Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[Selina]

(15 Jan 2019, 14:33)

Verteidigt er die Partei oder kann er deren Wähler verstehen? Linken Menschen (zu denen ich mich zähle) sollten endlich aufhören, nur Nazis rechts von der Mitte zu vermuten.

Ich sagte nicht, "nur Nazis", ich sagte einige AfD-Protagonisten. Und die versaun halt die Miete. Wobei da auch insgesamt schon ziemlich viel braune Brühe rumwabert.

[Selina]

Aber gerade eben hat der Verfassungsschutz die AfD ja zum "Prüffall" erklärt. Wurde auch Zeit. Ich hoffe nicht, dass das wieder nur son halbherziger Versuch wird.

https://www.tagesspiegel.de/politik/ver ... 67460.html

[Quatschki]

Prüffall ... Was soll der Mumpitz?
prüfen ob jemand verdächtig ist, beobachtet zu werden?
Wer, beim Teutates!, denkt sich so was aus?
Das klingt mir alles sehr danach, als hätten die diese Kategorie gerade erst erfunden, um wieder irgendeine scheinrelevante Meldung herumzujagen, in der Hoffnung, damit ein bißchen Stigmatisierung betreiben zu können

[Selina]

(15 Jan 2019, 14:30)

Der Inlandsgeheimdienst erklärt AfD allgemein zum Prüffall für eine Beobachtung. Ein Prüffall heisst nichts weiter als dass keine Geheimdienstler die Partei ausforschen dürfen und auch keine anderen Behörden befragt werden dürfen, sondern nur dass ohnehin öffentliches Material gesammelt und beurteilt wird.

Die AfD wird vermutlich ab nun wieder etwas Kreide fressen.


http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 48124.html

Genau, das hatte ja auch so ein Gutachten erbracht: Die AfD soll einfach weniger Nazi-Formulierungen verwenden, wurde da empfohlen. Und selbst, wenn die AfDler das jetzt auch tun, ist ihr Denken nach wie vor faschistoid. Schleierhaft, wie man sowas Braunes als "Protestpartei" bezeichnen kann. Das haben ja 1933 auch etliche über die NSDAP gesagt. "Protestpartei". Wirklich ein toller "Protest".

[Alexyessin]

(15 Jan 2019, 15:12)

Prüffall ... Was soll der Mumpitz?
prüfen ob jemand verdächtig ist, beobachtet zu werden?
Wer, beim Teutates!, denkt sich so was aus?
Das klingt mir alles sehr danach, als hätten die diese Kategorie gerade erst erfunden, um wieder irgendeine scheinrelevante Meldung herumzujagen, in der Hoffnung, damit ein bißchen Stigmatisierung betreiben zu können

Deswegen wurde Ditib auch ein Prüffall, gell. Weil man es erst für die AfD erfunden hat...............

[Wolverine]

(15 Jan 2019, 14:49)

Nein, nicht die Wahl zum BT-Vize als ganzes sondern Herrn Glaser. Und das war der AfD bereits bekannt, das es dafür keine Mehrheit geben wird. Und Mehrheiten - das ist Demokratie - sind halt entscheidend. Anstatt also wirklich einen halbwegs moderaten Kandidaten im Vorfeld zu sondieren und um Mehrheiten für diesen Kandidaten zu werben - auch das ist Demokratie - probt die AfD den Aufstand und beschwert sich danach.
Und was an keiner Mehrheit bekommen undemokratisch sein soll, das solltest du mir mal bitte kurz erklären.

Muss ich Dir wirklich alles erklären? Es ist undemokratisch einer Partei den Kandidaten abzulehnen, wenn diese Partei das Recht auf den Sitz eines Vize hat. Unbenommen von der Person. Einige dieser Person haben ausgesagt, dass sie jeden Kandidaten der AfD ablehnen würden, auch wenn ihnen ein Platz zusteht. So viel zu undemokratischem Verhalten von sogenannten etablierten Parteien.
Noch einmal der Hinweis, dass Mitglieder etablierter Parteien in einer Nachrichtensendung geäußert haben, dass sie jeden Kandidaten ablehnen würden, der von der AfD kommt. Ist doch eigentlich ganz einfach.

[Alexyessin]

(15 Jan 2019, 15:28)

Muss ich Dir wirklich alles erklären? Es ist undemokratisch einer Partei den Kandidaten abzulehnen, wenn diese Partei das Recht auf den Sitz eines Vize hat. Unbenommen von der Person.

Das ist so nicht korrekt.
Art. 40 GG lautet

(1) Der Bundestag wählt seinen Präsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer. Er gibt sich eine Geschäftsordnung.
(2) Der Präsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des Bundestages aus. Ohne seine Genehmigung darf in den Räumen des Bundestages keine Durchsuchung oder Beschlagnahme stattfinden.

Es gibt kein automatisches Recht zur Besetzung eines Vizepräsidenten.
Und wenn die Parlamentarier - wie schon Herrn Lothar Bisky - eben nicht in Mehrheit wählen wollen, dann ist sogar sehr demokratisch. Muss ich dir aber nicht erklären, warum.

[Selina]

(15 Jan 2019, 15:28)

Muss ich Dir wirklich alles erklären? Es ist undemokratisch einer Partei den Kandidaten abzulehnen, wenn diese Partei das Recht auf den Sitz eines Vize hat. Unbenommen von der Person. Einige dieser Person haben ausgesagt, dass sie jeden Kandidaten der AfD ablehnen würden, auch wenn ihnen ein Platz zusteht. So viel zu undemokratischem Verhalten von sogenannten etablierten Parteien.
Noch einmal der Hinweis, dass Mitglieder etablierter Parteien in einer Nachrichtensendung geäußert haben, dass sie jeden Kandidaten ablehnen würden, der von der AfD kommt. Ist doch eigentlich ganz einfach.

Nochmal: Die AfD ist zwar auf demokratischen Wege in die Parlamente gekommen, aber sie selbst ist keine demokratische Partei. Belege gibts in diesem Thread massenhaft.

[Wolverine]

(15 Jan 2019, 15:40)

Nochmal: Die AfD ist zwar auf demokratischen Wege in die Parlamente gekommen, aber sie selbst ist keine demokratische Partei. Belege gibts in diesem Thread massenhaft.

Diese Behauptung kannst Du nicht nachweisen. Ein Thread eignet sich dazu auch nicht. Nenn mal eine undemokratische Aktion der AfD oder sonst irgendeinen Nachweis darüber, dass sich die AfD undemokratisch verhalten hat. Das kannst du nicht nachweisen. Alles was die Partei bis jetzt gesagt hat, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Also, ich warte sehr lange, wenn es sein muss, auf einen Beleg, der nachweist, dass die AfD eineundemokratische Partei ist. Wie gesagt, nicht zulässige Äußerung mit demokratisch verwechseln.

P.S. Ein Nachweis würde mir schon reichen.

[nietoperz]

Nenn mal eine undemokratische Aktion der AfD oder sonst irgendeinen Nachweis darüber, dass sich die AfD undemokratisch verhalten hat.

Die AfD ist staatsfeindlich. Man versucht ihr das gerade nachzuweisen. Dann wird sie vielleicht verboten. Vielleicht gibt es die AfD 2020 schon nicht mehr.

[think twice]

(15 Jan 2019, 14:41)

Was an der Aussage der AfD ist falsch, dass sich die anderen Parteien undemokratisch verhalten, angesichts der Tatsache, dass die anderen Parteien den Wählerwillen offensichtlich so ablehnen, dass sie die Wahl zum BT-Vize ablehnen. Was genau daran ist falsch. Es ist ein undemokratisches Verhalten und sonst gar nichts.

Wie kommen die Deppen darauf, dass es der Wählerwillen war, einen ihrer Kameraden zum Bundestagspraesidenten zu ernennen?

[Selina]

(15 Jan 2019, 15:50)

Diese Behauptung kannst Du nicht nachweisen. Ein Thread eignet sich dazu auch nicht. Nenn mal eine undemokratische Aktion der AfD oder sonst irgendeinen Nachweis darüber, dass sich die AfD undemokratisch verhalten hat. Das kannst du nicht nachweisen. Alles was die Partei bis jetzt gesagt hat, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Also, ich warte sehr lange, wenn es sein muss, auf einen Beleg, der nachweist, dass die AfD eineundemokratische Partei ist. Wie gesagt, nicht zulässige Äußerung mit demokratisch verwechseln.

P.S. Ein Nachweis würde mir schon reichen.

Gegen die Meinungsfreiheit verstößt die AfD nicht. Meistens zumindest nicht. Aber ob ein Einzelner oder eine Gruppe als demokratisch empfunden wird, ist eine andere Sache. Dazu gehört noch ein wenig mehr als "nur" die Meinungsfreiheit. Fremden-, Schwulen-, Frauen- und Behindertenfeindlichkeit sind unvereinbar mit Demokratie, so, wie sie sich eine Mehrheit im Lande vorstellt. Gott sei Dank.

[think twice]

(15 Jan 2019, 15:06)

Ich sagte nicht, "nur Nazis", ich sagte einige AfD-Protagonisten. Und die versaun halt die Miete. Wobei da auch insgesamt schon ziemlich viel braune Brühe rumwabert.

Wer heute noch in diesem Verein Mitglied ist oder diesen wählt oder verteidigt, ist zumindest ein Nazi-Symphatisant.

[PeterK]

(15 Jan 2019, 15:08)

Aber gerade eben hat der Verfassungsschutz die AfD ja zum "Prüffall" erklärt. Wurde auch Zeit. Ich hoffe nicht, dass das wieder nur son halbherziger Versuch wird.

https://www.tagesspiegel.de/politik/ver ... 67460.html

Lese ich richtig:

JA und Flügel werden Verdachtsfälle, erste Stufe der Beobachtung

?

(SPON)

[nietoperz]

“Die AfD zielt auf einen modernisierten Faschismus. Dieser Faschismus des 21. Jahrhunderts braucht keine Hakenkreuze und Hitlergrüße; auch wenn er sie nicht grundlos magisch anzieht.
Doch er ist ebenfalls explizit antidemokratisch und hochgefährlich. Denn sein Ziel ist ein autoritärer Staat, der sich von Menschen- und Minderheitenrechten „befreit“, so Katja Kipping auf ihrer Facebookseite.

https://www.theeuropean.de/katja-kippin ... che-partei

[Wolverine]

(15 Jan 2019, 15:59)

Gegen die Meinungsfreiheit verstößt die AfD nicht. Meistens zumindest nicht. Aber ob ein Einzelner oder eine Gruppe als demokratisch empfunden wird, ist eine andere Sache. Dazu gehört noch ein wenig mehr als "nur" die Meinungsfreiheit. Fremden-, Schwulen-, Frauen- und Behindertenfeindlichkeit sind unvereinbar mit Demokratie, so, wie sie sich eine Mehrheit im Lande vorstellt. Gott sei Dank.

Du könntest auch gleich sagen, dass es keine Nachweise für undemokratisches Verhalten der Partei gibt. Hier zu beachten, der Partei. Nicht was einzelne Mitglieder äußern zu bestimmten Themen. Im Übrigen sind solche Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt, also konform zur Verfassung. Gerade eine Demokratie muss mit solchen Anfeindungen umgehen können.

[Senexx]

(15 Jan 2019, 15:40)

Nochmal: Die AfD ist zwar auf demokratischen Wege in die Parlamente gekommen, aber sie selbst ist keine demokratische Partei. Belege gibts in diesem Thread massenhaft.

Parteien müssen in ihrem Aufbau demokratischen Grundsätzen genügen. Ist in Parteiengesetz festgelegt. Andernfalls sind sie nicht zugelassen.

Alles andere ist Geschmacksache. Und Ihr persönlicher Geschmack ist irrelevant.

[nietoperz]

(15 Jan 2019, 16:06)

Parteien müssen in ihrem Aufbau demokratischen Grundsätzen genügen. Ist in Parteiengesetz festgelegt. Andernfalls sind sie nicht zugelassen.

Bis zur Zulassung. Erst später lassen sie die Sau raus. Die AfD war zu Luckes Zeiten noch ganz anders. National-liberal, aber nicht rechtsextrem, wie heute.

[Alexyessin]

(15 Jan 2019, 16:02)

Du könntest auch gleich sagen, dass es keine Nachweise für undemokratisches Verhalten der Partei gibt. Hier zu beachten, der Partei. Nicht was einzelne Mitglieder äußern zu bestimmten Themen. Im Übrigen sind solche Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt, also konform zur Verfassung. Gerade eine Demokratie muss mit solchen Anfeindungen umgehen können.

Reichen dir Landesverbände? Saarland zum Beispiel? Oder sollen wir noch mal die ganze Geschichte der fehlenden innerparteilichen Demokratie aufrollen? Da wäre aber Kollege Kritikaster besser, der hat das besser im Kopf.
Welche Art der Betrachtung wünscht du?

[Wolverine]

(15 Jan 2019, 16:06)

Parteien müssen in ihrem Aufbau demokratischen Grundsätzen genügen. Ist in Parteiengesetz festgelegt. Andernfalls sind sie nicht zugelassen.

Alles andere ist Geschmacksache. Und Ihr persönlicher Geschmack ist irrelevant.

´

Exakt so ist es.

Auch unbequeme Meinungen muss man ertragen können, wenn man demokratisch sein will. Solange die AfD sich auf dem Boden der Verfassung bewegt und für einen Teil der Wähler - auch "Nazis" gehören zu Deutschland - ist sie eine Partei mit allen Rechten die auch andere Parteien für sich in Anspruch nehmen. Man könnte an jeder Partei Kritik üben, wenn es darum ginge. Aber hier geht es in der Hauptsache um ein künstliches Feindbild.

[Alexyessin]

(15 Jan 2019, 16:17)
Exakt so ist es.

Eben, bis zur Zulassung. Was danach passiert ( ist ) ändert halt den Blickwinkel.

(15 Jan 2019, 16:17)
Auch unbequeme Meinungen muss man ertragen können, wenn man demokratisch sein will. Solange die AfD sich auf dem Boden der Verfassung bewegt und für einen Teil der Wähler - auch "Nazis" gehören zu Deutschland - ist sie eine Partei mit allen Rechten die auch andere Parteien für sich in Anspruch nehmen. Man könnte an jeder Partei Kritik üben, wenn es darum ginge. Aber hier geht es in der Hauptsache um ein künstliches Feindbild.

Ertragen ist nicht das Problem. Und ob sich die AfD überhaupt noch auf dem Boder der Verfassung bewegt wissen wir ja nicht. Wird ja geprüft.
Und um welches künstliche Feindbild soll es denn gehen? Also ich empfinde die Gefahr, die von rechtsextremen Gedankengut ausgeht jetzt nicht gerade künstlich.
Würdest du daher bitte den Vorwurf deinerseits ein wenig konkretisieren? Danke.

[think twice]

(15 Jan 2019, 16:17)

´

Exakt so ist es.

Auch unbequeme Meinungen muss man ertragen können, wenn man demokratisch sein will. Solange die AfD sich auf dem Boden der Verfassung bewegt und für einen Teil der Wähler - auch "Nazis" gehören zu Deutschland - ist sie eine Partei mit allen Rechten die auch andere Parteien für sich in Anspruch nehmen. Man könnte an jeder Partei Kritik üben, wenn es darum ginge. Aber hier geht es in der Hauptsache um ein künstliches Feindbild.

So, so....
Nazis gehören zu Deutschland, aber der Islam nicht. Besser kann man sich nicht outen.

[Wolverine]

(15 Jan 2019, 16:20)

Eben, bis zur Zulassung. Was danach passiert ( ist ) ändert halt den Blickwinkel.



Ertragen ist nicht das Problem. Und ob sich die AfD überhaupt noch auf dem Boder der Verfassung bewegt wissen wir ja nicht. Wird ja geprüft.
Und um welches künstliche Feindbild soll es denn gehen? Also ich empfinde die Gefahr, die von rechtsextremen Gedankengut ausgeht jetzt nicht gerade künstlich.
Würdest du daher bitte den Vorwurf deinerseits ein wenig konkretisieren? Danke.

Die BRD hat ganz andere Probleme als die paar Hansel, die im Bundestag mal für ein bisschen Stimmung gesorgt haben. Aber das wäre themenfremd. Für mich ist der Hype um die AfD vollkommen übertrieben und nicht nachvollziehbar. Es gibt andere Gefahren und die sind viel größer. Wer Angst vor Rechtsextremen hat, muss für ein Parteienverbot sorgen.

[Selina]

(15 Jan 2019, 16:01)

Lese ich richtig:
?

(SPON)

Ja, du liest richtig. Und das ist auch gut so

[Selina]

(15 Jan 2019, 16:06)

Parteien müssen in ihrem Aufbau demokratischen Grundsätzen genügen. Ist in Parteiengesetz festgelegt. Andernfalls sind sie nicht zugelassen.

Alles andere ist Geschmacksache. Und Ihr persönlicher Geschmack ist irrelevant.

Nur gut, dass viele diesen "persönlichen Geschmack" teilen

[Selina]

(15 Jan 2019, 16:02)

Du könntest auch gleich sagen, dass es keine Nachweise für undemokratisches Verhalten der Partei gibt. Hier zu beachten, der Partei. Nicht was einzelne Mitglieder äußern zu bestimmten Themen. Im Übrigen sind solche Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt, also konform zur Verfassung. Gerade eine Demokratie muss mit solchen Anfeindungen umgehen können.

Sie geht ja auch damit um. Ich finde sie nur einfach widerwärtig. Und zu den Nachweisen: Der Thread hier ist voll davon. Blättere zurück!

[Wolverine]

(15 Jan 2019, 16:35)

Sie geht ja auch damit um. Ich finde sie nur einfach widerwärtig. Und zu den Nachweisen: Der Thread hier ist voll davon. Blättere zurück!

Habe ich und ich fand genau keinen einzigen Nachweis für ein undemokratisches Verhalten der AfD-Bundestagsfraktion. Wenn es doch so einfach ist, dann stelle doch einfach einen einzigen Nachweis ein, demnach die AfD undemokratisch ist und erkläre den Zusammenhang. Also was passiert innerhalb der AfD, was deiner Ansicht nach undemokratisch ist?

P.S. Mal abgesehen davon, dass man die CDU über Jahre hinweg als Stahlhelm-Fraktion und Kanzlerwahlverein bezeichnet hat, was Rückschlüsse auf das innerparteiliche Verhalten erlaubt. Aber das nur am Rande.

[Selina]

(15 Jan 2019, 16:17)

´

Exakt so ist es.

Auch unbequeme Meinungen muss man ertragen können, wenn man demokratisch sein will. Solange die AfD sich auf dem Boden der Verfassung bewegt und für einen Teil der Wähler - auch "Nazis" gehören zu Deutschland - ist sie eine Partei mit allen Rechten die auch andere Parteien für sich in Anspruch nehmen. Man könnte an jeder Partei Kritik üben, wenn es darum ginge. Aber hier geht es in der Hauptsache um ein künstliches Feindbild.

Ein "künstliches Feindbild" haben sich die Neurechten mit ihrer so genannten "Flüchtlingskrise" und mit den Migranten, die angeblich den Sozialstaat missbrauchen, geschaffen. Ohne diese so genannte "Flüchtlingskrise" gäbe es keine AfD - zumindest nicht so eine rechtsradikale AfD, wie sie heute daherkommt.

[Alexyessin]

(15 Jan 2019, 16:24)

Die BRD hat ganz andere Probleme als die paar Hansel, die im Bundestag mal für ein bisschen Stimmung gesorgt haben. Aber das wäre themenfremd. Für mich ist der Hype um die AfD vollkommen übertrieben und nicht nachvollziehbar. Es gibt andere Gefahren und die sind viel größer. Wer Angst vor Rechtsextremen hat, muss für ein Parteienverbot sorgen.

Für mich persönlich - und vor allem im AfD Thread - ist die Diskussion um die Gefahr der öffentlichen Ordnung die durch die AfD und deren Mitläufern im Hintergrund ausgeht weder übertrieben noch nicht nachvollziehbar. Klar haben wir in Deutschland auch andere Probleme. Wohnungsnot, Bildungsrückstand, Infrastruktur, aber ich sehe der Gewalt von Rechts sehr kritisch entgegen.

[Wolverine]

(15 Jan 2019, 16:41)

Ein "künstliches Feindbild" haben sich die Neurechten mit ihrer so genannten "Flüchtlingskrise" und mit den Migranten, die angeblich den Sozialstaat missbrauchen, geschaffen. Ohne diese so genannte "Flüchtlingskrise" gäbe es keine AfD - zumindest nicht so eine rechtsradikale AfD, wie sie heute daherkommt.

Muss ich dich darauf hinweisen, dass diese sogenannten "Neurechten" noch nicht einmal 20 % der Bevölkerung repräsentieren? Wie schon festgestellt, gibt es in Deutschland ganz andere Probleme als die sogenannten "Neurechten." Im Übrigen gab es diese rechten Positionen schon immer.

[think twice]

(15 Jan 2019, 16:41)

Ein "künstliches Feindbild" haben sich die Neurechten mit ihrer so genannten "Flüchtlingskrise" und mit den Migranten, die angeblich den Sozialstaat missbrauchen, geschaffen. Ohne diese so genannte "Flüchtlingskrise" gäbe es keine AfD - zumindest nicht so eine rechtsradikale AfD, wie sie heute daherkommt.

Ohne die Flüchtlinge gäbe es keine AfD mehr. Sie war schon so gut wie weg vom Fenster, bis fremdenfeindliche Regionen ihnen wieder neues Leben eingetaucht haben.
Beruhigend ist allerdings, dass sich der Anteil ihrer Sympathisanten auf einen Prozentsatz von etwa 15% eingependelt hat. Die kann eine Demokratie verkraften, auch wenn es manchmal schwer fällt, bei dem braunen Geblubber relaxed zu bleiben.

[Selina]

(15 Jan 2019, 16:39)

Habe ich und ich fand genau keinen einzigen Nachweis für ein undemokratisches Verhalten der AfD-Bundestagsfraktion. Wenn es doch so einfach ist, dann stelle doch einfach einen einzigen Nachweis ein, demnach die AfD undemokratisch ist und erkläre den Zusammenhang. Also was passiert innerhalb der AfD, was deiner Ansicht nach undemokratisch ist?

P.S. Mal abgesehen davon, dass man die CDU über Jahre hinweg als Stahlhelm-Fraktion und Kanzlerwahlverein bezeichnet hat, was Rückschlüsse auf das innerparteiliche Verhalten erlaubt. Aber das nur am Rande.

Es gibt hunderte Beispiele und Pressetexte im Netz, wo AfD-Leute mit undemokratischen Äußerungen zitiert werden. Und die wiederum findest du massenhaft im Thread. Aber gut, hier die Rede eines grünen Bloggers:

Redebeitrag auf der Kundgebung gegen Björn Höckes Auftritt in Lappersdorf am 2. Juni 2018:

Liebe Leute, die jetzt gemeinsam aus Regensburg hier her gelaufen sind, liebe Menschen aus Lappersdorf,

ich sage am besten: liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

ich freue mich, dass so viele Leute den Weg hier her gefunden haben. Als wir die Versammlungen am Montag angemeldet haben, hätten wir nicht mit einer so großen Resonanz gerechnet! Dass jetzt trotzdem so viele Leute hier sind, zeigt, dass Regensburg stolz darauf ist, eine weltoffene, eine tolerante Stadt zu sein. Und dieses Eintreten für Demokratie und für die offene Gesellschaft macht natürlich nicht an der Stadtgrenze Halt, so dass auch direkt hier aus Lappersdorf viele Leute da sind, aber auch von überall anders her.

Der Anlass ist nämlich wichtig genug. Vor uns/hinter mir im Aurelium versammelt sich nicht irgendeine „normale demokratische Partei“. Nein, hinter uns trifft sich heute der äußerste rechte Flügel der so genannten „Alternative für Deutschland“. Hier treten Björn Höcke, Katrin Ebner-Steiner und Benjamin Nolte auf. Alle von ihnen auf die eine oder andere Art und Weise durch ihre rassistischen Äußerungen, durch ihren völkischen Nationalismus, ihren Antisemitismus oder ihre krasse Geschichtsklitterung bekannt.

Höckes Rede vom „Denkmal der Schande“ ist hinlänglich bekannt. Aber auch der hiesige Landtagskandidat dieser so genannten Partei ist kein unbeschriebenes Blatt. Benjamin Nolte ist besser bekannt als „Bananen-Nolte“. Er, selbst Burschenschafter, hält es für angemessen, einer anderen Burschenschaft eine symbolische Banane zu überreichen, da diese ein dunkelhäutiges Mitglied hat. Begleitet wurde er von Affenlauten seiner Mitburschenschafter. Die so genannte „Alternative für Deutschland“ will hier für Lappersdorf und für Regensburg jemanden in den Landtag schicken, der Menschen, die eine andere Hautfarbe haben, mit Affen vergleicht. Dürfen wir uns das bieten lassen?

Richtig, ich denke Nein. Von einer normalen demokratischen Partei kann hier keine Rede sein. Diese Partei, und gerade die Leute, die heute hier im Aurelium reden, stehen für das krasse Gegenteil von Demokratie. Sie sind die Antithese zu unserer liberalen Gesellschaft! Katrin Ebner-Steiner, die für die Veranstaltung heute aus Deggendorf angereist ist, hat sich gestern noch in ihrem Twitteraccount noch über einen Artikel lustig gemacht, der aufzeigte, dass das geistige-ideologische Klima, das die Mordanschläge von Mölln und Solingen erst möglich machte, auch heute von der so genannten „Alternative für Deutschland“ wieder kolportiert wird. Mit einem Wort: das ist antidemokratisch. Das können, dass müssen und das dürfen wir uns hier nicht gefallen lassen!

Vergangenen Dienstag vor genau 15 Jahren starben in der bergischen Stadt Solingen fünf Frauen und Mädchen bei einem feigen Brandanschlag. Ihre Namen will ich an dieser Stelle vorlesen, damit sie nie vergessen werden. An diesem 29. Mai starben die 27-jährige, Gürsün İnce, die 19-jährige Hatice Genç, die 13-jährige Gülüstan Öztürk, die 9-jährige Hülya Genç und die 4-jährige Saime Genç.

Das ideologische Klima, das in den frühen 90er-Jahren diese Mordanschläge und auch die pogromartigen Ausschreitungen Rostock-Lichtenhagen und in Hoyerswerda möglich gemacht hat. Dieses ideologische Klima wird heute auch hier im Aurelium verbreitet. Dass der dritte Bürgermeister der Marktgemeinde Lappersdorf da keinen rechtsradikalen Hintergrund erkennen kann, spricht nicht für seine politische Urteilsfähigkeit – zeigt aber, wie krass diese gefährlichen völkischen Einstellungen bis heute noch verharmlost werden. Damit muss endlich Schluss sein!

Liebe Leute, dass so etwas Normalität in unserer Gesellschaft wird darf nicht sein. Dass übelste rassistische Beleidigungen, dass das Verhöhnen der Opfer von Mordanschlägen, dass – wie Höcke das will – die Erinnerung an eines der größten Menschheitsverbrechen ausgelöscht wird. Dass das alles Normalität wird, das darf nicht sein. Dass vermeintlich demokratische Parteien den Schulterschluss zu Identitären und Neonazis suchen, auch das darf nicht sein. Dagegen müssen wir heute hier ein Zeichen setzen. Dagegen müssen wir auch immer wieder im Alltag ein Zeichen setzen, wenn Menschen ausgegrenzt werden; wenn rassistische Beleidigungen salonfähig werden. Deswegen müssen wir alle Antifaschistinnen und Antifaschisten sein!

Zum Schluss kann ich nur noch eines sagen. Unser Motto für jetzt und für die Zukunft muss sein: Nie wieder!

Danke.

http://chrstph.de/die-afd-keine-normale ... he-partei/

[sünnerklaas]

(15 Jan 2019, 16:49)

Ohne die Flüchtlinge gäbe es keine AfD mehr. Sie war schon so gut wie weg vom Fenster, bis fremdenfeindliche Regionen ihnen wieder neues Leben eingetaucht haben.
Beruhigend ist allerdings, dass sich der Anteil ihrer Sympathisanten auf einen Prozentsatz von etwa 15% eingependelt hat. Die kann eine Demokratie verkraften, auch wenn es manchmal schwer fällt, bei dem braunen Geblubber relaxed zu bleiben.

Die AfD spielt das Spielchen "Wer-Hat-Angst-Vorm-Schwarzen-Mann". Genauso, wie es andere rechtspopulistische Parteien und der rechtspopulistische US-Präsident machen. Bei Trump wird allerdings so richtig sichtbar, wie bigott und heuchlerisch diese politische Richtung ist. Trump hängt ganz tief den Saudis im Gedärm, für seine "Mauer" ist er bereit, dem eigenen Land schweren Schaden zuzufügen. Ähnlich verhält es sich bei den Brexiteers. Auch die sind bereit, als slebsternannte "Patrioten" zur Not ihrem eigenen Land schweren Schaden zuzufügen. Einfach mal so, einfach mal, weil man wütend ist. Schuld sind immer irgendwelche "Anderen". Sie haben einen ja nicht gelassen. Und kommt der chaotische Brexit mit möglicherweise extremen Folgen für die Bevölkerung, dann kann man einfach nix dafür, sei selber Opfer, Merkel sei schuld. Die ist weit weg und in einem anderen Land.

[Wolverine]

(15 Jan 2019, 16:56)

Es gibt hunderte Beispiele und Pressetexte im Netz, wo AfD-Leute mit undemokratischen Äußerungen zitiert werden. .../

Die Äußerungen sind rassistisch, geschichtsklitternd und unglaublich beleidigend, aber mir erschließt sich nicht, was daran undemokratisch sein soll. Offensichtlich verwechselt du da etwas. Vielleicht schreiben wir aneinander vorbei.

[Selina]

(15 Jan 2019, 16:49)

Ohne die Flüchtlinge gäbe es keine AfD mehr. Sie war schon so gut wie weg vom Fenster, bis fremdenfeindliche Regionen ihnen wieder neues Leben eingetaucht haben.
Beruhigend ist allerdings, dass sich der Anteil ihrer Sympathisanten auf einen Prozentsatz von etwa 15% eingependelt hat. Die kann eine Demokratie verkraften, auch wenn es manchmal schwer fällt, bei dem braunen Geblubber relaxed zu bleiben.

Genau. Und im Osten sind es leider 25 Prozent. Ein Viertel der Leute, die an die Wahlurne gehen! Schon heftig. Falls die Rechtsradikalen hier stärkste Kraft werden sollten, komm ich zu dir ins Exil

[Selina]

(15 Jan 2019, 17:06)

Die Äußerungen sind rassistisch, geschichtsklitternd und unglaublich beleidigend, aber mir erschließt sich nicht, was daran undemokratisch sein soll. Offensichtlich verwechselt du da etwas. Vielleicht schreiben wir aneinander vorbei.

Nein, wir schreiben nicht aneinander vorbei. Wir haben nur völlig verschiedene politische Ansichten. Ich mag einfach kein Nazigeplärre in den Parlamenten. Wenn es dich nicht stört, gut, ok, das ist alleine deine Sache, dein Geschichtsverständnis, deine Zielvorstellung für die Gesellschaft. Ich für meinen Teil will so etwas nicht. Und damit bin ich nicht alleine. Ich will keine Ächtung Andersdenkender, Anderslebender, Andersaussehender und keine Hetze gegen sie. Ich will nicht, dass Behindertenzahlen veröffentlicht werden und gefragt wird, wie viele der Behinderten einen Migrationshintergrund haben. Ich möchte nicht solche LTI-Formulierungen hören müssen wie "Wucherung am deutschen Volkskörper", "entartet", "völkisch", "Überfremdung", "Mischvolk", "Volksgemeinschaft" und so weiter und so fort. Vom "Stolz auf deutsche Soldaten zweier Weltkriege", vom "Vogelschiss" und der "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad" mal ganz zu schweigen. All das gab es in diesem schönen Land schon einmal und eine Mehrheit in genau diesem Land will das nicht noch einmal. Eigentlich ganz einfach zu verstehen.

[Marmelada]

(15 Jan 2019, 16:17)

´

Exakt so ist es.

Exakt so ist es nicht. Parteien werden nach formalen Kriterien zugelassen, nicht nach inhaltlichen. Ein Parteiverbotsverfahren kommt erst auf Antrag des Bundestags, des Bundesrats oder der Bundesregierung zustande.

[becksham]

Bundestagsabgeordneter Maier ist wegen seines rassistischen Tweets in Richtung Noah Becker verurteilt worden. Eklig, dass so einer im Bundestag sitzt.
https://web.de/magazine/panorama/gerich ... d-33516922

[Tick|Trick|und Track]

Dit wussten wa ja schon längst:

Der überfallene Bremer AfD-Chef Magnitz wollte mit der Veröffentlichung eines Fotos, das ihn mit klaffender Stirnwunde am Kopf zeigt, „mediale Betroffenheit“ auslösen.

Weiter auf

https://www.deutschlandfunk.de/afd-magn ... _id=966729

[Echt]

(15 Jan 2019, 15:40)

Nochmal: Die AfD ist zwar auf demokratischen Wege in die Parlamente gekommen, aber sie selbst ist keine demokratische Partei. Belege gibts in diesem Thread massenhaft.

Selbstverständlich ist die AfD eine demokratische Partei.

[Quatschki]

(15 Jan 2019, 20:17)

Dit wussten wa ja schon längst:



Weiter auf

https://www.deutschlandfunk.de/afd-magn ... _id=966729

Relativiert das für Dich den heimtückischen Hinterrücks-Überfall?
Er hatte Glück, dass er keine Zähne verloren hat.

[Echt]

(15 Jan 2019, 20:17)

Dit wussten wa ja schon längst:



Weiter auf

https://www.deutschlandfunk.de/afd-magn ... _id=966729

Und? Wo liegt jetzt das Problem? Ist doch völlig in Ordnung.

[Tick|Trick|und Track]

(15 Jan 2019, 20:38)

Und? Wo liegt jetzt das Problem? Ist doch völlig in Ordnung.

Nö, das nennt man "Rumopfern" hier im Forum, also ein ungerechtfertigtes Sich-als-Opfer-Hinstellen (Nachtrag: als vermeintliches Opfer linksextremer Gewalt; wobei ein "Kantholz" gar nicht zum Einsatz kam).

[Tick|Trick|und Track]

(15 Jan 2019, 20:35)

Relativiert das für Dich den heimtückischen Hinterrücks-Überfall?
Er hatte Glück, dass er keine Zähne verloren hat.

Ach, der AfD-Mensch da in Bremen (Namen sind wie Schall und Rauch; Name habe ich vergessen) könnte ja auch einfach persönliche Feinde haben. Er hat ja Schulden, entnahm ich der einen oder anderen "Mainstream-Presse"-Seite.

[PeterK]

(15 Jan 2019, 20:34)
Selbstverständlich ist die AfD eine demokratische Partei.

Definiere bitte "demokratische Partei".

[Echt]

(15 Jan 2019, 20:42)

Nö, das nennt man "Rumopfern" hier im Forum, also ein ungerechtfertigtes Sich-als-Opfer-Hinstellen (Nachtrag: als vermeintliches Opfer linksextremer Gewalt; wobei ein "Kantholz" gar nicht zum Einsatz kam).

Rumopfern? Der Mann wurde schwer verletzt. Der opfert nicht rum. Und was hat linke Gewalt mit einem Kantholz zu tun? Womit die zugeschlagen haben ist doch völlig egal.

[Echt]

(15 Jan 2019, 20:47)

Definiere bitte "demokratische Partei".

Warum sollte ich? Wem es nicht bekannt ist, der kann die Suchmaschine anwerfen.

[Tick|Trick|und Track]

(15 Jan 2019, 20:47)

Definiere bitte "demokratische Partei".

Da könnte ich Benutzer "Echt" ausnahmsweise aushelfen. In der Weimarer Republik gab es die Deutsche Demokratische Partei, und die war linksliberal-bürgerlich:

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/weimare ... olitik/ddp

Linksliberal-bürgerlich ist also demokratisch, alles andere nicht (wirklich nicht ernst gemeint, will nur was scherzen)

[PeterK]

(15 Jan 2019, 20:49)
Warum sollte ich?

Es wäre interessant zu erfahren, was Du unter dem Begriff verstehst.

[PeterK]

(15 Jan 2019, 20:51)

Da könnte ich Benutzer "Echt" ausnahmsweise aushelfen. In der Weimarer Republik gab es die Deutsche Demokratische Partei, und die war linksliberal-bürgerlich:

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/weimare ... olitik/ddp

Linksliberal-bürgerlich ist also demokratisch, alles andere nicht (wirklich nicht ernst gemeint, will nur was scherzen)

Bei Wiki findet sich unter dem Begriff z.B.:

"Nordkorea: Koreanische Demokratische Partei, heute Koreanische Sozialdemokratische Partei"