"Demokratie in Bewegung"

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Provokateur
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"Demokratie in Bewegung"

Beitragvon Provokateur » Mi 5. Apr 2017, 11:57

Es tut sich was in der deutschen Parteienlandschaft:

Was Gregor sagt, klingt erstmal wie einer dieser klassischen AfD-Sätze. Wie eine dieser Kampfansagen an die vermeintliche Elite, die nicht mehr merkt, wie sich der Bürger von der Politik abwendet. Gregor sagt: "Wir liefern ein Angebot für alle, die von den bestehenden Parteien genervt sind."

Doch dann sagt Gregor auch das hier: "Und für Politikverdrossene, die mit dem Rassismus anderer Parteien nichts anfangen können." Und schon geht es nicht mehr um "wir gegen die da oben" – sondern eher um wir gegen die Rechtspopulisten. Denn Gregor gehört zu einem jungen Team, das eine neue Partei gründen will. "Demokratie in Bewegung" heißt die Initiative.


Die Ansätze jedenfalls sind interessant:
1) Die Initiative ... soll jeder einbringen können, auch wenn er gar nicht Mitglied der Partei ist. Zwei Unterstützer sollen schon genügen, dann diskutieren alle gemeinsam online über den Vorschlag – und stimmen ab. So soll aus der Idee eines Einzelnen schnell ein Parteiziel werden.

2) Die Fürsprecher ... so nennt die "Bewegung" ihre Abgeordneten. Sie müssen bedingungslos hinter den Entscheidungen der Parteigemeinschaft stehen – und die fertigen Initiativen in Parlamenten vertreten. "Sie müssen sich den Beschlüssen unserer crowd beugen", sagt Gregor.

Das Ganze klingt sehr nach einer Art Piraten 2.0 – Gregor wiegelt aber ab und meint, die "Bewegung" hätte sich extra mit ehemaligen Piratenpolitikern unterhalten und aus deren Fehlern gelernt. Ansonsten habe die "Bewegung" aber nichts mit den Piraten zu tun.


Mehr auf bento: http://www.bento.de/politik/parteigruendung-demokratie-in-bewegung-will-in-den-bundestag-1282611/

Die Partizipation und die Liberalität sind Werte, die von den "Altparteien" noch viel zu wenig gelebt werden. Und eine echte linksliberale Partei fehlt in Deutschland: Die etablierten Linken tragen immer das Verbotsschild mit sich herum. Linksrestriktiv und linksautoritär sind sie und deswegen für wirklich freiheitsliebende Menschen unwählbar.

Was meint ihr: Kann da eine echte linksliberale Alternative zu den etablierten Parteien entstehen oder wird das in "ferner liefen" enden?
Alles was hier verfasst wird, stellt meine persönliche Meinung dar. Ich bin kein Sprecher von irgendwem, speziell nicht meines Arbeitgebers.

Echte Patrioten wählen NICHT die AfD.
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon firlefanz11 » Do 6. Apr 2017, 10:11

Das Ganze klingt sehr nach einer Art Piraten 2.0

So isses...

Es gehe vor allem darum, jenen Politikern zu schaden, die "mit Rattenfänger-Argumenten" arbeiten, sagt ein Aktivist.

Eine Partei muss sich über ihr Programm bzw. dessen Inhalte definieren. Politikern anderer Parteien schaden zu wollen ist Kinderkram u. kein Parteiprogramm.
Obwohl sie ja dann auch Schulz schaden wollen müssten... :D
"Wer hier ist, weil er Hilfe beansprucht, hat eine besondere moralische Verpflichtung, den Helfern nicht das Leben zu zerstören."
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Hyde
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon Hyde » Fr 7. Apr 2017, 22:16

Provokateur hat geschrieben:(05 Apr 2017, 12:57)
Was meint ihr: Kann da eine echte linksliberale Alternative zu den etablierten Parteien entstehen oder wird das in "ferner liefen" enden?


Glaube ich nicht, unser Parteiensystem ist mit den aktuellen 6 großen Parteien schon recht ausgelastet.

Und eine Art Anti-AfD hat man bereits, gewissermaßen, mit den Grünen.
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Helmuth_123
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon Helmuth_123 » Sa 8. Apr 2017, 16:06

Habe ich das richtig versanden, dass die Abgeordneten dieser Partei weisungsgebunden sein sollen? Das würde ich nicht als liberal bezeichnen.
„Nu da machd doch eiern Drägg alleene!“-Friedrich August III. zugeschrieben
„Konservativ ist, Dinge zu schaffen, die zu erhalten sich lohnt.“-Arthur Moeller van den Bruck
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Adam Smith
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon Adam Smith » Sa 8. Apr 2017, 16:11

Helmuth_123 hat geschrieben:(08 Apr 2017, 17:06)

Habe ich das richtig versanden, dass die Abgeordneten dieser Partei weisungsgebunden sein sollen? Das würde ich nicht als liberal bezeichnen.

Die müssen weisungsgebunden sein. Ansonsten könnte man das mit den Parteien auch gleich bleiben lassen.
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Helmuth_123
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon Helmuth_123 » Sa 8. Apr 2017, 16:23

Adam Smith hat geschrieben:(08 Apr 2017, 17:11)

Die müssen weisungsgebunden sein. Ansonsten könnte man das mit den Parteien auch gleich bleiben lassen.


Prinzipiell gute Idee, das mit den Parteien gleich sein zu lassen. :thumbup:
Art. 38,1 GG garantiert das freie Mandat. Kein Abgeordneter ist weisungsgebunden. Wenn eine Partei explizit ein imperatives Mandat in ihrer Satzung oder Programm festschreibt, wäre das wohl verfassungswidrig.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Markierung meinerseits.
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon Adam Smith » Sa 8. Apr 2017, 16:26

Helmuth_123 hat geschrieben:(08 Apr 2017, 17:23)

Prinzipiell gute Idee, das mit den Parteien gleich sein zu lassen. :thumbup:
Art. 38,1 GG garantiert das freie Mandat. Kein Abgeordneter ist weisungsgebunden. Wenn eine Partei explizit ein imperatives Mandat in ihrer Satzung oder Programm festschreibt, wäre das wohl verfassungswidrig.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html
Markierung meinerseits.

Dann googele mal nach Fraktionsdisziplin und lerne wie unsere Demokratie funktioniert.
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon Alexyessin » Mo 10. Apr 2017, 19:36

Bin auch gegen die Imperativen Mandate, daher wäre diese Partei für keinenfalls eine Idee.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon watisdatdenn? » Mo 10. Apr 2017, 22:14

Provokateur hat geschrieben:(05 Apr 2017, 12:57)
Was meint ihr: Kann da eine echte linksliberale Alternative zu den etablierten Parteien entstehen oder wird das in "ferner liefen" enden?

Warum Linksliberal? Die Piraten waren doch auch ganz böse Nazis, schon vergessen?
http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-828729.html

Selbstverständlich wird dieser Partei wie jede andere neue Partei bei Erfolg erst mal den nazistempel aufgrund der Aussagen einzelner Mitglieder bekommen. Das ist jetzt schon absehbar.

Bei den Piraten hat das auch gute zersetzungswirkung gehabt:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... -holocaust
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon watisdatdenn? » Mo 10. Apr 2017, 22:35

Provokateur hat geschrieben:(05 Apr 2017, 12:57)
Die Ansätze jedenfalls sind interessant:

"Demokratie in Bewegung" könnte eine Anspielung auf "liquid democracy" sein.

Das Problem bei den Piraten war unter anderem, daß die Anträge auf dem liquid Feedback erst noch durch den Parteitag durch mussten.
Eine reine online Beteiligung war nicht möglich. Das war das zentrale versprechen, das die Piraten nicht halten konnten.
Ich weiss noch wie ich mir in den Arsch gebissen habe als die Piraten sauknapp für das bedingungslose Grundeinkommen gestimmt haben. Ich hätte als (immer noch) Parteimitglied dagegen gestimmt (es ging um nur 10 stimmen), musste aber wegen privaten Themen daheim bleiben. Online abstimmen ging nicht..

Leider gibt es aktuell echte Probleme mit dem Flüchtlingen zu lösen, darum habe zumindest ich aktuell keinen Sinn für solche Versuche (denen ich prinzipiell aber sehr aufgeschlossen bin).
Jetzt also erst mal AfD wählen, bis das Flüchtlingsproblem gelöst ist. Wenn das geschafft ist, bin ich bei sowas auch gerne wieder dabei.
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon watisdatdenn? » Mo 10. Apr 2017, 23:02

Da alle Entscheidungen gemeinsam geschultert werden sollen, muss der Einzelne keine Verantwortung tragen. Das Team soll als Einheit agieren. Allerdings darf nichts, was besprochen oder umgesetzt wird, eine der vier definierten Grundwerten der "Bewegung" verletzen: Gerechtigkeit, Vielfalt, Demokratie und Zukunft

Ok ich bin doch raus.. Mir ist das aktuell schon zu viel Vielfalt und ich bin sicher nicht der einzige der das so sieht.
"Offene Grenzen" Parteien gibt es in Deutschland bereits genug: Cdu spd linke grüne ... Und leider auch die Piraten..
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon think twice » Di 11. Apr 2017, 00:37

watisdatdenn? hat geschrieben:(11 Apr 2017, 00:02)

Ok ich bin doch raus.. Mir ist das aktuell schon zu viel Vielfalt und ich bin sicher nicht der einzige der das so sieht.
"Offene Grenzen" Parteien gibt es in Deutschland bereits genug: Cdu spd linke grüne ... Und leider auch die Piraten..

Du bist fast der Einzige, prozentual gesehen. Immerhin wählen 75% der Wähler CDU, SPD, Grüne und Linke.
Wie kann es sein, dass Europa seine Werte verteidigt, in dem es andere Menschen von seinen Werten ausschließt?
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon watisdatdenn? » Di 11. Apr 2017, 06:08

think twice hat geschrieben:(11 Apr 2017, 01:37)
Du bist fast der Einzige, prozentual gesehen. Immerhin wählen 75% der Wähler CDU, SPD, Grüne und Linke.

Ich kenne viele denen es zu viel ist, die aber den konsequenten schritt nicht wagen die entsprechende Partei zu wählen. Hab ja selber auch mit mir gerungen.
Aber hier ist nicht der afd-thread..

Ich denke diese Partei wird nicht so einen Erfolg haben wie die Piraten, weil die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen fundamental andere geworden sind, als vor fünf Jahren:

- Es gibt keine Sicherung der europäischen Grenzen und in der Folge massive wirtschaftsmigration
- die sozialkosten werden trotz wirtschaftlich guter Lage in Deutschland für die Bürger ab 2018 nochmal deutlich steigen
- Die Briten sind (zu einem grossen Anteil auch deswegen) raus aus der EU
- die meisten europäischen Nachbarn mögen die deutsche Politik nicht mehr
- die EU kann tatsächlich zerfallen wenn in Frankreich le pen gewählt wird (vor fünf Jahren undenkbar)
- islamistische Anschläge gibt es europaweit mittlerweile mindestens einen im Quartal und seit den Flüchtlingen auch in Deutschland
- in Amerika gibt es einen unberechenbaren isolationisten als Präsident

Ich sage:
Unter diesem Umständen fehlt den meisten die Leichtigkeit um neue spannende digitalisierte Demokratiekonzepte probieren zu können/wollen.
Die Zeiten sind mittlerweile leider zu ernst.
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon Tomaner » Di 11. Apr 2017, 11:36

watisdatdenn? hat geschrieben:(11 Apr 2017, 07:08)

Ich kenne viele denen es zu viel ist, die aber den konsequenten schritt nicht wagen die entsprechende Partei zu wählen. Hab ja selber auch mit mir gerungen.
Aber hier ist nicht der afd-thread..

Ich denke diese Partei wird nicht so einen Erfolg haben wie die Piraten, weil die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen fundamental andere geworden sind, als vor fünf Jahren:

- Es gibt keine Sicherung der europäischen Grenzen und in der Folge massive wirtschaftsmigration
- die sozialkosten werden trotz wirtschaftlich guter Lage in Deutschland für die Bürger ab 2018 nochmal deutlich steigen
- Die Briten sind (zu einem grossen Anteil auch deswegen) raus aus der EU
- die meisten europäischen Nachbarn mögen die deutsche Politik nicht mehr
- die EU kann tatsächlich zerfallen wenn in Frankreich le pen gewählt wird (vor fünf Jahren undenkbar)
- islamistische Anschläge gibt es europaweit mittlerweile mindestens einen im Quartal und seit den Flüchtlingen auch in Deutschland
- in Amerika gibt es einen unberechenbaren isolationisten als Präsident

Ich sage:
Unter diesem Umständen fehlt den meisten die Leichtigkeit um neue spannende digitalisierte Demokratiekonzepte probieren zu können/wollen.
Die Zeiten sind mittlerweile leider zu ernst.


Man kann Europa nicht Schwarz oder Weiß sehen! Jede politische Entscheidung hat Vor- und auch Nachteile. Selbst die größten Rechten bis hin zu Nazis haben bisher die Frage beantwortet, wenn Europa genau besser war als heute. Da steht eben erst mal friedliches Zusammenleben seit 70 Jahren, selbst mit "Erzfeind" Frankreich. Was sich daran verbessern sollte mit Frankreich unte Le Pen und Deutschland unter AfD erschließt sich mir einfach nicht. Deutschlands Nachbarn mögen die deutsche Politik nicht mehr? Erstaunlicherweise sind aber gerade Länder wie Polen, Ungarn usw. nicht gegen deutsches Geld. Sie wollen alle Vorteile die EU so bietet, aber wenn es um Pflichten geht hetzen sie. Auch in England hetzten viele Politiker gegen EU. Wurde aber jemals eine reale Rechnung aufgemacht, mit oder ohne EU? Niemand wird sich für sich jemand ein hübsches Auto aussuchen, ohne den Preis zu kennen. Ich würde mir auch einen Ferarri oder Maserati aussuchen, spielte der Preis keinerlei Rolle und nicht Fiat Panda. Niemand in England nicht mal die größten Experten können nur annähernd den Preis beziffern, den sie zahlen müssen. Wähler stimmten also in England über die Katze im Sack ab.

Ja wir haben IS Terror! Aber was sollen die Antworten sein? Europa den Rechtspopulisten in den Rachen schmeißen? Sich verstecken, sich isolieren? Nein! Machen wir es wie die Schweden und gehen in Massen auf den Platz des Anschlages, umarmen Polizisten, Schmücken Polizeiautos mit Blumen, organisieren Konzert mit Künstlern vor Ort. Dies ist schlecht für IS und auch für rechte Hetzer, aber gut für Europa und seinen Menschen!
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon watisdatdenn? » Di 11. Apr 2017, 19:18

Tomaner hat geschrieben:(11 Apr 2017, 12:36)
Da steht eben erst mal friedliches Zusammenleben seit 70 Jahren, selbst mit "Erzfeind" Frankreich.

Wir Bayern hatten nie ein Problem mit Frankreich. Das waren immer nur die kriegsgeilen Saupreußen.
Man kann auch friedlich in einem Europa der Nationen leben, das geht aber nur ohne einen Staat wie Preussen.

Der wahre Grund warum es seit 70 Jahren keinen Krieg mehr in Mitteleuropa gibt, ist weil Preußen nicht mehr existent ist. Und das ist auch gut so.
Die Schweiz hatte ja auch nie starke Kriegsprobleme, weil sie keine Grenzen zu Preussen hatte sondern nur zu vernünftigen Ländern.

Aber das ist off topic.
Europa wird durch den Zuzug von Islamisten nicht friedlicher sondern kriegerischer. Und das ist ein echtes Problem -> leider keine Zeit für demokratische Experimente auch wenn diese sehr wichtig wären..
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon gödelchen » Mo 21. Aug 2017, 08:48

Der hier ausgebreitete Gedankengang verdient eine nähere Betrachtung. Der Wechsle des Paradigmas Interesse zu Identität in der Politik ist m.E. Politik zerstörend. Satirisch überspitz möchte ich sagen...zurück zum Wahlrecht nach "Klasse" und Signum..:-)

Zitat:

"Diesem rückwärtsgewandten Trend kann man nicht dadurch entgegentreten, dass man sich einseitig auf weiße Nationalisten, Populisten oder Neonazis einschießt. Nicht deren politische Positionen sind das Problem, sondern die Tatsache, dass sie viel zu oft im Kern unkonfrontiert bleiben. Dies liegt nicht an der „Überzeugungskraft“ identitären Gedankenguts, sondern daran, dass Identitätspolitik inzwischen Politik großflächig ersetzt hat. Wo dieser Prozess der Verdrängung von Politik abgeschlossen ist, herrschen Sprach- und Verständnislosigkeit. Daher gibt es auch keine gute Identitätspolitik, es gibt nur spaltende, und vor allen Dingen ist sie zutiefst antipolitisch. Lasst uns endlich wieder politisch werden, lasst uns offen debattieren und uns wie Erwachsene um Inhalte streiten – nicht um Identitäten oder darum, wer das größte Opfer ist."

aus:

http://cicero.de/kultur/identitaetspoli ... -sackgasse
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon schokoschendrezki » Mo 21. Aug 2017, 10:29

Mein Eindruck ist: Es reiht sich ein in Podemos, Fünf Sterne, Momentum (Ungarn) usw. Sie wollen sich politisch nicht einer links/rechts-Richtung zuordnen lassen und sprechen lieber von einer Trennlinie Partei des 20. Jahrhunderts vs Partei des 21. Jahrhunderts.
"Ich kann keine Nation lieben, ich kann keinen Staat lieben, ich kann nur meine Freunde lieben." Hannah Arendt
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Re: "Demokratie in Bewegung"

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Mi 30. Aug 2017, 12:06

Helmuth_123 hat geschrieben:(08 Apr 2017, 17:06)

Habe ich das richtig versanden, dass die Abgeordneten dieser Partei weisungsgebunden sein sollen? Das würde ich nicht als liberal bezeichnen.

Das wäre gegen de Grundgesetz.
"I should welcome almost any war, for I think this country needs one" - T. Roosevelt, Politiker.

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