Konservativer hat geschrieben:(04 Jul 2018, 23:59)
Mich würde mal interessieren, wie das im Ernstfall mit der europäischen Armee funktionieren sollte.
Als Beispiel könnte man den Irak-Krieg von 2003 nehmen. Die USA haben damals eine "Koalition der Willigen" geschmiedet, die den Krieg gegen Saddam Hussein politisch und militärisch unterstützt haben.
Von den damaligen EU-Staaten haben Italien, Dänemark, Spanien, Portugal, Niederlande und Grossbritannien sich der "Koalition der Willigen" angeschlossen. Deutschland und Frankreich waren dagegen.
Fast alle osteuropäische Staaten, die dann 2004 und 2007 der EU beigetreten sind, gehörten damals zur "Koalition der Willigen".
Wie sollte das dann in Zukunft laufen, wenn es eine europäische Armee gäbe, aber die EU-Staaten fundamental unterschiedliche Meinungen darüber haben, ob man sich an einem Krieg beteiligen will oder nicht?
Diese Bedenken folgen einer mehr rückwärtsgewandten Betrachtungsweise. Man stelle sich eine europäische Berufsarmee vor, deren Aufbau und Ausrüstung vom EU Ministerrat vorgegeben wird, deren Einsatz von der sogenannten qualifizierten Mehrheit des Ministerrats befohlen wird. Die Soldaten sind auf die europäische Gemeinschaft, Achtung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung vereidigt, praktisch eine Abteilung der EU-Kommission: EU-Beamte und Angestellte für Verteidigung, Beschaffung und Entwicklung von Wehrmaterial. Der EU Ministerrat bestimmt den Kommissar für Verteidigung, dessen Amtszeit nur vom Ministerrat mit qualifizierter Mehrheit beendet werden kann. Im Verteidigungsfall wäre der Präsident des EU Ministerrats für die Dauer des Krieges der Oberbefehlshaber.
So etwas kann funktionieren, wenn auch gefühliges Tschingderassabumm kaum zu entfachen sein dürfte. Fachleute für die äußere Sicherheit der EU eben. Die gemeinsame Grenztruppe müsste im Grunde ähnlich aufgebaut werden. Auch deren Einsätze können nicht mehr national gesteuert und abgerufen werden. Aber ein Gefühl der europäischen Solidarität kann sich im Laufe der Zeit in diesen Truppen entwickeln.
Für den Aufbau stehen die bisherigen Armeen, ihre Soldaten, ihr Material und ihre Einrichtungen auf freiwilliger Grundlage zur Verfügung. Die Zielgröße der ständigen Streitmacht sollte in Friedenszeiten 1 Mio nicht überschreiten. Eine Reservestreitmacht von 5 Mio Soldaten sollte in 6 Monaten aktiviert werden können.
Natürlich ist dazu ein unfaßbarer Mittelaufwand erforderlich. Der käme aber wohl zusammen, wenn die EU Partner ihre bisher nationalen Aufwendungen für Verteidigung der gemeinsamen Streitmacht verfügbar machten. Diese Mittel werden dadurch ja frei! Die NATO hätte so einen mächtigen Brückenpfeiler auf der europäischen Seite des Atlantiks.
Dazu wäre noch nicht einmal die nationale Selbstbestimmung angetastet. Einzelne Partner können jederzeit ihren höchstpersönlichen ...EXIT geordnet einleiten, wenn ihnen die Gemeinschaft nicht gefällt. Das wäre bei einer Föderation oder einem Bundesstaat schon schwieriger, weil darin die gesellschaftlichen Verflechtungen viel tiefer angelegt sein werden... Finanzen, Sozialwesen...