Die Zukunft der CDU

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Julian
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Julian » Mi 15. Aug 2018, 10:20

JJazzGold hat geschrieben:(15 Aug 2018, 11:09)

Weil der Gedanke, dass bei nachgewiesener, erfolgreicher Integration von Asyl Antraggenehmigten eine Diffusion in den Migrationsbereich gewährleistet werden muss, dem Konzept der Trennung von Einwanderung/Asyl der FDP entspricht. Diesbezüglich hat Günther einen Ansatz offeriert, der bei entsprechender Ausarbeitung dem FDP Konzept entspricht.


Verstehe ich nicht. Oben steht doch, dass nach Wegfall der Fluchtgründe die Leute zurückkehren sollen. Ist das also eine Abkehr von dieser Position? Der Wechsel von der Asylspur in die Einwandererspur soll ja nicht nur anerkannten Asylbewerbern offenstehen, sondern offenbar auch abgelehnten.

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer sagte dem Blatt: „Gut integrierte und straffrei gebliebene Asylbewerber, Flüchtlinge und Geduldete müssen in Deutschland die Chance auf einen Spurwechsel haben, sprich: müssen hier bleiben dürfen, wenn sie den Lebensunterhalt für sich selbst und ihre Familie verdienen und ausreichend deutsch sprechen können.“

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 38569.html

Damit wird also für eine Vermischung der Aspekte Asyl und Einwanderung geworben. Warum sagt man das dann nich klar und deutlich und schreibt das ins Programm? Man kann gerne darüber diskutieren, aber ich mag es nicht, wenn auf dem Papier das eine steht und dann etwas anderes gemacht wird.

Außerdem glaube ich kaum, dass die Frage quantitativ relevant sein wird für den Arbeitsmarkt von Fachkräften.

Nun, von mir aus kann man das so machen, für eine klar definierte Personengruppe, anhand objektiver Kriterien, und unter Ausschluss von Täuschung und Betrug und der Eröffnung weiterer Einklagemöglichkeiten.
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JJazzGold
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon JJazzGold » Mi 15. Aug 2018, 11:10

Julian hat geschrieben:(15 Aug 2018, 11:20)

Verstehe ich nicht. Oben steht doch, dass nach Wegfall der Fluchtgründe die Leute zurückkehren sollen. Ist das also eine Abkehr von dieser Position? Der Wechsel von der Asylspur in die Einwandererspur soll ja nicht nur anerkannten Asylbewerbern offenstehen, sondern offenbar auch abgelehnten.



Wohl dem, der gründlich lesen kann.

3. Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen, die sich von Anfang an gut integriert haben,
straffrei sind und sich dauerhaft bedarfsgerecht selbst versorgen können, soll die
Möglichkeit gegeben werden, den Status zu wechseln („Spurwechsel“) und zu
dauerhaften Einwanderern werden zu können. In Bezug auf zahlreiche Altfälle besteht
hier ein unmittelbarer Handlungsbedarf. Es ist weder humanitär vertretbar noch
volkswirtschaftlich sinnvoll, gut integrierte Steuerzahler und ihre Familien
abzuschieben. Dabei muss aber darauf geachtet werden, dass es perspektivisch nicht
zu einer Privilegierung gegenüber denjenigen kommt, die sich um eine qualifizierte
Einwanderung aus dem Ausland bewerben, um keine neuen Fehlanreize zur Nutzung
des Asylsystems ohne rechtlich anerkannten Fluchtgrund auszulösen. Einen
„Kriterienrabatt“ gegenüber der reformierten Blue-Card oder der Chancenkarte darf
es jenseits der Altfälle beim Spurwechsel nicht geben.


Nachzulesen im Eckpunktepapier "Neue Ordnung für Humanität und Arbeitsmarkt - eine liberale Asyl-, Flüchtlings- und Einwanderungsstrategie" der FDP.

https://www.fdp.de/sites/default/files/ ... ategie.pdf
Es ist ergo auf "Papier" veröffentlicht und widerspricht sich nicht mit Günthers (CDU) Vorschlag, gut integrierte Asylbewerbern einen Spurwechsel zu offerieren.

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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Julian » Mi 15. Aug 2018, 11:24

JJazzGold hat geschrieben:(15 Aug 2018, 12:10)

Wohl dem, der gründlich lesen kann.

3. Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen, die sich von Anfang an gut integriert haben,
straffrei sind und sich dauerhaft bedarfsgerecht selbst versorgen können, soll die
Möglichkeit gegeben werden, den Status zu wechseln („Spurwechsel“) und zu
dauerhaften Einwanderern werden zu können. In Bezug auf zahlreiche Altfälle besteht
hier ein unmittelbarer Handlungsbedarf. Es ist weder humanitär vertretbar noch
volkswirtschaftlich sinnvoll, gut integrierte Steuerzahler und ihre Familien
abzuschieben. Dabei muss aber darauf geachtet werden, dass es perspektivisch nicht
zu einer Privilegierung gegenüber denjenigen kommt, die sich um eine qualifizierte
Einwanderung aus dem Ausland bewerben, um keine neuen Fehlanreize zur Nutzung
des Asylsystems ohne rechtlich anerkannten Fluchtgrund auszulösen. Einen
„Kriterienrabatt“ gegenüber der reformierten Blue-Card oder der Chancenkarte darf
es jenseits der Altfälle beim Spurwechsel nicht geben.


Nachzulesen im Eckpunktepapier "Neue Ordnung für Humanität und Arbeitsmarkt - eine liberale Asyl-, Flüchtlings- und Einwanderungsstrategie" der FDP.

https://www.fdp.de/sites/default/files/ ... ategie.pdf
Es ist ergo auf "Papier" veröffentlicht und widerspricht sich nicht mit Günthers (CDU) Vorschlag, gut integrierte Asylbewerbern einen Spurwechsel zu offerieren.



Vielen Dank für den informativen Link.

Punkt 3 ist aber doch völlig inkonsistent mit den Punkten 1.2 und 2 aus dem gleichen Papier:
1.2 Für Kriegsflüchtlinge wird ein eigener Rechtsstatus eingeführt, der
Vorübergehende Humanitäre Schutz. Nach Identitätsfeststellung und
Sicherheitsüberprüfung wird ein Aufenthaltsstatus gewährt, der mit Ende des Krieges
erlischt. In der Regel erfolgt danach die umgehende Rückkehr ins Heimatland.

2. Zu einer geordneten Asyl-, Flüchtlings- und Einwanderungspolitik gehört auch die
konsequente Rückführung abgelehnter Bewerber, die kein Bleiberecht in Deutschland
haben.


Der Spurwechsel soll aber nun doch auch für abgelehnte Asylbewerber - etwa bloß Geduldete - gelten.

Was versteht die FDP unter Konsequenz, wie etwa unter konsequenter Rückführung? Offenbar eine inkonsequente Rückführung, die zahlreiche Schlupflöcher offen lässt.

Ich sage ja gar nicht, dass ich gegen eine Bleibeperspektive für diese Personengruppe bin. Aber ich erwarte, dass politische Positionen klar formuliert werden, und nicht, je nach Windrichtung, einmal dies und ein andermal das behauptet wird.

Gut, dies ist ohnehin der CDU-Strang, dann belassen wir es am bestem hiermit mit dem Exkurs zur FDP.

Allerdings ist die Haltung der CDU mindestens so inkonsequent wie die der FDP, und zwar von Anfang an. Dann darf man sich eben auch nicht darüber beklagen, wenn Asyl und Einwanderung von allen Seiten vermischt werden, sowohl von denen, die daran ein politisches Interesse haben wie die Grünen, oder von den Asylbewerbern und den noch in den Herkunftsländern zurückgebliebenen Wanderungswilligen auch.

Man kann nicht den Kuchen haben und ihn essen.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon JJazzGold » Mi 15. Aug 2018, 11:39

Julian hat geschrieben:(15 Aug 2018, 12:24)

Vielen Dank für den informativen Link.

Punkt 3 ist aber doch völlig inkonsistent mit den Punkten 1.2 und 2 aus dem gleichen Papier:


Der Spurwechsel soll aber nun doch auch für abgelehnte Asylbewerber - etwa bloß Geduldete - gelten.

Was versteht die FDP unter Konsequenz, wie etwa unter konsequenter Rückführung? Offenbar eine inkonsequente Rückführung, die zahlreiche Schlupflöcher offen lässt.

Ich sage ja gar nicht, dass ich gegen eine Bleibeperspektive für diese Personengruppe bin. Aber ich erwarte, dass politische Positionen klar formuliert werden, und nicht, je nach Windrichtung, einmal dies und ein andermal das behauptet wird.

Gut, dies ist ohnehin der CDU-Strang, dann belassen wir es am bestem hiermit mit dem Exkurs zur FDP.

Allerdings ist die Haltung der CDU mindestens so inkonsequent wie die der FDP, und zwar von Anfang an. Dann darf man sich eben auch nicht darüber beklagen, wenn Asyl und Einwanderung von allen Seiten vermischt werden, sowohl von denen, die daran ein politisches Interesse haben wie die Grünen, oder von den Asylbewerbern und den noch in den Herkunftsländern zurückgebliebenen Wanderungswilligen auch.

Man kann nicht den Kuchen haben und ihn essen.


Das ist nicht inkonsequent, sondern wie in der Überschrift des Eckpunktepapiers aufgezeigt, die liberale Positionierung einer erfolgreichen Weiterentwicklung im Bezug auf Einwanderung, Asyl und Arbeitsmarkt.

Diese Entwicklung zum offerierten Spurwechsel, bei nachgewiesener erfolgreicher Integration hat offensichtlich auch in der CDU, siehe Günther, als auch in der SPD ihre Befürworter gefunden.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Konservativer » Mi 15. Aug 2018, 19:08

Ich habe mir nochmal die Wahl-o-maten der vergangenen Landtagswahlen angesehen. Da gibt es ja auf jeden Fall einige Überschneidungen von CDU und Linkspartei. Und die CDU hat sich in den vielen Koalitionen mit SPD und Grünen auch überall sehr kompromissbereit gezeigt, wenn es darum geht linke Wunschprojekte umzusetzen. Die Linkspartei müsste höchstens von einigen Maximalforderungen abrücken, damit die CDU es sich wenigstens den "Erfolg" zu schreiben kann, etwas verhindert zu haben.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon rain353 » Do 16. Aug 2018, 02:16

Konservativer hat geschrieben:(15 Aug 2018, 20:08)

Ich habe mir nochmal die Wahl-o-maten der vergangenen Landtagswahlen angesehen. Da gibt es ja auf jeden Fall einige Überschneidungen von CDU und Linkspartei. Und die CDU hat sich in den vielen Koalitionen mit SPD und Grünen auch überall sehr kompromissbereit gezeigt, wenn es darum geht linke Wunschprojekte umzusetzen. Die Linkspartei müsste höchstens von einigen Maximalforderungen abrücken, damit die CDU es sich wenigstens den "Erfolg" zu schreiben kann, etwas verhindert zu haben.


Merkel hat schon im Kohl Kabinett rot-grüne Gesetzentwürfe versucht 1:1 umzusetzen, zum Glück größtenteils ohne Erfolg, weil Kohl da blockte...
Allerdings hat sie Vereinbarungen in ihrer Funktion als Umweltministerin getroffen, an denen wir heute noch zerren und der Kohl war verärgert, wollte aber aus Furcht vor den Medien(und das vor der Wahl '94) einen offenen Konflikt vermeiden...
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon rain353 » Do 16. Aug 2018, 02:18

Denkt ihr, dass die CDU wieder konservativ wird, wenn z.B. nach den vergeigten Landtagswahlen dieses Jahr und dann evtl nächstes Jahr die ersten Koalitionen mit der AfD kommen(z.B. Sachsen)..
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon rain353 » Do 16. Aug 2018, 02:23

Konservativer hat geschrieben:(14 Aug 2018, 13:59)

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung unter Vorsitz von Norbert Lammert vergleicht zum Jahrestag des Mauerbaus vor 57 Jahren die Berliner Mauer der DDR-Diktatur mit der Sperranlage Israels zum Schutz seiner Bevölkerung vor Terrorismus.

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... Mauer.html


Für mich hat dieser Typ sowieso einen miesen Charakter....

Erst , nach der Parteispendenaffäre, als die Spende von 100000 Mark von Herrn Schreiber an Schäuble rausgekommen ist, wollte er erst nicht zurücktreten und die Fraktion stand hinter ihm...
Dann wurde er vom Landesgruppenchef von NRW Nobert Lammert geladen und nach dem Treffen wollte er doch zurücktreten...

Ratet mal , wer unter Merkel dann Bundestagspräsident wurde...
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon rain353 » Sa 18. Aug 2018, 23:54

yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2018, 17:36)

Der Druck wird schon noch kommen. Im Moment halten sich noch einige Leute mit offener Kritik zurück,weil sie ihre Chancen nicht gefährden wollen.
Es sind ja mutmasslich noch ein paar Pöstchen in der neuen Regierung zu verteilen.


Anscheinend ist dieser Druck ja ausgeblieben...
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon rain353 » Sa 18. Aug 2018, 23:56

Wenn Schröder damals Merkel nicht so angegangen wäre, wäre Merkel von ihre eigenen Partei politisch entmachtet worden und Roland Koch wäre Bundeskanzler und Vorsitzender der CDU geworden...
https://www.welt.de/politik/deutschland ... iefen.html
Könnte so ein Aufstand , nach den Hessen- und Bayernwahlen wieder auflammen?
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Katenberg » Di 21. Aug 2018, 13:35

rain353 hat geschrieben:(19 Aug 2018, 00:56)

Wenn Schröder damals Merkel nicht so angegangen wäre, wäre Merkel von ihre eigenen Partei politisch entmachtet worden und Roland Koch wäre Bundeskanzler und Vorsitzender der CDU geworden...
https://www.welt.de/politik/deutschland ... iefen.html
Könnte so ein Aufstand , nach den Hessen- und Bayernwahlen wieder auflammen?


Ausgeschlossen, die Personallage ist so nicht vorhanden.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon rain353 » Mi 22. Aug 2018, 22:30

Katenberg hat geschrieben:(21 Aug 2018, 14:35)

Ausgeschlossen, die Personallage ist so nicht vorhanden.


Nichtmal aus der 3 Reihe???
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Nightrain » Do 23. Aug 2018, 11:15

JJazzGold hat geschrieben:(15 Aug 2018, 12:39)
Das ist nicht inkonsequent, sondern wie in der Überschrift des Eckpunktepapiers aufgezeigt, die liberale Positionierung einer erfolgreichen Weiterentwicklung im Bezug auf Einwanderung, Asyl und Arbeitsmarkt.
Diese Entwicklung zum offerierten Spurwechsel, bei nachgewiesener erfolgreicher Integration hat offensichtlich auch in der CDU, siehe Günther, als auch in der SPD ihre Befürworter gefunden.


Die FDP stellt meiner Meinung nach viel zu wenig heraus, dass die aktuelle Praxis ist der großen Mehrheit aller ins Land gekommenen eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen. Erst dann können die Bürger verstehen, was die FDP mit einem Spurwechsel vor hat. Es ist nämlich nichts anderes als ein Aspekt eines funktionierenden Einwanderungsrechts, das gezielt fähige Leute da lässt und die Fehlanreize das Asylsystem für eine Migration nach Deutschland zu nutzen, eindämmt.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Katenberg » Fr 24. Aug 2018, 07:45

rain353 hat geschrieben:(22 Aug 2018, 23:30)

Nichtmal aus der 3 Reihe???


Nicht mal in den meisten Kommunalverbänden
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon rain353 » Fr 24. Aug 2018, 23:34

Katenberg hat geschrieben:(24 Aug 2018, 08:45)

Nicht mal in den meisten Kommunalverbänden


Linnemann ist ja zum Vize Fraktionschef aufgestiegen und somit wohl höher als ein normaler Kommunalpolitiker... Und seine Mittelstandsvereinigung hat an Bedeutung gewonnen.
Polibu

Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Polibu » So 26. Aug 2018, 13:34

Konservative sollen in der CDU in Zukunft weiterhin unterdrückt werden. Nur nicht ganz so brachial wie in der Vergangenheit. AKK sorgt trotzdem dafür, dass die CDU auf merkellinie bleibt. Die Fahrt Richtung links geht also weiter. Homosexuelle müssen aus taktischen Gründen noch ein bisschen auf eine eigene Vereinigung innerhalb der CDU warten. Kommt aber noch.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... nicht.html

Es sieht also nicht danach aus, als würde die CDU zu ihren Wurzeln zurück kehren.
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Annegret Kramp Karrenbauer - zukünftige Bundeskanzlerin?

Beitragvon rain353 » Mo 27. Aug 2018, 08:01

Denkt ihr, dass Annetgret Kramp Karrenbauer die nächste Bundeskanzlerin wird und Merkel damit nachfolgen wird? Oder wird der Geheimplan ausgeführt, dass dann so einer wie Merz sich aus der Deckung wagt.?(bzw. ein jungerer Konservative wie Linnemann)

Würde zumindest erklären, wieso er den Ludwig Erhard Preis abgelehnt hat...
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Re: Annegret Kramp Karrenbauer - zukünftige Bundeskanzlerin?

Beitragvon Skeptiker » Mo 27. Aug 2018, 08:16

rain353 hat geschrieben:(27 Aug 2018, 09:01)
Denkt ihr, dass Annetgret Kramp Karrenbauer die nächste Bundeskanzlerin wird und Merkel damit nachfolgen wird? Oder wird der Geheimplan ausgeführt, dass dann so einer wie Merz sich aus der Deckung wagt.?(bzw. ein jungerer Konservative wie Linnemann)

Würde zumindest erklären, wieso er den Ludwig Erhard Preis abgelehnt hat...

Bisher erscheint sie für mich als Kopie von Frau Merkel. Noch ist das Rennen um die Nachfolge ja nicht wirklich eröffnet. Damit Sie Merkel nachfolgt, müßte Sie sich in meinen Augen stärker von ihr absetzen. Auch wenn viele Menschen die Politik von Frau Merkel befürworten, die meisten wollen mE die Ära nicht einfach mit einem Clon fortsetzen.

Merz wird sicher nicht mehr kommen. Die CDU ist nicht mehr so konservativ. Das wäre ein dramatischer Richtungswechsel, den ich nicht sehe. Andere hat Merkel geschickt weggebissen. Spahn wird mE verschlissen um ihn kaltzustellen. Vielleicht hat ja irgendjemand noch Phantasie wer da kommen mag um Karrenbauer zu verhindern ...
Polibu

Re: Annegret Kramp Karrenbauer - zukünftige Bundeskanzlerin?

Beitragvon Polibu » Mo 27. Aug 2018, 08:23

Ich bezweifle, dass die CDU mit einer Merkelkopie eine gutes Ergebnis einfahren wird. Na ja, zur Not wird es halt eine CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP/LINKE Koalition, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern.
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Re: Annegret Kramp Karrenbauer - zukünftige Bundeskanzlerin?

Beitragvon rain353 » Mo 27. Aug 2018, 08:59

Polibu hat geschrieben:(27 Aug 2018, 09:23)

Ich bezweifle, dass die CDU mit einer Merkelkopie eine gutes Ergebnis einfahren wird. Na ja, zur Not wird es halt eine CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP/LINKE Koalition, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern.


Aber diese "Merkelkopie" sagt dann halt sowas wie "Dienstpflicht für Flüchtlinge".. Wird der Wähler darauf reinfallen?

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