwischen vergrößert sich der Abstand zu diesen ganz großen Umbrüchen, und folglich verändert sich auch der Umgang mit diesen Erfahrungen. Vielleicht brauchen wir einen neuen Umbruch dieser Größe?

Wirtschaft ist zwar die wichtigste Grundlage unseres Daseins, aber ich vermute sehr stark, daß wir in Europa doch sehr weitgehend ähnlich wirtschaften werden. Das hat zu tun mit der Klimazone und unseren erschöpften Rohstofflagern, auch mit unseren Menschen und ihren Fähigkeiten.

Insofern hat der Zusammenschluß der europäischen Völker auch weiterhin Sinn, um unsere Selbstbestimmung zu bewahren, wirtschaftlich und kulturell sind unsere Übereinstimmungenm größer als unsere Unterschiede... es lohnt sich also.

[Senexx]

Bayrou, der Chef des Modem, des erwünschen Kooperationspartners von Macron, kritisiert die vorläufige Kandidatenauswahl (428 von 577 Kandidaten) von Macron. Es sein nichts als ein Recycling von Sozialisten.

http://www.lemonde.fr/elections-legisla ... 76653.html