Mal angenommen, unsere Regierung hätte in Zukunft, mit dem jetzigen Wissen über die gesellschaftliche Spaltung durch die Flüchtlingskrise, über die Durchführung einer Maßnahme zu entscheiden, bei der potentiell eine humanitäre Katastrophe verhindert werden könnte, allerdings Nachteile in Bezug auf Finanzen, innere Sicherheit und - sofern man es als einen Nachteil empfindet - kulturelle Homogenität in Kauf genommen werden müssten.
Die Notwendigkeit der Maßnahme würde sich mittelfristig abzeichnen, allerdings wäre noch Zeit für eine vorherige Volksabstimmung.
Nehmen wir auch an, dass die Regierung dazu tendiert, die Maßnahme durchzuführen, die Umfragen aber andeuteten, dass sich im Falle einer Volksabstimmung eher ein "dagegen" abzeichnen würde (es wäre allerdings nicht sicher).
Hieltet ihr es dann für besser, wenn die Regierung eigenwillig darüber entscheiden würde - sie wäre immerhin demokratisch gewählt - oder besser direkt darüber abstimmen ließe?
Mich würde dabei insbesondere die Meinung der Befürworter interessieren: Wäre euch im Zweifelsfall eine direkte demokratische Legitimation auf Prozessebene wichtiger, oder, dass die humanitäre Notlage bewältigt werde, selbst wenn es im konkreten Fall gegen den Willen der Mehrheit sein sollte (was beispielsweise die zukünftige Spaltung weiter vertiefen könnte)?
Direkte Demokratie in humanitären Fragen?
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Re: Direkte Demokratie in humanitären Fragen?
Direkt abstimmen sollten dann aber nur Personen, die per Test nachgewiesen haben, dass sie sich mit dem Thema eingehend beschäftigt und pro und contra gegeneinander abgewogen haben.
Re: Direkte Demokratie in humanitären Fragen?
Die humanitäre Katastrophe wurde nicht verhindert, sondern erschaffen. Und selbstverständlich halte ich es für richtig, dass bei solchen Entscheidungen eine Volksbefragung stattfindet. Und natürlich würden ich gegen so einen Unsinn stimmen. Die Regierung sollte lieber ein Programm starten, welches den Menschen direkt in den Herkunftsländer hilft.
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Re: Direkte Demokratie in humanitären Fragen?
Wer sitzt im Prüfungsausschuß?think twice hat geschrieben:(26 Dec 2017, 19:26)
Direkt abstimmen sollten dann aber nur Personen, die per Test nachgewiesen haben, dass sie sich mit dem Thema eingehend beschäftigt und pro und contra gegeneinander abgewogen haben.
Wird der Test mündlich oder schriftlich abgefordert?
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
Den Falschen und den Unsrigen.
Aus den USA.
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