Kanzlerkandidat der SPD

[pikant]

(22 May 2017, 12:26)


Dummes Geschwätz! Gerade ich wehre mich ja in meinem Beitrag gegen Sprechblasen!

leider kommen von Ihnen keine inhaltlichen Aussagen zur Politik der SPD, was soziale Gerechtigkeit anbetrifft.
schade!

[Malthis]

(21 May 2017, 13:20)

Interessanter Presseclub (+ Nachgefragt als Podcast) zum Thema: 3:0 für Merkel – hat Schulz noch eine Chance?
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen ... l-100.html
Fazit:
Die NRW-SPD hat lediglich einen Wohlfühl-Wahlkampf geführt und Rot-Rot-Grün als Option nicht offen gelassen.
Martin Schulz muss sich auch unabhängig vom Willy-Brandt-Haus mit 3 bis 4 Themen so konkret wie möglich positionieren, damit ein Unterschied auch mittel- und langfristig zur Großen Koalition unter Merkel deutlich wird.
Die SPD sollte im September in die Opposition gehen, wenn es nicht für die Ampel oder Rot-Rot-Grün reicht.
Der Niedergang der sozialdemokratischen Parteien in der EU sollte der SPD eine Warnung dafür sein, dass eine grundlegende programmatische Modernisierung notwendig ist.

Ich bezweifel sehr, dass es positiv für die SPD wäre, wenn sie sich eine rot-rot-grüne Koaltion als Option offen lassen würde. Im Saarland hat sich die Spitzenkandidatin der SPD diese Option offengelassen und die Amtsinhaberin hat erfolgreich in den letzten Wochen nur noch gegen die "Rote Front" Wahlkampf gemacht. Es gibt sicherlich Bundesländer wie Berlin oder Thüringen, wo man so etwas machen kann. Ich wage zu bezweifeln, dass z.B. NRW dazu gehört und ich bezweifel, dass es bundesweit ingesamt anders aussieht. Die Republik hat einen Rechtsruck erlebt und der nimmt dem "linken" Lager das benötigte Wechselwählerreservoir...

Übrigens hat Frau Kraft, sofern ich richtig informiert bin, erst in der letzten Woche Rot-Rot-Grün definitiv ausgeschlossen. Man könnte vermuten, dass es dann zu spät war. Laschet hat von Anfang an gesagt, dass er weder mit der AfD noch mit der LInkspartei Gespräche führen wird.

Die Wahlniederlage der NRWSPD ist nicht monokausal erklärbar. Da kamen viele Gründe zusammen. Es lag an den Personen (Jäger u. Löhrmann, um nur 2 zu nennen), an den Themen (Innere Sicherheit, Bildung und Infrastruktur waren wahlentscheidend, diese Themen konnten nicht glaubwürdig von der Koalition besetzt werden) und eine Spitzenkandidatin, die leider erst viel zu spät zur Wahlkämpferin wurde, und anscheinend Schulz aus dem Wahlkampf heraushalten wollte....eine fatale Fehleinschätzung, wie ich finde.

[relativ]

(22 May 2017, 13:10)

Ich bezweifel sehr, dass es positiv für die SPD wäre, wenn sie sich eine rot-rot-grüne Koaltion als Option offen lassen würde. Im Saarland hat sich die Spitzenkandidatin der SPD diese Option offengelassen und die Amtsinhaberin hat erfolgreich in den letzten Wochen nur noch gegen die "Rote Front" Wahlkampf gemacht. Es gibt sicherlich Bundesländer wie Berlin oder Thüringen, wo man so etwas machen kann. Ich wage zu bezweifeln, dass z.B. NRW dazu gehört und ich bezweifel, dass es bundesweit ingesamt anders aussieht. Die Republik hat einen Rechtsruck erlebt und der nimmt dem "linken" Lager das benötigte Wechselwählerreservoir...

Übrigens hat Frau Kraft, sofern ich richtig informiert bin, erst in der letzten Woche Rot-Rot-Grün definitiv ausgeschlossen. Man könnte vermuten, dass es dann zu spät war. Laschet hat von Anfang an gesagt, dass er weder mit der AfD noch mit der LInkspartei Gespräche führen wird.

Die Wahlniederlage der NRWSPD ist nicht monokausal erklärbar. Da kamen viele Gründe zusammen. Es lag an den Personen (Jäger u. Löhrmann, um nur 2 zu nennen), an den Themen (Innere Sicherheit, Bildung und Infrastruktur waren wahlentscheidend, diese Themen konnten nicht glaubwürdig von der Koalition besetzt werden) und eine Spitzenkandidatin, die leider erst viel zu spät zur Wahlkämpferin wurde, und anscheinend Schulz aus dem Wahlkampf heraushalten wollte....eine fatale Fehleinschätzung, wie ich finde.

Gute Analyse, kann ich mich dem im Großen und Ganzen anschließen, auch ich sehe bei der Hannelore Kraft eine große Portion mitschuld. Ich denke sie hat es auch so gesehen und hat folgerichtig die richtigen Kosequenzen gezogen. Sie dachte wohl ihre Person allein, würde schon ausreichen um die Wahl zu gewinnen.

[Malthis]

(22 May 2017, 13:39)

Gute Analyse, kann ich mich dem im Großen und Ganzen anschließen, auch ich sehe bei der Hannelore Kraft eine große Portion mitschuld. Ich denke sie hat es auch so gesehen und hat folgerichtig die richtigen Kosequenzen gezogen. Sie dachte wohl ihre Person allein, würde schon ausreichen um die Wahl zu gewinnen.

Schön zu sehen, wenn das eigene Gesagte auf Zustimmung trifft.

Es ist ja auch nicht immer einfach in der großen Politik. Im Saarland wurde gesagt, dass das Mobilisieren der Amtsinhaberin gegen eine Zusammenarbeit zwischen SPD und Linkspartei erfolgreich war. Zudem konnte man landauf und landab lesen, dass die gute Frau auch durch ihren Amtsinhaberbonus siegen konnte. Ich kann deshalb schon verstehen, warum man in NRW dachte, dass das auch gut klappen würde. Ähnliches ist der SPD ja auch in Schleswig-Holstein passiert. Auch da hat man auf Albig vertraut und ist auf die Nase gefallen. Leider war die Schleswig-Holstein-Wahl nur eine Woche vor der Wahl in NRW, sodass man da kaum noch Umschalten konnte.

Für mich bezeichnend war schon die Jahrespressekonferenz der Ministerpräsidentin von NRW im März oder Mai letzten Jahres. Auf die Frage eines Reporters, welche großen Projekte denn Rot-grün noch planen, zu antworten "Ich finde das gerade nicht, wir liefern Ihnen das nach.", lässt tief blicken. Ich hatte bisweilen das Gefühl, es fehlt der Biss, der unbedingte Wille zu siegen und als dieser Wille, dieser Funke dann erwachte, da war es zu spät. Zudem muss man leider attestieren, dass die Regierungsbilanz in NRW durchwachsen war. Da fehlte ein "Siegerthema", was hätte zünden können....

[pikant]

(22 May 2017, 14:33)

Schön zu sehen, wenn das eigene Gesagte auf Zustimmung trifft.

Es ist ja auch nicht immer einfach in der großen Politik. Im Saarland wurde gesagt, dass das Mobilisieren der Amtsinhaberin gegen eine Zusammenarbeit zwischen SPD und Linkspartei erfolgreich war. Zudem konnte man landauf und landab lesen, dass die gute Frau auch durch ihren Amtsinhaberbonus siegen konnte. Ich kann deshalb schon verstehen, warum man in NRW dachte, dass das auch gut klappen würde. Ähnliches ist der SPD ja auch in Schleswig-Holstein passiert. Auch da hat man auf Albig vertraut und ist auf die Nase gefallen. Leider war die Schleswig-Holstein-Wahl nur eine Woche vor der Wahl in NRW, sodass man da kaum noch Umschalten konnte.

Für mich bezeichnend war schon die Jahrespressekonferenz der Ministerpräsidentin von NRW im März oder Mai letzten Jahres. Auf die Frage eines Reporters, welche großen Projekte denn Rot-grün noch planen, zu antworten "Ich finde das gerade nicht, wir liefern Ihnen das nach.", lässt tief blicken. Ich hatte bisweilen das Gefühl, es fehlt der Biss, der unbedingte Wille zu siegen und als dieser Wille, dieser Funke dann erwachte, da war es zu spät. Zudem muss man leider attestieren, dass die Regierungsbilanz in NRW durchwachsen war. Da fehlte ein "Siegerthema", was hätte zünden können....

die Lage fuer die SPD 4 Monate vor der BTW ist nicht gut und ich kann auch nicht erkennen, dass Schulz noch Bundeskanzler werden kann.
RRG liegt zur Zeit knapp ueber 40% und eine Ampel so um die 40%
realistisch scheint mir nur Fortsetzung der grossen Koalition fuer die SPD oder Opposition.
ich kann auch nicht erkennen, dass ein Koalitionsausschluss gegenueber der Linkspartei die SPD in Vorderhand bringt - das wuerde dem Waehler sagen, dass man die Fortsetzung der grossen Koalition will oder schon die Wahl verloren gegeben hat.

die CDU hat da mehrere Optionen - mit SPD, mit FDP, mit Gruenen oder eben mit Beiden!

[relativ]

(22 May 2017, 14:47)

die Lage fuer die SPD 4 Monate vor der BTW ist nicht gut und ich kann auch nicht erkennen, dass Schulz noch Bundeskanzler werden kann.
RRG liegt zur Zeit knapp ueber 40% und eine Ampel so um die 40%
realistisch scheint mir nur Fortsetzung der grossen Koalition fuer die SPD oder Opposition.
ich kann auch nicht erkennen, dass ein Koalitionsausschluss gegenueber der Linkspartei die SPD in Vorderhand bringt - das wuerde dem Waehler sagen, dass man die Fortsetzung der grossen Koalition will oder schon die Wahl verloren gegeben hat.

die CDU hat da mehrere Optionen - mit SPD, mit FDP, mit Gruenen oder eben mit Beiden!

An Schulz seiner Stelle würde ich jetzt voll ins Risiko gehen und seine Truppe schon mal auf die Oppositionsarbeit vorbereiten.
1. Keine Groko mehr, damit setzt er sich klar von der CDU ab und kann somit eigene Themen mehr in den Mittelpunkt stellen.
2. Der Wähler hat dann die klare Option was ihm wichtig ist und kann dies wählen.
3. Die SPD gewinnt so wieder an Profil und Eigenständigkeit
4. Gelingt eine klare Abnabelung der Machtoption Groko und ein klarer Themenfokus auf soziale Gerechtigkeit, ist evtl. sogar eine Überraschung möglich. Nur muss jetzt m.M. ziemlich zügig gehandelt werden.
5. Ob er dies in seiner Partei durchdrücken könnte und auch selber so sieht , wage ich aber zu bezweifeln.

[Senexx]

Nach der Niederlage ist er doch wieder weg.

[Alexyessin]

(22 May 2017, 16:25)

Nach der Niederlage ist er doch wieder weg.

St. Einmeier hat ja auch trotz Niederlage weitergemacht.

[Senexx]

Der war doch nur ein armes Schlachtopfer und kein Messias.

[Alexyessin]

(22 May 2017, 16:52)

Der war doch nur ein armes Schlachtopfer und kein Messias.

Schulz ist auch kein "Messias" und nebenbei war Steinmeier mit Sicherheit kein Schlachtopfer.

[yogi61]

(22 May 2017, 16:53)

Schulz ist auch kein "Messias" und nebenbei war Steinmeier mit Sicherheit kein Schlachtopfer.

Naja, er hat glaube ich 23% geholt.

[Wähler]

(22 May 2017, 15:28)
An Schulz seiner Stelle würde ich jetzt voll ins Risiko gehen und seine Truppe schon mal auf die Oppositionsarbeit vorbereiten.
1. Keine Groko mehr, damit setzt er sich klar von der CDU ab und kann somit eigene Themen mehr in den Mittelpunkt stellen.
2. Der Wähler hat dann die klare Option was ihm wichtig ist und kann dies wählen.
3. Die SPD gewinnt so wieder an Profil und Eigenständigkeit
4. Gelingt eine klare Abnabelung der Machtoption Groko und ein klarer Themenfokus auf soziale Gerechtigkeit, ist evtl. sogar eine Überraschung möglich. Nur muss jetzt m.M. ziemlich zügig gehandelt werden.
5. Ob er dies in seiner Partei durchdrücken könnte und auch selber so sieht , wage ich aber zu bezweifeln.

Ein Ausschluss einer Großen Koalition oder anderer Koalitionen hilft der SPD nicht weiter. Sie muss auch in Kooperation mit anderen sozialdemokratischen Parteien in der EU den Dreiklang aus innerer, äußerer und sozialer Sicherheit besser definieren und kommunizieren als die CDU. Programmatische Arbeit über einen längeren Zeitraum ist gefragt. Da kann die Bundestagswahl nur ein Schritt auf einem langen Weg sein.

[Malthis]

(22 May 2017, 14:47)

die Lage fuer die SPD 4 Monate vor der BTW ist nicht gut und ich kann auch nicht erkennen, dass Schulz noch Bundeskanzler werden kann.
RRG liegt zur Zeit knapp ueber 40% und eine Ampel so um die 40%
realistisch scheint mir nur Fortsetzung der grossen Koalition fuer die SPD oder Opposition.
ich kann auch nicht erkennen, dass ein Koalitionsausschluss gegenueber der Linkspartei die SPD in Vorderhand bringt - das wuerde dem Waehler sagen, dass man die Fortsetzung der grossen Koalition will oder schon die Wahl verloren gegeben hat.

die CDU hat da mehrere Optionen - mit SPD, mit FDP, mit Gruenen oder eben mit Beiden!

Ich stimme Dir zu, dass die Lage nicht gut ist. Rückenwind sieht anders aus, keine Frage. 3 verlorene Landtagswahlen lasten schwer.

Wie man so liest, hat die GroKo die höchsten Zustimmungswerte. In den "großen" PArteien will sie aber niemand, zumindest offiziell.

Das Thema Koalition ist schwierig, keine Frage. Ich kann Dir natürlich auch nicht sagen, ob die SPD mit einem frühen Koaltionsausschluss gegenüber der Linkspartei Zustimmung gewinnen würde. Ich habe keine Glaskugel. Was ich aber in den letzten Monaten und Jahren beobachten konnte, dass es für die SPD auch nicht unbedingt förderlich ist, sich diese Option offen zu halten. Warum? Weil sich die SPD so angreifbar macht und mitten in einem Lagerwahlkampf steckt, den sie in der momentanen Ausgangslage (viele Flüchtlinge, Sicherheitsprobleme und damit einhergehend ein Rechtsruck in Teilen der Bevölkerung) nicht gewinnen kann. Es scheint, dass das Schreckgespenst Rot-rot-grün durchaus zieht. Ich sehe es selbst in meinem Ortsverein, auf dem Land, recht konservativ. Da gibt es nur sehr wenige, die sich mit der Linkspartei, so wie sie heute aufgestellt ist, anfreunden können. Ich denke, dass es vielen GenossInnen ebenso geht. Schwierig ist auch, dass durch den damaligen Weggang viele GenossInnen nach Agenda2010, die dann die WASG gründeten, die dann mit der PDS zur Linkspartei fusionierte, vielen noch in den Knochen steckt. Das ist dann wie ein Familienstreit unter Geschwistern....

Zudem müsste man für solch eine Koaltion auch das passende Personal haben, welches glaubwürdig so eine Koalition verkaufen kann. Ich sehe aber ganz oben in der Spitze niemanden, der bundesweit bekannt und Sympathieträger ist, um die Angst vor einer solchen Koalition abzubauen. Solange das nicht der Fall ist und die momentane Lage eher "harte" Themen wie innere Sicherheit und die Flüchtlingsthematik in den Vordergrund rückt, wird es für eine solche Koaltion schwer.

[yogi61]

(22 May 2017, 17:31)

Ein Ausschluss einer Großen Koalition oder anderer Koalitionen hilft der SPD nicht weiter. Sie muss auch in Kooperation mit anderen sozialdemokratischen Parteien in der EU den Dreiklang aus innerer, äußerer und sozialer Sicherheit besser definieren und kommunizieren als die CDU. Programmatische Arbeit über einen längeren Zeitraum ist gefragt. Da kann die Bundestagswahl nur ein Schritt auf einem langen Weg sein.

Ein Ausschluss einer grossen Koalition ist der einzig gangbare Weg zu einem vernünftigen Profil und zu einer klaren politischen Abgrenzung zur Union.

[Wähler]

(22 May 2017, 17:31)
Ein Ausschluss einer Großen Koalition oder anderer Koalitionen hilft der SPD nicht weiter. Sie muss auch in Kooperation mit anderen sozialdemokratischen Parteien in der EU den Dreiklang aus innerer, äußerer und sozialer Sicherheit besser definieren und kommunizieren als die CDU. Programmatische Arbeit über einen längeren Zeitraum ist gefragt. Da kann die Bundestagswahl nur ein Schritt auf einem langen Weg sein.

(22 May 2017, 17:46)
Ein Ausschluss einer grossen Koalition ist der einzig gangbare Weg zu einem vernünftigen Profil und zu einer klaren politischen Abgrenzung zur Union.

Die CDU-Kanzlerin Merkel hat zwei Legislaturperioden viel sozialdemokratische Politik mitgetragen und es hat ihr und ihrer Partei nicht geschadet. Die Wähler sind heute nicht mehr so stark an Parteien-Milieus oder Ideologien gebunden wie früher. Es braucht ein klares programmatisches Profil und eine starke Kanzlerpersönlichkeit, aber keine Ausschließerrites. Die nächste EU-Krise kommt sicherlich und verlangt geschicktes, auch parteiübergreifendes Management einer Kanzlerschaft.

[yogi61]

(22 May 2017, 18:10)

Die CDU-Kanzlerin Merkel hat zwei Legislaturperioden viel sozialdemokratische Politik mitgetragen und es hat ihr und ihrer Partei nicht geschadet. Die Wähler sind heute nicht mehr so stark an Parteien-Milieus oder Ideologien gebunden wie früher. Es braucht ein klares programmatisches Profil und eine starke Kanzlerpersönlichkeit, aber keine Ausschließerrites. Die nächste EU-Krise kommt sicherlich und verlangt geschicktes, auch parteiübergreifendes Management einer Kanzlerschaft.

Sehe ich völlig anders. Die Konsenssauce der letzten Jahrzehnte hat zu einer fatalen Entpolitisierung grosser Bevölkerungsschichten beigetragen. Die Demokratie lebt auch von Polarisierung wer hier 16 Jahre Kohl und bald auch Merkel mitgemacht hat und in dieser Zeit vielleicht aufgewachsen ist, dem kommt das politische Verständnis natürlich völlig abhanden.

[Malthis]

(22 May 2017, 17:46)

Ein Ausschluss einer grossen Koalition ist der einzig gangbare Weg zu einem vernünftigen Profil und zu einer klaren politischen Abgrenzung zur Union.

Ich bin auch kein Freund der GroKo. Trotzdem, wenn man diese Variante völlig ausschließt, was geschieht dann, falls durch den Einzug der AfD es weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün oder für Rot-Rot-Grün reichen würde? Dann sagt die SPD nein und Merkel führt eine Minderheitenregierung an? Oder wird es dann Neuwahlen geben? Wer wird dann wohl sein Kreuz bei der SPD machen? Ich sehe die Schlagzeilen und Talkrunden schon vor mir, die die SPD für Neuwahlen verantwortlich machen und zu verantwortungslosen Gesellen abstempeln werden.

[yogi61]

(22 May 2017, 18:26)

Ich bin auch kein Freund der GroKo. Trotzdem, wenn man diese Variante völlig ausschließt, was geschieht dann, falls durch den Einzug der AfD es weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün oder für Rot-Rot-Grün reichen würde? Dann sagt die SPD nein und Merkel führt eine Minderheitenregierung an? Oder wird es dann Neuwahlen geben? Wer wird dann wohl sein Kreuz bei der SPD machen? Ich sehe die Schlagzeilen und Talkrunden schon vor mir, die die SPD für Neuwahlen verantwortlich machen und zu verantwortungslosen Gesellen abstempeln werden.

Ja, vielleicht mit einer Minderheitsregierung. Das wäre mal eine klare demokratische Prüfung und wenn wir wirklich Angst vor so einem Szenario haben, dann haben wir die Demokratie immer noch nicht verstanden.

[Positiv Denkender]

(16 May 2017, 22:09)

Er möchte das ändern richtig .Nur wie er das finanzieren will hat er verschwiegen .Finanzieren müssen es die Beitragszahler.
Wenn Sozis und Linke von Sozialer Gerechtigkeit reden meinen sie nur verteilen .Die abschlagsfreie Rente mit 63 war nicht nur ein Rückschritt
sondern ungerecht gegen über den Jahrgängen 1942 -1948 . Letztendlich haben diese Option eh nur die AN genutzt denen 2 Beitragsjahre mehr
oder weniger eh am A vorbeigehen .Profitiert haben die Kreuzfahrtveranstalter von diese Regelung

[Malthis]

(22 May 2017, 18:36)

Ja, vielleicht mit einer Minderheitsregierung. Das wäre mal eine klare demokratische Prüfung und wenn wir wirklich Angst vor so einem Szenario haben, dann haben wir die Demokratie immer noch nicht verstanden.

Ich denke nicht, dass die derzeitigen Akteure sich auf eine Minderheitenregierung einlassen würden, aber theoretisch wäre das denkbar.

[Senexx]

Nach der neuesten Umfrage liegt die SPD noch bei 25%, unter ihrem Ergebnis der Bundestagswahl.

Schulz wirkt. Weiter so!

[Der General]

Gerade eben trat der SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz, im Einzelinterview bei der Sendung Maischberger auf und stellte sich den zahlreichen Fragen!

Mein Fazit fällt leider ernüchternt aus.

Ich sah da jemand, mit dem man vielleicht mal ein Bierchen trinken könnte aber bei weitem keinen, der Bundeskanzler von Deutschland werden sollte !

Schulz wirkte völlig angespannt, unsicher und nicht Souverän bzw. von seiner "Sache" überhaupt nicht überzeugt. 75 Minuten hatte er die große Chance für sich und seine Partei zu werben, stattdessen beschwerte er sich Indirekt, von der Moderatorin "hart ran genommen zu werden"

Nein, für mich ein Schuss ins eigene Knie und wenig überzeugend, den Auftritt hätte es sich ersparen sollen.

[Senexx]

(25 May 2017, 01:01)

Ich sah da jemand, mit dem man vielleicht mal ein Bierchen trinken könnte

Das geht nicht.

Angeblich trinkt er ja keinen Alkohol.

[H2O]

(25 May 2017, 03:01)

Das geht nicht.

Angeblich trinkt er ja keinen Alkohol.

Das Wort zum Donnerstag:
Mäßig genossen schadet dieser Wein auch in größeren Mengen kaum! (OB Rommel, Stuttgart)

[CaptainJack]

(25 May 2017, 01:01)

Gerade eben trat der SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz, im Einzelinterview bei der Sendung Maischberger auf und stellte sich den zahlreichen Fragen!

Mein Fazit fällt leider ernüchternt aus.

Ich sah da jemand, mit dem man vielleicht mal ein Bierchen trinken könnte aber bei weitem keinen, der Bundeskanzler von Deutschland werden sollte !

Schulz wirkte völlig angespannt, unsicher und nicht Souverän bzw. von seiner "Sache" überhaupt nicht überzeugt. 75 Minuten hatte er die große Chance für sich und seine Partei zu werben, stattdessen beschwerte er sich Indirekt, von der Moderatorin "hart ran genommen zu werden"

Nein, für mich ein Schuss ins eigene Knie und wenig überzeugend, den Auftritt hätte es sich ersparen sollen.

Er wirkte etwas übermüdet (wen wundert´s?). Ich finde aber, dass er sich gut aus der Affäre gezogen hat. Vielleicht hat er sogar mehr Substanz als unsere "wir schaffen das" - BuKa? .... ich glaube, ganz sicher sogar!
Warum ich ihn aber nicht wählen würde? Er ist zu fanatisch im Hinblick auf Europa! Ein EU-Parlament, welches die Geschicke dieser unglaublich unterschiedlichen Länder leiten sollte, würde "Mord- und Totschlag" hervorrufen.

[frems]

(25 May 2017, 10:11)
Ein EU-Parlament, welches die Geschicke dieser unglaublich unterschiedlichen Länder leiten sollte, würde "Mord- und Totschlag" hervorrufen.

Der Nationalismus funktionierte historisch bekanntlich viel besser.

[Wähler]

http://www.sueddeutsche.de/medien/marti ... -1.3520218
SZ 25. Mai 2017 Wie erklärt er, dass sich im SPD-Wahlprogramm noch nichts über Steuern und Rente findet?

Schulz brennt leidenschaftlich dafür, die Schattenseiten des deutschen Wirtschaftserfolges zu thematisieren und zu bekämpfen. Marode Schulen, Pflegenotstand, explodierende Mieten, mangelnde Investitionen in Bildung, Anstieg des Niedriglohnsektors. Und dazu immer mehr Arbeitnehmer, die ohne Tarifvertrag arbeiten müssen. - All das sind Entwicklungen, die er für ein großes Problem hält.

Zwei Botschaften gibt er trotzdem: Er will keine Steuergeschenke machen, sondern in das Land investieren. Das sei für ihn gelebte Generationengerechtigkeit. Für die Rente macht er sogar Versprechen: eine Rente mit 70, wie die Union sie anpeile, sei mit ihm nicht zu machen. Außerdem werde er ein Konzept vorlegen, das das heutige Rentenniveau stabil halte, ohne die Beiträge für künftige Beitragszahler zu erhöhen.

Klar antwortet auch auf die Frage, ob er den Menschen versprechen könne, dass ihre Jobs trotz epochaler Umbrüche durch die Digitalisierung erhalten blieben. Schulz sagt: "Nein, das kann ich nicht." Der Versuch sei wichtig, sie so zu qualifizieren, dass aus neuen Ideen auch wieder neue Jobs erwachsen könnten. Mehr aber sei nicht drin.

Ein gemeinsamer Finanzminister? Ja, das halte er nicht für falsch, sondern absolut für richtig. Zumal es da nicht um eine totale Vereinheitlichung gehe, sondern um dringend gebotene Annäherungen. Eine dafür notwendige Vertragsänderung? Auch das halte er für unverzichtbar.

Das ist doch schon erstaunlich konkret. Auch wenn es bei dieser Bundestagswahl eher nach Jamaika-Koalition ausschaut, kann es der SPD gelingen, eine klare Alternative zur Merkel-Union anzubieten.

[CaptainJack]

(25 May 2017, 12:31)

Der Nationalismus funktionierte historisch bekanntlich viel besser.

Diese Zeiten sind schon lange vorbei und können i.d.R. nicht wieder herbeigeführt werden!

[frems]

(25 May 2017, 13:30)

Diese Zeiten sind schon lange vorbei und können i.d.R. nicht wieder herbeigeführt werden!

Könnten schon, aber dank Europa ist das glücklicherweise sehr unwahrscheinlich. Eine Stärkung des Parlaments ist daher eine gute Friedensgarantie. Erfreulich ist auch, dass Schulz erheblichen Druck auf Merkel und Schäuble auslöst, sodass sich letztere nun auch leidenschaftlich für Europa einsetzen, weil sie sehen, wie schnell man Wähler mit proeuropäischen Positionen mobilisieren kann. Schon deshalb hat sich die Kandidatur von Schulz gelohnt.

[ebi80]

Richtig. Wie man in Ungarn, Türkei, Russland klar erkennen kann. Bildungseinrichtungen werden geschlossen, Pressefreiheit angegriffen, Staatsfernsehen hervorgehoben, Gelder für Wissenschaften gestrichen und das Etat für Rüstung erhöht. Hat natürlich keine Ähnlichkeiten des Nationalismus. Lupenreine Demokratie höchster Güte.

[CaptainJack]

(25 May 2017, 13:33)

Könnten schon, aber dank Europa ist das glücklicherweise sehr unwahrscheinlich. Eine Stärkung des Parlaments ist daher eine gute Friedensgarantie. Erfreulich ist auch, dass Schulz erheblichen Druck auf Merkel und Schäuble auslöst, sodass sich letztere nun auch leidenschaftlich für Europa einsetzen, weil sie sehen, wie schnell man Wähler mit proeuropäischen Positionen mobilisieren kann. Schon deshalb hat sich die Kandidatur von Schulz gelohnt.

Es genügt eine "wirtschaftliche Verbindung"! Wir hatten auch ohne die EU keine Kriege! Die "sonstigen" Kriege, auch innerhalb Europas, konnte die EU nicht verhindern.
Den WK hingegen, verhindert nicht die EU, sondern ausschließlich das Gleichgewicht des Schreckens ... bis dato wenigstens.

[ebi80]

(25 May 2017, 13:48)

Es genügt eine "wirtschaftliche Verbindung"! Wir hatten auch ohne die EU keine Kriege! Die "sonstigen" Kriege, auch innerhalb Europas, konnte die EU nicht verhindern.
Den WK hingegen, verhindert nicht die EU, sondern ausschließlich das Gleichgewicht des Schreckens ... bis dato wenigstens.

Aha, welches Europa hätte den Weltkrieg retten können?
Welche Kriege seit Gründung der EU in der EU?
Vor der EU herrschte nur Krieg falls es dir nicht aufgefallen ist. Mehr EU brauchen wir. Naja ok. Den Ostblock mal sehen.

[frems]

(25 May 2017, 13:48)

Es genügt eine "wirtschaftliche Verbindung"! Wir hatten auch ohne die EU keine Kriege! Die "sonstigen" Kriege, auch innerhalb Europas, konnte die EU nicht verhindern.
Den WK hingegen, verhindert nicht die EU, sondern ausschließlich das Gleichgewicht des Schreckens ... bis dato wenigstens.

Nee, genügt nicht. Das hat die Geschichte oft genug gelehrt. Geisteskranker, aggressiver Nationalismus führt eben ins Verderben und nicht in Frieden und Wohlstand. Da ist die politische Einigung Europas eben eine Notwendigkeit. Ob sie in Deutschland nun von der SPD oder CDU vorangetrieben wird, ist ja erstmal zweitrangig, solange man nicht selbst Politiker einer der Parteien ist.

[CaptainJack]

(25 May 2017, 14:04)

Nee, genügt nicht. Das hat die Geschichte oft genug gelehrt. Geisteskranker, aggressiver Nationalismus führt eben ins Verderben und nicht in Frieden und Wohlstand. Da ist die politische Einigung Europas eben eine Notwendigkeit. Ob sie in Deutschland nun von der SPD oder CDU vorangetrieben wird, ist ja erstmal zweitrangig, solange man nicht selbst Politiker einer der Parteien ist.

Geisteskranker, aggressiver Nationalismus führt eben ins Verderben

Ja, ja, die alten Zeiten, ein El Dorado für Nostalgiker! .... aber einfach so als losgelöste Aussage betrachtet, muss man dir voll recht geben!

[Edmund]

(25 May 2017, 13:56)
Welche Kriege seit Gründung der EU in der EU?

Die EU existiert doch erst seit 25 Jahren.

[Edmund]

(25 May 2017, 14:04)

Nee, genügt nicht. Das hat die Geschichte oft genug gelehrt. Geisteskranker, aggressiver Nationalismus führt eben ins Verderben und nicht in Frieden und Wohlstand. Da ist die politische Einigung Europas eben eine Notwendigkeit. Ob sie in Deutschland nun von der SPD oder CDU vorangetrieben wird, ist ja erstmal zweitrangig, solange man nicht selbst Politiker einer der Parteien ist.

Und für Dich gibt es nur die Alternative zwischen EU-Extremismus und geisteskrankenem, aggressivem Nationalismus? Dazwischen gibt es nichts?

[frems]

(25 May 2017, 14:31)

Und für Dich gibt es nur die Alternative zwischen EU-Extremismus und geisteskrankenem, aggressivem Nationalismus? Dazwischen gibt es nichts?

Es gibt keinen EU-Extremismus, weshalb sich die Frage nicht beantworten lässt.

[frems]

(25 May 2017, 14:30)

Die EU existiert doch erst seit 25 Jahren.

Herje, bist Du Sachse? Die EU existiert seit 1951 bzw. 1952 und wurde seitdem weiterentwickelt und mal im Namen umbenannt. Darauf geht die europäische Integration mit der längsten Friedensperiode in unserer Geschichte zurück. Wenn wir in zehn oder 20 Jahren eine Republik Europa, eine Europäische Föderation oder Vereinigte Staaten von Europa haben, ist das auch nur eine konsequente Vertiefung und Fortführung des Erbes. Wie ein großer Europäer und Ablehner des Nationalismus schon sagte: Namen sind Schall und Rauch.

[Edmund]

(25 May 2017, 14:37)
Es gibt keinen EU-Extremismus, weshalb sich die Frage nicht beantworten lässt.

EU-Extremismus ist die fanatische Forderung nach immer mehr und mehr und mehr EU als angeblich einzig wahre, alternativlose Version der Zukunft Europas. Eine schon fast pseudoreligiöse, totalitäre politische Haltung, die sich selbst gar nicht mehr einer kritischen Diskussion stellen und alternative Vorstellungen von Europa neben sich dulden will.

Zwischen diesem EU-Extremismus und einem "geisteskranken, aggressivem Nationalismus" gibt es noch sehr viele Grautöne.

Wer zum Beispiel keine weitere politische Vertiefing der EU will, ist wohl kein "geisteskranker, aggressiver Nationalist".

Und wer die EU zur EWG früherer Jahrzehnte rückbauen will, sicherlich auch nicht.

[CaptainJack]

Ja, als EWG hätte das weiterhin vollkommen genügt .. und wir hätten all diesen Trouble nicht gehabt.
Ansonsten gilt: jeder kann sich weiterhin in die eigene Tasche lügen, so gut er will und kann!
Die Totschlagargumente, werden immer dann hervorgeholt, wenn es besonders chaotisch wird.

[Edmund]

(25 May 2017, 14:41)
Die EU existiert seit 1951 bzw. 1952 und wurde seitdem weiterentwickelt und mal im Namen umbenannt.

Die EU existiert seit 1992.

(25 May 2017, 14:41)
Darauf geht die europäische Integration mit der längsten Friedensperiode in unserer Geschichte zurück.

Frieden hatten wir auch vor 1992, ohne Euro, Vertrag von Maastricht etc. Und es gibt keinen Grund anzunehmen, daß morgen ein KRieg ausbricht, wenn wir den Euro wieder abschaffen und die EU in eine sehr schlanke EWG zurückbilden.

In der Sowjet-Union gab es übrigens auch 75 Jahre "Frieden" zwischen den Ländern, die der Sowjet-Union angehörten. Das allein macht eine Union aber nicht zu einem erstrebenswerten Gebilde.

[frems]

(25 May 2017, 14:50)

EU-Extremismus ist die fanatische Forderung nach immer mehr und mehr und mehr EU als angeblich einzig wahre, alternativlose Version der Zukunft Europas. Eine schon fast pseudoreligiöse, totalitäre politische Haltung, die sich selbst gar nicht mehr einer kritischen Diskussion stellen und alternative Vorstellungen von Europa neben sich dulden will.

Zwischen diesem EU-Extremismus und einem "geisteskranken, aggressivem Nationalismus" gibt es noch sehr viele Grautöne.

Wer zum Beispiel keine weitere politische Vertiefing der EU will, ist wohl kein "geisteskranker, aggressiver Nationalist".

Und wer die EU zur EWG früherer Jahrzehnte rückbauen will, sicherlich auch nicht.

Du solltest wirklich mal Begriffe wie Totalitarismus und Extremismus nachschlagen, wenn es in diesem Falle nur darum ging, das demokratische Parlament zu stärken. Und sicher, wer einen Rückbau fordert, ist nicht per se Nationalist, auch wenn die Forderungen normalerweise nur aus dieser Ecke kommen. Ich würde so eine Person einfach für naiv bis dumm halten, da sie offensichtlich nur dubiosen Kindheitserinnerungen nachtrauert und von der heutigen Welt mit ihren Anforderungen überfordert ist. Aggressiv muss das nicht sein. Aber auch da hilft ein Blick auf die Visagen der Antieuropäer und deren Rhetorik.

[ebi80]

Die EU wächst wieder zusammen nach den letzten Entwicklungen. Der extreme Populismus weicht. Das sind gute Aussichten.
Und dafür werden die Menschen kämpfen, ob mit Merkel oder Schulz.

[frems]

(25 May 2017, 14:56)

Die EU existiert seit 1992.

Nope. Die Geburt der EU geht auf 1952 zurück, gefolgt von den Römischen Verträgen wenige Jahre später. Das sollte man nicht ignorieren, wenn man auf den europäischen Prozess blickt, denn die Umbenennung in EU sowie Ausweitung der Zuständigkeiten ist nicht vom Himmel gefalle, sondern die logische Konsequenz.

Frieden hatten wir auch vor 1992, ohne Euro, Vertrag von Maastricht etc. Und es gibt keinen Grund anzunehmen, daß morgen ein KRieg ausbricht, wenn wir den Euro wieder abschaffen und die EU in eine sehr schlanke EWG zurückbilden.

EWG und EG hatten eben noch Defizite aufgrund nationaler Befindlichkeiten, die nach und nach korrigiert wurden. Die Prämissen sind halt völlig falsch, wenn man annimmt, das Projekt Europa hätte es zuvor nicht gegeben und bereits erste Erfolge verzeichnet. Zudem ist es recht naiv, anzunehmen, die Friedenssicherung sei die einzige treibende Kraft für mehr Europa.

[schelm]

(25 May 2017, 14:56)

Du solltest wirklich mal Begriffe wie Totalitarismus und Extremismus nachschlagen, wenn es in diesem Falle nur darum ging, das demokratische Parlament zu stärken. Und sicher, wer einen Rückbau fordert, ist nicht per se Nationalist, auch wenn die Forderungen normalerweise nur aus dieser Ecke kommen. Ich würde so eine Person einfach für naiv bis dumm halten, da sie offensichtlich nur dubiosen Kindheitserinnerungen nachtrauert und von der heutigen Welt mit ihren Anforderungen überfordert ist. Aggressiv muss das nicht sein. Aber auch da hilft ein Blick auf die Visagen der Antieuropäer und deren Rhetorik.

Im Moment scheint mir die EU überfordert die Ideologie in Realität zu wandeln. Finanzen, wirtschaftliche Angleichung, Grenzen, Sicherheit, Kriminalität, Terror. Als erstes ist es nötig die Deutungshoheit zu zerstören. Wer gegen diese EU ist, ist kein Feind Europas. Wer gegen diese EU ist, schert aus keinem notwendigen Trend der Reaktion auf " Anforderungen " aus, die " in der heutigen Welt " als Mantra vorgetragen werden. Welche Staaten weltweit gibt es denn im Moment noch, die auf etwas vergleichbares wie die EU hinsteuern ?

[CaptainJack]

(25 May 2017, 15:03)

Nope. Die Geburt der EU geht auf 1952 zurück, gefolgt von den Römischen Verträgen wenige Jahre später. Das sollte man nicht ignorieren, wenn man auf den europäischen Prozess blickt, denn die Umbenennung in EU sowie Ausweitung der Zuständigkeiten ist nicht vom Himmel gefalle, sondern die logische Konsequenz.


EWG und EG hatten eben noch Defizite aufgrund nationaler Befindlichkeiten, die nach und nach korrigiert wurden. Die Prämissen sind halt völlig falsch, wenn man annimmt, das Projekt Europa hätte es zuvor nicht gegeben und bereits erste Erfolge verzeichnet. Zudem ist es recht naiv, anzunehmen, die Friedenssicherung sei die einzige treibende Kraft für mehr Europa.

Tja, wenn es nicht mehr anders geht, wird aber gerade dieses (falsche) Totschlagargument dem naiven Bürger gebetsmühlenartig vor Augen gehalten!

[frems]

(25 May 2017, 15:15)

Im Moment scheint mir die EU überfordert die Ideologie in Realität zu wandeln. Finanzen, Grenzen, Sicherheit, Kriminalität, Terror. Als erstes ist es nötig die Deutungshoheit zu zerstören. Wer gegen diese EU ist, ist kein Feind Europas. Wer gegen diese EU ist, schert aus keinem notwendigen Trend der Reaktion auf " Anforderungen " aus, die " in der heutigen Welt " als Mantra vorgetragen werden. Welche Staaten weltweit gibt es denn im Moment noch, die auf etwas vergleichbares wie die EU hinsteuern ?

In der Realität nennst Du nun Bereiche, die nicht primär in der Zuständigkeit der EU liegen und in denen es erhebliche Defizite auf nationaler Ebene gibt. Da ist es ja recht absurd, Antieuropäertum zu beschönigen und damit indirekt den Nationalismus zu predigen, wenn genau dort die Ursachen von Problemen liegen. Zudem ist es ein Pseudoargument bei einem sui generis zu fragen, welche Regionen ähnliche Wege gehen, da die Rahmenbedingungen überall anders sind. Davon abgesehen kannst Du in der Realität zahlreiche regionale Bündnisse vorfinden, die sich zumindest teilweise an der europäischen Integration orientierten, z.B. UNASUR in Südamerika, die EAWU in der Russosphäre und ASEAN in Indochina. Mit drei Begriffen bei Google wärst Du selbstständig darauf gekommen: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_%C3 ... %BCndnisse

Aber lass mich raten: das war gar nicht die Intention Deiner Frage.

[frems]

(25 May 2017, 15:24)

Tja, wenn es nicht mehr anders geht, wird aber gerade dieses (falsche) Totschlagargument dem naiven Bürger gebetsmühlenartig vor Augen gehalten!

Dann widerlege doch das Totschlagargument mit Fakten oder zumindest argumentativ. Oder behaupte gebetsmühlenartig, dass es falsch ist und eine häufige Wiederholung irgendwen überzeugen würde. Es ist nun einmal so, dass die Nutznießer eines schwachen, zerstrittenen Europas eben nicht in Europa anzutreffen sind. Ob bei Handelsabkommen oder der Geopolitik: gemeinsam ist man schlichtweg besser aufgestellt. Nimm doch als aktuelles Beispiel die Militärinvasion der Ukraine durch Russland. Zum einen würde sich das Putin im Baltikum oder (über Weißrussland) in Polen gar nicht trauen. Zum anderen sorgte die Entschlossenheit und Einigkeit Europas dazu, dass der militärische Vormarsch aufgehalten werden konnte. Da waren selbst die Amis, die zuvor noch "Fuck the EU" riefen und beim Irakkrieg vom "alten und neuen Europa" sinnierten, überrascht. Europa kann eben doch handeln und damit europäische Interessen, wovon wiederum auch auf nationaler Ebene profitiert wird, vertreten. Man muss es halt auch zulassen. Labert man sich mit Grenzstreitigkeiten in Gibraltar zu Tode, wird das nichts.

[schelm]

(25 May 2017, 15:25)

In der Realität nennst Du nun Bereiche, die nicht primär in der Zuständigkeit der EU liegen und in denen es erhebliche Defizite auf nationaler Ebene gibt. Da ist es ja recht absurd, Antieuropäertum zu beschönigen und damit indirekt den Nationalismus zu predigen, wenn genau dort die Ursachen von Problemen liegen. Zudem ist es ein Pseudoargument bei einem sui generis zu fragen, welche Regionen ähnliche Wege gehen, da die Rahmenbedingungen überall anders sind. Davon abgesehen kannst Du in der Realität zahlreiche regionale Bündnisse vorfinden, die sich zumindest teilweise an der europäischen Integration orientierten, z.B. UNASUR in Südamerika, die EAWU in der Russosphäre und ASEAN in Indochina. Mit drei Begriffen bei Google wärst Du selbstständig darauf gekommen: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_%C3 ... %BCndnisse

Aber lass mich raten: das war gar nicht die Intention Deiner Frage.

All diese Bereiche sind direkte Folge der EU - Ideologie. Nationale Besonderheiten sollen im Eiltempo überwunden werden. Daraus resultieren Probleme, die die Staaten nicht mehr durch Auf - oder Abwerten ihrer Währung lösen können, anhängig die Schulden, soziale Verwerfungen durch verordnete Austeritätspolitik. Wegfall der Binnengrenzen bedingt im Kontext mit den unterschiedlichen wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen einen enormen Anstieg grenzüberschreitender Kriminalität in den Wohlstandshochburgen. Innere Sicherheit leidet massiv an der Kombi des fehlenden wirksamen Schutzes der Außengrenzen bei Wegfall nationaler Kompetenzen beim Grenzschutz.

Angeboten werden zur Lösung Durchhalteparolen und die Versenkung von Steuermilliarden in bodenlosen Fässern.

Deine Beispiele an Bündnissen sind keine Beispiele. Sie beinhalten keine gemeinsame Währung, keinen vergleichbaren Kurs zur Abgabe nationaler Kompetenzen und schon gar keine Gedanken in Richtung einer Schuldenunion.

[ebi80]

(25 May 2017, 15:15)

Im Moment scheint mir die EU überfordert die Ideologie in Realität zu wandeln. Finanzen, wirtschaftliche Angleichung, Grenzen, Sicherheit, Kriminalität, Terror. Als erstes ist es nötig die Deutungshoheit zu zerstören. Wer gegen diese EU ist, ist kein Feind Europas. Wer gegen diese EU ist, schert aus keinem notwendigen Trend der Reaktion auf " Anforderungen " aus, die " in der heutigen Welt " als Mantra vorgetragen werden. Welche Staaten weltweit gibt es denn im Moment noch, die auf etwas vergleichbares wie die EU hinsteuern ?

Keine, deshalb herrscht in Europa Frieden. Anders als in Teilen Asiens, Afrika, Süd-Amerika. Warum ist die USA so stark geworden? Weil sie sich von Kleinstaatlerei losgelöst haben. Zwar mit Krieg, aber das muss Europa nicht wiederholen.
Aber ob ein Schulz der richtige ist, fraglich.