Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Julian » So 19. Nov 2017, 12:47

Unité 1 hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:36)

Die Gleichsetzung einer rechtsextremistischen politischen Einstellung mit unveränderlichen Körper- und Persönlichkeitsmerkmalen bzw. Religionszugehörigkeit, um darüber eine Äquidistanz hinsichtlich der Ablehnung von Rechtsextremen aus politischen Gründen und Schwarzen bzw. Juden aus rassistischen oder Homosexuellen aus homophoben Gründen zu behaupten, ist reichlich widerlich.


Ich habe diese Dinge nicht gleichgesetzt. Ich teile auch nicht die politische Haltung des Mieters.

Wenn du das Urteil gelesen hättest, wüsstest du, dass die politische Einstellung des Mieters keine Rolle gespielt haben soll, sondern nur seine Eigenschaft als Zielscheibe von Angriffen. Das gilt ebenso für die genannten anderen Opfergruppen.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Tom Bombadil » So 19. Nov 2017, 12:50

DarkLightbringer hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:40)

...aber wenn Volker Beck beim Zustandekommen eines Mietvertrages Bedeutsames verschwiege, stünde dem Vermieter ebenfalls der Rechtsweg offen.

Gibt es eigentlich einen Katalog, was man dem Vermieter so alles erzählen muss, um nicht der arglistigen Täuschung angeklagt zu werden? Beim Jobinterview darf man ja allerhand verschweigen, sogar lügen darf man, geht das beim Mietvertrag nicht?
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Julian » So 19. Nov 2017, 12:51

DarkLightbringer hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:40)

Die Vermieterin hat keinerlei Gewalt gegen Lars Steinke ausgeübt.


Hat das hier jemand behauptet? Eine etwas ungeschickte Nebelkerze.

DarkLightbringer hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:40)
Diverse Vergleiche sind ja hier im Strang unzulässig, weshalb die Antwortmöglichkeiten etwas eingeschränkt sind, aber wenn Volker Beck beim Zustandekommen eines Mietvertrages Bedeutsames verschwiege, stünde dem Vermieter ebenfalls der Rechtsweg offen. Wenn er etwa die Absicht hätte, ein Methadon-Programm im Hause zu gestalten. Das könnte durchaus von Relevanz sein.


Mein Beispiel zielte darauf ab, dass sich Gewalt (etwa durch homophobe Neonazis oder fundamentalistische Muslime) auch gegen Homosexuelle richten kann, die als solche erkennbar sind, beispielsweise durch politische Betätigung. Um Drogen ging es in meinem Beispiel nicht.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Tom Bombadil » So 19. Nov 2017, 12:52

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:46)

Was spricht dagegen?

Der bereits geschlossene Mietvertrag, der gerade in Zeiten der Gentrifizierung wichtig ist. Mit so einem Urteil schafft man Investoren, die wenig Miete zahlende Leute loswerden wollen, ein für sie wunderbares Einfallstor.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon DarkLightbringer » So 19. Nov 2017, 12:58

Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:45)

§130 gibt schon einiges her, das müsste nur mal konsequent umgesetzt werden.

Dann füllen sich die Internetforen mit Empörungen, weil Volksverhetzung als wertvoller Beitrag zur Meinungsbildung verstanden wird.

Die Paragrafen 129 und 129a gäbe es auch noch sowie der selten angewandte § 127.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon think twice » So 19. Nov 2017, 13:01

Julian hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:51)

Hat das hier jemand behauptet? Eine etwas ungeschickte Nebelkerze.



Mein Beispiel zielte darauf ab, dass sich Gewalt (etwa durch homophobe Neonazis oder fundamentalistische Muslime) auch gegen Homosexuelle richten kann, die als solche erkennbar sind, beispielsweise durch politische Betätigung. Um Drogen ging es in meinem Beispiel nicht.

Homosexuelle engagieren sich in der Regel nicht in rechtsextremen Organisationen, hetzen nicht gegen Linke und Ausländer , stellen keine Mahnwachen gegen diese und provozieren ihre Feinde nicht dermassen, dass diese meinen, sich mit gleichen Mitteln wehren zu müssen.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Tom Bombadil » So 19. Nov 2017, 13:02

DarkLightbringer hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:58)

Dann füllen sich die Internetforen mit Empörungen, weil Volksverhetzung als wertvoller Beitrag zur Meinungsbildung verstanden wird.

Diese Empörungen kann man aushalten und wer über's Ziel hinausschießt, macht dann auch Bekanntschaft mit dem Richter. Es muss "nur" konsequent geahndet werden, dann hört der Spuk mit Hetze, Hass und Gewaltandrohung irgendwann auf.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon think twice » So 19. Nov 2017, 13:03

Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:52)

Der bereits geschlossene Mietvertrag, der gerade in Zeiten der Gentrifizierung wichtig ist. Mit so einem Urteil schafft man Investoren, die wenig Miete zahlende Leute loswerden wollen, ein für sie wunderbares Einfallstor.

Dafür müssten die wenig Miete zahlenden Leute erstmal radikalen Gruppen angehören. Das arme Opfer ist ja nicht einfach mal so auf die Strasse gesetzt worden, gelle?
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Tom Bombadil » So 19. Nov 2017, 13:04

think twice hat geschrieben:(19 Nov 2017, 13:01)

...provozieren ihre Feinde nicht dermassen, dass diese meinen, sich mit gleichen Mitteln wehren zu müssen.

Nicht? Gerade in muslimischen Staaten werden Homosexuelle als schlimme Feinde gesehen und nicht selten vom Staat ermordet.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon think twice » So 19. Nov 2017, 13:07

Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:50)

Gibt es eigentlich einen Katalog, was man dem Vermieter so alles erzählen muss, um nicht der arglistigen Täuschung angeklagt zu werden? Beim Jobinterview darf man ja allerhand verschweigen, sogar lügen darf man, geht das beim Mietvertrag nicht?

Ich glaube schon, dass auch ein AG vor Abschluss des Arbeitsvertrages erfahren sollte, dass sein zukünftiger Mitarbeiter einer radikalen Vereinigung angehörig ist und zu befürchten steht, dass die ebenfalls radikale Gegenseite bald mit Bengalos und Farbeimern auf seinem Hof stehen könnte.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon DarkLightbringer » So 19. Nov 2017, 13:08

Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:50)

Gibt es eigentlich einen Katalog, was man dem Vermieter so alles erzählen muss, um nicht der arglistigen Täuschung angeklagt zu werden? Beim Jobinterview darf man ja allerhand verschweigen, sogar lügen darf man, geht das beim Mietvertrag nicht?

Ich bin kein Jurist. Aber beim Jobinterview darf auch nicht alles Relevante verschwiegen werden. Ein gefälschter Lebenslauf kann zur fristlosen Kündigung führen.

Das Prinzip ist doch einfach. Ein Vertrag setzt die gemeinsame Willenserklärung voraus, wobei eine bewußte Täuschung dem widersprechen kann. Wenn ich dem Autohändler sage, ich will ein Auto kaufen und er schiebt mir einen Unfallwagen unter, ist das nicht ganz korrekt. Einfach weil unter dem Begriff "Auto" kein "fehlerhaftes Gefährt" zu verstehen ist.

Im vorliegenden Fall kam es zu Ruhestörungen und Sachbeschädigungen. In Kenntnis aller relevanten Umstände wäre das absehbar gewesen. Bei einem Unfallwagen weiß ich auch, dass Reparaturen notwendig werden können - wenn ich es weiß.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon think twice » So 19. Nov 2017, 13:09

Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Nov 2017, 13:04)

Nicht? Gerade in muslimischen Staaten werden Homosexuelle als schlimme Feinde gesehen und nicht selten vom Staat ermordet.

Wir sind aber nicht in einem muslimischen Staat, sondern in Deutschland!
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Julian » So 19. Nov 2017, 13:10

think twice hat geschrieben:(19 Nov 2017, 13:01)

Homosexuelle engagieren sich in der Regel nicht in rechtsextremen Organisationen, hetzen nicht gegen Linke und Ausländer , stellen keine Mahnwachen gegen diese und provozieren ihre Feinde nicht dermassen, dass diese meinen, sich mit gleichen Mitteln wehren zu müssen.
Lass deine lächerlichen Vergleiche.


Was hat das mit dem Urteil zu tun? Es geht nur um die Eigenschaft als Zielscheibe für Gewalt. In Russland ist es an der Tagesordnung, dass Schwule "Besuch" zu Hause erhalten; das könnte in Deutschland ja auch einmal passieren. Dann würde das Urteil auch in diesen Fällen seine Wirksamkeit entfalten.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Tom Bombadil » So 19. Nov 2017, 13:14

think twice hat geschrieben:(19 Nov 2017, 13:03)

Dafür müssten die wenig Miete zahlenden Leute erstmal radikalen Gruppen angehören.

Du hast weder den Artikel noch das Urteil gelesen. Der Mietvertrag ist gekündigt worden, weil der Typ als potentielles Anschlagsziel gilt. Anschlagsziel kann jeder, der einer Randgruppe oder Minderheit angehört, werden, skrupellose Vermieter oder Investoren könnten so etwas dann hervorragend ausnutzen.

Ich glaube schon, dass auch ein AG vor Abschluss des Arbeitsvertrages erfahren sollte, dass sein zukünftiger Mitarbeiter einer radikalen Vereinigung angehörig ist und zu befürchten steht, dass die ebenfalls radikale Gegenseite bald mit Bengalos und Farbeimern auf seinem Hof stehen könnte.

[MOD] - Unterstellung ich halte es lieber mit dem Grundgesetz und einem vernünftigen Rechtsstaat.

Wir sind aber nicht in einem muslimischen Staat, sondern in Deutschland!

Dann kam die Morddrohung des Vaters...
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon DarkLightbringer » So 19. Nov 2017, 13:15

Julian hat geschrieben:(19 Nov 2017, 12:51)

Hat das hier jemand behauptet? Eine etwas ungeschickte Nebelkerze.

Auf die Unbescholtenheit der klagenden Bürgerin war hinzuweisen, um einen gegenteiligen Eindruck zu vermeiden.

Mein Beispiel zielte darauf ab, dass sich Gewalt (etwa durch homophobe Neonazis oder fundamentalistische Muslime) auch gegen Homosexuelle richten kann, die als solche erkennbar sind, beispielsweise durch politische Betätigung. Um Drogen ging es in meinem Beispiel nicht.

Sicherlich kann sich Gewalt auch gegen Homosexuelle, Heteros, Bescholtene und Unbescholtene richten. Die Vermieterin muss das aber nicht wollen.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon think twice » So 19. Nov 2017, 13:15

Julian hat geschrieben:(19 Nov 2017, 13:10)

Was hat das mit dem Urteil zu tun? Es geht nur um die Eigenschaft als Zielscheibe für Gewalt. In Russland ist es an der Tagesordnung, dass Schwule "Besuch" zu Hause erhalten; das könnte in Deutschland ja auch einmal passieren. Dann würde das Urteil auch in diesen Fällen seine Wirksamkeit entfalten.

Ach, das könnte in Deutschland auch mal passieren? Nein, könnte es nicht. Denn wie gesagt, Schwule sind in der Regel nicht politisch radikal, hetzen in der Regel nicht gegen ihren ebenfalls radikalen Gegner und provozieren Kleinkriege vor privaten Wohnhäusern.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Julian » So 19. Nov 2017, 13:19

think twice hat geschrieben:(19 Nov 2017, 13:15)

Ach, das könnte in Deutschland auch mal passieren? Nein, könnte es nicht. Denn wie gesagt, Schwule sind in der Regel nicht politisch radikal, hetzen in der Regel nicht gegen ihren ebenfalls radikalen Gegner und provozieren Kleinkriege vor privaten Wohnhäusern.


Zum Glück sind wir in Deutschland so aufgeklärt, dass es keine homophobe, rassistische oder antisemitische Gewalt gibt, nicht wahr?

Wo lebst du eigentlich? Sind dir die Konsequenzen des Urteils nicht klar? Denkst du wirklich, es bezöge sich auf die politische Haltung des Mieters, obwohl das in der Begründung explizit verneint wird? Ich gehe mal davon aus, dass du das Urteil OK fändest, wenn es sich nur gegen rechte Mieter richtete.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon DarkLightbringer » So 19. Nov 2017, 13:21

Julian hat geschrieben:(19 Nov 2017, 13:10)

Was hat das mit dem Urteil zu tun? Es geht nur um die Eigenschaft als Zielscheibe für Gewalt. In Russland ist es an der Tagesordnung, dass Schwule "Besuch" zu Hause erhalten; das könnte in Deutschland ja auch einmal passieren. Dann würde das Urteil auch in diesen Fällen seine Wirksamkeit entfalten.

Das ist eine Missinterpretation des Urteils, glaube ich. Das Urteil sagt nicht aus, dass Schwule zu Hause Besuch nach russischer Art erhalten sollen.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon Julian » So 19. Nov 2017, 13:22

DarkLightbringer hat geschrieben:(19 Nov 2017, 13:21)

Das ist eine Missinterpretation des Urteils, glaube ich. Das Urteil sagt nicht aus, dass Schwule zu Hause Besuch nach russischer Art erhalten sollen.


Das habe ich auch nicht behauptet. Es sagt aber aus, dass Schwulen, die zu Hause Besuch nach russischer Art erhalten, die Wohnung gekündigt werden kann.
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Re: Mieter gekündigt wegen Verschweigen von Anschlagskenntnissen

Beitragvon think twice » So 19. Nov 2017, 13:24

Julian hat geschrieben:(19 Nov 2017, 13:19)

Zum Glück sind wir in Deutschland so aufgeklärt, dass es keine homophobe, rassistische oder antisemitische Gewalt gibt, nicht wahr?

Wo lebst du eigentlich? Sind dir die Konsequenzen des Urteils nicht klar? Denkst du wirklich, es bezöge sich auf die politische Haltung des Mieters, obwohl das in der Begründung explizit verneint wird? Ich gehe mal davon aus, dass du das Urteil OK fändest, wenn es sich nur gegen rechte Mieter richtete.

Kein Vermieter muss sich vorprogrammierten Ärger ins Haus holen. Egal, ob da nun einer linksradikal, rechtsradikal ist oder mit drei Kampfhunden auftaucht oder als Mietnomade bekannt ist. So einfach ist das.
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