www.politik-forum.eu

Die Verfassung garantiert dir die Meinungsfreiheit, sie wird auch als Menschenrecht klassifiziert.

Wie viel ist sie noch wert, wenn sie durch Gesetze eingeschränkt wird und jeder anfängt zu heulen, wenn ihm eine Aussage nicht passt?

Tucholsky und Ossietzky haben sich wegen "Soldaten sind Mörder" eine Menge anhören müssen und sie hatten mit ihrer Aussage nicht ganz Unrecht, wie man ein paar Jahre später leider gesehen hat. Selbst in der Bundesrepublik hat das Bundesverfassungsgericht nur mit Mühe und Not den Deckel draufgemacht.

"Soldaten sind Mörder" - Höchstoffiziell von der Meinungsfreiheit gedeckt

Wie sieht es mit "Asylanten sind Betrüger" aus? Wie sieht es aus wenn man die Aussage von dem Kerl von Facebook als Karikatur malen würde und die Flüchtlingscamps in gewisse andere Lager umgestalten würde?

Die Meinungsfreiheit wird dann ziemlich willkürlich, wenn den falschen Leute deine Meinung nicht passt.

John Galt » Fr 28. Aug 2015, 20:33 hat geschrieben:Die Verfassung garantiert dir die Meinungsfreiheit, sie wird auch als Menschenrecht klassifiziert.

Wie viel ist sie noch wert, wenn sie durch Gesetze eingeschränkt wird und jeder anfängt zu heulen, wenn ihm eine Aussage nicht passt?

Tucholsky und Ossietzky haben sich wegen "Soldaten sind Mörder" eine Menge anhören müssen und sie hatten mit ihrer Aussage nicht ganz Unrecht, wie man ein paar Jahre später leider gesehen hat. Selbst in der Bundesrepublik hat das Bundesverfassungsgericht nur mit Mühe und Not den Deckel draufgemacht.

"Soldaten sind Mörder" - Höchstoffiziell von der Meinungsfreiheit gedeckt

Wie sieht es mit "Asylanten sind Betrüger" aus? Wie sieht es aus wenn man die Aussage von dem Kerl von Facebook als Karikatur malen würde und die Flüchtlingscamps in gewisse andere Lager umgestalten würde?

Die Meinungsfreiheit wird dann ziemlich willkürlich, wenn den falschen Leute deine Meinung nicht passt.

Ob ich zitiere: Soldaten sind Mörder, oder ob ich behaupte." zum abkühlen der Kinder wäre ein Flammenwerfer angebracht gewesen" oder
schreibe: " Gaskammern wären die bessere Alternative" ist ein himmelweiter Unterschied.
Moralisch gesehen ist der Soldat in einem Rechtsstaat in seinem Handeln geschützt, der Kinderverbrenner und der Gaskammeröffner strafrechtlich verfolgt.
Das ist kein Streit um Meinungsfreiheit, das ist einfaches Strafrecht.
Das ist gut so.

Bielefeld09 » Fr 28. Aug 2015, 21:03 hat geschrieben: Ob ich zitiere: Soldaten sind Mörder, oder ob ich behaupte." zum abkühlen der Kinder wäre ein Flammenwerfer angebracht gewesen" oder
schreibe: " Gaskammern wären die bessere Alternative" ist ein himmelweiter Unterschied.
Moralisch gesehen ist der Soldat in einem Rechtsstaat in seinem Handeln geschützt, der Kinderverbrenner und der Gaskammeröffner strafrechtlich verfolgt.
Das ist kein Streit um Meinungsfreiheit, das ist einfaches Strafrecht.
Das ist gut so.

Die Meinungsfreiheit wird von den Deutschen einfach nur falsch interpretiert. Das hat vor allem historische Gründe. Die historischen Gründe von damals werden aber nicht besser, wenn man der Meinung ist, dass alles was man nicht hört oder nicht sieht nicht existiert.

Die amerikanische Interpretation ist die korrekte. Der rhetorische Flammenwerfer ist eben nur ein rhetorischer.

Wenn die Leute ihren Blödsinn sagen dürfen, dann kannst du ihnen erzählen, warum es Blödsinn ist. Oder du machst einen Bogen um solche Leute.
Stattdessen rennen die Leute zum Staat, der verteilt ein paar dämliche Geldstrafen. Am Denken der Leute ändert das allerdings überhaupt nichts.

Und weil immer mehr Leute zum Staat rennen, schränkt das die Meinungsfreiheit immer weiter ein.

John Galt » Fr 28. Aug 2015, 23:07 hat geschrieben:
Die Meinungsfreiheit wird von den Deutschen einfach nur falsch interpretiert. Das hat vor allem historische Gründe. Die historischen Gründe von damals werden aber nicht besser, wenn man der Meinung ist, dass alles was man nicht hört oder nicht sieht nicht existiert.

Die amerikanische Interpretation ist die korrekte. Der rhetorische Flammenwerfer ist eben nur ein rhetorischer.

Wenn die Leute ihren Blödsinn sagen dürfen, dann kannst du ihnen erzählen, warum es Blödsinn ist. Oder du machst einen Bogen um solche Leute.
Stattdessen rennen die Leute zum Staat, der verteilt ein paar dämliche Geldstrafen. Am Denken der Leute ändert das allerdings überhaupt nichts.

Und weil immer mehr Leute zum Staat rennen, schränkt das die Meinungsfreiheit immer weiter ein.

Du verkennst eine Realität, namlich die Deutsche.
Die haben nämlich in der Vergangenheit Menschen vergast, aufgehangen oder standrechtlich erschossen.
Das ist eben deutsche Verantwortung.
Das ist meine Nationalität und sie verbietet es mir, solche Greultaten
jemals wieder zu propagieren. Sogar unter Strafe.
Das ist doch gut so.

Wähler » Sa 22. Aug 2015, 15:24 hat geschrieben:
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
Strafgesetzbuch (StGB) § 130 Volksverhetzung

Das ist ein glasklarer Fall von Volksverhetzung.

Es ist natürlich eine Straftat in Deutschland.

Nur man überlege einmal wenn in der Bundesrepublik jemand schreibt er würde kriminelle Ausländer die des Mordes überführt sind in die Gaskammer schicken so wäre dieses schon Allein auf die deutsche Vergangenheit hin, eine Straftat und würde dafür verurteilt.

Jetzt überlege man sich dass ein Bürger in den USA diesen Satz ,schreiben würde in einem Forum in den USA.


Mit welcher Strafen müsste er rechnen?


In einigen Bundesstaaten der USA werden Menschen wegen Mordes in der Gaskammer hingerichtet.


Ich gehe davon aus, es würde in den Vereinigten Staaten unter das Recht auf freie Meinungsäußerung fallen und es gäbe keine gerichtlichen, strafrechtlichen Konsequenzen für den Schreiber.




In der Bundesrepublik sieht es da anders aus.

Die deutsche Vergangenheit gibt hier einzig und allein den "Grund" zur Verurteilung.


Es gibt Staaten auf dieser Erde da ist das Leugnen des Massenmordes an den Juden Europas eine Straftat, es gibt Staaten dort ist sie es nicht.

Darüber kann man geteilter Meinung sein, obgleich ich es ebenfalls als Verhöhnung der vielen unschuldigen Opfer empfinde wenn man durch Verdrehung solches in Abrede stellt.


Aber es denken nun mal nicht alle Völker, Länder oder Einzelpersonen hin gleich..


Wenn jemand jedoch gegen Unschuldige Gewalt predigt ist er ein Spinner.

Und das Gericht muss sehen wie hier zu verfahren ist.

Alois » Fr 28. Aug 2015, 23:49 hat geschrieben:


Es ist natürlich eine Straftat in Deutschland.

Nur man überlege einmal wenn in der Bundesrepublik jemand schreibt er würde kriminelle Ausländer die des Mordes überführt sind in die Gaskammer schicken so wäre dieses schon Allein auf die deutsche Vergangenheit hin, eine Straftat und würde dafür verurteilt.

Jetzt überlege man sich dass ein Bürger in den USA diesen Satz ,schreiben würde in einem Forum in den USA.


Mit welcher Strafen müsste er rechnen?


In einigen Bundesstaaten der USA werden Menschen wegen Mordes in der Gaskammer hingerichtet.


Ich gehe davon aus, es würde in den Vereinigten Staaten unter das Recht auf freie Meinungsäußerung fallen und es gäbe keine gerichtlichen, strafrechtlichen Konsequenzen für den Schreiber.




In der Bundesrepublik sieht es da anders aus.

Die deutsche Vergangenheit gibt hier einzig und allein den "Grund" zur Verurteilung.


Es gibt Staaten auf dieser Erde da ist das Leugnen des Massenmordes an den Juden Europas eine Straftat, es gibt Staaten dort ist sie es nicht.

Darüber kann man geteilter Meinung sein, obgleich ich es ebenfalls als Verhöhnung der vielen unschuldigen Opfer empfinde wenn man durch Verdrehung solches in Abrede stellt.


Aber es denken nun mal nicht alle Völker, Länder oder Einzelpersonen hin gleich..


Wenn jemand jedoch gegen Unschuldige Gewalt predigt ist er ein Spinner.

Und das Gericht muss sehen wie hier zu verfahren ist.

Hin gleich denke ich, das geht gar nicht.
Aber bitte, wandere aus in die USA.
Da kannst du alles behaupten.
Hier nicht und das ist gut so.

Bielefeld09 » Fr 28. Aug 2015, 22:24 hat geschrieben: Du verkennst eine Realität, namlich die Deutsche.
Die haben nämlich in der Vergangenheit Menschen vergast, aufgehangen oder standrechtlich erschossen.
Das ist eben deutsche Verantwortung.
Das ist meine Nationalität und sie verbietet es mir, solche Greultaten
jemals wieder zu propagieren. Sogar unter Strafe.
Das ist doch gut so.

Sind 4800€ Strafe dann nicht etwas wenig, wenn man der Meinung ist der Kerl möchte Leute ernsthaft in Gaskammern stecken oder was da auch immer der genaue Wortlaut war.

Wie lange noch bis linke "Blockwarte" auch offline jede Äußerung aufschreiben und melden?! Sicherlich sind viele Äußerungen online unter aller sau... Trotzdem finde ich die Entwicklung in Richtung "Gedankenpolizei" bedenklich. Muss der Stammtisch bald Angst haben, dass am Nachbartisch ein Denunziant sitzt?! Welche Äußerungen sind noch erlaubt?!

Letzter-Mohikaner » Sa 29. Aug 2015, 01:00 hat geschrieben:Wie lange noch bis linke "Blockwarte" auch offline jede Äußerung aufschreiben und melden?! Sicherlich sind viele Äußerungen online unter aller sau... Trotzdem finde ich die Entwicklung in Richtung "Gedankenpolizei" bedenklich. Muss der Stammtisch bald Angst haben, dass am Nachbartisch ein Denunziant sitzt?! Welche Äußerungen sind noch erlaubt?!

Der Räuber und Vergewaltiger findet es ebenfalls empörend, dass er nicht ungestraft rauben und vergewaltigen darf. Tja, die Welt ist so entsetzlich ungerecht.
:-)

Meinungsfreiheit - Noch Fragen?

Art_Vandelay » Sa 29. Aug 2015, 06:04 hat geschrieben:Meinungsfreiheit - Noch Fragen?

Verbale Gewalt ist nicht durch Meinungsfreiheit legitimiert.
Noch Fragen?

Die Flammenwerfer-Aussage wurde in Österreich als legal angesehen, so schlecht kann es um die Meinungsfreiheit also nicht stehen, wenn man sogar so etwas sagen kann, ohne bestraft zu werden.

Caramba » Sa 29. Aug 2015, 06:33 hat geschrieben:
Der Räuber und Vergewaltiger findet es ebenfalls empörend, dass er nicht ungestraft rauben und vergewaltigen darf. Tja, die Welt ist so entsetzlich ungerecht.
:-)

Dumme verbale Äußerungen mit Raub und Vergewaltigung gleichzusetzen.... Wow!!!

Alois » Fr 28. Aug 2015, 22:49 hat geschrieben:


Es ist natürlich eine Straftat in Deutschland.

Nur man überlege einmal wenn in der Bundesrepublik jemand schreibt er würde kriminelle Ausländer die des Mordes überführt sind in die Gaskammer schicken so wäre dieses schon Allein auf die deutsche Vergangenheit hin, eine Straftat und würde dafür verurteilt.

Jetzt überlege man sich dass ein Bürger in den USA diesen Satz ,schreiben würde in einem Forum in den USA.


Mit welcher Strafen müsste er rechnen?


In einigen Bundesstaaten der USA werden Menschen wegen Mordes in der Gaskammer hingerichtet.


Ich gehe davon aus, es würde in den Vereinigten Staaten unter das Recht auf freie Meinungsäußerung fallen und es gäbe keine gerichtlichen, strafrechtlichen Konsequenzen für den Schreiber.




In der Bundesrepublik sieht es da anders aus.

Die deutsche Vergangenheit gibt hier einzig und allein den "Grund" zur Verurteilung.


Es gibt Staaten auf dieser Erde da ist das Leugnen des Massenmordes an den Juden Europas eine Straftat, es gibt Staaten dort ist sie es nicht.

Darüber kann man geteilter Meinung sein, obgleich ich es ebenfalls als Verhöhnung der vielen unschuldigen Opfer empfinde wenn man durch Verdrehung solches in Abrede stellt.


Aber es denken nun mal nicht alle Völker, Länder oder Einzelpersonen hin gleich..


Wenn jemand jedoch gegen Unschuldige Gewalt predigt ist er ein Spinner.

Und das Gericht muss sehen wie hier zu verfahren ist.

Du widersprichst dir doch selbst mit deinen letzten zwei Sätzen.
Aber um es kurz zu machen, es gibt keine Gleichheit im Unrecht.

Russland kann sich nicht einfach die Krim krallen nur weil die USA in den Irak einmarschiert sind.
Ebenso kann man Facebook Postings nicht damit rechtfertigen weil man in China Dinge anders betrachtet.

Dazu kommt die Rolle Deutschlands aufgrund seiner Vergangenheit.
Deshalb steht das hier unter Strafe wenn man die Shoa leugnet. Aber selbst wenn man das tut kommt man totzdem nicht in eine Gaskammer.
Merkst was.

Letzter-Mohikaner » Sa 29. Aug 2015, 01:00 hat geschrieben:Wie lange noch bis linke "Blockwarte" auch offline jede Äußerung aufschreiben und melden?! Sicherlich sind viele Äußerungen online unter aller sau... Trotzdem finde ich die Entwicklung in Richtung "Gedankenpolizei" bedenklich. Muss der Stammtisch bald Angst haben, dass am Nachbartisch ein Denunziant sitzt?! Welche Äußerungen sind noch erlaubt?!

Wielange noch ? Wieviele sitzen den im Knast wegen Volksverhetzung in Deutschland ?
In Deutschland gilt die Verhältnismäßigkeit. Selbst wenn du die Shoa z.b. verleugnest kommst du nicht sofort in den Knast.

Also komm doch nicht "Gedankenpolizei" und Denunziant. Als gäbe es in Deutschland keine Meinungsfreiheit.
Schon auch aufgefallen das es die Pflicht der Polizei ist die NPD zu beschützen wenn die ihre Demos abhalten ?

Bielefeld09 » Sa 29. Aug 2015, 00:08 hat geschrieben: Hin gleich denke ich, das geht gar nicht.
Aber bitte, wandere aus in die USA.
Da kannst du alles behaupten.
Hier nicht und das ist gut so.

Ich verstehe für bestimmte Leser war mein Text. etwas schwer zu verstehen.



Na noch immer nicht darauf gekommen dass ich weder das eine noch das Andere favorisieren.

Es ging um die Art und Weise wie in verschiedenen Rechtsstaaten mit gleichen Problemen umgegangen wird.
Es ging nicht darum das eine oder andere zu für besser oder schlechter zu befinden.

Da die USA bislang keine Gaskammern zur systematischen Vernichtung eines ganzen Volkes betrieben haben, so es aber laut Geschichtsschreibung in Deutschland gewesen ist, haben die auch keine Probleme mit den Begriffen.....Gaskammer oder Äußerungen ..."ich würde sie alle....."
Auf Grund der Geschichte Deutschlands und nur deshalb ist solches hier ein Tabu.

Das mag zwar so alles in Ordnung sein wie deutsche Behörden darauf reagiert haben, auf Grund der deutschen Vergangenheit, aber ein freier Rechtsstaat sollte mehr aushalten können.

Aber schon beachtlich wie schnell gleich alles verdreht wurde um im Tross der Wölfel mit zu heulen und sich selbst zu zerfleischen.

Letzter-Mohikaner » Sa 29. Aug 2015, 08:53 hat geschrieben:
Dumme verbale Äußerungen mit Raub und Vergewaltigung gleichzusetzen.... Wow!!!

Ich habe beide Delikte nicht gleichgesetzt. Das ist nur deine wehleidige Interpretation.
Dass ihr Rechtsradikalen immer so übertreiben und zwanghaft Worte verdrehen müsst, um euch selbst als Märtyrer darzustellen, ist eine Lächerlichkeit, die mir nicht erst heute auffällt. Das dürfte zu eurem Standard-Repertoire zählen.

BingoBurner » Sa 29. Aug 2015, 12:35 hat geschrieben:
Du widersprichst dir doch selbst mit deinen letzten zwei Sätzen.
Aber um es kurz zu machen, es gibt keine Gleichheit im Unrecht.

Russland kann sich nicht einfach die Krim krallen nur weil die USA in den Irak einmarschiert sind.
Ebenso kann man Facebook Postings nicht damit rechtfertigen weil man in China Dinge anders betrachtet.

Dazu kommt die Rolle Deutschlands aufgrund seiner Vergangenheit.
Deshalb steht das hier unter Strafe wenn man die Shoa leugnet. Aber selbst wenn man das tut kommt man totzdem nicht in eine Gaskammer.
Merkst was.

Es widerspricht sich nicht ...... Diese Person ist in meinen Augen ein Spinner...... aber das Gericht stellt fest ob er Schuldfähig ist.


Also mal ehrlich Shoa hin oder her was jemand glaubt bestimmt jeder selbst. Alles andere wäre diktatorisch.


Machen wir es kurz ich bestimme an und ob an welchen Gott ich glaube, mit wem ich Freundschaft pflegen möchte und mit wem nicht.

Auch bestimmt jeder welche historischen Daten aus der Geschichte er für wahr, halb wahr oder erlogen befinde.


Und wenn jemand nicht an den Holocaust glaubt ist es auch seine Sache.

Eine, nach deutschem Recht, Straftat wird es erst wenn er dieses öffentlich leugnet.

Caramba » Sa 29. Aug 2015, 07:34 hat geschrieben:
Verbale Gewalt ist nicht durch Meinungsfreiheit legitimiert.
Noch Fragen?

Solange gleiches Recht für alle gilt und auf alle gleichermaßen angewendet wird, ist nichts gegen Dein Statement einzuwenden.

Alois » Sa 29. Aug 2015, 12:41 hat geschrieben:

Es widerspricht sich nicht ...... Diese Person ist in meinen Augen ein Spinner...... aber das Gericht stellt fest ob er Schuldfähig ist.


Also mal ehrlich Shoa hin oder her was jemand glaubt bestimmt jeder selbst. Alles andere wäre diktatorisch.


Machen wir es kurz ich bestimme an und ob an welchen Gott ich glaube, mit wem ich Freundschaft pflegen möchte und mit wem nicht.

Auch bestimmt jeder welche historischen Daten aus der Geschichte er für wahr, halb wahr oder erlogen befinde.


Und wenn jemand nicht an den Holocaust glaubt ist es auch seine Sache.

Eine, nach deutschem Recht, Straftat wird es erst wenn er dieses öffentlich leugnet.

Was willst du eigentlich ?
Das Recht jemanden in die Gaskammer zu wünschen weil sonst ist das Zensur ?
Und nichts mit Shoa hin oder her. Hier geht um einen ganz klaren Kontext. Der ergibt sich klar aus unserer Geschichte.
Deshalb ist das Hetze was der User da auf Facebook gepostet hat.

Und an die Shoa muss man nicht glauben. Sie ist passiert.

Ich finde das passt dazu !

"fühlt euch ruhig wie William Wallce persönlich" mit eurem "Dummheit ist das Selbe wie Meinungsfreiheit"

[youtube][/youtube]

Mehr ist nicht zu sagen !

Was sind denn das wieder für Figuren?

Keoma » Sa 22. Aug 2015, 18:26 hat geschrieben:
Das ist jetzt ziemlich schäbig, wenn du unterstellst, dass die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft als Denunziantentum verunglimpft wurde, es ging um das Vernadern beim Arbeitgeber.

Das ist die logische Konsequenz: Wer die private Aktion gegen andere Meinungen gutheißt, der findet den Weg über den Rechtsstaat mit der Möglichkeit der Unschuld nicht mehr akzeptabel.