3x schwarzer Kater hat geschrieben:(15 Aug 2018, 13:47)
Nun, mit dem Begriffen "verfassungsfeindlich" oder "Verfassungwidrig" sollte man sowieso vorsichtig umgehen. Das Bundesverfassungsgericht versteht darunter aber immer die Verwendung illegitimer Mittel um seine Ziele durchzusetzen. Das ist bei der Linken erstmal nicht gegeben. Denn natürlich kann man in einer demokratischen Gesellschaft auch einzelne Artikel einer Verfassung in Frage stellen. Wäre das nicht möglich, dann könnte man eine Verfassung auch nicht ändern.
Das stimmt, aber dazu bruacht die Linke etwas mehr als z.B. nur eine Beteiligung an einer Regierung. Sie braucht dafür min. eine 2/3 Mehrheit im
ganzen Land. Desweiteren gibt es bei den Linken sowohl moderate als auch extreme Strömungen. Bei dem Grundsatzprogramm, haben sich die moderaten Realos durchgesetzt, allerdings wohl auch zwangsläufig. Extremer hätten die Formulierungen nicht ausfallen dürfen, aus wohl bekannten Gründen.
Also nur um das klar zu stellen, nur weil sich eine Partei als Grundsatzprogramm ein schönens/ausreichendes Feigenblatt gibt, muss sie nicht ungefählich sein, daß habe ich auch nie behauptet. entscheidend sind die Politiker die in den Parteien Meinungsführerschaft haben.
Was dies bewirken kann sah man auch schön bei der Endwicklung der AfD.
Dennoch muss man natürlich auch feststellen, dass das Grundsatzprogramm der Linken nicht unserem aktuellen Verständnis der Verfassung entspricht. Dazu wäre eine umfassende Reform unseres Grundgesetzes notwendig.
Je nachdem was man ändern möchte ja, sonst nein. Mehr gibt das
Grunsatzprogramm objektiv für mich nicht her, es sei denn man will mehr daraus lesen.
Wie die allerdings auszusehen hat, darüber schweigt sich die Linke tot. Und sie delegiert das an den Wählerwillen. Was auch schon ziemlich abstrus ist. Denn ich bin der Meinung, dass man für etwas steht und damit auch die Konsequenzen offenlegt.
Nunja das haben Grundsatzprogramme so ansich, daß sie noch keinen konkreten Wahlziele beinhalten, dafür hat man die Wahlprogramme erfunden und auch die hatte die Linke und da stand mehr Konkretes drin als z.B. bei dem Vergleichsverein von der anderen extremen Seite.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.