amerikanische demokratie
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Re: amerikanische demokratie
Die Frage dieses Strangs, ob die USA eine "echte Demokratie" ist, wird ja gerade getestet durch the Donald.
Es gibt mehrere offene Baustellen in den USA, zB. Wahlbezirke, Oeffnungszeiten, Photo ID, Wahlrecht fuer Verurteilte ... die duerfen teilweise auch nach ihrer Freilassung nicht waehlen, das electoral college, veraltete Technik bei der Auszaehlung ... usw.
Ausgang offen ... man wird sehen, wie das ausgeht.
Es gibt mehrere offene Baustellen in den USA, zB. Wahlbezirke, Oeffnungszeiten, Photo ID, Wahlrecht fuer Verurteilte ... die duerfen teilweise auch nach ihrer Freilassung nicht waehlen, das electoral college, veraltete Technik bei der Auszaehlung ... usw.
Ausgang offen ... man wird sehen, wie das ausgeht.
Re: amerikanische demokratie
Eine weitere Frage ist auch,odiug hat geschrieben:Die Frage dieses Strangs, ob die USA eine "echte Demokratie" ist, wird ja gerade getestet
was eine echte Demokratie überhaupt ist und was sie von einer unechten Demokratie unterscheidet. Bei uns und in allen anderen Demokratien gibt es tausende Punkte, die nicht "ideal " sind.
Nehmen wir mal die 5% Hürde.
Alle, die darunter bleiben und dessen Wähler sind im Parlament nicht repräsentiert.
Oder man denke mal daran,
dass nur alle 4 oder 5 Jahre gewählt wird. Der Sozialist Hollande war schon nach einem Jahr bei der Mehrheit unbeliebt und der Führer aller rechten und linken Populisten: Trump hat jetzt schon nach wenigen Tagen nur noch 40% Zustimmung. Sollen wir für eine echte Demoktratie jeden Tag wählen?
Oder nehmen wir unser Bundesverfassungsgericht,
dass hin und wieder den Mehrheitsbeschluss des Bundestags kippt. Eine Handvoll Richter entscheidet gegen etwas, was das der Bundestag beschlossen hat.
Oder man denke an den Bundesrat,
wo kleine Länder deutlich mehr Macht haben, als ihnen zusteht.
Oder man denke an Koalitionen,
wo der kleine Partner deutlich mehr Macht bekommt, als ihm zusteht.
und und und
Ich persönlich halte die "echte", ideale 100% Demokratie
für etwas völlig Unpraktisches und Unerreichbares. Es gibt keinen einzigen Staat auf der Welt, wo man nicht hunderte Punkte nennen könnte, wo dieses Ideall erreicht ist und das ist doch kein Zufall.
Zuletzt geändert von harry52 am Samstag 4. Februar 2017, 23:00, insgesamt 1-mal geändert.
"Gut gemeint" ist nicht das Gleiche wie "gut gemacht".
Re: amerikanische demokratie
Schon ... nichts ist perfekt ... aber in der Preamble to the United States Constitution steht drin :harry52 hat geschrieben:(04 Feb 2017, 22:47)
Eine weitere Frage ist auch,
was eine echte Demokratie überhaupt ist und was sie von einer unechten Demokratie unterscheidet. Bei uns und in allen anderen Demokratien gibt es tausende Punkte, die nicht "ideal " sind.
Nehmen wir mal die 5% Hürde.
Alle , die darunter bleiben und dessen Wähler sind im Parlament nicht repräsentiert.
Oder nehmen wir unser Bundesverfassungsgericht,
dass hin und wieder den Mehrheitsbeschluss des Bundestags kippt. Eine Handvoll Richter entscheidet dann etwas, was das der Bundestag beschlossen hat.
Oder man denke an den Bundesrat,
wo kleine Länder deutlich mehr Macht haben, als ihnen zusteht.
Oder man denke an Koalitionen,
wo der kleine Partner deutlich mehr Macht bekommt, als ihm zusteht.
und und und
Ich persönlich halte die "echte", ideale 100% Demokratie
für etwas völlig Unpraktisches und Unerreichbares. Es gibt keinen einzigen Staat auf der Welt, wo man nicht hunderte Punkte nennen könnte, wo dieses Ideall erreicht ist und das ist doch kein Zufall.
"to create a more perfect union"
und nicht :
"I'm the Donald ... i don't care!"
Re: amerikanische demokratie
Dann wählt das nächste Mal keine Egomanen wieodiug hat geschrieben:Schon ... nichts ist perfekt ... aber in der Preamble to the United States Constitution steht drin :
"to create a more perfect union"
und nicht :
"I'm the Donald ... i don't care!"
Trump, Putin, Erdogan...Wagenknecht, Gysi, Lafontaine, Petry ...Schulz. Wer solche Prols wählt, ist selber Schuld. Ich wähle die AfD, Linke und den SPD-Schulz nicht. So what?
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Re: amerikanische demokratie
herrlich, diese bezeichnung. denn ich finde es auch proleten.harry52 hat geschrieben:(04 Feb 2017, 23:17)
Dann wählt das nächste Mal keine Egomanen wie
Trump, Putin, Erdogan...Wagenknecht, Gysi, Lafontaine, Petry ...Schulz. Wer solche Prols wählt, ist selber Schuld. Ich wähle die AfD, Linke und den SPD-Schulz nicht. So what?

vergiß aber nicht das unzählige male - evt mit was zwang - solche leute sich mit ellbogenwerk doch immer obenan nesteln.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
blues über mich: »du bist ein klassischer Liberaler und das ist auch gut so.«
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Re: amerikanische demokratie
man braucht kein violinisten zu sein um zu beurteilen ob der geiger falsch spielte.watisdatdenn? hat geschrieben:(09 Nov 2016, 08:00)
mit blick auf die eu-kommission würde ich mir als europäer nicht anmaßen die amerikanische demokratie zu kritisieren.
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Re: amerikanische demokratie
dies wird erst mit recht interessant: um die 100 große amerikanischen betriebe haben einen offenen brief geschrieben. darin plädieren sie für aufhebung von trumps bann. sie weisen auf die wichtige beiträge von einwanderer. so war steve jobs vater z.b. dein muslim aus dem mittleren-osten.
das gericht in frisco bekommt das schreiben. es kann bei den gerichtsakten gefügt werden, es ist aber kein muß.
das gericht in frisco bekommt das schreiben. es kann bei den gerichtsakten gefügt werden, es ist aber kein muß.
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Re: amerikanische demokratie
In diesem Thread sind angesichts der aktuellen politischen Ereignisse (= begonnenen Präsidentschaft des Herrn Trump) Fragen aufgetaucht, was das Wesen einer Demokratie denn ausmache? - Im Gefolge der Diskussion und Fragestellung auch, inwieweit die USA aktuell noch als DemokratieNomen Nescio hat geschrieben:(10 Nov 2016, 13:20)
...
siehe die türkei; siehe rußland. über afrika schweige ich. es gibt nur wenige länder die eine ziemlich gute demokratie haben. dazu rechne ich das funktionieren des staats und das bestimmen wer volksvertreter werden.
...
angesehen werden können? - Noch sind sie die USA zweifelsfrei eine Demokratie, meiner Auffassung nach.
Zur Frage, was eine Demokratie ausmacht, habe ich eine Erklärung des Users/der Userin(?) Nomen Nescio beispielhaft genommen, um kurz darzulegen, was ich unter Demokratie verstehe.
Das Wahlrecht, ein geheimes und freies, wohlgemerkt, ist sicher ein elementarer Wesenszug einer echten Demokratie. Darin werden aber keineswegs Volksvertreter "bestimmt" (von wem denn?). Sondern sie werden gewählt, in freier und geheimer Wahl
von jenen Menschen, die sich ihres garantierten und uneingeschränkten Wahlrechts bedienen und ihre Stimme in der Wahlkabine abgeben. Unbedroht und frei in Ihrer Wahlentscheidung.
Damit geben sie einer der drei von einander unabhängen Säulen der Demokratie politisch gestaltende Macht in die Hand: nämlich einem Parlament. Auch als Legislative bekannt, die, in ebenfalls freier mehrheitlicher Willensbildung der gewählten Volksvertreter über unterschiedliche, miteinander friedlich konkurrierende politischer Ideen und Ziele abstimmt und so Gesetze erlässt oder ablehnt. Damit idealerweise den Willen einer Mehrheit der Wähler und Wählerinnen erfüllt und die rechtliche Basis des Zusammenlebens eines Landes/Gemeinwesens schafft. Auf dieser Rechtsbasis (erlassener Gesetze und der bei der Staatsgründung beschlossenen Verfassung) steht die zweite - unabhängige (Macht-)Säule - die Judikative. Sie allein entscheidet über Recht oder Rechtsbruch. Sie ist auch dafür zuständig,
dass jedem Bürger eines Landes gleiches Recht zuteil wird. Genauso wie sie dafür -erforderlichenfalls oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben - per Gerichtsurteil darüber zu entscheiden und zu wachen hat, dass sich jeder Bürger, auch die höchsten Politiker, an die geltenden Gesetze halten. Sowohl privat, aber auch als gewählte Politiker, Volksvertreter oder als handelnde Regierung.
Die Dritte Säule ist die Exekutive, die (auch physische) Macht übertragen bekommt, um dem gesprochenen Recht (der Judikative) als auch den gültigen Gesetzen (der Legislative) und der Verfassung Geltung zu verschaffen.
Alle drei Säulen einer echten Demokratie unterliegen der sogenannten Gewaltenteilung (unter Beachtung des durch die Verfassung vorgegebenen Rechtsrahmens). Ein ganz markanter Wesenszug einer Demokratie.
Polizei oder andere staatliche Exekutivorgane können kein Recht sprechen. Genausowenig wie Politiker oder Regierungen in einer Demokratie gleichzeitig Gesetzgeber, Richter und Vollstrecker sein können (oder dürfen). Ebensowenig kann die Legislative (oder die Exekutive) den Gerichten Urteile vorschreiben oder unabhängige Rechtsprechung der zuständigen Gerichte ablehnen bzw. nicht befolgen.
Zusammengefasst kann man sagen, dass eine Demokratie ein System ist, dass der Stärke des Rechts folgt und nicht dem Recht des Stärkeren.
Sich demzufolge niemand über das geltende Recht stellen darf, gleiches Recht für alle gilt. Selbst für Kanzler oder Präsidenten. Zweifelt jemand die gültige Rechtssprechung an, (die auf den jeweils geltenden Gesetzen und den in der Verfassung verbrieften Grundrechten fußt, die Ewigkeitscharakter haben und auch nicht mit parlamentarischen Mehrheiten ausser Kraft gesetzt werden können),
bezeichnet also jemand diese Rechtssprechung gar als "lächerlich" und den zuständigen Verfassungsrichter geringschätzig als "sogenannten Richter" wie jüngst Donald Trump, hebt er im Grunde die Gewaltenteilung auf bzw. offenbart er damit, dass er die Unabhängigkeit der Judikative für illegitim, nicht relevant oder sogar schädlich hält (=nicht dem sog. Volkswillen entsprechend).
Er ist damit auf dem besten Wege, demokratiefeindlich zu agieren. Indem er nur jene Justiz akzeptiert, die ihm politisch folgt und seine Maßnahmen qua Richterspruch als "legitimen Volkswillen" bestätigt. Alles andere wird als Verrat am Volk und dessen Willenserfüllung dargestellt und verdreht.
Sollte es Trump schaffen, (vor allem auch dessen ultrarechter und rassistischer Berater Bannon), das US-Rechtssystem trumpkonform auf seine Linie zu bringen, wäre in der Tat auch in den USA die Gefahr einer Demokratur gegeben. Einer scheinbaren Demokratie, bei der die Regierung oder ein Präsident
bestimmt, was Recht ist und wie es gesprochen und anzuwenden ist. Und damit das Recht der Willkür einer - einzigen - politischen Meinung oder Ideologie folgt: Mit dem Ziel, die Macht der Gewaltenteilung aufzuheben, um sie durch das alleinige "Wahrheitsrecht" einer herrschenden Regierung oder seines Präsidenten zu ersetzen… Am Ende stünde dann, im Unterschied zu einer Demokratie der Totalitarismus. Eine Staatsform, innerhalb derer nicht die Gewaltenteilung durch die drei Säulen Legislative, Exekutive und Judikative das politische Handeln bestimmt und kontrolliert, sondern die jeweilige Regierung (oder ihr Präsident) die drei Machtsäulen überwacht, unter Kontrolle bringt und hält.
Siehe hierzu gleichlautende Bestrebungen in Ungarn, Polen ! oder auch in der Türkei, wo unabhängige Gerichte bis hin zu den Verfassungsgerichten als linientreue Erfüllungsinstitutionen einer allmächtigen Regierung nur noch scheinbare Demokratie nach aussen suggerieren. Im Kern aber
genau jene Gesetze und Richtlinien durchsetzen und "legitimieren", die eine Regierung vorgibt.
Die sog. durchaus im Rahmen demokratischer Strukturen erfolgte Machtergreifung Hitlers möge ein warnendes Beispiel dafür sein, dass alleine ein Wahlrecht oder auch das damit zusammenhängende "Bestimmen" von Volksvertretern qua Wahlen noch keine Demokratie garantiert oder sie
gar zu einer solchen macht. Erst die Gewaltenteilung, die der Stärke des Rechts und nicht dem Recht des Stärkeren folgt, gewährleistet Demokratie und das Funktionieren eines Staates (und seiner Institutionen). Durchaus kritisch und auch argwöhnisch beobachtet und bewacht von der "vierten Gewalt" in
einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft: Der (journalistischen) Öffentlichkeit und der freien, unbedrohten politischen Meinungsäusserung. Und dem damit ebenso verknüpften, freien Demonstrationsrecht des Volkes.
Weil es gerade dazu passt, hier ein Link zu einer Kolumne von SPIEGEL-online, geschrieben von Jan Fleischhauer:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 33290.html
Fleischhauer bezieht sich unter anderem auf Trumps Richterschelte und schreibt, sehr zutreffend:
Zitat aus dem Artikel:
"Man muss den Satz der Beleidigungen entkleiden, um seine eigentliche Botschaft zu begreifen. Das Volk spricht durch mich, seinen Präsidenten, heißt er im Kern: Wer sich dem Willen des Volkes und seinem Wunsch nach Gerechtigkeit in den Weg stellt, ist ein Verräter. Man kann es, wenn man will, auch gewählter ausdrücken: "Der Führer schützt das Recht vor dem schlimmsten Missbrauch, wenn er im Augenblick der Gefahr Kraft seines Führertums als oberster Gerichtsherr unmittelbar Recht schafft."
Dieser Satz stammt von Carl Schmitt, er hat ihn 1934 niedergeschrieben."
und dann weiter unten:
"Der amerikanische Präsident ist ein Feind der Demokratie und ihrer Institutionen - das unterscheidet ihn von allen seinen Vorgängern im Amt. Wer von sich glaubt, dass er den wahren Volkswillen verkörpert, kann die Gewaltenteilung nur für Mummenschanz halten."
Wünsche allseits eine angenehme Restnacht!
- Nomen Nescio
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Re: amerikanische demokratie
NN (männlich) geht mit deinem beitrag völlig d'accord.elmore hat geschrieben:(07 Feb 2017, 01:08)
Zur Frage, was eine Demokratie ausmacht, habe ich eine Erklärung des Users/der Userin(?) Nomen Nescio beispielhaft genommen, um kurz darzulegen, was ich unter Demokratie verstehe.
Das Wahlrecht, ein geheimes und freies, wohlgemerkt, ist sicher ein elementarer Wesenszug einer echten Demokratie. Darin werden aber keineswegs Volksvertreter "bestimmt" (von wem denn?). Sondern sie werden gewählt, in freier und geheimer Wahl
von jenen Menschen, die sich ihres garantierten und uneingeschränkten Wahlrechts bedienen und ihre Stimme in der Wahlkabine abgeben. Unbedroht und frei in Ihrer Wahlentscheidung.

dennoch fehlt ein punkt, daß für mich auch zur demokratie gehört. bürger eines landes müssen unbeschränkt ihr wahlrecht benützen können. damit meine ich also nicht künstliche behinderungen wie nur führerschein als identifikation akzeptieren wenn man weiß daß ein erhebliches teil der bevölkerung (the poor ones !!) eine derartige schein nicht hat.
vorgestern hörte ich eine ehemalige korrespondentin in GB. sie verwies nach dem magna charta (12??). darin wurden die engländer frei erklärt. darum gibt es in GB auch kein gezwungenes identifikationsdokument. menschen »identifizieren« sich mit einer rechnung von einem öffentlichen dienst (wasser, elektrizität, usw.). »ja«, so erklärte die korrespondentin, »so war ich einmal auf einer zusammenkunft in buckingham palace gekommen«. sie zeigte die polizei beim zaun ihre elektrizitätsrechnung. die schaute auf die liste der eingeladenen. das war alles.
ich las soeben einen beitragelmore hat geschrieben:(07 Feb 2017, 01:08)Dieser Satz stammt von Carl Schmitt, er hat ihn 1934 niedergeschrieben."[/i]
und dann weiter unten:
"Der amerikanische Präsident ist ein Feind der Demokratie und ihrer Institutionen - das unterscheidet ihn von allen seinen Vorgängern im Amt. Wer von sich glaubt, dass er den wahren Volkswillen verkörpert, kann die Gewaltenteilung nur für Mummenschanz halten."
dies stimmt sehr gut mit der aussage von einem früheren klassegennosse von trump, der sagte daß trump nicht akzeptieren konnte zu verlieren. als er baseball spielte und nicht zufrieden war, schlug er den knüppel kaputt. ungeachtet ob es der seine war.In another experiment, the researchers divided the participants into the same groups, but instead of a hypothetical scenario, they played an actual game, and were given the opportunity to cheat (they could lie about how many points they had scored). As in the other experiment, the participants were asked to picture themselves either in a position of power or a position without power, and also asked to think about how they would act or how they should act. [10 Historically Significant Political Protests]
The researchers found that the when people were in the position of power and were asked to think about how they would act, they were more unethical. That is, they were more likely to lie about their point total than were those who were not in a position of power. When the people in the position of power were asked to think about how they should act, on the other hand, they acted more ethically.
und ein früherer lehrer von ihm sagte, daß trumps verbissenheit nicht kam weil er besser sein wollte, sondern weil er DER BESTE sein wollte.
the proof of the pudding... bekannten/freunde von trump erklärten daß er bei einem einfachen spiel golf noch mogeln mußte.
was folgt daraus ?? ganz einfach »ob verloren oder gewonnen wird, trump gewinnt immer«.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
blues über mich: »du bist ein klassischer Liberaler und das ist auch gut so.«
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Re: amerikanische demokratie
@NN,
dass das Wahlrecht in einer Demokratie mit einer gewissen Identifikation verbunden ist, kann man kritisieren oder als notwendig erachten.
In D muss man eben eine Meldeadresse bzw. einen festen Wohnsitz haben. Wie es mit Obdachlosen ist, weiss ich jetzt - offen gesagt - nicht.
(=ob solche Menschen ohne Meldeadresse oder festen Wohnsitz dennoch irgendwie wählen gehen und ihre Stimme abgeben können)
Die von dir - wie ich meine - zurecht kritisierten sog. Identifikationsbarrieren, die in den USA immer wieder Schlagzeilen machen, weil
man damit bestimmte Wähler oder Wählerinnen, auch soziale Schichten ausschließen will, finde ich auch demokratieunwürdig.
Und es ist eben auch das Wesen einer lebendigen Demokratie, in einem freien und offenen Dialog über manche Rechte und deren Sinn
zu streiten. Beispielsweise doppelte Staatsbürgerschaft, damit verbundenes Wahlrecht in beiden Ländern? - Oder auch, ob
eingewanderte Mitbürger/-innen, die schon lange in D leben, hier ihre Steuern, Abgaben und Sozialbeiträge bezahlen, weiterhin
von politischer Mitbestimmung und -gestaltung ausgeschlossen werden sollten. Obwohl sie genauso wie "Eingeborene" in die Sozialsysteme
einbezahlen, Steuern entrichten, damit unser Staat und seine Einrichtungen finanziert und am Funktionieren gehalten werden.
Sie tragen genauso ihre Leistung zum Gemeinwohl unseres Landes bei, dürfen aber nicht wählen. Für mich ein - demokratisches - Unding.
Demokratie bedeutet leider nicht, dass alle nur denkbaren Rechte auch kleinster Minderheiten oder ausgegrenzter
Bevölkerungsschichten automatisch abgedeckt sind. Sozusagen dieses System jedermann oder -frau auch die Berücksichtigung ihrer
zuweilen höchst individuellen politischen Wünsche und Forderungen rechtlich erfüllen kann, muss oder will.
Es ist sicher so, dass die demokratischen Verhältnissen zugrunde liegenden oder beschlossenen Rahmenbedingungen
gesetzlich oder rechtlich in einem steten (friedlichen) politischen Kampf neu justiert, ergänzt oder auch teils angepasst werden müssen.
Und eine dann in einem politischen Mehrheitskonsens gesetzte Maßnahme oder rechtliche Bedingung mag dann durchaus von vielen akzeptiert
und mitgetragen werden. Dennoch kann sie Bedürfnissen oder Wünschen von betroffenen oder in ihren Rechten eingeschränkten Minderheiten
nicht gefallen. Siehe hierzu auch die ständigen Diskussionen über die Wohlstandsverteilung, die jeweilige steuerliche Belastung unterschiedlicher
Einkommensschichten usw.
Auch hinsichtlich einer sich lebenstechnisch und existenziell für die Menschen rapide veränderten Welt. Alleine die technisch-wissenschaftliche
Fortentwicklung stellt eine offene und pluralistische Gesellschaft auch hinsichtlich der Rechte und Verantwortlichkeiten vor große ethische und
moralpolitische Herausforderungen.
In einer Demokratie ist im Grunde alles im Fluß. Nur nicht jene unveränderlichen, verfassungsmäßigen Rechte. Sie sind ewig und unveränderlich.
Man könnte sagen: Am Ende steht bei jeder Demokratie immer das Primat des Rechts und eines Rechtsstaats und dessen Verfassung, über die sich niemand erheben darf. Die auch die Verteilung der Macht
auf mehrere unabhängige Schultern garantiert: Eine nicht veränderbare Gewaltenteilung. Die auch für eine Regierung unantastbar und obsolet ist. Ist das nicht mehr gegeben, wird es - zunächst
demokratisch - gesehen, bedenklich.
Selbst eine noch so große politische Mehrheitsentscheidung kann bestimmte qua Verfassung garantierte Grund- und Menschenrechte nicht aushebeln oder gar abschaffen.
Dazu müsste sich ein Land eine neue Verfassung geben. Entweder als Folge eines Staatstreichs, Umsturzes, eines Krieges oder durch Revolution, die
die demokratische Staatsform und den damit verbundenen rechtsstaatlichen Rahmen durch totalitäre Herrschafts- und Rechtsformen ersetzt, z.B. Königreiche, Diktaturen,
Sultanate, Theokratien usw.
Siehe hierzu auch die "Verfassung", das Grundgesetz, der Bundesrepublik Deutschland und die besonders in Artikel 1 festgelegten, unveränderlichen Grundrechte
und rechtsstaatlichen Verpflichtungen:
I. Die Grundrechte (Art. 1-19)
Artikel 1
[Menschenwürde; Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt]
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
ff. >https://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze ... e-art-1-19
dass das Wahlrecht in einer Demokratie mit einer gewissen Identifikation verbunden ist, kann man kritisieren oder als notwendig erachten.
In D muss man eben eine Meldeadresse bzw. einen festen Wohnsitz haben. Wie es mit Obdachlosen ist, weiss ich jetzt - offen gesagt - nicht.
(=ob solche Menschen ohne Meldeadresse oder festen Wohnsitz dennoch irgendwie wählen gehen und ihre Stimme abgeben können)
Die von dir - wie ich meine - zurecht kritisierten sog. Identifikationsbarrieren, die in den USA immer wieder Schlagzeilen machen, weil
man damit bestimmte Wähler oder Wählerinnen, auch soziale Schichten ausschließen will, finde ich auch demokratieunwürdig.
Und es ist eben auch das Wesen einer lebendigen Demokratie, in einem freien und offenen Dialog über manche Rechte und deren Sinn
zu streiten. Beispielsweise doppelte Staatsbürgerschaft, damit verbundenes Wahlrecht in beiden Ländern? - Oder auch, ob
eingewanderte Mitbürger/-innen, die schon lange in D leben, hier ihre Steuern, Abgaben und Sozialbeiträge bezahlen, weiterhin
von politischer Mitbestimmung und -gestaltung ausgeschlossen werden sollten. Obwohl sie genauso wie "Eingeborene" in die Sozialsysteme
einbezahlen, Steuern entrichten, damit unser Staat und seine Einrichtungen finanziert und am Funktionieren gehalten werden.
Sie tragen genauso ihre Leistung zum Gemeinwohl unseres Landes bei, dürfen aber nicht wählen. Für mich ein - demokratisches - Unding.
Demokratie bedeutet leider nicht, dass alle nur denkbaren Rechte auch kleinster Minderheiten oder ausgegrenzter
Bevölkerungsschichten automatisch abgedeckt sind. Sozusagen dieses System jedermann oder -frau auch die Berücksichtigung ihrer
zuweilen höchst individuellen politischen Wünsche und Forderungen rechtlich erfüllen kann, muss oder will.
Es ist sicher so, dass die demokratischen Verhältnissen zugrunde liegenden oder beschlossenen Rahmenbedingungen
gesetzlich oder rechtlich in einem steten (friedlichen) politischen Kampf neu justiert, ergänzt oder auch teils angepasst werden müssen.
Und eine dann in einem politischen Mehrheitskonsens gesetzte Maßnahme oder rechtliche Bedingung mag dann durchaus von vielen akzeptiert
und mitgetragen werden. Dennoch kann sie Bedürfnissen oder Wünschen von betroffenen oder in ihren Rechten eingeschränkten Minderheiten
nicht gefallen. Siehe hierzu auch die ständigen Diskussionen über die Wohlstandsverteilung, die jeweilige steuerliche Belastung unterschiedlicher
Einkommensschichten usw.
Auch hinsichtlich einer sich lebenstechnisch und existenziell für die Menschen rapide veränderten Welt. Alleine die technisch-wissenschaftliche
Fortentwicklung stellt eine offene und pluralistische Gesellschaft auch hinsichtlich der Rechte und Verantwortlichkeiten vor große ethische und
moralpolitische Herausforderungen.
In einer Demokratie ist im Grunde alles im Fluß. Nur nicht jene unveränderlichen, verfassungsmäßigen Rechte. Sie sind ewig und unveränderlich.
Man könnte sagen: Am Ende steht bei jeder Demokratie immer das Primat des Rechts und eines Rechtsstaats und dessen Verfassung, über die sich niemand erheben darf. Die auch die Verteilung der Macht
auf mehrere unabhängige Schultern garantiert: Eine nicht veränderbare Gewaltenteilung. Die auch für eine Regierung unantastbar und obsolet ist. Ist das nicht mehr gegeben, wird es - zunächst
demokratisch - gesehen, bedenklich.
Selbst eine noch so große politische Mehrheitsentscheidung kann bestimmte qua Verfassung garantierte Grund- und Menschenrechte nicht aushebeln oder gar abschaffen.
Dazu müsste sich ein Land eine neue Verfassung geben. Entweder als Folge eines Staatstreichs, Umsturzes, eines Krieges oder durch Revolution, die
die demokratische Staatsform und den damit verbundenen rechtsstaatlichen Rahmen durch totalitäre Herrschafts- und Rechtsformen ersetzt, z.B. Königreiche, Diktaturen,
Sultanate, Theokratien usw.
Siehe hierzu auch die "Verfassung", das Grundgesetz, der Bundesrepublik Deutschland und die besonders in Artikel 1 festgelegten, unveränderlichen Grundrechte
und rechtsstaatlichen Verpflichtungen:
I. Die Grundrechte (Art. 1-19)
Artikel 1
[Menschenwürde; Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt]
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
ff. >https://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze ... e-art-1-19
Re: amerikanische demokratie
Deine Ausführungen zu Trump bzw. Schilderungen seiner persönlichen Befindlichkeit, seiner psychischen Konditionierung usw.Nomen Nescio hat geschrieben:(07 Feb 2017, 10:34)
…
.
... bekannten/freunde von trump erklärten daß er bei einem einfachen spiel golf noch mogeln mußte.
was folgt daraus ?? ganz einfach »ob verloren oder gewonnen wird, trump gewinnt immer«.
aus seinem engeren, früheren Kontakt- und Lebensumfeld verwundern mich nicht…
Ich hoffe und wünsche den USA, der ganzen Welt, dir und auch mir, dass deine Schlussfolgerung nicht zutreffen wird. Und er diesesmal nicht gewinnt.
Auch wenn Hyäne in Schaffell verkleidet, man erkennt immer an Beinen…
Die viel brennendere Frage ist, welchen politischen Scherbenhaufen er in seinem Land und dem "Rest" der Welt hinterlassen wird? Und wie groß
und unübersichtlich diese Haufen seiner hoffentlich nur eine Amtsperiode andauernden Präsidentschaft sein werden.
- Nomen Nescio
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Re: amerikanische demokratie
das wird wohl wählen zwischen pest und cholera ob trump oder der vize es fürs sagen hat. denn der letzte ist offensichtlich ein »evangelical« pur sang. ich wäre nicht einmal erstaunt wenn er tatsächlich glaubt, daß die schöpfung nur sechs tage dauerte. jedenfalls findet er evolutionstheorien bullshit.elmore hat geschrieben:(07 Feb 2017, 15:58)
Die viel brennendere Frage ist, welchen politischen Scherbenhaufen er in seinem Land und dem "Rest" der Welt hinterlassen wird? Und wie groß und unübersichtlich diese Haufen seiner hoffentlich nur eine Amtsperiode andauernden Präsidentschaft sein werden.
was kann man von so einem erwarten?? Gottes rache über die ungläubigen ??
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
blues über mich: »du bist ein klassischer Liberaler und das ist auch gut so.«
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Re: amerikanische demokratie
Offen gesagt, habe ich nie verstanden, warum es für die Ausübung eines öffentlichen Amtes oder gar allgemein ein Problem sein soll, wenn jemand an die Schöpfungsgeschichte glaubt.Nomen Nescio hat geschrieben:(07 Feb 2017, 16:28)
das wird wohl wählen zwischen pest und cholera ob trump oder der vize es fürs sagen hat. denn der letzte ist offensichtlich ein »evangelical« pur sang. ich wäre nicht einmal erstaunt wenn er tatsächlich glaubt, daß die schöpfung nur sechs tage dauerte. jedenfalls findet er evolutionstheorien bullshit.
was kann man von so einem erwarten?? Gottes rache über die ungläubigen ??
Ich persönlich glaube nicht daran, aber mir war diese Hysterie, die um die religiösen Vorstellungen mancher Menschen gemacht wird(hauptsächlich von anderen Menschen), nie begreiflich.
Ich bin wirklich weit von den Moral- und Glaubensvorstellungen von den Evangelikalen entfernt, aber dennoch sind mir diese von ihrer Lebenseinstellung wesentlich näher als so mancher (ein)gebildeter Europäer, auch weil ich eine Weile im Biblebelt gelebt habe.
Mal ganz konkret: Was ist denn eigentlich so schlimm daran, wenn jemand an die Schöpfung glaubt? Macht ihn das zu einem schlechteren Menschen? Zahlt er weniger Steuern? Ist er im Beruf weniger leistungsfähig?
Im Gegensatz zu seinem Präsidenten habe ich von Pence jedenfalls noch nix gehört von einem So-called-Judge.
Daniel Patrick Moynihan: "Sie haben ein Recht auf ihre eigene Meinung! Sie haben kein Recht auf ihre eigenen Fakten!"
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Re: amerikanische demokratie
doch. er will erstens daß die evolutionstheorie nicht mehr in der schulen unterrichtet wird.
zweitens ist er per definitionem anti-abortus.
drittens (da bin ich mir nicht sicher, aber ich komme selbst aus einer familie wo ein teil sogar überreligiös war/ist) weißt du vermutlich also nicht was bigotterie vermag. zwei extreme beispiele: ein dieb kommt bei quakers. sie finden ihren verlust Gottes wille, und dabei bleibt es. hat man dagegen einer der vor allem sich auf das AT orientiert, dann gilt noch das alte »auge um auge«.
mit allen schattierungen dazwischen.
evangelicals sind meistens orientiert alt-testamentarisch orientiert.
zweitens ist er per definitionem anti-abortus.
drittens (da bin ich mir nicht sicher, aber ich komme selbst aus einer familie wo ein teil sogar überreligiös war/ist) weißt du vermutlich also nicht was bigotterie vermag. zwei extreme beispiele: ein dieb kommt bei quakers. sie finden ihren verlust Gottes wille, und dabei bleibt es. hat man dagegen einer der vor allem sich auf das AT orientiert, dann gilt noch das alte »auge um auge«.
mit allen schattierungen dazwischen.
evangelicals sind meistens orientiert alt-testamentarisch orientiert.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
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Re: amerikanische demokratie
Abgesehen davon, legt er offensichtlich Wert darauf, dass öffentliche Schulen keine Förderung mehr erfahren, denn die müssen sich an die Verfassung halten (equal rights).Nomen Nescio hat geschrieben:(07 Feb 2017, 16:28)
das wird wohl wählen zwischen pest und cholera ob trump oder der vize es fürs sagen hat. denn der letzte ist offensichtlich ein »evangelical« pur sang. ich wäre nicht einmal erstaunt wenn er tatsächlich glaubt, daß die schöpfung nur sechs tage dauerte. jedenfalls findet er evolutionstheorien bullshit.
was kann man von so einem erwarten?? Gottes rache über die ungläubigen ??
Warum sonst hätte er Betsy deVos ins Amt gehievt, die im Senat durchgefallen ist, 50:50.
Sie hat keine Ahnung vom Bildungswesen und bevorzugt private vor öffentlichen Schulen.
Trump und Pence kämpfen für sie "kleinen Leute"? Lachen kann ich darüber leider nicht mehr.
Am Yisrael Chai
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Re: amerikanische demokratie
Bei Hyänen sind aber die Weibchen dominant *grins*elmore hat geschrieben:(07 Feb 2017, 15:58)
Deine Ausführungen zu Trump bzw. Schilderungen seiner persönlichen Befindlichkeit, seiner psychischen Konditionierung usw.
aus seinem engeren, früheren Kontakt- und Lebensumfeld verwundern mich nicht…
Ich hoffe und wünsche den USA, der ganzen Welt, dir und auch mir, dass deine Schlussfolgerung nicht zutreffen wird. Und er diesesmal nicht gewinnt.
Auch wenn Hyäne in Schaffell verkleidet, man erkennt immer an Beinen…
Die viel brennendere Frage ist, welchen politischen Scherbenhaufen er in seinem Land und dem "Rest" der Welt hinterlassen wird? Und wie groß
und unübersichtlich diese Haufen seiner hoffentlich nur eine Amtsperiode andauernden Präsidentschaft sein werden.
Am Yisrael Chai
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Re: amerikanische demokratie
Dann spare ich mir den Satz bis April auf, wenn Marie LePen zur franz. Präsidentin gewählt wurde.
Re: amerikanische demokratie
Örgs, ich will gar nicht wissen, wessen Trump sich dann rühmt.elmore hat geschrieben:(08 Feb 2017, 02:13)
Dann spare ich mir den Satz bis April auf, wenn Marie LePen zur franz. Präsidentin gewählt wurde.
But who knows, probably he touched her? Ich meine, Kreativismus und so....
Am Yisrael Chai
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Re: amerikanische demokratie
elmore hat geschrieben:(08 Feb 2017, 02:13)
Dann spare ich mir den Satz bis April auf, wenn Marie LePen zur franz. Präsidentin gewählt wurde.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016 ... as-sarkozyAber subjektiv geht es den Franzosen trotzdem schrecklich. Sie sehen sich als Verlierer der Globalisierung. Sie beklagen eine Arbeitslosigkeit von zehn Prozent, als wäre sie ein Grund, die Zukunft schwarzzumalen. Sie sehen sich ständig im Hintertreffen gegenüber Deutschland. Vor allem fehlt es dem französischen Bürger an ökonomischem Selbstbewusstsein: Er sieht allerorten die alten Industriewüsten, glaubt nicht an die digitale Zukunft, sondern an den wirtschaftlichen Niedergang des eigenen Landes.
haben die noch 35h Woche ?
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Re: amerikanische demokratie
Im Prinzip gilt die 2000 eingeführte 35h-Woche weiterhin, wurde aber im Laufe der Jahre bis heute mitTeeernte hat geschrieben:(08 Feb 2017, 02:36)
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016 ... as-sarkozy
haben die noch 35h Woche ?
vielen Sonderregelungen stark aufgeweicht. Allerdings ist sie noch immer Basis und Grundlage für
entsprechende Überstundenregelungen/Bezahlungen usw.
Hier ist ein Link, der die Gegenheiten der franz. 35h-Woche ganz gut zusammenfasst:
https://www.connexion-emploi.com/de/a/a ... nden-woche
aber, die Ernüchterung und die Diskussion über die 35h - Stundenwoche ist evident
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/fr ... t-101.html
https://www.heise.de/tp/features/Frankr ... 78431.html
Hinsichtlich der Arbeitslosenstatistik hat F eine vergleichsweise hohe Arbeitslosenrate von 10%, in D ca. 6%.
Wobei die nackten statistischen Werte in Arbeitslosenstatistiken sehr mit Vorsicht zu "genießen" sind.
(z.B. hinsichtlich des schönen, fast annähernden "Vollbeschäftigungsscheins" z.B. hier in D. Weil er im Grunde die vielen
Teilzeit - und Geringstverdienerjobs, die staatlicher Unterstützung bedürfen, gerne statistisch-suggestiv als
"vollwertige Arbeitsplätze" erscheinen lässt. In Wahrheit sind es völlig gottserbärmliche (weil unterbezahlte) Beschäftigungsverhältnisse in sehr hoher Zahl.
ARBEITSeinkommen, mit denen fleißig arbeitende Frauen und Männer für sich oder auch ihre Familien ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können … ohne staatliche Stützungsmaßnahmen.
Worauf der Artikel auch nicht eingeht, ist das tatsächliche Renteneintrittalter und das Rentenniveau
in Frankreich. F war und ist bekannt dafür, dass dort - im Gegensatz zu D - die Menschen sehr viel früher
in Rente gingen und gehen konnten.
hier https://www.vile-netzwerk.de/frankreich ... ystem.html
eine ganz gute Übersicht über das franz. Rentensystem, das - im Gegensatz - zu dem in D fast ausschließlich
auf dem sog. soldarischen Umlageprinzip aufgebaut bzw. durch dieses finanziert wird. Freiwillige private Vorsorge - wie in D -
ist hier nicht vorgesehen. Allerdings ist in F - im Gegensatz zu D - eine zwingende Rentenversicherung auch für sog. freie Berufe,
Selbstständige usw. obligatorisch. Lücken in der Finanzierung, die die jeweiligen Rentenversicherungsträger beispielsweise
durch demographisch nachteilige Entwicklungen bekommen, gleicht der Staat aus. Z.B. im Bergbau, wo es nicht mehr
genügend arbeitende Beitragszahler- innen gibt, und das Verhältnis Beitragseinzahler gegenüber Rentenbeziehern
zuungunsten der RentnerInnen kippt.
Das Rentenniveau ist in F deutlich höher als in D, etwa 67% gegenüber 50% in D.
Eindeutig positiver ist in F auch die Geburtenrate (1,98 Geburten) gegenüber D (1,16 Geburten)
Sofern D seine sehr ungünstige demographische Entwicklung bis 2050 nicht deutlich verbessert**, wird sich
aufgrund der Geburtenraten der Anteil alter, renten- und unterstützungspfichtiger Menschen in F und D noch
deutlich weiter auseianderentwickeln als das bereits heute signifikant feststellbar ist.
**allein dieser Faktor macht eigentlich für D eine offene und faire Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik zwingend,
die echte Integration auch als Ziel zur Sicherung der Altersfinanzierungsysteme und als Ausgleich der deutlich zu niedrigen Geburtenrate
vorsieht. Damit zeigt sich auch, wie - pardon - deppert oder geradezu tölpelhaft leichtsinnig sogenannte rechte Schreierei gegen
Migration, Einwanderung und verstärkten Zuzug von meist jungen Menschen und Familien mit Kindern ist. Abgesehen von dem
scheinbar unausrottbaren Rassismus und dieser latenten Ausländerfeindlichkeit, die sich wie Bärenscheiße in einem Teil der deutschen Bevölkerung genauso irrational
an die Hirnrinde festgebacken zu haben scheint (wie auch in F ). Aber dort ist eben die Geburtenrate deutlich günstiger. Und im Vergleich die Altersarmut dreimal so niedrig wie
in D. Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus haben und hatten aber noch nie als Ursache existenzielle Faktenlagen. Die sog. Benachteiligungs-, Neid- und Existenzängste
sind in F noch weitaus weniger zu begründen. Wie auch immer, gerade Leute, die im Prinzip hüben wie drüben (in F noch mehr) von einem recht gut ausgestatteten Sozial- und
Gemeinwesen recht weich und auch existenziell gut versorgt eingebettet sind und bleiben, wählen oder sympathisieren mit kranken Politikhetzern - und Strömungen, wie sie die
AfD darstellen oder eben Marine LePen, die üble Spalterin und rechtslastige politische Giftspritze in F. Unglaublich, aber wahr...
Für nähere Betrachtung der Rentensituation in D und F sei der PDF-Anhang in diesem Link dienlich:
http://www.ambafrance-de.org/Aktueller- ... Frankreich
Ganz wesentlich innerhalb der derzeit anstehenden und vorfallenden politischen Stimmungen vor den Wahlen in F
sind aber auch weitere, sehr relevante Fakten und Zusammenhänge abseits der Renten- und Arbeitszeitgegebenheiten.
z.B. die Staatsverschuldung, die meist aufgrund erhöhter Staatsausgaben und nicht genügend hoher BIP-Entwicklungen
regelmäßig die Maastricht-Kriterien mit ihrer durchaus sinnvollen Neuverschuldungsobergrenze von 3% verfehlen.
Kurz und bündig: Der franz. Staat gibt mehr aus, als er sich leisten kann. Verschuldet sich dadurch aber auch
immer mehr. Allerdings trifft das auch andere EU-Mitgliedsstaaten, die dafür eben dann auch mitzahlen "dürfen".
hier eine Defizitübersicht von F (2000 Einführung der 35h Woche bis 2015)
http://www.haushaltssteuerung.de/staats ... reich.html
...und nachfolgend etwas weiter unten ein Link über eine recht interessante Veröffentlichung eines Deals von F mit der
EU-Kommission, die Frankreich vor - den eigentlich vorgesehenen - Strafzahlungen wg. fortdauernder Überschreitung der
Verschuldungsobergrenze (Verletzung der sog. Maastricht-Kriterien) von 3% schützt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…
Ich bezweifle, dass viele Franzosen bzw. Französinnen davon wissen und wenn doch, sich dennoch ständig in Nachteil
- besonders wirtschaftlich - zum "Erbfeind" Deutschland sehen. Und nur zu gerne das Märchen glauben, das in vielen EU-Partnerländern wie auch in F
propagiert wird: Deutschland sei der alleinige und übermächtige Profiteur der EU und des Euro-Währungsverbunds. Und überhaupt sei die EU böse, zu F und allen anderen,
nur nicht zu Deutschland…
Hier also der Link zu einem sehr unverblümt offenen und auskunftsfreudigen Präsidenten Hollande und dem Deal mit der
EU-Kommission in Brüssel, und der klammheimlich ausgehandelten Staatsverschuldungs-Extrawurst für F.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w ... 85376.html
Sodala, genug der leider sehr komplexen und wechselwirkungshaften Zusammenhänge, die diese rechtslastige Zuwendung europaweit eigentlich faktenbasiert
völlig "gaga" erscheinen lassen, aber eben da sind. Leider.
Fazit: Wenn es dem Esel zu wohl wird, geht er auf's Eis …
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Re: amerikanische demokratie
DANKE !!elmore hat geschrieben:(08 Feb 2017, 16:15)
Im Prinzip
völlig "gaga" erscheinen lassen, aber eben da sind. Leider.
Fazit: Wenn es dem Esel zu wohl wird, geht er auf's Eis …

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Re: amerikanische demokratie
Tut mir leid, dass der Beitrag so lang wurde. Aber die Zusammenhänge sind leider komplex
und sofern man sie auf einen einzigen Aspekt herunterbricht, der Gefahr ausgesetzt,
dass alles ganz einfach wäre oder sei. Ist es aber nicht. Denke aber, das weisst du eh.
Schönen Tag noch !
und sofern man sie auf einen einzigen Aspekt herunterbricht, der Gefahr ausgesetzt,
dass alles ganz einfach wäre oder sei. Ist es aber nicht. Denke aber, das weisst du eh.
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- Nomen Nescio
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Re: amerikanische demokratie
bis ein urteil des amerikanischen hochgerichts kommt, bleibt die sperrung von trumps bann. in berufung ist gesagt daß auf keine weise die regierung bewiesen hat was sie behauptete.
Circuit court rules 3-0 against tRump.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
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Re: amerikanische demokratie
so, ex-general mike flynn hat »ade« gesagt und verzichtet auf seine position als trumps sicherheit beräter. es wurde zeit.
der mann soll öfter gelogen haben über seine beziehungen mit den russen. lese mal hier. als nachfolger wird ehem. general david petraeus gemunkelt, bekannt vom irakkrieg. später wurde der CIA-direktor.
der mann soll öfter gelogen haben über seine beziehungen mit den russen. lese mal hier. als nachfolger wird ehem. general david petraeus gemunkelt, bekannt vom irakkrieg. später wurde der CIA-direktor.
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Re: amerikanische demokratie
etwas verstehe ich nicht. es gibt jetzt eine menge gedöns weil trumps team bevor die wahlen kontakte mit rußland hatte.
aber in november war das schon bekannt.Trump Campaign Aides Had Repeated Contacts With Russian Intelligence
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Re: amerikanische demokratie
wer kann sich noch erinnern daß es früher ein watergate-skandal gab wodurch richard nixon abtreten mußte?
ich bekomme den eindruck ob rede ist von einem »aha-«erlebnis. war es damals der »washington post«, jetzt scheinen es mir sowohl der »washington post« als »the new york times«. auch huffington wird regelmäßig zitiert.
wahrscheinlich hat trump selber diese aktionen verursacht. wenn ich zurückschaue auf die weise wie sein vater und er das jetzige imperium aufbauten (lügen, betrügen und kaputt prozessieren) und das vergleiche mit den maßnahmen der jetzigen regierung, dann scheint mir, daß das land auf eine ähnliche weise geführt wird.
öfter lese ich schon »was wußte der präsident und wann?«, ein mantra aus der nixon-zeit. auch habe ich schon einige male den begriff »plausible deniability« gelesen. einigermaßen intrigiert ob dies zusammenhing mit »alternativ« suchte ich auf dem internet.
ich bekomme den eindruck ob rede ist von einem »aha-«erlebnis. war es damals der »washington post«, jetzt scheinen es mir sowohl der »washington post« als »the new york times«. auch huffington wird regelmäßig zitiert.
wahrscheinlich hat trump selber diese aktionen verursacht. wenn ich zurückschaue auf die weise wie sein vater und er das jetzige imperium aufbauten (lügen, betrügen und kaputt prozessieren) und das vergleiche mit den maßnahmen der jetzigen regierung, dann scheint mir, daß das land auf eine ähnliche weise geführt wird.
öfter lese ich schon »was wußte der präsident und wann?«, ein mantra aus der nixon-zeit. auch habe ich schon einige male den begriff »plausible deniability« gelesen. einigermaßen intrigiert ob dies zusammenhing mit »alternativ« suchte ich auf dem internet.
dieser satz verspricht viel pulver für die zukunft. und das, wo trump bereits geplagt wird durch konflikte mit den gerichten.To induce or facilitate someone else to violate this Addendum (either aiding a violation of this Addendum or attempting to create “plausible deniability”).
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Re: amerikanische demokratie
daß ein (ex-)republikaner über impeachment redet, sagt vieles.
Less than a month since Donald Trump took office, a former Republican judge is calling for the US president to be hastily impeached.
Writing for Cincinnati.com, Mark P Painter, a former Ohio Court of Appeals Judge, has offered to help his congressman Representative Steve Chabot draft the articles for impeachment.
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Re: amerikanische demokratie
Wenn die Presse als Volksfeind bezeichnet wird fangen sogar für Konservative und Kriegsveteranen wie McCain die Diktaturen an.
Donald wirkt wie ein beleidigtes Bübchen, daß einmal "auf der Straße" weg von den silbernen Löffeln des Trump-Towers merkt, daß er jetzt nicht nur Butler und hübsche Frauen (im Tower oder in Moskau) um sich hat, die ihm nach dem Mund reden. Das Kindchen erklärt jetzt erstmal alle zu Volksfeinden, die ihm nicht ordentlich beipflichten. Das geht vielleicht in seinen Firmen so, aber nicht da draussen im Dschungel.US-Senator McCain: Trump geht mit den Medien wie ein "Diktator" um
Republikanischer Senator sieht Überleben des Westens und seiner Werte in Gefahr München/Washington
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz und im US-Fernsehen hat der republikanische Senator John McCain scharfe Kritik an US-Präsident Donald Trump geübt. Dessen Umgang mit den Medien erinnere ihn an autoritäre Regime, sagte er aus München zugeschaltet in der TV-Show Meet The Press am Sonntag: "So legen Diktatoren los."
derstandard.at/2000052851959/McCain-Trump-geht-mit-den-Medien-wie-ein-Diktator-um
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
- Frank Herbert, Die Kinder des Wüstenplaneten
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Re: amerikanische demokratie
Trumps politisches Auftreten hat tatsächlich etwas von einem leicht sprunghaftem Kind.
Während seines Wahlkampfs und im Vorfeld seiner Amtseinführung erklärte er die Nato
für obsolet und überholt und jüngst bei einer Art Dauerwahlkampf, in dem er sich offenbar
immer noch befindet, erklärte er jüngst in einer Rede vor Anhängern seiner Chaotenpräsidentschaft "Ich bin ein Fan der Nato". Allein diese (fast schon kindliche) Ausdrucksweise- oder sollte ich sagen
Trash-Speech? - lässt Ungutes über den tatsächlichen Gemütszustand und sein politisches Know-how /Selbstverständnis als Präsident der mächtigsten militärischen Macht erahnen und
seiner Einstellung zu dem wohl international bisher wirkmächtigsten Friedens- und Beistandsbündnis. Er sieht es wohl eher wie einen Fußballverein, den er sich als Fan gerne anguckt.
So von der Tribüne aus. Als Mitspieler fühlt er sich da eher nicht, sondern mehr als "Donald Telekomowitsch", der als Vereinssponsor (und natürlich auch Fan) mit seinen Investitionen nicht zufrieden ist
und weltpolitische "1860 München - Stimmung" (=Wo ich bin, ist das Chaos, aber ich kann nicht überall sein) verbreitet.
Je mehr und je öfter sich dieser fleischgewordene politische Albtraum in seiner Ahnungslosigkeit, seiner völlig fehlenden politischen Kompetenz und seiner völligen Planlosigkeit äussert, desto
größer wird die Gänsehaut …
America, was ist aus dir geworden?
Der leider viel zu früh verstorbene Songwriter Jim Groce (San Diego, Cal.) hat es wohl schon
vor langer Zeit in diesem Song vorausgeahnt…
https://www.youtube.com/watch?v=6FPlHot8QQk
"Which Way Are You Goin'?"
Which way are you goin'?
Which side will you be on?
Will you stand and watch while,
All the seeds of hate are sewn?
Will you stand with those who say
Let his will be done?
One hand on the Bible
And one hand on the gun.
One hand on the Bible
And one hand on the gun.
ff...
Während seines Wahlkampfs und im Vorfeld seiner Amtseinführung erklärte er die Nato
für obsolet und überholt und jüngst bei einer Art Dauerwahlkampf, in dem er sich offenbar
immer noch befindet, erklärte er jüngst in einer Rede vor Anhängern seiner Chaotenpräsidentschaft "Ich bin ein Fan der Nato". Allein diese (fast schon kindliche) Ausdrucksweise- oder sollte ich sagen
Trash-Speech? - lässt Ungutes über den tatsächlichen Gemütszustand und sein politisches Know-how /Selbstverständnis als Präsident der mächtigsten militärischen Macht erahnen und
seiner Einstellung zu dem wohl international bisher wirkmächtigsten Friedens- und Beistandsbündnis. Er sieht es wohl eher wie einen Fußballverein, den er sich als Fan gerne anguckt.
So von der Tribüne aus. Als Mitspieler fühlt er sich da eher nicht, sondern mehr als "Donald Telekomowitsch", der als Vereinssponsor (und natürlich auch Fan) mit seinen Investitionen nicht zufrieden ist
und weltpolitische "1860 München - Stimmung" (=Wo ich bin, ist das Chaos, aber ich kann nicht überall sein) verbreitet.
Je mehr und je öfter sich dieser fleischgewordene politische Albtraum in seiner Ahnungslosigkeit, seiner völlig fehlenden politischen Kompetenz und seiner völligen Planlosigkeit äussert, desto
größer wird die Gänsehaut …
America, was ist aus dir geworden?
Der leider viel zu früh verstorbene Songwriter Jim Groce (San Diego, Cal.) hat es wohl schon
vor langer Zeit in diesem Song vorausgeahnt…
https://www.youtube.com/watch?v=6FPlHot8QQk
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Re: amerikanische demokratie
in münchen unterschrieb der vize das nochmals. wenn ich aber das internet glauben darf, hat trump danach aber wieder abstand davon genommen.elmore hat geschrieben:(20 Feb 2017, 01:43)
Trumps politisches Auftreten hat tatsächlich etwas von einem leicht sprunghaftem Kind.
Während seines Wahlkampfs und im Vorfeld seiner Amtseinführung erklärte er die Nato
für obsolet und überholt und jüngst bei einer Art Dauerwahlkampf, in dem er sich offenbar
immer noch befindet, erklärte er jüngst in einer Rede vor Anhängern seiner Chaotenpräsidentschaft "Ich bin ein Fan der Nato". Allein diese (fast schon kindliche) Ausdrucksweise- oder sollte ich sagen Trash-Speech?
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
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Re: amerikanische demokratie
es ist noch nicht zeit zu jauchzen, dennoch beginnt die hoffnung zu dämmern.
Ohio Republican says it's time to impeach President Trump
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Re: amerikanische demokratie
ich bekomme den eindruck daß die republikanische basis sich beginnt zu rühren.
https://www.nytimes.com/2017/02/21/us/p ... .html?_r=0
https://www.nytimes.com/2017/02/18/us/p ... acare.html
https://www.nytimes.com/2017/02/13/us/p ... icans.html
https://www.nytimes.com/2017/02/21/us/p ... .html?_r=0
https://www.nytimes.com/2017/02/18/us/p ... acare.html
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Re: amerikanische demokratie
Das wäre, gemessen an der Amtszeit, sehr früh.Nomen Nescio hat geschrieben:(21 Feb 2017, 18:35)
es ist noch nicht zeit zu jauchzen, dennoch beginnt die hoffnung zu dämmern.
Wer an Absurditäten glaubt, wird Abscheulichkeiten begehen. (Voltaire)
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Re: amerikanische demokratie
Mit dem TV-Star und Geschäftsmann Donald T. hat sich die altehrwürdige Partei der Republikaner ein Ei ins Nest geholt. Bzw. er hat das Nest ja als Kuckuckskind eigentlich eher gekapert. Mit obskuren Leuten wie Bannon, der bei den wirklich witzigen Saturday Night Live als Gevatter Tod dargestellt wird und den naiven Donald so manchesmal auflaufen lässt. Ob das noch schwerwiegende, lange Folgen für die Partei haben wird? Also, nicht SNL, sondern daß die Bürger und Wähler der Reps jetzt so wütend werden. Aber nicht auf das Establishment, bzw. ja, auf das neue schon (Trump).
Tumulte bei US-Bürgerversammlungen
Volkszorn trifft Republikaner
23.02.2017 - Der US-Kongress hat Pause, auch viele republikanische Volksvertreter besuchen ihre Wahlbezirke - und treffen dort auf wütende Bürger. Bei den Townhall-Meetings herrscht vielerorts eine explosive Anti-Trump-Stimmung.
http://www.spiegel.de/video/usa-republi ... 45201.html
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
- Frank Herbert, Die Kinder des Wüstenplaneten
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Re: amerikanische demokratie
und eigentlich zu spät. aber ich bin damit einverstanden. es sollte eigentlich ein zeichen sein.
ein jhdt alter spruch lautet »die ernte mißlang, die bevölkerung murrte und der könig verlor seinen thron«. übertragen auf die heutige zeit läßt sich vieles damit erklären. das murren hat schon angefangen.
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Re: amerikanische demokratie
schwerwiegende... ja. lange? das hängt davon ab wieviel richter in dem high court während eines demokratischen präsidenten abdanken.King Kong 2006 hat geschrieben:(23 Feb 2017, 18:20)
Ob das noch schwerwiegende, lange Folgen für die Partei haben wird?
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Re: amerikanische demokratie
guck mal an, ein ominös zeichen für trump. am ende kommt heraus daß der berater der für den schlamassel in kansas sorgte jetzt trump berät.
Trump and Brownback share a tax guide: Reaganomics guru Art Laffer. … Laffer also visited Trump Tower to consult on tax reform last year, and in December he called Trump's campaign tax plans "terrific." When Trump's treasury secretary nominee went before the Senate last month, Trump's transition press office emailed reporters a list of endorsements that started with glowing praise from Laffer. "Steven Mnuchin is a wonderful choice for Treasury Secretary," Laffer said. "He has a great understanding of finance, markets, and housing. He is committed to tax reform that will get our economy growing, create jobs, and make America the best place to do business."
By now, it's clear that Brownback's tax experiment hasn't produced the growth he promised. But that hasn't put an end to Republican efforts to replicate it on the national level. In December, Brownback suggested to the Wall Street Journal that Kansas' tax reforms could offer a model for Trump. And on Thursday morning, Brownback is scheduled to speak—almost certainly about his taxation model—at the annual Conservative Political Action Conference in Washington, DC, on a panel titled "How Governors are Reclaiming America's Promise."
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Re: amerikanische demokratie
zu den »gewohnheiten« der amerikanischen demokratie scheint auch zu hören soviel wie möglich gerüchte (alternative märchen) zu verbreiten. wobei knallhart gelogen werden kann. die »teaparty« ist wieder sehr aktiv. das warten ist auf einen durchgeknallten der findet daß mit waffengewalt daran ein ende gemacht werden muß.
https://www.teaparty.org/breaking-congr ... mp-218840/
https://www.teaparty.org/alert-obamas-s ... us-219005/
https://www.teaparty.org/breaking-congr ... mp-218840/
https://www.teaparty.org/alert-obamas-s ... us-219005/
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Re: amerikanische demokratie
schau mal an, wer hatte das gedacht.
ist dies wahr oder eine neue VT? bei der USA weiß man es fast nie sicher.
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Re: amerikanische demokratie
Und du bist raus!
Die Profiexpertentruppe um TV-Star Trump ist tatsächlich viel verheerender für die USA als Bush.Trump-Regierung schließt zahlreiche Medien von Pressekonferenz aus
Der nächste Eklat: Die US-Regierung unter Donald Trump hat zahlreiche renommierte Medien von einer Presserunde ausgeschlossen. Das umstrittene Nachrichtennetzwerk Breitbart erhielt aber Zugang.
"In unserer langen Geschichte mit dem Weißen Haus ist so etwas noch nie passiert", sagte Dean Baquet, Chefredakteur der "New York "Times". "Wir protestieren gegen den Ausschluss der 'Times' und anderen Nachrichtenorganisationen."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 36262.html
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
- Frank Herbert, Die Kinder des Wüstenplaneten
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Re: amerikanische demokratie
der kerl ist furchtbar rachesüchtig. typisch ein kindliches benehmen. ich weiß es nicht mehr genau, aber dachte daß dies auch bei narzismus hören könnte.King Kong 2006 hat geschrieben:(24 Feb 2017, 21:39)
Und du bist raus!
Die Profiexpertentruppe um TV-Star Trump ist tatsächlich viel verheerender für die USA als Bush.
was zu denken von diesem? »CNN = Clinton News Network. so redete er gestern offenbar.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
blues über mich: »du bist ein klassischer Liberaler und das ist auch gut so.«
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Re: amerikanische demokratie
http://www.faz.net/aktuell/politik/trum ... 88334.html
Der amerikanische Verfasser dieses Artikels auf faz-net geht von einer weiteren Kanzlerschaft Merkels aus, was keineswegs ausgemacht ist.
Er sieht die Welt des noch freien Westens in diesem
Artikel in einem ideologischen Zweikampfes hinsichtlich der Werteorientierung es gesamten Westens,
der freien Welt insgesamt. Mit den Protagonisten Merkel und auf der Gegenseite des ultrarechten Trump-Ideologen und Chefstrategen
Stephen Bannon.
Und der Rest der Welt, etwa China, oder Japan? - Alles Zuseher des ideologischen Machtkampfs zwischen Merkel und Bannon?
Wie gefährlich allerdings Bannon abseits dieses sehr theoretischen und diskussionswürdigen Zweikampfes ist, der in dem faz-net
Artikel beschrieben ist, zeigt seine nicht nur einmal ganz unverblümt geäusserte politische Weltsicht Bannons, die in sog. Umbruchs-Perioden
denkt, die ca. alle 70 Jahre zu einer umfassenden, fast schon apokalyptischen Neuordnung der Welt durch dramatische, auch kriegerische
Auseinandersetzung neu beginne. Damit meint er natürlich auch, eine Neuordnung der USA nach seinen "Breitbart"-Revolutionstheorien.
In dieser dunklen Welt eines Weltenanzünders ist es fast logisch, dass er in den nächsten fünf bis zehn Jahren im einen Krieg im
Chinesisch-Pazifischen Meeresraum für unausweichlich sieht.
Angesichts der jüngst bei diesem Erzkonservativen Kongress verlautbarten Äusserungen des Stephen Bannon und dem Auftritt von
Trump kann man sich wirklich nur schaudern. Selbst so abgedrehte Vorhaben wie die der Putinregierung, vor den Toren Moskaus
in einem Militärfreizeitpark einen Minireichtstag nachbauen zu lassen, an dem die jungen Leute dann die Erstürmung eines
Gebäudes üben können, kommt da fast schon als Meldung aus der skurrilen Putinkiste daher. Natürlich mit entsprechender
Scheibenwischerhand vor dem Gesicht beim Lesen solcher Meldungen.
Der amerikanische Verfasser dieses Artikels auf faz-net geht von einer weiteren Kanzlerschaft Merkels aus, was keineswegs ausgemacht ist.
Er sieht die Welt des noch freien Westens in diesem
Artikel in einem ideologischen Zweikampfes hinsichtlich der Werteorientierung es gesamten Westens,
der freien Welt insgesamt. Mit den Protagonisten Merkel und auf der Gegenseite des ultrarechten Trump-Ideologen und Chefstrategen
Stephen Bannon.
Und der Rest der Welt, etwa China, oder Japan? - Alles Zuseher des ideologischen Machtkampfs zwischen Merkel und Bannon?
Wie gefährlich allerdings Bannon abseits dieses sehr theoretischen und diskussionswürdigen Zweikampfes ist, der in dem faz-net
Artikel beschrieben ist, zeigt seine nicht nur einmal ganz unverblümt geäusserte politische Weltsicht Bannons, die in sog. Umbruchs-Perioden
denkt, die ca. alle 70 Jahre zu einer umfassenden, fast schon apokalyptischen Neuordnung der Welt durch dramatische, auch kriegerische
Auseinandersetzung neu beginne. Damit meint er natürlich auch, eine Neuordnung der USA nach seinen "Breitbart"-Revolutionstheorien.
In dieser dunklen Welt eines Weltenanzünders ist es fast logisch, dass er in den nächsten fünf bis zehn Jahren im einen Krieg im
Chinesisch-Pazifischen Meeresraum für unausweichlich sieht.
Angesichts der jüngst bei diesem Erzkonservativen Kongress verlautbarten Äusserungen des Stephen Bannon und dem Auftritt von
Trump kann man sich wirklich nur schaudern. Selbst so abgedrehte Vorhaben wie die der Putinregierung, vor den Toren Moskaus
in einem Militärfreizeitpark einen Minireichtstag nachbauen zu lassen, an dem die jungen Leute dann die Erstürmung eines
Gebäudes üben können, kommt da fast schon als Meldung aus der skurrilen Putinkiste daher. Natürlich mit entsprechender
Scheibenwischerhand vor dem Gesicht beim Lesen solcher Meldungen.
- Nomen Nescio
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Re: amerikanische demokratie
schau mal an, so weit ist es bereits gekommen.
und das rind versteht nicht daß er allmählich jedem krieg ansagt. er ist NUR der primus inter pares.Washington governor bans employees from helping Donald Trump's immigration crackdown
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
blues über mich: »du bist ein klassischer Liberaler und das ist auch gut so.«
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Re: amerikanische demokratie
ist dies wahr? oder ist dies wieder eine VT oder persiflage?
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Re: amerikanische demokratie
öffentlich streit in republikanischen gliedern ?
George W Bush breaks silence to attack Donald Trump's war on the media
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Re: amerikanische demokratie
Tja. G.W.Bush war schon schlimm. Aber gegenüber Trump ist er wohl ein lupenreiner Demo äh Republikaner. Wenn der schon aufbegehrt dann gärt es wohl schon heftig bei der GOP.
Niemand hat vor eine Mauer zu errichten (Walter Ulbricht)
...und die Mauer wird noch in 50 oder 100 Jahren stehen (Erich Honecker)
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Re: amerikanische demokratie
meist ist das militär ziemlich stark pro-republican. jetzt haben 121 pensionierten generäle und admiräle eine petition zum kongreß geschickt. darin wird gefragt auf entwicklungshilfe nicht zu kürzen.Alter Stubentiger hat geschrieben:(28 Feb 2017, 11:57)
Tja. G.W.Bush war schon schlimm. Aber gegenüber Trump ist er wohl ein lupenreiner Demo äh Republikaner. Wenn der schon aufbegehrt dann gärt es wohl schon heftig bei der GOP.
die ist unentbehrlich um jedenfalls noch etwas ruhe zu bewahren. sonst müssen amerikanische soldaten das tun.
bis jetzt war es nur auf einer niederländischen seite zu finden.
ein abschrift des briefes findet man hier.Generaals: Trump, niet korten op ontwikkelingshulp
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Re: amerikanische demokratie
Sieht fast so aus als wollte man Kriege forcieren. Da ist das Streichen von Entwicklungshilfe natürlich hilfreich. Passt in Bannon`s apokalyptisches Weltbild. Und dann macht auch die Aufrüstung Sinn. Diese Leute sind wirklich menschliche Atombomben. Hätte nie gedacht daß solche Leute in Amerika an die Macht gelangen könnten. Unfassbar.Nomen Nescio hat geschrieben:(28 Feb 2017, 14:15)
meist ist das militär ziemlich stark pro-republican. jetzt haben 121 pensionierten generäle und admiräle eine petition zum kongreß geschickt. darin wird gefragt auf entwicklungshilfe nicht zu kürzen.
die ist unentbehrlich um jedenfalls noch etwas ruhe zu bewahren. sonst müssen amerikanische soldaten das tun.
bis jetzt war es nur auf einer niederländischen seite zu finden.
ein abschrift des briefes findet man hier.
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Re: amerikanische demokratie
Ist der als Ex nicht eher als Papiertiger oder Alibioppositioneller einzustufen?Alter Stubentiger hat geschrieben:(28 Feb 2017, 11:57)
Wenn der schon aufbegehrt dann gärt es wohl schon heftig bei der GOP.
Wen von den Aktiven soll der beeindrucken?
Meiner Ansicht nach nur ne Beruhigungspille für die JohnDoed die durch POTUS Aktivitäten ins zweifeln kommen könnten.
Sterben kann nicht so schlimm sein,sonst würden es nicht so viele tun.
Lt. griinpissstudien stirbt eine Ratte, wenn ihr ein 200l-Fass Glyphosat auf den Kopf fällt.
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Re: amerikanische demokratie
was sind wir doch demokratisch...
Across the Country, a Republican Push to Rein In Protesters
Republican legislators in at least 16 U.S. states have filed bills intended to make protests more orderly or to toughen penalties.
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