Rot-rot-grün in Bremen?

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JJazzGold
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Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon JJazzGold » Di 29. Mai 2018, 12:05

Nachdem in Umfragen die CDU, 24%, in Bremen die SPD, 22%, überholt hat, reicht es nächstes Jahr ggfls. nicht mehr für rot-grün, Grüne 14%.
Da die Bremer sich seit Jahrzehnten auf die linke Seite des Parteienspektrums wählen, müsste ein zusätzlicher Partner zur Koalitionsbildung gefunden werden. Da böte sich die Die Linke, 17%, an.

Wie stehen die Chancen in BRE auf eine RRG Regierung
und wird sich die SPD für die Die Linke entscheiden
und welche Auswirkung könnte eine solche Entscheidung auf die SPD bundesweit haben?


https://amp.welt.de/politik/deutschland ... frage.html
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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon sünnerklaas » Di 29. Mai 2018, 12:16

JJazzGold hat geschrieben:(29 May 2018, 13:05)

Nachdem in Umfragen die CDU, 24%, in Bremen die SPD, 22%, überholt hat, reicht es nächstes Jahr ggfls. nicht mehr für rot-grün, Grüne 14%.
Da die Bremer sich seit Jahrzehnten auf die linke Seite des Parteienspektrums wählen, müsste ein zusätzlicher Partner zur Koalitionsbildung gefunden werden. Da böte sich die Die Linke, 17%, an.

Wie stehen die Chancen in BRE auf eine RRG Regierung
und wird sich die SPD für die Die Linke entscheiden
und welche Auswirkung könnte eine solche Entscheidung auf die SPD bundesweit haben?


https://amp.welt.de/politik/deutschland ... frage.html


Halte ich für durchaus möglich. Die Linkspartei in Bremen hat erhebliche Teile des ehemaligen sozialdemokratischen Millieus aufgenommen. Die Grünen haben ebenfalls ihre feste Klientel.
Interessant dürfte es in Bremerhaven und Bremen-Nord werden. In Bremerhaven wurde zwar in den letzten Jahrzehnten massiv in den Hafen investiert - allerdings ist der Umschlag dort weitgehend technisiert. Es hat also trotz der Investitionen praktisch keine neuen Arbeitsplätze gegeben. Bremen-Nord hat sich von der Pleite der Großwerft Bremer Vulkan vor fast 25 Jahren nicht mehr erholt. Dazu kommt, dass man in Bremen (Stadt) die sozialen Probleme gerne nach Bremen Nord (Bremen-Vegesack, -Blumenthal, -Aumund) sowie nach Bremerhaven abschiebt. Einen echten Bremer "Tagenbaren" - also einem Bürger aus alteingesessenen Familien aus Bremen-Stadt - interessiert es überhaupt nicht, was in den "hannöverschen Stadtteilen" abgeht - Bremen-Nord und die Orte Geestemünde, Wesermünde und Lehe, die heute Bremerhaven heissen - haben ja bis 1937 nicht mit zu Bremen gehört.
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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon JJazzGold » Di 29. Mai 2018, 12:42

sünnerklaas hat geschrieben:(29 May 2018, 13:16)

Halte ich für durchaus möglich. Die Linkspartei in Bremen hat erhebliche Teile des ehemaligen sozialdemokratischen Millieus aufgenommen. Die Grünen haben ebenfalls ihre feste Klientel.
Interessant dürfte es in Bremerhaven und Bremen-Nord werden. In Bremerhaven wurde zwar in den letzten Jahrzehnten massiv in den Hafen investiert - allerdings ist der Umschlag dort weitgehend technisiert. Es hat also trotz der Investitionen praktisch keine neuen Arbeitsplätze gegeben. Bremen-Nord hat sich von der Pleite der Großwerft Bremer Vulkan vor fast 25 Jahren nicht mehr erholt. Dazu kommt, dass man in Bremen (Stadt) die sozialen Probleme gerne nach Bremen Nord (Bremen-Vegesack, -Blumenthal, -Aumund) sowie nach Bremerhaven abschiebt. Einen echten Bremer "Tagenbaren" - also einem Bürger aus alteingesessenen Familien aus Bremen-Stadt - interessiert es überhaupt nicht, was in den "hannöverschen Stadtteilen" abgeht - Bremen-Nord und die Orte Geestemünde, Wesermünde und Lehe, die heute Bremerhaven heissen - haben ja bis 1937 nicht mit zu Bremen gehört.


Prima, Sie kennen sich aus.
Ausser zwei kurzen, dienstlichen Besuchen ist mir die Stadt Bremen völlig unbekannt, städtisch wie auch politisch. Nur dass Bremen seit '45 von der SPD regiert wird, ist mir noch bekannt.
Weshalb ich auch schwerlich schlüssig begründen kann, dass ich ebenso dazu tendiere eine RRG in Bremen für möglich zu halten.
Eine Groko in Bremen halte ich für unmöglich, auch aufgrund der bundesweiten Lage der SPD.

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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Mi 30. Mai 2018, 06:58

JJazzGold hat geschrieben:(29 May 2018, 13:05)

Nachdem in Umfragen die CDU, 24%, in Bremen die SPD, 22%, überholt hat, reicht es nächstes Jahr ggfls. nicht mehr für rot-grün, Grüne 14%.
Da die Bremer sich seit Jahrzehnten auf die linke Seite des Parteienspektrums wählen, müsste ein zusätzlicher Partner zur Koalitionsbildung gefunden werden. Da böte sich die Die Linke, 17%, an.

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und welche Auswirkung könnte eine solche Entscheidung auf die SPD bundesweit haben?


https://amp.welt.de/politik/deutschland ... frage.html

Ich habe zu Bremen seit ca 10 Jahren keinen näheren Kontakt, zuletzt habe ich mich unter Scherff wirklich intensiv mit der Lokalpolitik befasst. Mein Eindruck ist, dass die PDS/Linke in Bremen seit Rupp-Zeiten auf einem durchaus kompatiblen Kurs ist. Eine überregionale Bedeutung sehe ich in so einer Koalition weniger. Rot-Rot-Grün im Land gab es schon in Berlin, in Thüringen sogar "anders herum" mit Linke-MP. Bremen sind zwei Kommunen, die Bundesland spielen. Die CDU kann dann ein wenig schimpfen und die Linke kann herumlaufen und vom Durchbruch zur Normalität in den alten Ländern reden. Haltbar ist beides nur bedingt. Das Problem: Die modern-liberalen Milieus wie im Viertel sind hart umkämpft, da gibt es nicht genug zu holen für die Linke. Damit das klappen kann, muss die Linke aber in die DVU-AfD-Milieus in Bremen-Nord und Bremerhaven einbrechen, da wo seit Tittmann und Timke ein verfestigtes Protestmilieu vorherrscht - ohne klassisch sozialdemokratische, reformorientierte Wähler zu verlieren. Dazu bieten sich weder wagenknechtsche Volten an noch ein Reformrhabarber a la Bartsch. Evtl gibt es ein lokales Thema, an dem die Linke Protest artikulieren kann, ohne offen gesellschaftsfeindlich aufzutreten. So disqualifiziert sie sich auch nicht unnötig bei SPD/Grünen.
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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon sünnerklaas » Mo 4. Jun 2018, 17:41

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(30 May 2018, 07:58)

Ich habe zu Bremen seit ca 10 Jahren keinen näheren Kontakt, zuletzt habe ich mich unter Scherff wirklich intensiv mit der Lokalpolitik befasst. Mein Eindruck ist, dass die PDS/Linke in Bremen seit Rupp-Zeiten auf einem durchaus kompatiblen Kurs ist. Eine überregionale Bedeutung sehe ich in so einer Koalition weniger. Rot-Rot-Grün im Land gab es schon in Berlin, in Thüringen sogar "anders herum" mit Linke-MP. Bremen sind zwei Kommunen, die Bundesland spielen. Die CDU kann dann ein wenig schimpfen und die Linke kann herumlaufen und vom Durchbruch zur Normalität in den alten Ländern reden. Haltbar ist beides nur bedingt. Das Problem: Die modern-liberalen Milieus wie im Viertel sind hart umkämpft, da gibt es nicht genug zu holen für die Linke. Damit das klappen kann, muss die Linke aber in die DVU-AfD-Milieus in Bremen-Nord und Bremerhaven einbrechen, da wo seit Tittmann und Timke ein verfestigtes Protestmilieu vorherrscht - ohne klassisch sozialdemokratische, reformorientierte Wähler zu verlieren. Dazu bieten sich weder wagenknechtsche Volten an noch ein Reformrhabarber a la Bartsch. Evtl gibt es ein lokales Thema, an dem die Linke Protest artikulieren kann, ohne offen gesellschaftsfeindlich aufzutreten. So disqualifiziert sie sich auch nicht unnötig bei SPD/Grünen.


Vor allem Bremen-Nord hat massive strukturelle Probleme. Nach der Vulkan-Pleite hat dann auch die Bremer Wollkämmerei geschlossen - mit der Folge, dass das Blumenthaler Zentrum weggebrochen ist. Versuche mit der "Gläsernen Werft" sind gescheitert - obwohl das durchaus eine gute Idee war. Die Idee, den historischen Hafen in Vegesack, das dortige Fährquartier mit dem Utkiek, den Stadtgarten und das Haven Höft touristisch zu nutzen, war eine gute Idee. Aber da hat man auch mehrere schwere Fehler begangen: man hat auf Einzelhandel gesetzt. Das Einkaufszentrum Hafen Höft stand bei meinem letzten Besuch dort praktisch leer. Das Museum Spicarium ist inzwischen geschlossen - was sehr, sehr schade ist, denn das Konzept war eigentlich gut. Bleibt nur das Overbeck-Museum. Die Sammlung Overbeck ist herausragend - ich kann sie nur empfehlen.

Was die Bremer SPD angeht: Die Präsidenten des Senats Wilhelm Kaisen, Hans Koschnick und Henning Scherff waren stets sehr bürgernah und jederzeit ansprechbar. Scherff sah man täglich mit seinem Fahrrad durch die Stadt fahren. Die Grünen haben sich seit den 1980ern sukzessive in den (groß)bürgerlichen Quartieren etabliert. Dort hat man oft auch die CDU vom zweiten Platz verdrängt - was wohl auch an der sehr konservativen Frau Motschmann an der Spitze der bremer CDU lag, aber auch an der Tatsache, dass sich das Viertel von einem Hausbesetzer-Viertel hin zu einem prosperierenden Bürgerviertel etabliert hat. Die Bremer Grünen haben da richtig gute kommunalpolitische Arbeit geleistet. Die Stadt ist heute fahrradfreundlich und verfügt über einen gut funktionierenden Nahverkehr.
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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon Tom Bombadil » Mo 4. Jun 2018, 17:57

Bremen hat eine "Unterbeschäftigungsquote" von 13,3%. Ob das besser wird, wenn da jetzt noch die Linkspartei dazukommt? Aber gut, man kann schön Rad fahren, wenn es denn nicht geklaut wurde, aber selbst dann bleibt immer noch der gut ausgebaute ÖPNV, besser als nichts, man darf sich nicht beklagen.
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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon yogi61 » Mo 4. Jun 2018, 18:38

Die Bremer SPD bekommt den Gegenwind, weil die Bundes SPD wieder in die grosse Koalition eingetreten ist. Eine CDU Beteiligung an der Regierung möchten hier die meisten Menschen aber wohl nicht, weil die letzte Beteiligung das Space Center und die Musical-Meile gebracht hat und man die Schulden heute noch abzahlen muss. Die CDU profitiert auch nicht wirklich von der SPD-Schwäche, diese 24% befriedigen die Leute in der Parteizentrale nicht wirklich. Man hat sich mehr erhofft. Die CDU hat mit dem Software-Unternehmer Carsten Meyer-Heder einen neuen Spitzenkandidaten aufgeboten, den hier kein Mensch kennt und der als Quereinsteiger, den Leuten vorgesetzt wurden, die sich Hoffnungen auf eine Kandidatur gemacht hatten. Keine guten Voraussetzungen. Rot-rot-grün ist sehr wahrscheinlich, wenn sich die SPD nicht erholen sollte.
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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon Julian » Mo 4. Jun 2018, 21:56

Ein Artikel über die kriminellen Machenschaften eines SPD-Abgeordneten, der über Jahre von seinen Parteifreunden gedeckt wurde:

Mit ausgeklügelten Methoden soll ein Abgeordneter in Bremen den Staat um Sozialleistungen in Millionenhöhe gebracht haben. Seine Diät bezieht er trotzdem noch. Der Fall erinnert an den Bamf-Skandal.
[...]
Öztürk bezieht weiterhin seine Diät.

Dabei ist es nicht bloß ein vager Verdacht, der gegen die Öztürks im Raum steht. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Bremer Bürgerschaft kam zu dem Ergebnis, dass Vater und Sohn Öztürk ein „mit hoher krimineller Energie betriebenes System“ organisiert haben und „in einem erheblichen Umfang finanzielle Vorteile aus ihm bezogen haben“. Die Summe des Schadens beziffert der Ausschuss auf etwa sieben Millionen Euro.
[...]
Zwischen dem Skandal in Bremerhaven und den Manipulationen in der Bremer Bamf-Außenstelle gibt es einige Parallelen. In beiden Fällen geht es um massenhaften Rechtsbruch im Bereich Politik, der auch dadurch ermöglicht wurde, dass die Verantwortlichen ihre Machenschaften mit einer Aura der Menschenfreundlichkeit versahen.

Bamf soll mehrere Hinweise gehabt haben
Noch schwerer wiegt, dass den Verantwortlichen in den Behörden sowohl beim Bamf wie auch in Bremerhaven über Jahre zahlreiche Hinweise vorlagen, dass etwas mächtig schief läuft. Im Fall der Öztürks gaben Sozialarbeiter der „Humanitären Sprechstunde“ schon relativ früh präzise Hinweise auf deren Betrugsmasche. Sie stießen damit jedoch beim zuständigen Sozialdezernenten Klaus Rosche auf taube Ohren.

Rosche bagatellisierte das Geschehen, sprach von bloßen Gerüchten und bat die Hinweisgeber mehrfach, Stillschweigen über die Angelegenheit zu bewahren.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... ageIndex_1

Da müsste man wohl komplett ausmisten. Eine Vergrößerung der rotgrünen Koalition um eine weitere linke Partei wird da aber nichts bringen. Aber wenn es die Bremer Bürger so wollen, dann kann man da nichts machen.
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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon sünnerklaas » Mi 13. Jun 2018, 12:58

yogi61 hat geschrieben:(04 Jun 2018, 19:38)

Die Bremer SPD bekommt den Gegenwind, weil die Bundes SPD wieder in die grosse Koalition eingetreten ist. Eine CDU Beteiligung an der Regierung möchten hier die meisten Menschen aber wohl nicht, weil die letzte Beteiligung das Space Center und die Musical-Meile gebracht hat und man die Schulden heute noch abzahlen muss. Die CDU profitiert auch nicht wirklich von der SPD-Schwäche, diese 24% befriedigen die Leute in der Parteizentrale nicht wirklich. Man hat sich mehr erhofft.


Ich erinnere nur an den Wirtschaftssenator Hattig von der CDU...
Das Debakel mit der Köllmann AG und der 650-Millionen-Euro-Pleite hat die Bremer CDU allein verbockt.
Und es waren ja nicht nur Hattigs Musical-Theater, der Space-Park und der nie gebaute Ocean-Park, die zum Desaster wurden. Auch das Erlebnis-Einkaufszentrum Haven-Höövt in Vegesack, das inzwischen wieder abgerissen werden soll, wurde zum Debakel.

Die CDU hat mit dem Software-Unternehmer Carsten Meyer-Heder einen neuen Spitzenkandidaten aufgeboten, den hier kein Mensch kennt und der als Quereinsteiger, den Leuten vorgesetzt wurden, die sich Hoffnungen auf eine Kandidatur gemacht hatten. Keine guten Voraussetzungen.


Symptomatisch für die Bremer CDU. Man hat niemanden, der das machen will - bzw. das kann. Und Motschmanns sind nicht vermittelbar.
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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon yogi61 » Do 14. Jun 2018, 09:57

sünnerklaas hat geschrieben:(13 Jun 2018, 13:58)

Ich erinnere nur an den Wirtschaftssenator Hattig von der CDU...
Das Debakel mit der Köllmann AG und der 650-Millionen-Euro-Pleite hat die Bremer CDU allein verbockt.
Und es waren ja nicht nur Hattigs Musical-Theater, der Space-Park und der nie gebaute Ocean-Park, die zum Desaster wurden. Auch das Erlebnis-Einkaufszentrum Haven-Höövt in Vegesack, das inzwischen wieder abgerissen werden soll, wurde zum Debakel.



Symptomatisch für die Bremer CDU. Man hat niemanden, der das machen will - bzw. das kann. Und Motschmanns sind nicht vermittelbar.


Ja, Hattig war auch einer dieser berüchtigten Quereinsteiger. So viel zu dem Märchen, dass die CDU besser mit Geld umgehen kann. Hier in Bremen, haben sie in der kurzen Zeit ein nie dagewesenes Desaster hinterlasten.
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Re: Rot-rot-grün in Bremen?

Beitragvon sünnerklaas » Do 14. Jun 2018, 10:32

yogi61 hat geschrieben:(14 Jun 2018, 10:57)

Ja, Hattig war auch einer dieser berüchtigten Quereinsteiger. So viel zu dem Märchen, dass die CDU besser mit Geld umgehen kann. Hier in Bremen, haben sie in der kurzen Zeit ein nie dagewesenes Desaster hinterlasten.


Wer sich mit den Umtrieben der Köllmann AG in den 1990ern intensiver beschäftigt, hat eine Ahnung, wie Pleiteprojekte, wie Kassel-Calden zustande gekommen sind. Die Projektgesellschaft hatte seinerzeit sogar einen promovierten Germanisten mit im Team. Ein sehr jovial-großspurig auftretender Typ, der bereitwillig uns damaligen Jungspunden erzählt hat, wie man (Kommunal)-Politiker rumbekommt: beeindruckende, sehr aufwändige Power-Point-Präsentationen (das war Ende der 1990er ja neu) mit ganz viel lautem Tam-Tam, dazu ein Buffett vom Feinsten und Alkohol. Sich nicht lumpen lassen. Mal ordentlich aufschneiden und angeben. Das war sein Credo. Ziemlich schnell war zumindest mir auch klar, warum die ausgerechnet eine promovierten Germanisten aufgefahren haben: die hatten wirklich an alles gedacht - die hatten sogar einen promivierten Märchenerzähler... Heute glaube ich, dass Josef Hattig&Co von der Bremer CDU ganz einfach auf diese Typen reingefallen sind. Die waren ja alle nicht mehr die Jüngsten, Hattig hatte ja schon bei Amtsantritt das Rentenalter überschritten. Internet, ja sogar Computer war für diese Leute mehr als "Neuland". Gleichzeitig wollten sie großspurig in Bremen das "Ruder rumreissen". Dass das alles nix würde, wurde schon klar, als die Projekte zur EXPO 2000 nicht fertig wurden. Musicaltheater, Spacepark und Oceanpark sollten ja Aussenstandorte der EXPO in Hannover werden.

Man mag zu Dieter Wedel stehen, wie man will - "Gier" mit Ulrich Tukur ist ganz einfach sehr gut beobachtet. Als ich den Film gesehen habe - Hintergrund ist ja etwas ganz anderes - habe ich mich doch sehr an die Geschichte der Bremer CDU, der EXPO und der Köllmann AG erinnert gefühlt.

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