Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[Vongole]

(13 Apr 2018, 13:51)

Das ist doch klar. Wenn man weiss, dass das Thema hauptsächlich bei Muslimen vorkommt, dann sollte mit einer vermehrten Einwanderung von Muslimen auch das Thema öfter vorkommen. Und je öfter es vorkommt, desto intensiver sollte man etwas dagegen unternehmen. Das hat nichts mit Rassismus zu tun.

Nein?
Warum erkundigt sich die AfD dann nicht bei Frau Giffey, wie man Eltern aus allen Kulturkreisen besser informieren kann, um Behinderungen zukünftiger Kinder vorzubeugen?
Warum erkundigt sich statt dessen, wer bereits ein behindertes Kind hat?
Wenn da bei dir immer noch nicht die Alarmglocken klingeln, dann hast du beim Geschichtsunterricht gefehlt, oder nichts daraus gelernt.

[Hyde]

(13 Apr 2018, 13:48)
Widerlich ist es behinderte Kinder in Kauf zu nehmen, obwohl man sie mit moderaten Mitteln verhindern könnte.

Es ist also widerlich, dass diese Menschen geboren werden. Sagst du das denen auch ins Gesicht?

Meine Cousine ist auch behindert geboren worden. Wenn ich mir vorstelle, dass du sagst, dass es widerlich sei, dass meine Cousine auf dieser Welt ist und dass es widerlich ist, dass man meiner Cousine die Chance gab, geboren zu werden, dann muss ich sagen, dass du ein vorsichtig ausgedrückt unsympathischer Mensch bist.

[relativ]

(13 Apr 2018, 13:55)

Es ist wirklich ein sehr schwieriges Thema, wo man wirklich aufpassen muss, was man sagt. Jedoch kann ich durchaus Infos aus (fast) erster Hand geben.

Meine Frau arbeitet beruflich im Bereich der Kinderförderung. Ihrer Aussage nach hat sie etwa 60% ausländische Kinder in Behandlung, und davon sind fast alle muslimischer Herkunft. Auffällig ist dabei auch, dass es viele Familien gibt, die gleich mehrere behinderte Kinder haben. Der Ausländeranteil ist in unserer Umgebung nicht signifikant höher als andernorts in NRW. Ich will die hier dargestellten Zahlen überhaupt nicht in Frage stellen. Es ist auch klar, dass man in einer Praxis für Kinderförderung auch gesammelt die betroffenen Kinder antrifft, keine Frage. Dennoch muss man schon sagen, dass es größtenteils ein spezifisch muslimisches Problem ist, zumindest in unserer Region.
Mit der AFDischen Ausschlachtung der Thematik will ich nichts zu tun haben, ich möchte nur Erfahrungswerte darstellen.

Ok dann lass doch mal die Erfahrung deiner frau sprechen. Auf was führt deine Frau denn diese Aufälligkeiten zurück? Oder wollst du dies mal eben nur so nebenläufig erwähnt haben?

[Polibu]

(13 Apr 2018, 14:07)

Nein?
Warum erkundigt sich die AfD dann nicht bei Frau Giffey, wie man Eltern aus allen Kulturkreisen besser informieren kann, um Behinderungen zukünftiger Kinder vorzubeugen?
Warum erkundigt sich statt dessen, wer bereits ein behindertes Kind hat?
Wenn da bei dir immer noch nicht die Alarmglocken klingeln, dann hast du beim Geschichtsunterricht gefehlt, oder nichts daraus gelernt.

Erst mal ging es darum Zahlen zu bekommen und dann kann man aufklären.
Eure geheuchelten Nazivorwürfe nehme ich nicht mehr ernst. Verblendeter Unsinn ist das.

[Arcturus]

(13 Apr 2018, 14:11)

Ok dann lass doch mal die Erfahrung deiner frau sprechen. Auf was führt deine Frau denn diese Aufälligkeiten zurück? Oder wollst du dies mal eben nur so nebenläufig erwähnt haben?

Meine Frau schildert die Lage völlig wertfrei, auf meine Anfrage hin. Ich hoffe doch stark, ich darf diese Erfahrungswerte in diesem Forum darlegen, ohne Gefahr zu laufen, in die Nazi-Ecke geschoben zu werden.

[relativ]

(13 Apr 2018, 14:07)

Nein?
Warum erkundigt sich die AfD dann nicht bei Frau Giffey, wie man Eltern aus allen Kulturkreisen besser informieren kann, um Behinderungen zukünftiger Kinder vorzubeugen?
Warum erkundigt sich statt dessen, wer bereits ein behindertes Kind hat?
Wenn da bei dir immer noch nicht die Alarmglocken klingeln, dann hast du beim Geschichtsunterricht gefehlt, oder nichts daraus gelernt.

Oder warum erkundigt man sich nicht besser, woran es liegt, daß solche Frauien ihre Kinder noch bekommen und andere Frauen diese Kinder schon gar nicht mehr bekommen.
Genetische Vererbung und oder Schwangerschaftskomplikationen sind heutzutage die häufigste Gründe für Behinderung und nicht die Inzucht.

[Polibu]

(13 Apr 2018, 14:10)

Es ist also widerlich, dass diese Menschen geboren werden. Sagst du das denen auch ins Gesicht?

Meine Cousine ist auch behindert geboren worden. Wenn ich mir vorstelle, dass du sagst, dass es widerlich sei, dass meine Cousine auf dieser Welt ist und dass es widerlich ist, dass man meiner Cousine die Chance gab, geboren zu werden, dann muss ich sagen, dass du ein vorsichtig ausgedrückt unsympathischer Mensch bist.

Wenn du der deutschen Sprache nicht mächtig bist, dann zitier mich in Zukunft nicht mehr. Und wenn du der deutschen Sprache mächtig bist und sie bewusst verdrehst, dann zitier mich in Zukunft auch nicht mehr. Mit solchen charakterlosen Menschen will ich nichts zu tun haben.

Was du hier behauptest habe ich mit keinem einzigen Wort gesagt. Das ist glatte Hetze was du hier behauptest.

[relativ]

(13 Apr 2018, 14:14)

Meine Frau schildert die Lage völlig wertfrei, auf meine Anfrage hin. Ich hoffe doch stark, ich darf diese Erfahrungswerte in diesem Forum darlegen, ohne Gefahr zu laufen, in die Nazi-Ecke geschoben zu werden.

Aber was sollen sie beweisen?

[Arcturus]

(13 Apr 2018, 14:15)

Aber was sollen sie beweisen?

Sie sollen die Lage in einer Großstadt in NRW darlegen. Du kannst das werten, wie du möchtest.

[Hyde]

(13 Apr 2018, 14:14)

Wenn du der deutschen Sprache nicht mächtig bist, dann zitier mich in Zukunft nicht mehr. Und wenn du der deutschen Sprache mächtig bist und sie bewusst verdrehst, dann zitier mich in Zukunft auch nicht mehr. Mit solchen charakterlosen Menschen will ich nichts zu tun haben.

Was du hier behauptest habe ich mit keinem einzigen Wort gesagt. Das ist glatte Hetze was du hier behauptest.

Du sagst nicht nur, dass es okay ist, sich gegen behinderte Menschen zu entscheiden, sondern dass es widerlich ist, sich FÜR behinderte Menschen zu entscheiden.

Bin froh, dass du nichts mit mir zu tun haben willst. Definitiv jemand aus der Kategorie, den man nun wirklich nicht als Nachbarn haben will.

[relativ]

(13 Apr 2018, 14:17)

Sie sollen die Lage in einer Großstadt in NRW darlegen. Du kannst das werten, wie du möchtest.

Also einfach wertfrei als Erfahrungswert ohne Bewertung hier reingerotzt?
Hm, ich weiss nicht, aber für mich ist dies so völlig Sinnbefreit und eine Lage kann dieser eine Erfahrungswert, noch dazu ohne Bewertung, wohl kaum darstellen.

[PeterK]

(13 Apr 2018, 13:38)
...und wieder mal wie zu jedem Thema, geht es um Ausländer.

(13 Apr 2018, 13:38)
Gut möglich. Aber das muss ja kein inhaltliches Dahinterstehen ausschließen.

Vollkommen d'accord. Das sieht man ja auch an den Beiträgen der hiesigen AfD-Tastatursportgruppe.

[Julian]

Wie ich schon geschrieben habe, will ich gar nicht ausschließen, dass die AfD das Thema der Verwandtenehen instrumentalisieren und ausschlachten möchte. Nun ist aber die Instrumentalisierung und Ausschlachtung von Themen nichts wirklich Überraschendes in der Politik.

Was ist denn nun eigentlich das Widerwärtige an der Anfrage? Ich habe hier mal einige Aussagen zusammengestellt und bitte darum, mir mitzuteilen, wie ihr diese einschätzt.

1. Verwandtenehen - hier in erster Linie zwischen Vettern und Kusinen 1. Grades - erhöhen das Risiko für erbliche Erkrankungen und Behinderungen von Kindern deutlich.

2. Verwandtenehen sind in bestimmten Bevölkerungsgruppen häufiger als in anderen.

3. Zu diesen Bevölkerungsgruppen zählen in Deuschland beispielsweise Menschen arabischer, kurdischer, türkischer oder pakistanischer Herkunft, während Verwandtenehen unter autochthonen Deutschen im letzten Jahrhundert stark zurückgegangen und heute numerisch unbedeutend sind.

4. Es ist ein legitimes Ziel der Medizin, über humangenetische Aufklärung dazu beizutragen, dass weniger behinderte Kinder geboren werden.

5. In vielen arabischen Ländern ist eine solche Beratung vorgeschrieben, weil sich die Regierungen und medizinischen Institutionen dieser Länder der Problematik bewusst sind.

6. Je mehr Einwanderer aus jenen Ländern nach Deutschland kommen, die an ihren Traditionen festhalten, desto mehr kranke und behinderte Kinder wird es in Deutschland geben.

7. Der Staat hat ein legitimes Interesse daran, eine solide Datenbasis dazu zu besitzen, denn er wird entsprechende Ressourcen für die Versorgung dieser Kimder vorhalten müssen.

8. Aufklärungskampagnen in vulnerablen Bevölkerungsgruppen zu den Risiken der Verwandtenehe wären sinnvoll.

9. Aufklärung ist nur dann möglich, wenn das Problem nicht tabuisiert wird.

Ist daran irgend etwas falsch? Inwiefern unterscheidet sich die Anfrage der AfD davon?

[Arcturus]

(13 Apr 2018, 14:30)

Du hast diesen einen Erfahrungswert hier als Lage in NRW dargestellt. Merkst du sowas nicht?

Sie sollen die Lage in einer Großstadt in NRW darlegen.

Bitte das nächste Mal richtig lesen.

[relativ]

(13 Apr 2018, 14:26)

Wie ich schon geschrieben habe, will ich gar nicht ausschließen, dass die AfD das Thema der Verwandtenehen instrumentalisieren und ausschlachten möchte. Nun ist aber die Instrumentalisierung und Ausschlachtung von Themen nichts wirklich Überraschendes in der Politik.

Was ist denn nun eigentlich das Widerwärtige an der Anfrage? Ich habe hier mal einige Aussagen zusammengestellt und bitte darum, mir mitzuteilen, wie ihr diese einschätzt.

1. Verwandtenehen - hier in erster Linie zwischen Vettern und Kusinen 1. Grades - erhöhen das Risiko für erbliche Erkrankungen und Behinderungen von Kindern deutlich.

2. Verwandtenehen sind in bestimmten Bevölkerungsgruppen häufiger als in anderen.

3. Zu diesen Bevölkerungsgruppen zählen in Deuschland beispielsweise Menschen arabischer, kurdischer, türkischer oder pakistanischer Herkunft, während Verwandtenehen unter autochthonen Deutschen im letzten Jahrhundert stark zurückgegangen und heute numerisch unbedeutend sind.

4. Es ist ein legitimes Ziel der Medizin, über humangenetische Aufklärung dazu beizutragen, dass weniger behinderte Kinder geboren werden.

5. In vielen arabischen Ländern ist eine solche Beratung vorgeschrieben, weil sich die Regierungen und medizinischen Institutionen dieser Länder der Problematik bewusst sind.

6. Je mehr Einwanderer aus jenen Ländern nach Deutschland kommen, die an ihren Traditionen festhalten, desto mehr kranke und behinderte Kinder wird es in Deutschland geben.

7. Der Staat hat ein legitimes Interesse daran, eine solide Datenbasis dazu zu besitzen, denn er wird entsprechende Ressourcen für die Versorgung dieser Kimder vorhalten müssen.

8. Aufklärungskampagnen in vulnerablen Bevölkerungsgruppen zu den Risiken der Verwandtenehe wären sinnvoll.

9. Aufklärung ist nur dann möglich, wenn das Problem nicht tabuisiert wird.

Ist daran irgend etwas falsch? Inwiefern unterscheidet sich die Anfrage der AfD davon?

Du brauchst nur eines zu wissen.


"Dieser Antrag strotzt vor Ignoranz und Unkenntnis der Gesellschaft", sagte die stellvertretende Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Heike Schwarz-Weineck, gegenüber VICE. Die Anfrage suggeriere, dass die meisten Behinderungen durch Inzucht kommen würden. Dabei sei Inzucht nur für einen kleinen Teil der Schwerbehinderungen ursächlich. Den "Handlungsbedarf", den die AfD vermutet, sieht sie also nicht.

[relativ]

(13 Apr 2018, 14:32)

Bitte das nächste Mal richtig lesen.

Selbst für eine Großstadt reicht das nicht aus. Also welche Intention hast du jetzt gehabt? Du meinst also auch , das Muslime diesbezüglich eher Probleme machen , haben? Dann also wegen Inzucht.....?

[Polibu]

(13 Apr 2018, 14:33)

Du brauchst nur eines zu wissen.


"Dieser Antrag strotzt vor Ignoranz und Unkenntnis der Gesellschaft", sagte die stellvertretende Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Heike Schwarz-Weineck, gegenüber VICE. Die Anfrage suggeriere, dass die meisten Behinderungen durch Inzucht kommen würden. Dabei sei Inzucht nur für einen kleinen Teil der Schwerbehinderungen ursächlich. Den "Handlungsbedarf", den die AfD vermutet, sieht sie also nicht.

Die Anfrage suggeriert das definitiv nicht. Das ist auch wieder so eine ideologisch verblendete Behauptung. Wenn im Übrigen Alkohol für einen großen Teil der Behinderungen verantwortlich ist wieso wird dann nichts dagegen unternommen? Oder wären das auch wieder Nazimethoden?

[relativ]

(13 Apr 2018, 14:35)

Die Anfrage suggeriert das definitiv nicht. Das ist auch wieder so eine ideologisch verblendete Behauptung. Wenn im Übrigen Alkohl für einen großen Teil der Behinderungen verantwortlich ist wieso wird dann nichts dagegen unternommen? Oder wären das auch wieder Nazimethoden?

Du sollst nicht ablenken. Der AfD Antrag bezog sich auch explizit auf das Heiratsverhalten der Muslime und der von der AfD vermuteten Folgen. Lesen wirst du ja wohl noch können. Dann lies dir nochmal die Anfrage durch und was sie für dich suggeriert und dann unterhalten wir uns nochmal über Lese und/oder Interpretationskompetenz.

[Hyde]

(13 Apr 2018, 14:22)

Wie man mit Absicht so lügen kann, kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Mit keinem einzigen Wort habe ich das gesagt, was du hier behauptest

Das hast du gesagt: „Widerlich ist es behinderte Kinder in Kauf zu nehmen, obwohl man sie mit moderaten Mitteln verhindern könnte.“

Wenigstens bist du von dir selbst erschrocken und versuchst es abzustreiten. Das ist ein positives Zeichen.

[Polibu]

(13 Apr 2018, 14:39)

Du sollst nicht ablenken. Der AfD Antrag bezog sich auch explizit auf das Heiratsverhalten der Muslime und der von der AfD vermuteten Folgen. Lesen wirst du ja wohl noch können. Dann lies dir nochmal die Anfrage durch und was sie für dich suggeriert und dann unterhalten wir uns nochmal über Lese und/oder Interpretationskompetenz.

Der Antrag suggeriert gar nichts. Nur für ideologisch verblendete Hater.

Und jetzt meine Frage nochmal. Angenommen man würde Alkohol verbieten. Wäre das auch mit den Nazimethoden bezüglich unwerten Leben gleichzusetzen?

[Polibu]

(13 Apr 2018, 14:41)

Das hast du gesagt: „Widerlich ist es behinderte Kinder in Kauf zu nehmen, obwohl man sie mit moderaten Mitteln verhindern könnte.“

Wenigstens bist du von dir selbst erschrocken und versuchst es abzustreiten. Das ist ein positives Zeichen.

Ich bin nicht vor mir selbst erschrocken. Der Satz ist völlig in Ordnung und korrekt. Nur sagt der Satz eben nicht das aus, was du hier unterstellst.

[JFK]

(13 Apr 2018, 14:26)


6. Je mehr Einwanderer aus jenen Ländern nach Deutschland kommen, die an ihren Traditionen festhalten, desto mehr kranke und behinderte Kinder wird es in Deutschland geben.

Was AfDler alles als Tradition wahrnehmen.

Krieg ist ja auch Tradition bei den Syrien, wann macht ihr diesen Fass auf?

Allem im allem nützt auch deine Relativierung nichts, ohne die braune Soße hätte man das der AfD vielleicht sogar abgekauft.

[Hyde]

(13 Apr 2018, 14:43)

Ich bin nicht vor mir selbst erschrocken. Der Satz ist völlig in Ordnung und korrekt. Nur sagt der Satz eben nicht das aus, was du hier unterstellst.

Wenn jemand sagt, dass es „widerlich ist, behinderte Kinder in Kauf zu nehmen“, dann meint er damit, dass es widerlich ist, behinderte Kinder in Kauf zu nehmen.

Aber wie gesagt, ich finde es gut, dass du es abstreitest und erschrocken bist. Ich lobe dich ja dafür.

[Polibu]

(13 Apr 2018, 14:54)

Wenn jemand sagt, dass es „widerlich ist, behinderte Kinder in Kauf zu nehmen“, dann meint er damit, dass es widerlich ist, behinderte Kinder in Kauf zu nehmen.

Aber wie gesagt, ich finde es gut, dass du es abstreitest und erschrocken bist. Ich lobe dich ja dafür.

Wie ich bereits gesagt habe bin ich weder erschrocken noch streite ich etwas ab. Ich stehe zu 100% zu diesem Satz. Dieser Satz ist eindeutig und sagt in keiner Weise das aus, was du mir hier unterstellst.

[Cobra9]

Aufgeräumt erstmal grob. Aber es wird bis Samstag am Mittag locker dauern bis Ich aufmache

[Alexyessin]

https://www.huffingtonpost.de/entry/afd ... a07e9ce220

Na da schau her.

[Polibu]

(17 Apr 2018, 08:19)

https://www.huffingtonpost.de/entry/afd ... a07e9ce220

Na da schau her.

Dann darf man die CSU auch als rechtsextremistisch bezeichnen. Man darf also jede Partei als rechtsextremistisch bezeichnen. Wo ist der Aufhänger?

[Alexyessin]

(17 Apr 2018, 08:22)

Dann darf man die CSU auch als rechtsextremistisch bezeichnen. Man darf also jede Partei als rechtsextremistisch bezeichnen. Wo ist der Aufhänger?

Es geht hier um die AfD. Nicht um die CSU oder andere Parteien sondern um die AfD. Und wie oft wurde hier von der Fanlobby negiert das es keine rechtsextreme Partei sei, bzw. sie nicht so zu nennen sei? Ich zähle das jetzt nicht nach aber locker 15 Mal. Also, lenkt nicht dein Blickfeld auf andere Parteien sondern stelle dich deiner Verantwortung. Ist halt schwer für dich dir eingestehen zu müssen, das du rechtsextrem gewählt hast.

[Polibu]

(17 Apr 2018, 08:25)

Es geht hier um die AfD. Nicht um die CSU oder andere Parteien sondern um die AfD. Und wie oft wurde hier von der Fanlobby negiert das es keine rechtsextreme Partei sei, bzw. sie nicht so zu nennen sei? Ich zähle das jetzt nicht nach aber locker 15 Mal. Also, lenkt nicht dein Blickfeld auf andere Parteien sondern stelle dich deiner Verantwortung. Ist halt schwer für dich dir eingestehen zu müssen, das du rechtsextrem gewählt hast.

Das Urteil, dass Behörden diese Partei nicht rechtsextremistisch nennen dürfen, wurde nicht ausser Kraft gesetzt. Das besteht immer noch.

Hier geht es um die Meinungsfreiheit von Bürgern und die dürfen diese Partei nennen wie sie lustig sind.

Und schwer ist für mich gar nichts. Mich interessiert mein Urteil und nicht das Urteil anderer Leute.

[Alexyessin]

(17 Apr 2018, 08:28)

Das Urteil, dass Behörden diese Partei nicht rechtsextremistisch nennen dürfen, wurde nicht ausser Kraft gesetzt. Das besteht immer noch.

Soweit ich das Urteil richtig im Kopf habe, ging es nicht um alle Behörden, sondern um einen Fall, das die Stellenanzeige nicht in Verbindung mit dem AfD-Logo gezeigt werden darf. Kann sein das ich mich da täusche, aber lasse mich gerne von dir eines besseren belehren. Mit den dazugehörigen Quellen natürlich.

[Polibu]

(17 Apr 2018, 08:33)

Soweit ich das Urteil richtig im Kopf habe, ging es nicht um alle Behörden, sondern um einen Fall, das die Stellenanzeige nicht in Verbindung mit dem AfD-Logo gezeigt werden darf. Kann sein das ich mich da täusche, aber lasse mich gerne von dir eines besseren belehren. Mit den dazugehörigen Quellen natürlich.

https://www.merkur.de/politik/bundesbeh ... 88975.html

Rechtsanwalt Carsten Brennecke, der die Unterlassungserklärung erwirkt hatte, kommentiert die Konsequenzen aus der Unterlassungserklärung wie folgt: „Vertraglicher Unterlassungsschuldner ist die Bundesrepublik Deutschland. Weder die Kanzlerin, noch ihre Minister oder die Bundesbehörden dürfen die AfD als rechtsextrem benennen, egal ob in Stellenanzeigen oder anderswo.“

[Alexyessin]

(17 Apr 2018, 08:41)

https://www.merkur.de/politik/bundesbeh ... 88975.html

Das der Anwalt das behauptet weiß ich. Aber gibt es dazu noch mehr? Gibt das der Urteilsspruch her, das diese, für mich erstmal nur die Einzelfallentscheidung als Präzedenzfall gleichlautend für alle Behörden gilt( egal ob Bund, Land oder Kommune )?

[Polibu]

(17 Apr 2018, 08:43)

Das der Anwalt das behauptet weiß ich. Aber gibt es dazu noch mehr? Gibt das der Urteilsspruch her, das diese, für mich erstmal nur die Einzelfallentscheidung als Präzedenzfall gleichlautend für alle Behörden gilt( egal ob Bund, Land oder Kommune )?

Ist zumindest naheliegend. Ich denke mal, dass andere Behörden es nicht unbedingt ausprobieren werden. Und falls doch, dann werden wir ja sehen wie weitreichend das Urteil ist. Wäre zumindest unlogisch, wenn eine Behörde darf und die andere nicht.

[zollagent]

Langsam wird diese Dramaqueen mit ihrem trotzigen "ich liebe sie trotzdem, egal, was sie auf dem Kerbholz haben" zu einer tragikomischen Figur.

[Alexyessin]

(17 Apr 2018, 08:48)

Ist zumindest naheliegend.

Weiß ich nicht, ob das so naheliegend ist. Deswegen ja meine Nachfrage. Momentan ist das ein Einzelurteil in einem Einzelfall.

[CaptainJack]

Das war der Stand, als de Maiziere noch IM war ... und das ist noch nicht lange her.
http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 526-3.html

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) sagte hingegen am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das vergangene Jahr, die AfD sei eine rechtspopulistische, aber keine rechtsradikale Partei und sei insgesamt kein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes.

[Alexyessin]

(17 Apr 2018, 08:59)

Das war der Stand, als de Maiziere noch IM war ... und das ist noch nicht lange her.
http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 526-3.html

Wann hat er das denn gesagt? Datum wäre nicht schlecht. Die AfD von 2014 ist eine andere als 2018. Der Rechtsdrift ist unverkennbar ( und schon hier etliche Male thematisiert und dokumentiert worden )

[CaptainJack]

(17 Apr 2018, 09:03)

Wann hat er das denn gesagt? Datum wäre nicht schlecht. Die AfD von 2014 ist eine andere als 2018. Der Rechtsdrift ist unverkennbar ( und schon hier etliche Male thematisiert und dokumentiert worden )

Der sog. Rechtsdrift war schon Mitte 2017 vorhanden. Trotzdem hat er anscheinend nicht ausgereicht, die AFD als rechtsextrem bezeichnen zu dürfen. Im Gegenteil (siehe Unterlassungserklärung). Nicht umsonst höre ich inzwischen von fast allen Politikern "nur" die Bezeichnung "rechtspopulistisch" ... und das ist sie zweifellos.

[becksham]

(17 Apr 2018, 09:11)

Der sog. Rechtsdrift war schon Mitte 2017 vorhanden. Trotzdem hat er anscheinend nicht ausgereicht, die AFD als rechtsextrem bezeichnen zu dürfen. Im Gegenteil (siehe Unterlassungserklärung). Nicht umsonst höre ich inzwischen von fast allen Politikern "nur" die Bezeichnung "rechtspopulistisch" ... und das ist sie zweifellos.

Naja, der von dir eingestellte Artikel ist von Juni 2016 gewesen. Heute dürfen wir sie jedenfalls rechtsextremistisch nennen und das ist gut so. Man sollte Dinge auch klar und wahr benennen dürfen.

[Alexyessin]

(17 Apr 2018, 09:11)

Der sog. Rechtsdrift war schon Mitte 2017 vorhanden. Trotzdem hat er anscheinend nicht ausgereicht, die AFD als rechtsextrem bezeichnen zu dürfen. Im Gegenteil (siehe Unterlassungserklärung). Nicht umsonst höre ich inzwischen von fast allen Politikern "nur" die Bezeichnung "rechtspopulistisch" ... und das ist sie zweifellos.

Der Rechtsdrift ist zwar schon vor 2016 gewesen, aber die neueren Ergebnisse - unter anderen die offizielle Zusammenarbeit mit der Pegida hatte der Innenminister 2016 natürlich noch nicht auf dem Kompass. Welche Unterlassungserkläung?

[CaptainJack]

(17 Apr 2018, 09:25)

Der Rechtsdrift ist zwar schon vor 2016 gewesen, aber die neueren Ergebnisse - unter anderen die offizielle Zusammenarbeit mit der Pegida hatte der Innenminister 2016 natürlich noch nicht auf dem Kompass. Welche Unterlassungserkläung?

Die hier: https://www.merkur.de/politik/bundesbeh ... 88975.html
Das ist zumindest ein Signal.

[zollagent]

(17 Apr 2018, 09:37)

Die hier: https://www.merkur.de/politik/bundesbeh ... 88975.html
Das ist zumindest ein Signal.

Diese Unterlassungerklärung sagt aus, daß in Stellenanzeigen für Bundesbehörden kein Zeichen der AfD (hier, ihr Twitteraccount) mehr eingefügt werden darf.

Das Bundeskriminalamt (BKA) darf in einer Stellenanzeige für Mitarbeiter im Bereich Rechtsextremismus keine Abbildung des AfD-Twitter-Accounts mehr zeigen. Wie der Kölner Anwalt Ralf Höcker am Donnerstag mitteilte, hat das BKA diese Woche eine entsprechende Unterlassungserklärung unterzeichnet.

Das hat mit der Bezeichnung des ganzen Vereins als rechtsextrem eher nichts zu tun.

Hier werden mal wieder Märchen erzählt, die 1001 nacht als Werk von Amateuren kennzeichnen.

[Julian]

(17 Apr 2018, 08:19)

https://www.huffingtonpost.de/entry/afd ... a07e9ce220

Na da schau her.

Ist denn die Urteilsbegründung verfügbar? Die Medien berichten mal wieder sehr einseitig, voreingenommen und unvollständig.

Soweit ich das überblicke, würde ich das Urteil voll und ganz unterstützen, und zwar nicht, weil ich die AfD oder Teile von ihr für rechtsextrem halte, sondern weil eine solche Äußerung unter die Meinungsfreiheit fällt.

Es ist etwas anderes, wenn Behörden, Ministerien oder Regierungsmitglieder dies tun. Bei Bürgern und deren Vertretern, sprich Abgeordneten und Stadträten, muss die Meinungsfreiheit jedoch weit ausgelegt werden.

Sonst dürfte ich ja nicht mehr behaupten, Merkel betreibe mit ihrer Flüchtlingspolitik eine linksextremistische Politik.

[CaptainJack]

(17 Apr 2018, 09:57)

Diese Unterlassungerklärung sagt aus, daß in Stellenanzeigen für Bundesbehörden kein Zeichen der AfD (hier, ihr Twitteraccount) mehr eingefügt werden darf.



Das hat mit der Bezeichnung des ganzen Vereins als rechtsextrem eher nichts zu tun.

Hier werden mal wieder Märchen erzählt, die 1001 nacht als Werk von Amateuren kennzeichnen.

Ich empfehle hier Dieter Nuhr.

[Polibu]

Meinetwegen kann man die AfD als rechtsextrem bezeichnen. Selbst, wenn der Verfassungsschutz das genauso sieht, das interessiert mich überhaupt nicht. Ich wähle die AfD beim nächsten Mal wieder, wenn die CDU nicht zur Besinnung kommt.

Mich interessiert im Übrigen auch nicht was das über mich aussagt @übliche Verdächtige.

Ich beurteile an Hand meiner Bewertungskritierien, ob die AfD rechtsextrem ist. Das überlasse ich niemanden, der meint alles rechts von der CDU wäre rechtsextrem.

[Alexyessin]

(17 Apr 2018, 09:37)

Die hier: https://www.merkur.de/politik/bundesbeh ... 88975.html
Das ist zumindest ein Signal.

Das hatten wir doch gerade mit polibo. Ist das ein Grundsatzurteil oder nur ein Einzelurteil?

[CaptainJack]

(17 Apr 2018, 10:09)

Das hatten wir doch gerade mit polibo. Ist das ein Grundsatzurteil oder nur ein Einzelurteil?

Ich sehe das als Grundsatzurteil an ... zumindest für Behörden. Seither hörte man da ja nur noch "rechtspopulistisch". Privat kann man es noch riskieren.

[Polibu]

(17 Apr 2018, 10:22)

Privat kann man es noch riskieren.

Es sollte in einem freien Land eine Selbstverständlichkeit sein seine Meinung äussern zu dürfen. Deshalb würde ich das nicht als Risiko bezeichnen.

Bei Behörden, dem Parlament, Ministern oder anderen Regierungsapparaten sieht das natürlich ein bisschen anders aus. Hier könnte die Regierung oder irgendwelche Konkurrenzparteien solche Äusserungen nutzen, um sich lästige Konkurrenz vom Halse zu halten.

[Alexyessin]

(17 Apr 2018, 10:22)

Ich sehe das als Grundsatzurteil an ... zumindest für Behörden. Seither hörte man da ja nur noch "rechtspopulistisch". Privat kann man es noch riskieren.

Riskiert wird gar nichts.

Ich kann darin kein Grundsatzurteil erkennen.

[CaptainJack]

(17 Apr 2018, 10:26)

Riskiert wird gar nichts.

Ich kann darin kein Grundsatzurteil erkennen.

Für die Behörden schon. Aber egal, jeder darf erkennen, was er will.