Vor allem wird das ja mit den sprudelnden Steuereinnahmen nicht immer so weitergehen, sondern es werden schlechtere Zeiten kommen und dann kann man sich vorstellen wie die Infrastruktur sich dann entwickelt.Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Jun 2018, 09:16)
Bei Bildung und F&E müsste Deutschland in der Spitzengruppe dabei sein, ist es aber nicht. Angesichts der seit Jahren kräftigst sprudelnden Steuereinnahmen müsste Deutschlands Infrastruktur tiptop in Schuß und auf dem neuesten Stand sein, ist sie aber nicht. Angesichts der seit Jahren kräftigst sprudelnden Steuereinnahmen müssten Deutschlands Schulen und Universitäten bestens ausgestattet sein, sind sie aber nicht.
Merkel: Kanzlerdämmerung?
Moderator: Moderatoren Forum 2
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
- Tom Bombadil
- Beiträge: 72990
- Registriert: Sa 31. Mai 2008, 16:27
- user title: Non Soli Cedit
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Interessante Umfrage:
Die CSU würde einer Umfrage zufolge bei einem Antreten in ganz Deutschland 18 Prozent der Stimmen erhalten und damit zweitstärkste Kraft hinter der CDU werden. Wie die am Dienstag veröffentlichte Insa-Erhebung für die „Bild“ ergab, würde die größere Schwesterpartei bundesweit auf 22 Prozent kommen, wenn sie auch in Bayern wählbar wäre. Den dritten Platz belegt demnach die SPD mit 17 Prozent, gefolgt von der Linkspartei (zwölf Prozent), der AfD (elf Prozent), den Grünen (zehn Prozent) und der FDP (sechs Prozent).
https://www.welt.de/politik/deutschland ... ntry-18000
Das kann Merkel doch unmöglich wollen!? Bedenklich ist auch, dass die FDP so massiv an Stimmen verlieren würde, die AfD würde es weniger hart treffen, als ich vermutet habe.
Die CSU würde einer Umfrage zufolge bei einem Antreten in ganz Deutschland 18 Prozent der Stimmen erhalten und damit zweitstärkste Kraft hinter der CDU werden. Wie die am Dienstag veröffentlichte Insa-Erhebung für die „Bild“ ergab, würde die größere Schwesterpartei bundesweit auf 22 Prozent kommen, wenn sie auch in Bayern wählbar wäre. Den dritten Platz belegt demnach die SPD mit 17 Prozent, gefolgt von der Linkspartei (zwölf Prozent), der AfD (elf Prozent), den Grünen (zehn Prozent) und der FDP (sechs Prozent).
https://www.welt.de/politik/deutschland ... ntry-18000
Das kann Merkel doch unmöglich wollen!? Bedenklich ist auch, dass die FDP so massiv an Stimmen verlieren würde, die AfD würde es weniger hart treffen, als ich vermutet habe.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
IFO hat heute die Wachstumspognose deutlich abgesenkt.jack000 hat geschrieben:(19 Jun 2018, 13:03)
Vor allem wird das ja mit den sprudelnden Steuereinnahmen nicht immer so weitergehen, sondern es werden schlechtere Zeiten kommen und dann kann man sich vorstellen wie die Infrastruktur sich dann entwickelt.
- sunny.crockett
- Beiträge: 3400
- Registriert: So 25. Feb 2018, 15:52
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Merkel tut alles für ihren persönlichen Machterhalt. Die drei Jahre will sie noch durchhalten, dann nach ihr die Sintflut. Die Machtgeilheit hat man ja auch gesehen, als es um die Regierungsbildung ging. Nach Scheitern von Jamaika blieb nur noch die Groko. Da die SPD aber wegen eigener Probleme hier zaghaft war, hat sie einfach mal das Finanzministerium "verkauft", nur damit die Gefahr von Neuwahlen oder Minderheitsregierung gebannt wurde. Die CSU war bei den Koalitionsverhandlungen wie rauszuhören war, ziemlich verschnupft, weil die SPD hier ein wichtiges Ministerium bekam. Da wurde dann anscheinend kurzerhand von Merkel auch das Innenministerium an die CSU abgegeben.Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Jun 2018, 14:49)
Das kann Merkel doch unmöglich wollen!?
"Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!" (Zitat Angela Merkel 2010)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
-
- Beiträge: 3642
- Registriert: So 10. Jun 2018, 18:44
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Nein, noch keine Kanzlerdämmerung. Der Putsch von rechts außen wird nicht funktionieren. Die CSU wird erst einmal von den Grünen ersetzt. Die CSU sucht sich aber neue Bündnispartne und bildt mit der AfD in Deutschland, der italienischen und der österreichischen Regierung eine neue "Achse"; in Berlin und mitten in dergrößten Regierungspartei CDU/CSU stehen sich nun Demokraten und Populisten unversöhnlich gegenüber und bilden einen neuen Brennpunt der Politik.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Dass ausgrechnet ich mal eine Lanze für Merkel brechen müsste, hätte ich auch nicht gedacht.Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Jun 2018, 14:49)
Interessante Umfrage:
Die CSU würde einer Umfrage zufolge bei einem Antreten in ganz Deutschland 18 Prozent der Stimmen erhalten und damit zweitstärkste Kraft hinter der CDU werden. Wie die am Dienstag veröffentlichte Insa-Erhebung für die „Bild“ ergab, würde die größere Schwesterpartei bundesweit auf 22 Prozent kommen, wenn sie auch in Bayern wählbar wäre. Den dritten Platz belegt demnach die SPD mit 17 Prozent, gefolgt von der Linkspartei (zwölf Prozent), der AfD (elf Prozent), den Grünen (zehn Prozent) und der FDP (sechs Prozent).
https://www.welt.de/politik/deutschland ... ntry-18000
Das kann Merkel doch unmöglich wollen!? Bedenklich ist auch, dass die FDP so massiv an Stimmen verlieren würde, die AfD würde es weniger hart treffen, als ich vermutet habe.
Es ist nicht Merkel, die das will, es ist Seehofer, der auf Biegen und Brechen seinen Kopf durchsetzen will, koste es, was es wolle.
Ein anständiges Procedere unter Koaltionspartnern wäre gewesen, allen seinen Plan schriftlich vorzustellen, dann darüber zu diskutieren, wie er umzusetzen wäre, ohne Europa zu verprellen.
Statt dessen geht dieser von der CSU abgehalfterte Don vom Dorf hin, führt sich auf, als wäre er der Kanzler von Bayerns Gnaden, spricht Merkel die Richtlinienkompetenz ab, macht die gesamte Regierung
international lächerlich, provoziert einen Koaltionsbruch und damit eine hausgemachte Krise, die kein Mensch außer der AfD braucht.
Der Plan an sich, soweit wir ihn überhaupt kennen, klang gut, und wäre m.M.n. in Absprache mit der EU durchführbar gewesen.
So haut Seehofer mit dem Mors um, was er mit den Händen hätte aufbauen können.
Am Yisrael Chai
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Ja, aber wegen weltweiter Krisen, keiner hausgemachten.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 13746.htmlDennoch wird sich der deutsche Aufschwung nach Einschätzung der Experten fortsetzen - "wenn auch nicht in demselben Tempo wie 2017". Im vergangenen Jahr war das Bruttoinlandsprodukt um 2,2 Prozent gewachsen.
Auch in diesem und im kommenden Jahr allerdings werde die Zahl der Arbeitslosen weiter sinken, prognostiziert das Ifo-Institut - von 2,5 Millionen 2017 auf 2,3 Millionen im laufenden Jahr und auf 2,2 Millionen 2019. "Die Zahl der Erwerbstätigen dürfte neue Rekorde erzielen und auf über 44,8 Millionen in diesem und 45,2 Millionen im kommenden Jahr steigen", sagte Wollmershäuser
Am Yisrael Chai
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Es ging um das mögliche Ende der sprudelnden Steuereinnahmen. Nicht um die Frage, ob Merkel Schuld ist.Vongole hat geschrieben:(19 Jun 2018, 15:54)
Ja, aber wegen weltweiter Krisen, keiner hausgemachten.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 13746.html
Bitte erst lesen, dann posten.
- Tom Bombadil
- Beiträge: 72990
- Registriert: Sa 31. Mai 2008, 16:27
- user title: Non Soli Cedit
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Auch mit "nur" 1,8% Wirtschaftswachstum werden die Steuereinnahmen reichlich sprudeln und für 2019 sieht es auch nicht deutlich anders aus.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Es sprudelt allein schon durch die kalte Progression,
deren Mechanismus bewußt nicht an die Inflationsrate gekoppelt ist, so daß wir über kurz oder lang alle als "Besserverdienende" besteuert werden.
deren Mechanismus bewußt nicht an die Inflationsrate gekoppelt ist, so daß wir über kurz oder lang alle als "Besserverdienende" besteuert werden.
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
„Dies ist wieder ein Exempel!“
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Man wird die aktuelle Steuerschätzung nach unten korrigieren müssen. Gleichzeitig werden die Südländer in der EU mehr Geld verlangen.Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Jun 2018, 16:39)
Auch mit "nur" 1,8% Wirtschaftswachstum werden die Steuereinnahmen reichlich sprudeln und für 2019 sieht es auch nicht deutlich anders aus.
- sunny.crockett
- Beiträge: 3400
- Registriert: So 25. Feb 2018, 15:52
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Merkel erkauft sich mit einem "unteren zweistelligen Milliardenbetrag" an Steuergeldern die Unterstützung von Macron
Aber ist ja anscheinend egal, die Schulden der EU-Länder an Deutschland sind ja eh nur annhähernd 1 Billion Euro
https://www.welt.de/finanzen/article177 ... llion.html
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... uropa.htmlDeutschland und Frankreich wollen eine milliardenschwere Investitionsoffensive in Europa starten. Dazu soll ein Euro-Zonen-Budget im Rahmen der bisherigen Haushaltstrukturen geschaffen werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag nach einem Spitzentreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im brandenburgischen Meseberg. Macron hatte auf ein spezielles Euro-Budget gedrungen – aber die Bundesregierung möchte keine neuen Parallelstrukturen schaffen. Merkel hat für einen solchen neuen Investitionstopf zuletzt einen Betrag im unteren zweistelligen Milliardenbereich genannt. Das neue Budget soll in die Haushaltsplanungen ab 2021 eingebaut werden...Eine Ausweitung von Investitionen soll die Ungleichgewichte in Europa mindern.
Aber ist ja anscheinend egal, die Schulden der EU-Länder an Deutschland sind ja eh nur annhähernd 1 Billion Euro
https://www.welt.de/finanzen/article177 ... llion.html
"Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!" (Zitat Angela Merkel 2010)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
-
- Beiträge: 4370
- Registriert: Do 19. Jun 2008, 15:08
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Mich wundert das nicht. Auch die CSU hat viel vertrauen verloren.Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Jun 2018, 14:49)
die AfD würde es weniger hart treffen, als ich vermutet habe.
Was z.b. Wenn die CDU /CSU dann koalieren?
Dann wäre es auch nicht viel anders als jetzt.
Aber (!) wenn sie ihre Punkte dann konsequent umsetzen würde könnten Sie noch deutlich mehr bei der AfD abgraben.
Prinzipiell gilt: Solange die Flüchtlingsfrage nicht gelöst ist, wird die AfD immer Unterstützung finden.
- sünnerklaas
- Beiträge: 19665
- Registriert: Do 10. Aug 2017, 15:41
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Wie soll man die lösen? Es geht praktisch nicht. Tunesien und das, was sich die libysche Regierung nennt, verweigern die Mitarbeit. Andere Länder winken nach Deutschland durch, die geforderte "Grenzschließung" wäre eine enorm kostenspielige, personalintensive und logistisch Aufgabe. Der Grenzschutz ist personell und logistisch auf stichprobenhafte Kontrollen ausgelegt - nicht auf Vollkontrollen, gerade bei LKW. Eine Vollkontrolle erfordert Standplätze, denn selbst mit modernsten Mitteln ist die einfach nicht mal so in ein paar Minuten zu machen.watisdatdenn? hat geschrieben:(20 Jun 2018, 08:49)
Mich wundert das nicht. Auch die CSU hat viel vertrauen verloren.
Was z.b. Wenn die CDU /CSU dann koalieren?
Dann wäre es auch nicht viel anders als jetzt.
Aber (!) wenn sie ihre Punkte dann konsequent umsetzen würde könnten Sie noch deutlich mehr bei der AfD abgraben.
Prinzipiell gilt: Solange die Flüchtlingsfrage nicht gelöst ist, wird die AfD immer Unterstützung finden.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Den Franzosen ist das nicht gut genugsunny.crockett hat geschrieben:(19 Jun 2018, 21:19)
Merkel erkauft sich mit einem "unteren zweistelligen Milliardenbetrag" an Steuergeldern die Unterstützung von Macron
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... uropa.html
Aber ist ja anscheinend egal, die Schulden der EU-Länder an Deutschland sind ja eh nur annhähernd 1 Billion Euro
https://www.welt.de/finanzen/article177 ... llion.html
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 9#p4232559
- Tom Bombadil
- Beiträge: 72990
- Registriert: Sa 31. Mai 2008, 16:27
- user title: Non Soli Cedit
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
"Merkel hat für einen solchen neuen Investitionstopf zuletzt einen Betrag im unteren zweistelligen Milliardenbereich genannt."
Super Sache! Bloß nicht in Deutschland investieren
Super Sache! Bloß nicht in Deutschland investieren
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
- Tom Bombadil
- Beiträge: 72990
- Registriert: Sa 31. Mai 2008, 16:27
- user title: Non Soli Cedit
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Selbstverständlich ginge das auch praktisch, indem man solchen Staaten einfach ihre Staatsbürger, die kein Anrecht auf Schutz und Asyl haben, zurück gibt. Hindern kann sich die EU daran nur selber: "das können wir doch nicht machen". Doch, können wir und werden wir irgendwann auch müssen, weil Europa nicht jeden Menschen, dem es nicht so gut geht wie den Europäern, retten kann.sünnerklaas hat geschrieben:(20 Jun 2018, 09:02)
Wie soll man die lösen? Es geht praktisch nicht. Tunesien und das, was sich die libysche Regierung nennt, verweigern die Mitarbeit.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Merkel weiß doch gar nicht, was Investitionen sind und wozu man investiert. Sie ist Physikerin.Tom Bombadil hat geschrieben:(20 Jun 2018, 09:27)
"Merkel hat für einen solchen neuen Investitionstopf zuletzt einen Betrag im unteren zweistelligen Milliardenbereich genannt."
Super Sache! Bloß nicht in Deutschland investieren
- relativ
- Beiträge: 38269
- Registriert: Di 17. Jul 2012, 10:49
- user title: Relativitätsversteher
- Wohnort: Pott
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Sie hat viele Leute um sich herrum, die wissen wer es weiss, wie und wozu man es macht .Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 09:51)
Merkel weiß doch gar nicht, was Investitionen sind und wozu man investiert. Sie ist Physikerin.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Wen denn? Sie hat doch nur Ja-Sager und Nix-Wisser.relativ hat geschrieben:(20 Jun 2018, 10:42)
Sie hat viele Leute um sich herrum, die wissen wer es weiss, wie und wozu man es macht .
Sogar Ihr Finanzminister war ökonomisch ein Nix-Blicker. Er war Jurist und Finanzbeamter. Diese verstehen nur, wie ma das Geld von den Leuten eintreibt, aber nicht, woher es kommt.
Schäuble war die größte Flasche überhaupt. Und er hat unsere Zukunft nachdrücklich beschädigt.
Ihr früherer Wirtschaftsminister war Lehrer. Ihr jetziger ist Jurist. Lauter öknomische Blindschleichen.
- relativ
- Beiträge: 38269
- Registriert: Di 17. Jul 2012, 10:49
- user title: Relativitätsversteher
- Wohnort: Pott
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
...und du kannst dies beurteilen?
Hm. es kommt da wohl auf den Standpunkt an. Eine schwarze Null hört sich so schlecht erstmal nicht an, für Nix-BlickerSogar Ihr Finanzminister war ökonomisch ein Nix-Blicker.
Ich habe so meine berechtigten Zweifel, daß sie wirklich so dumm waren/sind.Er war Jurist und Finanzbeamter. Diese verstehen nur, wie ma das Geld von den Leuten eintreibt, aber nicht, woher es kommt.
Hm, die Sparpolitik hat in der Tat in unser Infrastruktur und Personalpolitik schwere Schäden angerichtet. Auch die Hoffung, die industrie würde diese Lücke schon füllen, war ein Trugschluss, wie man z.B. beim Breitbandausbau und Wlan Verfügbarkeit sehr gut erkennen kannSchäuble war die größte Flasche überhaupt. Und er hat unsere Zukunft nachdrücklich beschädigt.
Nochmal, eine politische Finanzstrategie zu verfolgen., die evtl. Fehlerhaft ist, bedeutet nicht automatisch, daß z.B. die Finazexperten in den Finazministerien Blindschleichen waren/sind. Denn die haben nach dem Vorgaben ihren politischen Vorgesetzten oberflächlich gesehen sogar sehr gute Arbeit geleistet. Das die meisten Politiker in ihren Recours keine ausgesprochenen Experten sind ist eher der Normalfall. Ich wüsste auch nicht welche Partei da so schnell Abhilfe leisten könnte.Ihr früherer Wirtschaftsminister war Lehrer. Ihr jetziger ist Jurist. Lauter öknomische Blindschleichen.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Ein Justizminister muss zwingend Jurist sein. Obwohl es gerade dort mal gut wäre, jemanden mit gesundem Menschenverstand und nicht immer nur Juristen zu haben.relativ hat geschrieben:(20 Jun 2018, 11:46)
...und du kannst dies beurteilen?
Hm. es kommt da wohl auf den Standpunkt an. Eine schwarze Null hört sich so schlecht erstmal nicht an, für Nix-Blicker
Ich habe so meine berechtigten Zweifel, daß sie wirklich so dumm waren/sind.
Hm, die Sparpolitik hat in der Tat in unser Infrastruktur und Personalpolitik schwere Schäden angerichtet. Auch die Hoffung, die industrie würde diese Lücke schon füllen, war ein Trugschluss, wie man z.B. beim Breitbandausbau und Wlan Verfügbarkeit sehr gut erkennen kann
Nochmal, eine politische Finanzstrategie zu verfolgen., die evtl. Fehlerhaft ist, bedeutet nicht automatisch, daß z.B. die Finazexperten in den Finazministerien Blindschleichen waren/sind. Denn die haben nach dem Vorgaben ihren politischen Vorgesetzten oberflächlich gesehen sogar sehr gute Arbeit geleistet. Das die meisten Politiker in ihren Recours keine ausgesprochenen Experten sind ist eher der Normalfall. Ich wüsste auch nicht welche Partei da so schnell Abhilfe leisten könnte.
Die Wirtschaft liefert die Existenzgrundlage. Es ist fahrlässig, ein solches Ressort Politikern mit fehlendem Wirtschaftsverstand in die Hände zu geben.
Und unsere erbärmliche Finanz- und Wirtschaftspolitik der letzten Jahre liefert genug Argumente gegen ihr Argument, es gäbe da schon gute Fachleute.
- Tom Bombadil
- Beiträge: 72990
- Registriert: Sa 31. Mai 2008, 16:27
- user title: Non Soli Cedit
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Ein Minister muss das Ministerium führen, er muss in erster Linie eine gute Führungskraft sein. Um das Fachliche kümmern sich sowieso die im Ministerium angestellten Fachkräfte.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Das Ministerium "führen", heißt Politik zu gestalten. Für die "Führung" hat er seine Adlati. Politik kann man nicht gestalten, wenn man keine Ahnung von der Materie hat. Ich kann mich gar nicht mehr erinnern, wann wir das letzte Mal einen Wirtschaftsminister hatten, der Ahnung hatte. Das Ergebnis ist der Verfall der Infrastruktur und das Verpassen der Zukunftschancen und eine Menge falscher wirtschaftspolitischer Weichenstellungen.Tom Bombadil hat geschrieben:(20 Jun 2018, 12:10)
Ein Minister muss das Ministerium führen, er muss in erster Linie eine gute Führungskraft sein. Um das Fachliche kümmern sich sowieso die im Ministerium angestellten Fachkräfte.
- relativ
- Beiträge: 38269
- Registriert: Di 17. Jul 2012, 10:49
- user title: Relativitätsversteher
- Wohnort: Pott
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Du scheinst mit deinem REM Speicher eh brutale Probleme zu haben, daher musst du es nicht noch erwähnen, daß du dich nicht erinnern kannst.Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 12:16)
Das Ministerium "führen", heißt Politik zu gestalten. Für die "Führung" hat er seine Adlati. Politik kann man nicht gestalten, wenn man keine Ahnung von der Materie hat. Ich kann mich gar nicht mehr erinnern, wann wir das letzte Mal einen Wirtschaftsminister hatten, der Ahnung hatte. Das Ergebnis ist der Verfall der Infrastruktur und das Verpassen der Zukunftschancen und eine Menge falscher wirtschaftspolitischer Weichenstellungen.
Der Wirtschaftminister und auch andere Minister, wie auch die Kanzlerin haben Experten an ihrer Seite, die ihren Senf zu deren politischen Zielsetzungen beitragen. Meist kommt erst nach diesen Beratungen etwas zur Umsetzung.
Es könnte natürlich etwas dabei raus kommen, was dir nicht schmeckt , dafür aber evtl. sehr wohl anderen Bürgern. Deshalb ist das pauschale abwatschen der Regierungspolitiker der "Altparteien" hier ja auch so offensichtlich AfD.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
- Tom Bombadil
- Beiträge: 72990
- Registriert: Sa 31. Mai 2008, 16:27
- user title: Non Soli Cedit
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Um Politik zu gestalten, braucht man keine Fachkenntnisse, ob visionäre Ideen umsetzbar sind, finden die Fachleute in den Ministerien raus.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Gut, wir wissen als jetzt: Ein Wirtschaftsminister muss nichts von Wirtschaft, ein Justizminister nichts von Recht und Außenminister nichts von Geschichte und Politik und internationalen Beziehungen verstehen.Tom Bombadil hat geschrieben:(20 Jun 2018, 13:39)
Um Politik zu gestalten, braucht man keine Fachkenntnisse, ob visionäre Ideen umsetzbar sind, finden die Fachleute in den Ministerien raus.
So wie ein Automananger nichts von Autos verstehen muss.
Jetzt wird mir einiges klar.
- relativ
- Beiträge: 38269
- Registriert: Di 17. Jul 2012, 10:49
- user title: Relativitätsversteher
- Wohnort: Pott
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Von nix hat niemand geredet , aber es muss eben nicht zwingend ein Experte auf diesen Gebiet sein. Btw. Chefs sind selten Experten auf den Gebieten ihrer Mitarbeiter.Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 14:00)
Gut, wir wissen als jetzt: Ein Wirtschaftsminister muss nichts von Wirtschaft, ein Justizminister nichts von Recht und Außenminister nichts von Geschichte und Politik und internationalen Beziehungen verstehen.
Ne nicht nix....So wie ein Automananger nichts von Autos verstehen muss.
Das glaube ich weniger....Jetzt wird mir einiges klar.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
- sunny.crockett
- Beiträge: 3400
- Registriert: So 25. Feb 2018, 15:52
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Mal schauen, wie Merkel die europäische Lösung bis Ende Juni erreichen will. Der Italienische Innenminister Matteo Salvini hat heute angekündigt, keine Flüchtlinge aus Deutschland zurückzunehmen. Da wird es für die Kanzlerin schwierig werden, ein Abkommen mit Italien zu schmieden. Vielleicht kann da nur noch ein dickes Milliardengeschenk an Italien helfen.
"Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!" (Zitat Angela Merkel 2010)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Die Sache mit Milliardengeschenken zu klären wäre Merkels letzte Chance, aber die CSU hat schon darauf hingewiesen, das die das als Option nicht akzeptiert.sunny.crockett hat geschrieben:(20 Jun 2018, 20:56)
Mal schauen, wie Merkel die europäische Lösung bis Ende Juni erreichen will. Der Italienische Innenminister Matteo Salvini hat heute angekündigt, keine Flüchtlinge aus Deutschland zurückzunehmen. Da wird es für die Kanzlerin schwierig werden, ein Abkommen mit Italien zu schmieden. Vielleicht kann da nur noch ein dickes Milliardengeschenk an Italien helfen.
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
- Trutznachtigall
- Beiträge: 8314
- Registriert: Fr 7. Okt 2016, 10:51
- Wohnort: HaHa
- Kontaktdaten:
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Angie, Angie ... Ain't it time we said goodbyejack000 hat geschrieben:(20 Jun 2018, 21:49)
Die Sache mit Milliardengeschenken zu klären wäre Merkels letzte Chance, aber die CSU hat schon darauf hingewiesen, das die das als Option nicht akzeptiert.
so in der Wahlkampfhymne der Union von 2005
☸ڿڰۣ--ڿڰۣ--☸ڿڰۣ--☸ڿڰۣڿڰۣ--☸ڿڰۣ--☸ڿڰۣ--☸ڿڰۣ--☸ڿڰۣ--☸ڿڰۣ--☸ڿڰۣ--☸ڿڰۣ--☸ڿڰۣ--☸ڿڰۣڿڰۣ--☸☸ڿڰۣڿڰۣ
Alle wollen zurück zur Natur. Aber keiner zu Fuss. (Werner Mitsch)
Alle wollen zurück zur Natur. Aber keiner zu Fuss. (Werner Mitsch)
- Dieter Winter
- Beiträge: 24533
- Registriert: Fr 6. Jan 2012, 22:08
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Unerlaubterweise! Mick und Keith waren ganz schön angefressen und untersagten der CDU diesen Missbrauch.Trutznachtigall hat geschrieben:(21 Jun 2018, 11:26)
Angie, Angie ... Ain't it time we said goodbye
so in der Wahlkampfhymne der Union von 2005
BTW: Für die AfD böte sich doch "Alice" an, der "neue" Text mit "who the..." würde doch gut zu Frau Weidel passen.
Never approach a bull from the front, a horse from the rear, or an idiot from any direction.
- relativ
- Beiträge: 38269
- Registriert: Di 17. Jul 2012, 10:49
- user title: Relativitätsversteher
- Wohnort: Pott
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Dabei hat auch dieser selbsterannte Lokal Fürst, erst kürzlich noch Seehofer für dieses Vorhaben gelobt. Evtl. war ihm da noch nicht klar, daß dann viele dieser an der Grenze abgewiesenen Flüchtlinge wieder bei ihm in Italien auftauchen.sunny.crockett hat geschrieben:(20 Jun 2018, 20:56)
Mal schauen, wie Merkel die europäische Lösung bis Ende Juni erreichen will. Der Italienische Innenminister Matteo Salvini hat heute angekündigt, keine Flüchtlinge aus Deutschland zurückzunehmen. Da wird es für die Kanzlerin schwierig werden, ein Abkommen mit Italien zu schmieden. Vielleicht kann da nur noch ein dickes Milliardengeschenk an Italien helfen.
Tja dumm gelaufen und wenn Europa ihn dann auch noch mit der Aussengrenzen bewachung alleine lässt, dann darf Italien alles selber wuppen, so ein Mist aber auch. Tja wer Dumpfbacken wählt der bekommt genau das was er verdient. Leider auch die, die ihn nicht gewählt haben.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Auch von Seiten der Visegradstaaten bläst ihr der Wind ins Gesicht.
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 8#p4233708
Das ist erfreulich.
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 8#p4233708
Das ist erfreulich.
- relativ
- Beiträge: 38269
- Registriert: Di 17. Jul 2012, 10:49
- user title: Relativitätsversteher
- Wohnort: Pott
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Was heisst hier überhaupt schaffen es nicht alleine.Senexx hat geschrieben:(21 Jun 2018, 16:40)
Auch von Seiten der Visegradstaaten bläst ihr der Wind ins Gesicht.
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 8#p4233708
Das ist erfreulich.
Die wollen es gar nicht alleine schaffen weil sie wissen, daß die es ne scheiss Idee ist. Auf jedenfall wissen es die Deutschen, die noch ein wenig Hirnschmalz übrig haben.
Sollten die "Deutschen" aber wieder mal ihr böses Gesicht auflegen, dann haben aufeinmal ganz andere Länder die Arschkarte, die wissen es wohl nur noch nicht.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Bei Neuwahlen wäre Merkel keine Kanzlerin mehr. Aber zum Thema: Es war von vorneherein aussichtslos, denn es ist klar das es für die Visegradstaaten nichts zu diskutieren gibt wenn es eine Zuteilung von Flüchtlingen geht. Es ist auch so, dass die Flüchtlinge da ja auch gar nicht hin wollen.relativ hat geschrieben:(21 Jun 2018, 17:02)
Was heisst hier überhaupt schaffen es nicht alleine.
Die wollen es gar nicht alleine schaffen weil sie wissen, daß die es ne scheiss Idee ist. Auf jedenfall wissen es die Deutschen, die noch ein wenig Hirnschmalz übrig haben.
Es wird nie wieder ein böses Gesicht geben. Selbst wenn Weidel mit absoluter Mehrheit Bundeskanzlerin wäre, kann sie auch nur im Rahmen des Grundgesetzes handeln.Sollten die "Deutschen" aber wieder mal ihr böses Gesicht auflegen, dann haben aufeinmal ganz andere Länder die Arschkarte, die wissen es wohl nur noch nicht.
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
- DarkLightbringer
- Beiträge: 48077
- Registriert: Mo 19. Dez 2011, 16:49
- user title: Vive la Liberté !
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Ja, wahrscheinlich wird Weidel Bundeskanzlerin mit absoluter Mehrheit.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
- sunny.crockett
- Beiträge: 3400
- Registriert: So 25. Feb 2018, 15:52
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Soviel ich mitbekommen habe, wurde Seehofer aus Italien gelobt, weil er ein Gesamtpaket anbieten will, darunter auch die EU-Grenzsicherung, Rückführungen etc.. Von diesem Thema ist von Merkel seit Jahren nix sinnvolles zu hören. Anscheinend wollte Italien jetzt auch Merkels kurzfristig einberufenen EU-Gipfel (der kein EU-Gipfel ist) boykottieren, da es wohl schon einen vorgefertigte Abschlußerklärung von Merkel geben soll, mit der Conte wohl nichts zu tun haben wollte.relativ hat geschrieben:(21 Jun 2018, 11:55)
Dabei hat auch dieser selbsterannte Lokal Fürst, erst kürzlich noch Seehofer für dieses Vorhaben gelobt. Evtl. war ihm da noch nicht klar, daß dann viele dieser an der Grenze abgewiesenen Flüchtlinge wieder bei ihm in Italien auftauchen.
Tja dumm gelaufen und wenn Europa ihn dann auch noch mit der Aussengrenzen bewachung alleine lässt, dann darf Italien alles selber wuppen, so ein Mist aber auch. Tja wer Dumpfbacken wählt der bekommt genau das was er verdient. Leider auch die, die ihn nicht gewählt haben.
Und richtig, wer Dumpfbacken wählt, bekommt genau das was er verdient. Das gilt auch für Deutschland. Ich selbst bin noch heilfroh, dass ich Merkel nicht gewählt habe.
"Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!" (Zitat Angela Merkel 2010)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Die meisten OFKs in Unternehmen sind BAler.Senexx hat geschrieben:(20 Jun 2018, 14:00)
Gut, wir wissen als jetzt: Ein Wirtschaftsminister muss nichts von Wirtschaft, ein Justizminister nichts von Recht und Außenminister nichts von Geschichte und Politik und internationalen Beziehungen verstehen.
So wie ein Automananger nichts von Autos verstehen muss.
In so fern ja: Ein Automanager muss ab einer gewissen Position nichts mehr von Autos verstehen. Zumindest keine Details.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Nein, absolut unwahrscheinlich und totaler Quatsch! Deswegen meine Antwort zu dem Beitrag mit dem "Bösen Gesicht" => Alles Hirngespinste und paranoide Wahnvorstellungen!DarkLightbringer hat geschrieben:(21 Jun 2018, 17:56)
Ja, wahrscheinlich wird Weidel Bundeskanzlerin mit absoluter Mehrheit.
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
- DarkLightbringer
- Beiträge: 48077
- Registriert: Mo 19. Dez 2011, 16:49
- user title: Vive la Liberté !
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Möglich aber, dass die Unionsparteien kleiner werden.jack000 hat geschrieben:(21 Jun 2018, 18:53)
Nein, absolut unwahrscheinlich und totaler Quatsch! Deswegen meine Antwort zu dem Beitrag mit dem "Bösen Gesicht" => Alles Hirngespinste und paranoide Wahnvorstellungen!
http://www.sueddeutsche.de/politik/csu- ... -1.4023723Nach den Umfragen schadet der Großstreit um die Flüchtlingspolitik sowohl der CSU und Seehofer als auch der CDU und Angela Merkel. Das Ansehen von beiden hat gelitten, die Umfragewerte sinken.
Damit wäre die Rechtsruck-Strategie der dreisten Drei - Seehofer, Söder und Dobrindt - gescheitert.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Nicht nur möglich, sondern ist so. Gewinner aller Wahlen in letzter Zeit sind Grüne, Linke, FDP und AfD!DarkLightbringer hat geschrieben:(21 Jun 2018, 19:07)
Möglich aber, dass die Unionsparteien kleiner werden.
Nein, das liegt an dem Anbiedern an die CDU/Merkel.Damit wäre die Rechtsruck-Strategie der dreisten Drei - Seehofer, Söder und Dobrindt - gescheitert.
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
- sunny.crockett
- Beiträge: 3400
- Registriert: So 25. Feb 2018, 15:52
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Völliger Blödsinn der Süddeutschen Zeitung, die seit langem schon der Feind der CSU ist.DarkLightbringer hat geschrieben:(21 Jun 2018, 19:07)
http://www.sueddeutsche.de/politik/csu- ... -1.4023723
Damit wäre die Rechtsruck-Strategie der dreisten Drei - Seehofer, Söder und Dobrindt - gescheitert.
So schreibt man in der SZ:
Das Problem ist nur, es gibt keine Umfragen seit Beginn des genannten "Großstreites", welche die CSU und CDU einzeln aufschlüsselt. Im Bund hat die CDU/CSU etwas verloren, ob das aber an der CSU oder an der CDU liegt, kann keiner aus den Umfragen unterscheiden, natürlich auch nicht die SZ.Nach den Umfragen schadet der Großstreit um die Flüchtlingspolitik sowohl der CSU und Seehofer als auch der CDU und Angela Merkel. Das Ansehen von beiden hat gelitten, die Umfragewerte sinken.
In Umfragen gibt es allerdings folgendes:
Asylstreit: Zwei Drittel der Bayern befürworten notfalls Koalitionsbruch
https://www.augsburger-allgemeine.de/sp ... 01666.html
Zuletzt geändert von sunny.crockett am Do 21. Jun 2018, 19:34, insgesamt 1-mal geändert.
"Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!" (Zitat Angela Merkel 2010)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
- DarkLightbringer
- Beiträge: 48077
- Registriert: Mo 19. Dez 2011, 16:49
- user title: Vive la Liberté !
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Die AfD hat ihr Ende der Fahnenstange erreicht und lebt nur noch davon, dass andere Parteien das Flüchtlingsthema zum Zentralthema erhoben haben.jack000 hat geschrieben:(21 Jun 2018, 19:14)
Nicht nur möglich, sondern ist so. Gewinner aller Wahlen in letzter Zeit sind Grüne, Linke, FDP und AfD!
Und ansonsten hängt es davon ab, was passieren wird. Eine Kenia-Koalition mit Kramp-Karrenbauer wäre denkbar.
Genau das macht die CSU ja nicht, sie macht ein Riesentheater und stellt eine Regierungskrise anheim. Die Umfragewerte sinken aber.Nein, das liegt an dem Anbiedern an die CDU/Merkel.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
- sünnerklaas
- Beiträge: 19665
- Registriert: Do 10. Aug 2017, 15:41
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Fatal ist natürlich, dass man den Generalsekretär in eine Fernsehdebatte schickt - und der dann das Seehofer'sche Papier nicht kennt. Meine Vermutung: das Seehofersche Strategiepapier gibt es gar nicht. Der hat gar keinen Masterplan. Und an einer Lösung ist die CSU genausowenig interessiert, wie die AfD.DarkLightbringer hat geschrieben:(21 Jun 2018, 19:07)
Möglich aber, dass die Unionsparteien kleiner werden.
http://www.sueddeutsche.de/politik/csu- ... -1.4023723
Damit wäre die Rechtsruck-Strategie der dreisten Drei - Seehofer, Söder und Dobrindt - gescheitert.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Abendämmerung zieht auf
Seehofer warnt Merkel vor seiner Entlassung
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 14302.html
Hoffentlich wagt sie es. Dann muss die CSU die Koalition verlassen. Wenn sie klug sind, haben sie schon Pläne für einen Expansion in der Tasche.
Seehofer warnt Merkel vor seiner Entlassung
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 14302.html
Hoffentlich wagt sie es. Dann muss die CSU die Koalition verlassen. Wenn sie klug sind, haben sie schon Pläne für einen Expansion in der Tasche.
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Sehe ich genauso, beim Durchschnitt von 15% wird für die AfD Feierabend sein (Davon ca. die Hälfte reine Protestwähler, die gar nicht wirklich pro AfD sind, sondern "es denen da oben" mal zeigen wollen).DarkLightbringer hat geschrieben:(21 Jun 2018, 19:34)
Die AfD hat ihr Ende der Fahnenstange erreicht und lebt nur noch davon, dass andere Parteien das Flüchtlingsthema zum Zentralthema erhoben haben.
Kompliziertes Kontrukt, aber wie auch immer eine Option und nicht das "Häßliche Gesicht" von dem hier gesprochen wurde!Und ansonsten hängt es davon ab, was passieren wird. Eine Kenia-Koalition mit Kramp-Karrenbauer wäre denkbar.
Jetzt nicht mehr, aber zuvor war es so! Jetzt versucht man die Rettungsleine zu ziehen weil in ein paar Monaten Wahlen in Bayern und die Umfragewerte katastrophal sind.Genau das macht die CSU ja nicht, sie macht ein Riesentheater und stellt eine Regierungskrise anheim. Die Umfragewerte sinken aber.
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
- DarkLightbringer
- Beiträge: 48077
- Registriert: Mo 19. Dez 2011, 16:49
- user title: Vive la Liberté !
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Ja, womöglich wird der geheime Masterplan niemals veröffentlicht.sünnerklaas hat geschrieben:(21 Jun 2018, 19:37)
Fatal ist natürlich, dass man den Generalsekretär in eine Fernsehdebatte schickt - und der dann das Seehofer'sche Papier nicht kennt. Meine Vermutung: das Seehofersche Strategiepapier gibt es gar nicht. Der hat gar keinen Masterplan. Und an einer Lösung ist die CSU genausowenig interessiert, wie die AfD.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Sonnenuntergang
SPD bereitet sich schon mal auf Neuwahlen vor
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 14369.html
Hoffentlich bereitet die CSU ihre bundesweite Ausdehnung vor. Die Zeit wäre knapp.
SPD bereitet sich schon mal auf Neuwahlen vor
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 14369.html
Hoffentlich bereitet die CSU ihre bundesweite Ausdehnung vor. Die Zeit wäre knapp.
- sunny.crockett
- Beiträge: 3400
- Registriert: So 25. Feb 2018, 15:52
Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Sogar im Tagesspiegel wird an Merkels Politik gerüttelt. Anscheinend verliert die Kanzlerin auch die Hilfe von ehemals treuen Zeitungen
Deutsche Mogeleien in der Migrationsdebatte
Wenn Menschen nach Deutschland wollen, um Asyl oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention zu beantragen, obwohl sie aus einem sicheren Drittstaat kommen, haben die Behörden nicht nur das Recht, sie zurückzuweisen. Sie sollen es sogar tun. Darüber informiert die Regierung auf der Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Sie hält sich aber nicht an ihre eigene Vorgabe.
Gemogelt wird auch bei der Darstellung, eine solche Praxis stünde im Widerspruch zu einer europäischen Lösung oder würde sie erschweren. Es gibt diese Regeln bereits, und die große Mehrheit der EU-Partner wünscht die Durchsetzung: Wer verfolgt wird, hat Anspruch auf Schutz. Der beschränkt sich aber auf den ersten sicheren Staat, den diese Person erreicht. Es gibt kein Recht, weiter zu ziehen und sich den Zufluchtsstaat auszusuchen.
Die rechtlichen Vorgaben sind eindeutig, der Mehrheitswille in der EU ebenfalls. Deutschland ist der Außenseiter, der das Recht und das Drängen der EU-Partner nicht akzeptieren möchte. Warum behaupten so viele deutsche Politiker das Gegenteil?
Deutschland beharrt auf einem Sonderweg, der in die Isolierung führt.
Man kann das europäische Recht durchsetzen. Man muss es auch tun, um sich für die Zukunft zu wappnen. Nach mehreren Jahren tolerierten Rechtsbruchs wird das einige Zeit dauern. Wenn Deutschland es aber täte, würde es nicht gegen Europa handeln. Es erwiese Europa einen Dienst.
https://www.tagesspiegel.de/politik/deu ... 16090.html
Deutsche Mogeleien in der Migrationsdebatte
Wenn Menschen nach Deutschland wollen, um Asyl oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention zu beantragen, obwohl sie aus einem sicheren Drittstaat kommen, haben die Behörden nicht nur das Recht, sie zurückzuweisen. Sie sollen es sogar tun. Darüber informiert die Regierung auf der Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Sie hält sich aber nicht an ihre eigene Vorgabe.
Gemogelt wird auch bei der Darstellung, eine solche Praxis stünde im Widerspruch zu einer europäischen Lösung oder würde sie erschweren. Es gibt diese Regeln bereits, und die große Mehrheit der EU-Partner wünscht die Durchsetzung: Wer verfolgt wird, hat Anspruch auf Schutz. Der beschränkt sich aber auf den ersten sicheren Staat, den diese Person erreicht. Es gibt kein Recht, weiter zu ziehen und sich den Zufluchtsstaat auszusuchen.
Die rechtlichen Vorgaben sind eindeutig, der Mehrheitswille in der EU ebenfalls. Deutschland ist der Außenseiter, der das Recht und das Drängen der EU-Partner nicht akzeptieren möchte. Warum behaupten so viele deutsche Politiker das Gegenteil?
Deutschland beharrt auf einem Sonderweg, der in die Isolierung führt.
Man kann das europäische Recht durchsetzen. Man muss es auch tun, um sich für die Zukunft zu wappnen. Nach mehreren Jahren tolerierten Rechtsbruchs wird das einige Zeit dauern. Wenn Deutschland es aber täte, würde es nicht gegen Europa handeln. Es erwiese Europa einen Dienst.
https://www.tagesspiegel.de/politik/deu ... 16090.html
"Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!" (Zitat Angela Merkel 2010)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)