Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 11:36)

Politik ist das Vertreten von verschiedensten Interessen......

Jau, aber nicht meine. Die Politik in Deutschland vertritt eigene Interessen und die der großen Konzerne. Das interessiert mich nun wirklich nicht. Es ist ein Diktat des Kapitals und die Abgeordneten sind lediglich Erfüllungsgehilfen kapitalistischer Interessen. Das bringt mir nichts und ich verschwende keine Energie darauf. Ich lebe ziemlich unabhängig und sorgenlos und nichts anderes ist mir wichtig.

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 12:54)

Na also. Da hat sie nicht behauptet, was du hier suggerierst.

Natürlich hat sie das behauptet. Lass es dir doch von jemand vorlesen, der es auch versteht und dir erklären kann.

[ThorsHamar]

(15 Oct 2018, 12:38)

Nur weil die drei Hanseln die du im TV siehst sich "Selbstbeschäftigen" heißt das nicht dass die tausenden Parteimitglieder keine effektive Arbeit verrichten.

...geschenkt ...Da hast einfach keinen Schimmer. Macht aber nix ...tschüss

[Stoner]

(15 Oct 2018, 12:53)


Nein, die Quittung hat die AfD bekommen, da die Linken nie das angeprangert haben, die AfD aber das Maul zu voll genommen hat.

Wenn ein Boxer ein k.o. für die vierte Runde ankündigt, der Gegner aber erst in der achten Runde zu Boden geht, dann hat der Sieger den Mund zu voll genommen. Ein schwer k.o. gegangener, auf der Intensivstation angekommener Verlierer wird die Siegprämie trotzdem nicht einstreichen, und dass die Fans dieses Unterlegenen diese falsche Prognose als Anlass zum Feiern nehmen, wirkt auf den neutralen Betrachter eher skurril.

[ThorsHamar]

(15 Oct 2018, 12:52)

Keine Ahnung, ich habe bei meiner Reise zu den Sternen so einiges vergessen........

Im Ernst: Ich kann Deinen Beitrag editieren. Du hast offenbar Deine persönliche Seite geöffnet und verlinkt ...

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 13:06)

Im Ernst: Ich kann Deinen Beitrag editieren. Du hast offenbar Deine persönliche Seite geöffnet und verlinkt ...

Ich stehe vollständig auf dem Schlauch momentan.....

[Wolverine]

"Wenn dann immer gesagt wird, solche Höcke-Äußerungen seien durch die Meinungsfreiheit gedeckt,.......Zitat von Selina. Wer da nichts herauslesen kann, der hat sich blamiert. Wer den Artikel 5 GG nicht kennt, sollte sich nicht auf ihn berufen. Man muss auch als linker unbequeme Meinungen aushalten können, auch wenn es schwer fällt.

[ThorsHamar]

(15 Oct 2018, 12:53)

Natürlich. Wo bin ich den Links außer in Arbeitnehmerfragen?

Alex, "ich bin nicht" heisst, ich bin nicht, nie, in keinem Fall.
"ausser" stellt diese Information grundsätzlich in Frage, denn "ausser" bestimmt eindeutig "eben NICHT immer" und damit grundsätzlich nicht.
Du hast faktisch geschrieben, "ich bin nicht links, ausser wenn ich links bin", klaro?

Nein, die Quittung hat die AfD bekommen, da die Linken nie das angeprangert haben, die AfD aber das Maul zu voll genommen hat.
Checkst du das nicht oder hast du allgemein ein whataboutismus Problem?

Kein Schwein hätte sich für diese Statistik interessiert, wenn nicht ein AfD Bekämpfer diese Ungeheuerlichkeit aufgedeckt hätte.
Kein Schwein, der die AfD nicht leiden kann, wundert sich darüber.
Aber dass dabei in den Spot gerückt wurde, wer noch viel weniger anwesend ist, war ein ein medialer Unfall!
Deshalb ist es für die AfD keine Quittung, höchstens ein Beleg für grosse Fresse und Unfähigkeit bei der Selbstdarstellung, die Linke darf sich nun erklären, im Nachhinein. Auch schön ....

[ThorsHamar]

(15 Oct 2018, 13:13)

Ich stehe vollständig auf dem Schlauch momentan.....

PN

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 13:27)

PN

Danke

[Selina]

(15 Oct 2018, 13:16)

"Wenn dann immer gesagt wird, solche Höcke-Äußerungen seien durch die Meinungsfreiheit gedeckt,.......Zitat von Selina. Wer da nichts herauslesen kann, der hat sich blamiert. Wer den Artikel 5 GG nicht kennt, sollte sich nicht auf ihn berufen. Man muss auch als linker unbequeme Meinungen aushalten können, auch wenn es schwer fällt.

Unterlasse bitte das unvollständige Zitieren. Du hast das nun mehrfach getan. Kann man zwar machen, auf einzelne Sätze einzugehen und die auch einzeln zu zitieren und dann zu beantworten. Mache ich auch manchmal. Aber, und jetzt kommt das Aber: Es ist einfach unredlich und auch ziemlich durchschaubar, ein Teilzitat - also ein unvollständiges Zitat - zu verwenden, nur, um dem anderen falsche Äußerungen zu unterstellen. Im Übrigen nennt man das, was du hier immer wieder von mir bringst, "indirektes Zitieren", wobei der Konjunktiv verwendet wird: "Wenn dann immer gesagt wird, solche Höcke-Äußerungen seien durch die Meinungsfreiheit gedeckt, dann ist das ja nur eine erneute Verschleierung des Tatbestandes, dass hier zutiefst braun argumentiert wird." Hinzu kommt, dass hier selbstverständlich der Kontext wichtig ist, und da ist es halt seriös und auch üblich, den gesamten Kontext zu zitieren. Die kompletten Zitate gingen in Wahrheit so:

von Selina » So 14. Okt 2018, 22:59

Marmelada hat genau verstanden. Sehr genau. Und ich hab nie geschrieben, dass Höckes Äußerungen nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien. Nicht immer falsch zitieren. Ich sagte, seine Äußerungen sind faschistoid. Er formuliert seinen menschenfeindlichen Sermon immer so, dass er gerade noch am Rande der Gesetzlichkeit entlangschrammt. Dennoch ist klar, was der Mann will. Da kann es einem nur noch schlecht werden. Die Krönung: Die Thüringer AfD machte ihn zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Alleine diese Tatsache zeigt, wie weit sich die AfD radikalisiert hat.

Das schrieb ich wortwörtlich vor paar Stunden:

Genau. Wenn dann immer gesagt wird, solche Höcke-Äußerungen seien durch die Meinungsfreiheit gedeckt, dann ist das ja nur eine erneute Verschleierung des Tatbestandes, dass hier zutiefst braun argumentiert wird. Denn es geht ja nicht vordergründig um die "Umwälzung" - woanders auch "Machtergreifung" und "Machtübernahme" genannt -, sondern es geht um solche Formulierungen, wie zum Beispiel... dass "wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind mitzumachen", "schwache oder unwillige Volksglieder". Da steckt solch ein fieses faschistoides Denken dahinter, solche Gewaltfantasien, die an die schlimmsten Zeiten der Selektions-Rampen der Nazis erinnern. Ich frag mich wirklich, wieso man solche Leute so ungehindert durch die Parlamente spazieren lässt. Was macht der Verfassungsschutz eigentlich?

[firlefanz11]

(12 Oct 2018, 17:10)

Für diese Antwort gibt's ne Eins mit * von der AfD-Kaderschmiede.

Kann schon sein, juckt mich aber nicht da ich lediglich meine persönliche Meinung zu den Gebahren der Vertreter u. Anhänger dieser Parteien (zu denen du ganz offensichtlich auch gehörst) Kund tue...

[zollagent]

(15 Oct 2018, 13:42)

Kann schon sein, juckt mich aber nicht da ich lediglich meine persönliche Meinung zu den Gebahren der Vertreter u. Anhänger dieser Parteien (zu denen du ganz offensichtlich auch gehörst) Kund tue...

Persönliche Meinungen tun hier alle Kund. Nur einige dürften ein Problem damit haben, ihre "Meinungen" mit Ethik in Übereinstimmung zu bringen.

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 13:32)

Unterlasse bitte das unvollständige Zitieren. Du hast das nun mehrfach getan. Kann man zwar machen, auf einzelne Sätze einzugehen und die auch einzeln zu zitieren und dann zu beantworten. Mache ich auch manchmal. Aber, und jetzt kommt das Aber: Es ist einfach unredlich und auch ziemlich durchschaubar, ein Teilzitat - also ein unvollständiges Zitat - zu verwenden, nur, um dem anderen falsche Äußerungen zu unterstellen. Im Übrigen nennt man das, was du hier immer wieder von mir bringst, "indirektes Zitieren", wobei der Konjunktiv verwendet wird: "Wenn dann immer gesagt wird, solche Höcke-Äußerungen seien durch die Meinungsfreiheit gedeckt, dann ist das ja nur eine erneute Verschleierung des Tatbestandes, dass hier zutiefst braun argumentiert wird." Hinzu kommt, dass selbstverständlich der Kontext wichtig ist. Die kompletten Zitate gingen in Wahrheit so:

von Selina » So 14. Okt 2018, 22:59

Marmelada hat genau verstanden. Sehr genau. Und ich hab nie geschrieben, dass Höckes Äußerungen nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien. Nicht immer falsch zitieren. Ich sagte, seine Äußerungen sind faschistoid. Er formuliert seinen menschenfeindlichen Sermon immer so, dass er gerade noch am Rande der Gesetzlichkeit entlangschrammt. Dennoch ist klar, was der Mann will. Da kann es einem nur noch schlecht werden. Die Krönung: Die Thüringer AfD machte ihn zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Alleine diese Tatsache zeigt, wie weit sich die AfD radikalisiert hat.

Das schrieb ich wortwörtlich vor paar Stunden:

Genau. Wenn dann immer gesagt wird, solche Höcke-Äußerungen seien durch die Meinungsfreiheit gedeckt, dann ist das ja nur eine erneute Verschleierung des Tatbestandes, dass hier zutiefst braun argumentiert wird. Denn es geht ja nicht vordergründig um die "Umwälzung" - woanders auch "Machtergreifung" und "Machtübernahme" genannt -, sondern es geht um solche Formulierungen, wie zum Beispiel... dass "wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind mitzumachen", "schwache oder unwillige Volksglieder". Da steckt solch ein fieses faschistoides Denken dahinter, solche Gewaltfantasien, die an die schlimmsten Zeiten der Selektions-Rampen der Nazis erinnern. Ich frag mich wirklich, wieso man solche Leute so ungehindert durch die Parlamente spazieren lässt. Was macht der Verfassungsschutz eigentlich?

Wie ich zitiere musst du schon mir überlassen. Ich habe das eingestellt, was meine Behauptung stützt. Braune Argumentation ist kein Tatbestand für eine Untersuchung auf Verfassungswidrigkeit. Du sagst aus, dass andere aussagen, die Höcke-Aussagen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt und dann weise ich dich darauf hin, dass sie von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, denn durch deine Aussage stellst du ohne es zu wissen die Fragwürdigkeit her. Du argumentierst mit irgendwelchen angeblichen Verschleierungen und sprichst damit anderen Leuten die Fähigkeit ab, dies selbst zu erkennen. Demokraten akzeptieren die Verfassung und die erlaubt solchen Menschen wie Höcke eine solche Ausdrucksweise. Ich kann ja verstehen, dass du gerne die Meinungsfreiheit einschränken würdest, aber damit würdest du nicht durchkommen. Ich hatte dich schon einmal darauf hingewiesen, dass bei Entscheidungen Fakten als Basis herhalten müssen. Interpretationen haben dort keinen Platz. Meinungsfreiheit gilt für alle, nicht für ausgesuchte Parteikader. Deine persönliche Ansicht zu Höcke spielt bei der Wahrheitsfindung keine Rolle. All seine Äußerungen bewegen sich im Rahmen der Verfassung, verstoßen gegen kein Gesetz und werden auch keine Konsequenzen haben. Eigentlich solltest du doch froh sein, wenn so ein Kerl sich öffentlich bloßstellt, aber nein, du schreibst dich in Empörung und erreichst damit exakt das Gegenteil. Noch einmal daran erinnert, die Meinungsfreiheit gilt auch für Rechtsradikale, Nazis, Homosexuelle und all die anderen, die man noch nennen müsste.

[firlefanz11]

(12 Oct 2018, 17:02)

Nicht so schnell, aber Abschreckung wird es beim “mutigen AfD Protestwähler“ anteilig erzeugen. Wer lässt sich schon gerne nachsagen, er hielte Rechtsextremen unter Verfassungsschutz Beobachtung quasi die Stange.

Ich würde mir allerdings wünschen die Politik nutzte probatere Mittel um Denen ihre Wähler abspenstig zu machen als solche "Abschreckungsmittel"...
Gerade Du als ebenfalls Liberale solltest doch eiglt. auch was gegen so eine Daumen von oben Vorgehensweise haben auch wenn sie ein hehres Ziel verfolgt...

[firlefanz11]

(12 Oct 2018, 17:17)

Im Fall einer Observation geht es auch gar nicht um Wahlvorschläge, sondern doch wohl eher um die rein technisch operative Möglichkeit, mit geheimdienstlichen Mitteln Informationen zu beschaffen.

Ist halt die Frage ob es dabei wirklich "nur" um Informationsbeschaffung geht oder um Druckausübung auf die Mitglieder u./o. Wähler...

[zollagent]

(15 Oct 2018, 13:49)

Wie ich zitiere musst du schon mir überlassen. Ich habe das eingestellt, was meine Behauptung stützt. ....

..und alles Andere hast du weggelassen. Wie passend.

[zollagent]

(15 Oct 2018, 13:52)

Ist halt die Frage ob es dabei wirklich "nur" um Informationsbeschaffung geht oder um Druckausübung auf die Mitglieder u./o. Wähler...

...wie in einer Diktatur? Ist es das, was du uns sagen willst?

[Schnitter]

(15 Oct 2018, 13:04)

...geschenkt ...Da hast einfach keinen Schimmer. Macht aber nix ...tschüss

Mit Scheißhausparolen ist halt schlecht zu argumentieren.

Auf Wiedersehen.

[JJazzGold]

(15 Oct 2018, 13:50)

Ich würde mir allerdings wünschen die Politik nutzte probatere Mittel um Denen ihre Wähler abspenstig zu machen als solche "Abschreckungsmittel"...
Gerade Du als ebenfalls Liberale solltest doch eiglt. auch was gegen so eine Daumen von oben Vorgehensweise haben auch wenn sie ein hehres Ziel verfolgt...

Ich gehe definitiv nicht davon aus, dass der Verfassungsschutz aus Gründen der Abschreckung die AfD, oder Teile davon unter Beobachtung stellt. Das passiert, völlig legal, nur dann, wenn ausreichend belastendes Material vorliegt und das wird sich erst nach Sichtung des Materials herausstellen.
Ich bin aber der Lage zu erkennen, dass die Rep Zustimmung sank, nachdem der Verfassungsschutz aus berechtigten Gründen die Partei unter Beobachtung stellte.

[Selina]

(15 Oct 2018, 13:49)

Wie ich zitiere musst du schon mir überlassen. Ich habe das eingestellt, was meine Behauptung stützt. Braune Argumentation ist kein Tatbestand für eine Untersuchung auf Verfassungswidrigkeit. Du sagst aus, dass andere aussagen, die Höcke-Aussagen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt und dann weise ich dich darauf hin, dass sie von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, denn durch deine Aussage stellst du ohne es zu wissen die Fragwürdigkeit her. Du argumentierst mit irgendwelchen angeblichen Verschleierungen und sprichst damit anderen Leuten die Fähigkeit ab, dies selbst zu erkennen. Demokraten akzeptieren die Verfassung und die erlaubt solchen Menschen wie Höcke eine solche Ausdrucksweise. Ich kann ja verstehen, dass du gerne die Meinungsfreiheit einschränken würdest, aber damit würdest du nicht durchkommen. Ich hatte dich schon einmal darauf hingewiesen, dass bei Entscheidungen Fakten als Basis herhalten müssen. Interpretationen haben dort keinen Platz. Meinungsfreiheit gilt für alle, nicht für ausgesuchte Parteikader. Deine persönliche Ansicht zu Höcke spielt bei der Wahrheitsfindung keine Rolle. All seine Äußerungen bewegen sich im Rahmen der Verfassung, verstoßen gegen kein Gesetz und werden auch keine Konsequenzen haben. Eigentlich solltest du doch froh sein, wenn so ein Kerl sich öffentlich bloßstellt, aber nein, du schreibst dich in Empörung und erreichst damit exakt das Gegenteil. Noch einmal daran erinnert, die Meinungsfreiheit gilt auch für Rechtsradikale, Nazis, Homosexuelle und all die anderen, die man noch nennen müsste.

Nein, ich würde die Meinungsfreiheit nicht gerne einschränken. Ich billige sie jedem zu. Logisch. Ich äußere lediglich meine abgrundtiefe Verachtung für Leute wie Höcke, die eine Diktion pflegen, die Parallelen zur NSDAP aufweist. Und diese Äußerung von mir, dass ich die Denkweise solcher Leute einfach abscheulich und faschistoid finde, ist ebenfalls durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Dass du damit kein Problem hast, was diese AfD-Leute (da gibts ja noch etliche mehr, die solch eine Diktion haben) so von sich geben, sagt allerhand über dich selbst aus.

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 14:09)

Nein, ich würde die Meinungsfreiheit nicht gerne einschränken. Ich billige sie jedem zu. Logisch. Ich äußere lediglich meine abgrundtiefe Verachtung für Leute wie Höcke, die eine Diktion pflegen, die Parallelen zur NSDAP aufweist. Und diese Äußerung von mir, dass ich die Denkweise solcher Leute einfach abscheulich und faschistoid finde, ist ebenfalls durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Dass du damit kein Problem hast, was diese AfD-Leute (da gibts ja noch etliche mehr, die solch eine Diktion haben) so von sich geben, sagt allerhand über dich selbst aus.

Du hast in deinem Satz ausgesagt, dass andere behaupten, die Äußerungen Höckes wären von der Meinungsfreiheit gedeckt und die anderen haben recht. Nein, ich habe kein Problem mit Worten. Das interessiert mich überhaupt nicht. Die AfD beißt nicht und sie ist eine in den Bundestag gewählte Partei. Punkt. Was Höcke oder andere Gesellen äußern sind ´feuchte Träume, mehr nicht. Ich verschwende meine Energie nicht damit, mich zu empören. Fakt ist und das bleibt auch weiterhin so, dass die Äußerungen von Mitgliedern der AfD durch die Verfassung gedeckt sind und das muss man nicht in Frage stellen. Und noch einmal der Hinweis, dass die von Dir vorgenommenen Spekulationen keinerlei Bezug zur Realität haben. Was jemand machen würde, wenn...........steht im Konjunktiv und ist kein Fakt. Was Höcke machen würde, kann man nicht vorhersagen. Die Ermächtigung, die Deutschland hatte, war die im Jahre 2015, als sich die Kanzlerin über das Parlament hinweggesetzt hat im Dunstkreis der Flüchtlingskrise. Darüber solltest du dir vielleicht Gedanken machen oder dich empören, denn was da passiert ist, waren Fakten, unumstößlich. Deine Empörung gegenüber der AfD verpufft, aber wenn dir ein Verfassungsbruch rechtens erscheint, weil er von Merkel begangen wurde, dann sagt das mehr über dich aus und deine Einstellung zur Demokratie.

[Alexyessin]

(15 Oct 2018, 13:00)

Natürlich hat sie das behauptet. Lass es dir doch von jemand vorlesen, der es auch versteht und dir erklären kann.

Sorry, ich bin gut im Lesen und Verstehen, aber deine Behauptung lässt dieses Posting nicht zu.

[Alexyessin]

(15 Oct 2018, 14:24)

Du hast in deinem Satz ausgesagt, dass andere behaupten, die Äußerungen Höckes wären von der Meinungsfreiheit gedeckt und die anderen haben recht. Nein, ich habe kein Problem mit Worten. Das interessiert mich überhaupt nicht. Die AfD beißt nicht und sie ist eine in den Bundestag gewählte Partei. Punkt. Was Höcke oder andere Gesellen äußern sind ´feuchte Träume, mehr nicht. Ich verschwende meine Energie nicht damit, mich zu empören. Fakt ist und das bleibt auch weiterhin so, dass die Äußerungen von Mitgliedern der AfD durch die Verfassung gedeckt sind und das muss man nicht in Frage stellen. Und noch einmal der Hinweis, dass die von Dir vorgenommenen Spekulationen keinerlei Bezug zur Realität haben. Was jemand machen würde, wenn...........steht im Konjunktiv und ist kein Fakt. Was Höcke machen würde, kann man nicht vorhersagen. Die Ermächtigung, die Deutschland hatte, war die im Jahre 2015, als sich die Kanzlerin über das Parlament hinweggesetzt hat im Dunstkreis der Flüchtlingskrise. Darüber solltest du dir vielleicht Gedanken machen oder dich empören, denn was da passiert ist, waren Fakten, unumstößlich. Deine Empörung gegenüber der AfD verpufft, aber wenn dir ein Verfassungsbruch rechtens erscheint, weil er von Merkel begangen wurde, dann sagt das mehr über dich aus und deine Einstellung zur Demokratie.

Ein Verfassungsbruch liegt nicht vor. Und wenn du dieser Meinung bist, was du sein kannst, dann ist es nicht nur richtig sondern wichtig auf die Meinungen in der AfD hinzuweisen. Siehe Höcke und seinen Rechtsdrall.

[Stoner]

(15 Oct 2018, 14:09)

Nein, ich würde die Meinungsfreiheit nicht gerne einschränken.

Nicht gerne heißt nicht, dass man es im Notfall nicht doch täte - und meistens wird die "Notfallsituation" auch gleich noch selbst definiert. Kann man aus der Geschichte auch lernen, soll aber hier nicht mein Punkt sein.

(15 Oct 2018, 14:09)
Ich billige sie jedem zu. Logisch. Ich äußere lediglich meine abgrundtiefe Verachtung für Leute wie Höcke, die eine Diktion pflegen, die Parallelen zur NSDAP aufweist. Und diese Äußerung von mir, dass ich die Denkweise solcher Leute einfach abscheulich und faschistoid finde, ist ebenfalls durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

Ganz ohne Zweifel und richtigerweise. Man muss nur wissen, dass das freigiebige Daueräußern solcher Urteile, vor allem auch das Verschieben auch auf weniger zweifelsfreie Äußerungen, einen ganz unbeabsichtigten gegenläufigen Effekt hat. Soll heißen: je großzügiger man den Faschismusjeton einsetzt und der von der Wirklichkeit folgenlos eingezogen wird, desto mehr verschieben sich am Politspieltisch die inkriminierten Äußerungen vom Rand weg hin zur Mitte, werden also salonfähig. Zu wenigen Politakteuren scheint die psychologische Seite ihres Spiels bewusst.

[Alexyessin]

(15 Oct 2018, 13:16)




Kein Schwein hätte sich für diese Statistik interessiert, wenn nicht ein AfD Bekämpfer diese Ungeheuerlichkeit aufgedeckt hätte.

Die AfD Beobachter. Und so ist das nunmal in der Politik - das Gesagte wird halt bewertet. Auch bei deiner AfD.

[Kritikaster]

(15 Oct 2018, 14:24)

Die Ermächtigung, die Deutschland hatte, war die im Jahre 2015, als sich die Kanzlerin über das Parlament hinweggesetzt hat im Dunstkreis der Flüchtlingskrise. Darüber solltest du dir vielleicht Gedanken machen oder dich empören, denn was da passiert ist, waren Fakten, unumstößlich. Deine Empörung gegenüber der AfD verpufft, aber wenn dir ein Verfassungsbruch rechtens erscheint, weil er von Merkel begangen wurde, dann sagt das mehr über dich aus und deine Einstellung zur Demokratie.

Dass Du die Vorgänge von 2015 unter Benutzung des Begriffes "Ermächtigung" de facto (und vermutlich gezielt) auf eine Stufe mit den Vorgängen unter den Nazis 1933 stellst, obwohl hier keinerlei Beschränkung des Parlamentes und damit auch kein Verfassungsbruch erfolgte, lässt, um auf Deinem Niveau zu bleiben, nun doch einige Zweifel über Deine Sichtweise auf unsere Demokratie aufkommen. NIEMAND hinderte im Zuge der Flüchtlingskrise die Abgeordneten daran, von ihrem Recht auf parlamentarisches Befassen mit der Thematik Gebrauch zu machen und/oder sich gesetzgeberisch damit auseinander zu setzen. Es bestand mithin durchgehend die Möglichkeit, das Handeln der Exekutive zu kontrollieren und gegebenenfalls zu korrigieren.

Dass die seinerzeitigen Volksvertreter diese Möglichkeiten NICHT nutzten, kann weder der Bundeskanzlerin noch der Regierung angelastet werden.

[Selina]

(15 Oct 2018, 15:17)

Nicht gerne heißt nicht, dass man es im Notfall nicht doch täte - und meistens wird die "Notfallsituation" auch gleich noch selbst definiert. Kann man aus der Geschichte auch lernen, soll aber hier nicht mein Punkt sein.



Ganz ohne Zweifel und richtigerweise. Man muss nur wissen, dass das freigiebige Daueräußern solcher Urteile, vor allem auch das Verschieben auch auf weniger zweifelsfreie Äußerungen, einen ganz unbeabsichtigten gegenläufigen Effekt hat. Soll heißen: je großzügiger man den Faschismusjeton einsetzt und der von der Wirklichkeit folgenlos eingezogen wird, desto mehr verschieben sich am Politspieltisch die inkriminierten Äußerungen vom Rand weg hin zur Mitte, werden also salonfähig. Zu wenigen Politakteuren scheint die psychologische Seite ihres Spiels bewusst.

Was wäre denn die Alternative? Schweigend zur Kenntnis nehmen, dass sich solche Leute immer mehr an die Spitze des Landes durchwurschteln ohne Not? Dass rechtsradikales Denken schon lange in der Mitte der Gesellschaft - zumindest in wichtigen Teilfragen - angekommen ist, ist bekannt. Siehe die Studie der Leipziger Uni "Die enthemmte Mitte". Da ändert das Erwähnen oder Totschweigen dieses faschistoiden Geredes des Mannes nix mehr daran. Und was das aktuelle rechtspopulistische bis rechtsradikale Geschehen anbelangt: Du kannst ja gerne weiter dazu schweigen, ich werde das nicht tun. Salonfähig wird dieser neue Faschismus nicht vom energischen Widerspruch (siehe Berliner Demo der 240.000) gemacht, sondern vom ständigen Verharmlosen der AfD und ihres Schulterschlusses mit ganz rechts außen. Da zu schweigen oder - noch schlimmer - es gar gutzuheißen, ist der eigentliche Krebsschaden. Die Geschichte lehrt es uns.

[Stoner]

(15 Oct 2018, 15:31)

Was wäre denn die Alternative?

Intelligente Waffen einzusetzen und die "Gesetze" der Psychologie ins Kalkül einzubeziehen. Die eingesetzten Waffen, so scheint mir, verursachen riesige Kollateralschäden und null Wirkung beim eigentlichen Feind, und psychologisch gesehen scheinen nicht einmal einfachste küchenpsychologische Grundsätze Beachtung zu finden.

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 15:19)

Dass Du die Vorgänge von 2015 unter Benutzung des Begriffes "Ermächtigung" de facto (und vermutlich gezielt) auf eine Stufe mit den Vorgängen unter den Nazis 1933 stellst, obwohl hier keinerlei Beschränkung des Parlamentes und damit auch kein Verfassungsbruch erfolgte, lässt, um auf Deinem Niveau zu bleiben, nun doch einige Zweifel über Deine Sichtweise auf unsere Demokratie aufkommen. NIEMAND hinderte im Zuge der Flüchtlingskrise die Abgeordneten daran, von ihrem Recht auf parlamentarisches Befassen mit der Thematik Gebrauch zu machen und/oder sich gesetzgeberisch damit auseinander zu setzen. Es bestand mithin durchgehend die Möglichkeit, das Handeln der Exekutive zu kontrollieren und gegebenenfalls zu korrigieren.

Dass die seinerzeitigen Volksvertreter diese Möglichkeiten NICHT nutzten, kann weder der Bundeskanzlerin noch der Regierung angelastet werden.

Um auf meinem Niveau zu bleiben. Ich stütze mich dabei auf die Aussagen ehemaliger Verfassungsrichter und aktiven Staatsrechtlern. Ich ziehe mir also nichts aus den Fingern. Ich gehe mal davon aus, dass ehemalige Verfassungsrichter und aktive Staatsrechtler nicht einfach etwas in den Raum werfen sondern ihre Aussagen bei voller geistiger Gesundheit treffen. Ich gehe des Weiteren davon aus, dass sie auf jeden Fall mehr wissen als Du. Und das zählt für mich eben mehr, allein aufgrund der Verbundenheit mit der Thematik.

[zollagent]

(15 Oct 2018, 15:19)

Dass Du die Vorgänge von 2015 unter Benutzung des Begriffes "Ermächtigung" de facto (und vermutlich gezielt) auf eine Stufe mit den Vorgängen unter den Nazis 1933 stellst, obwohl hier keinerlei Beschränkung des Parlamentes und damit auch kein Verfassungsbruch erfolgte, lässt, um auf Deinem Niveau zu bleiben, nun doch einige Zweifel über Deine Sichtweise auf unsere Demokratie aufkommen. NIEMAND hinderte im Zuge der Flüchtlingskrise die Abgeordneten daran, von ihrem Recht auf parlamentarisches Befassen mit der Thematik Gebrauch zu machen und/oder sich gesetzgeberisch damit auseinander zu setzen. Es bestand mithin durchgehend die Möglichkeit, das Handeln der Exekutive zu kontrollieren und gegebenenfalls zu korrigieren.

Dass die seinerzeitigen Volksvertreter diese Möglichkeiten NICHT nutzten, kann weder der Bundeskanzlerin noch der Regierung angelastet werden.

Demagogie per Wortwahl.

[firlefanz11]

(15 Oct 2018, 14:09)

Ich gehe definitiv nicht davon aus, dass der Verfassungsschutz aus Gründen der Abschreckung die AfD, oder Teile davon unter Beobachtung stellt. Das passiert, völlig legal, nur dann, wenn ausreichend belastendes Material vorliegt und das wird sich erst nach Sichtung des Materials herausstellen.

Nenn mich VTiker aber ich bin mir da nicht gaaanz so sicher... Und nicht weil es dabei um eine rechtsextreme Partei geht...

Ich bin aber der Lage zu erkennen, dass die Rep Zustimmung sank, nachdem der Verfassungsschutz aus berechtigten Gründen die Partei unter Beobachtung stellte.

Ja, damals war das praktisch ein positiver Nebeneffekt. Mir stellt sich halt nur die Frage ob da nicht wer denkt:"Na wenns schon mal funktioniert hat..."

[zollagent]

(15 Oct 2018, 15:34)

Na ja, von afrikanischen "Flüchtlingen" lernen heisst siegen lernen...

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ ... r-100.html

AfD schreibt also bei "brutalen Flüchtlingen" ab? Es wird immer absurder.

[Selina]

(15 Oct 2018, 15:52)

Intelligente Waffen einzusetzen und die "Gesetze" der Psychologie ins Kalkül einzubeziehen. Die eingesetzten Waffen, so scheint mir, verursachen riesige Kollateralschäden und null Wirkung beim eigentlichen Feind, und psychologisch gesehen scheinen nicht einmal einfachste küchenpsychologische Grundsätze Beachtung zu finden.

Riesige Kollateralschäden? Welche? Ich finde es weitaus gefährlicher, zu schweigen, sich rauszuhalten und im Zweifel sogar Verständnis für den Zynismus und die Menschenverachtung solcher Leute aufzubringen.

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 15:13)

Ein Verfassungsbruch liegt nicht vor. Und wenn du dieser Meinung bist, was du sein kannst, dann ist es nicht nur richtig sondern wichtig auf die Meinungen in der AfD hinzuweisen. Siehe Höcke und seinen Rechtsdrall.

Natürlich liegt der vor. Ich bilde mir die Meinung in Einklang mit den Aussagen von "Spezialisten."


https://www.cicero.de/innenpolitik/gren ... -das-recht

Da steht alles drin. Du kannst natürlich wider jede Vernunft einfach weiterhin negieren, dass es einen Verfassungsbruch gab, allerdings solltest du dich dann wenigstens mal mit den grundsätzlichen Fragen zu den Aufgaben eines Parlamentes befassen und dich dazu etwas einlesen. Hierzu habe ich dir jetzt die Grundlage geliefert, lieber Alex.

[Selina]

(15 Oct 2018, 15:57)

AfD schreibt also bei "brutalen Flüchtlingen" ab? Es wird immer absurder.

Ja, grauenhaft, was in solchen AfD-Gehirnen abgeht.

[Stoner]

Zwischenbemerkung:

M.W. ist ein von der AfD initiiertes Verfahren vor dem BVG zur Merkelschen "Grenzöffnung" anhängig.

Es kann also derzeit nicht von einem "Verfassungsbruch" die Rede sein, falsch ist auch die Behauptung, es habe diesen Verfassungsbruch nicht gegeben. Ist das hier eigentlich lagerübergreifend Konsens?

[Kritikaster]

(15 Oct 2018, 15:54)

Um auf meinem Niveau zu bleiben. Ich stütze mich dabei auf die Aussagen ehemaliger Verfassungsrichter und aktiven Staatsrechtlern. Ich ziehe mir also nichts aus den Fingern. Ich gehe mal davon aus, dass ehemalige Verfassungsrichter und aktive Staatsrechtler nicht einfach etwas in den Raum werfen sondern ihre Aussagen bei voller geistiger Gesundheit treffen. Ich gehe des Weiteren davon aus, dass sie auf jeden Fall mehr wissen als Du. Und das zählt für mich eben mehr, allein aufgrund der Verbundenheit mit der Thematik.

Und mindestens ebenso viele Verfassungsrechtler widersprechen den von Dir angeführten.

Daher erlaube ich mir, erneut auf Deinem Niveau zu antworten: Ich gehe mal davon aus, dass diese aktiven Staatsrechtler nicht einfach etwas in den Raum werfen sondern ihre Aussagen bei voller geistiger Gesundheit treffen. Ich gehe des Weiteren davon aus, dass sie auf jeden Fall mehr wissen als Du. Und das zählt für mich eben mehr, allein aufgrund der Verbundenheit mit der Thematik.

KLARHEIT brächte wohl allein ein Urteil des BVerfG. So lange das nicht im Sinne der Merkel-Basher erfolgt, sind Anspielungen auf historische "Ermächtigungen" billige Polemik.

[ThorsHamar]

(15 Oct 2018, 15:18)

Die AfD Beobachter. Und so ist das nunmal in der Politik - das Gesagte wird halt bewertet. Auch bei deiner AfD.

Ach du scheisse ....

[Selina]

(15 Oct 2018, 15:19)

Dass Du die Vorgänge von 2015 unter Benutzung des Begriffes "Ermächtigung" de facto (und vermutlich gezielt) auf eine Stufe mit den Vorgängen unter den Nazis 1933 stellst, obwohl hier keinerlei Beschränkung des Parlamentes und damit auch kein Verfassungsbruch erfolgte, lässt, um auf Deinem Niveau zu bleiben, nun doch einige Zweifel über Deine Sichtweise auf unsere Demokratie aufkommen. NIEMAND hinderte im Zuge der Flüchtlingskrise die Abgeordneten daran, von ihrem Recht auf parlamentarisches Befassen mit der Thematik Gebrauch zu machen und/oder sich gesetzgeberisch damit auseinander zu setzen. Es bestand mithin durchgehend die Möglichkeit, das Handeln der Exekutive zu kontrollieren und gegebenenfalls zu korrigieren.

Dass die seinerzeitigen Volksvertreter diese Möglichkeiten NICHT nutzten, kann weder der Bundeskanzlerin noch der Regierung angelastet werden.

Richtig. Und kein einziges politisches Verhalten der Kanzlerin, zu welcher Frage auch immer und egal, wie man das auch bewertet, rechtfertigt solches braunes Gerede a la Drittes Reich, wie man das bei Höcke und co. vorfindet. Siehe Kyffhäuser-Rede und andere Äußerungen. Ich halte das Auftreten solcher Leute für äußerst bedenklich und äußerst demokratiegefährdend.

[Stoner]

(15 Oct 2018, 16:02)

Riesige Kollateralschäden? Welche? Ich finde es weitaus gefährlicher, zu schweigen, sich rauszuhalten und im Zweifel sogar Verständnis für den Zynismus und die Menschenverachtung solcher Leute aufzubringen.

Die SPD scheint ebenso unterzugehen wie die innere Einheit zwischen West und Ost unherstellbar. Und mit dem Abdanken der CSU steht die nächste Volkspartei vor der Erosion. Und gesamtgesellschaftlich winken amerikanische Verhältnisse. Wer privat vor einem solchen Scherbenhaufen stünde, würde vermutlich überdenken, woran es liegt.

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 16:05)

Zwischenbemerkung:

M.W. ist ein von der AfD initiiertes Verfahren vor dem BVG zur Merkelschen "Grenzöffnung" anhängig.

Es kann also derzeit nicht von einem "Verfassungsbruch" die Rede sein, falsch ist auch die Behauptung, es habe diesen Verfassungsbruch nicht gegeben. Ist das hier eigentlich lagerübergreifend Konsens?

Nein. Es gibt keinen Konsens. Die einen wollen einfach nichts wahrhaben und die anderen.......

[Recruit]

Dass rechtsradikales Denken schon lange in der Mitte der Gesellschaft - zumindest in wichtigen Teilfragen - angekommen ist, ist bekannt.

Bekannt ist, das nicht wenige die aktuelle Flüchtlingspolitik ablehnen, insbesondere erneute Bereicherung aus Nordafrika verneinen.
Das diese Ansicht rechtsradikal ist, behaupten Linksextreme.

[Selina]

(15 Oct 2018, 16:14)

Die SPD scheint ebenso unterzugehen wie die innere Einheit zwischen West und Ost unherstellbar. Und mit dem Abdanken der CSU steht die nächste Volkspartei vor der Erosion. Und gesamtgesellschaftlich winken amerikanische Verhältnisse. Wer privat vor einem solchen Scherbenhaufen stünde, würde vermutlich überdenken, woran es liegt.

Richtig. Der Analyse kann ich zu 90 Prozent zustimmen. Nur nicht den weiter oben genannten Ursachen. Das Revival faschistoiden Denkens und Handelns kommt nicht vom Reden darüber, eher vom widerstandslosen Schweigen. Mal abgesehen von den knallharten, hier schon oft dargelegten objektiven Ursachen. Außerdem ist es immer noch fünf vor zwölf und das ultrarechte Theater ist noch aufzuhalten. In diesem Punkt sollten sich Humanisten und Demokraten nicht so stark auseinanderdividieren lassen.

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 15:19)

Dass Du die Vorgänge von 2015 unter Benutzung des Begriffes "Ermächtigung" de facto (und vermutlich gezielt) auf eine Stufe mit den Vorgängen unter den Nazis 1933 stellst, ......

Nein, mein Lieber, das tust du. Ich habe dies aus einem Artikel entnommen, in dem eine Stellungnahme von Udo di Fabio und von einem Staatsrechtler abgedruckt war. Demnach gab es gar keine Anstalten das Parlament einzuschalten. Was zwingend notwendig gewesen wäre. Es gab auch keine Bedrohung von menschlichem Leben, so dass unbedingt Eile geboten gewesen wäre.

[Wolverine]

(15 Oct 2018, 16:13)

Richtig. Und kein einziges politisches Verhalten der Kanzlerin, zu welcher Frage auch immer und egal, wie man das auch bewertet, rechtfertigt solches braunes Gerede a la Drittes Reich, wie man das bei Höcke und co. vorfindet. Siehe Kyffhäuser-Rede und andere Äußerungen. Ich halte das Auftreten solcher Leute für äußerst bedenklich und äußerst demokratiegefährdend.

Was schwebt dir denn für solche Leute vor? Aberkennung von Grundrechten?

[Alexyessin]

(15 Oct 2018, 16:22)

Nein, mein Lieber, das tust du. Ich habe dies aus einem Artikel entnommen, in dem eine Stellungnahme von Udo di Fabio und von einem Staatsrechtler abgedruckt war. Demnach gab es gar keine Anstalten das Parlament einzuschalten. Was zwingend notwendig gewesen wäre. Es gab auch keine Bedrohung von menschlichem Leben, so dass unbedingt Eile geboten gewesen wäre.

Es ist die Aufgabe der Parlamentarier die Regierung zu kontrollieren. Verfassungsbruch ist bitte wo belegt?

[Alexyessin]

(15 Oct 2018, 16:04)

Natürlich liegt der vor.

Dann mal das entsprechende Urteil posten.
Aber das kommt nicht, weil es keins gibt. Daher ist es nur deine Meinung, mehr auch nicht.

[Vongole]

(15 Oct 2018, 16:14)

Die SPD scheint ebenso unterzugehen wie die innere Einheit zwischen West und Ost unherstellbar. Und mit dem Abdanken der CSU steht die nächste Volkspartei vor der Erosion. Und gesamtgesellschaftlich winken amerikanische Verhältnisse. Wer privat vor einem solchen Scherbenhaufen stünde, würde vermutlich überdenken, woran es liegt.

Stimmt, und ich hoffe, dass bei den demokratischen Parteien ein Umdenken anfängt.

Trotzdem bleibt mir unerfindlich, warum Menschen eine Partei wie die AfD wählen, die spaltet, statt zusammenzuführen, die mit Angst statt mit Lösungen arbeitet,
der der sog. "kleine Mann" am Achtersteven vorbei geht, und die, obwohl demokratisch gewählt, darauf abzielt, eben diese Demokratie abzuschaffen.
Immer mehr neige ich zu der Ansicht, dass ca. 12% (als Durchschnitt) ihrer Wähler ganz zufrieden mit "Heil Höcke" und dem blaun/braunen Gedankengut sind,
und zwar nicht als Denkzettel für die da oben, sondern weil das ihrer eigenen Auffassung von einem lebenswerten Deutschland entspricht.

[Europa2050]

(15 Oct 2018, 16:30)

Stimmt, und ich hoffe, dass bei den demokratischen Parteien ein Umdenken anfängt.

Trotzdem bleibt mir unerfindlich, warum Menschen eine Partei wie die AfD wählen, die spaltet, statt zusammenzuführen, die mit Angst statt mit Lösungen arbeitet,
der der sog. "kleine Mann" am Achtersteven vorbei geht, und die, obwohl demokratisch gewählt, darauf abzielt, eben diese Demokratie abzuschaffen.
Immer mehr neige ich zu der Ansicht, dass ca. 12% (als Durchschnitt) ihrer Wähler ganz zufrieden mit "Heil Höcke" und dem blaun/braunen Gedankengut sind,
und zwar nicht als Denkzettel für die da oben, sondern weil das ihrer eigenen Auffassung von einem lebenswerten Deutschland entspricht.

Wobei gestern vielleicht eine Trendumkehr eingeleitet wurde:
Zum ersten Mal hat die AfD in einer Wahl gegenüber der letzten Wahl im selben Bundesland verloren:

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 0#p4321162

Damit ist der Spuk sicher noch nicht vorbei, die AfD scheint aber an die Decke zu stoßen.