Änderung der Geschäftsordnung bzgl. des Alterspräsidenten

[Selina]

(01 Apr 2017, 18:16)

Das Erste lasse ich unkommentiert, es macht sowieso keinen Sinn darüber zu diskutieren.
Zum Zweiten muss ich sagen, dass du eine Demokratiefeindin bist, da du Leute aufgrund ihrer Meinung diskriminierst und diskreditierst!

Nein, im Gegenteil. Indem ich Leute wie diesen Holocaust-Bagatellisierer als Alterspräsident ablehne, entspreche ich voll und ganz den Werten und Regeln der FDGO. Ich wüsste nicht, dass neuerdings extrem rechtes Gedankengut durch die freie Meinungsäußerung (Artikel 5 des Grundgesetzes) abgedeckt ist.

[Selina]

Trotzdem stimmt es schon, was hier einige sagen: Man sollte die Leute einfach reden lassen da vorne und seine Abscheu und Verachtung halt mit anderen Mitteln deutlich machen. Würde ja auch gehen.

[Vincon]

(01 Apr 2017, 18:23)

Nein, im Gegenteil. Indem ich Leute wie diesen Holocaust-Bagatellisierer als Alterspräsident ablehne, entspreche ich voll und ganz den Werten und Regeln der FDGO. Ich wüsste nicht, dass neuerdings extrem rechtes Gedankengut durch die freie Meinungsäußerung (Artikel 5 des Grundgesetzes) abgedeckt ist.

1. Niemand darf aufgrund seiner politischen Ansichten diskriminiert werden!
2. Warum sind Gauland oder der andere Kanidat Holocaust-Bagatellisierer? Woran machst du das fest?
3. Extrem rechtes Gedankengut wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das ist wohl nicht der Fall, von daher ist kein extrem rechtes Gedankengut vorhanden.

[Selina]

(01 Apr 2017, 18:28)

Warum sind Gauland oder der andere Kanidat Holocaust-Bagatellisierer? Woran machst du das fest?

Dazu hatte ich weiter oben einen Pressetext verlinkt. Den musst du dann schon lesen, wenn du den Zusammenhang noch nicht ganz verstanden hast. Aber hier, auch in einem anderen Blatt wurde darüber berichtet:

http://www.ksta.de/politik/afd-politike ... --26199938

In der AfD ist es allerdings üblich, sich immer halbherzig zu entschuldigen und irgendwas Beschwichtigendes nachzuschieben, wenn man gemerkt hat, man ist eindeutig zu weit gegangen. So auch wieder in diesem Fall.

[Vincon]

(01 Apr 2017, 18:36)

Dazu hatte ich weiter oben einen Pressetext verlinkt. Den musst du dann schon lesen, wenn du den Zusammenhang noch nicht ganz verstanden hast. Aber hier, auch in einem anderen Blatt wurde darüber berichtet:

http://www.ksta.de/politik/afd-politike ... --26199938

In der AfD ist es allerdings üblich, sich immer halbherzig zu entschuldigen und irgendwas Beschwichtigendes nachzuschieben, wenn man gemerkt hat, man ist eindeutig zu weit gegangen. So auch wieder in diesem Fall.

Das ist einfach nur eine Verschwörungstheorie, mehr nicht.

[Selina]

Nö, steht schwarz auf weiß so da. Wüsste nicht, was daran "Verschwörungstheorie" sein sollte.

[DarkLightbringer]

(01 Apr 2017, 18:28)

1. Niemand darf aufgrund seiner politischen Ansichten diskriminiert werden!

Hier würde es auch höchstens um das Alter gehen bzw. um eine Neuregelung, die der Würde des Hauses gerechter werden soll. Die politischen Ansichten darf man weiterhin in jedem Alter behalten.

2. Warum sind Gauland oder der andere Kanidat Holocaust-Bagatellisierer? Woran machst du das fest?

Sie flankieren Höcke.

3. Extrem rechtes Gedankengut wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das ist wohl nicht der Fall, von daher ist kein extrem rechtes Gedankengut vorhanden.

Gedanken werden vom Verfassungsschutz nicht beobachtet, wohl aber einige Personen aus der AfD, die Kontakte in strafrechtlich relevante Kreise unterhalten.

[Vincon]

(01 Apr 2017, 19:38)

Hier würde es auch höchstens um das Alter gehen bzw. um eine Neuregelung, die der Würde des Hauses gerechter werden soll.

Nein, es geht darum, dass die anderen Parteien keinen AfD-Alterspräsidenten haben wollen und deshalb die Regelung ändern wollen. Da kann man durchaus von Diskriminierung reden, denn dem ältesten Abgeordneten steht der Posten des Alterspräsidenten zu, egal von welcher Partei.

(01 Apr 2017, 19:38)

Sie flankieren Höcke.

Und Höcke hat weder das Judentum noch die Juden angegriffen, sondern will einfach nur den Nationalsozialismus aus den Geschichtsbüchern ZENSIEREN.

(01 Apr 2017, 19:38)

Gedanken werden vom Verfassungsschutz nicht beobachtet, wohl aber einige Personen aus der AfD, die Kontakte in strafrechtlich relevante Kreise unterhalten.

Rechtsextreme Aktivitäten werden vom Verfassungsschutz beobachtet, verzeih mir den Fehler. Rechtsextremisten in der AfD zu beobachten finde ich auch richtig, aber nicht die Gesamtpartei sollte beobachtet werden.

[DarkLightbringer]

(01 Apr 2017, 20:55)

Nein, es geht darum, dass die anderen Parteien keinen AfD-Alterspräsidenten haben wollen und deshalb die Regelung ändern wollen. Da kann man durchaus von Diskriminierung reden, denn dem ältesten Abgeordneten steht der Posten des Alterspräsidenten zu, egal von welcher Partei.

Bislang steht es ihm zu, außer die Regel würde geändert werden. Ansonsten ist diese Ansicht nachvollziehbar. Ebenso wie die Ansicht, der Würde des Hauses würde es gerechter werden, wenn man den Dienstältesten nimmt und somit tagesaktuelle PR-Gags vermeidet.

Und Höcke hat weder das Judentum noch die Juden angegriffen, sondern will einfach nur den Nationalsozialismus aus den Geschichtsbüchern ZENSIEREN.

Von Höcke werden wir unter Umständen noch mehr erfahren. Klar ist, dass er vor einigen Jahren bei einem Neonazi-Aufmarsch dabei war - damals noch unbekannt.

Rechtsextreme Aktivitäten werden vom Verfassungsschutz beobachtet, verzeih mir den Fehler. Rechtsextremisten in der AfD zu beobachten finde ich auch richtig, aber nicht die Gesamtpartei sollte beobachtet werden.

Keine Ursache. Hans-Georg Maaßen wird schon wissen, was er tut. Ich selbst habe keinerlei Einblick in die Geheimdienstakten.

[Vincon]

(01 Apr 2017, 21:10)

Bislang steht es ihm zu, außer die Regel würde geändert werden. Ansonsten ist diese Ansicht nachvollziehbar. Ebenso wie die Ansicht, der Würde des Hauses würde es gerechter werden, wenn man den Dienstältesten nimmt und somit tagesaktuelle PR-Gags vermeidet.

Eigentlich macht es keinen Unterschied, wer der Alterpräsident ist - für die Altparteien macht es aber schon einen.

(01 Apr 2017, 21:10)

Von Höcke werden wir unter Umständen noch mehr erfahren. Klar ist, dass er vor einigen Jahren bei einem Neonazi-Aufmarsch dabei war - damals noch unbekannt.

Mal schauen.

[DarkLightbringer]

(01 Apr 2017, 21:38)

Eigentlich macht es keinen Unterschied, wer der Alterpräsident ist - für die Altparteien macht es aber schon einen.

Das Parlament hat das Recht dazu, Beschlüsse zu fassen. Genau dazu ist es da.
Und die bewährten Volksparteien kennen vermutlich die Geschichte. Die älteste Partei in Deutschland hatte sogar gegen Hitlers Machtergreifung gestimmt.

Mal schauen.

Petry ist bereits von Höckes Wölfen umzingelt. Da sollte man sich nichts vormachen.

[Vincon]

(01 Apr 2017, 22:36)

Das Parlament hat das Recht dazu, Beschlüsse zu fassen. Genau dazu ist es da.
Und die bewährten Volksparteien kennen vermutlich die Geschichte. Die älteste Partei in Deutschland hatte sogar gegen Hitlers Machtergreifung gestimmt.

Der Alterpräsident eröffnet den Bundestag nur, mehr nicht.

(01 Apr 2017, 22:36)

Petry ist bereits von Höckes Wölfen umzingelt. Da sollte man sich nichts vormachen.

Von Höckes WEHRwölfen?
(Ironie)

[DarkLightbringer]

(01 Apr 2017, 23:35)

Der Alterpräsident eröffnet den Bundestag nur, mehr nicht.

Offenbar ein wichtiger PR-Gag für die AfD.

Von Höckes WEHRwölfen?
(Ironie)

Gemeint sind die Werwölfe aus den Volkssagen.

Eine Besonderheit findet sich im Rheinland, wo der als Stüpp bekannte Werwolf seinen Opfern aufhockt und sich von ihnen bis zur Erschöpfung beziehungsweise bis zum Erschöpfungstod tragen lässt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Werwolf

Und das Bambi Petry zeigt deutliche Zeichen der Erschöpfung.

[Selina]

Die AfD ist kein harmloser Klöppelzirkel.

Zitat:

Gleichwohl ist die Frage nicht unberechtigt, wie es um das Weltbild der AfD-Anhänger steht. Das Meinungsforschungsinstitut Infratest-dimap hat es wissen wollen und im Frühjahr dieses Jahres in mehreren Wellen Einstellungen abgefragt, die in der deutschen politikwissenschaftlichen Forschung einem rechtsextremistischen Weltbild zugeordnet werden. Dazu gehören vor allem Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur, Chauvinismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Sozialdarwinismus und Verharmlosung des Nationalsozialismus, so die Berliner Politologen Oskar Niedermayer und Richard Stöss. In allen diesen Dimensionen, so der klare Befund der Auswertung, die dieser Zeitung vorliegt, stehen die Wähler der AfD in der Summe erheblich weiter rechts als die jeder anderen Partei (allerdings wurde zwischen CDU und CSU nicht unterschieden).

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 30780.html

[DarkLightbringer]

Anscheinend ist es in der Schweiz und selbst in zwei deutschen Bundesländern so geregelt, dass der Dienstälteste den Alterspräsidenten stellt und nicht der Lebensälteste. Demnach ist dieser Gedanke gar nicht so abwegig.

[Milady de Winter]

MOD - Guten Morgen, werte User. Die Diskussion bewegt sich hier stellenweise völlig weg vom eigentlichen Thema bzw. dem Inhalt des verlinkten Beitrags. Unterschiedliche Optionen bzw. Personen bestimmter Parteizugehörigkeit in dem Kontext zu erwähnen, ist völlig in Ordnung. Aber hier werden keine Parteien lang und breit weiter thematisiert. Es gibt eigene Stränge für die Parteiendiskussion, speziell zur AfD. Ich bitte daher, sich wieder auf den eigentlichen Vorschlag Lammerts zu beziehen. Danke für Eure Kooperation!

[Ammianus]

(02 Apr 2017, 22:41)

"Es ist Diskriminierung wenn man aus Hass gegenüber anders Denkenden die Geschäftsordnung ändert."
Das ist nicht sachlich sondern eine völlig überzogene Unterstellung.
Deshalb war meine Antwort ausgesprochen sachlich.

Versuch hier nicht dümmlich rumzutricksen. Du wurdest von mir nur darauf hingewiesen, dass das Volk der Hausherr unseres Parlaments ist und ein Lammert nur unser Angestellter. Dein dussliges ad personam hatte also mit meiner Aussage gar nichts zu tun.
Und jetzt darfst du wegtreten ...

[Merkel_Unser]

Bei Vorschlägen wie diesen, erkennt man das Demokratieverständnis von Leuten wie Lammert. Wenn er wenigstens offen sagen würde, er will keinen AfD-Alterspräsident - nein es kommt irgendeine schwachsinnige zusammengebastelte Begründung. Sympathiepunkte gehen daher an die Grünen und FDP, die obwohl es gegen die AfD geht, den Vorschlag ablehnen.

[DarkLightbringer]

In Landtagen wie Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein ist der Dienstälteste Alterspräsident. Kiel hat dazu die Geschäftsordnung anno 1992 geändert.

http://www.fnp.de/nachrichten/politik/G ... 59,2556986

[Edmund]

Der neue Alterspräsident nach kurzfristig geänderten Regeln wird dann wohl Wolfgang Schäuble. Ein Mann, der von einem kriminellen Waffenhändler 100.000 DM Schwarzgeld in bar angenommen und weitergeleitet hat und die Öffentlichkeit und den Bundestag darüber belogen hat.

Soviel zum Thema:"Die Würde des Hauses".

[Alexyessin]

(03 Apr 2017, 16:59)

In Landtagen wie Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein ist der Dienstälteste Alterspräsident. Kiel hat dazu die Geschäftsordnung anno 1992 geändert.

http://www.fnp.de/nachrichten/politik/G ... 59,2556986

Und? Im Bundestag ist es der älteste Abgeordnete - so war es bisher und niemand hatte damit ein Problem. Jetzt auf einmal soll es geändert werden.
Taschenspielertricks die einer Demokratie wie der unseren nicht würdig sind. Ganz einfach.

[Ammianus]

Erst die Tricksereien um AKP-Jubel-und-werbe-Feiern zu verhindern, dann dass und jetzt auch noch die billige Ausrede, warum das Brandenburger Tor nicht auch in den russischen Farben angestrahlt wird. (Das sag ich als jemand, der Putin für eine F ... hält).

Wo ist hier das gelassene Schulterzucken. Da hält der Arsch halt eine Rede. Geht die Welt unter? Nein ...

[jorikke]

(04 Apr 2017, 22:19)

Erst die Tricksereien um AKP-Jubel-und-werbe-Feiern zu verhindern, dann dass und jetzt auch noch die billige Ausrede, warum das Brandenburger Tor nicht auch in den russischen Farben angestrahlt wird. (Das sag ich als jemand, der Putin für eine F ... hält).

Wo ist hier das gelassene Schulterzucken. Da hält der Arsch halt eine Rede. Geht die Welt unter? Nein ...

Der Bundestagspräsident ist für die politische Hygiene deren Einhaltung zuständig.
Wäre es sein Job Ärsche reden zu lassen, könnte man deine Einstellung nachvollziehen.
...die Frage, ob die Welt untergeht, wird seine Entscheidung kaum beeinflussen.

[Ammianus]

Ob Leute wie du, Gauland oder sonst wer

Schulterzucken

(freudschen Tippfehler korrigiert)

[Alexyessin]

(05 Apr 2017, 08:12)

Der Bundestagspräsident ist für die politische Hygiene deren Einhaltung zuständig. .

Echt? Das hätte ich gerne mal irgendwo nachgelesen.

[jorikke]

(05 Apr 2017, 12:39)

Echt? Das hätte ich gerne mal irgendwo nachgelesen.

Dann mach das doch.
Einfach googeln: "Aufgaben des Bundestagspräsidenten."
Da wird das detailliert beschrieben.
u. A.
...er wahrt die Würde und Rechte des Bundestages.
...wahrt die Ordnung im Hause.
...sorgt für die Einhaltung der parlamentarischen Ordnung.
Kann man alles unter politische Hygiene zusammenfassen.
P.S.
o.k. du vielleicht nicht.
Ich habe den Eindruck das doof stellen deine Masche ist.

[Alexyessin]

(05 Apr 2017, 18:03)

Dann mach das doch.
Einfach googeln: "Aufgaben des Bundestagspräsidenten."
Da wird das detailliert beschrieben.
u. A.
...er wahrt die Würde und Rechte des Bundestages.
...wahrt die Ordnung im Hause.
...sorgt für die Einhaltung der parlamentarischen Ordnung.
Kann man alles unter politische Hygiene zusammenfassen.
P.S.
o.k. du vielleicht nicht.
Ich habe den Eindruck das doof stellen deine Masche ist.

Ohne ad personam geht es bei dir nicht.
Wo wäre denn ein Alterspräsident betroffen, der von der AfD kommt? Richtig, nirgendwo. Taschenspielertricks sind genau das Falsche um sich gegen Extremisten zu wehren. Aber das verstehst du wohl weniger..........

[Ammianus]

"politische Hygiene"

hm, Rassenhygiene? klarer Klassenstandpunkt?

Rot Sieg Front Heil

[jorikke]

(05 Apr 2017, 18:51)

Ohne ad personam geht es bei dir nicht.
Wo wäre denn ein Alterspräsident betroffen, der von der AfD kommt? Richtig, nirgendwo. Taschenspielertricks sind genau das Falsche um sich gegen Extremisten zu wehren. Aber das verstehst du wohl weniger..........

Taschenspielertricks, deine Meinung, sonst nichts.
Übrigens, jede Meinung als ad personam zu bezeichnen ist aberwitzig. Letztlich könnte man auf nichts mehr inhaltlich antworten, weil der betreffende Schreiber meint, er sei gemeint und nicht der Inhalt seines postings.
Um es klar zu sagen, du bist mir egal.

[Alexyessin]

(05 Apr 2017, 19:32)

Taschenspielertricks, deine Meinung, sonst nichts..

Nicht nur meine Meinung. Wenn du meinst dieses doch recht undemokratische Verhalten gutheißen zu wollen, bitte - hält dich niemand davon ab.

[jorikke]

(05 Apr 2017, 20:34)

Nicht nur meine Meinung. Wenn du meinst dieses doch recht undemokratische Verhalten gutheißen zu wollen, bitte - hält dich niemand davon ab.

Natürlich nicht nur deine Meinung. Bleibt dir ja auch unbenommen.
Nur, sie wird durch ständige Wiederholung nicht richtiger.
Wir kennen sie jetzt.

[Alexyessin]

(06 Apr 2017, 07:59)

Natürlich nicht nur deine Meinung. Bleibt dir ja auch unbenommen.
Nur, sie wird durch ständige Wiederholung nicht richtiger.
Wir kennen sie jetzt.

Sicherlich ist diese Aussage richtig. Hier wird mit "Änderung der Geschäftsordnung" verhindert das ein möglicher AfD-Abgeordneter Alterspräsident werden könnte. Taschenspielertricks halt, unserer Demokratie und unseren Traditionen unwürdig.

[jorikke]

(06 Apr 2017, 08:05)

Sicherlich ist diese Aussage richtig. Hier wird mit "Änderung der Geschäftsordnung" verhindert das ein möglicher AfD-Abgeordneter Alterspräsident werden könnte. Taschenspielertricks halt, unserer Demokratie und unseren Traditionen unwürdig.

Da gibt es ein gewisses Lagerdenken.
Einerseits wird immer wieder eine wehrhafte Demokratie , also eine, die für die Erhaltung ihrer Werte einsteht, gefordert; andererseits eine "Friede, Freundschaft, Eierkuchen" Demokratie, Narrenfreiheit für alle.
Das läuft dann auf eine Verwässerung hinaus, in der Demokratie nur noch als Wischi-Waschi wahrgenommen wird.
Traumtänzern mag das gefallen.
Lammert hat Pflöcke eingeschlagen und sich (auch) dadurch verdient gemacht.
...ich bin jetzt mit dem vorletzten Wort zufrieden.

[Alexyessin]

(06 Apr 2017, 08:13)

Da gibt es ein gewisses Lagerdenken.
Einerseits wird immer wieder eine wehrhafte Demokratie , also eine, die für die Erhaltung ihrer Werte einsteht, gefordert; andererseits eine "Friede, Freundschaft, Eierkuchen" Demokratie, Narrenfreiheit für alle.
Das läuft dann auf eine Verwässerung hinaus, in der Demokratie nur noch als Wischi-Waschi wahrgenommen wird.
Traumtänzern mag das gefallen.
Lammert hat Pflöcke eingeschlagen und sich (auch) dadurch verdient gemacht.
...ich bin jetzt mit dem vorletzten Wort zufrieden.

Eben kein Wischi-Waschi, sondern demokratische Tradition. Lammert - den ich übrigens immer sehr geschätzt habe - macht genau das nicht. Er macht hier ein Wischi-Waschi.

[Unité 1]

(06 Apr 2017, 08:05)

Sicherlich ist diese Aussage richtig. Hier wird mit "Änderung der Geschäftsordnung" verhindert das ein möglicher AfD-Abgeordneter Alterspräsident werden könnte. Taschenspielertricks halt, unserer Demokratie und unseren Traditionen unwürdig.

Das ist keine "Änderung der Geschäftsordnung", sondern eine Änderung der Geschäftsordnung mit dem Ziel, einen AfD-Alterspräsidenten zu verhindern. Hätte Lammert das mal im Klartext kommuniziert, würde ich weniger ein Problem mit dessen Vorgehen haben, es aber dennoch ablehnen. Warum der AfD die Möglichkeit geben, sich im Opferschlamm zu suhlen?

Am sinnvollsten wäre natürlich, den Quatsch komplett abzuschaffen. Aber Vereinsmeier lieben halt ihre Formalien.

[Kritikaster]

(06 Apr 2017, 12:48)

Das ist keine "Änderung der Geschäftsordnung", sondern eine Änderung der Geschäftsordnung mit dem Ziel, einen AfD-Alterspräsidenten zu verhindern. Hätte Lammert das mal im Klartext kommuniziert, würde ich weniger ein Problem mit dessen Vorgehen haben, es aber dennoch ablehnen. Warum der AfD die Möglichkeit geben, sich im Opferschlamm zu suhlen?

Am sinnvollsten wäre natürlich, den Quatsch komplett abzuschaffen. Aber Vereinsmeier lieben halt ihre Formalien.

Vereinsmeierei?
Hättest Du lieber solche "Geschäftsordnungen"?

[youtube][/youtube]
[youtube][/youtube]
[youtube][/youtube]

IRGENDWIE müsste man schließlich "klären", wer die Sitzung leitet.

[aleph]

(29 Mar 2017, 16:53)

Servus Beinand,

ich habe von Herrn Lammert ( Bundestagspräsident ) über die Jahre eine gute Meinung gehabt. So wie nach meiner Defintion sich ein Bundestagspräsident zu geben hat, so hat er gewirkt.
Nun kommt er aber mit einer Idee, die ich nicht gutheißen mag.
http://www.bundestag.de/presse/pressemi ... ent/499892

Die Ernennung des Alterspräsidenten soll jetzt nicht mehr ans Lebensalter gebunden sein, sondern an die Parlamentszugehörigkeit.
Für mich ein ziemlich durchschaubarer Versuch einen Alterspräsidenten einer möglichen AfD - Fraktion zu verhindern.
Benötigt unsere Demokratie wirklich solche Taschenspielertricks? Ich denke nein.
Ich bin der Meinung, das unsere Demokratie und unser Parlament es auch aushalten kann eine Rede eines Alterspräsidenten der AfD zu hören, ohne das sie gefährdet wären.

Die afd mag der anlass sein. Die idee ist aber schon älter. Im verlinkten Text steht , dass es das in s-h seit 1992 gibt.

[aleph]

Das dienstalter sollte entscheidend sein. Hätte ja auch sein können, dass die spasspiratenpartei in den bt gekommen wäre und einen 120 jährigen greis in den bt schickt, der mit politik gar nix am hut hat.

Wie machen das eigentlich die diplomaten? Die werden auch dem alter gerankt.

Übrigens habe ich schon verständnis dafür, dass man eine weitere skandalrede a la höcke verhindern möchte.