Iran & USA - Ende der Feindschaft?

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Platon
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Re: Iran & USA - Ende der Feindschaft?

Beitragvon Platon » Fr 6. Okt 2017, 15:02

Eine Aufkündigung des Abkommens durch die USA wird wohl so nicht passieren. Solange sie die Sanktionen nicht wieder in Kraft setzen und die Iraner ihr Atomprogramm nicht wieder ausbauen, bleiben die wesentlichen Kernelemente des Abkommens wie sie sind. Es gibt nur weniger Grund für USA und Iran nett miteinander umzugehen.
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King Kong 2006
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Beitragvon King Kong 2006 » Di 10. Okt 2017, 15:42

Platon hat geschrieben:(06 Oct 2017, 16:02)

Eine Aufkündigung des Abkommens durch die USA wird wohl so nicht passieren. Solange sie die Sanktionen nicht wieder in Kraft setzen und die Iraner ihr Atomprogramm nicht wieder ausbauen, bleiben die wesentlichen Kernelemente des Abkommens wie sie sind. Es gibt nur weniger Grund für USA und Iran nett miteinander umzugehen.


Es könnte sich aber sehr zuspitzen, wenn Trump wirklich dem Senat eine negative Empfehlung gibt. Daran hängt viel, nicht nur Prozente bei der Urananreicherung. Auch die wirtschaftliche Fragen. Oder "sehr persönliche" Angelegenheiten.

Sollte Trump die iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste setzen ist das gleichbedeutend mit dem heutigen Iran. Das wird Teheran nicht hinnehmen. Eine Drohung war, daß der Iran dann US-Truppen mit dem IS gleichsetzen wird. Also, mit Terroristen. Der Umgang miteinander wird dann sehr bösartig. Wie die USA und der Iran mit erklärten Terroristen umgehen ist bekannt.

Bei weiteren Trump-Drohungen

Iran will USA "neue Lektionen" lehren

Das Atomabkommen mit Iran will Donald Trump wohl kündigen, die iranischen Revolutionswächter als Terroristen einstufen. Nun gab es gleich mehrere Drohungen aus Teheran in Richtung US-Präsident.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 72272.html


Teheran – Der Iran hat die USA am Dienstag davor gewarnt, die Revolutionsgarden des Landes als terroristische Gruppierung zu bewerten. Damit würden sich die USA selbst ins Lager der Terroristen stellen, sagte ein Regierungssprecher auf einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Außenminister Mohamed Jawad Zarif nannte die IRGC den "Stolz der Nation". Sie hätten jahrzehntelang die Grenzen gesichert. Trump sollte "keinen strategischen Fehler" machen, sonst werde der Iran konsequent antworten.

derstandard.at/2000065718412/Iran-warnt-USA-vor-Einstufung-der-Revolutionsgarden-als-terroristisch


Wenn Trump das Abkommen kippt, wird eine sehr heiße Phase eingeleitet. Zudem könnten die dann auftretenden US-Sanktionen wieder mit europäischen und asiatischen Wirtschaftsinteressen mit dem Iran kollidieren. Eine sehr gefährliche Situation insgesamt. Deshalb warnten US-Militärs und der Verteidigungsminister davor.

US-Außenpolitiker warnt vor Weltkrieg Republikaner Corker hält Trump für gefährlich

Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/28555660 ©2017
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King Kong 2006
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EU will Vertragstreue - Trump seine Fanbase beeindrucken?

Beitragvon King Kong 2006 » Do 12. Okt 2017, 16:00

Trump und das Iran-Atomabkommen

Röttgen: "Für uns gilt Vertragstreue"

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, hat vor massiven Folgen gewarnt, sollten die USA das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigen.


Heuer: Spielt Donald Trump mit dem Feuer?

Röttgen: Man müsste die Frage einfach nur mit einem Ja beantworten.

Heuer: Dann müssten wir aufhören, das wäre schade.

Röttgen: Ja! Es ist ja auch eben im Bericht gesagt worden, das Nuklearabkommen mit dem Iran ist die Verhandlungs- und diplomatische Methode, dafür zu sorgen, dass jedenfalls für lange Zeit der Iran keine Atomwaffe bekommt. Wenn das aufgekündigt würde, dann wäre diese Frage wieder offen, die gesamte Region des Mittleren Ostens destabilisiert, ein Keil in die transatlantischen Beziehungen getrieben, und zwar ein großer Keil tief getrieben, und die Nordkorea-Frage noch mal erschwert, weil die USA durch diesen Kurs der Selbstisolierung auch an internationaler Glaubwürdigkeit verlieren würde. Und ich finde, das ist ziemlich viel Schaden auf einmal.


"Die Bundesregierung wird und muss einspringen für das Prinzip internationaler Vertragstreue"

Heuer: Und was erwarten Sie in diesem Fall von der Bundesregierung, von der deutschen Kanzlerin? Denn die USA sind bisher der Führer dieser Koalition, die sich da geschlossen hat und mit dem Iran zusammen das Abkommen ausgehandelt haben. Muss Angela Merkel dann einspringen für Donald Trump?

Röttgen: Die Bundesregierung wird und muss einspringen für das Prinzip internationaler Vertragstreue. Sie haben recht, die USA sind der entscheidende Vertragspartner, nicht rechtlich, aber politisch und wirtschaftlich, weil es dem Iran ja um die Aufhebung der Sanktionen geradezu geht. Das war und ist das Motiv des Iran, dieses Abkommen zu schließen. Also sind die USA die Wichtigsten in diesem Spiel. Das ändert aber zunächst mal rechtlich und politisch nichts daran, dass die Bundesregierung wie alle Europäer, wie ich es übrigens auch von China und Russland dann erwarte, sagen werden, für uns gilt Vertragstreue, pacta sunt servanda.

Wenn wir dieses Prinzip selber gefährden und infrage stellen, dann stellen wir sehr viel und Grundsätzliches in der internationalen Diplomatie infrage, und das machen wir nicht.
Heuer: Nachverhandlung des Atomabkommens, da sind Sie strikt dagegen? Das wird Deutschland auch nicht machen?

Röttgen: Nein, weil es ist ausgehandelt. Es gilt pacta sunt servanda. Der Vertrag ist da und darum ist er zu beachten.

http://www.deutschlandfunk.de/trump-und ... _id=398015


Die EU und Deutschland als gewichtigstes Land möchte offenbar Zuverlässigkeit am Beispiel des Atomabkommens demonstrieren. In der Tat wirft die "Unberechenbarkeit" eines Trump gewichtige Fragen auf. Wie wird in Zukunft mit den USA Abkommen in dieser Art zu schliessen sein?

Teheran will daran festhalten. Die EU, China und Russland auch. Sollte TV-Star Trump neben dem Ende der weiteren Empfehlung auch noch weitere Sanktionen anordnen, wird das Verhältnis zwischen den USA und Iran sehr frostig. Das gegenseitige Einstufen als Terroristen könnte eine Folge sein. Hohe republikanische Politiker empfehlen das an der Stange bleiben beim Abkommen. Vermutlich, das kommt in dem Interview mit Röttgen auch zur Sprache, wird TV-Star Trump wie gewohnt auf Kosten - hier des Abkommens - versuchen seine Wähler als starker Macher damit beeindrucken zu wollen. Kampf gegen das "Establishment", Nicht-Trump Fans, Lügenpresse, Abkommen... Damit hat er immer seine Fanbase begeistert. Wenn es dann knallen sollte, wird man sehen, was seine Wähler dann davon halten, wenn es teuer wird...
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Re: Iran & USA - Ende der Feindschaft?

Beitragvon Platon » Do 12. Okt 2017, 16:18

Aus Sicht der Iraner hätte es kaum besser laufen können. Die USA werden wohl keine neuen Sanktionen beschließen, damit der Iran sich weiter an die Beschränkungen hält und die ganze Sache hat diplomatisch eine Sitaution geschaffen in der Deutschland, Briten, Russen, Chinesen, EU und ich meine auch die Franzosen den Iranern den Rücken gestärkt und sich von der Haltung der USA distanziert haben.

Trump dürfte ja ohnehin kaum ein Problem mit dem Abkommen an sich haben sondern er hat ein Problem damit selbst und persönlich offiziell zu bestätigen, dass ein wesentlicher Teil des Vermächtnis von Obama wunderbar funktioniert. Das ist doch der eigentliche Punkt um den es geht. Trump will das Vermächtnis von Obama so gut es geht abschaffen und dazu als guter Kumpel der Saudis gegenüber dem Iran wieder etwas Hardliner-mäßig rüberkommen. Viel mehr ist da nicht.

Die Frage ist jetzt natürlich noch ob bzw. welche Sanktionen Trump gegen die Revolutionsgarden einzuführen versuchen und wie dann die Reaktion der Iraner sein wird. Aber das dies zu einem Ende des Atomabkommens führt glaube ich kaum.
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Re: Iran & USA - Ende der Feindschaft?

Beitragvon Boraiel » Do 12. Okt 2017, 21:10

Wirft Trump den Iranern eigentlich Vertragsverletzungen und wenn ja, welche, vor?
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Re: Iran & USA - Ende der Feindschaft?

Beitragvon King Kong 2006 » Do 12. Okt 2017, 22:18

Bis dato sind keine Vertragsbrüche seitens Iran gemeldet worden. Hier manifestiert sich in verdichteter Form das eigentliche Problem. Nicht die seit Jahrzehnten prophezeiten iranischen Atombomben (zur Erinnerung: Imminent Iran nuclear threat? A timeline of warnings since 1979. https://www.csmonitor.com/World/Middle- ... No.-1-1992 ) sind hier das eigentliche Thema. Es ist die Gegnerschaft des Irans seit 1979 in der als vital für die USA eingestuften Region.

Technisch gesehen hat der Iran bis jetzt keinen Verstoss begangen. Trotzdem will der aktuelle Präsident der USA dieses Abkommen loswerden. Er wirft dem Iran einen Bruch "im Geiste des Abkommens" vor. D.h. der Iran verhält sich nicht wie ein Verbündeter oder Satellit den USA gegenüber wie andere Staaten oder vor 1979. Das ist das Ärgernis. Weder das Abkommen, noch die ständigen Timelines für iranische Atombomben seit Jahrzehnten Mantra-mäßg vorgebracht. Solange der Iran nicht wieder pro- USA ist, gibt es keine Ruhe.

Auch der Iran wirft den USA einen Bruch "im Geiste des Abkommens" vor. Man habe sich dem Vertragswerk ordnungsgemäß verhalten und es gibt immer noch Sanktionen von den USA. Nun kann man sagen, daß das eine juristisch gesehen nicht zwangsläufig mit dem anderen zu tun hätte. Aber der Iran geht davon aus, daß die USA sich wohlwollend verhalten müssten. Weil man doch ein Abkommen hätte. Also, im Geiste nach wohlwollend.

Der rote Faden ist die Gegnerschaft der USA und Irans seit 1979 in der Region. Dieses Abkommen und die iranische Bombe ist Beiwerk, das instrumentalisiert wird. Ruhe gibts erst, wenn die Beiden wieder miteinander können. Indien und die USA können auch miteinander. Oder Pakistan. Mit Atomwaffen, ohne NPT. Das ist offenbar nicht das Problem. Das Verhältnis zueinander ist das Problem. "Der Geist" muß synchron sein.
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Re: Iran & USA - Ende der Feindschaft?

Beitragvon Boraiel » Do 12. Okt 2017, 22:25

King Kong 2006 hat geschrieben:(12 Oct 2017, 23:18)

Bis dato sind keine Vertragsbrüche seitens Iran gemeldet worden. Hier manifestiert sich in verdichteter Form das eigentliche Problem. Nicht die seit Jahrzehnten prophezeiten iranische Atombomben (zur Erinnerung: Imminent Iran nuclear threat? A timeline of warnings since 1979. https://www.csmonitor.com/World/Middle- ... No.-1-1992 ) sind hier das eigentliche Thema. Es ist die Gegnerschaft des Irans seit 1979 in der als vital für die USA eingestuften Region.

Technisch gesehen hat der Iran bis jetzt keinen Verstoss begangen. Trotzdem will der aktuelle Präsident der USA dieses Abkommen loswerden. Er wirft dem Iran einen Bruch "im Geiste des Abkommens" vor. D.h. der Iran verhält sich nicht wie ein Verbündeter oder Satellit den USA gegenüber wie andere Staaten oder vor 1979. Das ist das Ärgernis. Weder das Abkommen, noch die ständigen Timelines für iranische Atombomben seit Jahrzehnten Mantra-mäßg vorgebracht. Solange der Iran nicht wieder pro- USA ist, gibt es keine Ruhe.

Auch der Iran wirft den USA einen Bruch "im Geiste des Abkommens" vor. Man habe sich dem Vertragswerk ordnungsgemäß verhalten und es gibt immer noch Sanktionen von den USA. Nun kann man sagen, daß das eine juristisch gesehen nicht zwangsläufig mit dem anderen zu tun hätte. Aber der Iran geht davon aus, daß die USA sich wohlwollend verhalten müssten. Weil man doch ein Abkommen hätte. Also, im Geiste nach wohlwollend.

Der rote Faden ist die Gegnerschaft der USA und Irans seit 1979 in der Region. Dieses Abkommen und die iranische Bombe ist Beiwerk, das instrumentalisiert wird. Ruhe gibts erst, wenn die Beiden wieder miteinander können. Indien und die USA können auch miteinander. Oder Pakistan. Mit Atomwaffen, ohne NPT. Das ist offenbar nicht das Problem. Das Verhältnis zueinander ist das Problem. "Der Geist" muß synchron sein.

Das hast mehr als hervorragend formuliert. Respekt dafür! :thumbup:
Geistig stehe ich allerdings eindeutig auf Seite der USA und sehe den Iran in der Pflicht sich dem anzupassen oder halt die Konsequenzen zu tragen.
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Re: Iran & USA - Ende der Feindschaft?

Beitragvon King Kong 2006 » Fr 13. Okt 2017, 15:58

Trump wird die IRGC, die iranischen Revolutionsgarden wohl nicht als Terrorgruppe einstufen. Der Iran drohte mit drastischen Gegenmaßnahmen, wie z.B. die Möglichkeit die US-Truppen dem IS gleichzusetzen.

Diese Entwicklungen wären fast ähnlich eskalierend wie das Aufkündigen des Vertrages.

Donald Trump hält das Atomabkommen mit dem Iran für den "schlechtesten Deal". Erste Details aus der neuen Strategie wurden nun öffentlich - der US-Präsident möchte sich von der Vereinbarung abwenden, sie aber nicht kündigen.

Revolutionswächter sollen nicht als Terrorgruppe eingestuft werden

Unterdessen verzichtet Trump laut Weißem Haus auf die angedrohte Einstufung der iranischen Revolutionswächter als Terrorgruppe.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 72796.html
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Re: Iran & USA - Ende der Feindschaft?

Beitragvon King Kong 2006 » So 15. Okt 2017, 07:37

Boraiel hat geschrieben:(12 Oct 2017, 23:25)

Das hast mehr als hervorragend formuliert. Respekt dafür! :thumbup:
Geistig stehe ich allerdings eindeutig auf Seite der USA und sehe den Iran in der Pflicht sich dem anzupassen oder halt die Konsequenzen zu tragen.


Noch mal in Bezugnahme dazu ein Artikel aus der FR.

Noch hat Donald Trump den Atomvertrag nicht beerdigt. Aber der Schaden ist schon angerichtet. Die USA haben den Mullahs einen großen Gefallen getan.


Auch wenn das Abkommen zunächst noch intakt bleibt, werden die Auswirkungen auf die Unruheregion des Nahen und Mittleren Ostens bald zu spüren sein.

Mit seinem Nein legt Trump das Thema dem Kongress vor die Tür, der innerhalb der nächsten zwei Monate über ein Aus des Atomvertrags entscheiden muss. Doch der politische Schaden ist schon angerichtet. Statt auf etwas mehr Kalkulierbarkeit und Kooperation stehen die Zeichen wieder voll auf Konfrontation.

Dabei bescheinigen die internationalen Nuklearwächter dem Iran bisher, dass sich das Land exakt an die Vereinbarungen hält. Das bestreitet auch Trump nicht.


Jetzt zu dem angesprochenen Punkt, daß die Instrumentalisierung des alten iranischen Atomprogrammes (mitinitiiert von den USA in den 50s des 20. Jahrhunderts) eher eine "Symptombekämpfung” der Ursache des Interesses der USA in der für sie als vital eingestuften Region ist.

Er stößt sich vor allem an der wachsenden Hegemonie Teherans in der Region. Diese jedoch ist kein Ergebnis des Atomprogramms. Sie ist Ergebnis des systematischen Versagens der arabischen Welt, die dem Iran bei Wissenschaft, Bildung und Kultur nicht das Wasser reichen kann. Und sie ist Ergebnis der epochalen US-Fehlentscheidung, 2003 in den Irak einzumarschieren. Damals suchte die Islamische Republik noch einen umfassenden Interessenausgleich mit den USA, was George W. Bush brüsk verweigerte.


Das war wohl in Teheran ein Schock. Der als Reformer geltende Khatami, der von den Hardlinern im Iran ohnehin skeptisch betrachtet wurde, ist mit der Haltung Bushs praktisch schlagartig gegen die Wand gefahren. Vorher philosophierte er z.B. im dt. Weimar noch vom West-Östlichen Diwan. Der Iran und die USA operierten in Afghanistan gemeinsam gegen die Taliban. Es bestand Hoffnung und Potential eines besseren modus vivendi zwischen beiden. Bis Bush kam. Ähnliche Liga wie Trump.

Ich persönlich würde noch weitergehen. Schon die Parteinahme der USA für Saddam Hussein im Krieg gegen den Iran war eine epochale Fehlentscheidung. Wenn auch eine - in Teilen - nachvollziehbare. Dabei ging es nicht nur um die Frage, wie eine Niederlage Iraks abzuwenden wäre, sondern, das ist die Kehrseite ein und derselben Medaille, was man aus Saddam damit gemacht hat. Mit der Unterstützung. Und was das für gelebte Erfahrungen im Sicherheitsbewußtsein Irans erzeug hat. Inklusive dem hilflosen Erleben von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Trägersystemen auf urbane Gebiete. Das Verhalten Irans ist auch eine Folge dieser Erfahrungen. Inklusive der Vorwärtsverteidigung in der Region. Etwas, was auch die USA für sich reklamieren. Die Kriege dort auch die Unterstützung für Saddam war eine Verteidigung der eigenen Interessen. Andere Beteiligte nehmen natürlich diese Interessen Irans, der USA, Russlands, der Türkei u.a. eher als imperialistische Maßnahmen wahr.

Iran könnte als Sieger dastehen

Heute haben die USA der persischen Machtpräsenz in Syrien, im Irak, dem Jemen und dem Libanon kaum noch etwas entgegenzusetzen, es sei denn, die Weltmacht wolle sich dort ein weiteres endloses Militärabenteuer aufhalsen. Bei der schiitischen Führung in Bagdad findet Washington kaum noch Gehör. Im Jemen richtet Waffen-Premiumkunde Saudi-Arabien mit amerikanischer Unterstützung eine beispiellose humanitäre Katastrophe an. Und auf dem syrischen Schlachtfeld sind die USA lediglich indirekt mit kurdisch-arabischen Hilfstruppen präsent.

So könnte am Ende wieder der Iran als Sieger dastehen. Mit dem Atomvertrag gelang es der Islamischen Republik, die härteste Sanktionswaffe, das Ölembargo, abschütteln. Der heimische Rohstoff lässt sich wieder ungehindert auf den Weltmärkten verkaufen. Russland, China und Europa denken nicht daran, ihre lukrativen Geschäfte einem reanimierten amerikanischen Embargo zu opfern. Und so werden sich die Vereinigten Staaten, sollten sie zum Jahresende tatsächlich aus dem Atomvertrag aussteigen, in erster Linie selber schaden.

http://www.fr.de/politik/meinung/kommen ... -a-1368154


In der Tat konnte der Anti-Intellektuelle Bush oder offenbar jetzt der Schreihals und Anti-Profipolitiker Trump mit ihren eher aggressiven Auftreten gegenüber dem Iran wenig beeindrucken. Es war Obama (und Außenministerin Hillary Clinton), der mit smarten Instrumenten der Wirtschaftskriegsführung den Iran "bewegen" konnte. Ironischerweise wird gerade Obama dabei als inaktiver Waschlappen wahrgenommen und Hillary, um sich wohl einen Hooligan wie Trump schönzureden, als Schläger wahrgenommen. Dabei sind die kriegerische Haltung von Bush oder jetzt die Drohgebärden von Trump in der Effektivität in Frage zu stellen und bergen ehebliches Eskalationspotential.
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IAEA bestätigt Einhaltung des Atomabkommens

Beitragvon King Kong 2006 » Mo 30. Okt 2017, 22:50

IAEA bestätigt: Iran erfüllt Auflagen des Atomdeals
30. Oktober 2017

Entgegen Vorwürfen von US-Präsident Trump erklären die Kontrolleure erneut, dass sich Teheran an die Vorgaben hält

US-Präsident Donald Trump mag das internationale Atomabkommen mit dem Iran für gescheitert halten ("der schlechteste Deal aller Zeiten"), die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sieht das weiterhin anders: Deren Generaldirektor Yukiya Amano sagte nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani am Montag, der Iran erfülle "alle mit Nukleartechnik zusammenhängenden Verpflichtungen". Die IAEA hatte bereits zuvor betont, dass der Iran sich an seine Verpflichtungen halte, die er mit dem Abkommen eingegangen sei.


Laut Salehi will der Iran am Atomabkommen festhalten, aber nicht um jeden Preis. Sollten die USA weiter Druck ausüben, habe der Iran auch andere Optionen, warnte Salehi am Sonntag. Zum Beispiel könnten iranische Wissenschafter binnen vier Tagen das Uran von vier auf 20 Prozent anreichern. "Aber wir hoffen, dass es nicht zu diesem Szenario kommen wird und das Abkommen aufrecht bleibt." Die IAEA hat dem Iran laut Salehi bereits achtmal bestätigt, dass er sich an das Abkommen halte. Das widerspreche den Zweifeln der US-Regierung.


EU stärkt IAEA gegen Trump den Rücken

Amano wollte die US-Kritik nicht direkt kommentieren. Er sagte lediglich, dass das Abkommen zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten sowie Deutschland erzielt und vom UN-Sicherheitsrat bestätigt worden sei. Daher sollten alle Seiten ihre Verpflichtungen einhalten, auch die IAEA werde ihre Aufsichtsarbeit weiterführen.

Rohani erklärte nach dem Treffen, der Iran behalte sich vor, aus dem Deal auszusteigen, wenn er nicht mehr den nationalen Interessen diene. Auf Trumps Kritik entgegnete er: "Kein Präsident kann ein internationales Abkommen kündigen, der Iran wird die Verpflichtungen weiter in Ehren halten."

derstandard.at/2000066897305/IAEA-bestaetigt-erneut-Iran-erfuellt-alle-Auflagen-des-Atomdeals


Bleibt abzuwarten, was TV-Star Trump für weitere Schachzüge parat hat die Krise zuzuspitzen.
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