Braucht Deutschland eine Regierung?

[H2O]

Diese freche Frage stellt ein Politikwissenschaftler, der das Geschehen seit den Bundestagswahlen beobachtet.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsc ... 96864.html

Aus seiner Sicht wird die Sacharbeit in den Ministerien von erfahrenen Fachleuten geleistet. Ein in der Sache unerfahrener Minister stört dort die geordneten Abläufe nur. Ein Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik... wem ist eine Richtlinie aufgefallen, der die Politik folgt? Braucht man einen Kanzler?

Das Parlament mit 709 Abgeordneten will keine politische Verantwortung übernehmen; könnte man es nicht auf 250 Abgeordnete verkleinern... dann kennen die Leute sich nach einigen Monaten wenigstens beim Namen und wissen, welcher Partei sie angehören. Könnte der Bundestagspräsident denn nicht die Abgeordneten zu einer sinnvollen Zusammenarbeit bewegen, daß sie Gesetze durchsprechen und erlassen und die Ministerialbeamten berichten lassen?

Beim derzeitigen politischen Gefummele kann man schon einmal auf ganz neue Gedanken kommen.

[Wähler]

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... 80127.html
Stuttgarter Zeitung 21. November 2017 Die amtierenden Minister dürfen nicht mehr Geld ausgeben

Von 2018 an ist eine vorläufige Haushaltsführung vorgeschrieben. Was das bedeutet, legt die Verfassung fest. Demnach dürfen Haushaltsmittel nur ausgegeben werden, wenn dafür eine Rechtsverpflichtung besteht.

Auf dem Dieselgipfel mit den Kommunen stockte Kanzlerin Angela Merkel im September den Mobilitätsfonds zur Luftreinhaltung auf 750 Millionen Euro auf. Doch das Geld kann die Regierung so schnell nicht auszahlen, denn im Haushaltsentwurf für 2018 sind keine Mittel vorgesehen. Die Kommunen müssen sich deshalb gedulden.

Beim Streit ums liebe Geld dürften sich die Grenzen einer Geschäftsführenden Regierung schnell zeigen.

[Der Neandertaler]

Hallo H2O.

• Was soll das?

Du stellst die (vermeintlich) einleuchtende Frage, ob wir überhaupt eine (Bundes-) Regierung brauchen - angesicht dessen, das es auch so weiterläuft.
Andererseits:

• Dein Hinweis auf die Größe des Parlaments (auch wenn diese mit der vermeintlichen Verantwortung verknüpft ist), ... dieser Hinweis bringt mir ein Déjà-vu empor. Es ist zwar ein schöner Versuch, diese Diskussion neu zu beleben, hat aber mit der Frage der Regierungsbildung etwa soviel zu tun wie ... wie Vegetarier, die eine Wurstfabrik geerbt haben.

[unity in diversity]

(17 Dec 2017, 08:28)

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... 80127.html
Stuttgarter Zeitung 21. November 2017 Die amtierenden Minister dürfen nicht mehr Geld ausgeben


Beim Streit ums liebe Geld dürften sich die Grenzen einer Geschäftsführenden Regierung schnell zeigen.

Die Vögel fliegen auch nach Ostern nach Mitteleuropa, die Sonne geht auf und wieder unter und es soll sogar weiterhin Wetter geben.
Es braucht keine Regierung, um den Lauf der Natur zu bestätigen.

[Der Neandertaler]

Hallo unity in diversity.
Wer kesen kann, ist leicht im Vorteil! Wähler hat geschrieben, daß die amtierenden Minister "nicht mehr Geld ausgeben" dürfen - davon, daß sie kein Geld ausgeben dürfen war nicht die Rede.

[Sextus Ironicus]

(17 Dec 2017, 07:54)

Diese freche Frage stellt ein Politikwissenschaftler, der das Geschehen seit den Bundestagswahlen beobachtet.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsc ... 96864.html

Aus seiner Sicht wird die Sacharbeit in den Ministerien von erfahrenen Fachleuten geleistet. Ein in der Sache unerfahrener Minister stört dort die geordneten Abläufe nur. Ein Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik... wem ist eine Richtlinie aufgefallen, der die Politik folgt? Braucht man einen Kanzler?

Das Parlament mit 709 Abgeordneten will keine politische Verantwortung übernehmen; könnte man es nicht auf 250 Abgeordnete verkleinern... dann kennen die Leute sich nach einigen Monaten wenigstens beim Namen und wissen, welcher Partei sie angehören. Könnte der Bundestagspräsident denn nicht die Abgeordneten zu einer sinnvollen Zusammenarbeit bewegen, daß sie Gesetze durchsprechen und erlassen und die Ministerialbeamten berichten lassen?

Beim derzeitigen politischen Gefummele kann man schon einmal auf ganz neue Gedanken kommen.

Netter Artikel, danke. Dem Gedanken kann man sich anschließen. Notfalls könnte man ja aus brimboriumistischen Gründen auch an die Einsetzung eines aufgeklärten Monarchen denken, der den emotionalen Seelenhaushalt der Untertanen dieser technokratisch orientierten Variante bedient.

[H2O]

(17 Dec 2017, 11:49)

Netter Artikel, danke. Dem Gedanken kann man sich anschließen. Notfalls könnte man ja aus brimboriumistischen Gründen auch an die Einsetzung eines aufgeklärten Monarchen denken, der den emotionalen Seelenhaushalt der Untertanen dieser technokratisch orientierten Variante bedient.

Haben wir diesen Ersatzkönig nicht schon längst? Der wohnt doch mit bestem Ausblick auf sein Volk im Schloß Bellevue. Bei feierlichen Anlässen könnte er ja auch einen goldenen Helm mit schwarzem Bundesadler tragen.

[H2O]

(17 Dec 2017, 10:24)

Hallo H2O.

• Was soll das?

Du stellst die (vermeintlich) einleuchtende Frage, ob wir überhaupt eine (Bundes-) Regierung brauchen - angesicht dessen, das es auch so weiterläuft.
Andererseits:

• Dein Hinweis auf die Größe des Parlaments (auch wenn diese mit der vermeintlichen Verantwortung verknüpft ist), ... dieser Hinweis bringt mir ein Déjà-vu empor. Es ist zwar ein schöner Versuch, diese Diskussion neu zu beleben, hat aber mit der Frage der Regierungsbildung etwa soviel zu tun wie ... wie Vegetarier, die eine Wurstfabrik geerbt haben.

Ich habe Sie jedenfalls nicht gehindert, den zitierten Zeitungsbeitrag zu lesen. Dann wäre Ihnen auch klar, weshalb das Parlament dringend verkleinert werden sollte. Die Klappe aufreißen und höchste Ungehaltenheit verlauten lassen.... das kann ja jeder. Und das zum 3. Advent!

[Adam Smith]

(17 Dec 2017, 10:24)

Hallo H2O.

• Was soll das?

Du stellst die (vermeintlich) einleuchtende Frage, ob wir überhaupt eine (Bundes-) Regierung brauchen - angesicht dessen, das es auch so weiterläuft.
Andererseits:

• Dein Hinweis auf die Größe des Parlaments (auch wenn diese mit der vermeintlichen Verantwortung verknüpft ist), ... dieser Hinweis bringt mir ein Déjà-vu empor. Es ist zwar ein schöner Versuch, diese Diskussion neu zu beleben, hat aber mit der Frage der Regierungsbildung etwa soviel zu tun wie ... wie Vegetarier, die eine Wurstfabrik geerbt haben.

Weil nur noch das Parlament in China grösser ist? Ohne Berücksichtigung des House of Lords. Der Kongress der USA besteht zum Vergleich aus 435 Abgeordneten und 100 Senatoren. Wobei die USA deutlich grösser ist als Deutschland.

[Der Neandertaler]

Ich habe Sie jedenfalls nicht gehindert, den zitierten Zeitungsbeitrag zu lesen. Dann wäre Ihnen auch klar, weshalb das Parlament dringend verkleinert werden sollte.

Weil nur noch das Parlament in China grösser ist? Ohne Berücksichtigung des House of Lords. Der Kongress der USA besteht zum Vergleich aus 435 Abgeordneten und 100 Senatoren. Wobei die USA deutlich grösser ist als Deutschland.

Beides RICHTIG!

• ... in Bezug auf die Größe des Parlamentes.

Mir ging es aber um etwas anderes:

• dies hat doch nichts mit den eingangs gestellten Frage zu tun - ob Deutschland eine Regierung braucht oder nicht. Mir ging es nur darum, drauf hinzuweisen, daß dies ... die Größe des Parlamentes nichts, aber rein gar nichts mit einer Regierung(sbildung) zu tun hat.
  • ... daß dies eine andere Frage ist.
    • ... daß dies "ein schöner Versuch (ist), diese (alte) Diskussion neu zu beleben"

Eine Diskussion, duie wir schon hinter uns haben:

• Fragen zum Wahlrecht.

Die Klappe aufreißen und höchste Ungehaltenheit ...

Da solltest Du mich mal in meinen besseren Zeiten erleben ... ich möchte dann nicht derjenige sein, der meinen Unmut abbekommt.

[Teeernte]

Ein "Anschein" von Demokratie wollen wir doch bitte wahren.

[Woppadaq]

(17 Dec 2017, 07:54)

Aus seiner Sicht wird die Sacharbeit in den Ministerien von erfahrenen Fachleuten geleistet. Ein in der Sache unerfahrener Minister stört dort die geordneten Abläufe nur. Ein Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik... wem ist eine Richtlinie aufgefallen, der die Politik folgt? Braucht man einen Kanzler?

Braucht ein Betrieb einen Betriebsleiter? Braucht eine Aktiengesellschaft Aktionäre? Braucht ein Zug einen Schaffner? Braucht ein Autofahrer den TÜV ?

Ich meine, diese Leute stören bloss. Man sollte sie abschaffen.

[H2O]

(17 Dec 2017, 13:08)

Beides RICHTIG!

• ... in Bezug auf die Größe des Parlamentes.

Mir ging es aber um etwas anderes:

• dies hat doch nichts mit den eingangs gestellten Frage zu tun - ob Deutschland eine Regierung braucht oder nicht. Mir ging es nur darum, drauf hinzuweisen, daß dies ... die Größe des Parlamentes nichts, aber rein gar nichts mit einer Regierung(sbildung) zu tun hat.
  • ... daß dies eine andere Frage ist.
    • ... daß dies "ein schöner Versuch (ist), diese (alte) Diskussion neu zu beleben"

Eine Diskussion, duie wir schon hinter uns haben:

• Fragen zum Wahlrecht.

Da solltest Du mich mal in meinen besseren Zeiten erleben ... ich möchte dann nicht derjenige sein, der meinen Unmut abbekommt.

Auweia, dann habe ich ja doch noch einmal Glück gehabt!

Zurück zur Größe des Parlaments. Dazu waren auch Anmerkungen in dem Beitrag zu finden... so etwa, daß unsere 705 Parlamentarier sich die Hintern platt säßen, anstatt ihre Arbeit zu machen, etwa Gesetze zu entwerfen, durch zu sprechen und zu verabschieden. Wenn das denn so ist, dann paßt das doch mit 250 Abgeordneten... bleiben immerhin 455 Hinterteile wohlgeformt für andere Verrichtungen erhalten. Das wird man in diesem Land ja wohl noch einmal sagen dürfen!

[H2O]

(17 Dec 2017, 13:20)

Braucht ein Betrieb einen Betriebsleiter? Braucht eine Aktiengesellschaft Aktionäre? Braucht ein Zug einen Schaffner? Braucht ein Autofahrer den TÜV ?

Ich meine, diese Leute stören bloss. Man sollte sie abschaffen.

Den TÜV für Dieselfahrzeuge braucht man offensichtlich nicht; das ist amtlich nachgewiesen. Also, wenn ich Betriebsleiter bin, dann braucht der Betrieb mich ganz dringend. Andere sollten sofort abgeschafft werden, einverstanden.

[Woppadaq]

(17 Dec 2017, 13:58)

Den TÜV für Dieselfahrzeuge braucht man offensichtlich nicht; das ist amtlich nachgewiesen. Also, wenn ich Betriebsleiter bin, dann braucht der Betrieb mich ganz dringend. Andere sollten sofort abgeschafft werden, einverstanden.

Hey, wir können das gerne progressivieren. Brauchen Schüler nen Lehrer? Braucht nen Supermarkt ne Kasse ? Braucht das Orchester nen Dirigenten?

Ich bin immer schwer beeindruckt davon, was wir alles nicht brauchen.

[Woppadaq]

(17 Dec 2017, 13:55)

Zurück zur Größe des Parlaments. Dazu waren auch Anmerkungen in dem Beitrag zu finden... so etwa, daß unsere 705 Parlamentarier sich die Hintern platt säßen, anstatt ihre Arbeit zu machen, etwa Gesetze zu entwerfen, durch zu sprechen und zu verabschieden. Wenn das denn so ist, dann paßt das doch mit 250 Abgeordneten... bleiben immerhin 455 Hinterteile wohlgeformt für andere Verrichtungen erhalten. Das wird man in diesem Land ja wohl noch einmal sagen dürfen!

http://www.spiegel.de/fotostrecke/die-z ... 614-5.html

England hat nur 40 Millionen Einwohner, kommt aber auch auf 650 Abgeordnete. Selbst die hier aufgelisteten sparsamsten Parlamente kommen nicht mal unter 500 Abgeordnete.

Zudem haben wir in Deutschland weitaus mehr Wahlkreise als besagter Hr Klein hier an Parlamentariern haben möchte. Soll er doch ehrlich sein und die Demokratie gleich ganz abschaffen, braucht doch eh keiner dieses Kasperletheater.

[H2O]

(17 Dec 2017, 14:13)

http://www.spiegel.de/fotostrecke/die-z ... 614-5.html

England hat nur 40 Millionen Einwohner, kommt aber auch auf 650 Abgeordnete. Selbst die hier aufgelisteten sparsamsten Parlamente kommen nicht mal unter 500 Abgeordnete.

Zudem haben wir in Deutschland weitaus mehr Wahlkreise als besagter Hr Klein hier an Parlamentariern haben möchte. Soll er doch ehrlich sein und die Demokratie gleich ganz abschaffen, braucht doch eh keiner dieses Kasperletheater.

An der Zahl der Wahlkreise kann man doch etwas ändern, so daß man bei 250 Abgeordneten anlangt. Gegenüber anderen Demokratien dürfen wir ja nicht vergessen, daß wir auch noch 16 Landesparlamente bewirtschaften. Sind nochmals ungefähr 1.600 plattgesessene Hinterteile. Wer hat bloß diesen Unsinn zugelassen?

[Woppadaq]

(17 Dec 2017, 15:15)

An der Zahl der Wahlkreise kann man doch etwas ändern, so daß man bei 250 Abgeordneten anlangt.

Ja, genau, streichen wir einfach ein paar Ossi-Wahlkreise, so knapp 50, die werden das schon schlucken, haben ja eh nix zu sagen da drüben.

Gegenüber anderen Demokratien dürfen wir ja nicht vergessen, daß wir auch noch 16 Landesparlamente bewirtschaften. Sind nochmals ungefähr 1.600 plattgesessene Hinterteile. Wer hat bloß diesen Unsinn zugelassen?

Genau. Lass uns mal die Länder auch abschaffen. Dann gibts auch keine Streitereien um Länderfinanzausgleich mehr, und wir entsorgen die CSU gleich mit.

[Der Neandertaler]

Zurück zur Größe des Parlaments. Dazu waren auch Anmerkungen in dem Beitrag zu finden... so etwa, daß unsere 705 Parlamentarier sich die Hintern platt säßen, anstatt ihre Arbeit zu machen, etwa Gesetze zu entwerfen, durch zu sprechen und zu verabschieden. Wenn das denn so ist, dann paßt das doch mit 250 Abgeordneten... bleiben immerhin 455 Hinterteile wohlgeformt für andere Verrichtungen erhalten. Das wird man in diesem Land ja wohl noch einmal sagen dürfen!

Entschuldigung - mea culpa! Da habe ich doch tatsäch den falschen Artikel gelesen!?!

Es ist zwar die Rede davon, daß "sich die meisten Abgeordneten den Hintern plattsitzen und nicht das tun, wozu sie da sind: Gesetze entwerfen, in den Bundestag einbringen, dort diskutieren und gegebenenfalls verabschieden.", aber ich habe nirgends eine Stelle gefunden, die von der Größe, bzw.: von der Übergröße und somit von der Verkleinerung des Parlamentes reden - dies scheinst nur Du in's Gespräch gebracht zu haben. Ein Schelm wer böses dabei denkt.

In diesem Land darf man alles sagen, sogar, wenn es der Aussage-GAU ist!

[H2O]

(17 Dec 2017, 16:16)

Ja, genau, streichen wir einfach ein paar Ossi-Wahlkreise, so knapp 50, die werden das schon schlucken, haben ja eh nix zu sagen da drüben.



Genau. Lass uns mal die Länder auch abschaffen. Dann gibts auch keine Streitereien um Länderfinanzausgleich mehr, und wir entsorgen die CSU gleich mit.

Sie sind ja ein richtiger Radikalinski; da bin ich doch für mehr Fingerspitzengefühl. Wir könnten ja Wahlkreise durchnummerieren und dann durch ein Zahlenspiel 250 aus 750 wie beim Lotto die 250 Wahlgreise ziehen. Dann sieht jeder, daß Chancengleichheit herrscht.

Auf Länderebene ließe sich Land für Land das gleiche Gewinnspiel anwenden. Die Wahlkreise werden dazu doch sicher passen?

[H2O]

(17 Dec 2017, 16:36)

Entschuldigung - mea culpa! Da habe ich doch tatsäch den falschen Artikel gelesen!?!

Es ist zwar die Rede davon, daß "sich die meisten Abgeordneten den Hintern plattsitzen und nicht das tun, wozu sie da sind: Gesetze entwerfen, in den Bundestag einbringen, dort diskutieren und gegebenenfalls verabschieden.", aber ich habe nirgends eine Stelle gefunden, die von der Größe, bzw.: von der Übergröße und somit von der Verkleinerung des Parlamentes reden - dies scheinst nur Du in's Gespräch gebracht zu haben. Ein Schelm wer böses dabei denkt.

In diesem Land darf man alles sagen, sogar, wenn es der Aussage-GAU ist!

Nun, wenn's schon ohne Regierung geht, dann scheint es mir nur logisch zu sein, daß auch weniger Hinterteile zum Plattsitzen geopfert werden müssen. 250 plattgesessene Hinterteile sind gesundheitspolitisch weniger bedenklich als 705 davon. Dazu muß man doch kein Mathematiker sein!

[Woppadaq]

(17 Dec 2017, 16:44)

Sie sind ja ein richtiger Radikalinski; da bin ich doch für mehr Fingerspitzengefühl. Wir könnten ja Wahlkreise durchnummerieren und dann durch ein Zahlenspiel 250 aus 750 wie beim Lotto die 250 Wahlgreise ziehen. Dann sieht jeder, daß Chancengleichheit herrscht.

Ach Quatsch, Lotterie kostet bloss Geld, was unser Staat nicht hat, und an Chancengleichheit glauben eh bloss noch die Gutmenschen. Ich finde, man muss mal durchgreifende Härte zeigen und bei der nächsten Wahlkreisreform einfach ungefragt den Ossis 50 Wahlkreise abluchsen. Das ham se nun davon, dass se unbedingt AfD wählen müssen.

Auf Länderebene ließe sich Land für Land das gleiche Gewinnspiel anwenden.

Neenee, Gewinnspiel heisst dann nur wieder, dass ganz Deutschland Bayern wird. Das will nun wirklich keiner. Brandenburg wäre die weitaus relaxtere Alternative.

[Der Neandertaler]

Nun, wenn's schon ohne Regierung geht, dann scheint es mir nur logisch zu sein, daß auch weniger Hinterteile zum Plattsitzen geopfert werden müssen. 250 plattgesessene Hinterteile sind gesundheitspolitisch weniger bedenklich als 705 davon. Dazu muß man doch kein Mathematiker sein!

Nun, es ist doch immer wieder interessant, daß einige etwas zitieren oder verlinken, dann etwas anderes damit verknüpfen, und dann versuchen, es mit Logik zu erklären. Ein wenig bei der Wahrheit zu bleiben, wäre nicht schlecht!

[H2O]

(17 Dec 2017, 17:12)

Nun, es ist doch immer wieder interessant, daß einige etwas zitieren oder verlinken, dann etwas anderes damit verknüpfen, und dann versuchen, es mit Logik zu erklären. Ein wenig bei der Wahrheit zu bleiben, wäre nicht schlecht!

Nun sagen Sie nur noch, daß die an sich klitzekleine Logik nicht wahr ist!

[H2O]

(17 Dec 2017, 17:08)

Ach Quatsch, Lotterie kostet bloss Geld, was unser Staat nicht hat, und an Chancengleichheit glauben eh bloss noch die Gutmenschen. Ich finde, man muss mal durchgreifende Härte zeigen und bei der nächsten Wahlkreisreform einfach ungefragt den Ossis 50 Wahlkreise abluchsen. Das ham se nun davon, dass se unbedingt AfD wählen müssen.

Das geht einfach zu machen. Mann entfernt aus dem Zahlenvorrat die 50 Nummern, und bleibt beim Zahlenlotto. Dann wird niemand Böses vermuten.

Neenee, Gewinnspiel heisst dann nur wieder, dass ganz Deutschland Bayern wird. Das will nun wirklich keiner. Brandenburg wäre die weitaus relaxtere Alternative.

Na gut, dann nehmen wir auch Nummern aus Bayern vorher heraus; zufrieden?

[Dampflok94]

(17 Dec 2017, 07:54)
Aus seiner Sicht wird die Sacharbeit in den Ministerien von erfahrenen Fachleuten geleistet. Ein in der Sache unerfahrener Minister stört dort die geordneten Abläufe nur. Ein Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik... wem ist eine Richtlinie aufgefallen, der die Politik folgt? Braucht man einen Kanzler?

Das ist doch Nonsens. Natürlich haben dir Ministerien Fachleute. Aber die sind dafür da, Entscheidungen umzusetzen. Und nicht sie selbst zu treffen. Dafür haben die nämlich keinerlei Legitimation. Gibt es z. B. mehr Rente, weniger Rente, Mütter-Rente, Väter-Rente, gar keine Rente, soll das vielleicht irgendein subalterner Beamter entscheiden? Dafür gibt es Regierung und Parlament. Und die sind dem Wähler gegenüber verantwortlich.

Das Parlament mit 709 Abgeordneten will keine politische Verantwortung übernehmen; könnte man es nicht auf 250 Abgeordnete verkleinern...

Ja das könnte man. Man könnte sich auch einen rostigen Nagel ins Knie rammen. Bleibt die Frage, warum sollte man das tun. Wenn man dann natürlich so bescheuerte Begrifflichkeiten wie "Hinter plattsitzen" benutzt, dann ahnt man, worauf das hinausläuft.

[Sextus Ironicus]

(18 Dec 2017, 09:19)

Das ist doch Nonsens. Natürlich haben dir Ministerien Fachleute. Aber die sind dafür da, Entscheidungen umzusetzen. Und nicht sie selbst zu treffen. Dafür haben die nämlich keinerlei Legitimation. Gibt es z. B. mehr Rente, weniger Rente, Mütter-Rente, Väter-Rente, gar keine Rente, soll das vielleicht irgendein subalterner Beamter entscheiden? Dafür gibt es Regierung und Parlament. Und die sind dem Wähler gegenüber verantwortlich.

Das ist die Theorie. So wie die Theorie auch ist, dass Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken. Die Praxis ist aber, dass die Abgeordneten ihrer Partei verantwortlich sind und die Parteien ihre Interessen wiederum mit den Staatsinteressen gleichsetzen. Deshalb ist es aus Wählersicht völlig unerheblich, denn dem Wähler gegenüber ist niemand mehr verantwortlich, dazu würde mehr gehören, als die alle vier Jahre stattfindenden Saturnalien, bei denen Demokratie und Legitimität gespielt wird.

[Provokateur]

Braucht Deutschland eine Regierung?

Ja, das ist in Art. 62ff GG vorgegeben. Eine Regierungslosigkeit ist nicht vorgesehen.

[H2O]

(18 Dec 2017, 09:19)

Das ist doch Nonsens. Natürlich haben dir Ministerien Fachleute. Aber die sind dafür da, Entscheidungen umzusetzen. Und nicht sie selbst zu treffen. Dafür haben die nämlich keinerlei Legitimation. Gibt es z. B. mehr Rente, weniger Rente, Mütter-Rente, Väter-Rente, gar keine Rente, soll das vielleicht irgendein subalterner Beamter entscheiden? Dafür gibt es Regierung und Parlament. Und die sind dem Wähler gegenüber verantwortlich.

Ich vermute einmal, daß der Verfasser der Streitschrift davon ausging, daß Parlamente weiter Gesetze überlegen, diskutieren und erlassen, die in die Ämter einwirken. Ich meine, daß nur Abgeordnete dem Wähler gegenüber verantwortlich sind. Regierungen werden vom Parlament berufen und manchmal auch entlassen.

Ja das könnte man. Man könnte sich auch einen rostigen Nagel ins Knie rammen. Bleibt die Frage, warum sollte man das tun. Wenn man dann natürlich so bescheuerte Begrifflichkeiten wie "Hinter plattsitzen" benutzt, dann ahnt man, worauf das hinausläuft.

Na ja, daß 705 Abgeordnete deutlich zu viel sind, das ist ja dem Bundestagspräsidenten schon in der letzten oder vorletzten Legislatur aufgefallen. Ja, und bitte, was tut denn das Parlament seit seiner Neubesetzung mit dieser wahren Heerschar von Abgeordneten? Ich meine, daß Sie Ihre ausdrucksstarke Kritik auf Sachargumente stützen sollten. Dann könnte man sie wenigstens annehmen!

[Dampflok94]

(18 Dec 2017, 09:29)

Das ist die Theorie. So wie die Theorie auch ist, dass Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken. Die Praxis ist aber, dass die Abgeordneten ihrer Partei verantwortlich sind und die Parteien ihre Interessen wiederum mit den Staatsinteressen gleichsetzen. Deshalb ist es aus Wählersicht völlig unerheblich, denn dem Wähler gegenüber ist niemand mehr verantwortlich, dazu würde mehr gehören, als die alle vier Jahre stattfindenden Saturnalien, bei denen Demokratie und Legitimität gespielt wird.

Da kann ich dir nicht folgen. Da wird gar nichts gespielt. Alle vier Jahre hat der Bürger die Wahl. Das dabei vielleicht nicht das rauskommt was dir persönlich gefällt, ist nun einfach persönliches Pech.

[H2O]

(18 Dec 2017, 09:40)

Da kann ich dir nicht folgen. Da wird gar nichts gespielt. Alle vier Jahre hat der Bürger die Wahl. Das dabei vielleicht nicht das rauskommt was dir persönlich gefällt, ist nun einfach persönliches Pech.

Dazu paßt die Zersplitterung der Parteienlandschaft mit nunmehr 7 Parteien. So hat jeder Wähler ein wenig von dem, was er gern gehabt hätte.

[Dampflok94]

(18 Dec 2017, 09:39)

Ich vermute einmal, daß der Verfasser der Streitschrift davon ausging, daß Parlamente weiter Gesetze überlegen, diskutieren und erlassen, die in die Ämter einwirken.

Dann sollte sich der Verfasser mal mit dem Thema Gewaltenteilung beschäftigen. Hier insbesondere Exekutive und Legislative.

Na ja, daß 705 Abgeordnete deutlich zu viel sind, das ist ja dem Bundestagspräsidenten schon in der letzten oder vorletzten Legislatur aufgefallen. Ja, und bitte, was tut denn das Parlament seit seiner Neubesetzung mit dieser wahren Heerschar von Abgeordneten? Ich meine, daß Sie Ihre ausdrucksstarke Kritik auf Sachargumente stützen sollten. Dann könnte man sie wenigstens annehmen!

Der Bundestag sollte eigentlich 598 Abgeordnete haben. Durch unser Wahlrecht ist das etwas aufgebläht worden. Da könnte man was tun, ist aber m. E. nicht das drängendste aller Probleme.

Die Zahl von ca. 600 ist durchaus angemessen. Das läßt noch halbwegs überschaubare Wahlkreise zu. Außerdem wird die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sichergestellt.

[Sextus Ironicus]

(18 Dec 2017, 09:40)

Da kann ich dir nicht folgen. Da wird gar nichts gespielt. Alle vier Jahre hat der Bürger die Wahl. Das dabei vielleicht nicht das rauskommt was dir persönlich gefällt, ist nun einfach persönliches Pech.

Ich habe nichts davon geschrieben, dass mir irgendwas nicht gefällt, was rauskommt, sondern dass ich die Reduzierung von Demokratie auf Wahlen (zumal in der deutschen Form) für undemokratisch halte. Deshalb, und weil ich dementsprechend auch nicht wählen gehen würde, ist mir das, was rauskommt, völlig egal. Es ändert für mich nichts, wie für 80-90% der Wähler auch.

[Dampflok94]

(18 Dec 2017, 09:47)

Ich habe nichts davon geschrieben, dass mir irgendwas nicht gefällt, was rauskommt, sondern dass ich die Reduzierung von Demokratie auf Wahlen (zumal in der deutschen Form) für undemokratisch halte. Deshalb, und weil ich dementsprechend auch nicht wählen gehen würde, ist mir das, was rauskommt, völlig egal. Es ändert für mich nichts, wie für 80-90% der Wähler auch.

Dann siehst Du das eben so. Ich persönlich fände mehr Direktdemokratie auch für besser. Aber nur weil es das bisher nur in sehr geringem Ausmaß gibt, ist unser System doch trotzdem demokratisch.

[H2O]

(18 Dec 2017, 09:29)

Ja, das ist in Art. 62ff GG vorgegeben. Eine Regierungslosigkeit ist nicht vorgesehen.

Ja, so lange es keine vom neuen Parlament gewählte Regierung gibt, führt die alte die Geschäfte weiter. Über Alter und Tod will ich hier einmal nicht weiter nachdenken.

[Sextus Ironicus]

(18 Dec 2017, 09:50)

Dann siehst Du das eben so. Ich persönlich fände mehr Direktdemokratie auch für besser. Aber nur weil es das bisher nur in sehr geringem Ausmaß gibt, ist unser System doch trotzdem demokratisch.

Weil man alle vier Jahren ein Kreuz machen kann? Das genügt, um Demokratie zu haben? Na, ich sehe diesen beauty contest for ugly people eher wie Colin Crouch schon vor 13 Jahren schrieb, nämlich als ein System

in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden, Wahlen, die sogar dazu führen, dass Regierungen ihren Abschied nehmen müssen, in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, dass sie zu einem Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben. Die Mehrheit der Bürger spielt dabei eine passive, schweigende, ja sogar apathische Rolle, sie reagieren nur auf die Signale, die man ihnen gibt. Im Schatten dieser politischen Inszenierung wird reale Politik hinter verschlossenen Türen gemacht: von gewählten Regierungen und Eliten, die vor allem die Interessen der Wirtschaft vertreten.

[H2O]

(18 Dec 2017, 09:46)

Dann sollte sich der Verfasser mal mit dem Thema Gewaltenteilung beschäftigen. Hier insbesondere Exekutive und Legislative.

Der Bundestag sollte eigentlich 598 Abgeordnete haben. Durch unser Wahlrecht ist das etwas aufgebläht worden. Da könnte man was tun, ist aber m. E. nicht das drängendste aller Probleme.

Die Zahl von ca. 600 ist durchaus angemessen. Das läßt noch halbwegs überschaubare Wahlkreise zu. Außerdem wird die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sichergestellt.

Ja, das drängendste aller Probleme wäre jetzt eine voll handlungsfähige Regierung, besonders in der Europapolitik.

705 Abgeordnete im Bundestag sind zu viel für unser Land, das ja auch noch Landesparlamente
beschäftigt. 598 Abgeordnete ließen sich mit dem französischen Wahlsystem auf 299 mindern. Ein Abgeordneter, den die Wähler sogar spätestens bei der Stichwahl vom Namen und der Parteizugehörigkeit her kennen. Frankreich läßt sich doch auch ordentlich regieren...

[Woppadaq]

(18 Dec 2017, 10:03)

705 Abgeordnete im Bundestag sind zu viel für unser Land,

Warum?

598 Abgeordnete ließen sich mit dem französischen Wahlsystem auf 299 mindern. Ein Abgeordneter, den die Wähler sogar spätestens bei der Stichwahl vom Namen und der Parteizugehörigkeit her kennen. Frankreich läßt sich doch auch ordentlich regieren...

Naja, China läst sich auch ordentlich regieren. Je nach Betrachtungsweise.

[H2O]

(18 Dec 2017, 17:46)

Warum?



Naja, China läst sich auch ordentlich regieren. Je nach Betrachtungsweise.

Ich würde in der Hinsicht schon noch vergleichbare Staatswesen betrachten.

Frankreich (577) oder Polen (460) hielte ich für eine solche Meßlatte. Ganz allgemein gesprochen müßte die EU ihre nachgeordneten politischen Machtstrukturen langfristig harmonisieren.

[Woppadaq]

(18 Dec 2017, 19:27)

Ich würde in der Hinsicht schon noch vergleichbare Staatswesen betrachten.

Frankreich (577) oder Polen (460) hielte ich für eine solche Meßlatte.

Weder Frankreich noch Polen haben eine derartig föderative Struktur wie wir. Vergleichbar wäre eher Grossbritannien (650) oder Italien (630).

[H2O]

(18 Dec 2017, 20:22)

Weder Frankreich noch Polen haben eine derartig föderative Struktur wie wir. Vergleichbar wäre eher Grossbritannien (650) oder Italien (630).

Ich würde nicht behaupten, daß eines der genannten Länder erfolgreich regiert wird. Das ist sicher Geschmacksache! Hey, und wir Deutschen kommen sogar ohne eine uneingeschränkt handlungsfähige Regierung aus. Behördenversagen ging mit eifrig kontrollierender Regierung; nun warten wir einmal ab, ob das auch ohne Regierung daneben gelingt.

Die Gliederung der Bundesrepublik in Bundesländer beschert uns noch einmal eine Heerschar von Ganztagspolitikern. Vergleichbares suchen Sie in Frankreich vergebens, oder in Polen. Trotzdem funktioiniert's ganz ordentlich.

[Dampflok94]

(18 Dec 2017, 10:02)Weil man alle vier Jahren ein Kreuz machen kann? Das genügt, um Demokratie zu haben?

Nein, das alleine würde nicht genügen. Wählen durfte man in der DDR ja auch. Es gehören schon noch so ein paar Dinge wie z.B. Rechtsstaat und Menschenrechte dazu. Und die sind hier gegeben. Wir haben halt eine repräsentative Demokratie.

[Dampflok94]

(18 Dec 2017, 10:03)
705 Abgeordnete im Bundestag sind zu viel für unser Land, das ja auch noch Landesparlamente
beschäftigt. 598 Abgeordnete ließen sich mit dem französischen Wahlsystem auf 299 mindern. Ein Abgeordneter, den die Wähler sogar spätestens bei der Stichwahl vom Namen und der Parteizugehörigkeit her kennen. Frankreich läßt sich doch auch ordentlich regieren...

Warum sollte man das tun? Frankreich hat ein anderes Regierungssystem. Eines das wesentlich mehr Macht auf die Exekutive legt. Der französische Präsident hat Rechte, von denen unsere Kanzlerin nicht mal träumt. Einige Aufgaben, die in hier das Parlament macht, erledigt in F die Exekutive. Ich kann nicht irgend einen beliebigen Punkt eines anderen politischen Systems nehmen, um ihn dann hier aufzupropfen.

Wir haben grundsätzlich ein Verhältniswahlrecht. Wenn man Deiner Idee zur Halbierung folgen würde, wäre es da eher sinnvoll auf die Direktkandidaten zu verzichten und ein reines Verhältniswahlrecht einzuführen. Damit könnte ich zwar leben, aber ob das wirklich sinnvoll wäre? Ich glaube nicht, daß 300 Abgeordnete eine ausreichende Zahl wäre, um alle Aufgaben zu erledigen.

[Sextus Ironicus]

(19 Dec 2017, 08:29)

Nein, das alleine würde nicht genügen. Wählen durfte man in der DDR ja auch. Es gehören schon noch so ein paar Dinge wie z.B. Rechtsstaat und Menschenrechte dazu. Und die sind hier gegeben. Wir haben halt eine repräsentative Demokratie.

Jaja, eine repräsentative Demokratie. Man hat den aristokratischen Erbadel durch den gewählten Erbadel ersetzt, der dann ganz unrepräsentativ nach dem Schafsherdenprinzip repräsentiert. Diese Farce kann man sich wirklich sparen.

[pikant]

(19 Dec 2017, 09:07)

Jaja, eine repräsentative Demokratie. Man hat den aristokratischen Erbadel durch den gewählten Erbadel ersetzt, der dann ganz unrepräsentativ nach dem Schafsherdenprinzip repräsentiert. Diese Farce kann man sich wirklich sparen.

Dampflok94 hat unser Rechts-und Demokratiesystem gut beschrieben - hat sich ueber Jahrzehnte bewaehrt.
ein Erfolgsmodell de luxe!

[Sextus Ironicus]

(19 Dec 2017, 09:15)

Dampflok94 hat unser Rechts-und Demokratiesystem gut beschrieben - hat sich ueber Jahrzehnte bewaehrt.
ein Erfolgsmodell de luxe!

Na, dann ist ja gut. Dann ist alles unterm Signum des Bewährten ganz hegelianisch zu verstehen: Alles was ist, ist gut, und alles was gut ist, ist auch. Die einzige Frage, die zu klären wäre, hieße demnach: Soll die Michelsmütze aus Schafswolle sein oder doch irgendeine Kunstfaser?

[pikant]

(19 Dec 2017, 09:21)

Na, dann ist ja gut. ... Alles was ist, ist gut, und alles was gut ist, ist auch.

falsch - alles was gut ist ist gut und nicht alles was ist, ist gut - diese Aussage ist grundfalsch

[Sextus Ironicus]

(19 Dec 2017, 09:23)

falsch - alles was gut ist ist gut und nicht alles was ist, ist gut - diese Aussage ist grundfalsch

Wenn dein Satz stimmen würde, stimmt der Satz über das Bewährte nicht mehr. Beides kannst du nicht haben, "mein" Satz fasst nur den Satz über das Bewährte zusammen.

[pikant]

(19 Dec 2017, 09:30)

Wenn dein Satz stimmen würde, stimmt der Satz über das Bewährte nicht mehr. Beides kannst du nicht haben, "mein" Satz fasst nur den Satz über das Bewährte zusammen.

Sie lenken nur ab, denn wir waren bei unserem demokratischem System, das sich seit Jahrsehnten bewaehrt hat.
Wenn Sie das nicht so sehen, dann bringen sie bitte Alternativvorschlaege, wie unsere Demokratie noch besser werden kann.
nur kritisieren a la AfD springt viel zu kurz und ist nicht zielfuehrend in dieser Debatte.

[pikant]

[quote="Sextus Ironicus"](18 Dec 2017, 10:02)

Weil man alle vier Jahren ein Kreuz machen kann? Das genügt, um Demokratie zu haben? /quote]

nein, das lernt man aber schon in der Schule.
Zur Demokratie gehoert Gewaltenteilung und ein funktionierendes Rechtssystem unbedingt dazu.

Zudem kann jeder Buerger die Politik mitgestalten indem er in politische Parteien eintritt oder Organisationen foerdert, unterstuetzt, die unsere Demokratie vor Demokratiefeinden beschuetzen.
Zudem haben wir auf kommunaler Ebene massenhaft Moeglichkeiten die Politik zu beeinflussen und mitzugestalten.