Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

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CaptainJack

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon CaptainJack » Di 17. Apr 2018, 08:37

Alexyessin hat geschrieben:(17 Apr 2018, 09:25)

Der Rechtsdrift ist zwar schon vor 2016 gewesen, aber die neueren Ergebnisse - unter anderen die offizielle Zusammenarbeit mit der Pegida hatte der Innenminister 2016 natürlich noch nicht auf dem Kompass. Welche Unterlassungserkläung?

Die hier: https://www.merkur.de/politik/bundesbeh ... 88975.html
Das ist zumindest ein Signal.
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zollagent
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon zollagent » Di 17. Apr 2018, 08:57

CaptainJack hat geschrieben:(17 Apr 2018, 09:37)

Die hier: https://www.merkur.de/politik/bundesbeh ... 88975.html
Das ist zumindest ein Signal.

Diese Unterlassungerklärung sagt aus, daß in Stellenanzeigen für Bundesbehörden kein Zeichen der AfD (hier, ihr Twitteraccount) mehr eingefügt werden darf.

Das Bundeskriminalamt (BKA) darf in einer Stellenanzeige für Mitarbeiter im Bereich Rechtsextremismus keine Abbildung des AfD-Twitter-Accounts mehr zeigen. Wie der Kölner Anwalt Ralf Höcker am Donnerstag mitteilte, hat das BKA diese Woche eine entsprechende Unterlassungserklärung unterzeichnet.


Das hat mit der Bezeichnung des ganzen Vereins als rechtsextrem eher nichts zu tun.

Hier werden mal wieder Märchen erzählt, die 1001 nacht als Werk von Amateuren kennzeichnen.
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Julian
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Julian » Di 17. Apr 2018, 09:00



Ist denn die Urteilsbegründung verfügbar? Die Medien berichten mal wieder sehr einseitig, voreingenommen und unvollständig.

Soweit ich das überblicke, würde ich das Urteil voll und ganz unterstützen, und zwar nicht, weil ich die AfD oder Teile von ihr für rechtsextrem halte, sondern weil eine solche Äußerung unter die Meinungsfreiheit fällt.

Es ist etwas anderes, wenn Behörden, Ministerien oder Regierungsmitglieder dies tun. Bei Bürgern und deren Vertretern, sprich Abgeordneten und Stadträten, muss die Meinungsfreiheit jedoch weit ausgelegt werden.

Sonst dürfte ich ja nicht mehr behaupten, Merkel betreibe mit ihrer Flüchtlingspolitik eine linksextremistische Politik.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon CaptainJack » Di 17. Apr 2018, 09:01

zollagent hat geschrieben:(17 Apr 2018, 09:57)

Diese Unterlassungerklärung sagt aus, daß in Stellenanzeigen für Bundesbehörden kein Zeichen der AfD (hier, ihr Twitteraccount) mehr eingefügt werden darf.



Das hat mit der Bezeichnung des ganzen Vereins als rechtsextrem eher nichts zu tun.

Hier werden mal wieder Märchen erzählt, die 1001 nacht als Werk von Amateuren kennzeichnen.

Ich empfehle hier Dieter Nuhr. ;)
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Polibu » Di 17. Apr 2018, 09:02

Meinetwegen kann man die AfD als rechtsextrem bezeichnen. Selbst, wenn der Verfassungsschutz das genauso sieht, das interessiert mich überhaupt nicht. Ich wähle die AfD beim nächsten Mal wieder, wenn die CDU nicht zur Besinnung kommt.

Mich interessiert im Übrigen auch nicht was das über mich aussagt @übliche Verdächtige.

Ich beurteile an Hand meiner Bewertungskritierien, ob die AfD rechtsextrem ist. Das überlasse ich niemanden, der meint alles rechts von der CDU wäre rechtsextrem.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Alexyessin » Di 17. Apr 2018, 09:09

CaptainJack hat geschrieben:(17 Apr 2018, 09:37)

Die hier: https://www.merkur.de/politik/bundesbeh ... 88975.html
Das ist zumindest ein Signal.


Das hatten wir doch gerade mit polibo. Ist das ein Grundsatzurteil oder nur ein Einzelurteil?
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon CaptainJack » Di 17. Apr 2018, 09:22

Alexyessin hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:09)

Das hatten wir doch gerade mit polibo. Ist das ein Grundsatzurteil oder nur ein Einzelurteil?
Ich sehe das als Grundsatzurteil an ... zumindest für Behörden. Seither hörte man da ja nur noch "rechtspopulistisch". Privat kann man es noch riskieren.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Polibu » Di 17. Apr 2018, 09:25

CaptainJack hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:22)

Privat kann man es noch riskieren.


Es sollte in einem freien Land eine Selbstverständlichkeit sein seine Meinung äussern zu dürfen. Deshalb würde ich das nicht als Risiko bezeichnen.

Bei Behörden, dem Parlament, Ministern oder anderen Regierungsapparaten sieht das natürlich ein bisschen anders aus. Hier könnte die Regierung oder irgendwelche Konkurrenzparteien solche Äusserungen nutzen, um sich lästige Konkurrenz vom Halse zu halten.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Alexyessin » Di 17. Apr 2018, 09:26

CaptainJack hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:22)

Ich sehe das als Grundsatzurteil an ... zumindest für Behörden. Seither hörte man da ja nur noch "rechtspopulistisch". Privat kann man es noch riskieren.


Riskiert wird gar nichts.

Ich kann darin kein Grundsatzurteil erkennen.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon CaptainJack » Di 17. Apr 2018, 09:37

Alexyessin hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:26)

Riskiert wird gar nichts.

Ich kann darin kein Grundsatzurteil erkennen.

Für die Behörden schon. Aber egal, jeder darf erkennen, was er will.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Hyde » Di 17. Apr 2018, 09:42

Die österreichischen Brüder der AfD, die FPÖ, sind seit einigen Monaten an der Regierung und beginnen nun mit dem Abbau der Pressefreiheit:

https://www.google.de/amp/m.oe24.at/oes ... 091790/amp

Man kann nur hoffen, dass die AfD nie an die Macht kommt, denn ansonsten sind auch bei uns die Errungenschaften des Abendlandes gefährdet.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Polibu » Di 17. Apr 2018, 09:45

Hyde hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:42)

Die österreichischen Brüder der AfD, die FPÖ, sind seit einigen Monaten an der Regierung und beginnen nun mit dem Abbau der Pressefreiheit:

https://www.google.de/amp/m.oe24.at/oes ... 091790/amp

Man kann nur hoffen, dass die AfD nie an die Macht kommt, denn ansonsten sind auch bei uns die Errungenschaften des Abendlandes gefährdet.


Hast du ein Problem mit ausgewogener Berichterstattung?
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Alexyessin » Di 17. Apr 2018, 09:47

CaptainJack hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:37)

Für die Behörden schon.


Und das ist nicht belegt.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Hyde » Di 17. Apr 2018, 09:48

Polibu hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:45)

Hast du ein Problem mit ausgewogener Berichterstattung?


In Deutschland wird auch mehr negativ als positiv über den Holocaust berichtet. Hier haben wir also nach deiner Argumentation auch keine „ausgewogene Berichterstattung“.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Alexyessin » Di 17. Apr 2018, 09:48

Polibu hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:45)

Hast du ein Problem mit ausgewogener Berichterstattung?


Dieses Problem hat ja eher die FPÖ.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Polibu » Di 17. Apr 2018, 09:50

Hyde hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:48)

In Deutschland wird auch mehr negativ als positiv über den Holocaust berichtet. Hier haben wir also nach deiner Argumentation auch keine „ausgewogene Berichterstattung“.


:?:

Sehr kruder Vergleich. Was gibt es denn am Holocaust Positives zu erwähnen?

In anderen Fällen ist die Lage allerdings gar nicht so klar und dennoch wird oft einseitig berichtet. Die Presse ist nicht unantastbar oder unfehlbar. Die Aufforderung ausgewogen zu berichten ist angemessen.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Polibu » Di 17. Apr 2018, 09:50

Alexyessin hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:48)

Dieses Problem hat ja eher die FPÖ.


Ein einseitige Berichterstattung ist nicht ausgewogen.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Julian » Di 17. Apr 2018, 09:52

Hyde hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:42)

Die österreichischen Brüder der AfD, die FPÖ, sind seit einigen Monaten an der Regierung und beginnen nun mit dem Abbau der Pressefreiheit:

https://www.google.de/amp/m.oe24.at/oes ... 091790/amp

Man kann nur hoffen, dass die AfD nie an die Macht kommt, denn ansonsten sind auch bei uns die Errungenschaften des Abendlandes gefährdet.


Was hat denn der Staatsfunk mit Meinungsfreiheit zu tun? Ist doch klar, dass hier alle möglichen Leute Einfluss nehmen, in Österreich wie in Deutschland.

Das merkt man vielleicht nicht so, weil der Staatsfunk über Jahrzehnte auf eine bestimmte Linie gebracht wurde und Zwangsmaßnahmen in der Regel nicht mehr nötig sind - das System reproduziert sich selbst, und Sanktionen gehen geräuschlos vor sich.

Bei einer Machtübernahme durch eine wirkliche Opposition sieht das natürlich anders aus; jetzt muss abrupt eine neue Linie durchgepeitscht werden.

Dass FPÖ und AfD hier anders agieren als die anderen Parteien, glaube ich nicht.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon JJazzGold » Di 17. Apr 2018, 09:59

Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn ausgerechnet die Dauerflenner von der AfD die Bundeswehrsoldaten als “verweichlicht“ bezeichnen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 45879.html
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitragvon Alexyessin » Di 17. Apr 2018, 10:04

Polibu hat geschrieben:(17 Apr 2018, 10:50)

Ein einseitige Berichterstattung ist nicht ausgewogen.


Die nur im Sinne der FPÖ vorliegt. Merkst was?
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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