Die Zukunft der SPD

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Dieter Winter
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Mi 14. Feb 2018, 12:34

Hyde hat geschrieben:(14 Feb 2018, 12:31)

Mit dem Koalitionsvertrag kann man JETZT sozialdemokratische Politik umsetzen. Wenn man in die Opposition geht, hat man nur die Chance, ganz eventuell in 4 Jahren das umsetzen zu können, was man jetzt schon sicher umsetzen kann.
Daher ist es aus praktischer Sicht völlig unsinnig, in die Opposition zu gehen.



Du ignorierst dabei, dass Merkel dann keinen Partner für eine Regierungskoalition hat. Gegen die SPD kann sie also wenig bis nichts durchboxen. Bei einer Minderheitsregierung hätte die SPD bessere Karten als in einer rot/schwarzen Regierung, einfach weil sie da jedes mal einen neuen deal aushandeln kann.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon pikant » Mi 14. Feb 2018, 12:36

Hyde hat geschrieben:(14 Feb 2018, 12:31)

Mit dem Koalitionsvertrag kann man JETZT sozialdemokratische Politik umsetzen. Wenn man in die Opposition geht, hat man nur die Chance, ganz eventuell in 4 Jahren das umsetzen zu können, was man jetzt schon sicher umsetzen könnte.
Daher ist es aus praktischer Sicht völlig unsinnig, in die Opposition zu gehen.

Davon abgesehen schätze ich die Chancen für die SPD recht gering ein, nach der nächsten Wahl mitregieren zu können. Denn in 4 Jahren wird Christian Lindner (der die FDP jetzt erstmal in der Opposition etablieren will) in eine Jamaika-Regierung einwilligen.

Wenn die SPD jetzt nein sagt, wird sie mit hoher Wahrscheinlichkeit innerhalb der nächsten 8 Jahre nicht regieren können. Keine Inhalte umsetzen können.


zu den Inhalten hat man auch noch richtig wichtige Posten zu besetzen - Inhalte mit den eigenen Leuten umsetzen ist noch besser :).
Jetzt gilt es staerkste Partei wieder zu werden um dann den naechsten Kanzler stellen zu koennen - Ofaf Scholz hat die Messlatte gesetzt.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Hyde » Mi 14. Feb 2018, 12:37

Dieter Winter hat geschrieben:(14 Feb 2018, 12:34)

Du ignorierst dabei, dass Merkel dann keinen Partner für eine Regierungskoalition hat. Gegen die SPD kann sie also wenig bis nichts durchboxen. Bei einer Minderheitsregierung hätte die SPD bessere Karten als in einer rot/schwarzen Regierung, einfach weil sie da jedes mal einen neuen deal aushandeln kann.


Auch so hat man im Koalitionsvertrag in jeder Frage einen Deal ausgehandelt. Ich sehe da keinen Unterschied.
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Dieter Winter
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Mi 14. Feb 2018, 12:39

Hyde hat geschrieben:(14 Feb 2018, 12:37)

Auch so hat man im Koalitionsvertrag in jeder Frage einen Deal ausgehandelt. Ich sehe da keinen Unterschied.


Ich schon. Der Koalitionsvertrag wäre damit schließlich obsolet, also könnte z. b. das Thema Befristung von Arbeitsverträgen noch mal angegangen werden.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Hyde » Mi 14. Feb 2018, 12:43

Dieter Winter hat geschrieben:(14 Feb 2018, 12:39)

Ich schon. Der Koalitionsvertrag wäre damit schließlich obsolet, also könnte z. b. das Thema Befristung von Arbeitsverträgen noch mal angegangen werden.


Warum sollte die CDU das Thema befristete Arbeitsverträge angehen, wenn sie alleine regiert?
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Alexyessin » Mi 14. Feb 2018, 12:58

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 48428.html

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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Mi 14. Feb 2018, 13:22

Hyde hat geschrieben:(14 Feb 2018, 12:43)

Warum sollte die CDU das Thema befristete Arbeitsverträge angehen, wenn sie alleine regiert?


Weil die SPD sonst bei anderen Vorhaben blockt. So läuft das bei Minderheitsregierungen.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Mi 14. Feb 2018, 13:25

Alexyessin hat geschrieben:(14 Feb 2018, 12:58)

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 48428.html

Dirk Diederich aus Dithmarschen. Also Mr. 3 D Vollblutdemokrat will seinen Hut auch in den Ring werfen.


Klingt wirklich nach Demokratie. :)
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Hyde » Mi 14. Feb 2018, 13:56

Dieter Winter hat geschrieben:(14 Feb 2018, 13:22)

Weil die SPD sonst bei anderen Vorhaben blockt. So läuft das bei Minderheitsregierungen.


Und warum sollte da dann mehr bei rauskommen als beim Koalitionsvertrag? Die Union musste so oder so Kompromisse eingehen - ob im Vorfeld beim Koalitionsvertrag oder später in einer Minderheitsregierung. Zwischen Koalitionsvertrag und Minderheitsregierungn unterscheidet sich nur der Zeitpunkt der Kompromisse.
Beim Koalitionsvertrag muss man halt die Kompromisse alle am Anfang machen, bei einer Mindeheitsregierung Schritt für Schritt über die Legislaturperiode verteilt. Kommt auf das Gleiche raus.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Mi 14. Feb 2018, 14:00

Hyde hat geschrieben:(14 Feb 2018, 13:56)

Und warum sollte da dann mehr bei rauskommen als beim Koalitionsvertrag? Die Union musste so oder so Kompromisse eingehen - ob im Vorfeld beim Koalitionsvertrag oder später in einer Minderheitsregierung. Zwischen Koalitionsvertrag und Minderheitsregierungn unterscheidet sich nur der Zeitpunkt der Kompromisse.
Beim Koalitionsvertrag muss man halt die Kompromisse alle am Anfang machen, bei einer Mindeheitsregierung Schritt für Schritt über die Legislaturperiode verteilt. Kommt auf das Gleiche raus.


Evtl.

Vermutlich jedoch nicht.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Hyde » Mi 14. Feb 2018, 14:04

Dieter Winter hat geschrieben:(14 Feb 2018, 14:00)

Evtl.

Vermutlich jedoch nicht.


Und warum nicht?
Viel ungünstiger als bei den Koalitionsverhandlungen (Merkel will Kanzlerin bleiben und die SPD muss für ihre Mitglieder liefern) kann die Verhandlungsposition für die CDU gar nicht sein.

Wenn Merkel erstmal Kanzlerin ist (in einer Minderhreitsregierung) fällt für die SPD dieses Druckmittel gegen Merkel weg („du musst auf uns zugehen, wenn du nochmal Kanzlerin werden willst“).

Notfalls setzt Merkel dann halt weniger um, anstatt Kompromisse zu machen die für die CDU nicht haltbar sind.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Mi 14. Feb 2018, 14:19

Hyde hat geschrieben:(14 Feb 2018, 14:04)

Und warum nicht?
Viel ungünstiger als bei den Koalitionsverhandlungen (Merkel will Kanzlerin bleiben und die SPD muss für ihre Mitglieder liefern) kann die Verhandlungsposition für die CDU gar nicht sein.

Wenn Merkel erstmal Kanzlerin ist (in einer Minderhreitsregierung) fällt für die SPD dieses Druckmittel gegen Merkel weg („du musst auf uns zugehen, wenn du nochmal Kanzlerin werden willst“).

Notfalls setzt Merkel dann halt weniger um, anstatt Kompromisse zu machen die für die CDU nicht haltbar sind.


Und wird dann parteiintern abgesägt. Der Widerstand in der CDU wächst, von der CSU erst gar nicht zu reden.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon pikant » Mi 14. Feb 2018, 14:31

Dieter Winter hat geschrieben:(14 Feb 2018, 14:19)

Und wird dann parteiintern abgesägt. Der Widerstand in der CDU wächst, von der CSU erst gar nicht zu reden.


Im Gegensatz zu Schulz ist aber Merkel noch Parteivorsitzende :) - die Palastrevolution laesst jetzt schon Jahre auf sich warten.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Mi 14. Feb 2018, 14:48

pikant hat geschrieben:(14 Feb 2018, 14:31)

Im Gegensatz zu Schulz ist aber Merkel noch Parteivorsitzende :) - die Palastrevolution laesst jetzt schon Jahre auf sich warten.


Wird schon noch.

Vielleicht ja schon, falls die "Gro"Ko platzt.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon pikant » Mi 14. Feb 2018, 14:51

Dieter Winter hat geschrieben:(14 Feb 2018, 14:48)

Wird schon noch.

Vielleicht ja schon, falls die "Gro"Ko platzt.


die ist doch noch nicht mal installiert!
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Wähler » Mi 14. Feb 2018, 15:20

Dieter Winter hat geschrieben:(14 Feb 2018, 12:34)
Du ignorierst dabei, dass Merkel dann keinen Partner für eine Regierungskoalition hat. Gegen die SPD kann sie also wenig bis nichts durchboxen. Bei einer Minderheitsregierung hätte die SPD bessere Karten als in einer rot/schwarzen Regierung, einfach weil sie da jedes mal einen neuen deal aushandeln kann.

Die Union könnte auch mit einer Minderheitsregierung gut klar kommen:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 03824.html
FAZ 18. Januar 2018 Jamaika und Groko : Andere Partner, ähnliche Ergebnisse
Größter äußerlicher Unterschied zwischen beiden Papieren sind die Prioritäten: Mit der SPD haben CDU und CSU die Europapolitik auf Platz eins gesetzt, mit Grünen und FDP auf Platz 13. Auch inhaltlich ergeben sich große europapolitische Unterschiede.

Anders ist es etwa in der nationalen Klimapolitik. Da haben sich CDU, CSU und SPD sehr schnell auf die FDP-Position verständigt: Die Ziele für 2020 sind, da eine "Handlungslücke" besteht, demnach nicht einzuhalten.

"Jamaika" war deshalb der Abschaffung des "Kooperationsverbots" genauso nahe wie SPD und Union. Grüne und FDP drängten zu einer abermaligen Änderung des Grundgesetzes, die nun auch Schwarz-Rot ins Auge fasst. Einig sind sich ohnehin alle im Ziel: bessere und digitale Ausstattung der Schulen durch die Unterstützung des Bundes.

"Alles in allem ergeben sich erstaunliche Überschneidungen und Parallelen zwischen den beiden Verhandlungsergebnissen. Der Grund ist, dass in beiden Fällen die Union das Scharnier widerstreitender Interessen ist und die Grünen in "Jamaika" das sind, was die SPD in einer großen Koalition ist - mit Ausnahme der Industriepolitik. Die FDP sieht sich zu Recht in einer Sonderrolle, besonders gegenüber den Grünen, weshalb etliche ihrer Forderungen den Weg in eine große Koalition finden. Der SPD wiederum ist es nur durch die Akzentuierung der Europapolitik gelungen, ein Gegenmodell zu "Jamaika" zu formulieren."

Die SPD ist zerissen zwischen ihrem Wunsch nach einer eu-weit einheitlichen Sozialpolitik und der Angst vieler ihrer potentiellen Wähler vor einer verstärkten Migration in die deutschen Sozialsysteme.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
CaptainJack

Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon CaptainJack » Mi 14. Feb 2018, 16:42

Alexyessin hat geschrieben:(14 Feb 2018, 12:58)

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 48428.html

Dirk Diederich aus Dithmarschen. Also Mr. 3 D Vollblutdemokrat will seinen Hut auch in den Ring werfen.

Immer noch besser, als die kreischende, singende, mit Ausdrücken um sich werfende und kindliche bätschi bätschi - Nahles. :D
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Wähler » Mi 14. Feb 2018, 17:49

Die deutsche Sozialdemokratie wird wohl nur als nationale und europäische Bewegung wiedererstarken.
http://www.taz.de/!5464728/
TAZ 1. Dezember 2017 Was sich die SPD von den europäischen Schwesterparteien abschauen könnte
Das eiserne Gesetz, dass Labour nur in der Mitte Wahlen gewinnt, gilt nicht mehr. Die konservative Denkfabrik Legatum stellte bei einer Umfrage fest, dass die Briten – auch die konservativen – für die Verstaatlichung der Bahn und anderer Unternehmen sind und sogar mehr Steuern zahlen würden, um das nationale Gesundheitssystem auf Vordermann zu bringen.

Aus der Kommunalpolitik hat sie den Fokus auf Grundbedürfnisse mitgebracht. Wohnung, Arbeit, Bildung, Gesundheit, Rente, die Zukunft der Kinder – das kleine Einmaleins und das große Versprechen der Sozialdemokratie. „Die Leute“, sagt Vedelaar selbstkritisch, „haben sich gefragt: Ist die PvdA noch für uns da, wenn wir sie brauchen?“ Den Absturz vom März sieht sie weniger als einmaligen Protest gegen die Koalition mit der VVD und die Sozialkürzungen denn als Resultat einer langen Entfremdung der Partei von ihrer Basis. „Eigentlich dauert das schon Jahrzehnte an: genau die Jahrzehnte, in denen PvdA-Politiker im Marktdenken mitgelaufen sind.“
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Alexyessin » Mi 14. Feb 2018, 19:54

CaptainJack hat geschrieben:(14 Feb 2018, 16:42)

Immer noch besser, als die kreischende, singende, mit Ausdrücken um sich werfende und kindliche bätschi bätschi - Nahles. :D


Was interessiert dich das überhaupt?
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Katenberg » Mi 14. Feb 2018, 20:07

Im Grunde genommen muss sich die SPD fragen, wer sie denn eigentlich wählen soll. Es hatte die Wirkung, dass ihre zwei Themen lediglich der uneingeschränkte Clanimport für Subsidiäre undmehr Geld für Brüssel war. Beides Themen, die zwar durchaus bei einer kleinen Zahl der Wohlstandslinken sehr gut ankommt, die aber in der Masse nicht ausreichend für eine Volkspartei oder im Zweifel eher Grün sind. Ersteres Thema könnte ja ein praktischer Schachzug sein in der Hoffnung, damit eine treu beschenkte Wählergruppe zu schaffen, die durch die eigene Politik immer weiter vergrößert werden kann, doch handelt die SPD in diesem Fall alles Andere als konsequent. Zum einen muss sie mit der CDU in Konflikt treten, die die Tore nochmal geöffnet hat und mit "Mama Merkel" viel prägnanter auf diese Gruppe wirkte.
Zum Anderen versucht die SPD mehr schlecht als recht zu mischen:
Umweltpolitik ist zwar immer noch en vogue, passt aber gar nicht so wirklich zu der Klientel, die die Masse der potentiellen Wähler ausmacht, also generell ein nachgelagertes Thema, das Andere besser beackern.
Das Erschließen islamistischer Wählergruppen ist taktisch in erster Linie sinnvoll, da hier der große Wachstumsmarkt ist, den man selbst wiederum beschleunigen kann. Hierbei versucht die SPD aber immer eine Kombination, die nicht passen will: Muslimische Frauen, die irgendwie noch dem eigenen "modernen Frauenbild" entsprechen.
Auch dies mag bei einer außerislamistischen Wählergruppe ankommen, bei der Zielgruppe jedoch weniger. Will die SPD diesen Markt wirklich erobern, muss sie auf der einen Seite Frauen mit Kopftuch aufstellen und das auch bei hohen Ämtern der Bereiche Justiz und Familie, sodass sie für die Zielgruppe Interessantes auch bewerkstelligen können und vermehrt Vertreter einer islamischen Sozialdemokratie.
There was blood upon t risers
there were brains upon t chute
Intestines were a-dangling from his paratroopers suit
He was a mess, they picked him up
and poured him from his boots
And he ain't gonna jump no more

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