Damit haben Sie völlig Recht. Kurz 'mal eben ist da gar nichts zu machen. Die genannten Bauchschmerzen hätte ich auch, in der bestehenden weltpolitischen Lage die Bundeswehr auf zu lösen, um etwas Neues zu schaffen, dessen Funktionsfähigkeit nicht gewährleistet ist und über dessen Führung im Frieden und erst recht in Konfliktzeiten noch gar keine in sich geschlossene Vorstellung entwickelt wurde. Bisher gibt es nur das Schlagwort "Europäische Armee" und Träume von deren Schlagkraft.Meine rechtlichen Bedenken bestehen darin, daß zur Schaffung einer Europaarmee, grundsätzlich erstmal das Grundgesetz geändert werden muß. Etwa dahingehend, daß darin enthalten sein muß, daß unsere Bundeswehr als Parlamentsarmee abgeschafft werden soll und deren Soldaten dann europäische Soldaten sind ... wobei: zu einer Grundgeseztänderung nunmal eine 2/3-Merheit nötig ist - und ob die dann zustande kommt, wenn benötigt, sehe ich nunmal nicht unbedingt als gegeben an. Darüberhinaus dürfte wohl auch die Abschaffung nationaler Streitkräfte ansich Einigen zusätzliche Bachschmerzen bereiten.
Zuerst muß die Bundeswehr zeitgemäß und bedrohungsgemäß ausgestattet werden, und zwar so, daß man Grund zur Annahme hat, daß sie unseren Teil der Bedrohung abwehren kann.
Unsere Partner müssen das auch für ihren Teil der Bedrohung mit ihren Mitteln erfüllen. Man kann darüber diskutieren, wie weit das auf eine gemeinsamen Streitmacht hinaus laufen wird, wenn wir an kleinere Staaten denken, wie die baltischen Staaten. Da könnte man in Ausbildung und Ausrüstung zu abgestimmten Lösungen übergehen... aber ich möchte nicht einer Schwächung der Bundeswehr das Wort reden, weil das mit vielen kleinen Verbündeten doch so gut klappt. Aber die kleineren Verbündeten haben wirtschaftliche Grenzen und auch, selbstverständlich, in der Zahl wehrfähiger Soldaten, wenn man an die bestehende Bedrohung durch eine benachbarte Großmacht denkt. Die müssen sich auf unsere Streitkräfte verlassen... ansonsten könnten sie sich in einer Opferrolle wieder finden. Derzeit schützt sie die NATO... aber was tun, wenn der bewährte Schutzschirm der USA eingeklappt wird? Darauf muß die Bundeswehr doch vorbereitet werden, schon um nicht erpreßbar zu sein, weder vom Hauptverbündeten noch durch Bedrohungsaufbau an den EU-Grenzen.
Parallel dazu kann man am Führungs- und Einsatzkonzept, an der Ausrüstung und Ausbildung einer noch gar nicht vorhandenen gemeinsamen europäischen Streitmacht arbeiten. Wenn die Mehrheit der daran beteiligten Partner der Meinung ist, daß das Konzept funktionieren könnte, dann könnte man den Soldaten der nationalen Streitkräfte anbieten, sich dieser gemeinsamen Streitmacht an zu schließen... völlig freiwillig. Dann würden eine Zeitlang die nationalen Streitkräfte und die gemeinsame europäische Streitmacht nebeneinander bestehen. Erst wenn man gemeinsam zur Auffassung gelangt, daß die gemeinsame Streitmacht ihre Aufgabe im wesentlichen erfüllt, kann man damit beginnen, die nationalen Streitkräfte zu verringern, das freiwerdende Material der gemeinsamen Streitmacht zu überlassen. Die Folge dürfte sein, daß sich immer mehr "nationale" Soldaten für eine Laufbahn in der gemeinsamen europäischen Streitmacht bewerben werden, die dann ja auch Freiwillige ohne militärische Vorbildung anwirbt.
Die Bundeswehr würde so auf eine "Heimatarmee" zurück gerüstet, die ich mir derzeit als bewaffneten Katastrophenschutz und Zivilschutz vorstellen könnte, der unabhängig von der europäischen Streitmacht besteht, der weiterhin von der Bundesregierung und vom Bundestag geführt wird. Natürlich wird es Informationsflüsse zur europäischen Streitmacht geben, aber keine Befehlswege von einer Organisation in die andere.
Ich sehe dann wenig Möglichkeiten für das BVG, es sei denn, daß es Gesetze gibt, die die Mitwirkung deutscher Staatsbürger in einer gemeinsamen europäischen Armee verbieten. Ohne ein tragfähiges Konzept... siehe oben... sind solche Gedanken aber die reine Zeitverschwendung!
Da sind wir uns völlig einig; wobei meine zuvor ausgebreiteten Gedanken auch nur eine von vielen anderen Möglichkeiten für den Aufbau einer gemeinsamen europäische Streitmacht sein können. Zur Darstellung sinnvollerer Wege zum Ziel einer gemeinsamen europäischen Streitmacht bitte ich unsere Forenkollegen ausdrücklich!Kommen wird diese Europaarmee so oder so - wir benötigen sie ... schon im Anbetracht eines US-Trumpeltiers, welches die NATO schonmal als obsolet bezeichnet hat.
... nun aber laut über einen US-Truppenabzug aus Europa nachdenkt.