Braucht Deutschland eine Regierung?

Moderator: Moderatoren Forum 2

Benutzeravatar
H2O
Moderator
Beiträge: 19984
Registriert: So 13. Sep 2015, 12:49

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon H2O » So 17. Dez 2017, 16:48

Der Neandertaler hat geschrieben:(17 Dec 2017, 16:36)

Entschuldigung - mea culpa! Da habe ich doch tatsäch den falschen Artikel gelesen!?!

Es ist zwar die Rede davon, daß "sich die meisten Abgeordneten den Hintern plattsitzen und nicht das tun, wozu sie da sind: Gesetze entwerfen, in den Bundestag einbringen, dort diskutieren und gegebenenfalls verabschieden.", aber ich habe nirgends eine Stelle gefunden, die von der Größe, bzw.: von der Übergröße und somit von der Verkleinerung des Parlamentes reden - dies scheinst nur Du in's Gespräch gebracht zu haben. Ein Schelm wer böses dabei denkt.

In diesem Land darf man alles sagen, sogar, wenn es der Aussage-GAU ist!


Nun, wenn's schon ohne Regierung geht, dann scheint es mir nur logisch zu sein, daß auch weniger Hinterteile zum Plattsitzen geopfert werden müssen. 250 plattgesessene Hinterteile sind gesundheitspolitisch weniger bedenklich als 705 davon. Dazu muß man doch kein Mathematiker sein!
Woppadaq
Beiträge: 2798
Registriert: So 8. Apr 2012, 10:29

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Woppadaq » So 17. Dez 2017, 17:08

H2O hat geschrieben:(17 Dec 2017, 16:44)

Sie sind ja ein richtiger Radikalinski; da bin ich doch für mehr Fingerspitzengefühl. Wir könnten ja Wahlkreise durchnummerieren und dann durch ein Zahlenspiel 250 aus 750 wie beim Lotto die 250 Wahlgreise ziehen. Dann sieht jeder, daß Chancengleichheit herrscht.


Ach Quatsch, Lotterie kostet bloss Geld, was unser Staat nicht hat, und an Chancengleichheit glauben eh bloss noch die Gutmenschen. Ich finde, man muss mal durchgreifende Härte zeigen und bei der nächsten Wahlkreisreform einfach ungefragt den Ossis 50 Wahlkreise abluchsen. Das ham se nun davon, dass se unbedingt AfD wählen müssen.

Auf Länderebene ließe sich Land für Land das gleiche Gewinnspiel anwenden.


Neenee, Gewinnspiel heisst dann nur wieder, dass ganz Deutschland Bayern wird. Das will nun wirklich keiner. Brandenburg wäre die weitaus relaxtere Alternative.
Benutzeravatar
Der Neandertaler
Beiträge: 1535
Registriert: Sa 12. Jul 2008, 02:48
Benutzertitel: Experimentální králíci

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Der Neandertaler » So 17. Dez 2017, 17:12

H2O hat geschrieben:Nun, wenn's schon ohne Regierung geht, dann scheint es mir nur logisch zu sein, daß auch weniger Hinterteile zum Plattsitzen geopfert werden müssen. 250 plattgesessene Hinterteile sind gesundheitspolitisch weniger bedenklich als 705 davon. Dazu muß man doch kein Mathematiker sein!
Nun, es ist doch immer wieder interessant, daß einige etwas zitieren oder verlinken, dann etwas anderes damit verknüpfen, und dann versuchen, es mit Logik zu erklären. Ein wenig bei der Wahrheit zu bleiben, wäre nicht schlecht!
"Ich teile Ihre Meinung nicht, ich werde aber bis zu meinem letzten Atemzug kämpfen, daß Sie Ihre Meinung frei äußern können." (Voltaire)
Benutzeravatar
H2O
Moderator
Beiträge: 19984
Registriert: So 13. Sep 2015, 12:49

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon H2O » So 17. Dez 2017, 17:16

Der Neandertaler hat geschrieben:(17 Dec 2017, 17:12)

Nun, es ist doch immer wieder interessant, daß einige etwas zitieren oder verlinken, dann etwas anderes damit verknüpfen, und dann versuchen, es mit Logik zu erklären. Ein wenig bei der Wahrheit zu bleiben, wäre nicht schlecht!


Nun sagen Sie nur noch, daß die an sich klitzekleine Logik nicht wahr ist!
Benutzeravatar
H2O
Moderator
Beiträge: 19984
Registriert: So 13. Sep 2015, 12:49

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon H2O » So 17. Dez 2017, 17:20

Woppadaq hat geschrieben:(17 Dec 2017, 17:08)

Ach Quatsch, Lotterie kostet bloss Geld, was unser Staat nicht hat, und an Chancengleichheit glauben eh bloss noch die Gutmenschen. Ich finde, man muss mal durchgreifende Härte zeigen und bei der nächsten Wahlkreisreform einfach ungefragt den Ossis 50 Wahlkreise abluchsen. Das ham se nun davon, dass se unbedingt AfD wählen müssen.

Das geht einfach zu machen. Mann entfernt aus dem Zahlenvorrat die 50 Nummern, und bleibt beim Zahlenlotto. Dann wird niemand Böses vermuten.
Neenee, Gewinnspiel heisst dann nur wieder, dass ganz Deutschland Bayern wird. Das will nun wirklich keiner. Brandenburg wäre die weitaus relaxtere Alternative.

Na gut, dann nehmen wir auch Nummern aus Bayern vorher heraus; zufrieden?
Benutzeravatar
Dampflok94
Moderator
Beiträge: 12497
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 16:59
Benutzertitel: Betriebsrat
Wohnort: Berlin

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Dampflok94 » Mo 18. Dez 2017, 09:19

H2O hat geschrieben:(17 Dec 2017, 07:54)
Aus seiner Sicht wird die Sacharbeit in den Ministerien von erfahrenen Fachleuten geleistet. Ein in der Sache unerfahrener Minister stört dort die geordneten Abläufe nur. Ein Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik... wem ist eine Richtlinie aufgefallen, der die Politik folgt? Braucht man einen Kanzler?

Das ist doch Nonsens. Natürlich haben dir Ministerien Fachleute. Aber die sind dafür da, Entscheidungen umzusetzen. Und nicht sie selbst zu treffen. Dafür haben die nämlich keinerlei Legitimation. Gibt es z. B. mehr Rente, weniger Rente, Mütter-Rente, Väter-Rente, gar keine Rente, soll das vielleicht irgendein subalterner Beamter entscheiden? Dafür gibt es Regierung und Parlament. Und die sind dem Wähler gegenüber verantwortlich.

Das Parlament mit 709 Abgeordneten will keine politische Verantwortung übernehmen; könnte man es nicht auf 250 Abgeordnete verkleinern...

Ja das könnte man. Man könnte sich auch einen rostigen Nagel ins Knie rammen. Bleibt die Frage, warum sollte man das tun. Wenn man dann natürlich so bescheuerte Begrifflichkeiten wie "Hinter plattsitzen" benutzt, dann ahnt man, worauf das hinausläuft.
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
Benutzeravatar
Sextus Ironicus
Beiträge: 737
Registriert: Mo 13. Nov 2017, 14:04
Benutzertitel: Normativer Minimalismus
Wohnort: Südwest

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Sextus Ironicus » Mo 18. Dez 2017, 09:29

Dampflok94 hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:19)

Das ist doch Nonsens. Natürlich haben dir Ministerien Fachleute. Aber die sind dafür da, Entscheidungen umzusetzen. Und nicht sie selbst zu treffen. Dafür haben die nämlich keinerlei Legitimation. Gibt es z. B. mehr Rente, weniger Rente, Mütter-Rente, Väter-Rente, gar keine Rente, soll das vielleicht irgendein subalterner Beamter entscheiden? Dafür gibt es Regierung und Parlament. Und die sind dem Wähler gegenüber verantwortlich.


Das ist die Theorie. So wie die Theorie auch ist, dass Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken. Die Praxis ist aber, dass die Abgeordneten ihrer Partei verantwortlich sind und die Parteien ihre Interessen wiederum mit den Staatsinteressen gleichsetzen. Deshalb ist es aus Wählersicht völlig unerheblich, denn dem Wähler gegenüber ist niemand mehr verantwortlich, dazu würde mehr gehören, als die alle vier Jahre stattfindenden Saturnalien, bei denen Demokratie und Legitimität gespielt wird.
… habe ich mich sorgsam bemüht, menschliche Tätigkeiten nicht zu verlachen, nicht zu beklagen und auch nicht zu verdammen, sondern zu begreifen. (Spinoza)
Benutzeravatar
Provokateur
Moderator
Beiträge: 12533
Registriert: Sa 3. Jan 2015, 16:44
Benutzertitel: Alpha by choice&Liberalpatriot
Wohnort: जर्मनी

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Provokateur » Mo 18. Dez 2017, 09:29

H2O hat geschrieben:Braucht Deutschland eine Regierung?


Ja, das ist in Art. 62ff GG vorgegeben. Eine Regierungslosigkeit ist nicht vorgesehen.
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
twitter.com/Provokateur_Tom
Benutzeravatar
H2O
Moderator
Beiträge: 19984
Registriert: So 13. Sep 2015, 12:49

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon H2O » Mo 18. Dez 2017, 09:39

Dampflok94 hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:19)

Das ist doch Nonsens. Natürlich haben dir Ministerien Fachleute. Aber die sind dafür da, Entscheidungen umzusetzen. Und nicht sie selbst zu treffen. Dafür haben die nämlich keinerlei Legitimation. Gibt es z. B. mehr Rente, weniger Rente, Mütter-Rente, Väter-Rente, gar keine Rente, soll das vielleicht irgendein subalterner Beamter entscheiden? Dafür gibt es Regierung und Parlament. Und die sind dem Wähler gegenüber verantwortlich.

Ich vermute einmal, daß der Verfasser der Streitschrift davon ausging, daß Parlamente weiter Gesetze überlegen, diskutieren und erlassen, die in die Ämter einwirken. Ich meine, daß nur Abgeordnete dem Wähler gegenüber verantwortlich sind. Regierungen werden vom Parlament berufen und manchmal auch entlassen.
Ja das könnte man. Man könnte sich auch einen rostigen Nagel ins Knie rammen. Bleibt die Frage, warum sollte man das tun. Wenn man dann natürlich so bescheuerte Begrifflichkeiten wie "Hinter plattsitzen" benutzt, dann ahnt man, worauf das hinausläuft.

Na ja, daß 705 Abgeordnete deutlich zu viel sind, das ist ja dem Bundestagspräsidenten schon in der letzten oder vorletzten Legislatur aufgefallen. Ja, und bitte, was tut denn das Parlament seit seiner Neubesetzung mit dieser wahren Heerschar von Abgeordneten? Ich meine, daß Sie Ihre ausdrucksstarke Kritik auf Sachargumente stützen sollten. Dann könnte man sie wenigstens annehmen!
Zuletzt geändert von H2O am Mo 18. Dez 2017, 09:41, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
Dampflok94
Moderator
Beiträge: 12497
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 16:59
Benutzertitel: Betriebsrat
Wohnort: Berlin

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Dampflok94 » Mo 18. Dez 2017, 09:40

Sextus Ironicus hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:29)

Das ist die Theorie. So wie die Theorie auch ist, dass Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken. Die Praxis ist aber, dass die Abgeordneten ihrer Partei verantwortlich sind und die Parteien ihre Interessen wiederum mit den Staatsinteressen gleichsetzen. Deshalb ist es aus Wählersicht völlig unerheblich, denn dem Wähler gegenüber ist niemand mehr verantwortlich, dazu würde mehr gehören, als die alle vier Jahre stattfindenden Saturnalien, bei denen Demokratie und Legitimität gespielt wird.

Da kann ich dir nicht folgen. Da wird gar nichts gespielt. Alle vier Jahre hat der Bürger die Wahl. Das dabei vielleicht nicht das rauskommt was dir persönlich gefällt, ist nun einfach persönliches Pech.
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
Benutzeravatar
H2O
Moderator
Beiträge: 19984
Registriert: So 13. Sep 2015, 12:49

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon H2O » Mo 18. Dez 2017, 09:45

Dampflok94 hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:40)

Da kann ich dir nicht folgen. Da wird gar nichts gespielt. Alle vier Jahre hat der Bürger die Wahl. Das dabei vielleicht nicht das rauskommt was dir persönlich gefällt, ist nun einfach persönliches Pech.


Dazu paßt die Zersplitterung der Parteienlandschaft mit nunmehr 7 Parteien. So hat jeder Wähler ein wenig von dem, was er gern gehabt hätte. :)
Benutzeravatar
Dampflok94
Moderator
Beiträge: 12497
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 16:59
Benutzertitel: Betriebsrat
Wohnort: Berlin

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Dampflok94 » Mo 18. Dez 2017, 09:46

H2O hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:39)

Ich vermute einmal, daß der Verfasser der Streitschrift davon ausging, daß Parlamente weiter Gesetze überlegen, diskutieren und erlassen, die in die Ämter einwirken.

Dann sollte sich der Verfasser mal mit dem Thema Gewaltenteilung beschäftigen. Hier insbesondere Exekutive und Legislative.
Na ja, daß 705 Abgeordnete deutlich zu viel sind, das ist ja dem Bundestagspräsidenten schon in der letzten oder vorletzten Legislatur aufgefallen. Ja, und bitte, was tut denn das Parlament seit seiner Neubesetzung mit dieser wahren Heerschar von Abgeordneten? Ich meine, daß Sie Ihre ausdrucksstarke Kritik auf Sachargumente stützen sollten. Dann könnte man sie wenigstens annehmen!

Der Bundestag sollte eigentlich 598 Abgeordnete haben. Durch unser Wahlrecht ist das etwas aufgebläht worden. Da könnte man was tun, ist aber m. E. nicht das drängendste aller Probleme.

Die Zahl von ca. 600 ist durchaus angemessen. Das läßt noch halbwegs überschaubare Wahlkreise zu. Außerdem wird die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sichergestellt.
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
Benutzeravatar
Sextus Ironicus
Beiträge: 737
Registriert: Mo 13. Nov 2017, 14:04
Benutzertitel: Normativer Minimalismus
Wohnort: Südwest

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Sextus Ironicus » Mo 18. Dez 2017, 09:47

Dampflok94 hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:40)

Da kann ich dir nicht folgen. Da wird gar nichts gespielt. Alle vier Jahre hat der Bürger die Wahl. Das dabei vielleicht nicht das rauskommt was dir persönlich gefällt, ist nun einfach persönliches Pech.


Ich habe nichts davon geschrieben, dass mir irgendwas nicht gefällt, was rauskommt, sondern dass ich die Reduzierung von Demokratie auf Wahlen (zumal in der deutschen Form) für undemokratisch halte. Deshalb, und weil ich dementsprechend auch nicht wählen gehen würde, ist mir das, was rauskommt, völlig egal. Es ändert für mich nichts, wie für 80-90% der Wähler auch.
… habe ich mich sorgsam bemüht, menschliche Tätigkeiten nicht zu verlachen, nicht zu beklagen und auch nicht zu verdammen, sondern zu begreifen. (Spinoza)
Benutzeravatar
Dampflok94
Moderator
Beiträge: 12497
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 16:59
Benutzertitel: Betriebsrat
Wohnort: Berlin

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Dampflok94 » Mo 18. Dez 2017, 09:50

Sextus Ironicus hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:47)

Ich habe nichts davon geschrieben, dass mir irgendwas nicht gefällt, was rauskommt, sondern dass ich die Reduzierung von Demokratie auf Wahlen (zumal in der deutschen Form) für undemokratisch halte. Deshalb, und weil ich dementsprechend auch nicht wählen gehen würde, ist mir das, was rauskommt, völlig egal. Es ändert für mich nichts, wie für 80-90% der Wähler auch.

Dann siehst Du das eben so. Ich persönlich fände mehr Direktdemokratie auch für besser. Aber nur weil es das bisher nur in sehr geringem Ausmaß gibt, ist unser System doch trotzdem demokratisch.
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
Benutzeravatar
H2O
Moderator
Beiträge: 19984
Registriert: So 13. Sep 2015, 12:49

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon H2O » Mo 18. Dez 2017, 09:51

Provokateur hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:29)

Ja, das ist in Art. 62ff GG vorgegeben. Eine Regierungslosigkeit ist nicht vorgesehen.


Ja, so lange es keine vom neuen Parlament gewählte Regierung gibt, führt die alte die Geschäfte weiter. Über Alter und Tod will ich hier einmal nicht weiter nachdenken. ;)
Benutzeravatar
Sextus Ironicus
Beiträge: 737
Registriert: Mo 13. Nov 2017, 14:04
Benutzertitel: Normativer Minimalismus
Wohnort: Südwest

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Sextus Ironicus » Mo 18. Dez 2017, 10:02

Dampflok94 hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:50)

Dann siehst Du das eben so. Ich persönlich fände mehr Direktdemokratie auch für besser. Aber nur weil es das bisher nur in sehr geringem Ausmaß gibt, ist unser System doch trotzdem demokratisch.


Weil man alle vier Jahren ein Kreuz machen kann? Das genügt, um Demokratie zu haben? Na, ich sehe diesen beauty contest for ugly people eher wie Colin Crouch schon vor 13 Jahren schrieb, nämlich als ein System

in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden, Wahlen, die sogar dazu führen, dass Regierungen ihren Abschied nehmen müssen, in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, dass sie zu einem Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben. Die Mehrheit der Bürger spielt dabei eine passive, schweigende, ja sogar apathische Rolle, sie reagieren nur auf die Signale, die man ihnen gibt. Im Schatten dieser politischen Inszenierung wird reale Politik hinter verschlossenen Türen gemacht: von gewählten Regierungen und Eliten, die vor allem die Interessen der Wirtschaft vertreten.
… habe ich mich sorgsam bemüht, menschliche Tätigkeiten nicht zu verlachen, nicht zu beklagen und auch nicht zu verdammen, sondern zu begreifen. (Spinoza)
Benutzeravatar
H2O
Moderator
Beiträge: 19984
Registriert: So 13. Sep 2015, 12:49

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon H2O » Mo 18. Dez 2017, 10:03

Dampflok94 hat geschrieben:(18 Dec 2017, 09:46)

Dann sollte sich der Verfasser mal mit dem Thema Gewaltenteilung beschäftigen. Hier insbesondere Exekutive und Legislative.

Der Bundestag sollte eigentlich 598 Abgeordnete haben. Durch unser Wahlrecht ist das etwas aufgebläht worden. Da könnte man was tun, ist aber m. E. nicht das drängendste aller Probleme.

Die Zahl von ca. 600 ist durchaus angemessen. Das läßt noch halbwegs überschaubare Wahlkreise zu. Außerdem wird die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sichergestellt.


Ja, das drängendste aller Probleme wäre jetzt eine voll handlungsfähige Regierung, besonders in der Europapolitik.

705 Abgeordnete im Bundestag sind zu viel für unser Land, das ja auch noch Landesparlamente
beschäftigt. 598 Abgeordnete ließen sich mit dem französischen Wahlsystem auf 299 mindern. Ein Abgeordneter, den die Wähler sogar spätestens bei der Stichwahl vom Namen und der Parteizugehörigkeit her kennen. Frankreich läßt sich doch auch ordentlich regieren...
Woppadaq
Beiträge: 2798
Registriert: So 8. Apr 2012, 10:29

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Woppadaq » Mo 18. Dez 2017, 17:46

H2O hat geschrieben:(18 Dec 2017, 10:03)

705 Abgeordnete im Bundestag sind zu viel für unser Land,


Warum?

598 Abgeordnete ließen sich mit dem französischen Wahlsystem auf 299 mindern. Ein Abgeordneter, den die Wähler sogar spätestens bei der Stichwahl vom Namen und der Parteizugehörigkeit her kennen. Frankreich läßt sich doch auch ordentlich regieren...


Naja, China läst sich auch ordentlich regieren. Je nach Betrachtungsweise.
Benutzeravatar
H2O
Moderator
Beiträge: 19984
Registriert: So 13. Sep 2015, 12:49

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon H2O » Mo 18. Dez 2017, 19:27

Woppadaq hat geschrieben:(18 Dec 2017, 17:46)

Warum?



Naja, China läst sich auch ordentlich regieren. Je nach Betrachtungsweise.


Ich würde in der Hinsicht schon noch vergleichbare Staatswesen betrachten.

Frankreich (577) oder Polen (460) hielte ich für eine solche Meßlatte. Ganz allgemein gesprochen müßte die EU ihre nachgeordneten politischen Machtstrukturen langfristig harmonisieren.
Woppadaq
Beiträge: 2798
Registriert: So 8. Apr 2012, 10:29

Re: Braucht Deutschland eine Regierung?

Beitragvon Woppadaq » Mo 18. Dez 2017, 20:22

H2O hat geschrieben:(18 Dec 2017, 19:27)

Ich würde in der Hinsicht schon noch vergleichbare Staatswesen betrachten.

Frankreich (577) oder Polen (460) hielte ich für eine solche Meßlatte.


Weder Frankreich noch Polen haben eine derartig föderative Struktur wie wir. Vergleichbar wäre eher Grossbritannien (650) oder Italien (630).

Zurück zu „2. Innenpolitik - Verfassung“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste