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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Fr 19. Jan 2018, 10:12
von H2O
Nomen Nescio hat geschrieben:(19 Jan 2018, 01:38)

ich hörte eine zahl von 40.000. fast alle aus der EU gekommen ärzte und krankenschwester und brüder sagten wieder nach dem kontinent zu gehen. die NHS wird da noch größere probleme bekommen als es die schon jetzt hat.
Diese Wanderungsbewegung wird man abwarten müssen. Ich glaube daran nicht so sehr. Wenn einmal die Familie mit umgezogen ist und man mit den Arbeitskollegen vertraut geworden ist, dann redet es sich leichter von Abwanderung als man sich dazu entschließen kann. Das wäre anders, wenn man am Arbeitsplatz als Fremdling gemobbt würde, oder die Kinder in der Schule oder die Ehefrau in der Nachbarschaft. Dann bräuchte ich auch keinen BREXIT, um ganz schnell eine andere Lösung meiner Probleme zu finden.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Fr 19. Jan 2018, 20:03
von Misterfritz
H2O hat geschrieben:(19 Jan 2018, 10:12)

Diese Wanderungsbewegung wird man abwarten müssen. Ich glaube daran nicht so sehr. Wenn einmal die Familie mit umgezogen ist und man mit den Arbeitskollegen vertraut geworden ist, dann redet es sich leichter von Abwanderung als man sich dazu entschließen kann. Das wäre anders, wenn man am Arbeitsplatz als Fremdling gemobbt würde, oder die Kinder in der Schule oder die Ehefrau in der Nachbarschaft. Dann bräuchte ich auch keinen BREXIT, um ganz schnell eine andere Lösung meiner Probleme zu finden.
Es kommt halt darauf an, welchen Status diese ausländischen Fachkräfte dann haben werden. Wenn man alle paar Jahre seine Aufenthaltsgenehmigung neu beantragen muss, würde ich mir das aber doch überlegen. Schliesslich weiss man ja nicht, ob man die bekommt.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Fr 19. Jan 2018, 20:16
von H2O
Misterfritz hat geschrieben:(19 Jan 2018, 20:03)

Es kommt halt darauf an, welchen Status diese ausländischen Fachkräfte dann haben werden. Wenn man alle paar Jahre seine Aufenthaltsgenehmigung neu beantragen muss, würde ich mir das aber doch überlegen. Schliesslich weiss man ja nicht, ob man die bekommt.
Das sehe ich ganz genau so. Wenn man mir zu verstehen gibt, daß ich nicht etwa wertgeschätzte Fachkraft bin, sondern nur ein notwendiges Übel, das man noch eine Weile mitschleppen muß, dann gibt es auch bei mir kein Halten mehr. Dann suche ich mir in Ruhe eine Stelle, die mir mehr Sicherheit bietet.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Fr 19. Jan 2018, 22:16
von Nomen Nescio
H2O hat geschrieben:(19 Jan 2018, 10:12)

Diese Wanderungsbewegung wird man abwarten müssen. Ich glaube daran nicht so sehr. Wenn einmal die Familie mit umgezogen ist und man mit den Arbeitskollegen vertraut geworden ist, dann redet es sich leichter von Abwanderung als man sich dazu entschließen kann. Das wäre anders, wenn man am Arbeitsplatz als Fremdling gemobbt würde, oder die Kinder in der Schule oder die Ehefrau in der Nachbarschaft. Dann bräuchte ich auch keinen BREXIT, um ganz schnell eine andere Lösung meiner Probleme zu finden.
es ist schon eine weile her. vllt 1-1,5 monat. unser korrespondent(iin ?) interviewte eine NL krankenschwester die halbblut (oder noch mehr) negerin war. wir haben ja noch immer banden mit unseren ehemaligen kolonien in amerika. zwei insel sind sogar reguläre gemeinden.
sie sagte das sobald ihr kontrakt abgelaufen war sie wieder nach NL zurückkehren würde. es war, ob das brexitreferendum die pandorabüchse öffnete. plötzlich hörte sie hämische bemerkungen. wurde ihr vorgeworfen nicht »weiß« zu sein. usw.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Sa 20. Jan 2018, 09:21
von H2O
Nomen Nescio hat geschrieben:(19 Jan 2018, 22:16)

es ist schon eine weile her. vllt 1-1,5 monat. unser korrespondent(iin ?) interviewte eine NL krankenschwester die halbblut (oder noch mehr) negerin war. wir haben ja noch immer banden mit unseren ehemaligen kolonien in amerika. zwei insel sind sogar reguläre gemeinden.
sie sagte das sobald ihr kontrakt abgelaufen war sie wieder nach NL zurückkehren würde. es war, ob das brexitreferendum die pandorabüchse öffnete. plötzlich hörte sie hämische bemerkungen. wurde ihr vorgeworfen nicht »weiß« zu sein. usw.
Das ist natürlich ein sehr häßliches Benehmen einzelner Briten. Wer sonst nichts zu bieten hat, der tritt eben gern auf solchen Äußerlichkeiten herum. Ich bin immer lieb und nett zu Mitmenschen, und ich erwarte mir gegenüber zumindest Höflichkeit. Mir ist es Wurst, ob mein Gegenüber nun dunkelhäutig oder schlitzäugig ist... Hauptsache nicht schlitzohrig. :)

Neueste Verlautbarung der britischen Regierung, PM May: "Wir bleiben in Europa, aber wir verlassen die EU!" Hätte mich auch gewundert, wie die britische Regierung ihre Insel einem anderen Kontinent vorlagern könnte. Schlimm genug, daß es unseren Kontinent getroffen hat! :eek:

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Sa 20. Jan 2018, 09:58
von Misterfritz
Sie (May) glaube, dass Großbritannien mit der EU ein Endergebnis erzielen könne, das gut für alle sei. "Es geht nicht ums Rosinen picken."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 88924.html
Das wäre ja mal was ganz neues :p
Und ein Endergebnis, vor allem ein gutes, kann nur erzielt werden, wenn die Austrittsmodalitäten geregelt sind.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Sa 20. Jan 2018, 12:32
von H2O
Misterfritz hat geschrieben:(20 Jan 2018, 09:58)

Das wäre ja mal was ganz neues :p
Und ein Endergebnis, vor allem ein gutes, kann nur erzielt werden, wenn die Austrittsmodalitäten geregelt sind.
Das ist doch nur ein Spiel mit Worten. Es geht natürlich weiterhin um ungehinderten Zugang zum Binnenmarkt, jetzt übertüncht mit dem Platzhalter "Freimarktabkommen", ohne die Pflichten und Zahlungen eines Vollmitglieds. Man muß also sehr sorgfältig sämtliche Vorteile und Pflichten der Teilnahme am Binnenmarkt aufschreiben und dann neben diese Liste die Vorteile und Pflichten eines Freimarktteilnehmers ankreuzen. Wenn in der Liste sehr überzeugende wirtschaftliche Vorteile für Norwegen und die Schweiz zu erkennen sind, dann spricht nichts gegen ein solches Abkommen. Ansonsten Kanada-Status für GB. Da können aus meiner Sicht die Briten reden was sie wollen.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 23. Jan 2018, 17:22
von garfield336
Es fallen 73 brittische Mandate weg im Parlament

Das EU Parlament soll von 751 auf 705 Sitze schrumpfen, das hat das Parlament heute beschlossen.
Die zusätzlichen 27 Sitze sollen auf die restlichen Mitgliedsstaaten verteilt werden.
Deutschland wird aber leer ausgehen.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 23. Jan 2018, 17:23
von garfield336
H2O hat geschrieben:(20 Jan 2018, 12:32)

Das ist doch nur ein Spiel mit Worten. Es geht natürlich weiterhin um ungehinderten Zugang zum Binnenmarkt, jetzt übertüncht mit dem Platzhalter "Freimarktabkommen", ohne die Pflichten und Zahlungen eines Vollmitglieds. Man muß also sehr sorgfältig sämtliche Vorteile und Pflichten der Teilnahme am Binnenmarkt aufschreiben und dann neben diese Liste die Vorteile und Pflichten eines Freimarktteilnehmers ankreuzen. Wenn in der Liste sehr überzeugende wirtschaftliche Vorteile für Norwegen und die Schweiz zu erkennen sind, dann spricht nichts gegen ein solches Abkommen. Ansonsten Kanada-Status für GB. Da können aus meiner Sicht die Briten reden was sie wollen.
Kanada-Status bedurfte 10jähriger Verhandlung. :p

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 23. Jan 2018, 17:42
von H2O
garfield336 hat geschrieben:(23 Jan 2018, 17:23)

Kanada-Status bedurfte 10jähriger Verhandlung. :p
Muß ja nicht in gleicher Länge ablaufen, wenn die Partner sich einig sind, daß sehr weitgehend diese Vereinbarung nur kopiert werden muß. Ansonsten dauert das Ding eben 10 Jahre. Die Vertragsjuristen der EU brauchen schließlich auch Futter... :)

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Mi 24. Jan 2018, 11:00
von garfield336
Ich sehe jetzt zunehmend das Hauptproblem bei Ländern ausserhalb der EU. Als die EU selbst.

Wird UK den Zugang zum Binnenmarkt eingeräumt genau wie es Norwegen hat, ohne aber soviel Geld wie Norwegen überweisen zu müssen, und ohne der Personenfreizügigkeit zustimmmen zu müssen. Dann wird Norwegen dagegen protestieren.

Das ist wohl das Hauptproblem bei einem neuen Deal. Sobald er ausgehandelt ist, werden alle andern Länder ihren Deal mit der EU hinterfragen.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Mi 24. Jan 2018, 11:41
von H2O
garfield336 hat geschrieben:(24 Jan 2018, 11:00)

Ich sehe jetzt zunehmend das Hauptproblem bei Ländern ausserhalb der EU. Als die EU selbst.

Wird UK den Zugang zum Binnenmarkt eingeräumt genau wie es Norwegen hat, ohne aber soviel Geld wie Norwegen überweisen zu müssen, und ohne der Personenfreizügigkeit zustimmmen zu müssen. Dann wird Norwegen dagegen protestieren.

Das ist wohl das Hauptproblem bei einem neuen Deal. Sobald er ausgehandelt ist, werden alle andern Länder ihren Deal mit der EU hinterfragen.
Das hat EU-Kommissionspräsident Juncker schon gesagt, als das BREXIT-Austrittsgesuch noch gar nicht eingereicht worden war.

Da helfen wirklich nur Härte und Klarheit: Wer die Grundfreiheiten des Binnenmarkts mit seinen Regeln und Normen nicht übernehmen möchte, der ist draußen. Kanada oder Japan haben passende Verträge geschlossen; die kann GB auch haben. Ansonsten gelten die Regeln der WTO.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Mi 24. Jan 2018, 13:13
von frems
garfield336 hat geschrieben:(23 Jan 2018, 17:23)

Kanada-Status bedurfte 10jähriger Verhandlung. :p
Schau erstmal auf die Schweiz... das dauerte Jahrzehnte und war nie richtig fertig. Und nun steht's seit ein paar Jahren auf der Kippe. Das wird die EU nicht nochmal machen, weder mit einem Ex-Mitglied, noch einem bisherigen Drittstaat.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Mi 24. Jan 2018, 13:32
von garfield336
frems hat geschrieben:(24 Jan 2018, 13:13)

Schau erstmal auf die Schweiz... das dauerte Jahrzehnte und war nie richtig fertig. Und nun steht's seit ein paar Jahren auf der Kippe. Das wird die EU nicht nochmal machen, weder mit einem Ex-Mitglied, noch einem bisherigen Drittstaat.
Schweiz war anders. Es gab den Willen die Schweiz langsam an die EU heranzuführen.

Das ist dann ein anderer Fall als Länder die sich von der EU entfernen wollen.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Mi 24. Jan 2018, 15:35
von H2O
garfield336 hat geschrieben:(24 Jan 2018, 13:32)

Schweiz war anders. Es gab den Willen die Schweiz langsam an die EU heranzuführen.

Das ist dann ein anderer Fall als Länder die sich von der EU entfernen wollen.
Sehe ich auch so; ich bin ganz sicher, daß die Schweizer gute Rechner sind... andernfalls hätte die Regierung das Ergebnis des Volksbegehrens zur Eindämmung der Zuwanderung aus der EU nicht in der tiefsten Schublade verschwinden lassen.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Mi 24. Jan 2018, 16:22
von garfield336
H2O hat geschrieben:(24 Jan 2018, 15:35)

Sehe ich auch so; ich bin ganz sicher, daß die Schweizer gute Rechner sind... andernfalls hätte die Regierung das Ergebnis des Volksbegehrens zur Eindämmung der Zuwanderung aus der EU nicht in der tiefsten Schublade verschwinden lassen.
Die Schweiz tut sich auch schwer mit einer EU-Mitgliedschaft aufgrund der etwas andern politischen Systems.
Da mus man auch sehen, ob das überhaupt passen würde.


England konnte auch nicht so ohne weiteres Schengenmitglied werden, wegen des fehlenden Meldewesens und Ausweispflicht.


Es gibt auch Dinge, die einfach nicht zusammenpassen.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Mi 24. Jan 2018, 16:32
von H2O
garfield336 hat geschrieben:(24 Jan 2018, 16:22)

Die Schweiz tut sich auch schwer mit einer EU-Mitgliedschaft aufgrund der etwas andern politischen Systems.

Da mus man auch sehen, ob das überhaupt passen würde.

...

Es gibt auch Dinge, die einfach nicht zusammenpassen.
Dafür habe ich schon Verständnis; aber: Wo drückt dem "Schweizer System" denn der Schuh?

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 09:02
von garfield336
H2O hat geschrieben:(24 Jan 2018, 16:32)

Dafür habe ich schon Verständnis; aber: Wo drückt dem "Schweizer System" denn der Schuh?
Nun das Hauptproblem bei den Schweizern sehe ich das EU-Direktiven dort nicht so ohne weiteres umgesetzt werden könnte,

Irgendjemand wird da immer "Referendum!" rufen.
Selbst Entscheidungen die mit qualifizierter Mehrheit im Ministerrat beschlossen würden, wären vor den Schweizern nicht sicher.

Sie müssten grundlegendes ändern damit sie Mitglied werden könnten, dazu haben die aber keine Lust.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 11:32
von H2O
garfield336 hat geschrieben:(25 Jan 2018, 09:02)

Nun das Hauptproblem bei den Schweizern sehe ich das EU-Direktiven dort nicht so ohne weiteres umgesetzt werden könnte,

Irgendjemand wird da immer "Referendum!" rufen.
Selbst Entscheidungen die mit qualifizierter Mehrheit im Ministerrat beschlossen würden, wären vor den Schweizern nicht sicher.

Sie müssten grundlegendes ändern damit sie Mitglied werden könnten, dazu haben die aber keine Lust.
Damit wäre die Schweiz aber nicht allein! Ich meine, daß die Niederlande auch schon mit Volksbefragungen gegen einen Vertrag der EU mit der Ukraine gestimmt haben, und Belgien ließ sich doch bei CETA (oder war's TTIP?) auch auf Regionalebene (damals Wallonie) gesondert bitten.

Vielleicht muß man diese Mechanismen durch einen EU-Vertrag außer Kraft setzen. Dazu müßten aber auch Durchgriffe aller EU-Bürger in Entscheidungen großer Tragweite festgelegt werden.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 12:06
von Nomen Nescio
H2O hat geschrieben:(25 Jan 2018, 11:32)

Vielleicht muß man diese Mechanismen durch einen EU-Vertrag außer Kraft setzen. Dazu müßten aber auch Durchgriffe aller EU-Bürger in Entscheidungen großer Tragweite festgelegt werden.
an sich bin ich nicht so pro referendum, obwohl es evt ein gutes korrektionsinstrument sein KÖNNTE.
die wähler sind aber auch ziemlich leicht zu beeinflussen und DAS ist die gefahr. nicht daß man politiker von ihrem hobby (wie vereinigte staaten von europa) zurückpfeift. nein, daß man an sich nützliche sachen widersteht wegen sentimenten ist viel schlimmer.
dabei werden VT, fakemitteilungen bis komplette lügen nicht gescheut. und das ist wofür man aufpassen muß.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 13:11
von H2O
Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Jan 2018, 12:06)

an sich bin ich nicht so pro referendum, obwohl es evt ein gutes korrektionsinstrument sein KÖNNTE.
die wähler sind aber auch ziemlich leicht zu beeinflussen und DAS ist die gefahr. nicht daß man politiker von ihrem hobby (wie vereinigte staaten von europa) zurückpfeift. nein, daß man an sich nützliche sachen widersteht wegen sentimenten ist viel schlimmer.
dabei werden VT, fakemitteilungen bis komplette lügen nicht gescheut. und das ist wofür man aufpassen muß.
Da haben Sie ja so Recht! Nur ist es wohl noch weiter daneben, wenn einzelne Mitgliedsstaaten durch Volksbefragungen sich Vetorechte sichern können, die andere in der Form gar nicht kennen. Ich fand es schon nicht mehr grenzwertig, daß die Wallonie nach der Zustimmung der Zentralregierung Belgiens zu CETA deren Entscheidung entwerten konnte. Oder die Niederlande bei einem EU-Vertrag mit der Ukraine erst einmal ein "Haltesignal" setzen konnte. So ein Staatengebilde ist als Gemeinschaft nicht zu führen. Da müssen dringend andere Entscheidungswege ersonnen und beschlossen werden. Nur welche?

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 14:01
von Nomen Nescio
H2O hat geschrieben:(25 Jan 2018, 13:11)

Da haben Sie ja so Recht! Nur ist es wohl noch weiter daneben, wenn einzelne Mitgliedsstaaten durch Volksbefragungen sich Vetorechte sichern können, die andere in der Form gar nicht kennen. Ich fand es schon nicht mehr grenzwertig, daß die Wallonie nach der Zustimmung der Zentralregierung Belgiens zu CETA deren Entscheidung entwerten konnte. Oder die Niederlande bei einem EU-Vertrag mit der Ukraine erst einmal ein "Haltesignal" setzen konnte. So ein Staatengebilde ist als Gemeinschaft nicht zu führen. Da müssen dringend andere Entscheidungswege ersonnen und beschlossen werden. Nur welche?
da kommst du aber an ein grundrecht der staaten. sie dürfen und müssen selbst entscheiden können wie ihre stimme zu stande kommt. stell mal vor daß die EU das recht des BVG außer kraft setzt, denn damit kann man es vergleichen.
jedes land muß die möglichkeit einer korrektion kennen falls es das bedürfnis hat.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 14:13
von H2O
Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Jan 2018, 14:01)

da kommst du aber an ein grundrecht der staaten. sie dürfen und müssen selbst entscheiden können wie ihre stimme zu stande kommt. stell mal vor daß die EU das recht des BVG außer kraft setzt, denn damit kann man es vergleichen.
jedes land muß die möglichkeit einer korrektion kennen falls es das bedürfnis hat.
Aus meiner Sicht klappt das aber nicht als Gemeinschaft mit gemeinschaftlichen Beschlüssen. In unserem Lande kann kein Bundesland ein Veto einlegen, wenn es seine Bedenken nicht berücksichtigt sieht. Da gibt es das Verfassungsgericht, das verfassungswidrige Beschlüsse zurück weisen kann, und das war's. In der EU gibt es den EuGH, und das war's... im angestrebten Endzustand. Auf eine in der Praxis beschlußunfähige EU wartet die Welt bestimmt nicht.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 14:22
von Nomen Nescio
H2O hat geschrieben:(25 Jan 2018, 14:13)

Aus meiner Sicht klappt das aber nicht als Gemeinschaft mit gemeinschaftlichen Beschlüssen. In unserem Lande kann kein Bundesland ein Veto einlegen, wenn es seine Bedenken nicht berücksichtigt sieht. Da gibt es das Verfassungsgericht, das verfassungswidrige Beschlüsse zurück weisen kann, und das war's. In der EU gibt es den EuGH, und das war's... im angestrebten Endzustand. Auf eine in der Praxis beschlußunfähige EU wartet die Welt bestimmt nicht.
ich schrieb ja schon, daß wenn man bei euch das verfassungsgericht mitspracherecht entnehmen würde die welt zu klein wäre. in sachen DM aufgeben hat das BVG doch auch entschieden wie zu handeln ?

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 14:24
von garfield336
Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Jan 2018, 12:06)

an sich bin ich nicht so pro referendum, obwohl es evt ein gutes korrektionsinstrument sein KÖNNTE.
Auf europäischer Ebene ist es vorallem ein Erpressungsinstrument .

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 14:26
von garfield336
H2O hat geschrieben:(25 Jan 2018, 11:32)

Damit wäre die Schweiz aber nicht allein!

Natürlich gebe es den politischen Willen für eine Mitgliedsschaft könnte man auch dies irgendwie regeln.

Aber diesen Willen gibt es nicht (mehr).

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 14:28
von Nomen Nescio
garfield336 hat geschrieben:(25 Jan 2018, 14:24)

Auf europäischer Ebene ist es vorallem ein Erpressungsinstrument .
na ja, da empfinde ich anders.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 14:33
von garfield336
Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Jan 2018, 14:01)

da kommst du aber an ein grundrecht der staaten. sie dürfen und müssen selbst entscheiden können wie ihre stimme zu stande kommt.
Das ist richtig, aber wenn es durch Referendum stattfindet, ist die Wirkung noch grösser.


Mal ein Beispiel: Es findet im Ministerrat eine Abstimmung über den Verbot von Glyphosat statt.
Ein Staat hällt vor einer Abstimmung im Ministerrat ein Referendum ab, um seine Position zu ermitteln. Die Bevölkerung ist für ein Verbot, nach dem alle Umweltorganisationen Angst vor Menschen mit 3 Armen und 4 Augen gemacht haben, falls die Mutter Glyphosat belastete Lebensmittel isst.
Bei der Abstimmung stimmt der Ministerrat dann gegen ein verbot. Die Regierung des Staates die das Referendum abhielt hat dann ein Problem. :eek:

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 14:34
von H2O
Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Jan 2018, 14:22)

ich schrieb ja schon, daß wenn man bei euch das verfassungsgericht mitspracherecht entnehmen würde die welt zu klein wäre. in sachen DM aufgeben hat das BVG doch auch entschieden wie zu handeln ?
An diesen Streit um die DM kann ich mich gar nicht mehr erinnern. Auf jeden Fall muß es zwingend so sein, daß das BVG in Sachen Europa und "EU-Regierungsbeschlüsse" sich dem EuGH unter zu ordnen hat. Sonst garantiere ich für nix! Und das muß im Endzustand der EU bei allen Partnern so sein, damit der Laden läuft!

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 14:37
von garfield336
Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Jan 2018, 14:28)

na ja, da empfinde ich anders.
Cameroons Verhalten vor 2 Jahren empfand ich als Erpressung:
Wir fordern ein Stopp der Zuwanderung, und halten danach ein Referendum ab. Wenn ihr uns dies nicht geben werdet, dann wird unsere Bevölkerung euch die Rote Karte zeigen.
Sie bekamen trotzdem nicht was sie wollten, die Bevölkerung stimmte für den EU-Austritt.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Do 25. Jan 2018, 22:26
von Nomen Nescio
garfield336 hat geschrieben:(25 Jan 2018, 14:33)

Das ist richtig, aber wenn es durch Referendum stattfindet, ist die Wirkung noch grösser.


Mal ein Beispiel: Es findet im Ministerrat eine Abstimmung über den Verbot von Glyphosat statt.
Ein Staat hällt vor einer Abstimmung im Ministerrat ein Referendum ab, um seine Position zu ermitteln. Die Bevölkerung ist für ein Verbot, nach dem alle Umweltorganisationen Angst vor Menschen mit 3 Armen und 4 Augen gemacht haben, falls die Mutter Glyphosat belastete Lebensmittel isst.
Bei der Abstimmung stimmt der Ministerrat dann gegen ein verbot. Die Regierung des Staates die das Referendum abhielt hat dann ein Problem. :eek:
m.e. gibt es die möglichkeit von vorbehalt. dänemark hat sowas bei dem eintritt gemacht, dachte ich. alle maßnahmen müssen durch die bevölkerung evt per referendum zugestimmt werden.
das bedeutet aber daß die länder die das nicht getan haben, jetzt unterhandeln müßten. :D

an sich muß das können. umweltregeln in new york sind auch ganz anders als im mitten westen.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Fr 26. Jan 2018, 10:12
von H2O
Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Jan 2018, 22:26)

m.e. gibt es die möglichkeit von vorbehalt. dänemark hat sowas bei dem eintritt gemacht, dachte ich. alle maßnahmen müssen durch die bevölkerung evt per referendum zugestimmt werden.
das bedeutet aber daß die länder die das nicht getan haben, jetzt unterhandeln müßten. :D

an sich muß das können. umweltregeln in new york sind auch ganz anders als im mitten westen.
Man kann und muß sicher darüber reden, was auf der Ebene der Gemeinschaft und was auf der Ebene der Partnerländer geregelt werden soll. An der klugen Auswahl hängt das Wohl und Wehe einer gelingenden Gemeinschaft. Vielleicht sollten wir dazu einen eigenen Strang auf machen? Mit dem BREXIT hat das Thema in Zukunft nichts zu tun!

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 08:07
von Nomen Nescio
ein geheimes regierungsdokument ist »geleaked«. darin steht daß die britische wirtschaft sowieso nachteilig beeinflußt wird. auch bei einem softbrexit.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 09:44
von garfield336
Nomen Nescio hat geschrieben:(30 Jan 2018, 08:07)

ein geheimes regierungsdokument ist »geleaked«. darin steht daß die britische wirtschaft sowieso nachteilig beeinflußt wird. auch bei einem softbrexit.
Das ist ja allgemein bekannt. Gewinnen könnten sie nur, wenn die EU zerbricht und sie aus den Scherbenhaufen was neues nach ihren Vorstellungen aufbauen könnten.

Danach sieht es aber nicht aus.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 10:51
von Nomen Nescio
garfield336 hat geschrieben:(30 Jan 2018, 09:44)

Das ist ja allgemein bekannt. Gewinnen könnten sie nur, wenn die EU zerbricht und sie aus den Scherbenhaufen was neues nach ihren Vorstellungen aufbauen könnten.

Danach sieht es aber nicht aus.
natürlich ist es bekannt. dafür wurde ja auch gewarnt. jetzt haben aber auch die brexitminister es unter die nase gerieben bekommen.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 11:10
von Senexx
H2O hat geschrieben:(26 Jan 2018, 10:12)

Man kann und muß sicher darüber reden, was auf der Ebene der Gemeinschaft und was auf der Ebene der Partnerländer geregelt werden soll. An der klugen Auswahl hängt das Wohl und Wehe einer gelingenden Gemeinschaft. Vielleicht sollten wir dazu einen eigenen Strang auf machen? Mit dem BREXIT hat das Thema in Zukunft nichts zu tun!
Den Strang gibt es schon längst

http://politik-forum.eu/viewtopic.php?f=8&t=63639

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 11:17
von garfield336
Nomen Nescio hat geschrieben:(30 Jan 2018, 10:51)

natürlich ist es bekannt. dafür wurde ja auch gewarnt. jetzt haben aber auch die brexitminister es unter die nase gerieben bekommen.
Die wussten es auch schon vorher. Darum machten sie den Report ja auch nicht öffentlich.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 11:37
von H2O
Senexx hat geschrieben:(30 Jan 2018, 11:10)

Den Strang gibt es schon längst

http://politik-forum.eu/viewtopic.php?f=8&t=63639
An einen Rückbau der EU hatte ich nicht gedacht; eher an eine vertiefte Zusammenarbeit in einer Europäischen Föderation. Die will ja auch organisiert sein, soll Schutz und Heimat bieten.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 12:10
von frems
Brüssel setzt harte Bedingungen für eine Übergangsphase nach dem britischen Austritt fest. Sie soll die Folgen des Brexit ein Stück weit abfedern. Londons Hardliner betrachten die Vorgaben jedoch als „undemokratisch“.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... erden.html

Da sieht man wirklich, wie weltfremd die Vorstellungen einiger Briten sind. Aus der EU austreten wollen, aber ein Mitspracherecht für zukünftige Richtlinien und Verordnungen kriegen... ja nee, is kla.

Die Europäische Union ist dem Brexit ein weiteres Stück näher gekommen. Die EU-Außenminister segneten am Montag binnen zwei Minuten die Richtlinien für eine Übergangsphase ab. Diese soll nach europäischen Vorstellungen vom Ausstiegstag 29. März 2019 bis Ende 2020 laufen.

Einig und handlungsstark. Aber vermutlich kommt gleich wieder ein bildungsferner Europagegner angelaufen und teilt mit, dass man deutsche Medien nicht zitieren solle, was ja ein sehr wichtiger Einwand für das eigentliche Thema ist. :|

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 13:57
von Nomen Nescio
garfield336 hat geschrieben:(30 Jan 2018, 11:17)

Die wussten es auch schon vorher. Darum machten sie den Report ja auch nicht öffentlich.
nein, die hatten der rapport noch nicht gelesen. unser korrespondent dagte, daß sie es EINSEHEN durften. und das nur ein kleiner kreis. als er nachfragte warum es nicht veröffentlicht wurde, sagte ein hoher beamter «was denken sie? weil es so günstig ist..« ???

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 14:17
von garfield336
frems hat geschrieben:(30 Jan 2018, 12:10)

Brüssel setzt harte Bedingungen für eine Übergangsphase nach dem britischen Austritt fest. Sie soll die Folgen des Brexit ein Stück weit abfedern. Londons Hardliner betrachten die Vorgaben jedoch als „undemokratisch“.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... erden.html

Da sieht man wirklich, wie weltfremd die Vorstellungen einiger Briten sind. Aus der EU austreten wollen, aber ein Mitspracherecht für zukünftige Richtlinien und Verordnungen kriegen... ja nee, is kla.

Die Europäische Union ist dem Brexit ein weiteres Stück näher gekommen. Die EU-Außenminister segneten am Montag binnen zwei Minuten die Richtlinien für eine Übergangsphase ab. Diese soll nach europäischen Vorstellungen vom Ausstiegstag 29. März 2019 bis Ende 2020 laufen.

Einig und handlungsstark. Aber vermutlich kommt gleich wieder ein bildungsferner Europagegner angelaufen und teilt mit, dass man deutsche Medien nicht zitieren solle, was ja ein sehr wichtiger Einwand für das eigentliche Thema ist. :|
Sie habne Recht, es ist undemokratisch. Aber wie soll die Mitsprache denn aussehen wenn sie doch bereits nächstes Jahr raus sind.?
Eine neue Lex-Britannia? Ein neuer EU-Vertrag? ja wollen sie das? Das mus Einstimmig erfolgen, und so schnell bekommen die das nicht hin :p

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 14:46
von frems
garfield336 hat geschrieben:(30 Jan 2018, 14:17)

Sie habne Recht, es ist undemokratisch. Aber wie soll die Mitsprache denn aussehen wenn sie doch bereits nächstes Jahr raus sind.?
Eine neue Lex-Britannia? Ein neuer EU-Vertrag? ja wollen sie das? Das mus Einstimmig erfolgen, und so schnell bekommen die das nicht hin :p
Wer draußen ist, ist draußen. Es ist ja nur ein Angebot, dass sie im Binnenmarkt verbleiben, um mehr Zeit zu kriegen, sich mal auf darauf zu verständigen, welche Beziehungen sie sich für die Post-Breit-Ära vorstellen. Und wer im Binnenmarkt ist, übernimmt selbstverständlich dann die Richtlinien, die die Mitglieder verabschieden. Mag ja sein, dass man aus Rosinenpickerei-Tradition anderes gewohnt ist, aber mehr kann man ihnen kaum entgegenkommen. Sonst fragen morgen noch die Norweger, Schweizer und weitere Länder, die eine Annäherung an Europa suchen, warum sie kein Mitspracherecht wie ein Vollmitglied haben. (Was sie ja durch einen Beitritt haben könnten, aber eben nicht wollen und dann ist das halt so)

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 15:01
von garfield336
frems hat geschrieben:(30 Jan 2018, 14:46)

Wer draußen ist, ist draußen. Es ist ja nur ein Angebot, dass sie im Binnenmarkt verbleiben, um mehr Zeit zu kriegen, sich mal auf darauf zu verständigen, welche Beziehungen sie sich für die Post-Breit-Ära vorstellen. Und wer im Binnenmarkt ist, übernimmt selbstverständlich dann die Richtlinien, die die Mitglieder verabschieden. Mag ja sein, dass man aus Rosinenpickerei-Tradition anderes gewohnt ist, aber mehr kann man ihnen kaum entgegenkommen. Sonst fragen morgen noch die Norweger, Schweizer und weitere Länder, die eine Annäherung an Europa suchen, warum sie kein Mitspracherecht wie ein Vollmitglied haben. (Was sie ja durch einen Beitritt haben könnten, aber eben nicht wollen und dann ist das halt so)
Das Problem bleibt das gleiche seit Cameron mit der EU um einen neuen Vertrag verhandelte. Sie haben es immer noch nicht begriffen.

Cameron wollte ein Binnenmarkt ohne Personenfreizügigkeit. Sie hängen immer noch in dieser Schleife drin.

Auch ein vorübergehender Verbleib im Binnenmarkt bedeutet Personenfreizügigkeit.

Wann begreifen sie das?

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 15:12
von frems
garfield336 hat geschrieben:(30 Jan 2018, 15:01)

Das Problem bleibt das gleiche seit Cameron mit der EU um einen neuen Vertrag verhandelte. Sie haben es immer noch nicht begriffen.

Cameron wollte ein Binnenmarkt ohne Personenfreizügigkeit. Sie hängen immer noch in dieser Schleife drin.

Auch ein vorübergehender Verbleib im Binnenmarkt bedeutet Personenfreizügigkeit.

Wann begreifen sie das?
Cameron sagte auch, dass ihm die EU nicht demokratisch genug sei, aber hat dann als einziger von 28 Staats- und Regierungschefs 2014 herumgepoltert, weil die Kommission erstmals vom Parlament statt durch Vertreter in Hinterzimmern gewählt wurde. Damit hat er sich völlig isoliert und das sahen ja auch Freunde und Verbündete so:
Für den britischen Premier wird die Personalie Juncker zur Schicksalsfrage. Er ignoriert Warnungen von Beratern und EU-Partnern. Wichtiger sind ihm die Europafeinde in Partei und Wählerschaft. [...] „Entweder hat (Cameron) das schlecht durchdacht, oder aber, und nicht zum ersten Mal, das ist eine Art Inkompetenz seiner Europapolitik“, hört man Radoslaw Sikorski wettern. Der polnische Außenminister, Camerons einstiger Studienkollege in Oxford, geht mit dem Chef der britischen Konservativen hart ins Gericht: „Er hat schon beim Fiskalpakt (im Dezember 2011, d. Red.) verschissen. Er hat’s verschissen ... Er kapiert’s einfach nicht, er glaubt diese dumme Propaganda, er versucht auf dumme Weise, das System für sich zu nutzen.“ Camerons „ganze Strategie, seine Kritiker zu füttern ..., fällt ihm jetzt auf die Füße“, warnt Sikorski in einem Telefonat, das im Rahmen der polnischen Abhöraffäre aufgetaucht ist.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... -gibt.html

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 15:25
von garfield336
frems hat geschrieben:(30 Jan 2018, 15:12)

Cameron sagte auch, dass ihm die EU nicht demokratisch genug sei, aber hat dann als einziger von 28 Staats- und Regierungschefs 2014 herumgepoltert, weil die Kommission erstmals vom Parlament statt durch Vertreter in Hinterzimmern gewählt wurde. Damit hat er sich völlig isoliert und das sahen ja auch Freunde und Verbündete so:


https://www.welt.de/politik/ausland/art ... -gibt.html
Juncker hat sich zumindest in F und D sich den Wählern vorgestellt. Es gab sogar ein TV-Duell gegen Schulz im deutschen Fernsehen..
Er hatte auch bei den Franzosen im TV seinen Auftritt. Im englischen Boulevard ist er sowieso seit Jahren präsent, wenn auch zumeist negativ.)

Die Wähler wussten wen sie wählten.

Cameron hat sich auch ins Abseits manovriert indem er seine Partei im Europaparlament isolierte. Er ging dort ein Bündnis mit der AfD ein, das sagt schon alles.
Auch wenn es jetzt nur noch Alfa um Bernd Lucke ist, die mit den Tories eine Fraktion bilden., nachdem die AfD Fraktion sich gespaltet hat.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 18:49
von Misterfritz
frems hat geschrieben:(30 Jan 2018, 14:46)

Wer draußen ist, ist draußen. Es ist ja nur ein Angebot, dass sie im Binnenmarkt verbleiben, um mehr Zeit zu kriegen, sich mal auf darauf zu verständigen, welche Beziehungen sie sich für die Post-Breit-Ära vorstellen. Und wer im Binnenmarkt ist, übernimmt selbstverständlich dann die Richtlinien, die die Mitglieder verabschieden. Mag ja sein, dass man aus Rosinenpickerei-Tradition anderes gewohnt ist, aber mehr kann man ihnen kaum entgegenkommen. Sonst fragen morgen noch die Norweger, Schweizer und weitere Länder, die eine Annäherung an Europa suchen, warum sie kein Mitspracherecht wie ein Vollmitglied haben. (Was sie ja durch einen Beitritt haben könnten, aber eben nicht wollen und dann ist das halt so)
Ich kann über die Briten echt nur noch den Kopf schütteln.
Aber zumindest kommt eine Regierungsstudie jetzt schon mal zu dem Schluss, dass ein Brexit unschöne Folgen für die britsiche Wirtschaft haben will, egal in welcher Form der Brexit dann passiert:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 90581.html

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 19:00
von H2O
Misterfritz hat geschrieben:(30 Jan 2018, 18:49)

Ich kann über die Briten echt nur noch den Kopf schütteln.
Aber zumindest kommt eine Regierungsstudie jetzt schon mal zu dem Schluss, dass ein Brexit unschöne Folgen für die britsiche Wirtschaft haben will, egal in welcher Form der Brexit dann passiert:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 90581.html
Das tollste Stück daran ist aber, daß die britische Regierung die Studie keineswegs veröffentlichen will. Teile der Ergebnisse könnten die Briten verunsichern. :D Es heißt, daß die britische Wirtschaft
ein um 5% geringeres Wachstum haben wird als im Rahmen der EU-Mitgliedschaft vorgekoppelt.

Die EU bietet ja volle Beteiligung am Binnenmarkt ohne Mitsprache in der EU bis Ende 2020. Dann ist endgültig Schluß, weil ein ganz neuer 5-Jahres-Haushalt anlaufen wird. Aber ich meine: Wo ein Wille ist, da ist auch eine Lösung... meinetwegen praktisch "Norway for ever".

So in den 18:00 Uhrnachrichten des DLF mitgehört!

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 22:20
von Eiskalt
Das Thema Brexit ist in der britischen Politik so toxisch geworden, dass sich die Regierung nur noch heimlich traut, über Konsequenzen zu reden. Sie versucht mit allen Mitteln, der Diskussion aus dem Weg zu gehen. Aber warum?

http://m.faz.net/aktuell/brexit/wie-die ... 24614.html

Ich schaue keine Thriller und keine Comedy mehr. Ich lese nur noch Brexit News.
Lohnt sich. ;)

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Di 30. Jan 2018, 22:47
von Senexx
Ich finde das eher eine lahme Vorstellung. Interessant würde es erst, wenn sich Teil der Briten besännen und der Widerstand gegen den Brexit wüchse.

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Verfasst: Mi 31. Jan 2018, 00:09
von Ger9374
Senexx hat geschrieben:(30 Jan 2018, 22:47)

Ich finde das eher eine lahme Vorstellung. Interessant würde es erst, wenn sich Teil der Briten besännen und der Widerstand gegen den Brexit wüchse.

Und das ist das irritierende, extrem knapper entscheid für den brexit,
Die folgen dieses brexits scheinen die damaligen Gegner kaum zu motivieren nochmals aufzubegehren.Der Schockzustand dürfte vorbei sein. Was geht auf der insel in den Europa befürwortern von einst vor!?