Bielefeld09 hat geschrieben:(16 Jan 2017, 19:17)
Sorry, aber du meinst, Polen bereitet einen Angriffskrieg auf Russland vor?
Dreh es herum: Etliche pot. ISIS-Anhänger verharren an EU-Grenzen. Vorbereitung dieser eines Angriffskrieges ?
EU-Nationalisten (polnische wohl ganz besonders...) würden allein deren massenhaftes Auftreten sehr nahe an der Grenze bereits irgendwie als Angriff betrachten; obwohl die noch keinen Fuß (mehr) über die Grenze gesetzt haben.
Ich dachte, die Nato will bestehende Grenzen schützen und das nicht nur in Polen.
"Eine der größten Truppenverlegungen der US-Armee in Europa seit Ende des Kalten Krieges läuft nach Deutschland seit Donnerstag über Polen. Ein Kontingent der US-Panzerbrigade passierte den Grenzübergang Forst/Olszyna östlich von Cottbus.
Dem Voraustrupp folgen in den kommenden Tagen unter anderem 87 Abrams-Panzer sowie 500 teilweise schwer bewaffnete Truppentransporter.
[...]
Die dritte Kampfbrigade der vierten US-Infanteriedivision aus Fort Carson im US-Staat Colorado wird im Rahmen der US-Operation "Atlantic Resolve" verlegt."
https://kurier.at/politik/ausland/gross ... 40.664.040
NATO ist hierbei nicht der Auftraggeber... es ist keine NATO-Operation. (Mehr ein Vertrag zwischen den USA und Polen.)
"Die Operation Atlantic Resolve ist eine 2014 begonnene und von den Vereinigten Staaten durchgeführte Operation zur Unterstützung und Bestärkung der NATO-Alliierten in Europa. Mit ihr soll auf den Konflikt in der Ukraine und die Intervention durch Russland reagiert werden.[1] Sie stellt keine NATO-Operation dar, sondern wird von den USA bilateral im Rahmen der European Reassurance Initiative durchgeführt.[2][3]
[...]
[1] Operation Atlantic Resolve 2015. In: defense.gov. US DoD, 31. Dezember 2015, abgerufen am 22. Februar 2016 (PDF; 276 KB, englisch).
[2] Atlantic Resolve | U.S. Army in Europe. In: www.eur.army.mil. Abgerufen am 6. Januar 2017.
[3] FACT SHEET: European Reassurance Initiative and Other U.S. Efforts in Support of NATO Allies and Partners. In: whitehouse.gov. The White House – Office of the Press Secretary, 3. Juni 2014, abgerufen am 15. Januar 2017 (englisch)."
https://de.wikipedia.org/wiki/Operation ... ic_Resolve
Deshalb auch die Stationierung von nur 4500 Amerikanern.
Ist doch wohl eher Symbolpolitik, kein Angriffsheer, oder?
Deswegen wird derartiges ganz allgemein "nur" Vorbereitung genannt; hierzulande. Wer was als Kriegserklärung betrachtet steht auf anderen Blättern.
Oder meinst du, das die Stationierung von deutschen Truppen im Baltikum
auch der Vorbereitung eines Angriffskrieges dienen?
Ich gehe da eher von Verteidigung aus.
Na jedenfalls, wenn Polen da nun angreift, wäre die
Vorbereitung einer Beteiligung laut neuster Gesetzumgestaltung straffrei.
Es wurde somit ein größerer Handlungsspielraum im Bundesgebiet geschaffen; Handlungsspielräume, die es laut GG Artikel 26 straffrei so nicht geben sollte. Und laut 2 + 4 Vertrag ebenso wenig, wie Adam hier bewiesen hat.