NPD-Verbotsverfahren eröffnet

[pikant]

(17 Jan 2017, 10:55)

Ein running gag, ein Kasperltheater, ein Popanz, ein Schmarrn!
Was ich schon immer gesagt und prophezeit hatte .. die NPD ist eine lächerliche, von V-Männern übersäte, Kunstpartei! Eine Partei, die zudem seit mehreren Jahrzehnten bundesweit mit gerade mal um die 1% dahindümpelt.
Wenn man das Gefährdungs- und Gefahrenpotential von Islamisten in Deutschland mit 100% einschätzt, liegt diese Farce bei gefühlt 0,1%. Ich könnte mir vorstellen, dass sich die Richter vom BVG vor Lachen geschüttelt hatten, als sie wieder mal "das ewige Grüßen des Murmeltieres" zu bearbeiten hatten!

Gottchen, die NPD ist schon seit Jahrzehnten in der Bedeutungslosigkeit verschwunden! Sie wird nur noch vom Staat, dem VS und der Presse als symbolhaftes Mahnmal am Leben gehalten!

die NPD hat erst im letzten Jahr auf kommunaler Ebene richtige Erfolge erzielt wo die AfD nicht angetreten war.

[John Galt]

(17 Jan 2017, 10:56)

Das Grundgesetz kann zwar in Einzelpunkten geändert werden, die Änderung muss aber mit den Grundwerten konform sein.

Das Grundgesetz ist allerdings nicht mehr Maßstab. Klar hätte man die NPD hier und heute nach dem Grundgesetz verbieten könne. Dann wäre der EGMR gekommen und hätte das Verbot gekippt. Denn dort gibt es andere Maßstäbe für das Parteiverbot. Unter anderem die Gefährlichkeit und welche Bedeutung eine Partei hat.

Das wäre eine gigantische Blamage geworden, deshalb hat man einstimmig das Verbot abgelehnt. Wenn die Gefährlichkeit und Bedeutung der NPD wieder steigt, dann kann man sie problemlos verbieten und die Blamage vermeiden.

[CaptainJack]

(17 Jan 2017, 10:58)

die NPD hat erst im letzten Jahr auf kommunaler Ebene richtige Erfolge erzielt wo die AfD nicht angetreten war.

Aber so richtig! Ich schrieb übrigens von "bundesweit"!

[pikant]

(17 Jan 2017, 11:02)

Aber so richtig! Ich schrieb übrigens von "bundesweit"!

ja bis 20% in einigen Kommunen des Ostens.

[odiug]

(17 Jan 2017, 10:55)

Ein running gag, ein Kasperltheater, ein Popanz, ein Schmarrn!
Was ich schon immer gesagt und prophezeit hatte .. die NPD ist eine lächerliche, von V-Männern übersäte, Kunstpartei! Eine Partei, die zudem seit mehreren Jahrzehnten bundesweit mit gerade mal um die 1% dahindümpelt.
Wenn man das Gefährdungs- und Gefahrenpotential von Islamisten in Deutschland mit 100% einschätzt, liegt diese Farce bei gefühlt 0,1%. Ich könnte mir vorstellen, dass sich die Richter vom BVG vor Lachen geschüttelt hatten, als sie wieder mal "das ewige Grüßen des Murmeltieres" zu bearbeiten hatten!

Gottchen, die NPD ist schon seit Jahrzehnten in der Bedeutungslosigkeit verschwunden! Sie wird nur noch vom Staat, dem VS und der Presse als symbolhaftes Mahnmal am Leben gehalten!

Es geht auch nicht um die NPD.
Es geht um das Umfeld dieser Partei ... die Heimatschutzbuende, die national befreiten Zonen ... usw usw usw.
Und diese "Partei" ist wie ein schwarzes Loch, dass all diese "Kameraden" zusammen haelt.
Und Islamisten oder Salafisten, die dem IS nahestehen, haben gar keine Partei.
Was wuerdest du sagen, wenn diese Leute auch noch vom Staat ueber das Parteienfinanzierungsgesetz finanziert wuerden

[CaptainJack]

(17 Jan 2017, 11:03)

ja bis 20% in einigen Kommunen des Ostens.

Nochmals .. Ich schrieb von "bundesweit" und nicht vom kleinsten Loch irgendwo im Osten!

[Ein Terraner]

(17 Jan 2017, 11:03)

Und diese "Partei" ist wie ein schwarzes Loch, dass all diese "Kameraden" zusammen haelt.

Das übernimmt doch jetzt sowieso die afd/Pegida.

[CaptainJack]

(17 Jan 2017, 11:03)

Es geht auch nicht um die NPD.
Es geht um das Umfeld dieser Partei ... die Heimatschutzbuende, die national befreiten Zonen ... usw usw usw.
Und diese "Partei" ist wie ein schwarzes Loch, dass all diese "Kameraden" zusammen haelt.
Und Islamisten oder Salafisten, die dem IS nahestehen, haben gar keine Partei.
Was wuerdest du sagen, wenn diese Leute auch noch vom Staat ueber das Parteienfinanzierungsgesetz finanziert wuerden

Wenn das Umfeld so beeindruckend wäre, dann hätte das BVG nicht die Harmlosigkeit dieser Partei herausgestellt!
Ich sage dir, in jedem anderen Land sind diese Strömungen wesentlich größer. Wir Deutschen lassen, aus verständlichen Gründen, so etwas (in bemerkenswerten Rahmen) überhaupt nicht aufkommen. Ein paar Deppen kann kein Land verhindern!

[twilight]

Warum sollte man etwas bedeutungsloses wie diese Deppenpartei verbieten ?

[pikant]

(17 Jan 2017, 11:18)

Nochmals .. Ich schrieb von "bundesweit" und nicht vom kleinsten Loch irgendwo im Osten!

hat aber nichts damit zu tun, dass die NPD auf kommunaler Ebene in bestimmten Regionen Deutschlands ein Faktor ist!
ist eben keine Kunstpartei, sondern eine Partei die mit Menschen in den Kommunalparlamenten sitzt - jeder dieser Typen ist einer zuviel in den Parlamenten - ja!

[ThorsHamar]

(17 Jan 2017, 11:03)

ja bis 20% in einigen Kommunen des Ostens.

Meine Fresse .... In diesen "einigen Kommunen im Osten" gibt es 100 Einwohner, 50 Wahlberechtigte, 10 Wahlgänger und davon wählen 2 die NPD.
So gibt es 20% ....

[pikant]

(17 Jan 2017, 11:23)

Warum sollte man etwas bedeutungsloses wie diese Deppenpartei verbieten ?

Deppen sind das nicht, sondern meist radikale Typen, die dazu noch zu Gewalt neigen mit einem gefestigtem Weltbild!

[CaptainJack]

(17 Jan 2017, 11:26)

Deppen sind das nicht, sondern meist radikale Typen, die dazu noch zu Gewalt neigen mit einem gefestigtem Weltbild!

Sicher gibt es auch ein paar Radikale in Deutschland! bestreitet ja keiner!

[ThorsHamar]

(17 Jan 2017, 11:26)

Deppen sind das nicht, sondern meist radikale Typen, die dazu noch zu Gewalt neigen mit einem gefestigtem Weltbild!

Natürlich sind das Deppen! Und ihr Weltbild und die Gewaltbereitschaft sind nicht anders als die von Linksextremisten und deren Partei(en) ....

[pikant]

(17 Jan 2017, 11:25)

Meine Fresse .... In diesen "einigen Kommunen im Osten" gibt es 100 Einwohner, 50 Wahlberechtigte, 10 Wahlgänger und davon wählen 2 die NPD.
So gibt es 20% ....

ja Hessen - Buedingen - Stadt mit 21 000 Einwohnern - 14% NPD
gibt noch zigweitere Beispiele mit solchen Orten und Einwohnern - einfach sich mal informieren - Danke!

[pikant]

(17 Jan 2017, 11:28)

Natürlich sind das Deppen! Und ihr Weltbild und die Gewaltbereitschaft sind nicht anders als die von Linksextremisten und deren Partei(en) ....

hier geht es um die NPD - wollen Sie den Strang schreddern?

[ThorsHamar]

(17 Jan 2017, 11:28)

ja Hessen - Buedingen - Stadt mit 21 000 Einwohnern - 14% NPD
gibt noch zigweitere Beispiele mit solchen Orten und Einwohnern - einfach sich mal informieren - Danke!

Aha, Hessen im Osten .... wo ist das denn??

[ThorsHamar]

(17 Jan 2017, 11:29)

hier geht es um die NPD - wollen Sie den Strang schreddern?

Das machst DU doch gerade .....

[pikant]

(17 Jan 2017, 11:31)

Aha, Hessen im Osten .... wo ist das denn??

Landkreis Vorpommern-Rugen mit 11% NPD
224 800 Einwohner

Osten - bitte sachkundig machen - Danke!

nichts mit 80 Einwohnern, sondern mehr als 200 000 Einwohner - ja leider.

[schokoschendrezki]

(17 Jan 2017, 11:03)

Es geht auch nicht um die NPD.
Es geht um das Umfeld dieser Partei ... die Heimatschutzbuende, die national befreiten Zonen ... usw usw usw.
Und diese "Partei" ist wie ein schwarzes Loch, dass all diese "Kameraden" zusammen haelt.
Und Islamisten oder Salafisten, die dem IS nahestehen, haben gar keine Partei.
Was wuerdest du sagen, wenn diese Leute auch noch vom Staat ueber das Parteienfinanzierungsgesetz finanziert wuerden

Der Vergleich ist durchaus angebracht. Nicht inhaltlich (auch wenn es früher immer mal wieder Querfrontstrategen in der NPD gab, die in Richtung Islamismus Ausschau hielten) aber vom Gefahrenpotenzial für unsere Gesellschaft her. Das Büro der Chemnitzer Abgeordneten Susanne Schaper wurde in 17 Monaten 22 mal von Neonazis angegriffen, bis es dem Vermieter reichte und er dieser Abgeordneten das Büro kündigte. Eine "erfolgreiche" Vertreibung zur Sicherung einer national befreiten Zone. Wenn das nicht offener Terrorismus ist, dann weiß ich nicht. Auch wenn die rechten Aktivisten zahlenmäßig nur eine Handvoll waren.