Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Mo 14. Aug 2017, 06:53

Stu hat geschrieben:(05 May 2017, 15:07)

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... schtuerken

Warum eingentlich?
Die hier lebenden Türken sind doch überwiegend total lieb und westlich-humanistisch eingestellt.
Sie würden sicher gegen die Todesstrafe in der Türkei stimmen.
Mit deren Stimmen also würde die Einführung der Todesstrafe in der Türkei vielleicht sogar verhindert! :thumbup:

Die Bumsregierung will vorwiegend die Türkei schädigen in der Hoffnung, dass Erdogan dann heimgeht und jemand kommt, der schlimmer ist. Den können sie dann berechtigt kritisieren. Beispielsweise wenn jemand aus der kurdisch-islamistischen Terrorecke nächster Chef in Türkei wäre. Bei der Abstimmung über die Todesstrafe handelt es sich wie bei der Teilnahme an Wahlen um ein Recht der Staatsbürger der Türkei. Wir sind es gewöhnt, dass unser Recht auf Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen im Ausland weder besonders befördert noch behindert wird. Als im Ausland stationierte Person kann ich per Briefwahl am Geschehen in der Heimat teilnehmen. Allerdings kann ich nicht kandidieren. Dem stünde schon das Gebot der politischen Zurückhaltung im Wege. Der Türkei gegenüber will man jetzt aber restriktiv kommen. Das ist unwürdig, kleingeistig und nicht besonders weitsichtig. Während ich eher kritisch auf die Todesstrafe sehe, muss man auch feststellen, dass Länder wie USA oder Saudi-Arabien sie haben und das sind doch gute NATO-Partner. Ob elektrischer Stuhl, Todesspritze oder Schwert - Die unumkehrbare Strafe hat in vielen Ländern Tradition und gehört dort zur Leitkultur. In der Türkei bisher nicht. So soll es bleiben, so hätte ich es gern. Aber das soll die Mehrheit entscheiden, nicht die Einmischung des Auslandes.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon holymoly » Di 15. Aug 2017, 16:56

Stu hat geschrieben:(05 May 2017, 15:07)

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... schtuerken

Warum eingentlich?
Die hier lebenden Türken sind doch überwiegend total lieb und westlich-humanistisch eingestellt.
Sie würden sicher gegen die Todesstrafe in der Türkei stimmen.
Mit deren Stimmen also würde die Einführung der Todesstrafe in der Türkei vielleicht sogar verhindert! :thumbup:

Die Hälfte der hier Wahlberechtigten haben für Erdogan und damit sekundär auch für die Todesstrafe entschieden.
Natürlich stellt sich hier die Frage, in wie weit dieses Wähler die hier geltende rechtstaatliche Demokratie verinnerlicht haben.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon H2O » Di 15. Aug 2017, 17:36

Kommt doch wohl darauf an, was wir Deutschen mit unseren türkischen Mitbürgern gemeinsam erreichen wollen. Die Betonung liegt auf "gemeinsam".

Ich hatte mir vorgestellt, daß am Ende eines langen gemeinsamen Lebenswegs mit unseren türkischen Mitbürgern diese Mitbürger so deutsch sein werden wie ich türkisch; daß also in unserer Gemeinschaft eine Zugehörigkeit zu einem anderen Staat mit erkennbar anderen Zielen höchstens in Spurenelementen nachweisbar ist. Dieses Ergebnis muß doch unser Staatsziel auf dem Gebiet der Staatsbürgerschaften sein. In dieses Ergebnis beziehe ich andere zugewanderte Minderheiten aus anderen Staaten ein... etwa Polen oder Rumänen oder Italiener.

Ich kann überhaupt keinen Sinn darin sehen, eine unangepaßte Minderheit mit den daraus sich ergebenden Problemen im Zusammenleben, in unserer Wirtschaft und in unserem Sozialwesen dauerhaft als Fremdgruppe gewähren zu lassen. Das wäre dann ja eine Art der Landnahme, also im Fall der Türken die Übernahme von Stadtvierteln in dauerhaft ausländische Kontrolle... womöglich noch als "no go area"! So stelle ich mir unser Zusammenleben auf Dauer nicht vor!

Mit dieser Sicht der Dinge halte ich den Durchgriff fremder Staaten in unsere Gemeinschaft für eine feindselige Handlung, die dazu dient, das aus meiner Sicht ungute Nebeneinander auf unabsehbare Zeit aus zu dehnen. Ich meine, daß wir unser Staatsziel einer harmonischen Gemeinschaft Gleicher mit aller Macht vertreten sollten. 5. Kolonnen fremder Staaten müssen wir hier nicht ertragen. Womöglich dann auch gleich noch Bürgerkriege, weil hier im Sonderfall der AKP zu zu rechnende Türken mit Kurden und anderen Minderheiten der Türkei ihre Kämpfe austragen wollen.

Die Todesstrafe gehört als Besonderheit dazu; die Todesstrafe ist in unserer Gemeinschaft geächtet. Deshalb sollten aus unserer Gemeinschaft heraus Minderheiten auch nicht für andere Staaten darüber befinden dürfen. Damit wird der innere Frieden unserer Gemeinschaft empfindlich gestört.

Die Kanzlerin hatte vor inzwischen Jahren schon gesagt, daß sie sich als Kanzlerin auch unserer türkischen Mitbürger sieht. Wenn unsere türkischen Mitbürger das ganz anders sehen, dann sind weitere Überlegungen bis hin zur Rückführung dieser Gruppen notwendig!
Zuletzt geändert von H2O am Di 15. Aug 2017, 17:42, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon watisdatdenn? » Di 15. Aug 2017, 17:42

Adam Smith hat geschrieben:(05 May 2017, 15:16)
Weil Merkel sich festgelgt hat, dass Erdogan alles darf bis auf die Todesstrafe, die es auch in den USA gibt, einzuführen.

Hört sich komplett absurd an, ist aber warscheinlich so.
Wenn die Abstimmung gegen das Grundgesetz verstoßen würde, könnte man einfach vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon gödelchen » Di 15. Aug 2017, 17:42

holymoly hat geschrieben:(15 Aug 2017, 17:56)

Die Hälfte der hier Wahlberechtigten haben für Erdogan und damit sekundär auch für die Todesstrafe entschieden.
Natürlich stellt sich hier die Frage, in wie weit dieses Wähler die hier geltende rechtstaatliche Demokratie verinnerlicht haben.


Die Frage stellt sich?
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon gödelchen » Di 15. Aug 2017, 17:54

watisdatdenn? hat geschrieben:(15 Aug 2017, 18:42)

Hört sich komplett absurd an, ist aber warscheinlich so.
Wenn die Abstimmung gegen das Grundgesetz verstoßen würde, könnte man einfach vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.


Die Rechtsgrundlage zeigst mir noch. Die Türkei könnte höchsten dagegen klagen, dass ihr die Bundesregierung nach den bestehenden vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Türkei der EU/bzw BRD die Möglichkeit der Teilnahme an von offiziellen Wahlen !!! hier genommen wird, als Ausfluss der Anerkennung der jeweiligen staatsbürgerlichen Rechte der Länder untereinander. Das türkische Recht sieht vor, dass türkische Staatsbürger überall auf der Welt an Wahlen die Türkei betreffend teilnehmen können ( das ist übrigens auch dt. Recht).

Da die Abstimmung über das Henkertum keine WAHL ist, kann die BRD das ganz beruhigt untersagen und dem Pascha mit der Kopftuchmama vom Marmarameer den ausgestreckten Mittelfinger in diplomatisch verbrämter Form zeigen.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon holymoly » Di 15. Aug 2017, 18:09

gödelchen hat geschrieben:(15 Aug 2017, 18:42)

Die Frage stellt sich?

Stelle dir einfach ein paar Millionen Reichsbürger vor....machts dann klick?
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon holymoly » Di 15. Aug 2017, 18:14

H2O hat geschrieben:(15 Aug 2017, 18:36)

Ich hatte mir vorgestellt, daß am Ende eines langen gemeinsamen Lebenswegs mit unseren türkischen Mitbürgern diese Mitbürger so deutsch sein werden wie ich türkisch!


No Way!
Durch das unsägliche Abwerbeabkommen ist etwas zusammen gewürfelt worden, was nicht passte...nicht passt und niemals passen wird.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon H2O » Di 15. Aug 2017, 19:18

holymoly hat geschrieben:(15 Aug 2017, 19:14)

No Way!
Durch das unsägliche Abwerbeabkommen ist etwas zusammen gewürfelt worden, was nicht passte...nicht passt und niemals passen wird.


So darf man auf Dauer aber nicht eine Sache vertreten, die zu Familiennachzug und mehreren Folgegenerationen in Deutschland geführt hat. Davon steht in besagten Abkommen gar nichts. Damals ging man davon aus, daß die Menschen nach Ablauf ihres aktiven Arbeitslebens wieder in die Heimat zurück kehren würden. Was ja auch in sehr vielen Fällen so ablief... aber nicht in allen.

Daß das anders gekommen ist, ist eine Folge von "Wir wollten Arbeitskräfte und es kamen Menschen!" Damit finde ich mich jedenfalls ohne Bedenken ab; nun sind die Menschen gefragt, sich in unsere Gemeinschaft ein zu bringen... oder aber in ihre Gesellschaft zurück zu kehren. Einen Vertrag über "Landnahme" hat niemand mit der Türkei oder Italien oder Rumänien geschlossen. Da leuchten bei mir alle möglichen Blinklichter auf!
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon Perdedor » Di 15. Aug 2017, 20:18

holymoly hat geschrieben:Die Hälfte der hier Wahlberechtigten haben für Erdogan und damit sekundär auch für die Todesstrafe entschieden.


Das ist so nicht richtig.
"In Deutschland leben laut Statistischem Bundesamt 2,9 Millionen Menschen, die aus der Türkei stammen. Von ihnen sind 1,43 Millionen wahlberechtigte türkische Staatsangehörige. Rund 46 Prozent – also etwa 661.000 Personen – haben von diesem Recht Gebrauch gemacht. Mit Ja gestimmt haben etwa 416.000 der in Deutschland lebenden Wahlberechtigten."
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017 ... ip-erdogan

Unter den Wahlberechtigten beträgt die explizite Zustimmung zu Erdogan also ca 29%.
Wie die Meinung der nicht Wählenden (und nicht Wahlberechtigten; immerhin doppelt so viele) aussieht ist Spekulation. Da das Ergebnis in der Türkei aber absehbar sehr knapp war, kann man vermuten, dass den Nichtwählern die Türkei schlicht egal ist, weil sie eben in Dlt leben.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Di 15. Aug 2017, 20:21

Es gibt keinen Verfügungsanspruch über die Stimmen türkischer Staatsbürger, bloß weil sie hier wohnen.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon Tom Bombadil » Di 15. Aug 2017, 20:45

Wer abstimmen will, soll Briefwahl machen, so einfach ist das.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Di 15. Aug 2017, 20:54

Tom Bombadil hat geschrieben:(15 Aug 2017, 21:45)

Wer abstimmen will, soll Briefwahl machen, so einfach ist das.

Das will man ja grade unterbinden. Sehr undemokratisch.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon Tom Bombadil » Mi 16. Aug 2017, 00:53

Im Artikel steht nichts von Briefwahl.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon holymoly » Mi 16. Aug 2017, 05:12

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(15 Aug 2017, 21:54)

Das will man ja grade unterbinden. Sehr undemokratisch.

Aus diesem Grunde gibt es hier auch keine Volksentscheide.
Stell dir mal vor...das Volk würde direkt über die Flüchtlingspolitik entscheiden.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Mi 16. Aug 2017, 05:57

holymoly hat geschrieben:(16 Aug 2017, 06:12)

Aus diesem Grunde gibt es hier auch keine Volksentscheide.
Stell dir mal vor...das Volk würde direkt über die Flüchtlingspolitik entscheiden.

Volksentscheide sind vorgesehen bei Neugliederung des Bundesgebietes und bei Annahme einer neuen Verfassung, zudem auf Landesebene.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon holymoly » Mi 16. Aug 2017, 06:06

Perdedor hat geschrieben:(15 Aug 2017, 21:18)

Das ist so nicht richtig.
"In Deutschland leben laut Statistischem Bundesamt 2,9 Millionen Menschen, die aus der Türkei stammen. Von ihnen sind 1,43 Millionen wahlberechtigte türkische Staatsangehörige. Rund 46 Prozent – also etwa 661.000 Personen – haben von diesem Recht Gebrauch gemacht. Mit Ja gestimmt haben etwa 416.000 der in Deutschland lebenden Wahlberechtigten."
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017 ... ip-erdogan

Unter den Wahlberechtigten beträgt die explizite Zustimmung zu Erdogan also ca 29%.
Wie die Meinung der nicht Wählenden (und nicht Wahlberechtigten; immerhin doppelt so viele) aussieht ist Spekulation. Da das Ergebnis in der Türkei aber absehbar sehr knapp war, kann man vermuten, dass den Nichtwählern die Türkei schlicht egal ist, weil sie eben in Dlt leben.


Ich weiß nicht was du da gerechnet hast, aber
416000 von 661000 sind rund 62%.

Stell dir mal vor 62% aller in Deutschland Wahlberechtigte würden die NPD wählen.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon holymoly » Mi 16. Aug 2017, 06:09

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2017, 06:57)

Volksentscheide sind vorgesehen bei Neugliederung des Bundesgebietes und bei Annahme einer neuen Verfassung, zudem auf Landesebene.


Ist bekannt..
Alles was du sagst, sollte wahr sein. Aber nicht alles was wahr ist, solltest du auch sagen

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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Mi 16. Aug 2017, 06:27

holymoly hat geschrieben:(16 Aug 2017, 07:06)

Ich weiß nicht was du da gerechnet hast, aber
416000 von 661000 sind rund 62%.

Stell dir mal vor 62% aller in Deutschland Wahlberechtigte würden die NPD wählen.

NPD wählen und ein Präsidialsystem bevorzugen sind aber zwei Paar Schuhe.
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Re: Bundesregierung gegen türkische Todesstrafen-Abstimmung in Deutschland

Beitragvon gödelchen » Mi 16. Aug 2017, 06:33

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(15 Aug 2017, 21:54)

Das will man ja grade unterbinden. Sehr undemokratisch.


Wie das gehen soll, erklärst du noch ? Oder meinst dein short cut reicht :-)

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