CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

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Sofawolf
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CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Sofawolf »

Es ist soweit, erste CDU-Funktionäre denken über Koalitionen / Tolerierungen mit der Linkspartei oder der AfD nach.

(1) Kein Geringerer als der MinPräs. von SH denkt über eine Koalition mit der Linkspartei nach.

https://www.n-tv.de/politik/Guenther-lo ... 68136.html

(2) Kein Geringerer als der CDU-Chef von Brandenburg denkt über Gespräche mit LiPa oder AfD nach. (Keine Koalition, aber Tolerierung?)

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 00343.html

Was sagt ihr dazu?
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Sofawolf »

Was sagt das über die LiPa aus, wenn die CDU sie für koalitionsfähig hält?

Was sagt es über die CDU aus, wenn sie mit der AfD Gespräche führen will?
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JJazzGold
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von JJazzGold »

Sofawolf hat geschrieben:(11 Aug 2018, 16:26)

Was sagt das über die LiPa aus, wenn die CDU sie für koalitionsfähig hält?

Was sagt es über die CDU aus, wenn sie mit der AfD Gespräche führen will?
Es geht nur um Gespräche. Die würde ich auch führen, allein schon deshalb, um hinterher detailliert begründen zu können, weshalb es keine Koalitionsverhandlungen geben wird. Mit der Linkspartei, bei der AfD weiß man schon im Vorfeld, dass aus Mangel an Substanz und Kompetenz ein Gespräch sinnlos verschleuderte Zeit ist und diese mit ihrem Hang zu Fake News nicht in der Lage wäre, die Gespräche inhaltlich korrekt wiederzugeben.
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zollagent
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von zollagent »

Sofawolf hat geschrieben:(11 Aug 2018, 16:26)

Was sagt das über die LiPa aus, wenn die CDU sie für koalitionsfähig hält?

Was sagt es über die CDU aus, wenn sie mit der AfD Gespräche führen will?
Ob die Linkspartei als koalitionsfähig angesehen wird, ist ja noch nicht raus. Dazu bedürfte es eines Parteibeschlusses, und der liegt, so weit ich weiß, nicht vor.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Ebiker »

Auch in Thüringen wird fleißig spekuliert über eine Koalition Linke CDU. Noch verneint man. Aber es gibt nach derzeitigen Umfragen keine andere Mehrheit ohne Beteiligung der AfD
Folgen sie den Anweisungen
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Sofawolf »

JJazzGold hat geschrieben:(11 Aug 2018, 16:37)

Es geht nur um Gespräche. Die würde ich auch führen, allein schon deshalb, um hinterher detailliert begründen zu können, weshalb es keine Koalitionsverhandlungen geben wird. Mit der Linkspartei, bei der AfD weiß man schon im Vorfeld, dass aus Mangel an Substanz und Kompetenz ein Gespräch sinnlos verschleuderte Zeit ist und diese mit ihrem Hang zu Fake News nicht in der Lage wäre, die Gespräche inhaltlich korrekt wiederzugeben.
Aber Gespräche führen, die man früher ablehnte, ist schon ein neuer Schritt und die wissen doch genau, wie das in der Öffentlichkeit aufgenommen wird.

Auch anderswo (SPD, LiPa, Grüne) gab es erst Gespräche und DANN immer mehr Stimmen für eine gemeinsame Regierung.

Man hat den Eindruck, man will die Öffentlichkeit langsam darauf vorbereiten.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von JJazzGold »

Sofawolf hat geschrieben:(12 Aug 2018, 13:04)

Aber Gespräche führen, die man früher ablehnte, ist schon ein neuer Schritt und die wissen doch genau, wie das in der Öffentlichkeit aufgenommen wird.

Auch anderswo (SPD, LiPa, Grüne) gab es erst Gespräche und DANN immer mehr Stimmen für eine gemeinsame Regierung.

Man hat den Eindruck, man will die Öffentlichkeit langsam darauf vorbereiten.
Ich bin von mir ausgegangen und ich halte Gespräche generell für sinnvoll, um mir ein eindeutiges Bild machen zu können.
Gespräche von vorne herein abzulehnen, wie es die SPD letzten Herbst am Wahlabend tat, halte ich für wenig zielführend.
Erst nach einem ausführlichen Gespräch kann u.a. solide begründet werden, weshalb oder, ebenso wichtig, weshalb nicht.

Deshalb sehe ich in einer Gesprächsempfehlung auch keinen Eklat. Noch dazu, wenn Günther begründet, weshalb er sie für S-H als nicht zielführend betrachtet.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von imp »

Koalitionen zwischen CDU und SED gab es jahrzehntelang. Mancher CDU-Funktionär begann so seine Karriere.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Tom Bombadil »

Sofawolf hat geschrieben:(11 Aug 2018, 16:24)

Es ist soweit, erste CDU-Funktionäre denken über Koalitionen / Tolerierungen mit der Linkspartei oder der AfD nach.
Beides völlig indiskutabel, zeigt aber die Verzweiflung, mit der man an der Macht festhalten will.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von zollagent »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(12 Aug 2018, 16:31)

Koalitionen zwischen CDU und SED gab es jahrzehntelang. Mancher CDU-Funktionär begann so seine Karriere.
Klar, nur war das Ganze nicht so sehr freiwillig.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Nightrain »

Man kann ja kaum so oft Neuwahlen absetzen, bis das Ergebnis passt.

Selber Schuld, wenn ehemaligen Volksparteien die Wähler nach links und rechts davonlaufen.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Europa2050 »

Nightrain hat geschrieben:(13 Aug 2018, 12:10)

Man kann ja kaum so oft Neuwahlen absetzen, bis das Ergebnis passt.

Selber Schuld, wenn ehemaligen Volksparteien die Wähler nach links und rechts davonlaufen.
Genau andersrum: Wähler, die „Hauptsache dagegen“ in zweistelligem Umfang wählen, sorgen dafür, dass am Ende - um Dauerneuwahlen zu vermeiden - Parteien koalieren müssen, deren Programatiken sich in weiten Punkten widersprechen.

Und dabei aus Kompromisgründen massiv von ihren Wahlprogrammen abweichen.

Würden die Bundesbürger wieder - wie früher - entsprechend ihren persönlichen Vorstellungen konstruktive Parteien wählen, wäre eine CDU/FDP oder SPD/Grüne/Linke- Regierung möglich und die Wähler (zu mindestens 50,1%) würden bekommen, was sie gewählt haben, aber nicht einen Mischmasch beider Elemente.

Wobei ich den Fehler anteilig auch bei der SPD sehe, die 2005 und 2013 R/R/G ignorierte und damit den Reigen der Blockübergreifenden Koalitionen eröffnete, der die SPD nach rechts und die CDU nach links zerrte.

Aber im Nachhinein ist man halt immer schlauer.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Polibu »

Verzweiflung pur. Die CDU ist profillos geworden.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von imp »

https://www.welt.de/politik/deutschland ... t-ist.html
Dietmar Bartsch, der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, äußerte sich befremdet über die Unionskritik an dem jungen Landeschef: „Nach den hysterischen Reaktionen aus der Union muss man fragen, ob Daniel Günther noch in Freiheit ist“, sagte Bartsch WELT.

„Die Totalverweigerung der Sachzusammenarbeit einiger Unionspolitiker mit der Linken“ sei „ein Zeichen dafür, dass sie noch in den Schützengräben des kalten Krieges liegen. In vielen Kommunal- und Landesparlamenten wird das in der Praxis zudem zurecht konterkariert.“

Was für ein Schabernack!
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Sofawolf »

Das ist doch alles nicht glaubwürdig. Man fühlt sich an die SPD in den ersten Jahren nach der Wende erinnert, als sie noch jegliche Zusammenarbeit mit der LiPa ablehnte. Und jetzt? Tolerierung hier, Koalition da, LiPa-Ministerpräsident in Thüringen ...
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Der Neandertaler »

Hallo Tom.
Tom Bombadil hat geschrieben:Beides völlig indiskutabel, zeigt aber die Verzweiflung, mit der man an der Macht festhalten will.
In einer Demokratie gibt es einen Grundsatz:
  • Jede demokratische ... oder demokratisch gewählte Partei sollte mit jeder anderen, ebensolchen Partei koalieren können (wollen).
Daher finde ich es nur folgerichtig, daß auch derartige Gespräche geführt werden.

Überlegungen ... und eventuelle Gespräche in dieser Richtung sind daher einerseits zu begrüßen - hat aber nichts mit Machterhalt zu tun, sie haben aber andererseits unterschiedliche Hintergründe. Gespräche mit der Linkspartei dürften in der Tat der oben genannten (demokratischen) Voraussetzungen folgen. Da wir aber aus Äußerungen von AfD-Vorstands-Mitgliedern wissen, daß sie keine Koalitionen eingehen wollen - was ja nicht gerade den demokratischen Gepflogenheiten entspricht (s. o.), daher dürften diese Gespräche tatsächlich, wie schon von JJazzGold vermutet, nur als Alibi geführt werden - da man dessen Ausgang ja wohl schon kennt.

Ich persönlich würde Koalitionen mit Linkspartei-Beteiligung bis zur Länderebene durchaus befürworten. Nicht, weil ich diese Partei für regierungsfähig halte, sondern, um aufzuzeigen, daß deren Vorstellungen wohl wenig mit Realitätssinn gemein haben. Linke Proteste gegen die Hartz-Gesetze kamen seinerzeit aus allen Teilen der Republik - nur da, wo die Linkspartei mit an der Regierung beteiligt war: Berlin und Brandenburg, ... von dort kamen leisere Töne.

Fazit:
  • aus demokratischen Überlegungen heraus finde ich derartige Gespräche in Ordnung, ... Gespräche sind noch längst kein Koalitionen!
"Ich teile Ihre Meinung nicht, ich werde aber bis zu meinem letzten Atemzug kämpfen, daß Sie Ihre Meinung frei äußern können." (Voltaire)
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von imp »

Der Neandertaler hat geschrieben:(14 Aug 2018, 17:22)

Hallo Tom.In einer Demokratie gibt es einen Grundsatz:
  • Jede demokratische ... oder demokratisch gewählte Partei sollte mit jeder anderen, ebensolchen Partei koalieren können (wollen).
Daher finde ich es nur folgerichtig, daß auch derartige Gespräche geführt werden.

Überlegungen ... und eventuelle Gespräche in dieser Richtung sind daher einerseits zu begrüßen - hat aber nichts mit Machterhalt zu tun, sie haben aber andererseits unterschiedliche Hintergründe. Gespräche mit der Linkspartei dürften in der Tat der oben genannten (demokratischen) Voraussetzungen folgen. Da wir aber aus Äußerungen von AfD-Vorstands-Mitgliedern wissen, daß sie keine Koalitionen eingehen wollen - was ja nicht gerade den demokratischen Gepflogenheiten entspricht (s. o.), daher dürften diese Gespräche tatsächlich, wie schon von JJazzGold vermutet, nur als Alibi geführt werden - da man dessen Ausgang ja wohl schon kennt.

Ich persönlich würde Koalitionen mit Linkspartei-Beteiligung bis zur Länderebene durchaus befürworten. Nicht, weil ich diese Partei für regierungsfähig halte, sondern, um aufzuzeigen, daß deren Vorstellungen wohl wenig mit Realitätssinn gemein haben. Linke Proteste gegen die Hartz-Gesetze kamen seinerzeit aus allen Teilen der Republik - nur da, wo die Linkspartei mit an der Regierung beteiligt war: Berlin und Brandenburg, ... von dort kamen leisere Töne.

Fazit:
  • aus demokratischen Überlegungen heraus finde ich derartige Gespräche in Ordnung, ... Gespräche sind noch längst kein Koalitionen!
Die größten Demonstrationen fanden in Berlin statt. In Brandenburg regierte die damalige PDS nicht.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von rain353 »

Polibu hat geschrieben:(13 Aug 2018, 13:26)

Verzweiflung pur. Die CDU ist profillos geworden.
Das war aber eigentlich schon seit dem Merkel Umweltministerin war , abzusehen... Vera Lengsfeld hat ausführlich Merkels politischen Aufstieg geschildet...
Schon damals hat sie Kohl in die Suppe gespuckt und jetzt kann sie stolz zu sich sagen "ICH HABE ES GESCHAFFT"
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von imp »

rain353 hat geschrieben:(15 Aug 2018, 02:38)

Das war aber eigentlich schon seit dem Merkel Umweltministerin war , abzusehen... Vera Lengsfeld hat ausführlich Merkels politischen Aufstieg geschildet...
Schon damals hat sie Kohl in die Suppe gespuckt und jetzt kann sie stolz zu sich sagen "ICH HABE ES GESCHAFFT"
Frau Lengsfeld war in ihrem Leben schon SED, Grüne, CDU. Seit ihr Sohn in der CDU nicht mehr Bundestagsabgeordneter ist, hetzt sie jetzt für fragwürdige Medien am rechten Rand. Die würde auch zur Linken gehen, wenn es da was zu holen gäbe.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von relativ »

Sofawolf hat geschrieben:(12 Aug 2018, 13:04)

Aber Gespräche führen, die man früher ablehnte, ist schon ein neuer Schritt und die wissen doch genau, wie das in der Öffentlichkeit aufgenommen wird.

Auch anderswo (SPD, LiPa, Grüne) gab es erst Gespräche und DANN immer mehr Stimmen für eine gemeinsame Regierung.

Man hat den Eindruck, man will die Öffentlichkeit langsam darauf vorbereiten.
In der Tat, bedenkt man die vorherigen Aussage von CDU/CSU Politikern, kann man diesen Eindruck bekommen, aber auch hier gilt es den Realitäten ins Auge zu sehen. Sowohl die Zeiten als auch die Köpfe ändern sich.
Desweiteren verstehe ich die grundsätzliche öffentliche Panik, wenn es um Gespräche geht, überhaupt nicht.
Wichtig ist m.M. , daß die Parteien ihren Grundsätzen treu bleiben können, wenn Gespräche z.B. zu einer Koalition führen.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von rain353 »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(15 Aug 2018, 08:54)

Frau Lengsfeld war in ihrem Leben schon SED, Grüne, CDU. Seit ihr Sohn in der CDU nicht mehr Bundestagsabgeordneter ist, hetzt sie jetzt für fragwürdige Medien am rechten Rand. Die würde auch zur Linken gehen, wenn es da was zu holen gäbe.
Sie war Bürgerrechtlerin in der DDR.. Und es gab in der DDR nur SED und Blockflöte CDU, die überhaupt keine konservative Partei war , sondern eher ein Befehlsempfänger der SED... Das man dann direkt der SED beitritt ist logisch...

Vieles was sie gesagt hatte stimmte auch...
Oder hetzt Seehofer auch, wenn er sagt, dass Kohl viele Projekte Merkels stoppen musste... Leider konnte er nicht ganz verhindern , dass Merkel als Umweltministerin Deutschland verkauft hat zum Missfallen Kohls.... Er wollte aber ein offenen Streit vermeiden wegen den Medien, die ohnehin ihm nicht wohlgesonnen waren... Und auch wegen der unsicheren Wahl '94, die er auch hauchdünn für sich entschieden hatte...
Merkel hatte sogar damals versucht Punkte der SPD damals schon zu übernehmen..

Und nein, Vera Lengsfeld mochte Merkel schon nicht, als ihr Sohn noch Abgeordneter war, bzw. sogar lange bevor er in den Bundestag eingezogen ist...
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von imp »

rain353 hat geschrieben:(15 Aug 2018, 15:14)

Sie war Bürgerrechtlerin in der DDR.. Und es gab in der DDR nur SED und Blockflöte CDU, die überhaupt keine konservative Partei war , sondern eher ein Befehlsempfänger der SED... Das man dann direkt der SED beitritt ist logisch...

Vieles was sie gesagt hatte stimmte auch...
Oder hetzt Seehofer auch, wenn er sagt, dass Kohl viele Projekte Merkels stoppen musste... Leider konnte er nicht ganz verhindern , dass Merkel als Umweltministerin Deutschland verkauft hat zum Missfallen Kohls.... Er wollte aber ein offenen Streit vermeiden wegen den Medien, die ohnehin ihm nicht wohlgesonnen waren... Und auch wegen der unsicheren Wahl '94, die er auch hauchdünn für sich entschieden hatte...
Merkel hatte sogar damals versucht Punkte der SPD damals schon zu übernehmen..

Und nein, Vera Lengsfeld mochte Merkel schon nicht, als ihr Sohn noch Abgeordneter war, bzw. sogar lange bevor er in den Bundestag eingezogen ist...
Logisch, die war "enttäuscht", seit sie in Thüringen rausflog. Und dann in Berlin trotz peinlichem Busenplakt (oder wegen) mit extrem schlechtem Ergebnis abschnitt. Lengsfeld war schon immer unzuverlässig, wenn es was abzusahnen galt. Deine Kohlgeschichte hebst du dir besser für die nächste Kohlfahrt auf.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Uffzach »

Sofawolf hat geschrieben:(11 Aug 2018, 16:24)

Es ist soweit, erste CDU-Funktionäre denken über Koalitionen / Tolerierungen mit der Linkspartei oder der AfD nach.

(1) Kein Geringerer als der MinPräs. von SH denkt über eine Koalition mit der Linkspartei nach.

https://www.n-tv.de/politik/Guenther-lo ... 68136.html

(2) Kein Geringerer als der CDU-Chef von Brandenburg denkt über Gespräche mit LiPa oder AfD nach. (Keine Koalition, aber Tolerierung?)

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 00343.html

Was sagt ihr dazu?
Verzweifelte Machterhaltungsreflexe einer Partei, die keine Zukunft mehr hat. :cool:
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von imp »

Uffzach hat geschrieben:(15 Aug 2018, 16:20)

Verzweifelte Machterhaltungsreflexe einer Partei, die keine Zukunft mehr hat. :cool:
Ah, von allen Parteien ist die CDU die am besten aufgestellte
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Der Neandertaler »

Hallo.
Sole.survivor@web.de hat geschrieben:Die größten Demonstrationen fanden in Berlin statt. In Brandenburg regierte die damalige PDS nicht.
Das mit den Demonstrationen mag stimmen - es waren aber keine darunter, die von denLinken/PDS angestiftet wurden.

À propos PDS:
  • hab ich da was verpasst?
Im Kabinett Platzeck III (vom 6. November 2009 bis zum 28. August 2013) war die die Linke/PDS Juniorpartner. Schon vergessen?
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von imp »

Der Neandertaler hat geschrieben:(15 Aug 2018, 19:47)

Hallo.Das mit den Demonstrationen mag stimmen - es waren aber keine darunter, die von denLinken/PDS angestiftet wurden.

À propos PDS:
  • hab ich da was verpasst?
Im Kabinett Platzeck III (vom 6. November 2009 bis zum 28. August 2013) war die die Linke/PDS Juniorpartner. Schon vergessen?
Ja, du hast was verpasst. Die Hartzproteste waren rund fünf Jahre eher. Da gab's noch die PDS, die selbstverständlich auch in Berlin eingemischt war, wo sie regierte. Um 2009 war das Thema Montagsdemo tot.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von rain353 »

Uffzach hat geschrieben:(15 Aug 2018, 16:20)

Verzweifelte Machterhaltungsreflexe einer Partei, die keine Zukunft mehr hat. :cool:
Über der ÖVP sagte man aber auch, dass sie keine Zukunft hätte... Sie war auf Platz 3 abgeschlagen , ohne Perspektive jemals den Kanzler zustellen...
Schon bevor die FPÖ stärkste Kraft war, war diese Partei ewiger Juniorpartner... Und das in einem eig. sehr konservativen und traditionellen Land wie Österreich.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Uffzach »

rain353 hat geschrieben:(15 Aug 2018, 21:19)

Über der ÖVP sagte man aber auch, dass sie keine Zukunft hätte... Sie war auf Platz 3 abgeschlagen , ohne Perspektive jemals den Kanzler zustellen...
Schon bevor die FPÖ stärkste Kraft war, war diese Partei ewiger Juniorpartner... Und das in einem eig. sehr konservativen und traditionellen Land wie Österreich.
Versteh jetzt nicht warum du das Thema wechselst. Es geht um die CDU in Deutschland.
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von rain353 »

Uffzach hat geschrieben:(15 Aug 2018, 22:25)

Versteh jetzt nicht warum du das Thema wechselst. Es geht um die CDU in Deutschland.
Das sollte auch nur ein Vergleich bezogen auf der CDU sein!
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von rain353 »

Wisst ihr eig. wie die Democrazia Cristiana ihr Ende gefunden hat???
Die haben mit den Kommunisten koaliert...... Jetzt hat Italien ein zersplittertes Parteiensystem..
Hat sich das jetzt gelohnt..
Aber ihr (gibt ja viele Linke hier) wollt ja lieber heute als morgen eine Koalition mit der ehemaligen SEDlern ):
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Re: CDU: Gespräche mit LiPa u/o. AfD

Beitrag von Katenberg »

Die Ablehnung der Linkspartei durch die CDU ist ja in erster Linie nur noch Folklore und vorbei, sobald es zur Notwendigkeit für die Machtperspektive wird. Im Falle der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 hätte es auch dazu bereits kommen können, sind die Grünen ja nur knapp ins Parlament reingekommen. Die Möglichkeit einer Minderheitsregierung wäre für die CDU nicht machbar gewesen, hätte man sich damit eben beiden Parteien geöffnet. Schwarz-Blau wäre ebenso wenig drin gewesen. Mit Stichwort Linksextremismus-Ausschuss kann man in der Nachbetrachtung wohl sagen: Zum Glück und zwar für CDU und AfD.

Die Landtagswahlen nächstes Jahr könnten eine derartige Notwendigkeit bringen. Mit dem Linksschwenk der CDU seit 2005 wäre eine Kooperation mit den Linken auch nur konsequent. Eine Koalition mit der AfD wäre taktisch und strategisch dagegen ein absoluter Fehlschlag. Die CDU würde dadurch direkt ins Kreuzfeuer geraten und würde ihre neuere linke Aufstellung komplett ruinieren. Sie wäre nun endgültig für beide Seiten unwählbar, so war es wenigstens möglich, sich dem anvisierten Milieu anzunähern.

In der Sache selbst handelt es sich nur noch um Lippenbekenntnisse, was Union und Linkspartei voneinander trennt. In der Außenpolitik ist es natürlich noch der Punkt NATO und Auslandseinsätze, doch das wird nunmal nicht in Dresden entschieden. In der Innenpolitik findet sich noch die Verweigerung der Union zu offenen Steuererhöhungen, in allen anderen Punkten gibt es keine rote Linie, nichts, was einer solchen Koalition im Wege stünde.

Blicken wir also realistisch auf die Wahlen 2019:

Unter Prämisse, dass Grüne und FDP den Einzug schaffen und 6% (aufgerundet zwecks runder Zahlen in den Rechnungen) sonstige bestehen, brauchen Linke und AfD zusammen ca. 47% um die CDU zur Handlung zu zwingen. Bei bestem Umfragewert sind es derzeit 43%. Linke und AfD haben nach Umfragen bislang einen sicheren Wähleranteil von 14 (Linke) und 18 (AfD) Prozent. Ob Sie wirklich die 47% schaffen müssen ist dabei nicht sicher, denn dem entgegen stünde eine Vier-Parteienregierung aus CDU, SPD, Grüne und FDP, die erstmal geformt werden müsste. Im Falle Sachsens wäre eine Minderheitsregierung wohl noch machbar, ohne das die CDU das Gesicht (wie oben angemerkt zwecks LSA) verlieren müsste.

In Thüringen ist meines Erachtens nach der Einzug von Grünen und FDP unsicherer, als in Sachsen. Die meisten Umfragewerte von Linkspartei und AfD zusammengenommen waren meist 40% bei gegenwärtiger INSA-Umfrage sind es 46%, was bei Nichteinzug von Grünen und FDP reichen könnte. Thüringen ist dabei noch weitaus interessanter als Sachsen, da Mohring (CDU) es hier einmal mit Ramelow (LINKE) und Höcke (AfD) zu tun hätte und einem klaren Mitinteresse mit irgendeinem von Beiden zusammenzuarbeiten. Ein Viererbündnis dürfte auch gerade wegen der Vorgeschichte nicht großartig wahrscheinlich sein. Sollte also das Viererbündnis keine Parlamentsmehrheit haben, so müssten also entweder Ramelow, Höcke oder Mohring zurücktreten, sollte es zu irgendeiner Regierung kommen. Hier halte ich erstmals Schwarz-Blau für wahrscheinlicher als Schwarz-Links. Mohring kann von der AfD verlangen, dass Höcke nicht in die Regierung geht, Höcke wiederum könnte einen Wechsel auf die Bundesebene erreichen, da er der Parteispitze eine Regierung bieten könnte. Die CDU hätte dadurch die Möglichkeit, diese Regierung notgedrungen noch zu verkaufen. Natürlich weiterhin sehr sehr unwahrscheinlich.

In Brandenburg haben wir nun die Lage, dass es vier Parteien gibt, die potentiell stärkste Partei werden könnte. Im Falle einer AfD als stärksten Partei, kann ich mir eine Kooperation seitens der CDU nicht vorstellen, ebenso, sollte die Linke stärker werden. Der wahrscheinlichste Ausgang dürfte aber wohl R2G sein, abhängig von zwo Unbekannten: Einem Einzug der FDP und dem dem Wiedereinzug der BVB/FW. Sollte es zu einem Sieben-Parteienparlament kommen, wird es wohl eher zu einem freien Spiel der Kräfte, denn einer Koalition kommen.
There was blood upon t risers
there were brains upon t chute
Intestines were a-dangling from his paratroopers suit
He was a mess, they picked him up
and poured him from his boots
And he ain't gonna jump no more
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