Nein. Ein Abstimmungsquorum ist in Deutschland bei Wahlen auf Bundesebene nicht vorgesehen. (Selbst auf kommunaler Ebene gibt es nur noch in Rheinland-Pfalz ein Beteiligungsquorum von 25 %.)Garfield335 » Fr 22. Jun 2012, 14:47 hat geschrieben: Gibt es ein Abstimmungsquorum? Welche Mehrheit wird benötigt?
Keine Sorge, die Wahlbeteiligung läge in dieser Frage ganz von allein um die 90 Prozent.
Wegen einer Mehrheit brauchst du dir auch keine Sorgen zu machen.
Falls du bis fünf zählen kannst, kannst du dir die Eindeutigkeit des Ergebnisses an deinen fünf Fingern abzählen, wenn das deutsche Volk gefragt wird, ob es seine demokratischen Rechte an ein paar totalitäre Eurokraten aus Italien, Frankreich oder Spanien abtreten möchte.
Selbstverständlich ist das Ergebnis bindend, auch wenn der Wille des Volkes rückständigen DDR-Gestrigen noch so lästig erscheinen mag.Ist das Ergebnis bindend?
"In einigen Bundesländern – auf Bundesebene sogar ausschließlich – existiert aber auch der obligatorische Volksentscheid, bei dem eine Beschlussfassung durch das Volk über bestimmte Vorlagen verfassungsmäßig zwingend erforderlich ist.
...
Ein obligatorischer Volksentscheid nach Art. 146 GG würde bundesweit durchgeführt werden. Er war von den „Vätern und Müttern des Grundgesetzes“ vorgesehen für den Fall der deutschen Wiedervereinigung. Da sich die Bundesregierung 1990 entschied, die Wiedervereinigung über den Artikel 23 GG a.F.[2] – also über einen Beitritt der neuen Länder zum Bundesgebiet – zu bewirken, kam der Art. 146 GG bislang nicht zum Tragen. Unabhängig davon gebietet er aber weiterhin, dass eine umfassende Revision des Grundgesetzes oder die Ausarbeitung einer neuen Verfassung obligatorisch in einem bundesweiten Volksentscheid bestätigt werden muss."
http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid