Machtkampf bei den Linken

[Selina]

(23 Oct 2017, 10:13)

Das sind lediglich die Folgen. Es geht darum, wohin die Gelder der Griechenlandrettung eigentlich fließen oder geflossen sind. Ein zumindest erheblicher Anteil sicher an die Gläubiger. Sehr viele (zumindest nicht unseriös scheinende) Artikel fassen das Thema zusammen als: "Wir retten nicht die Griechen sondern die Banken". Und auch in Zeiten der größten Krise lag Griechenland an der Weltspitze was Militärausgaben anbelangt. Und es sind vor allem deutsche Konzerne, die daran verdienen. Über die Hintergründe dieser ganzen Geschäfte wüsste ich gern besser bescheid.

Vielleicht bin ich da etwas unsensibel, was die Sorgen der Bevölkerung anbelangt. Liegt auch ein klein wenig daran, dass die Sorgen der Griechen auch nicht annähernd mit den Sorgen der gleich benachbarten Bulgaren oder Mazedonier vergleichbar sind. Um es ganz geradeaus zu sagen: Ich habe für die Ansicht, dass einem Griechen ganz grundsätzlich und natürlicherweise ein besseres Leben zusteht als einem Bulgaren absolut kein Verständnis.

Hat keiner gesagt. Sämtliche globale Armut ist eine Schande. Zumal Genug Knete da ist in nur ganz wenigen Händen. Hab nichts davon gesagt, dass es den Griechen besser gehen sollte als etwa den Bulgaren. So ein Quatsch. Das geht ein bisschen in die oben von mir kritisierte Richtung des Gegeneinander-Ausspielens der Schwachen gegen die Schwächsten. Was ich dir ja eigentlich gar nicht unterstellen möchte. Klingt nur so. Ich weiß, was in Bulgarien los ist. Nein, insgesamt sollten wir (auch die, die sich "linksliberal" nennen) allesamt mal nachdenken über die globalen Strukturen des viel gelobten Systems, die so eine Ungerechtigkeit und so ein massives Elend (hab gerade eine Doku über verhungernde Kleinkinder gesehen) erst verursachen. Da würden mich die wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Zusammenhänge viel mehr interessieren. Hinzu kommt dann natürlich auch deine Frage, wohin die Gelder der "Griechenland-Rettung" (ein zynischer Begriff für etwas, das in der Praxis das Gegenteil von Rettung ist) fließen.

[pikant]

(23 Oct 2017, 12:29)

Hat keiner gesagt. Sämtliche globale Armut ist eine Schande. Zumal Genug Knete da ist in nur ganz wenigen Händen. Hab nichts davon gesagt, dass es den Griechen besser gehen sollte als etwa den Bulgaren. So ein Quatsch. Das geht ein bisschen in die oben von mir kritisierte Richtung des Gegeneinander-Ausspielens der Schwachen gegen die Schwächsten. Was ich dir ja eigentlich gar nicht unterstellen möchte. Klingt nur so. Ich weiß, was in Bulgarien los ist. Nein, insgesamt sollten wir (auch die, die sich "linksliberal" nennen) allesamt mal nachdenken über die globalen Strukturen des viel gelobten Systems, die so eine Ungerechtigkeit und so ein massives Elend (hab gerade eine Doku über verhungernde Kleinkinder gesehen) erst verursachen. Da würden mich die wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Zusammenhänge viel mehr interessieren. Hinzu kommt dann natürlich auch deine Frage, wohin die Gelder der "Griechenland-Rettung" (ein zynischer Begriff für etwas, das in der Praxis das Gegenteil von Rettung ist) fließen.

ich habe Vertrauen in Alexis Tsipras - macht offenbar einen recht guten Job.
den Griechen geht es zunehmend besser, auch wennn noch viel Arbeit vor der Regierung liegt.

[Olympus]

(23 Oct 2017, 13:03)

ich habe Vertrauen in Alexis Tsipras - macht offenbar einen recht guten Job.
den Griechen geht es zunehmend besser, auch wennn noch viel Arbeit vor der Regierung liegt.

Naja, unter Obamacare ging es auch stetig bergauf, langsam an sicher. Dennoch wählten das Volk den dümmsten aller Staatsoberhäupter, Hauptsache man zeigt es dem "Establishment".

[yogi61]

(23 Oct 2017, 13:12)

Naja, unter Obamacare ging es auch stetig bergauf, langsam an sicher. Dennoch wählten das Volk den dümmsten aller Staatsoberhäupter, Hauptsache man zeigt es dem "Establishment".

Das "Establishment" hat sich aber selten so blöd angestellt wie heute.

[yogi61]

(23 Oct 2017, 00:47)

Die Linke hat sich ja jetzt auch jahrelang damit beschäftigt, was die SPD tun soll.

Das war auch bitter nötig, sonst gäbe es heute noch keinen Mindestlohn.

[DarkLightbringer]

(23 Oct 2017, 08:21)

Die "Aufkündigung des Burgfriedens" ... ich weiß nicht so recht. Flügelkämpfe gibts - das wurde hier schon hinreichend thematisiert - in allen Parteien. Und das "Büchlein" scheint eben doch eher ein "Buch" zu sein. Meine Instinkte sagen mir, dass diese Wagenknecht-Haltung unweigerlich in die rechte Ecke führen wird. Ich lass mich aber auch nicht gnadenlos von Instinkten leiten. "Marktwirtschaft statt Kapitalismus" und vor allem auch "weniger Staat in der Wirtschaft", der Kern dieses Buchs, das ist schon was. Und zwar ganz sicher nicht folkloristische linke Fundamentalopposition. Wenn ich nur etwas mehr Detailkenntnisse hätte über solcheVorgänge wie die sogenannte "Griechenlandrettung". Darüber, was da eigentlich vor sich geht ... was an "Kapitalismus" eben mehr ist als nur "Marktwirtschaft".
Und es gibt ja sehr wohl auch diese unerträgliche Schaufenster-Linksness. Die politisch linke Band Kettcar hat sich jüngst mit dem Album "Ich vs. Wir" zurückgemeldet. Ganz offensichtlich als Zeichen gegen Rechts gemeint. Und völlig zurecht von wichtigen Musikmagazinen zerrissen:
(Spex)
(laut.de)
Ein Appell für Individualismus und Liberalismus in Form von Fantum zu einem maffiösen Verbrechersyndikat namens Profifußball. Dümmer gehts nimmer.
In Wagenknechts Buch scheint es doch mehr um Fakten als um "Haltungen" zu gehen. Das muss man einfach anerkennen.

Eine linke Quelle sieht Wagenknechts "Utopie" aus den 1950-er Jahren deutlich kritischer:

Die globale Entwicklung der Produktivkräfte und die politische Geschichte haben den Ordoliberalismus obsolet gemacht. Ihn jetzt zur Utopie zu erheben, zeigt nur ein komplettes Unverständnis der wirtschaftlichen und politischen Veränderungen der vergangenen 50 Jahre.

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&t ... 1b3f4a45b8

Gleichwohl erkennt dieser Kritiker den Wert der Agitation einer Talkshow-Ikone an, auch wenn diese keine linke Positionen vertrete.

Der "Flügelkampf" dreht sich seit 2016 um die Migrationspolitik, wobei die Partei als solche ja auch Beschlüsse gefasst hat und eigentlich eine humanistische und internationalistische Position vertritt.

Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine greifen hingegen die nationalistischen Diskurse auf, passen ihre Rhetorik an diese an und geben ein Stück weit nach. Sie wollen dadurch Wählerstimmen gewinnen, lassen sich jedoch von der AfD treiben und zwar nach rechts.

Die Bruchlinie zwischen einer nationalen und einer internationalistischen Linken werde derzeit eskaliert, so der Kritiker.

[schokoschendrezki]

(24 Oct 2017, 01:36)

Eine linke Quelle sieht Wagenknechts "Utopie" aus den 1950-er Jahren deutlich kritischer:

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&t ... 1b3f4a45b8

Gleichwohl erkennt dieser Kritiker den Wert der Agitation einer Talkshow-Ikone an, auch wenn diese keine linke Positionen vertrete.

Naja. Wenn das von "scharf links" kritisch gesehen wird, zeigt das nur umso deutlicher, wie genau man eigentlich hinzuschauen hat und wie unterschätzt die Fachkenntnis dieser Frau im allgemeinen ist. Die Rolle einer Talkshow-Ikone schließt eine solche Fachkompetenz ja nicht aus. Es geht mir auch keinen Deut um eine Verteidigung der Positionen Wagenknechts, sondern darum, dass man sich von diesen Narrativen zu verabschieden hat. In beiden Richtungen, positiv wie negativ. Zum Beispiel diese SED-Nachfolge- und DDR-Nostalgie-Erzählung über "Die Linke". Diese Partei hat mit ganz ähnlichen Widersprüchlichkeiten zu kämpfen wie andere linksorientierte Parteien in West-Europa, ohne dass es dort eine sozialistische Staats-Vergangenheit gibt. Aber auch die andere Seite, die Erzählung von der grundsätzlichen Fremdenfreundlichkeit und Rechts-Abstinenz ist genau zu prüfen, und ich meine, sie erweist sich als Legende. In Teilen zumindest.

[schokoschendrezki]

(23 Oct 2017, 12:29)

Hat keiner gesagt. Sämtliche globale Armut ist eine Schande. Zumal Genug Knete da ist in nur ganz wenigen Händen. Hab nichts davon gesagt, dass es den Griechen besser gehen sollte als etwa den Bulgaren. So ein Quatsch. Das geht ein bisschen in die oben von mir kritisierte Richtung des Gegeneinander-Ausspielens der Schwachen gegen die Schwächsten.

Das war auch keine Reaktion auf irgendwas, was DU geschrieben hast, sondern was ich aus Richtung Griechenland selbst schon mal hörte. Und das hat mich ziemlich aufgebracht. Ist aber natürlich nicht verallgemeinerbar. Eine eher persönliche Reaktion und insofern eher nicht in einem politischen Zusammenhang relevant. Muss ich zugeben.

[schokoschendrezki]

(24 Oct 2017, 01:36)
Die Bruchlinie zwischen einer nationalen und einer internationalistischen Linken werde derzeit eskaliert, so der Kritiker.

Und das ist, glaube ich, völlig richtig beobachtet. Man kann es allerdings auch positiv sehen. Gerade vor ein paar Minuten hörte ich ein Interview mit Antje Vollmer, die in der derzeitigen politischen Konstellation (einschließlich Machtkampf in der "Linken") die Chance für eine Art zurückgekehrten Parlamentarismus sieht. Und sowohl den Wiedereinzug der FDP als auch den Verbleib der Linken rundheraus positiv sieht. Nicht wegen Übereinstimmung mit deren politischen Positionen sondern weil nicht Opposition "Mist" sei sondern Große Koalition. Die einfach nur Lähmung des Parlamentarismus bedeutet. Da hat sie recht. Parlamentarismus gehört zum Kern von Demokratie. Es darf ruhig mal krachen. Und es muss scharfe unversöhnliche Polemik geben. Seh' ich ganz genau so.

[Selina]

(24 Oct 2017, 08:55)

Und das ist, glaube ich, völlig richtig beobachtet. Man kann es allerdings auch positiv sehen. Gerade vor ein paar Minuten hörte ich ein Interview mit Antje Vollmer, die in der derzeitigen politischen Konstellation (einschließlich Machtkampf in der "Linken") die Chance für eine Art zurückgekehrten Parlamentarismus sieht. Und sowohl den Wiedereinzug der FDP als auch den Verbleib der Linken rundheraus positiv sieht. Nicht wegen Übereinstimmung mit deren politischen Positionen sondern weil nicht Opposition "Mist" sei sondern Große Koalition. Die einfach nur Lähmung des Parlamentarismus bedeutet. Da hat sie recht. Parlamentarismus gehört zum Kern von Demokratie. Es darf ruhig mal krachen. Und es muss scharfe unversöhnliche Polemik geben. Seh' ich ganz genau so.

Genau. Das konnte man an diesem Vormitttag bei der konstituierenden Bundestagssitzung schon ansatzweise erleben. War spannend wie ein Krimi. Allerdings schon unheimlich und erschreckend, wenn man weiß, wer da auf das Demokratie-Ticket mit reingekommen ist ins Parlament. Seit vielen Jahrzehnten zum ersten Mal. Antidemokraten auf demokratischen Weg ins Hohe Haus einmarschiert. Eigentlich in sich schon ein Antagonismus. Gut, dass ihnen bereits von allen Seiten die rote Karte gezeigt wird. Bin mal gespannt, wann die Ersten umfallen.

[DarkLightbringer]

(24 Oct 2017, 08:44)

Naja. Wenn das von "scharf links" kritisch gesehen wird, zeigt das nur umso deutlicher, wie genau man eigentlich hinzuschauen hat und wie unterschätzt die Fachkenntnis dieser Frau im allgemeinen ist. Die Rolle einer Talkshow-Ikone schließt eine solche Fachkompetenz ja nicht aus. Es geht mir auch keinen Deut um eine Verteidigung der Positionen Wagenknechts, sondern darum, dass man sich von diesen Narrativen zu verabschieden hat. In beiden Richtungen, positiv wie negativ. Zum Beispiel diese SED-Nachfolge- und DDR-Nostalgie-Erzählung über "Die Linke". Diese Partei hat mit ganz ähnlichen Widersprüchlichkeiten zu kämpfen wie andere linksorientierte Parteien in West-Europa, ohne dass es dort eine sozialistische Staats-Vergangenheit gibt. Aber auch die andere Seite, die Erzählung von der grundsätzlichen Fremdenfreundlichkeit und Rechts-Abstinenz ist genau zu prüfen, und ich meine, sie erweist sich als Legende. In Teilen zumindest.

Wie Selina schon andeutete, Kritik an Wagenknecht kann nur diese selbst äußern, Kritik an Kipping nur Kipping. Dieser reichlich klerikale Ansatz verneint jedwede Kritik von dritter Seite, sei sie nun aus liberalen oder linken Quellen.

Wagenknechts "Fachkompetenz" erschließt sich aus der Würdigung ordoliberaler Ökonomie der Adenauer-Zeit ? Es gibt anscheinend Leute, die halten die 1950-er und 60-er Jahre für überholt.

Die DDR-Nostalgie hatte ich nicht erwähnt, ist auch nicht mein Punkt. Auch die AfD hat einen ehemaligen Stasi-Mann jetzt im Bundestag. Aber die DDR ist untergegangen, entscheidender ist heute der "neue Zar".

[Selina]

(25 Oct 2017, 04:37)

Wie Selina schon andeutete, Kritik an Wagenknecht kann nur diese selbst äußern, Kritik an Kipping nur Kipping. Dieser reichlich klerikale Ansatz verneint jedwede Kritik von dritter Seite, sei sie nun aus liberalen oder linken Quellen.

Wenn du mich schon zitierst, dann bitte richtig. Ich hab ganz bestimmt nichts davon gesagt, dass Wagenknecht und Kipping nicht von Dritten kritisiert werden dürfen. So ein Unfug. Ich sagte höchstens sowas wie: Die beiden könnten selbst die einzelnen Punkte und Auseinandersetzungen am besten benennen, wo es in der Partei einen Dissens gibt. Dazu gibts Quellen. Das ist normal. Kritisieren aber kann jeder jeden. Wird ja auch massenhaft gemacht

[3x schwarzer Kater]

(25 Oct 2017, 04:37)

Wagenknechts "Fachkompetenz" erschließt sich aus der Würdigung ordoliberaler Ökonomie der Adenauer-Zeit ?.

Dann hatte sie wohl wenig Einfluss auf das Grundsatzprogramm der Linken. Für Ordoliberalismus steht die Linke im Allgemeinen wohl eher nicht.

[pikant]

(23 Oct 2017, 16:39)

Das war auch bitter nötig, sonst gäbe es heute noch keinen Mindestlohn.

das wird immer wieder behauptet, aber einen Beweis hat noch niemand dafuer auf den Tisch gelegt.
der Mindestlohn ist doch nur ein winziger Teil von Politik und zudem loechrig wie schweizer Kaese.
auch da haelt sich der angebliche Erfolg der Linkspartei in einem sehr ueberschaubaren Bereich.

[DarkLightbringer]

(25 Oct 2017, 13:05)

Wenn du mich schon zitierst, dann bitte richtig. Ich hab ganz bestimmt nichts davon gesagt, dass Wagenknecht und Kipping nicht von Dritten kritisiert werden dürfen. So ein Unfug. Ich sagte höchstens sowas wie: Die beiden könnten selbst die einzelnen Punkte und Auseinandersetzungen am besten benennen, wo es in der Partei einen Dissens gibt. Dazu gibts Quellen. Das ist normal. Kritisieren aber kann jeder jeden. Wird ja auch massenhaft gemacht

Ich hatte nicht zitiert, sondern die eigene Meinung dargestellt. Es wird ja sehr häufig auf Quellenkritik abgehoben, aber zunächst vielleicht das Zitat: "Allerdings darfst du getrost 50 Prozent Bedienungsgeld von allen Verlautbarungen in den Medien abziehen, die versuchen, das Problem zu beschreiben. Da hab ich die letzten Tage noch nirgendwo etwas wirklich Plausibles dazu gelesen. Die freitag-Sicht ist interessant, aber selbst hier bleibt der Kern des Streits nur vage benannt. Richtig beschreiben könnten das im Moment nur Kipping und Wagenknecht selbst."
"Wirklich plausibel" sind demnach also nur Kipping und Wagenknecht selbst. Das ist so, wie wenn man sagte, einen Streit in der FDP könne nur Lindner richtig darstellen. Oder nur der Papst könne seine eigene Unfehlbarkeit plausibel erklären.

[Selina]

So ein Quatsch. Es geht um die Benennung des Kerns des Streites. Was ist daran nicht zu verstehen? Und selbstverständlich können das Kipping und Wagenknecht (auch Barthel und alle anderen Vorstands- und Fraktionsmitglieder) am besten. Dessen ungeachtet kannst du doch so viele verschiedene Quellen nutzen, wie du willst. Ich wollte schlicht darauf hinweisen, dass es manchmal ganz gut ist, sich die Originale anzuschauen. Und dann erst die diversen Kommentare. Hat nix mit dem Nimbus der Kritikfreiheit und Unantastbarkeit zu tun.

[pikant]

(25 Oct 2017, 13:43)

Ich hatte nicht zitiert, sondern die eigene Meinung dargestellt. Es wird ja sehr häufig auf Quellenkritik abgehoben, aber zunächst vielleicht das Zitat: "Allerdings darfst du getrost 50 Prozent Bedienungsgeld von allen Verlautbarungen in den Medien abziehen, die versuchen, das Problem zu beschreiben. Da hab ich die letzten Tage noch nirgendwo etwas wirklich Plausibles dazu gelesen. Die freitag-Sicht ist interessant, aber selbst hier bleibt der Kern des Streits nur vage benannt. Richtig beschreiben könnten das im Moment nur Kipping und Wagenknecht selbst."
"Wirklich plausibel" sind demnach also nur Kipping und Wagenknecht selbst. Das ist so, wie wenn man sagte, einen Streit in der FDP könne nur Lindner richtig darstellen. Oder nur der Papst könne seine eigene Unfehlbarkeit plausibel erklären.

sind die ueblichen Machtkaempfe um Einfluss in Partei und Fraktion.
Inhaltlich streiten die Beiden sich ja um die richtige Politik gegenueber den Fluechtlingen - Kipping will die offenen Grenzen und Wagenknecht nicht.

[yogi61]

(25 Oct 2017, 13:14)

das wird immer wieder behauptet, aber einen Beweis hat noch niemand dafuer auf den Tisch gelegt.
der Mindestlohn ist doch nur ein winziger Teil von Politik und zudem loechrig wie schweizer Kaese.
auch da haelt sich der angebliche Erfolg der Linkspartei in einem sehr ueberschaubaren Bereich.

Den Beweis den Mindestlohn nicht einzuführen, haben die Parteien und auch die SPD schon über Jahre erbracht. Der Schwenk kam erst durch den Druck der Linken.

[pikant]

(25 Oct 2017, 15:17)

Den Beweis den Mindestlohn nicht einzuführen, haben die Parteien und auch die SPD schon über Jahre erbracht. Der Schwenk kam erst durch den Druck der Linken.

Auch eine These, die durch nichts bewiesen ist.
Rot-Gruen haben doch auch nicht den Mindestlohn eingefuehrt und da gab es ja auch diesen Druck von PDS und Links.

Nein die SPD hat diesen Mindestlohn zusammen mit der CDU durchgesetzt - hat die Linkspartei damals im Bundestag dafuer gestimmt?

[Fuerst_48]

Aus meiner Sicht waren die LINKEN noch nie normal...die RECHTEN allerdings auch nicht.

[Fuerst_48]

(23 Oct 2017, 16:37)

Das "Establishment" hat sich aber selten so blöd angestellt wie heute.

Auch das ist zutreffend. Leider.

[Alter Stubentiger]

(25 Oct 2017, 15:17)

Den Beweis den Mindestlohn nicht einzuführen, haben die Parteien und auch die SPD schon über Jahre erbracht. Der Schwenk kam erst durch den Druck der Linken.

Nein. Die SPD hat zulange auf das Gejammer de Wirtschaft gehört die immer das Ende der deutschen Wirtschaft beschwor sobald das Thema hochkam. Durchgesetzt wurde der Mindestlohn nur mit viel Zähneknirschen bei der CDU.

[pikant]

(25 Oct 2017, 15:28)

Nein. Die SPD hat zulange auf das Gejammer de Wirtschaft gehört die immer das Ende der deutschen Wirtschaft beschwor sobald das Thema hochkam. Durchgesetzt wurde der Mindestlohn nur mit viel Zähneknirschen bei der CDU.

beim Mindestlohn ein Lob an die SPD - sehr starkes Durchsetzungsvermoegen

[yogi61]

(25 Oct 2017, 15:21)

Auch eine These, die durch nichts bewiesen ist.
Rot-Gruen haben doch auch nicht den Mindestlohn eingefuehrt und da gab es ja auch diesen Druck von PDS und Links.

Nein die SPD hat diesen Mindestlohn zusammen mit der CDU durchgesetzt - hat die Linkspartei damals im Bundestag dafuer gestimmt?

Wenn ich mich recht erinnere, dann ahben die Linken sich grösstenteils enthalten. Sie haben vorher, wie auch die Grünen vernünftige Äanderungsvorschläge eingebracht, die den Flickenteppich abdichten sollten.
Über Rot- Grün und ihre asoziale Politik mit neoliberalen Gestalten wie Müntefering,Schröder und Fischer müssen wir uns ja nicht mehr unterhalten.

[yogi61]

(25 Oct 2017, 15:28)

Nein. Die SPD hat zulange auf das Gejammer de Wirtschaft gehört die immer das Ende der deutschen Wirtschaft beschwor sobald das Thema hochkam. Durchgesetzt wurde der Mindestlohn nur mit viel Zähneknirschen bei der CDU.

Ohne die Linke wäre die SPD überhaupt nicht auf den Trichter gekommen.

[pikant]

(25 Oct 2017, 15:39)

Wenn ich mich recht erinnere, dann ahben die Linken sich grösstenteils enthalten. Sie haben vorher, wie auch die Grünen vernünftige Äanderungsvorschläge eingebracht, die den Flickenteppich abdichten sollten.
Über Rot- Grün und ihre asoziale Politik mit neoliberalen Gestalten wie Müntefering,Schröder und Fischer müssen wir uns ja nicht mehr unterhalten.

aha, die Linkspartei sah einen Flickenteppich und da von einem Erfolg zu sprechen ist schon eigenartig.
ich danke da der SPD, da diese die CDU ueberzeugen konnte - Linkspartei war aussen vor und stimmte nicht mal zu.
ich erwarte mir jetzt von Jamaika auch diesen Aufbruch wie unter Schroeder-Fischer mit richtungsweisender Agenda.

[pikant]

(25 Oct 2017, 15:40)

Ohne die Linke wäre die SPD überhaupt nicht auf den Trichter gekommen.

die Linkspartei kann sich nun in der Opposiiton an der SPD orientieren - Nahles links ist im Kampfmodus

[yogi61]

(25 Oct 2017, 15:45)

die Linkspartei kann sich nun in der Opposiiton an der SPD orientieren - Nahles links ist im Kampfmodus

Das wird sie erst noch beweisen müssen.

[pikant]

(25 Oct 2017, 15:51)

Das wird sie erst noch beweisen müssen.

wir brauchen eine starke Opposition und da setze ich auf Linkspartei und SPD, da die AfD ja vollkommen ausfaellt und nur Theater im Bundestag macht.
die neuen Gestaltungsparteien muessen derweil die Wirtschaft flott halten.

[Fuerst_48]

(25 Oct 2017, 15:53)

wir brauchen eine starke Opposition und da setze ich auf Linkspartei und SPD, da die AfD ja vollkommen ausfaellt und nur Theater im Bundestag macht.
die neuen Gestaltungsparteien muessen derweil die Wirtschaft flott halten.

Bist echt mutig, wenn du auf diese JUXTRUPPE setzt!!

[Alter Stubentiger]

(25 Oct 2017, 15:40)

Ohne die Linke wäre die SPD überhaupt nicht auf den Trichter gekommen.

Nö. Das ist eine Behauptung ohne jede Substanz. Aber immerhin hat die Linke in diesem Punkt mal eine realistische Vorstellung zur Wirtschaftspolitik. Sogar die FDP hat sich mit dem Mindestlohn abgefunden. Aber während du noch über die Vergangenheit nachsinnst hat die EU sich durchgerungen die Arbeitnehmer Entsende Richtlinie zu reformieren. Das wird den Mindestlohn stärken. Hoffentlich wird das auch ordentlich umgesetzt. Das wäre durchaus ein Punkt wo Linke und SPD der Regierung ordentlich auf die Finger schauen sollten.

[Alter Stubentiger]

(25 Oct 2017, 15:45)

die Linkspartei kann sich nun in der Opposiiton an der SPD orientieren - Nahles links ist im Kampfmodus

Nahles und Schulz haben die Aufgabe die SPD neu mit frischem Personal aufzustellen. Die Alten will keiner mehr sehen und die haben auch keine neuen Ideen. Nur mit viel frischem Wind kann die SPD der AfD den Wind aus den Segeln nehmen und die Linke klein halten.

[DarkLightbringer]

(25 Oct 2017, 14:11)

So ein Quatsch. Es geht um die Benennung des Kerns des Streites. Was ist daran nicht zu verstehen? Und selbstverständlich können das Kipping und Wagenknecht (auch Barthel und alle anderen Vorstands- und Fraktionsmitglieder) am besten. Dessen ungeachtet kannst du doch so viele verschiedene Quellen nutzen, wie du willst. Ich wollte schlicht darauf hinweisen, dass es manchmal ganz gut ist, sich die Originale anzuschauen. Und dann erst die diversen Kommentare. Hat nix mit dem Nimbus der Kritikfreiheit und Unantastbarkeit zu tun.

Die Akteure geben ja auch Interviews. Verlautbarungen aus Vorstand, Fraktion und Parteiführung haben natürlich immer auch eine strategisch inhaltliche und taktische Komponente. Der Streit berührt beide Komponenten, bei denen Fraktions- und Parteiführung über Kreuz liegen.

[3x schwarzer Kater]

(25 Oct 2017, 15:39)

Wenn ich mich recht erinnere, dann ahben die Linken sich grösstenteils enthalten.

Tja so ist sie die Linke. Dann enthält sie sich einfach, obwohl sie ja den Mindestlohn gefordert hat. Bei anderen Themen stimmt sie entschlossen dagegen, z.B. bei der Senkung der Umsatzsteuer für Hotelübernachtungen, obwohl sie das für die gleiche Legislaturperiode noch in ihrem Wahlprogramm gefordert hat. Und ins Bild passt auch, dass man natürlich geschlossen gegen das neue Meldegesetz war, obwohl gerade Petra Pau das in Rekordzeit durchgewinkt hat.

Eine bigotte Bagage ist das, höflich ausgedrückt....

[DarkLightbringer]

(24 Oct 2017, 08:55)

Und das ist, glaube ich, völlig richtig beobachtet. Man kann es allerdings auch positiv sehen. Gerade vor ein paar Minuten hörte ich ein Interview mit Antje Vollmer, die in der derzeitigen politischen Konstellation (einschließlich Machtkampf in der "Linken") die Chance für eine Art zurückgekehrten Parlamentarismus sieht. Und sowohl den Wiedereinzug der FDP als auch den Verbleib der Linken rundheraus positiv sieht. Nicht wegen Übereinstimmung mit deren politischen Positionen sondern weil nicht Opposition "Mist" sei sondern Große Koalition. Die einfach nur Lähmung des Parlamentarismus bedeutet. Da hat sie recht. Parlamentarismus gehört zum Kern von Demokratie. Es darf ruhig mal krachen. Und es muss scharfe unversöhnliche Polemik geben. Seh' ich ganz genau so.

Es spricht grundsätzlich nichts dagegen, das Parlament als einen Verein zur deutlichen Aussprache zu sehen. Allerdings war auch in der voran gegangenen Legislatur die Opposition nicht dazu verpflichtet, möglichst langweilig zu sein. Sie hatte halt wenig Ideen und wir sehen just bei dem hier erörtertenden Thema, wie die Linke sich selbst lähmt.
Zum andern ist die Idee einer Rückkehr zum früheren Krach ein konservativer Gedanke. Man erinnert sich an Willy Brandt und "Schmidt Schnauze", Wehner, Strauß, an vergangene Tage, überholte Themen und Debatten. Nebenbei bemängelt Vollmer Auftritte in Talkshows, obwohl auch früher einer der bekanntesten Szenen in einem TV-Format stattfand, als sich Spitzenpolitiker mit hochrotem Kopf in Rage redeten. Früher gab es zwei Lager, ein Zünglein an der Waage und die Wahlslogans waren auch damals nicht so berauschend, wenn es etwa hieß: "Sicher ist sicher" oder "sicher, sozial und frei".

Vieles hat sich seither geändert, auch die Parteien. Das Heil in der "Rückkehr" zu suchen vernebelt den Blick auf die eigentliche Herausforderung. So manches ist eben neu und verweigert sich den alten Antworten. Exemplarisch dafür ist die Linke. Das Wagenknecht-Kipping-Paradoxon war auch schon in der vorhergehenden Legislatur vorhanden, die Lähmung ist hausgemacht und daraus ergab sich doch die Langeweile. Neu ist nur die Konstatierung, dass Wähler in den Osthochburgen wegbrechen, weil die Gerierung als Protestpartei längst nicht mehr funktioniert. Zum andern geht die SPD jetzt in die Opposition, für sie eine Art Befreiung, für die Linke bricht damit aber auch der Lieblingsfeind quasi weg. Nun sagt man zwar, ja toll, damit können wieder zwei Lager gebildet werden, ganz wie früher, steht aber - eigentlich wenig überraschend - vor dem Problem der Inhalte. Nicht von ungefähr brachte es Jakob Augstein auf den Punkt - "Wer sind wir und was wollen wir?"
Die grundlegenden Themen innere und äußere Sicherheit, Europa, Jobs und Segregation werden heute in allen staatstragenden Parteien als Herausforderung gesehen, mit unterschiedlichen Antworten auch innerhalb der Parteien. Die alten Schemata funktionieren nicht mehr. Der wahlkämpfende Macron hat das gut verstanden und zumindest versucht, dieses "Wer sind wir und was wollen wir?" neu zu beantworten, das heißt, jenseits des tradierten Lagerdenkens.

Werter Schokoschendrezki, meine Damen und Herren, warum erwarten denn 57 % der Deutschen ausgerechnet von der exotischen Jamaika-Option gute und sehr gute Lösungen? Ich glaube, das Volk hat ein sehr feines Gespür dafür, dass neue Zeiten ein neues - wenn man so will: experimentierendes - Denken erfordern. Nicht das Volk ist zum Hippie geworden, sondern das Lagerdenken.

Heute geht es um Liberalismus vs. Antiliberalismus, Aufklärung vs. Populismus, Freiheit vs. Tyrannei & Terror, Perspektivwechsel vs. Re-Mythologisierung. Die Akteure müssen das angesprochene "Wer" neu definieren und das "Was" klären, als Perspektivwechsel und Aufbruch im 21. Jahrhundert. Die romantisierende Beschwörung vergangener Zeiten wird nicht ausreichen.

[pikant]

(25 Oct 2017, 17:35)

Nahles und Schulz haben die Aufgabe die SPD neu mit frischem Personal aufzustellen. Die Alten will keiner mehr sehen und die haben auch keine neuen Ideen. Nur mit viel frischem Wind kann die SPD der AfD den Wind aus den Segeln nehmen und die Linke klein halten.

frischer Wind ist ja jetzt ins Bundestagspraesidium fuer die SPD eingezogen mit ausdruecklicher Unterstuetzung von Schulz und Nahles.

die Kandidatin der Linkspartei Pau hat sogar viel mehr Stimmen erhalten wie Frischling Oppermann

[Alter Stubentiger]

(26 Oct 2017, 11:34)

frischer Wind ist ja jetzt ins Bundestagspraesidium fuer die SPD eingezogen mit ausdruecklicher Unterstuetzung von Schulz und Nahles.

die Kandidatin der Linkspartei Pau hat sogar viel mehr Stimmen erhalten wie Frischling Oppermann

Ja das muß sein. Friede-Freude-Eierkuchen ist jetzt gerade nicht angesagt. Eine Erneuerung ist immer auch mühsam. Wird die Union auch noch merken mit ihren alten Köpfen rund um Merkel und Seehofer.

[yogi61]

(25 Oct 2017, 21:55)

Tja so ist sie die Linke. Dann enthält sie sich einfach, obwohl sie ja den Mindestlohn gefordert hat. Bei anderen Themen stimmt sie entschlossen dagegen, z.B. bei der Senkung der Umsatzsteuer für Hotelübernachtungen, obwohl sie das für die gleiche Legislaturperiode noch in ihrem Wahlprogramm gefordert hat. Und ins Bild passt auch, dass man natürlich geschlossen gegen das neue Meldegesetz war, obwohl gerade Petra Pau das in Rekordzeit durchgewinkt hat.

Eine bigotte Bagage ist das, höflich ausgedrückt....

Das hat mit Bigotterie eher nichts zu tun. Man wusste ja, dass das Gesetz in der grossen Konsenssuppe eh durchkommt, aber man sollte handwerklich schlecht gemachten Gesetzen auch nicht unbedingt zustimmen. Es gib auch darum zu zeigen, was man von den willkürlichen Ausnahmeregeln hält. Ich finde das völlig richtig.

[unity in diversity]

(25 Oct 2017, 21:34)

Die Akteure geben ja auch Interviews. Verlautbarungen aus Vorstand, Fraktion und Parteiführung haben natürlich immer auch eine strategisch inhaltliche und taktische Komponente. Der Streit berührt beide Komponenten, bei denen Fraktions- und Parteiführung über Kreuz liegen.

Die Linken sind manövrierunfähig geworden.
Auf der einen Seite die Humanisten, die jeden Menschen retten wollen, der in den zahlreicher werdenden Bürgerkriegen weltweit zwischen die Fronten geraten ist und noch geraten wird.
Daher auch die Forderung, man dürfe keine Obergrenze setzen.
Diese „Humanisten“ übersehen aber, wie inhuman es ist, wenn nicht gleichzeitig Arbeitsplätze und Wohnräume ohne Obergrenze geschaffen werden.
Diese Kurzsichtigkeit, führt zur Bildung von slumverdächtigen Behelfscampingplätzen auf Grünflächen und in Parkanlagen.
Löst man diese auf, gibt es schlechte Stimmung unter den Bewohnern.
Überläßt man es dem Selbstlauf, verslumt die Umgebung, optisch, akustisch und selbstverständlich auch kriminell.
Wer darauf hinweist, wird als intolerant hingestellt.
In der Linken existieren dann wohl 2 gegeneinandergerichtete Strömungen:
Realisten
und
idealistische, realitätsverweigernde Mainstreampopulisten, die in jede andere Partei der extremen Mitte passen würden.

[pikant]

(26 Oct 2017, 17:09)

Das hat mit Bigotterie eher nichts zu tun. Man wusste ja, dass das Gesetz in der grossen Konsenssuppe eh durchkommt, aber man sollte handwerklich schlecht gemachten Gesetzen auch nicht unbedingt zustimmen. Es gib auch darum zu zeigen, was man von den willkürlichen Ausnahmeregeln hält. Ich finde das völlig richtig.

die Ausnahmeregeln sind nicht willkuerlich, vor allem die Ausnahme bei den Langzeitarbeitslosen macht Sinn.

[yogi61]

(27 Oct 2017, 08:31)

die Ausnahmeregeln sind nicht willkuerlich, vor allem die Ausnahme bei den Langzeitarbeitslosen macht Sinn.

Ja, natürlich macht das Sinn, wenn man Langzeitarbeitslose als Menschen zweiter Klasse sieht und ihnen dann zynischerweise eine nette Bescheinigung ausstellt, die den Menschen dann auch noch als Billiglöhner diskriminiert. Man könnte denen das ja auch gleich auf die Stirn tätowieren und so dem Arbeitgeber anzeigen, dass er hier auch gleich den Drehtüreffekt anwenden kann und gerade bei Arbeiten mit geringer Einarbeitungszeit solche Leute nach sechs Monaten wieder rausschmeisst und sich das nächste Opfer krallt.
Ja, kann man alles machen, wenn man die Gesellschaft weiter spalten und in Kasten unterteilen will.

[pikant]

(27 Oct 2017, 10:17)

Ja, natürlich macht das Sinn, wenn man Langzeitarbeitslose als Menschen zweiter Klasse sieht und ihnen dann zynischerweise eine nette Bescheinigung ausstellt, die den Menschen dann auch noch als Billiglöhner diskriminiert. Man könnte denen das ja auch gleich auf die Stirn tätowieren und so dem Arbeitgeber anzeigen, dass er hier auch gleich den Drehtüreffekt anwenden kann und gerade bei Arbeiten mit geringer Einarbeitungszeit solche Leute nach sechs Monaten wieder rausschmeisst und sich das nächste Opfer krallt.
Ja, kann man alles machen, wenn man die Gesellschaft weiter spalten und in Kasten unterteilen will.

Kuendigungschutz ist zu beachten und die Realitaet sieht vollkommen anders aus, denn kein AG entlaesst einen AN, wenn er ihn gerade eingearbeitet hat und er sein Geld einspielt.
Wenn die Rendite beim AG stimmt, ist der Arbeitsplatz sicher.

[yogi61]

(27 Oct 2017, 11:11)

Kuendigungschutz ist zu beachten und die Realitaet sieht vollkommen anders aus, denn kein AG entlaesst einen AN, wenn er ihn gerade eingearbeitet hat und er sein Geld einspielt.
Wenn die Rendite beim AG stimmt, ist der Arbeitsplatz sicher.

Die Rendite stimmt so richtig, wenn man den Mindestlohn mit den von mir genannten Massnahmen umgeht und das auch noch mit staatlicher Unterstützung. Das war der Kritikpunkt.

[pikant]

(27 Oct 2017, 11:21)

Die Rendite stimmt so richtig, wenn man den Mindestlohn mit den von mir genannten Massnahmen umgeht und das auch noch mit staatlicher Unterstützung. Das war der Kritikpunkt.

der Staat muss Anrreize schaffen, damit Unternehmen auch Langzeitarbeitslose einstellen.
Ansonsten greift jedes Unternehmen auf Kraefte zurueck, die weniger lang oder gar nicht arbeitslos sind.

Nur das ist der Grund, warum man bei Langzeitarbeitslosen in den ersten 6 Monaten etwas geringer bezahlt.

viel schlimmer ist fuer mich der Missbrauch bei Leiharbeit und ja da kann man sogar 9 Monate weniger bezahlen und da muss die EU handeln, was sie ja auch macht.

[yogi61]

(27 Oct 2017, 11:25)

der Staat muss Anrreize schaffen, damit Unternehmen auch Langzeitarbeitslose einstellen.
Ansonsten greift jedes Unternehmen auf Kraefte zurueck, die weniger lang oder gar nicht arbeitslos sind.

Nur das ist der Grund, warum man bei Langzeitarbeitslosen in den ersten 6 Monaten etwas geringer bezahlt.

viel schlimmer ist fuer mich der Missbrauch bei Leiharbeit und ja da kann man sogar 9 Monate weniger bezahlen und da muss die EU handeln, was sie ja auch macht.

Es ist nicht der richtige Ansatz Langzeitabrbeitslose zu Menschen zweiter Klasse zu machen und ihnen den Mindestloh zu verwehren.

[pikant]

(27 Oct 2017, 11:36)

Es ist nicht der richtige Ansatz Langzeitabrbeitslose zu Menschen zweiter Klasse zu machen und ihnen den Mindestloh zu verwehren.

es ist vor allem Dingen kein richtiger Ansatz sich nicht um Langzeitarbeitslose zu kuemmern, wie wir das bei der Sozialhilfe hatten.
Foerdern und Fordern ist das Motto.

[pikant]

im Saarland ist der Tiefpunkt bei den Grabenkaempfen erreicht und ja schon weit ueberschritten

http://www.taz.de/Zoff-in-der-Saar-Linken/!5458101

da kann man sich nur noch mit Grauen abwenden......

[yogi61]

(27 Oct 2017, 11:40)

es ist vor allem Dingen kein richtiger Ansatz sich nicht um Langzeitarbeitslose zu kuemmern, wie wir das bei der Sozialhilfe hatten.
Foerdern und Fordern ist das Motto.

Das beknackte Motto ist bekannt, hat aber nichts genutzt.Bei Fördern und Fordern darf man ruhig 50 Euro ins Phrasenschwein werfen.

[pikant]

(27 Oct 2017, 12:35)

Das beknackte Motto ist bekannt, hat aber nichts genutzt.Bei Fördern und Fordern darf man ruhig 50 Euro ins Phrasenschwein werfen.

hat viel genuetzt, denn die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordtief und in vielen Regionen des Landes fehlen Fachkraefte und man muss die Arbeiter aus anderen Laendern holen.

[yogi61]

(27 Oct 2017, 12:40)

hat viel genuetzt, denn die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordtief und in vielen Regionen des Landes fehlen Fachkraefte und man muss die Arbeiter aus anderen Laendern holen.

Es geht aber nicht um die Fachkräfte. Da haben die Unternehmen zum Teil selber Schuld, haben kaum ausgebildet und für einen Dumping Lohn würde ich auch nicht arbeiten und mir eine andere Firma aussuchen. Bei den Langzeitarbeitslosen hat sich nicht viel getan, da nutzen auch die Phrasen nichts.