Die "neue" EU? Chance in der Krise?

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Wähler
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Wähler » So 26. Mär 2017, 12:28

Interessanter Presseclub (+ Nachgefragt als Podcast) zum Thema:
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen ... u-100.html
Fazit:
Die Formulierung der 4 Hauptziele, Sicherheit, Wohlstand, soziale Mindeststandards und außenpolitisches Gewicht in der Erklärung 60 Jahre EU ist ein Fortschritt.
Der Rechtspopulismus ist eine Reaktion auf zu wenig Dynamik in der positiven Entwicklung der EU.
Das Szenario der 2 Geschwindigkeiten birgt auch die Gefahr transfugaler Kräfte in sich und sollte durch mehr Gemeinsamkeiten aller gemindert werden.
Die unterschiedlichen Vorstellungen zwischen Nord- und Südstaaten, sowie west- und osteuropäischen Mitgliedern verlangen viel realistisches Maßhalten.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: http://rzblx10.uni-regensburg.de/dbinfo ... el_id=1232 (Zugang auch bundesweit)
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » So 26. Mär 2017, 12:52

Wähler hat geschrieben:(26 Mar 2017, 13:28)

Interessanter Presseclub (+ Nachgefragt als Podcast) zum Thema:
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen ... u-100.html
Fazit:
Die Formulierung der 4 Hauptziele, Sicherheit, Wohlstand, soziale Mindeststandards und außenpolitisches Gewicht in der Erklärung 60 Jahre EU ist ein Fortschritt.
Der Rechtspopulismus ist eine Reaktion auf zu wenig Dynamik in der positiven Entwicklung der EU.
Das Szenario der 2 Geschwindigkeiten birgt auch die Gefahr transfugaler Kräfte in sich und sollte durch mehr Gemeinsamkeiten aller gemindert werden.
Die unterschiedlichen Vorstellungen zwischen Nord- und Südstaaten, sowie west- und osteuropäischen Mitgliedern verlangen viel realistisches Maßhalten.

Das ist ein Knochengerüst, dem die EU-Partner nun Muskeln hinzufügen müssen. Dazu gibt es die Parlamente zu Hause und in Brüssel, und den EU-Ministerrat. Sicherlich auch die politische Öffentlichkeit, so z. B. in diesem Forum. Lassen wir uns etwas einfallen, das über die Betrachtung von "einerseits und andererseits" hinaus geht.
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Ger9374
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Fr 31. Mär 2017, 14:37

Jetzt hat Polen also australische Fregatten geordert. Modernisiert.
Panzer werden zur Anschaffung ausgeschrieben.
ThyssenKrupp mischt auch mit.
Da wird tief in die Zloty Kiste gegriffen.
Auch Polen setzt auf Modernisierung und Ausbau!
:thumbup: Es gibt eine Streitkultur, der Hass gehört ganz gewiss nicht dazu :thumbup: :thumbup: :D

Menschen sind Ausländer irgendwo: :thumbup:
Rassisten sind Arschlöcher überall: :thumbup:
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Fr 31. Mär 2017, 20:34

Ger9374 hat geschrieben:(31 Mar 2017, 15:37)

Jetzt hat Polen also australische Fregatten geordert. Modernisiert.
Panzer werden zur Anschaffung ausgeschrieben.
ThyssenKrupp mischt auch mit.
Da wird tief in die Zloty Kiste gegriffen.
Auch Polen setzt auf Modernisierung und Ausbau!


Dennoch bleibt schade, daß Polen sich aus der gemeinsamen Rüstungsplanung zurück gezogen hat.

Früher habe ich immer wieder gewarnt vor Versuchen, einen deutschen Sonderweg ein zu schlagen. Damals war es ein wenig deutsche Mode, sich eng an Rußland an zu schmiegen. Das hat sich offenbar geändert, und Deutschland spielt im Konzert seiner anderen Nachbarn mit.

Dafür hat sich Polen offenbar entschlossen, sich ab zu koppeln von Gemeinschaftsdingen. Viel mehr, als tiefes Bedauern darüber aus zu drücken, kann in Europa niemand tun.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Sa 1. Apr 2017, 19:43

Das bewusste zurückziehen aus weiterführenden
Europäischen Institutionen oder besser aus Länderübergreifenden Kooperationen gibt auch mir zu denken. Die PIS Regierung zeigt scheinbar
ganz bewusst das sie bereit ist andere Wege zu beschreiten. Zeigt das auch Polen andere Ideen entwickeln wird die Europa betreffen.
:thumbup: Es gibt eine Streitkultur, der Hass gehört ganz gewiss nicht dazu :thumbup: :thumbup: :D

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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Sa 1. Apr 2017, 20:28

Ger9374 hat geschrieben:(01 Apr 2017, 20:43)

Das bewusste zurückziehen aus weiterführenden
Europäischen Institutionen oder besser aus Länderübergreifenden Kooperationen gibt auch mir zu denken. Die PIS Regierung zeigt scheinbar
ganz bewusst das sie bereit ist andere Wege zu beschreiten. Zeigt das auch Polen andere Ideen entwickeln wird die Europa betreffen.


Das ist aber schon lange klar; Polen will mit dieser Regierung PiS erreichen, daß Nationalstaaten künftig wieder mehr eigene Entscheidungen auf Gebieten fällen dürfen, über die derzeit noch die Gemeinschaft mit ihren Organen bestimmt. Aber das Gemeinschaftsgeld soll natürlich weiter fließen. Wenn die EU dieses Verfahren zuläßt, dann ist sie ganz schnell Geschichte.

Durchaus möglich, daß diese Maßnahmen taktische Manöver sind, um die EU zu mehr Zugeständnissen zu treiben. Ich vermute, daß nach den Bundestagswahlen ein frischer Wind diese EU durchwehen wird. Dann läuft auch das Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten an. Leider wurde schon unfaßbar viel Zeit vertrödelt!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon frems » Fr 14. Apr 2017, 18:33

Kleiner Einwand aus Hellas:

Proclaiming a pro-EU stance without supporting federalism is “meaningless” and amounts to talking the talk but not walking the walk, according to Greece’s digital policy minister.

http://www.euractiv.com/section/future- ... aningless/
Labskaus!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Kibuka » Fr 14. Apr 2017, 19:08

Der EU-Abgeordnete Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord ließ vergangene Woche bei einer Debatte im EU-Parlament über das künftige Vorgehen gegen „Hasskommentare und Fake News“ im Internet seinem Ärger freien Lauf: “Wir haben 20 Millionen Arbeitslose in Europa, wir haben den islamischen Terrorismus, Migration außer Kontrolle und womit beschäftigt ihr das Parlament am Mittwochnachmittag? Mit dem Knebeln von Facebook, mit ‘Fake News’. Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren“, rief er den Abgeordneten zu. Das Publikum applaudierte.
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„Weil das Wohl von einem genauso schwer wiegt, wie das Wohl von vielen.“
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mo 17. Apr 2017, 08:01



Diesen Aufruf muß man sich aber auch auf der Zunge zergehen lassen! Herr Nikos Papas strebt nach der Föderation Europa, dann aber mit Blick auf geteilte Kosten für das Sozialwesen. Stillschweigend nimmt er wohl an, daß das Sozialwesen jedes Mitglieds dabei unverändert beibehalten wird.

Dennoch, der Ansatz ist ja richtig. Wir Europäer müssen gemeinsame Standards anpeilen, die am Ende auch bezahlbar sind. Und wir müssen bei erwiesener Unfähigkeit eines Mitgliedsstaats, seine eigenen Angelegenheiten so zu regeln, daß er seine Bedürfnisse nicht erwirtschaften kann, in seine Wirtschaft und seine Finanzen hinein regieren, so wie dies in der Bundesrepublik Deutschland auch möglich ist, hier eben auf Landesebene.

Was also fehlt, das ist ein Plan für den Weg zu diesem Ziel. Das Weißbuch der EU-Kommission für die Weiterentwicklung der EU muß in diesem Sinne ausgestaltet werden. Dazu müßte Herr Nikos Papas einen konstruktiven Beitrag liefern... ansonsten bleibt sein Aufruf "heiße Luft"!
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Eine "neue EU" ohne Aussicht auf die Türkei?

Beitragvon King Kong 2006 » Di 18. Apr 2017, 09:34

Im Juni soll ein Bericht zur der Frage der Beitrittsverhandlungen des EU-Beitritts der Türkei veröffentlicht werden. Offenbar soll es nicht nur eine (erneute?) Prüfung dazu geben und um die Frage des "einfrierens", sondern um den Abbruch. Das wäre sicherlich für beide Seiten eine ehrliche Sache.

Entscheidung zu Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei im Juni

Vorerst halten sich die EU-Institutionen mit Aussagen bezüglich eines EU-Beitritt-Stopps zurück. Die Kommission dürfte bis Juni einen Bericht erstellen

Die EU-Kommission wird in den kommenden Wochen eine formelle Prüfung beginnen, ob die Türkei jene Kriterien erfüllt, die für ein Bewerberland für den EU-Beitritt bzw. die Verhandlungen gelten. Einen Bericht dazu könnte es noch vor dem regulären EU-Gipfel Ende Juni geben. Möglicherweise werden die Staats- und Regierungschefs bereits dann darüber entscheiden, ob die derzeit "eingefrorenen" Beitrittsverhandlungen auch formell abgebrochen werden oder nicht.

derstandard.at/2000056078839/Entscheidung-zu-tuerkischem-EU-Beitrittsstopp-im-Juni
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
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Beitragvon King Kong 2006 » Di 18. Apr 2017, 10:07

"Ein gesunder Geist in einem gesunden Körper“

Das scheint etwas zu sein, was viele in Europa vergessen haben. Damit meine ich nicht die Rechtsaussen. Merkel dachte eher in außenpolitischen Faktoren, denn innenpolitisch oder europäisch, als sie die Flüchtlingsströme hineinwinkte, bestimmte Signale nach Asien und Afrika aussandte, die viele zudem ermunterten. Jemand, kann nur stark für andere sein, wenn er selbst stark und gefestigt ist. Ohne ein starkes Fundament geht das nicht.

Am Beispiel der Frage eines Beitrittes der Türkei zur EU sieht man das deutlich, wie ich finde hier gut zusammengefasst.

Die Gegenargumente(...)

Ein weiteres Argument gegen den Abbruch der Verhandlungen lautet, dass man damit die demokratischen Kräfte in der Türkei noch weiter schwächen würde. Sicher, das könnte passieren. Doch die EU sollte zuerst an die bedrohten Demokratien innerhalb Europas denken. In den EU-Mitgliedsländern Ungarn und Polen sind Autokraten bereits an der Macht, und der teils offen EU- und demokratiefeindlichen Politik eines Viktor Orbán und eines Jaroslaw Kaczynski hat die EU ohnehin schon erschreckend wenig entgegenzusetzen. Sollte sie nun auch noch vor einem türkischen Autokraten einknicken, würde sie ihre Glaubwürdigkeit weiter beschädigen - und jenen in den Rücken fallen, die in Polen und Ungarn für den Erhalt der freiheitlichen Demokratie kämpfen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 43611.html


Ich würde das dahinsichtlich noch erweitern, daß auch nationalstaatlich in Deutschland der innere Frieden und die Ruhe durch diese Abenteuer (Flüchtlinge, EU-Beitritte) bedroht sind. Gesellschaftlich und an der Wahlurne. Merkel ist in der Pflicht als dt. Bundeskanzlerin Unheil von Deutschland abzuwenden. Ein geteiltes Haus kann nicht existieren, wie schon Lincoln sagte. Egal ob auf nationalstaatlicher oder EU-Ebene. DAS ist Primärziel und dann die Außenpolitik. Denn ohne ein festes Fundament nützt auch die Außenfassade nichts.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Edmund » Di 18. Apr 2017, 13:45

Kibuka hat geschrieben:(14 Apr 2017, 20:08)
Der EU-Abgeordnete Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord ließ vergangene Woche bei einer Debatte im EU-Parlament über das künftige Vorgehen gegen „Hasskommentare und Fake News“ im Internet seinem Ärger freien Lauf: “Wir haben 20 Millionen Arbeitslose in Europa, wir haben den islamischen Terrorismus, Migration außer Kontrolle und womit beschäftigt ihr das Parlament am Mittwochnachmittag? Mit dem Knebeln von Facebook, mit ‘Fake News’. Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren“, rief er den Abgeordneten zu. Das Publikum applaudierte.


Genau so ist es.

Die gegenwärtige EU der Eurokraten hat abgewirtschaftet und fürchtet nur noch um ihre Pfründe.

Wir brauchen endlich einen Neuanfang in Europa mit vernünftigen politischen Grundlagen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Schnitter » Di 18. Apr 2017, 14:01

Kibuka hat geschrieben:(14 Apr 2017, 20:08)

Der EU-Abgeordnete Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord ließ vergangene Woche bei einer Debatte im EU-Parlament über das künftige Vorgehen gegen „Hasskommentare und Fake News“ im Internet seinem Ärger freien Lauf: “Wir haben 20 Millionen Arbeitslose in Europa, wir haben den islamischen Terrorismus, Migration außer Kontrolle und womit beschäftigt ihr das Parlament am Mittwochnachmittag? Mit dem Knebeln von Facebook, mit ‘Fake News’. Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren“, rief er den Abgeordneten zu. Das Publikum applaudierte.


Die Quellenangabe fehlt. Ist dir die Quelle unangenehm ? ;)
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon pikant » Di 18. Apr 2017, 14:18

Edmund hat geschrieben:(18 Apr 2017, 14:45)



Wir brauchen endlich einen Neuanfang in Europa mit vernünftigen politischen Grundlagen.


ich setze da meine Hoffnungen auf Macron!
starkes Europa, Tandem Deutschland-Frankreich, europaeische Armee, mehr Kompetenzen fuer das EU-Parlament und eigener EU-Finanzminister
en Marche - am Sonntag Frankreich fuer den neuen Hoffnungstraeger :)

hoffe es jedenfalls.
pikant
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon pikant » Di 18. Apr 2017, 14:19

Schnitter hat geschrieben:(18 Apr 2017, 15:01)

Die Quellenangabe fehlt. Ist dir die Quelle unangenehm ? ;)


das Publikum hat doch applaudiert - da sind Quellenangaben nicht notwendig.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Wähler » Fr 21. Apr 2017, 06:22

http://www.sueddeutsche.de/politik/auss ... -1.3470893
SZ 20. April 2017 Durch Deutschlands Wirtschaftsmacht ist die Partnerschaft mit Frankreich aus dem Gleichgewicht geraten
In gewisser Weise war Maastricht "Versailles ohne den Krieg", wie der Figaro 1992 titelte. Die Zeitung meinte damit, dass Deutschland mit dem Euro wirtschaftliche Konzessionen machen würde.Der Euro führte aber zum genauen Gegenteil: Die deutsche Wirtschaft profitierte in ungeahntem Ausmaß von der für ihre Produkte unterbewerteten Währung. Der deutsche Handelsüberschuss schoss von 2000 an in die Höhe, also Jahre, ehe der Wettbewerbsschock der Schröderschen Agenda 2010 (der 2004/05 einsetzte) seine Wirkung entfalten konnte. Zum gleichen Zeitpunkt brach der französische Außenhandel ein, und ist seit 2005 defizitär.

Die langjährige Erfahrung und Autorität des Merkel/Schäuble-Duos haben wahrscheinlich diesen Willen bei Hollande blockiert, wenn er ihn denn jemals gehabt hat. Aber ein neuer Weg muss beschritten werden, damit nicht nur die deutsch-französischen Beziehungen gerettet werden, sondern vor allem ein Europa, das auf der Gleichberechtigung der Völker basiert.

Macrons und Fillons Investitionspläne können vielleicht das wirtschaftliche Ungleichgewicht etwas korrigieren. Zu wünschen ist es den Franzosen auf jeden Fall.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Kibuka » Fr 21. Apr 2017, 06:30

Schnitter hat geschrieben:(18 Apr 2017, 15:01)

Die Quellenangabe fehlt. Ist dir die Quelle unangenehm ? ;)


Welche Quelle? persönlich Angriffe entfernt-Moses, Mod

Was genau soll mir unangenehm sein?

Die Rede ist offen zugänglich auf Youtube.

https://youtu.be/EM6kPdbs0tE
Have no heroes, look up to no-one, for if you do, the best you'll ever be is second. If you have to ask why, you'll never understand!

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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Schnitter » Fr 21. Apr 2017, 12:36

Kibuka hat geschrieben:(21 Apr 2017, 07:30)

Welche Quelle? persönlich Angriffe entfernt-Moses, Mod

Was genau soll mir unangenehm sein?

Die Rede ist offen zugänglich auf Youtube.

https://youtu.be/EM6kPdbs0tE


Das was man im Video beobachtet deckt sich aber nun mal so gar nicht mit dem was du von den Neonazi Seiten kopiert hast.

Da applaudiert nicht "das Publikum" sondern ein paar einzelne Hanseln....der Rest ist offensichtlich belustigt bis fassungslos was der Typ vom Stapel lässt. Wofür die Lega Nord steht muss ich wohl niemandem erklären.

Zitate ohne Quellenangaben, seien sie dir auch noch so peinlich, sind im übrigens ein Verstoß gegen die Forumsregeln Herr Moderator.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Sa 22. Apr 2017, 04:01

Wähler hat geschrieben:(21 Apr 2017, 07:22)

http://www.sueddeutsche.de/politik/auss ... -1.3470893
SZ 20. April 2017 Durch Deutschlands Wirtschaftsmacht ist die Partnerschaft mit Frankreich aus dem Gleichgewicht geraten


Macrons und Fillons Investitionspläne können vielleicht das wirtschaftliche Ungleichgewicht etwas korrigieren. Zu wünschen ist es den Franzosen auf jeden Fall.


Vielleicht kann ein deutsch-französischer Wirtschaftsrat aufgebaut werden, der die Wirtschafts- und Finanzpolitik beider Partner berät, mit Rücksicht auf vorhandene Unterschiede und dem Ziel, diese Unterschiede allmählich ein zu ebnen. Den Vorsitz für diese ständige Einrichtung müssen der französische Staatspräsident und der deutsche Bundeskanzler kollegial übernehmen. In der EU müssen wir ohnehin versuchen, die Rahmenbedingungen für das Wirtschaften allmählich an zu gleichen. Aber erst einmal geht es schon um das deutsch-französische Tandem und die Aufholjagd der französischen Wirtschaft. Wenn das endlich schnurrt, dann ist die EU gerettet!

Parallel dazu könnte die EU mit den Ergebnissen dieser Beratungen versorgt werden und ihrerseits Anregungen der EU-Kommission beisteuern, die die Interessen der übrigen Partner in den deutsch-französischen Wirtschaftsrat einspeist. Von einem vernünftigen Zeitpunkt an müßte dann dieser Wirtschaftsrat in der EU-Kommission als Grundlage einer EU-Wirtschaftsregierung weiter entwickelt werden. Aber zunächst muß wohl das Gleichgewicht zwischen Deutschland und Frankreich gefunden werden.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Hyde » Di 25. Apr 2017, 01:44

Nach dem Krisenjahr 2016 scheint Europa 2017 ein Comeback zu erleben. Holland, Frankreich, Deutschland: drei Wahlen, bei denen allen wohl klare Pro-Europäer in Regierungsverantwortung gewählt werden.

Vielleicht ist die EU-Krise der letzten Jahre und die intensive öffentliche Streitdebatte um die Zukunft der EU notwendig, um den europäischen Gedanken in den Köpfen der Menschen zu festigen und damit auch die Legitimität der EU in der Bevölkerung zu festigen.

Ich merke das doch bei mir selbst: in den, ich nenne es mal "Jahren der Glückseligkeit", die Europa und der Westen vor dem Ausbruch der Finanzkrise erlebte, war die EU in meinem Blickwinkel eher eine Randerscheinung, die in meinen politischen Gedanken nur eine untergeordnete Rolle gespielt hat.

Erst durch die Zeiten der Krisen der letzten Jahre hat, meine ich, die Zivilgesellschaft begonnen, sich intensiver mit Europa auseinander zu setzen. Finanzkrise, Eurokrise, Ukraine-Konflikt, Flüchtlingskrise, antieuropäische Stimmungen, Populismus: plötzlich merken wir, dass all die großen Herausforderungen unserer Zeit nicht mehr nationale Phänomene sind, sondern Phänomene, die uns alle in Europa etwas angehen. Das hat dazu geführt, dass wir alle angefangen haben, europäischer zu denken. Die Politik ist europäischer geworden, die Nachrichten sind europäischer geworden. Wir interessieren uns mehr als früher dafür, was in unseren Nachbarländern politisch und wirtschaftlich geschieht, weil es auch uns als "Europäer" und uns als EU-Bürger etwas angeht. Es macht auch für uns einen großen Unterschied, ob Le Pen oder Macron Präsident wird, denn wir spüren und erleben immer stärker, dass wir nicht mehr nur Deutsche sind, sondern auch EU-Bürger. Wir setzen uns mehr als früher mit dem Thema EU auseinander, durchaus auch kritisch, aber auch das hat dazu geführt, dass das Thema Europa in den letzten Jahren präsenter in unserem Alltag geworden ist.

War die EU bzw Europa zu seinen Beginnen ein reines Elitenprojekt, so kommt die EU mittlerweile auch mehr und mehr in der Zivilgesellschaft an, erstmals gibt es europäisch-politisierte Bewegungen der Zivilgesellschaft wie Pulse of Europe. Selbst EU-kritische Bewegungen sind ein Zeichen dafür, dass die EU eben kein reines Elitenprojekt mehr ist, sondern die Menschen sich damit konkret beschäftigen, die EU in der Mitte der Gesellschaft ankommt.
Früher war Europa vielen schlicht egal. Heute verteidigen viele Europa, viele andere kritisieren es, aber kaum jemandem mehr ist die EU bzw Europa einfach gleichgültig. Das ist ein Fortschritt!


Das vielzitierte Schlagwort "gestärkt aus der Krise hervorgehen" könnte sich also für die EU möglicherweise als richtig erweisen. Wenn die richtigen Maßnahmen für Reformen und Verbesserungen des europäischen Projekts ergriffen werden, welche die Bevölkerung zufriedenstellt, dann wird die EU zukünftig stärker dastehen als vor Beginn der Krise 2007, weil sie mehr Legitimität bei den Menschen haben wird, weil die Menschen mehr das Gefühl haben werden, ein Teil der EU zu sein und das Gefühl haben an der Zukunftsrichtung der EU partizipiert zu haben.

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