www.politik-forum.eu

Damit hat das für Obama wichtigste Gesetz seiner Präsidentschaft auch einen zweiten großen rechtlichen Angriff überstanden. Experten meinen, dass das Gesetz damit von nun an juristisch unantastbar ist.

Cobra9 » 25. Jun 2015, 17:51 hat geschrieben:Das oberste Gericht in den Usa sagt das Obamacare legal ist

USA TOMORROW » Sa 27. Jun 2015, 01:22 hat geschrieben: Nein.

Dieses Urteil sagt lediglich, dass der IRS (trotz des anders lautenden Gesetzestextes) das Recht habe, auch an Versicherte außerhalb der von den Bundesstaaten eingerichteten exchanges staatliche Zuschüsse zu zahlen. Die Begründung ist aber (ähnlich wie bei den bisherigen Obamacare-Entscheidungen) mal wieder äußerst fragwürdig.

Zahlreiche weitere Klagen sind noch lange nicht entschieden.

In den Vereinigten Staaten hat der Oberste Gerichtshof eine Klage gegen die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama zurückgewiesen. „Obamacare“ gewährt Millionen amerikanischen Bürgern staatliche Zuschüsse zur Krankenversicherung. Dies sei rechtskonform, urteilten die Richter des Supreme Court am Donnerstag in Washington mit sechs zu drei Stimmen. Die konservativen Kläger und republikanische Politiker sehen in der Reform einen unzulässigen Eingriff des Staates in Privatangelegenheiten.

Nach der wiederholten Bestätigung seiner Gesundheitsreform sieht Obama sein wichtigstes innenpolitisches Projekt dauerhaft im Recht verankert. "Dieses Gesetz funktioniert, und es wird dies weiter tun", sagte Obama am Donnerstag in Washington. Nach mehr als 50 gescheiterten Abstimmungen gegen Obamacare im Kongress, nach einem Präsidentschaftswahlkampf mit diesem Streitthema und nach mehreren Klagen vor dem Supreme Court sei "der Affordable Care Act hier, um zu bleiben".

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 68078.html


In den USA ist mit dem Begriff «Staat» typischerweise der Teilstaat gemeint. Weil sich aber 34 der 50 amerikanischen Gliedstaaten geweigert hatten, eigene Börsen für Krankenversicherungen einzurichten, sprang hier, wie es das Gesetz vorschrieb, die Bundesregierung mit einer nationalen Versicherungsbörse ein. Vier Kläger aus Virginia, wo es ebenfalls keine teilstaatliche Börse gibt, machten geltend, sie könnten darum keine Subventionen erhalten. Das Gesetz schreibe klar vor, dass der Staat die Börse einrichten müsse, um die Tür zu Subventionen zu öffnen. Die Bundesbehörden stellten sich auf den Standpunkt, dass sie ihre Versicherungsbörse gleichsam im Auftrag der Teilstaaten betrieben, womit dem Anspruch des Gesetzes Genüge getan sei.


So schnell hat sich ein Blatt kaum je gewendet. Präsident Obama, dem der Wind letzte Woche noch kräftig ins Gesicht geblasen hatte, verbuchte innerhalb von 24 Stunden zwei Erfolge, die seiner Präsidentschaft auch über das Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 2017 hinaus Gewicht verleihen könnten. Zuerst stimmte der Senat am Mittwoch der Vollmacht zur Handelsförderung nach langem Hin und Her doch noch zu und gab Obamas handelspolitischer Agenda wieder Schwung. Dann überstand seine Gesundheitsreform (Obamacare) am Donnerstag den zweiten Frontalangriff vor dem Supreme Court.
Stärkung, nicht Zerstörung

Das höchste Gericht der Vereinigten Staaten entschied mit 6 zu 3 Stimmen, dass die Absicht des Gesetzgebers beim Formulieren unter dem Strich wichtiger sei als der exakte Wortlaut der Formulierung. Konkret ging es um Subventionen, welche die Gesundheitsreform für einkommensschwache Amerikanerinnen und Amerikaner vorsieht, die ihre individuelle Krankenversicherung «an einer vom Staat eingerichteten Börse» abschliessen, wie es im Gesetzestext heisst.


Damit hat der Supreme Court zum zweiten Mal zugunsten der Gesundheitsreform entschieden. Beide Urteile tragen die Handschrift von Chief Justice John Roberts, der von Präsident Bush dem Jüngeren berufen wurde und eigentlich als konservativ gilt. 2012 entschieden die «Linken» und Roberts 5:4, die Bussen, welche jene bezahlen müssen, die keine Versicherung abschliessen, seien im Grunde Steuern und dürften vom amerikanischen Kongress deshalb in Form eines Gesetzes erhoben werden.

http://www.nzz.ch/international/amerika ... 1.18569122

Cobra9 » Sa 27. Jun 2015, 08:26 hat geschrieben:Schön das Obamacare nicht mehr gekippt wird zu 99%

Charles » Sa 27. Jun 2015, 12:09 hat geschrieben:
Es wird hoffentlich 2017 mit einem neuen Präsidenten endlich wieder abgeschafft.

Cobra9 » 27. Jun 2015, 08:26 hat geschrieben:Da Du normalerweise auf Ingore bist aber man Unsinn entgegen treten muss die Quellen.

USA TOMORROW » 5. Jul 2015, 20:22 hat geschrieben: Inwiefern soll diese Quelle dem widersprechen, was ich schrieb?

Das höchste Gericht der Vereinigten Staaten entschied mit 6 zu 3 Stimmen, dass die Absicht des Gesetzgebers beim Formulieren unter dem Strich wichtiger sei als der exakte Wortlaut der Formulierung.

Here are the most quotable lines from his written dissent:

1. "This Court, however, concludes that this limitation would prevent the rest of the Act from working as well as hoped. So it re-writes the law to make tax credits available everywhere. We should start calling this law SCOTUScare."

2. "The Court's next bit of interpretive jiggery-pokery involves other parts of the Act that purportedly presuppose the availability of tax credits on both federal and state Exchanges."

3. "Pure applesauce. Imagine that a university sends around a bulletin reminding every professor to take the "interests of graduate students" into account when setting office hours, but that some professors teach only undergraduates. Would anybody reason that the bulletin implicitly presupposes that every professor has "graduate students," so that "graduate students" must really mean "graduate or undergraduate students"? Surely not."

4. "The somersaults of statutory interpretation they have performed ... will be cited by litigants endlessly, to the confusion of honest jurisprudence."

5. "It is bad enough for a court to cross out "by the State" once. But seven times?"

6. "The Court's decision reflects the philosophy that judges should endure whatever interpretive distortions it takes in order to correct a supposed flaw in the statutory machinery. That philosophy ignores the American people's decision to give Congress "[a]ll legislative Powers" enumerated in the Constitution."

And from Scalia's oral dissent from the bench:

7. "The Court solves that problem (believe it or not) by simply saying that federal exchanges count as state exchanges only (and this is a quotation from the opinion) "for purposes of the tax credits." How wonderfully convenient and how utterly contrary to normal principles of interpretation."

Cobra9 » 5. Jul 2015, 21:41 hat geschrieben:Die Konservativen in den Usa mal wieder
http://mobile2.bazonline.ch/articles/25198045

USA TOMORROW » So 5. Jul 2015, 22:03 hat geschrieben:...

Aber auf dem Altar von Obamas Musterreform werden diese Menschen wohl nur allzu gern geopfert.

USA TOMORROW » So 5. Jul 2015, 21:03 hat geschrieben: Abgesehen davon, dass der SCOTUS zu Gunsten der Obama-Regierung entschieden hat, sorgt Obamacare in der Tat dafür, dass viele Menschen sich elementare Behandlungen nicht mehr leisten können und daher vollständig auf Arztbesuche verzichten.

Auch viele Krebskranke mussten ihre bisherige Behandlung einstellen und hoffen nun darauf irgendwie gerettet zu werden.

Aber auf dem Altar von Obamas Musterreform werden diese Menschen wohl nur allzu gern geopfert.

Ela » 7. Jul 2015, 13:40 hat geschrieben:Wenn die Menschen sich vor Obamacare elementare Behandlungen leisten konnten und nun nicht mehr, an welchen Fakten von Obamacare genau liegt das dann?

Marmelada » 6. Jul 2015, 10:39 hat geschrieben:Da polemisierst du ein Eigentor.

Ein vom Präsidenten akzeptiertes Gesetz zur Reparatur von Obamacare zu verabschieden, würde wahrscheinlich am eisernen Widerstand des rechten Parteiflügels und insbesondere der Tea Party scheitern, ...

Weltweite Gesundheitsstudie

Die USA sind Entwicklungsland

http://www.spiegel.de/gesundheit/diagno ... 15243.html

King Kong 2006 hat geschrieben:(06 Oct 2016, 23:50)
Unter anderem ist das Gesundheitswesen in den USA tatsächlich mehr als suboptimal. Auch im internationalen Vergleich.

Antonius hat geschrieben:(21 Jan 2017, 15:02)
Aus diesem Grunde: Obamacare muß unbedingt erhalten bleiben. Die Schwächen des Systems müssen beseitigt werden.

Antonius hat geschrieben:(10 Feb 2017, 10:52)

Mein Credo: Obamacare muß erhalten bleiben.

Antonius hat geschrieben:(10 Feb 2017, 10:52)

Mein Credo: Obamacare muß erhalten bleiben.

Charles hat geschrieben:(23 Mar 2017, 23:17)

Die Abstimmung im Repräsentantenhaus über Trumps halbherzige Gesundheitsreform wurde auf Freitag verschoben, weil Ryan trotz großer Mehrheit der Republikaner dort noch keine sichere Mehrheit für den Entwurf hinbekommen hat.

Im Senat, wo die Mehrheit der Republikaner nur hauchdünn ist, würde der Entwurf aber sowieso scheitern.

Nomen Nescio hat geschrieben:(24 Mar 2017, 07:46)

trump hat den druck erhöht. wenn nicht pro gestimmt wird, wird obamacare überhaupt nicht unter trump geändert.

Nomen Nescio hat geschrieben:(24 Mar 2017, 07:46)
trump hat den druck erhöht. wenn nicht pro gestimmt wird, wird obamacare überhaupt nicht unter trump geändert.

Enas Yorl hat geschrieben:(24 Mar 2017, 16:09)

Die Republikaner sind sich ohnehin nicht einig. Ein Teil will sie ganz abschaffen, der andere hat mittlerweile Angst davor das ihre eigenen Wähler die Krankenversicherung verlieren. Dafür das man seit Jahren erbittert dagegen wettert, fehlt den Republikanern immer noch ein Ersatzkonzept, auf das man sich einigen kann. Am Ende wird es Trump sein, dem man die Schuld gibt.

Nomen Nescio hat geschrieben:(24 Mar 2017, 16:52)was mich erstaunt ist daß die republikaner sieben jahre lang meckerten über obamacare und überhaupt keine alternative hatten. an stelle der dems würde ich dies ausbeuten.

Enas Yorl hat geschrieben:(24 Mar 2017, 16:09)

Die Republikaner sind sich ohnehin nicht einig. Ein Teil will sie ganz abschaffen, der andere hat mittlerweile Angst davor das ihre eigenen Wähler die Krankenversicherung verlieren. Dafür das man seit Jahren erbittert dagegen wettert, fehlt den Republikanern immer noch ein Ersatzkonzept, auf das man sich einigen kann. Am Ende wird es Trump sein, dem man die Schuld gibt.

odiug hat geschrieben:(25 Mar 2017, 08:37)

Aber er wird die Schuld nicht annehmen
It will be beautiful ... it's gona be great ... i'm still the best ... believe me


Was fuer ein inkompetenter Pfuscher dieser Kerl im weissen Haus doch ist ... unfassbar
100 Tage und zwei krachend gescheiterte Initiativen um seine grossmaeuligen Wahlversprechen durchzuboxen.
Ich bin jetzt ehrlich auf die Steuerreform gespannt
Wenn wir Glueck haben, braucht es gar kein impeachment ... er wird frustriert selbst hinschmeissen

odiug hat geschrieben:(25 Mar 2017, 08:37)
Was fuer ein inkompetenter Pfuscher dieser Kerl im weissen Haus doch ist ... unfassbar
100 Tage und zwei krachend gescheiterte Initiativen um seine grossmaeuligen Wahlversprechen durchzuboxen.
Ich bin jetzt ehrlich auf die Steuerreform gespannt
Wenn wir Glueck haben, braucht es gar kein impeachment ... er wird frustriert selbst hinschmeissen

Wähler hat geschrieben:Re: Zunehmende Privatisierung im Gesundheitswesen(17 Oct 2016, 18:05)
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w ... 38627.html
FAZ 2. Februar 2010 Vereinigte Staaten teuer und mittelmäßig
Es geht um die Relation von Preis und Leistung, die in den USA undurchschnittlich ist, wie auch die WHO festgestellt hat.
siehe auch:
https://de.wikipedia.org/wiki/Gesundhei ... tsausgaben

Nomen Nescio hat geschrieben:(24 Mar 2017, 22:05)

das trumpcaregesetzentwurf wurde zurückgezogen kurz bevor darüber gestimmt werden mußte. paul ryan sagte ungefähr »aufgeschoben aber nicht aufgehoben«. trumps reaktion war u.a. daß die demokraten die große verlierer waren.

Alexyessin hat geschrieben:(25 Mar 2017, 11:30)

Trump mag viel vom Geschäft verstehen, aber von der Politik hat er keine Ahnung und was noch schlimmer ist, kein Gespür.
Das zeigt sich beim Thema Gesundheitsvorsorge richtig gut. Die OC hat ihre Fehler, ohne Frage, aber es ist nunmal die erste flächendeckende Gesundheitsversicherung die es gibt und da fehlte es an Trumps Konzept. Er hat nicht mal versucht ein anständiges Projekt auf die Beine zu stellen sondern sich darauf verlassen, das die GOP brav seinen Vorschlag annimmt weil diese die verhasste OC loswerden wollen.
Und selbst wenn einige Konservative Dems ansich der Trump-Care zustimmen hätten mögen - sie sind in der Minderheit UND die GOP liegt zersplittert da. Bei allem was Trump losgetreten hat hätte es ihm klar sein müssen ( bei politischer Betrachtung ) das sich die Dems diese Chance nicht entgehen lassen würden.

Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Mar 2017, 13:24)

obamas regelung ist natürlich eine besondere regelung. denn als gesundheitsgesetz wurde es durchs hochgericht nichtig erklärt. es wurde als steuergesetz angenommen. das bedeutet sowieso mehr probleme, denn dann hängt damit mehr zusammen.

abgesehen davon daß trump spezifisch die führer der dems im house und senat als große schuldigen nannte, ist natürlich auch ein brandmarken daß unerhört ist »wenn OC explodiert sind daran nancy pelosi (house) und chuck sumer (senat) schuldig«.
daß dieses monstrum nicht angenommen wurde weil u.a. bigotte republicans (tea party) überhaupt irgendwelche form von »social care« ablehnen, ach, das übersieht er selbstverständlich.
das credo von solchen menschen (und vielen in der USA) ist »ich sorge für meine sachen und du für deine«.
ist das anti-sozial oder asozial ?

odiug hat geschrieben:(25 Mar 2017, 08:37)
(...)
Was fuer ein inkompetenter Pfuscher dieser Kerl im weissen Haus doch ist ... unfassbar
100 Tage und zwei krachend gescheiterte Initiativen um seine grossmaeuligen Wahlversprechen durchzuboxen.
Ich bin jetzt ehrlich auf die Steuerreform gespannt
Wenn wir Glueck haben, braucht es gar kein impeachment ... er wird frustriert selbst hinschmeissen

Charles hat geschrieben:(25 Mar 2017, 14:17)
Trump hätte erstmal einen innerparteilichen Diskussionsprozess anstossen und den Entwurf dann irgendwann mit mehrheitsfähigen Änderungen in den Kongess einbringen müssen.

Alexyessin hat geschrieben:(25 Mar 2017, 13:56)

Wenn ich etwas gelernt habe mit dem Denken der US-Amerikaner ist es, das gerade im Thema Soziales europäische Gesichtspunkte meistens nicht zielführend sind. Nicht zu vergessen, der Großteil der US-Bürger ist in vielleicht dritter, vierter oder fünfter Generation von Menschen abstammend, die vor den Zuständen des jeweiligen Heimat geflohen sind. Und bei diesen Menschen war das Thema Sozialversicherung nicht gerade ein TOP auf deren Agenda, sondern Freiheit in Wort und Schrift, Freiheit zur Entfaltung, Selbstbestimmung und vor allem wenig Staat.

Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Mar 2017, 19:03)

ich brauchte zeit um deine mitteilung zu verdauen. plötzlich aber weiß ich warum ich sie nicht akzeptieren kann.
gerade bei den amerikaner war die hilfsbereitschaft in jener zeiten äußerst groß. es gab damals viel weniger menschen. darum war es notwendig fürs überleben daß nachbarn bei problemen halfen. und das geschah denn auch.

CaptainJack hat geschrieben:(25 Mar 2017, 20:06)

Schade, dass hier einige nicht erkennen, um was es ging.
Trump hatte mMn nichts anderes im Sinn, als zu demonstrieren, dass er seine Wahlversprechen umsetzen will. Es wäre für ihn fatal gewesen, das neue Gesundheitsgesetz derzeit installieren zu müssen. Trump und seine politischen Freunde haben derzeit völlig anderes im Sinn.
Er hat damit 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Er steht weiterhin in Sachen "alles zu probieren, was er versprochen hat" als Saubermann da und muss die Mühsal der neuen Reform nicht ertragen und hat damit Platz für andere, ihm wichtigere, Dinge.
Glaubt jemand im Ernst, dass der mit heißer Nagel gestrickte Entwurf installiert werden sollte? Für mich war das ein abgekartetes Spiel!
Soll aber jeder glauben, was er will!

Nomen Nescio hat geschrieben:(25 Mar 2017, 23:58)

was ich gelesen habe von menschen die trump gut kennen/kannten: er gleicht einen hund, der kein bein haben will aber wehe die personen die versuchen das zu nehmen.
sie sind sich einig: er kann es nicht ertragen zu verlieren. dann wird er »mata gelap«. denk mal an die geschichte daß er n baseballknüppel kaput schlug wenn er keinen guten schlag machte. und dabei interessierte es ihn gar nicht ob der knüppel sein eigentum war oder von einem anderen. oder daß er nicht »gut« sein wollte, sondern »der beste«.
so eine person kann es nicht ertragen daß man ihm entgegenarbeitet oder sogar besiegt. golffreunde von ihm sagen daß sogar bei einem einfachen spiel noch schummelt.

CaptainJack hat geschrieben:(26 Mar 2017, 00:12)

Das wirkt mir zu platt! Als ob Golffreunde (also Freunde) so etwas sagen würden (vielleicht aus Spaß )? Auf solche Geschichten gebe ich weniger als Null!

Nomen Nescio hat geschrieben:(26 Mar 2017, 00:35)

und sein lehrer und klassekameraden denn ? vergiß nicht, über trump spart man bereits jahrelang kleine neuigkeiten und fakten.

außerdem: seine lügen bestätigen das bild. nicht er machte den fehler, sondern anderen.

CaptainJack hat geschrieben:(26 Mar 2017, 00:47)

Entscheidend ist, was nach 4 Jahren heraus gekommen ist!

CaptainJack hat geschrieben:(25 Mar 2017, 20:06)

Schade, dass hier einige nicht erkennen, um was es ging.
Trump hatte mMn nichts anderes im Sinn, als zu demonstrieren, dass er seine Wahlversprechen umsetzen will. Es wäre für ihn fatal gewesen, das neue Gesundheitsgesetz derzeit installieren zu müssen. Trump und seine politischen Freunde haben derzeit völlig anderes im Sinn.
Er hat damit 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Er steht weiterhin in Sachen "alles zu probieren, was er versprochen hat" als Saubermann da und muss die Mühsal der neuen Reform nicht ertragen und hat damit Platz für andere, ihm wichtigere, Dinge.
Glaubt jemand im Ernst, dass der mit heißer Nagel gestrickte Entwurf installiert werden sollte? Für mich war das ein abgekartetes Spiel!
Soll aber jeder glauben, was er will!

CaptainJack hat geschrieben:(26 Mar 2017, 00:47)

Entscheidend ist, was nach 4 Jahren heraus gekommen ist!

Alexyessin hat geschrieben:(26 Mar 2017, 11:18)

Was sind denn diese wichtigeren Dinge? Ich glaub du siehst das bewusst aus der falschen Perspektive.
Trump hat geschlampt, weil er unbedingt den 23.03. einhalten wollte, weil das der Jahrestag der OC ist. Und anstatt es besser zu machen wie sein Vorgänger - die Obamacare ist eben auch eine Kopfgeburt, die er durchpeitschen lies, macht er es nur noch schlimmer.