Die "neue" EU? Chance in der Krise?

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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Fr 10. Nov 2017, 15:24

Wähler hat geschrieben:(10 Nov 2017, 10:49)

http://www.sueddeutsche.de/politik/koal ... -1.3742680
SZ 9. November 2017 Frankreich mischt sich in Jamaika ein

Jamaika sollte eine weitsichtige Finanzpolitik betreiben.


Als Europäer sehe ich jede Bemühung um mehr Gemeinsamkeit in der EU mit Freude und Wohlwollen. So ist auch der "europäische Plan" des französischen Präsidenten zu werten. Dieser französische Plan muß zwingend durch einen deutschen Plan ergänzt werden, und bei hinreichendem Gleichklang müssen auch unsere übrigen Partner ihre Vorstellungen einbringen können... natürlich immer mit dem Ziel, das europäische Projekt voran zu bringen.

Insofern ist unser europäischer Freund Lemaire gut zu verstehen, daß er sich sorgt, in welcher Weise seine deutschen Freunde um Zukunftsfragen ihres Landes ringen. Ich meine aber, daß die Union, die FDP und die Grünen durchweg die vertiefte europäische Zusammenarbeit wünschen. Man muß aber zulassen, daß der Partner bestimmte Lösungen auf anderen Wegen voran bringen möchte, wenn sie aus seiner Sicht schneller zum Ziel führen.

Ein "Friß Vogel, oder stirb!" kann nicht zu freundschaftlichen Lösungen führen; das gilt auch für Vorschläge, die der französische Präsident überlegt hat. Ich glaube, daß Herr Lemaire Gefahren sieht, die so nie und nimmer von der Bundesregierung ausgehen werden. Eine Diskussion und in Einzelfragen auch freundschaftlicher Streit auf Augenhöhe... das wird unser europäisches Projektt voran bringen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Wähler » Fr 10. Nov 2017, 17:53

Wähler hat geschrieben:(10 Nov 2017, 10:49)
http://www.sueddeutsche.de/politik/koal ... -1.3742680
SZ 9. November 2017 Frankreich mischt sich in Jamaika ein
Jamaika sollte eine weitsichtige Finanzpolitik betreiben.

unity in diversity hat geschrieben:(10 Nov 2017, 15:13)
Jamaika schafft alle.
Fällt denn niemandem auf, wie falsch es ist, von Deutschland Einsicht, oder gar Partnerschaft zu verlangen?
Wenn Macron so redet, hat er längst die französische Kapitulationserklärung überreicht.
Seine Nachfolgerin wird Le Pen.
Ist das so gewollt?

Wir Deutschen sollten nicht zuviel Angst vor rechtspopulistischen Parteien in der EU haben. Macron spricht die richtigen Themen an und die neue deutsche Regierung sollte darauf angemessen antworten und bereit zur Kooperation sein. Europa scheitert eher an fehlender Kooperation, worauf die Rechtspopulisten hoffen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Sa 11. Nov 2017, 09:09

Wähler hat geschrieben:(10 Nov 2017, 17:53)

Wir Deutschen sollten nicht zuviel Angst vor rechtspopulistischen Parteien in der EU haben. Macron spricht die richtigen Themen an und die neue deutsche Regierung sollte darauf angemessen antworten und bereit zur Kooperation sein. Europa scheitert eher an fehlender Kooperation, worauf die Rechtspopulisten hoffen.


Ohne die Vorgeschichte "Versuch einer Einwirkung auf die Koalitionsverhandlungen" könnte ich diese Forderung sofort übernehmen. Präsident Macron hat die Dinge angesprochen, die aus seiner französischen Sicht dringend zurecht gerückt werden sollten. Diese öffentlich vorgetragene Meinung halte ich für sehr konstruktiv und sinnvoll ohnehin.

Ich gehe aber davon aus, daß wir in Deutschland dien einen oder anderen Gedanken doch anders bewerten und vielleicht auch andere Wege zum Ziel der europäischen Einigung vorschlagen. Es kann also nicht darum gehen, widerspruchslos die französischen Vorschläge zu übernehmen. Vielmehr müssen Bewertungen ausgetauscht und freundschaftlich abgeglichen werden. Denn ohne betonte Gemeinsamkeit D & F wird aus der europäischen Einigung gar nichts.

Wenn dieser Brocken dann zum Konzept gestaltet worden ist, dann wird es höchste Zeit, unsere übrigen Partner auf Augenhöhe zu Worte kommen zu lassen.

Diese Reihenfolge ist schon zwingend; man stelle sich vor, unsere französischen Partner suchten für ihre Vorgehensweise die Unterstützung etlicher gewichtiger Partner, und im Gegenzug täte dies die deutsche Seite auch mit anderen Partnern. Danach zu einer Einigung zu gelangen, mit der angesammelten Schwungmasse im Rücken... das endet in Wut, Enttäuschung und Spaltung.

Es bleibt also wirklich nichts anderes übrig, als die französische Seite um Geduld und starke Nerven zu bitten, damit erst einmal die deutsche Regierung einen gemeinsamen Willen heraus arbeiten kann. Wie viel erträglicher erscheint dieses Warten, wenn wir uns an die zeitweise Aussicht auf eine französische Präsidentschaft LePen erinnern! Der Untergang des christlichen Abendlandes ist wirklich nicht in Sicht!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon unity in diversity » Sa 11. Nov 2017, 13:13

Wähler hat geschrieben:(10 Nov 2017, 17:53)

Wir Deutschen sollten nicht zuviel Angst vor rechtspopulistischen Parteien in der EU haben. Macron spricht die richtigen Themen an und die neue deutsche Regierung sollte darauf angemessen antworten und bereit zur Kooperation sein. Europa scheitert eher an fehlender Kooperation, worauf die Rechtspopulisten hoffen.

Die rechtsdiktatorischen Regimes in den Visegrád-Staaten, sind nicht vom Himmel gefallen.
Sie sind das Ergebnis einer mangelhaften Integrationspolitik der EU.
Die Perepherie und Zentrum nicht länger integrieren kann, darf, oder will.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Wähler » Sa 11. Nov 2017, 13:18

Wähler hat geschrieben:(10 Nov 2017, 17:53)
Wir Deutschen sollten nicht zuviel Angst vor rechtspopulistischen Parteien in der EU haben. Macron spricht die richtigen Themen an und die neue deutsche Regierung sollte darauf angemessen antworten und bereit zur Kooperation sein. Europa scheitert eher an fehlender Kooperation, worauf die Rechtspopulisten hoffen.

unity in diversity hat geschrieben:(11 Nov 2017, 13:13)
Die rechtsdiktatorischen Regimes in den Visegrád-Staaten, sind nicht vom Himmel gefallen.
Sie sind das Ergebnis einer mangelhaften Integrationspolitik der EU.
Die Perepherie und Zentrum nicht länger integrieren kann, darf oder will.

Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich muss ja nicht bedeuten, dass die Visegrad-Staaten eine zweite EU bilden werden.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon unity in diversity » Sa 11. Nov 2017, 13:21

Wähler hat geschrieben:(11 Nov 2017, 13:18)

Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich muss ja nicht bedeuten, dass die Visegrad-Staaten eine zweite EU bilden werden.

Eben.
Kerneuropa und Resteuropa, ist kein Europa mehr.
Man braucht eine koordinierte Standortpolitik, die jedes Land mitnimmt, weil keins unwichtig ist.
Das funktioniert in den USA recht gut.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Sa 11. Nov 2017, 13:43

Wähler hat geschrieben:(11 Nov 2017, 13:18)

Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich muss ja nicht bedeuten, dass die Visegrad-Staaten eine zweite EU bilden werden.


Die Visegradskis sind Trittbrettfahrer einer Gemeinschaft, die in Richtung einer Föderation Europa abgefahren war und dazu Wohltaten und Freiheiten vorhält, die das Ergebnis vorweg nimmt. Die Trittbrettfahrer sind wohl in der Lage, die Wohltaten und Vorteile der Gemeinschaft ab zu rufen, sie sind aber nicht in der Lage, sie zu erwirtschaften oder die dahinter aufgebaute Organisation zu betreiben. Die ersatzweise aufgebaute Organisation bräche durch nationalen Egoismus und Eigensinn sehr schnell zusammen.

Die EU hat nur eine Zukunft als Gemeinschaft, wenn die alten Ziele des europäischen Projekts hartnäckig weiter verfolgt werden. Präsident Macron hat das sehr klar erkannt und angesprochen. Das Gute an der EU ist doch, daß jedes europäische Land eingeladen ist, an diesem Gemeinschaftsziel mit zu arbeiten... oder ohne Groll seinen eigenen Weg zu gehen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Sa 11. Nov 2017, 17:50

Wenn neue Ideen für Europas Zukunft immer nur als Versuch Brüssels gesehen wird die freiheiten und Rechte der Nationen zu beschneiden, dann läuft was gewaltig in die falsche Richtung.
Noch nie hatten auch die kleinsten E.U Staaten mehr einfluss wie heutzutage. Das ist ja eines der zu relativierenden dinge. Europa gewährt seinen teilnehmenden Nationen viel Spielraum. Soviel das darunter durchaus der Fortschritt der E.U leidet.
Der Selbstzweck der kontinurierlichen fortentwicklung der E.U zu einem Staatengebilde , ist ohne weiteren Druck der bereiten Staaten nicht
zu erreichen. Wobei der Druck daraus resultiert das einige vorangehen und nicht länger den zauderern das Tempo überlassen. Also mehr vorrangehendes Beispiel als drückende Kraft.
Auch etwas was so wohl nur Europas Demokratien praktizieren.
:thumbup: Es gibt eine Streitkultur, der Hass gehört ganz gewiss nicht dazu :thumbup: :thumbup: :D

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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Sa 11. Nov 2017, 18:20

Ger9374 hat geschrieben:(11 Nov 2017, 17:50)

Wenn neue Ideen für Europas Zukunft immer nur als Versuch Brüssels gesehen wird die freiheiten und Rechte der Nationen zu beschneiden, dann läuft was gewaltig in die falsche Richtung.
Noch nie hatten auch die kleinsten E.U Staaten mehr einfluss wie heutzutage. Das ist ja eines der zu relativierenden dinge. Europa gewährt seinen teilnehmenden Nationen viel Spielraum. Soviel das darunter durchaus der Fortschritt der E.U leidet.
Der Selbstzweck der kontinurierlichen fortentwicklung der E.U zu einem Staatengebilde , ist ohne weiteren Druck der bereiten Staaten nicht
zu erreichen. Wobei der Druck daraus resultiert das einige vorangehen und nicht länger den zauderern das Tempo überlassen. Also mehr vorrangehendes Beispiel als drückende Kraft.
Auch etwas was so wohl nur Europas Demokratien praktizieren.


Vom politischen Empfinden her ist die EU-Kommission schon eine Art EU-Regierung geworden, die in Fachministerien die Themen bewegt, die für uns Europäer sehr bald eine grundsätzliche Bedeutung haben werden. Insofern kann ich das anhaltende Gemeckere über einen Mangel an politischer Mitwirkung der EU-Bürger ganz gut verstehen.

Deshalb darf auch der angepeilte "EURO-Finanzminister" kein Geschöpf der Ministerpräsidenten, Staatspräsidenten und Kanzler sein, diesen gegenüber also der Reihe nach berichtspflichtig sein. Diese Pflichten sehe ich eher umgekehrt; etwa daß der EURO-Finanzminister sich die Sünder vorknöpft, wenn sie wieder einmal geltende Regeln gebrochen haben sollten. Dafür müßte der EURO-Finanzminister von den Mitbürgern der Euro-Gruppe unmittelbar gewählt werden. Es muß also ein Wettbewerb zugelassen werden, in dem die Bürger diese Aufgabe unmittelbar besetzen.

Nach diesem Muster könnte man auch daran denken, weitere übergeordnete EURO-Ministerien für Sicherheit, Verteidigung usw zu besetzen, wenn die Zeit dazu reif ist. Klar steht am Ende dieses Weges ein Kerneuropa als Bestandteil der bestehenden EU. Die bestehende Organisation bleibt also weiter erhalten, muß sich aber mit einem größeren und mächtigen neuen Mitglied "Kerneuropa" auseinander setzen.

Ich meine, daß mit diesem Vorgehen Ihre Vorstellungen von einer entschlossen vorangehenden europäischen Gemeinschaft erfüllt wären.

Ich bin ehrlich gespannt, mit welchen Vorschlägen die Bundesregierung in Sachen vertiefter europäischer Integration die Vorschläge von Präsident Macron ergänzen wird.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Sa 11. Nov 2017, 19:50

EU-"Minister" sollten vom eu-Parlament gewählt werden. Die Regierungen dürfen ein nicht ausschließliches Vorschlags- und Vetorecht haben.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » So 12. Nov 2017, 13:21

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(11 Nov 2017, 19:50)

EU-"Minister" sollten vom eu-Parlament gewählt werden. Die Regierungen dürfen ein nicht ausschließliches Vorschlags- und Vetorecht haben.


Zweiter Satz ganz mein Reden. Erster Satz holpert, weil es ein EU-Parlament gibt, das dann über die Euro-Gruppe (Kerneuropa) entscheidet, obwohl 1/3 der EU-Mitglieder noch gar nicht die Gemeinschaftswährung eingeführt hat. Deshalb also am EU-Parlament vorbei transnational unmittelbar gewählte "Kernminister". Ich fürchte, daß diese Kern-Struktur innerhalb der EU einige Jahrzehnte hält.

Aber wenn eines Tages sämtliche Mitglieder die Gemeinschaftswährung verantworten, dann ist das EU-Parlament die sinnvollste Ansammlung von EU-Bürgern, die auch die "Regierung" ernennt. Der Ministerrat sollte dann als 2. Kammer des Parlaments über erlassene Gesetze befinden, mit aufschiebender Wirkung für eine erneute Beratung im EU-Parlament
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Sole.survivor@web.de » So 12. Nov 2017, 13:28

Du kannst ja nationale Delegationen ausschließen. Dann zerfällt das EU-Parlament wie die Bremer Bürgerschaft in zwei rechtlich verschiedene, personell sehr ähnliche Körper.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » So 12. Nov 2017, 14:07

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(12 Nov 2017, 13:28)

Du kannst ja nationale Delegationen ausschließen. Dann zerfällt das EU-Parlament wie die Bremer Bürgerschaft in zwei rechtlich verschiedene, personell sehr ähnliche Körper.


Das ist sicher eine Möglichkeit. Mich stört dabei die fallweise Unterschiedlichkeit der Befugnisse in einer Volksvertretung. Dazu müßte das EU-Parlament aufgewertet werden, denn letzten Endes sind seine fachlichen Entscheidungen verbindliche Vorgaben für Kanzler, MPs und Staatspräsidenten der Mitgliedsstaaten. Für diese Veränderung wird das Wahlvolk benötigt, fürchte ich.
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"Neue Sicherheitsstruktur" für eine "neue EU"?

Beitragvon King Kong 2006 » Mo 13. Nov 2017, 16:24

Europäische Verteidigungsgemeinschaft

23 EU-Staaten gründen Militärunion

"Ein großer Tag für Europa": In Brüssel haben die zuständigen Minister eine EU-Verteidigungsgemeinschaft beschlossen. Nur fünf Länder machen nicht mit.

Seit vielen Jahren ringen die Europäer um eine gemeinsame Verteidigungspolitik, der Erfolg war bisher äußerst überschaubar. Das aber könnte sich nun ändern: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten dem Europäischen Rat mitgeteilt, in der Verteidigung künftig gemeinsame Wege zu gehen. Zumindest vorerst nicht dabei: Dänemark, Irland, Portugal, Malta - und natürlich Großbritannien, das ohnehin die EU verlassen will.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/b ... 77685.html


Das ist schon einmal ein Anfang. Wenn die EU eine Rolle spielen will, dann gehört so etwas wie eine Militärunion dazu.
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
- Frank Herbert, Die Kinder des Wüstenplaneten
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Do 16. Nov 2017, 13:42

H2O hat geschrieben:(12 Nov 2017, 14:07)

Das ist sicher eine Möglichkeit. Mich stört dabei die fallweise Unterschiedlichkeit der Befugnisse in einer Volksvertretung. Dazu müßte das EU-Parlament aufgewertet werden, denn letzten Endes sind seine fachlichen Entscheidungen verbindliche Vorgaben für Kanzler, MPs und Staatspräsidenten der Mitgliedsstaaten. Für diese Veränderung wird das Wahlvolk benötigt, fürchte ich.

Fürchte dich nicht vor dem Volk. Das sind Menschen wie du.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Do 16. Nov 2017, 20:19

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Nov 2017, 13:42)

Fürchte dich nicht vor dem Volk. Das sind Menschen wie du.


Das stimmt natürlich; aber die formalen Hürden sind dann riesengroß, weil erheblicher Machtverlust auf nationaler Ebene droht. Nun ja, vielleicht lockt die Aussicht auf Macht über 400 Mio Europäer...
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Fr 17. Nov 2017, 05:23

H2O hat geschrieben:(16 Nov 2017, 20:19)

Das stimmt natürlich; aber die formalen Hürden sind dann riesengroß, weil erheblicher Machtverlust auf nationaler Ebene droht. Nun ja, vielleicht lockt die Aussicht auf Macht über 400 Mio Europäer...



Es kann nur über Machtverzicht der Nationalstaaten gehen. Sonst wird aus der E.U.
nie ein ernstzunehmendes Staatengebilde.
Wenn denn auch die angeblichen pro Europäer
bereit sind ans eingemachte ihrer eigenen Machtbefugnisse zu gehen. Wohlgemerkt das soll nicht zu einem Tauschbasar werden, das Wohl der Europäer sollte immer im Vordergrund sein.
Dazu braucht es auch Politiker die weitsichtige Entscheidungen notfalls mit unangenehmen Wahrheiten für das Volk bereithalten.
Da beginnen so meine kleinen Zweifel!
:thumbup: Es gibt eine Streitkultur, der Hass gehört ganz gewiss nicht dazu :thumbup: :thumbup: :D

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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Fr 17. Nov 2017, 08:28

Ger9374 hat geschrieben:(17 Nov 2017, 05:23)

Es kann nur über Machtverzicht der Nationalstaaten gehen. Sonst wird aus der E.U.
nie ein ernstzunehmendes Staatengebilde.
Wenn denn auch die angeblichen pro Europäer
bereit sind ans eingemachte ihrer eigenen Machtbefugnisse zu gehen. Wohlgemerkt das soll nicht zu einem Tauschbasar werden, das Wohl der Europäer sollte immer im Vordergrund sein.
Dazu braucht es auch Politiker die weitsichtige Entscheidungen notfalls mit unangenehmen Wahrheiten für das Volk bereithalten.
Da beginnen so meine kleinen Zweifel!


Genau; wozu Leute wählen, die Unangenehmes verkünden? Im Wettbewerb gibt es genügend viele, die das Schlaraffenland versprechen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Mi 22. Nov 2017, 12:19

Was wird jetzt Herr Macron sagen, die liberalen brachten ihn doch in not, wenn sie mit an der Regierung wären.Ein hindernis aus seiner sicht weniger?
Der Weg zu einer Fiskalunion frei?
:thumbup: Es gibt eine Streitkultur, der Hass gehört ganz gewiss nicht dazu :thumbup: :thumbup: :D

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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 22. Nov 2017, 12:57

Präsident Macron will das Europa der zwei Geschwindigkeiten voran bringen, wobei die Euro-Zone als das schnellere Europa zu verstehen ist. Allerdings meine ich, daß er bei der grundsätzlichen Überlegung überhaupt nicht auf eine funktionierende Bundesregierung angewiesen ist.

http://www.epochtimes.de/politik/europa ... 74123.html

Der Anstoß könnte genau so gut oder sogar besser über den ebenfalls angekündigten Dialog mit den Bürgern besprochen werden. Denn das europäische Projekt sollte doch für die Bürger entwickelt werden... warum also nicht auch durch die Europäer? Natürlich muß am Ende die Politik die Vorschläge und Wünsche ordnen... aber im Vorfeld davon könnte wertvolle Zeit gewonnen werden, wenn dann über das gesprochen wird, was die Europäer sich wünschen.

Die Bewegung "Pulse of Europe" könnte eine überparteiliche Plattform für diese Gespräche sein. Die EU könnte mit ihren Fachleuten die Zeit und Kraft raubende Organisationsarbeit für diese öffentlichen Diskussionen übernehmen, Übersetzungsdienste vor Ort stellen und so die Sache überhaupt gängig machen.
Zuletzt geändert von H2O am Mi 22. Nov 2017, 13:28, insgesamt 1-mal geändert.

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