Wählergruppe Storkow für mehr Basisdemokratie
Verfasst: Mi 29. Mai 2013, 11:03
http://www.wg-storkow.de eine interessante Bürgervereinigung für mehr Basisdemokratie
https://www.politik-forum.eu:443/
Wiesenkalb » Mi 29. Mai 2013, 10:03 hat geschrieben:http://www.wg-storkow.de eine interessante Bürgervereinigung für mehr Basisdemokratie
SoleSurvivor » Mi 29. Mai 2013, 10:06 hat geschrieben:Ich bin gegen Basisdemokratie.
Ich bin gegen Bürgervereinigungen.SoleSurvivor » Mi 29. Mai 2013, 11:06 hat geschrieben:Ich bin gegen Basisdemokratie.
Hat er nicht geschrieben "für mehr Basisdemokratie"? Da kann man ja dann nichts dagegen haben.SoleSurvivor » Mi 29. Mai 2013, 11:06 hat geschrieben:Ich bin gegen Basisdemokratie.
Bedingt: http://mobil.abendblatt.de/hamburg/komm ... erden.htmljmjarre » Mi 29. Mai 2013, 11:14 hat geschrieben:
Auf kommunaler Eben macht das Sinn, den Menschen Verantwortung zu geben, anstatt der Politik alles zu überlassen
Die Begründung würde mich jetzt glatt interessieren. Ich habe nämlich was dagegen, geht also.x-ray » Mi 29. Mai 2013, 10:16 hat geschrieben:
Hat er nicht geschrieben "für mehr Basisdemokratie"? Da kann man ja dann nichts dagegen haben.
Abstimmung Rauchen/Nichtrauchen in Lokalen in Bayern?frems » Mi 29. Mai 2013, 10:18 hat geschrieben: Bedingt: http://mobil.abendblatt.de/hamburg/komm ... erden.html
Begründung?SoleSurvivor » Mi 29. Mai 2013, 10:22 hat geschrieben: Die Begründung würde mich jetzt glatt interessieren. Ich habe nämlich was dagegen, geht also.
Ist denn bekannt warum die dortigen Bürger keine Veränderung wollten? Aus Prinzip?frems » Mi 29. Mai 2013, 11:18 hat geschrieben: Bedingt: http://mobil.abendblatt.de/hamburg/komm ... erden.html
Die Bewohner wollten, die Anwohner nicht. Neid, Lärm, Verängstigung, allgemeines Querulantentum. Gründe gibt's viele. Auf der Seite der Initiative, die mobil machte, wurden die absurdesten Lügen hingeklatscht und Ängste gezielt geschürt. Und dann gibt's noch die "Wenn das Haus ein Geschoß höher ausfallen könnte, was niemand vorhat, aber was rein rechtlich möglich wäre, dann kriegt mein Kirschbaum nicht mehr genug Licht"-Fraktion: http://mobil.abendblatt.de/hamburg/arti ... gsbau.htmlhafenwirt » Mi 29. Mai 2013, 11:38 hat geschrieben:
Ist denn bekannt warum die dortigen Bürger keine Veränderung wollten? Aus Prinzip?
Ginge nur, wenn jeder Gegner zu den kategorischen Neinsagern gehört. Ist aber nicht der Fall. Problematisch wird's auch, wenn Bürgerinitiativen die Frage auf dem Stimmzettel festlegen dürfen. Da hatten wir auch mal einen Entscheid zur Erweiterung eines kleinen Einkaufscenters. Auf dem Wahlzettel stand dann etwas wie "Sind Sie dagegen, dass der Spielplatz an der Straße X wegkommt, 17 Bäume gefällt werden und der Platz Y verkleinert wird?". Was man so nicht ahnte: Es sollten zwei neue, modernere Spielplätze errichtet werden, einige der Bäume waren bereits von Pilz befallen und es sollten noch mehr neu gepflanzt werden. Eine Verkleinerung des Vorplatzes gab's -- eben für einen der neuen Spielplätze. Wurde dem Wähler aber nicht klar, als er auf den Spielplatz schaute. Ergebnis: Die Gegner fanden eine Mehrheit, die Wahlbeteiligung lag bei rund 25%.SoleSurvivor » Mi 29. Mai 2013, 12:04 hat geschrieben:Aber würden die Parteien für das Schlechte eintreten, könnten sie die Wutbürger gezielt für das Gute stimmen lassen.
Mit den Quoren ist es so eine Sache. Sie haben nie die richtige Höhe. 2/3 von denen, die überhaupt hingingen, wollten eine linke Landrätin - egal, Quorum nicht erreicht.frems » Mi 29. Mai 2013, 11:12 hat geschrieben: * nicht falsch verstehen: Ich finde es toll, daß die Bürger selbst über Dinge entscheiden. Ich würde nur in unserem Falle wünschen, daß Suggestivfragen ausgeschlossen werden und ggf. Quoren eingeführt werden, um es auch demokratisch zu legitimieren.
Wer weiter weg wohnt im Bezirk, wird sich nicht unmittelbar betroffen fühlen. Ein Bekannter von mir wußte sogar nicht einmal, daß es ein Einkaufscenter im besagten Stadtteil gab, bis er eines Tages die Wahlunterlagen vom Bezirk erhielt. Von der Wohnsiedlung ganz zu schweigen, die nah am Stadtrand liegt.SoleSurvivor » Mi 29. Mai 2013, 12:21 hat geschrieben: Mit den Quoren ist es so eine Sache. Sie haben nie die richtige Höhe. 2/3 von denen, die überhaupt hingingen, wollten eine linke Landrätin - egal, Quorum nicht erreicht.
Knapp über 10 % der Berechtigten finden es richtig, die Zebrastreifen vor dem Kindergarten zu entfernen? Na gut...
Schwierig ist auch der korrekte Betroffenenkreis zu ermitteln: Sind es die Anwohner oder tangiert ja oder nein auch die im Bezirk, die weiter weg wohnen?
Der Interessenausgleich im Ausschuss übergeordneter Entscheidungseinheiten ist in den meisten Fällen besser als ein Bürgerinitiativen-Flickwerk, das oft nur den lautesten Schreihälsen das Recht zugesteht.
Kommt drauf an. Ein Anliegen "Asylheim nicht bei uns in der Straße" tangiert die anderen schon, wenn klar ist, dass der Ersatz-Standort auch wieder irgendwo im Bezirk liegt. Oft sind Straßenzug-Entscheidungen wie die Öffnung einer einseitig zur Hauptstraße hin gesperrten Anwohnertrasse aber wirklich den meisten egal, die nicht direkt da wohnen. Hier wäre eine informelle Bürgerbefragung des betroffenen Areals wahrscheinlich zielführender und erlaubt der Politik, grob unsinnige Ergebnisse einfach zu übergehen.frems » Mi 29. Mai 2013, 11:42 hat geschrieben: Wer weiter weg wohnt im Bezirk, wird sich nicht unmittelbar betroffen fühlen. Ein Bekannter von mir wußte sogar nicht einmal, daß es ein Einkaufscenter im besagten Stadtteil gab, bis er eines Tages die Wahlunterlagen vom Bezirk erhielt. Von der Wohnsiedlung ganz zu schweigen, die nah am Stadtrand liegt.
Daran kann ich mich erinnern. Die Reform war im Ganzen betrachtet gar nicht so verkehrt. Die gutsituierten Schreihälse haben aber gewonnen. Da müssen sich die unterlegenen Befürworter einerseits an die Nase fassen, andererseits kann man das nicht einfach als Unfall abtun, wenn systematisch immer dasselbe Klientel bestimmt, wo es langgeht.Letztendlich gewann die Initiative namens "Wir wollen lernen!" und ich war auch ein Gegner der Reform (wenn auch aus anderen Gründen). Aber einen Beigeschmack hat es schon, wenn man die Ergebnisse in den Stadtteilen später statistisch auswertet. Tjoa.