Supreme Court

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Alexyessin
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Re: Supreme Court

Beitragvon Alexyessin » Do 4. Okt 2018, 16:59

peterkneter hat geschrieben:(04 Oct 2018, 17:31)

kein republikanischer Senator wird gegen Kavanough stimmen. Es sind Senatswahlen und da kann sich keiner erlauben gegen die Parteispitze zu agieren


Doch, genau die, die deswegen ihren Senatssitz verteidigen können ;)
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peterkneter
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Re: Supreme Court

Beitragvon peterkneter » Do 4. Okt 2018, 17:25

Alexyessin hat geschrieben:(04 Oct 2018, 17:59)

Doch, genau die, die deswegen ihren Senatssitz verteidigen können ;)

Ich sehe nicht, wer das sein soll. Vorschläge?
Es sieht dnach aus als würde am freitag abgestimmt und die Repas haben die Mehrheit:

https://www.washingtonexaminer.com/news ... fbi-report
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Nomen Nescio
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Re: Supreme Court

Beitragvon Nomen Nescio » Do 4. Okt 2018, 17:34

peterkneter hat geschrieben:(04 Oct 2018, 17:31)

kein republikanischer Senator wird gegen Kavanough stimmen. Es sind Senatswahlen und da kann sich keiner erlauben gegen die Parteispitze zu agieren

mal sehen.
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Re: Supreme Court

Beitragvon Jordanes » Do 4. Okt 2018, 17:38

Die drei Senatoren der Republikaner, die als Wackelkandidaten gelten, stehen im November gar nicht zur Wahl. Aber mehrere Senatoren der Demokraten stehen in konservativen Staaten zur Wahl und in den Umfragen unter Druck.

Nachdem die FBI- Ermittlungen die Vorwürfe gegen Kavanaugh nicht bestätigt haben, steht seiner Bestätigung im Senat nichts mehr im Weg. Ich denke die Mehrheit wird deutlicher ausfallen als angenommen.
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Re: Supreme Court

Beitragvon peterkneter » Do 4. Okt 2018, 18:18

was ste eigentlich it der Stimme des verstorbenen Senators McCain. Gibt es da schon einen Nachfolger? Denn wer weiß wie der gestimmt hätte...
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Re: Supreme Court

Beitragvon Jordanes » Do 4. Okt 2018, 18:31

Ja der Sitz von McCain wurde schon neu besetzt. Ich denke McCain hätte natürlich auch für Kavanaugh gestimmt.

Lindsey Graham, der eher als moderat gilt und McCain nahestand, hat die Rufmordkampagne gegen Kavanaugh als die unethischste Heuchelei bezeichnet, die er in seiner politischen Karriere je erlebt hat.
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Cat with a whip
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Re: Supreme Court

Beitragvon Cat with a whip » Do 4. Okt 2018, 18:36

Sieht so aus dass es gelingt den parteiischen und ungeeigneten Winkeladvokaten als Bundesrichter durchzudrücken. Die letzte Woche bot ja nochmal das volle Progamm aus Lügen, Verdrehungen und Missachtung aller fachlichen Einschätzungen und zeigt dass mit dieser GOP kein zivilisierter Staat zu machen ist. Insbesondere Mitchell mit ihrem Gefälligkeitsgutachten entgegen ihrer eigenen Überzeugung kommt dabei ganz schlecht weg. Ist sicher bitter dass die GOP nun ihre Mehrheit im höchsten Gericht ausbauen kann. Für die GOP ist das auch hinsichtlicher der Midterms vorteilhaft. Ihnen sind nun die strenggläubigen Bigotten sicher. Nur haben die Frauen ja noch ein Wörtchen mitzureden, bei denen die die GOP nun nochmals im Vertrauen gesunken ist.
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Re: Supreme Court

Beitragvon Cat with a whip » Do 4. Okt 2018, 19:49

Rechtsprofessoren mit ihrer fachlichen Meinung und die Einhaltung ethischer Codices sind wie man sehen wird keine Größen mehr von denen die Mehrheit der GOP-Politiker sich beeindrucken lassen, dennoch erheben immer mehr ihren Apell an den Senat nicht Kavanaughs zum Bundesrichter zu ernennen. Das ist wohl ohnegleichen in der US-Geschichte.

The Senate Should Not Confirm Kavanaugh Signed, 1,700+ Law Professors (and Counting)
https://www.nytimes.com/interactive/201 ... Multimedia

Trump hingegen twittert schonmal: "This is a very important time in our country. Due Process, Fairness and Common Sense are now on trial!" Während er gerade noch die Öffentlichkeit über das versprochene Ausmaß der FBI-Ermittlungen belogen hatte.

Wichtige Zeugen wurden vom FBI seit der Anhörung nicht kontaktiert. Trump hat offenbar gelogen, als er sagte er hebt die Beschränkung der Ermittlungen auf.
https://www.newyorker.com/news/news-des ... classmates

Das zeigt, dass die ganze Präsidentschaft nur auf Lügen aufgebaut ist. Wie kaputt die konservativen in den USA inwischen sind wird erneut vorgeführt. Gut, wenn die nächste Krise die USA ereilt, stehen ja zum Glück immer noch die Esel der DEM bereit um den Karren abermals aus den Dreck zu ziehen wie es unter Obama nötig war.
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Re: Supreme Court

Beitragvon Nomen Nescio » Do 4. Okt 2018, 21:05

Jordanes hat geschrieben:(04 Oct 2018, 19:31)

Lindsey Graham, der eher als moderat gilt und McCain nahestand, hat die Rufmordkampagne gegen Kavanaugh als die unethischste Heuchelei bezeichnet, die er in seiner politischen Karriere je erlebt hat.

lindsey graham ist ein heuchler. man munkelt daß er der neue justizminister werden will wenn sessions abgeschoben ist.
als trump sich bewarb um der rep. kandidat zu werden war graham gegen ihn. und er blieb gegen trump. und jetzt ist er der große vorfechter?? er verleugnet sogar sich selbst.
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Re: Supreme Court

Beitragvon Jordanes » Fr 5. Okt 2018, 06:44

Cat with a whip hat geschrieben:(04 Oct 2018, 19:36)
Nur haben die Frauen ja noch ein Wörtchen mitzureden, bei denen die die GOP nun nochmals im Vertrauen gesunken ist.


53% der weißen Frauen haben 2016 für Trump gestimmt, nur 43% für Clinton.

Ich denke das ganze Schmierentheater der Demokraten wird allgemein die Basis der GOP enorm mobilisieren. Die Kampagne gegen Kavanaugh war nur der Vorgeschmack auf das, was die Demokraten versuchen werden, wenn sie eine oder sogar beide Kammern im Kongress zurückerobern.
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Re: Supreme Court

Beitragvon zollagent » Fr 5. Okt 2018, 08:26

Jordanes hat geschrieben:(05 Oct 2018, 07:44)

53% der weißen Frauen haben 2016 für Trump gestimmt, nur 43% für Clinton.

Ich denke das ganze Schmierentheater der Demokraten wird allgemein die Basis der GOP enorm mobilisieren. Die Kampagne gegen Kavanaugh war nur der Vorgeschmack auf das, was die Demokraten versuchen werden, wenn sie eine oder sogar beide Kammern im Kongress zurückerobern.

Ausgerechnet ein Anhänger der Seite, die Schmierenkomödien und Diffamierungen beinahe als Lebenselexier braucht, regt sich darüber auf. Den Gebrauch illegal erworbener, weil schlicht gestohlener E-Mails als "Beweis" durch die Trump-Gruppe hast du offensichtlich vergessen. Vielleicht bist du der Meinung, die GOP hätte auf solche Methoden ein Copyright. :D :D :D
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Re: Supreme Court

Beitragvon Cat with a whip » Fr 5. Okt 2018, 12:56

Jordanes hat geschrieben:(05 Oct 2018, 07:44)

53% der weißen Frauen haben 2016 für Trump gestimmt, nur 43% für Clinton.


Weiße Frauen haben auch 2012 mehrheitlich mit 56% für den weissen konservativen Romney gestimmt. Damit verglichen hatte Trump sogar einen Verlust bei weissen Frauen eingefahren.

Der weisse Nationalismus der bei Trump ganz deutlich hervorgetreten war, überformte wie auch die von seiner Kampanie und im Vorfeld herbeigelogenen Verlustängste nochmals den Sexismus. Für viele Frauen ist das was Trump öffentlich an frauenfeindlichen Sprüchen verlautete auch nichts anderes was sie im Alltag erfahren. Damals war daher der Sexismus des Trump für diese weissen Frauen kein Big Deal bei der Wahlentscheidung. Für diese etwas mehr als die Hälte der weissen Frauen stand die Hoffnung dass nun mal ein Businessman den Laden umkrempelt und die vielfältigen über Clinton kursierende Lügengeschichten im Vordergrund. Der Anteil in der Alt-Right stehenden Frauen, die für den weissen Nationalismus stehen und ein konservatives Frauenbild haben, werden auch sicher weiter konservativ wählen.

Die Frage ist aber was jetzt ist, inzwischen ist einiges passiert. Für die Bewertung des aktuellen Zustands hilft Cherry-Picking aus historischen Daten wenig. Dieses alten Daten sind ja keine Konstante und kein Widerspruch zur These, dass das Ansehen der Regierung besonders bei Frauen um 10% stark gesunken ist. Besonders bei den gebildeten konservativen Frauen ist die Zustimmen gesunken.
Entscheidend ist natürlich sich dieser Ansehensverlust insgesamt an der Wahlurne auswirkt. Der größte Teil der konservativen Frauen wird sicher auch weiter GOP wählen, da Frauen wie auch Männer ihren pol. Lagern treu bleiben. Konservative sogar stärker als Liberale.
White women helped elect Trump. Now he's losing their support.
https://www.washingtonpost.com/news/the ... 191e5852f5
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Re: Supreme Court

Beitragvon Cat with a whip » Fr 5. Okt 2018, 13:21

Kavanaugh gibt sich zum Schein etwas reuig und versucht sich angesichts der Kritik seiner Fachkollegen damit herauszureden dass er eigentlich sonst nicht so emotional sei wie während der Anhörung. Obs hilft? Er bestätigt aber damit wiederum nur dass er Druck nicht aushalten kann. Das machts nicht besser.

Kavanaugh Has Regrets About Testimony: ‘I Said a Few Things I Should Not Have Said’

https://www.nytimes.com/2018/10/04/us/p ... urnal.html


Ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof ändert öffentlich seine Haltung zu Kavanaughs Ernennung. Es war für ihn wohl eine dieser Entscheidungen die man ungern fällt, weil entgegen der eigenen Wünsche die Annerkennung von Fakten nichts anderes zulässt. Die letzten Anhörungen K. zeigten dass K. zu große Vorurteile habe, die es K. unmöglich machen die Arbeit des Gerichtshof zu erfüllen. Na mal sehen wer sichbei der GOP davon beeindrucken lässt.

Former Justice John Paul Stevens Says Kavanaugh Is Not Fit for Supreme Court
Justice Stevens said he came to the conclusion reluctantly, changing his mind about Judge Kavanaugh’s nomination after the second round of the judge’s confirmation hearings last week. Judge Kavanaugh’s statements at those hearings, Justice Stevens said, revealed prejudices that would make it impossible for him to do the court’s work, a point he said had been made by prominent commentators.
“They suggest that he has demonstrated a potential bias involving enough potential litigants before the court that he would not be able to perform his full responsibilities,” Justice Stevens said in remarks to retirees in Boca Raton, Fla. “And I think there is merit in that criticism and that the senators should really pay attention to it.”

“For the good of the court,” he said, “it’s not healthy to get a new justice that can only do a part-time job.”

https://www.nytimes.com/2018/10/04/us/p ... naugh.html
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Re: Supreme Court

Beitragvon Cat with a whip » Fr 5. Okt 2018, 14:26

Historische Parallele zum Hill-Thomas Hearing. Die tobenden Hähne inzenieren sich als Opfer im Zirkus, in dem die Wahrheit auf der Strecke bleibt.
Ein Kommentar.
Capitol Hill Ralph Club

Brett Kavanaugh faces his moment of truth in a town that doesn’t care about truth.

https://www.nytimes.com/2018/09/29/opin ... -club.html
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Re: Supreme Court

Beitragvon Cat with a whip » Fr 5. Okt 2018, 16:40

Senat nimmt wie zu erwarten mit 51:49 Hürde in Zwischenabstimmung für Fortsetzung des Ernennungsprozess. Die Lager sind nicht einheitlich nach Parteigrenze. Sen. Joe Manchin III (W.Va.), ein Demokrat aus dem roten West Virginia stimmte für die Fortsetzung, er steht in seinem Bundesstaat im November zur Wiederwahl an. Lisa Murkowski (Alaska) war die einzige GOP-Senatorin die für Abbruch stimmte.

Es wird nun max. 30 Stunden weiter debattiert, morgen am Samstag Abend wird es spätetens die Entscheidung mit up-or-down vote fallen.
Aktuell haben sich erst 48 Republicans festgelegt. 3 hadern also noch noch. GOP Susan Collins (Maine) könnte noch umfallen. Manchin könnte auch gegen K. stimmen. Das könnte knapp reichen um K. zu verhindern. Bei 50:50 in der endgültigen Abstimmung würde dann Vice President Pence den Tie Breaker spielen wie es die Verfassung vorsieht. Und der wird sicherden Daumen bei K. nach oben recken.

Sitzverteilung:
51 GOP
47 DEM
2 Independent
Zuletzt geändert von Cat with a whip am Fr 5. Okt 2018, 17:07, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Supreme Court

Beitragvon Jordanes » Fr 5. Okt 2018, 17:05

Cat with a whip hat geschrieben:(05 Oct 2018, 13:56)
Weiße Frauen haben auch 2012 mehrheitlich mit 56% für den weissen konservativen Romney gestimmt.


Ja, weil weisse Frauen in den USA mehrheitlich eben nicht links und feministisch eingestellt sind, sondern eher konservativ. Die wollen gute, konservative Richter wie Brett Kavanaugh am Supreme Court sehen. Und die werden sich durch das Schmierentheater der Demokraten eher noch darin bestärkt sehen, bei den Kongresswahlen auch wirklich ihre Stimme abzugeben, damit die Republikaner ihre Mehrheit im Senat behaupten und Trump in den nächsten Jahren die Chance bekommt noch mehr konservative Richter an den Supreme Court zu bringen.
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Re: Supreme Court

Beitragvon Cat with a whip » Fr 5. Okt 2018, 17:41

Einen guten Richter macht seine Unvoreingenommenheit aus, die wird Kavanaugh von sehr vielen Pofessoren an den Rechtsfakultäten abgesprochen, selbst der größte Juristenverband rät öffentlich von Kavanaugh als Bundesrichter ab. Von gut kann also keine Rede sein. K. ist ein denkbar ungeeigneter Richterkandidat, wenn auch ein konservativer, der im Sinne der GOP dann zuverlässig entscheidet. Wer jedoch so eine Aufauffassung über das Richteramt am Supreme Court hat, der ist auch mit einer politischen Justiz in einem Unrechtsstaat einverstanden.
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Re: Supreme Court

Beitragvon Jordanes » Fr 5. Okt 2018, 19:19

Cat with a whip hat geschrieben:(05 Oct 2018, 18:41)
Einen guten Richter macht seine Unvoreingenommenheit aus, die wird Kavanaugh von sehr vielen Pofessoren an den Rechtsfakultäten abgesprochen, selbst der größte Juristenverband rät öffentlich von Kavanaugh als Bundesrichter ab.


Kavanaugh ist seit über 12 Jahren Bundesrichter am zweithöchsten Gericht der USA.
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Re: Supreme Court

Beitragvon Cat with a whip » Fr 5. Okt 2018, 19:56

Am Berufungsgericht und vor Jahren gab es schon Bedenken gegen ihn.
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Re: Supreme Court

Beitragvon Kritikaster » Fr 5. Okt 2018, 19:57

Jordanes hat geschrieben:(05 Oct 2018, 20:19)

Kavanaugh ist seit über 12 Jahren Bundesrichter am zweithöchsten Gericht der USA.

Jo, ändert aber nichts an der Tatsache, dass viele Fachkollegen ihn - m.M.n. zu recht - für den Supreme Court für untragbar halten.
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
Wo der Sinn aufhört, beginnt der Wahnsinn. (Erhard Horst Bellermann)

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